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Bodenventil für grossräumige, insbesondere fahrbare Behälter Die Erfindung betrifft Bodenventile für grossräumige, insbesondere fahrbare Behälter, beispielsweise Kessetwagen, mit einer ausserhalb des Behälterinneren angeordneten, durch einen Abflusskanal hindurchgeführten Ventilspindel, die mittels einer unterhalb des Behälters und des Abflusskanals vorgesehenen, insbesondere von Hand aus von einer oder von zwei Seiten des Behälters aus bedienbaren, Betätigungseinrichtung verstellD bar ist.
Bekannt für grossräumige Behälter, insbesondere Kesselwagen, sind bereits Bodenventile mit einer ausserhalb des Behälterinneren angeordneten Ventilspindel, deren Betätigung mittels einer unterhalb des Behälterinneren angeordneten Betätigungseinrichtung erfolgt, die von einer oder von zwei sich gegenüberliegenden Seiten des Behälters aus mittels eines vorzugsweise in Griffhöhe liegenden Handrades oder Handkurbel bedient wird. Im letzteren Fall, kann die Bedienung der Betätigungseinrichtung sowohl von der einen Seite wie von der dieser gegenüberliegenden Seite des Behälters aus erfolgen, was insbesondere bei schienengebundenen Kesselwagen vorteilhaft ist.
Die Hindurchführung der axial und/oder radial bewegbaren Ventilspindel durch die Wandung, des Abflusskanals ist bei den bisher bekannten Bodenventilen vorstehender Art durch eine Stopfbuchse abgedichtet.
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AbdichtungStopfibuchse erweist sich nicht in allen Fällen als ausreichend und zuverlässig. Insbesondere schienengebundene Kesselwagen werden sehr häufig zur abwechslungsweisen Beförderung von Betriebsmedien der verschiedensten Art benutzt. Mit den Kesselwagen werden abwechslungsweise sowohl dünnflüssige wie auch zähflüssige und zum Teil klebende Betriebsmedien befördert, darunter auch solche, die im kalten Zustand erstarren und nur im warmen Zustand eingelassen und abgezapft werden können, wie beispielsweise Teer, Pech, Paraffin u. dgl.
Den sich hieraus ergebenden vielseitigen Betriebsverhältnissen muss die Abdichtung in jedem Fall einwandfrei und zuver- lissig gerecht werden. Die Abdichtung darf auch die Bewegbarkeit der Ventilspindel nicht beein- trächtigen, wie dies beispielsweise bei einer axia- len Bewegung der Ventilspindel in der Stopfbuchse der Fall ist, wenn das Betriebsmedium eine klebende Eigenschaft hat, wie beispielsweise Pech.
Nachteilig bei der mittels einer Stopfbuchse erfolgenden Abdichtung der Hindurchführung der
Ventilspindel durch die Abfluss. kanalwandung Ist ferner, dass beispielsweise bei einer mittels Spin- delgewinde bewirkten axialen Hubbewegung der Ventilspindel das innerhalb des Abflusskanal bzw. der Durchflussöffnung des Ventils angeordnete Spindelgewinde gegenüber dem Abflusskanal bzw. der Ventilöffnung nicht abgedichtet ist. Bei einem zähflüssigen, im halten Zustand eventuell sogar erstarrenden Betriebsmedien setzt sich dasselbe demzufolge in den Gewindegängen des Spindelgewindes fest, wodurch das Hineindrehen des Spindelgewinde in die Gewindemutter behindert, wenn nicht gar unmöglich gemacht wird.
Das Wirksamwerden des Spindelgewinde ist somit in Frage gestellt.
Um die vorstehenden Mängel zu beseitigen, ist
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oder Faltenbalg abgedichtet und zum Schutze des Faltenbalges vor Beschädigungen ist der Faltenbalg im Inneren des Abfusskanals gegenüber diesem durch an der Abflusskanalwandung und/ oder am Ventil angeordnete Schutzwände gegen von aussen her einwinkende mechanische Beschä- digungen abgeschirmt und zweckmässig sind, bevorzugt lösbare, Begrenzungsanschläge, losbare Kupplungen u. dgl. zur Vermeidung einer unbeabsichtigten über dehnung des Faltenbalges vorgesehen. Zwar sind Abdichtungen mittels eines Faltenbalges bei kleineren Ventilen, u. zw. solchen, die ausschliesslich für dünnflüssige Durchflussmedien bestimmt sind, an sich bereits bekannt.
Bei. grösseren Ventilen und insbesondere bei Bodenventilen grossräumiger Behälter, wie beispielsweise Kesselwagen, die auch zur Aufnahme und zum Transport eines zähflüssigen und/oder im kalten Zustand erstarrenden Behälterinhalts !
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dienen, fanden Faltenbalgabdichtungen dagegen bisher jedoch keine Anwendung, da man diesel-
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für den rauhen Betrieb, wie er bei derartigen Behältern und insbesondere Kesselwagen üblich Ist, hielt.
Nun hat, die Praxis aber bewiesen, dass die erfindungsgemässe Abdichtung der Hindurchführung der Ventilspindel durch die Abflusskanalwandung mittels eines Falten-oder Federbalges bei entsprechender Auswahl und Anordnung desselben bei Bojenventilen für grossräumige Behälter durchaus eine einwandfreie, zuverlässige Abdichtung gewährleistend, anwendbar ist, u. zw. selbst auch dann, wenn der Behälter je mach Bedarf sowohl zur Aufnahme dünnflüssiger wie auch zur Aufnahme zähflüssiger und/oder in kaltem Zustand erstarrender Betriebsmedien dient.
Mittels eines F'altenbalges, wie es die Erfindung vorsieht, Ist nicht nur eine in jedem Be- triebsffall zuverlässige. einwandfreie Abdichtung der Hndurcbführung der Ventilspindel durch die
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des Spindelgewinldes gegenüber der Ventilöffnung bzw. dem Abflusskanal, wodurch bewirkt wird, dass eine Behinderung des Wirksamwerdens des Spindelgewindes durch das Betriebsmedium nicht eintreten kann.
Die erfindungsgemässe Abdichtung mittels eines Faltenbalges verhindert bei einem dünnflüssigen Betriebsmedium zuverlässig ein Hindurchsickern desselben durch die Hin- durchführung der Ventilspindel durch die Abflusskanalwandung, was insbesondere bei dem Transport leicht brennb'arer Flüssigkeiten, wie beispielsweise Benzin, Benzol, Petroleum u. dgl., mittels insbesondere schienengebundener Kesselwagen von ausserordentlicher Bedeutung ist und unbedingt angestrebt werden muss. Zähflüssiges Betriebsmedium. aber kann bei der erfindungsgemässen Abdichtung mittels eines Faltenbalges sich in den Gewindegängen des Spindelgewindes nicht festsetzen und das Wirksamwerden desselben wie auch die Bewegung der Ventilspindel überhaupt behindern.
Der Faltenbalg ist nach einem weiteren Erfin- dun danken zweckmässig derart angeordnet, dass derselbe sich beim öffnen, des Ventils auseinanderzieht. Wird der Behälter, beispielsweise ein Kesselwagen, für den Transport von Teer, Pech, Paraffin od. dgl. benutzt, also einem Betriebsmedium, das im warmen, flüssigen Zustand in den Behälter eingebracht und aus demselben abgezapft wind, während des Transportes im kalten Zustand aber erstarrt, so muss vermieden werden, dass das in den Falten des Faltenbalges einged ! rungene und, dort während des Transportes eventuell erstarrte Betriebsmedium beim Offnen des Ventils eine Beschädigung des Faltenbalges hervorruft.
Letzteres könnte eintreten, wenn der Faltenbalg beim Offnen des Ventils zusammengedrückt wird, da das in den Falten des Falten- baLges eingedrungene Betriebsmedien beim öffnen des Ventils noch kalt und'somit starr ist. Erst im Verlauf des Abzapfens des im Behälter an- gewärmten Betriebsmediums erwärmt und ver- flüssigt sich dann auch das in die Falten des Faltenbalges eingedrungene Betriebsmedium.
Wird der Faltenbalg, wie erfindungsgemäss vorgesehen, beim öffnen des Ventils auseinandergezogen, so wirikt sich das in die Falten des Faltenbalges ein- gedrungene Betriebsmedium beim Öffnen des
Ventils nachteilhaft aus.
Entsprechend den für Kesselwagen erlassenen
Sicherheitsvorschriften soll der Ventilkörper des Bodenventils von dem im Behälterinneren befindlichen Betriebsmedium in Schliessrichtung belastet sein, damit bei eventuellem Bruch der Ventilspindel oder Teile der Betätigungseinriohtung der Ventilspindel das Ventil durch den Betriebsdruck geschlossen gehalten-wird. Von (besonderer Bedeutung ist diese Sicherheitsvorschrift insbesondere bei der Beförderung von brennbaren Flüssigkeiten, wie beispielsweise Benzin, Benzol, Petroleum u. dgl.
Der Ventilkörper weist nach einem weiteren Erfindungsgedanken zweckmässig eine in das Behälterinnere hineinragende hutartige zentrische Ausbuchtung zur Aufnahme eines Teiles der Ventilspindel und/oder des Faltenbalges auf. Eine derartige Ausgestaltung des Ventilkörpers erweist sich vor allem dann als besonders vorteilhaft, wenn der Behälter zur Aufnahme und zum Transport eines im kalten Zustand erstarrenden Betriebsmediums dient. Die Erwärmung des Betriebsmediums zum Zwecke des Abzapfens erflogt bekanntlich mittells im Inneren des Behälters angeordneter Heizschlangen.
Bei der vorgesehenen hutartigen Ausbuchtung des Ventilkörpers wirikt sich, die Erwärmung des Betriebsme- diums zum Zweck des Abzapfens sofort auch mit auf den innerhalb der hutförmigen Ausbuchtung befindlichen Teil des Faltenbalges bzw. das zwi-
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und im kalten Zustand erstarrte Betriebsmedium aus, das somit bereits bei der Erwärmung des Behälterinhaltes gleichzeitig mit diesem erwärmt und verflüssigt wird. Darüber hinaus wird durch die hutförmige Ausbuchtung des Ventilkörpers auch noch Raum für die Unterbringung : des Faltenbalges gewonnen, und es kann somit ein Faltenbalg längerer Abmessung Verwendung . finden.
Die einzelnen Falten des Faltenbalges werden bei diesem zur Erreichung des vottbe-
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Jzogen, wie dies zur Erreichung des gleichen Hubes bei einem kürzeren Faltenbalg erforderlich wäre.
Die Benüzung der Faltenbälge auf dem vorliegenden Sondergebiet wird aber erst möglich, ! wenn, wie bereits erwähnt, zum Schutz Ides Faltenbalges vor mechanischen Beschädigungen an der Abflusskanalwandung des Bodenventils und/ oder an dem Bddenventil selbst Schutzwände vor-
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gesehen sind. Ferner erweist es sich als zweckmässig, Begrenzungsanschläge od. dgl. vorzusehen, die ein unbeabsichtigtes übermässiges Auseinanderziehen des Faltenbalges insbesondere beim Ausbau des Bodenventils verhindern.
Bei einem, zähflüssigen, im kalten Zustand mehr oder weniger erstarrenden Behälterinhalt ergibt sich nämlich häufig das Erfordernis, den oder die Abflusskanäle mechanisch mittels Hineinstossen einer Stange zu säubern und an der Kanalwa. n- dung anhaftende Teile des Behälterinhalts abzustossen. Hiebei kann es leicht geschehen, dass das Bedienungspersonal mit der besagten. Stange gegen den die Hindurchführung der Ventilspindel durch die Abflusskanalwandung abdichtenden Faltenbalg stösst und diesen dabei beschädigt.
Um dem abzuhelfen und den Faltenbalg vor derartigen mechanischen Beschädigungen zu schüt-
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und/oderinsbesondere aber gegenüber dem oder den Abfluss'kanälen, gegen mechanische Beschädigungen abschirmen.
SoU der Behälter auch Verwendung finden für Behältergut, das mehr oder weniger auch aus grösseren, festen Teilen bestehende Verunreinigungen enthält, die insbesondere beim Ablassen des Behältergutes, d. h. also bei geöffnetem Ventil und somit auseinander gezogenen Faltenbalg, in die Falten des Faltenbalges eindringen, sich dort festsetzen und beim Schliessen des Ventils das dabei erfolgende Zusammenschieben des Faltenbalges hindern, wobei leicht Beschädigungen des Faltenbalges entstehen, so ist es nach einem wei- teren Erfindungagedanken vorteilhaft, mehrere, beispielsweise teleskopartig zusammenarbeitende
Schutzwände derart anzuordnen, dass dieselben, ohne die funktionelle Wirkung des Faltenbalges zu beeinträchtigen, denselben gegenüber dem Ab- flusskanal und der Ventilöffnung zumindest so- weit abschirmen, dass grössere,
feste Teile bilden- de Verunreinigungen nicht an den Faltenbalg herangelangen können. Auf diese Weise wird ver- mieden, dass sich diese, die funktionelle Wirkung des Faltenbalges beeinträchtigenden Verunreini- gungen bei auseinandergezogenem Faltenbalg in den Falten desselben festsetzen und somit beim
Zusammenschieben des Faltenbalges Beschädi- gungen desselben'hervorrufen.
Eine Beschädigung des Federbalges kann wei- terhin leicht erfolgen durch ein unbeabsichtigtes übermässiges Auseinanderziehen oder Strecken des Faltenbalges. Dieses geschieht sehr leicht, wenn ohne vorherige Lösung der Befestigung zu- mindest des flüssigkeitsdicht mittel- doer unmit- telbar mit der Abflusskanalwandung verbunde- nen Endes oder aber des mittel-oder unmittelbar mit dem Ventilkörper verbundenen Endes des
FaltenbalgesderVentilkörper, beispielsweise zwecks Reinigung des Ventiles, vom Behälter- inneren aus angehoben wird, oder aber, wennsan
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grün, clicher Reinigung desselben das den Ausbau des Ventils nach unten ermöglichende,
die Ven-
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lösbare EinsatZNtück der Abtfluusskanal-wandung. mit welchem auch das untere Ende des Faltenbalges mittel- oder unmittelbar flüssig- keiisdicht verbunden ist, von der Abflusskanal- wandung gelöst und nach unten abgezogen wird, bevor die Befestigung des Faltenbalges an dem Einsatzstück gelöst ist. Weiterhin kann eine Über- dehnung des Faltenbalges aber auch durch zu nachdrü, ckliche manuelle Betätigung der Betätigungseinrichtung der Ventilspindel erfoLgen.
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des Faltenibalges auszusc'halten,Begrenzungsanschläge vorgesehen, mittels welcher das maximale Auseinanderziehen des Faltenlhai- ges begrenzt ist.
Eine unbeabsichtigte Oberdeh- nung des Faltenbalges beim Reinigen wie auch beim Ausbau des Ventils und auch eine unbeab- sichtigte Oberdehnung durch eine zu nachdrückliche manuelle Betätigung der Betätigungseinrichtung der Ventilspindel wird auf diese Weise wirksam verhindert.
Nach einem weiteren Erfindungsgedanken wird zwecks Vermeidung einer Beschädigung des Faltenbalges durch eine zu nachdrückliche manuelle Betätigung der Betätigungseinrichtung der Ven- tilspinldel weiterhin vorgeschlagen, in die Antriebswelle oder -wellen der Betätigungsemrich- tung in an sich bekannter Weise jeweils eine, beispielsweise aus einem Abschertbolzen bestehende Oberlastungssicherung, einzubauen. Denkbar zur Erzielung. der angestrebten Sicherung ist auch der Einbau einer Rutschkupplung, bevorzugt zwischen dem Spindelantriebsteil der Betätigungseinrichtung und der mittels dieser angetriebenen Ventilspindel.
Bei Bodenventilen an Behältern mit einem zäh- flüssigen Behälterinhalt ist, insbesondere beim öffnen des Ventils, hinsichtlich der von Hand ausgeübten, auf die Betätigungseinrichtung und damit auf die Ventilspindel und den Ventilkörper einwirkeniden Kräfte ein grösseres Oberset- zungsverhältnis innerhalb der Betätigungseinrioh- tung erforderlich, um den Ventilkörper entgegen dem diesen in Schliessrichtung belastenden Behälterinhalt in Offnungsrichtung anzuheben.
Besteht der Behälterinhalt dann aber einmal aus dünnflüssigem Behältergut, was bei der wechselweisen Verwendung der Behälter häufig der Fall J sein wird, so kann das verhältnismässig grosse Obersetzungsverhältnis innerhalb der Betätigungseinrichtung der Ventilspindel sehr leicht dazu führen, dass die manuelle Betätigung der Be-
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1wird.
Die Folge davon ist eine Beschädigung der den Faltenbalg vor einer Oberdehnung schützenden Begrenzungsanschläge, die zu einem Unwirknwerden derselben führen kann, und die wei-
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Folgebau einer Rutschkupplung vorzugsweise im Spindelantriebsteil der Betätigungseinrichtung der Ven-
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dem Spindelantriebs-derselben wirksam und unbedingt zuverlässig eine zu nachdrüdkliche, die Begrenzungsanschläge und eventuell auch den Faltenbalg beschädigende manuelle Betätigung der Betätigungseinrichtung. Ein in jeder Weise gesicherter Schutz des Faltenbalges gegen mechanische Beschädigungen ist somit durch die enfindungsgemässe Ausgestaltung des Bodenventiles einschliesslich der Betätigungseinrichtung desselben voll und ganz gewährleistet.
In der Zeichnung sind Ausfürungsbeispie-
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der Erfindung mit einigenschrieben ist.
Die Flg. l zeigt ein Bodenventil, beispielsweise an einem sohienengebundenen Kesselwagen, das im wesentlichen, aus dem Ventilsitz 1, dem
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der ausserhalbDer abfluss des mittels des Bodenventils abzulassenden Kesselgutes erfolgt durch den Abflusskanal 4, der etwa quer zur Schienenrichtung unterhalb des Kessels verläuft und'somit ein Abnehmen des Kesselgutes an beiden Seiten des
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ermöglicht. DerAbflusskanalwandung 6 weist unterhalb des Bodenventils 1, 2 ein Einsatzstück 7 auf, das flüs-
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einer JDichtuntg durch die mittels des Einsatzstückes 7 in der Kanalwandung 6 verschlossenen Öffnung nach unten hin gestattet.
Am Einsatzstück 7 sind die der Führung und des Antriebes der Ventilspindel 3 dienenden Teile befestigt, und ist'dasselbe vorteilhaft gleichzeitig, als Teil des Gehäuses der Betätigungseinrichtung 5 der Ventilspindel 3 ausgebildet.
Die Abdichtung der Hindurchführung der Ventilspindel 3 durch die Abflusskanalwandung 6 bzw. durch das unterhalb des Ventils die Ab-
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bildende Einsatzstückfolgt mittels eines Faltenbalges 10, der mit seinem einen, unteren Ende über nachfolgend noch näher beschriebene Zwischenglieder flüssigkeits- dicht mit dem Einsatzstück 7 und mit seinem ändern, oberen En'de ülber gleichfalls nachflogend noch näher beschriebene Zwischenglieder flüssigkeitsdicht mit dem Ventilkörper 2 verbunden ist.
Da, insbesondere bei einem zähflüssigen Behälterinhalt, es häufig erforderlich ist, den Abflusskanal 4 von aussen, d. h. von den beiden seitlich des Kesselwagens liegenden Abzapföffnungen her, durch Hineinstossen von Stangen auch mechanisch zu säubern, wobei leicht durch die Stangen eine Beschädigung des Faltenbalges 10 stattfindet, ist eine den Faltenbalg 10 mit zweckmä-
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reichlichangeordnete Schutzhülse 11 vorgesehen, die mictel-oder unmittelbar an, der Kanalwandung 6 bzw. dem unter dem Ventil 1, 2 die Kanal'wan- dung bildenden Einsatzstück 7 befestigt ist und zumindest den unteren im Bereich der Stossstange liegenden Teil des Faltenbalges 10 nach aussen hin abschirmt.
Die mit ihrem unteren Ende mittel-oder unmittelbar an dem Einsatzstück 7 befestigte Schutzhülse e 11 ist an ihrem oberen freien Ende vorteilhaft etwas eingeschnürt, so. dass der freie öffnungsquerschnitt und damit vor allem auch die Spaltbreite des sich durch das freie Spiel zwischen der Schutzhülse 11 und dem Faltenbalg 10 ergebenden, sich axial zur Schutzhülse und zon Falten'balg'erstreckenden Ringkanals 12 unterhalb der Einschnürung 13 grösser ist als an der Einschnürungsstelle. Durch diese Massnahme wird wirksam verhindert, dass im Kesselgut enthaltene, aus festen Körpern bestehende Verunreinigungen beim Ablassen des Kesselgutes in den von der Schutzhülse 11 und dem Faltenbalg
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innerhalb des Ringkanals in den Falten des Faltenbalges,
das Zusammendrücken desselben behindernd und gegebenenfalls somit zu einer Be- schädigung desselben führend, festsetzen.
Zwedkmässig ist. die Schutzhülse 11 derart ausgestaltet, dass sich der zwischen Schutzhülse 11 und Faltenbalg 10 axial verlaufende Ringkanal 12. nach unten zu, d. h. in der dem Ventil 1, 2
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Richtung, fortlaufendvorteilhaft sind weiterhin am unteren Ende der Schutzhülse 11 etwa radial verlaufende Bohrun-
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Kanäle 14 vorgesehen,nungsquerschnitt. gleich gross oder grösser als die grösste Spaltbreite des Ringkanales 12, zumindest aber grösser als die Spaltbreite des Ring- banals 12 ail der Einschnürung. 13 der Schutzhülse 11 ist.
Kleinere, an der Einschnürungsstelle 13 des Ringkanals 12 in diesen hineingelangende Verunreinigungen des Kess. e1gutes werlden bei einer Ausgestaltung der Schutzhülse 11, wie vorstehend beschrieben, nach unten und durch die
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spült. Gefördert kann da. s Abwandern der in den Ringkanal 12 gelangten Verunreinigungen durch die radialen Kanäle 14 in den Abiflusska- nal 4 weiterhin noch dadurch werden, dass die
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Kanäle 14 sich in Richtung zum Abflusskanal 4 konisch erweitern.
Zwecks Befestigung der Schutzhülse 11 am Einsatzstück 7 der Kanalwandung 6 ist die Schutzhülse an ihrem unteren Ende vorteilhaft mit einem flanschartigen Fuss 15 versehen, mittels welchem sich dieselbe auf den am unteren Ende des Faltenbalges 10 vorgesehene, mit dem Faltenbalg flüssigkeitsdicht verbundenen Befesti- gang-ring 16 abstützt. Der flanschartige Fuss 15 der Schutzhülse 11 ist hiebei durch Schrauben 17 derart mit dem Einsatzstück 7 der Kanalwan- dung 6 verbunden, dass mittels des flanschartigen Fusses 15 der am Faltenbalg 10 vorgesehene Befestigungsring16flüssigkeitsdicht-zweckmässig unter Zwischenschaltung einer Dichtscheibe 18 - gegen das Einsatzstück 7 gepresst wird.
Diese Anordnung bewirkt, dass mittels der Sohrauben 17 die Schutzhülse und mittels dieser flüssigkeitsdicht gleichzeitig der Befestigungsring 16 und somit flüssigkeitsdicht, der Faltenbalg 10 mit dem Einsatzstück 7 der Kanalwandung 6 lösbar verbunden ist.
Auf einfache und doch unbedingt zuverlässige Weise wird so-
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tilspindel 3 erzielt und beim Ausbau des Ventils zwecks Reinigung oder Reparatur bedarf es lediglich des Lösens der Schrauben 17, um die Schutzhülse 11 und gleichzeitig mit dieser den Faltenbalg 10 von dem Einsatzstück 7 der Ka-
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zu lösen.Erwähnt wurde bereits, dass, der Spindelantrieb bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel in an sich bekannter Weise mittels eines Kegelradan- trie'ber 5 erfolgt.
Mit 19 ist hiebei das über das Spindelgewinde 20 auf die Ventilspindel 3 einwirkende Kegeltellerrad, mit 21 und 22 zwei Ritzel und mit 23 und 24 die beiden Ritzelwel- len bezeichnet, wobei die beiden Ritzel 21 und 22 mit den belden Ritzelwellen 23 und 24 derart angeordnet sind, dass die Bedienung des als
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von der einen wie auch von der andern Seite des Kesselwagens aus mittels in der Zeichnung nicht mit dargestellter Handkurbeln oder Handräder erfolgen kann. Die Ventilspindel 3 ist in an sich bekannter Weise durch einen Haltering
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eine axiale Bewegung aus.
Um auch dan oberen Teil des Faltenbalges 10 dagegen zu schützen, dass feste Verunreinigungsteile des Kesselgutes in die Falten des Falten-
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eindringen, sich zwischen Idenbalges beim Schliessen des Ventils Beschädigungen des Faltenbalges hervorrufen, ist am Ventilkörper 2 zentrisch zur Ventilspindel 3 und zum Faltenbalg 10 ein Schutzrohr 26 angeordnet, das den Faltenbalg 10 mit hinreichend freiem Spiel umgibt und diesen gegenüber der Ventilaustritts- öffnung gegen'das Eindringen von festen Verunreinigungsteilen des Kesselgutes abschirmt.
Das Schutzrohr 26 arbeitet dabei mit der Schutzhülse 11 derartig teleskopartig zusammen, dass mittels beider eine völlige Abschimmng des Falten : balges
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26 eintaucht,. das in diesem Fall an seinem freien Ende eine Einschnürung aufweist, wie sie bei dem in der Fig. 1 dargestellten Ausführungsbei- spiel an der Schutzhülse 11 vorgesehen ist.
Kessel, gut kann beim Ablassen desselben nur durch den Ringspalt zwischen dem Schutzrohr 26 und der Einschnürtung 13 der Schutzhülse 11 in den Ringkanal 12 eindringen, und sofern die Spaltbreite des Ringspaltes klein ist, wird demzufolge wirksam verhindert, dass grössere, eine eventuelle Beschädigung des Faltenbalges verursachende feste Verunreinigungsteile des Kesselgutes durch den Ringspalt in den Ringkanal 12 eindringen und von dort zwischen die Falten des Faltenbalges 10 gelangen.
Vorteilhaft ist das Schutzrohr 26 an einem Befestigungsring 27 angeordnet, der lösbar mit-
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2zeitig der mit dem oberen Ende des Falteabal- ges 10 flüssigbeitsdicht verbundene Befestigungsring 30 dies Faltenbalges 10 flüssigkeitsdichrgegebenenfalls unter Zwischenschaltung einer Dichtung 31 - gegen den Ventilkörper 2 ge-i presst und mit diesem somit ! V1eribunden. Der Befestigungsring 30 des Faltenbalges 10 bildet diabei gemeinsam mit dem Ventilkörper 2 vorteilhaft das Widerlager für einen an der Ventilspindel 3 vorgesehenen Mitnehmer 32, der beispielsweise aus einem in einer hiefür an der Ventilspindel3, vorgesehenenNut33gelagerten geteilten Ring besteht,
mittels welchem die axiale Bewegung der Ventilspindel 3 auf den Ventilkörper 2 übertragen wird. Dlurch die sorbe- : schriebene Anordnung wird auch hinsichtlich des Schutzrohres 26 in einfacher und zuverlässiger Weise bewirkt, dass dieses sowie der am oberen Ende des Faltenbalges 10 vorgesehene Befesti- gungsring 30 in einwandfrei zentrischer Lage zur1 Ventilspindel 3 am Ventilkörper 2 gehalten wird, und dass beim Ausbau des Ventils es lediglich eines Lösens der den Befestigungsring 27 mit dem Ventilkörper 2 verbindenden Schrauben 28 bedarf, um ! da's Schutzrohr 26, den Befestigungsring 30 des Faltenbalges 10 und die kraftsclüs- sip Verbind-ung der Ventilspindel 3 mit dem Ventilkörper 2 zu lösen.
Eine hinreichend einwandfreie Abdichtung des
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Faltenbalges 10 gegen das Eindringen von festen Verunfelnigungsieilen des Kesselgutes in die Falten des Faltenbalges bedingt, dass. die die Abdichtung bewirkenden, teleskopartig zusammen.- arbeitenden Schutzwände, die Schutzhülse 11 und das Schutzrohr 26, mit möglichst geringem freien Spiel und demzufolge möglichst kleiner Spaltbreite des Ringspaltes zwischen dem Schutzrohr 26 und der Einschnürung 13 der Schutzhüls e 11 zusammenarbeiten. Je kleiner die Spaltbreite des Ringspaltes ist, umso. wirksamer wird den festen Verunreinigun ; gsteilen Im Kesselgut der Zutritt zum Ringkanal 12 und damit das Eindringen und Festsetzen in den Falten des Faltenbalges verwekt.
Behindert darf anderseits aber keineswegs das ungehinderte teleskopartige Ineinandergleiten des Schutzrohres 26 in der Schutzhülse 11 sein. Von massgeblichster Bedeutung für die funktionelle Wirkung des Faltenbalgschutzes ist daher eine zur Ventilspindel 3 einwandfrei zentrische Anordnung sowohl des Faltenbalges 10 am Einsatzstück 7 und am Ventilköcper 2 wie im besonderen der Schutzhülse 11 am Einsatzstück 7 und des Schutzrohres 26 am Ventilkörper 2, die in vorteilhaftester Weise durchs die vorstehend beschriebene Befestigung der Schutzhülse 11 und mittels derselben d'es unteren Endes des Faltenbalges 10 am Einsatzstück 7 und durch, die gleichfalls vorstehend beschriebene Befestigung des Schutznohres 26 und mittels desselben des oberen Endes des Faltenbalges 10 am Ventilkörper 2 verwirklicht ist.
Bei dem ausserondentlich robusten Betriob, dem Kesselwagen im allgemeinen ausgesetzt sind, empfiehlt sich zum Schutz des Faltenbalges 10 ins-
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mitteAnordnungzweierweiterer, robustgestalteter SchutZ'Wände 34, 35, die innerhalb des Abflusskanals am Ventilsitz 1, etwa radial zu dem Abflusskanal4verlaufend, beiderseitsdesFaltenbalges 10 angeordnet sind. Die Schutzwände 34, 25 verhindern, dass bei einem robusten. Rei- nigsn des Abflusskanals 4 die Schutzhülse 11 eingedrückt dder sontwie in einer Weise be- schädigt wilrd, die sich nachteilhaft hinsichtlioh des Schutzes des Eailtenbalgas, u. zw. nachteil-
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g auf das teleskop-rungsrippen 36 des Ventilkörpers 2 vor Beschädigungen.
Beschädigungen des Faltenbalges 10 treten weïterhin leicht ein beim Reinigen des Ventiles bzw. beim Ausbau desselben zwecks Reparatur
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der Ventilkörper zweoks Reinîgung des Ventils vom Behälterinneren aus von Hianid angeho- ben und in das Behälteninnere heraufgezogen, eine Massnalhme, die zur Reinigung des Ventils häu- fig erforderlich ist, so kann es leicht geschehen, dass der mit seinem einen Ende. am Ventilkörper 2 und mit seinem andern Ende am Einsatzstück
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Faltenbalg 10 überdehnt unfd) da-eine. dar Fühnungsrippen 36 des Ventilkörpers 2 mit einem lösbaren, beispielsweise eingeschraubten Anschlag 37 versehen.
Der Anschlag 37 arbeitet mit dem Ventilsitz 1 derart zusammen, dass derselbe, das Abheben des Ventilkörpers 2 vom Ventilsitz 1 maximal begrenzend, am Ventilsitz 1 zum Anschlage kommt, sobald die vorgesehene zulässige Streckgrenze des Faltenbalges 10 erreicht ist.
Eine Überdehnung des Faltenbalges 10 kann ferner eintreten beim Losen, des die Öffnung in
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6artigen Fuss 15 der Schutzhülse 11 verbindenden Schrauben 17 gelöst sind. Mit dem Einsatzstück 7 wird in diesem Fall die Schutzhülse 11
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!Presssitz gehaltene Befestigungsring 16 des Faltenbalges 10 nach unten gezogen. Da der Faltenbalg10mitseinemoberenEndeamVentilkörper 2 befestigt ist, der sich seinerseits auf den Ventilsitz J ? abstutzt, erfolgt eine überdehnung
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des, Ealtenlbalges 10, die. zu Beschäd ! igu. ntgenwirksam zu verhindern, ist an dem flamscharti- gen Fuss 15 der Schutzhülse 11 ein Ansdhlag 38 vo.
Egesefhent, der mit einem am Ventilsitz angeordneten, vorzugsweise azial zur Ventilspindel 3, gertichteten Bolzen od. dgl. derart zusam- msnajrtbeitet, dass der Abstand des Anschlages 38 vom Ventilsitz 1 mazimal begrefnzt ist. Verwirklicht wind dies beispiellswelise dadurch, dass der Anschlage 38 an einer am Bolzen 39 mittels eines Splintes 40 od. dgl. lösbar befestigten Anschlagshceibe41od. dgl.umAnschlagkommt.
Bat tdie Verbindung zwischen dem Einsatzstück 7 und dem flanschartigen Fuss 15 der Schutzhülse 11 durch Lösen der Schrauben 17 gelöst und so-
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7 nfach unten. abgezogen und gegebenenfalls der weitere Ausblau des B-ddenventils durch, die frei-
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fn'ungAbstandsbegrenzung 38-40 zu lösen ist.
Die Fig. 2-5 zeigen welitere Ausführungsbeispiele der Erfindung, bei welchen die mit dem
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- den Teile mit den gleichen Bezugszeichen wie im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 versehen sind.
Das Bodenventil der Fig. 2 weist gegenüber dem Bodenventil der Fig. 1 eine Verbesserung und vor allem eine Vereinfachung des Überdehnungsschutzes des Faltenbalges 10 auf, die darin
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te. ht, dass mm Sdhutzschlag vorgesehen ist, der beispielsweise aus einem Sprengring 42 bestehen kann. Der Sprengring 42 ist an dem eintauchenden Teil des
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26 innerhalbdarart angeondnet, dass derselben an der Einschnü- rung 13 der Schutzhülse 11 in jedem Fall zum An-
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komimt, sobaldanderzichen desselben erreicht ist.
Sowohl bei einem zu starken von Hand Heraufziehen des -Ventilkörpers 2 in das Behälterinnere wie auch bei einem Ausbau des Elinsatzstückes 7 nach un- ten eine vorherige Lösung der Befestigung des
Faltenbalges 10 am Einsatzstück 7 wird der durch den Anschlag des Sprengringes 42 an der
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Ei, nschnürung 13'de Überdehnungsschutz des Faltenbalges 10 wirk- 'sam,, und es bedarf demzufolge im Gegensatz zu dem bodenventil der Fitg. 1 ajiso nur noch dtieser einen Einrichtung, um den Faltemfha. lg 10 in je-
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ferner weijtere Möglichkeitenventil der Fig.
2 durch eine oder mehrere Schrau- Iben 43 mit dem Befestigungsring 16 des Falten-
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l ! gSchrauben44flüssigkeitsdicht-gegebenenfalls unter Zwischenschaltung einer Dichtsoheibe 18mit dem Einsatzstück 7 der Kanalwandung 6 verbunden ist. Das Schutzrohr 26 ist in den
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wobei mittelstenbalges 10'vorgesehene Befestigungsring 30 flüssigkeitsdicht-gegebenenfalls unter Zwisdhenschaltung einer Dichtscheibe 31 - gegen den Ventilkörper 2 gepresst und an diesem gehalten wird.
Der Befestigungsring 30 des Faltenbalges 10 bildet gemeinsam mit dem Ventilkörper 2 wie auch bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 das Widerlager für den an der Ventilspindel 3 vorgesehenen Mitnehmer 32, mittels welchem die axiale Bewegung der Ventilspindel 3 auf den Ventilkörper 2 übertragen wird.
Denkbar ist eine Befestigung des oberen Endes des Faltenbalges 10 mittels des Befestigungsringes 30 am Ventilkörper 2 auch in der Weise, wie sie, die Fig. 3 zeigt.
Der Befestigungsring 30 ist in diesem Fall mittels der Schweissnaht 46 in den Ventilkörper 2 eingesdhweisst, und bildet derselbe zusammen mut dem Kopf 47 des Ventilkörpers 2 das Widerlager für einen an der Ventilspindel 3 als Mitnehmer vorgesehenen Kopf 48, mittels welchem die axiale Bewegung der Ventilspindel 3 auf den Ventilkörper 2 übertragen wird.
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g.pers 2 gleichzeitig als den oberen Teil des Faltenbalges10abschirmendeSchutzrohrausgebil- det ist. Der Teil 49 des Ventilkörpers 2 ist in dus Kopfstück 50 des Ventilkörpers 2 eingeschraubt, wobei gleichzeitig mittels des eingeschraubten Teiles 49 der am oberen Ende des Faltenbalges 10 flüssigkeitsdicht angeordnete Befestigungsring
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ten wird.
Der Befestigungsring 30 und das Kopfstück 50 bilden. das Widerlager für den an der Ventilspindel 3 vorgesehenen Mitnehmer 51, mittels welchem die axiale Bewegung der Ventilspin- del 3 auf den Ventilkörper 2 übertragen wird.
Denkbar ist selbstverständlich auch eine Ver- bihduing des Teiles 49 des Ventilkörpers 2 mit dem Kopfstück 50 desselben durch eine Schweiss- naht analog dem Ausführungsbeispiel der Fig. 3, wie überhaupt ein Austausch der in den einzel-
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verwi,kilichten Erfih-genüber dem Abflusskanal 14 abschirmende Schutzhülse ist bei dem Bodenventil der Fig. 4 nicht vorgesehen.
Der untere Teil des Faltenbalges 10
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gen mechanische Beschädigungen beim Reinigen des Abflusskanals 4 mittels Stossstangen geschützt.
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Befestigungten Befestigungsring 52, der gegenüber der Ven- tilspindel 3 ein freies Spiel aufweist und in einen mit flanschartigem Fuss 53 versehenen Be-
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festigunjgsring Schrauben 55 flüssigkeitsdicht- gegebendenfalls unter Zwischenschaltung einer Dichtscheibe 18mit dem Einsatzstück 7 der Abflusskanalwandung 6 verbunden.
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desdel 3 einschliesslich des Einsatzstückes 7 der Abflusskanalwandung 6 ist die gegenüber der Ventilspihdel 3 ein freies Spiel aufweisende Innenwandung des Befestigungsringes 52 des Falten- balges 10 mit einem lösbaren Anschlag, beispielsweise in Form eines Sprengringes 56, versehen, der an einem an der Venti1pilndd 3 hiefür vorgesehenen Gegenanschlag, als welcher beispielsweise auch.
das Spindelgewinde 57 dienen kann, zum Anschlag kommt, sobald die zulässige maxi-
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Dehnung des Fialtenbalges 10 erreidht ist.balg 10 in jedem Fall, sowohl bein einem zu starken Anbeben des Ventiilikorpers 2 in das Innere des Behälters wie auch bei einem Ausbau des
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Kanalwandung Vorgesehen zum Schutz des Faltenbalges 10 gegen ein übenmässiges Auseinanderziehen und damiteineÜberdehungdesselbenkannferner eine lösbare Hubbegrenzung der Ventilspindel 3 sein, die beispielsweise durch eine. am unteren Ende der Ventillspindel 3 eingeschraubte Schraube 58 mit grösserem Kopfdurchmesser als der
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verspindel 3 mit ihrem.
Kopf an'einer am Telterrad 19 des als Betätïgungseinriohtung der Ventilspin-
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del 3 dienenden Kegelr dantriebes 5 Ihiefür vor-len 23,24 der Betätiguagseinriohtung 5 mit je einer überlastungssicherung, beispielsweise je einem Abscherbolzen 60, 61 versehen sein. Denkbar als Übenlastungessidherung ist aber auch der
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3. Durch die Übenlastungssicherung mittels Ab- stc'heBbolzen 60, 61 ader aber auch mittels Rutschkupplung 62 wird in jedem Ball wirksam eine
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Ider ÜbendehnungschützendenBegrenzungsanschläge 37 und 38-41 f (Fig. l) bzw. 42 (Fig. 2) bzw.
56 (Fig. 4) und damit auch eine Beschädigung
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liche manuelle Betätigung der Betätigungseinrich- tung der Ventilspindel 3 verhindert.
Zweckmässig sollten idie Antriebswellen 23,24 der Betätigungseinriohtung 5 auch noch mit je einer Bruchsicherung, die vorteilhaft beispielsweise aus jeweils einer eingekerbten Hülse 63, 64 (Fig. 4) besteht, versehen'sein. Bei d'am ausser- oridentiïch robusten Betrieb, dem insbesondere
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sin) d, kami'es im ändernschliesslich, des Einsatzstückes 7 des Abflusskanal- wandung 6 abgerissen wird. Einem derartigen gewaltsamen Abreissen des Einsatzstückes 7 der Abflusskanalwandung 6 sind die erfindungsge- mässvorgesehenenÜberdennungssicherungendes Faltenbalges 10 aber nicht gewachsen. Dieselben würden zerstört und zweifellos dann auch der Faltenbalg10durcheinegewaltsameÜberdeh- nung sdhwer beschädigt, wenn nicht gan abgerissen werden.
Die Bruchsicherung in den Antriebswellen 23, 24 verhindert dies.
Das in den Fig. 6-9 dargestellte Ausführung- geispiel veranschaulicht ein in der Bodemwan-
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netes Bodenventil, das aus dem Ventilsitz 1 und dem Ventilkörper 2 mit der Ventilspindel 3 besteht. Der Ventilkörper 2 ist mittels Spindelgewinde 20 zusammen mit der Ventilspindel 3 axiar befwegbar und du UMh einem am Ventilsitz 1
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ges & henen Führungssti. ft (vedatufeinden Schlitz in einer der Führungsrippen 36 oder gegebenenfalls in einer Führungsnute 85 defs Ventilkörpess 2 gleitet, gegen Verdrehung gesichert.
Eine innerhalb des Ventilkörpers 2, der zweckmässigerweisehutartigausgebildetist, angeordnete zentrische Ausbuchtung 66 ist für das not-
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mgerung derFunktion moch später näher beschrieben wird.
Der Haltering 25, der innerhalb des in der Wandung 6 des Abflussrohres 4 befindlichen lösbaren Einsatzstückes 7 angeordnet ist, hat seine Lagerung im Einsatzstück 7, das den Ausbau des Ventils einschliesslich des Ventilsitzes 1 nach unten durch die Wandung 6 hindurch enmöglicht.
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Die Abdichtung der Ventilspindeloberen Ende der Ventilspindel 3 zweckmässiger- weise angeschweissten Hülse 74 und anderseits
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verbunden ist. Die Hülse 74 und der Flansch 69 gewähdeisten die zentrisohe Anondnung des Faltenbalges 10 um die Ventilspindel 3.
Die. ldie axiale Bewegung der Ventilspindel 3
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ist unterhtlbInnengewinde in fdas Spindelgewinde 20 der Ventilspindel 3 eingreift und die axiale Bewegung der Ventilspindel 3 und somit das Offnen und Schliessen des an die Ventilspindel 3 gekuppelt-
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ten Ventilkörpers 2 bewerkstelligt und aus den
Ritzeln 21, 22, die auf den Ritzelwellen 23, 24 aufgekeilt dd. dgl. sind und über in der Zeich- nung nicht dargestellte Handräder gegebenen- falls auch Kurbeln od. dgl.
die Steuerung der
Ventilspindel 3 über das Kegeltellerrad 19 er- möglichen. Die Abdeckung der Betätigungsein- ridhtung erfolgt durch das Gehäuse 5, das ge- gebenenfallsmitdenBefestigungsschrauben9, die zugleich das lösbare Einsatzstück 7 mit der
Wand 6 des Abflussrohres 4 verbinden können, an das Einsatzstück 7 angeflanscht wird.
Um das lösbare Einsatzstück 7 gegenüber. der Aussenwand 6 des AbiHlusskanals 4 ebenfalls flüs- sikeitsdicht zu halten, ist eine Dichtung 8 zwi- sohen den beiden Teilen, vorgesehen. Durch die
Befestigungsschrauben. 9 wird ein erhöhter Press- druck auf die Dichtung 8 ausgeübt und somit die Gewähr. dafür gegeben, dass über das Einsatz- stück 7 keine Flüssigkeit nach aussen. dringen kann.
Der in der Bohrung des Einsatzstückes 7 zwischen dem Kegeltellernad 19 und, dem Halte- ring 25 in, das Einsatzstück 7 teilweise eingelasse- ne Begrenzungs-Sprengring 29 hat lediglich die
Aufgabe, dass der Haltering 25 keinerlei Berüh- rung mit dem sich radial bewegenden Kegeltel- lerrad 19 eingehen kann und damit Reibungen und unnötige Materialbeanspruchungen vermei- det, die wegen eventueller Funktionsstörungen nicht wünschenswert sind, da der Haltering 25 mit
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spindel 3 gleitet, un) d seiner Nase 77, die Im Einsatzstück 7 einrastet, einmal durch den Eingriff in die Nut 75 eine Verdrehung. der Ventilspindel 3 und des Faltenbalges 10 verhindert und somit auch eine unverdrehbare, aber axiale Bewegung des Ventilkörpers 2 gewährleistet.
Der Haltering 25 bewirkt auch eine Abgrenzung der Hubhöhe. des Ventilkörpers 2 und der damit abgrenzenden Ausdehnung des Faltenbalges 10, u. zw. dadurch, dass. das Spindelgewinde 20 einen grösseren Aussendurchmesser besitzt alls die Bohrung des Halteringes 25, so dass ein Anschlag des Spindelgewinde 20 am Haltering 25 erfolgt. Das Spiel zwischen der oberen Fläohe des Halteringes 25 und der unteren Fläche des Flansches 69 dient als eine Art Sicherung zur Begrenzung der Hubhöhe der Ventilspindel 3 mit seinem Ventilkörper 2.
Zum Schütze des Faltenbalges 10 und der von ihm umhüllten Ventilspindel 3 gegen äussere mechanische Einwirkungen, die durch beispielsweise unsachgemässes Reinigen über den Abflusskanal 4 erfolgen kann, dienen die eventuell angeordnete Schutzhülse 26 und das die Schutzhülse 26 zweckmässigerweise am unteren Ende derselben über-
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Sehutzrothr eine. des Schutzrohres 11 am Flansch 69 besteht. Die Bewegun, gsmögliohkeit der Schutzhülse 26 in Öffnungsrichtung des Ventils ist durch flanschartige Verstärkungen am unteren freien Ende der Schutzhülse 26 bzw. am oberen freien Ende des Schutzrohres 11 begrenzt und entspricht der Hubhöhe der Ventilspindel 3 sowie, der begrenzten Ausdehnung des Faltenbalges 10.
Die an der Innenwandung des Ventilkörpers 2 vorgesehene Bajonettleiste 78 dient mit den an der Hülse 74 ausgebildeten Nocken 79 als Kupplung gegen- über der Venrti1spindel 3.
Wie bereits erwähnt, ist innerhalb des Ventilbodens 2 eine zentrische Ausbildung 66 mit einem geringen Abstand von der Verlängerung der Ventilspindel 3, die als Druckstück 80 bereich- net wird, vorhanden. Dieses Spiol zwischen der Ausbuchtung 66 und dem Druckstück 80 ist notwendig, um bei Entriegelung des bajonettartigen Verschlusses 78, 79 entsprechenden Raum zu haben, dass die Ineinander bzw. eng aufeinander gepressten Nocken 78, 79 gelöst werden können,
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Der Zylinderstift 81, der in den Venti. 1sitz 11 sowie in die Wand 6 des Abflussrohres 4 ein- greift, dient als Verriegelungselement gegen Ver- drehung des Ventilsitzes 1 gegenüber der Aussen- wand 6.
Ferner arretiert der Bolzen 83, der in der !
Wand 6 befestigt ist, über die Nut 82 das lös- bare Einsatzstück 7, wobei das Einsatzstück 7 selbst und dadurch die Ventilspindel 3 mit dem
Ventilkörper 2 verriegelt werden und gegen Ver- drehung gesichert sind. !
Der an den Führungsrippen 36 beispielsweise angeordnete Splint 84 dient zur Hubbegrenzung des Ventilkörpers 2 sowie zur Ausdehnungsbegrenzung des Faltenbalges 10, wobei eine Hemmung der Hubbegrenzung in Öffnungsrichtung eintritt, wenn der Führungsstift 65 des Ventilsitzes 1 an den Splint 84 anschlägt.
Das in Fig. 6 und 7 dargestellte Beispiel des Erfindungsgegenstandes zeigt das Bodenventil für grossräumige Behälter im eingebauten und be-if triebsfertigen Zustand. Der Ventilkörper 2 ist geschlossen, wobei die Verriegelungseinrichtungen 65, 25, 76,77, 78, 79, 83 jede Vendrehungsmöglichkeit des Ventilkörpers 2, der Ventilspindel 3, des Faltenbalges 10 und des lösbaren Ein-@ satzstückes 7 verhindern, so da. ss der Behälter gefüllt werden kann, transportfähig ist und gegen Entleeren des Mediums flüssigkeitsdicht gesichert ist.
Die Fig. 8 und 9 zeigen das gleiche Bodens ventil im Zustand des Aus- bzw. Einbaues der Ventilspindel 3 und der an derselben angeordneten Elemente. Nachdem des Gehäuse 5 der BetätigungseinrichtungmitdemKegeltellerrad19 von der Ventilspindel 3 abgezogen un, d die Rit- : zel 21, 22 mit ihren Wellen 23, 24 entfernt worden sind, ist nach Lockerung und anschliessendem Entfernen der Befestigungsschrauben 9 die Möglichkeit gegeben, die Ventilspindel 3 durch
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das vorgesehene Spiel zwischen dem Druckstück 80 und der zentrischen Ausbuchtung 66 anzuheben, dabei den Bajonettverschluss 7S, 7 zu lö-
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die Entriegelung aus der Vermegelungs-Ringnut 82 von dem Arretierbolzen 83 erfolgt.
Beim Herausnehmen des gelösten Aggregates wird durch
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an der Scih'utzlhülse 26 und dem SchutzrohrDer E'cbau erfolgt in entsprechend gleicher Weise.
Abwandlungen in der Art der Ausgestaltung
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m den vorstehenden Ausfuhmingsbeispielenten Bodenventile sind insbesondere hinsichtlich der Ausgestaltung des Ventilkörpers, des Spindelantriebes und der Betätigungseinrichtung der Ventilspindel durchaus denkbar und möglich,
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d'ass. die Abwandlungen aus dem Rahmender Erfindung fal'len.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Bodenventil für grossräumige, insbesondere fahrbare, Behälter mit einer ausserhalb des Behälterinneren angeordneten, durch einen Abflusskanal hindurcbgeführten Ventilspindel, die mittels einer unterhalb des Behälters und des Abflusskanals vorgesehenen Betätigungseinrich.
tung verstellbar its, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilspindel gegenüber dem Inneren des Abflusskanals (4) in an sich bekannter'Weise durch einen Faltenbalg lg (10) abgedichtet ist und dass zum Schutze des Faltenbalges vor Besohädigungen der Faltenbalg (10) im Inneren des Abflusskanals (4) gegenÜber, diesem durch an der Abflusskanalwandung (6,7) und/oder am Ventil (1, 2, 3) angeordnete Schutzwände (11, 26, 34, 35, 36) gegen von aussen her einwirkende me- chanische Beschädigungen abgeschirmt ist und zweckmässig, bevorzugt lösbare, Begrenzungsan- schläge (37, 38, 39, 42, 56, 82, 83) lösbare Kupplung, an (74, 78) 7.. dg'l. (60, 61, 62, 63, 64) zur Vermeidung einer unbeabsichtigten Überdeh-