<Desc/Clms Page number 1>
Sitz- und Liegemöbel, insbesondere Bettbank
Es sind Sitz- und Liegemöbel mit einem Sitzteil und einem Lehnteil bekannt, wobei Sitz-und Lehn- teil miteinander so verbunden sind, dass der Sitzteil mit einem davon getrennten Zwischenteil und dem Lehnteil in eine, horizontale Strecklage gebracht werden können. Dabei ist der Lehnteil, ein Zwischenteil und der Sitzteil durch Scharniere miteinander verbunden. Alle Teile sind auf Kufen oder Gleitschie- nen beweglich und können nach vorne aus der zusammengeklappten Stellung herausgezogen werden. Der Lehnteil vollführt beim Vorziehen des Sitzteiles eine Schwenkbewegung und gelangt am Ende derselben in die Liegelage, in der er allenfalls in Rasten einrastet.
Es ist ferner ein Sitz- und Liegemöbel bekannt, bei dem in einem Gestell ein Sitzteil von vorne nach hinten geneigt und ein Lehnteil von unten nach oben und hinten geneigt angeordnet sind. Diese beiden Teile, die mit einer Polsterung versehen sind, weisen je einen Rahmen auf, wobei der Rahmen des Sitzteiles mittels Lenker vorne am Gestell eingelenkt ist, während der untere Teil des Lehnteiles ebenfalls durch Lenker an dem Gestell angelenkt ist. Überdies ist die Polsterung der beiden Teile, des Sitz- und des Lehnteiles durch einen Faltenbalg miteinander verbunden. In der Mitte des Rahmens des Lehnteiles ist überdies noch ein Lenkerpaar vorgesehen, das mit dem hinteren, aufrechten Rahmenrand verbunden ist.
Durch Schwenken des Lehnteiles um das Gelenk der zuletzt genannten Lenker am Lehnteil wird dieser in eine horizontale Lage gebracht und nimmt den Sitzteil mit, wobei die Lenkerpaare des Sitzteiles in eine Spreizlage kommen, in der sie Sitz-und Lehnteil gegen Zurückfallen in die Ausgangslage sichern. Der umgekehrte Vorgang stellt die Ausgangslage des Sitz- und Liegemöbels wieder her.
Bei dieser Ausführung eines Sitz- und Liegemöbels muss ein wesentlicher Kraftaufwand zur Herstellung der Liegelage aus der Sitzlage aufgewendet werden, weil der schwere Lehnteil zusammen mit dem Sitzteil hochgehoben werden muss, was wegen der Hebelanwendung nur mühevoll möglich ist.
Die Erfindung bezieht sich nun auf ein Sitz- und Liegemöbel, insbesondere auf eine Bettbank mit einem Sitzteil und einem Lehnteil, die beide an einem Gestell vorgesehen sind und die aus einer Sitzstellung in die Liegestellung verschwenkbar sind. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Verstellung der Sitz- und Liegeteile aus der einen in die andere Stellung möglichst kraftsparend zu ermöglichen.
Das wesentliche Kennzeichen der Erfindung besteht nun darin, dass der Sitzteil vorne an einem Gestellrahmen an Ort angelenkt ist und hinten beidseits Winkelhebel aufweist, die mit dem Lehnteil verbunden sind und Stützhaken aufweisen, welche in zwei im wesentlichen im rechten Winkel zueinander fixierbaren Lagen die Lehnstellung des Lehnteiles und dessen Strecklage mit dem Sitzteil und dessen horizontale Liegelage bestimmen.
Die beiden Winkelhebel weisen einen längeren Arm auf, der mit dem Lehnteil verbunden ist und einen kürzeren Arm, der in der Lehnstellung als Stütze für den Lehnteil gegenüber dem Gestell dient.
Selbstverständlich ist je ein solcher Winkelhebel an je einer Schmalseite des Gestells und der Lehne vorgesehen. Der Drehzapfen ist an dem der Lehne zu gelegenen Ende des Sitzteiles vorgesehen, wobei dieser Zapfen als Schraubenbolzen ausgebildet ist und nach Entfernen desselben der Lehnteil und der Sitzteil voneinander getrennt werden können.
Die Zeichnung zeigt eine beispielsweise Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung, u. zw. stellt die Fig. 1 eine Seitenansicht des Sitz-und Liegemöbels in Sitzstellung, die Fig. 2 einen Ausschnitt einer Seite des Möbels zu Fig. 1 in Draufsicht dar und die Fig. 3 eine Seitenansicht des Sitz- und Liegemöbels mit Strecklage des Sitz- und des Lehnteiles für die Liegestellung.
Nach der Fig. l und 2 ist ein Grundrahmen 1 mit den Füssen 2 und 3 an den oder nahe den Schmal-
<Desc/Clms Page number 2>
seiten des Gestells versehen. Dabei weist dieser Grundrahmen 1, der mit Stoff überzogen sein kann, eine schwache Neigung von vorne - in der Zeichnung rechts - nach hinten - in der Zeichnung links-auf.
Vorne Ist an zwei Stellen des Rahmens nahe den Schmalseiten je ein Scharnier 4 vorgesehen, durch welche der Grundrahmen 1 mit dem Rahmen 5 des Sitzteiles des Möbels so verbunden ist, dass der letztere eine begrenzte Bewegung (Schwenkbewegung) in der Vertikalen vollführen kann.
Der Rahmen 5 des Sitzteiles 6 ist mit der bekannten Kunststoffpolsterung versehen, wobei diese mit Stoff überzogen ist. Beidseits nahe dem hinteren Ende der Seitenwangen der Sitzfläche sind bei 7 Schraubenbolzen an das Gestell des Rahmens 5 des Sitzteiles 6 eingeschraubt, welche als Drehachsen für einen zweiarmigen Winkelhebel dienen, der aus einem kurzen Teil 8 und einem längeren Teil 9 besteht, welch letztere mit den Seitenwangen des Gestells 10 des Lehnteiles 13 verschraubt und solcherart verbunden ist.
Der Rahmen 10 des Gestells des Lehnteiles 13 ist ebenfalls mit einer z. B. aus Kunststoff bekannter Art bestehenden Polsterung versehen und mit Stoff überzogen.
I [i der Sitzstellung nach Fig. l iegt der kürzere Arm oder Teil 8 des Winkelhebels auf je einer Schiene an den Schmalseiten des Gestells oder Grundrahmens 1 auf, wobei dieser Teil - aus einem Flacheisen gebogen-aus zwei Lappen 11 und 12 und einer dazwischen angeordneten keilförmigen Mulde 14 besteht. Die Lappen 11 und 12 sind mit dem Grundrahmen 1 verschraubt. Die keilförmige Mulde 14 wird durch einen schrägen Teil 16 und einen im wesentlichen normal von dem Grundrahmen 1 abstehenden Teil 17 begrenzt, und nach aussen wird die so gebildete Mulde durch einen Winkeleisenteil 18 abgeschlossen und abgedeckt.
Eine Längsseite des Lehnteiles 13 ist bei 19 nach hinten oder unten abgeschrägt, damit bei der Schwenkbewegung des Lehnteiles aus der Stellung nach Fig. 1 in die Stellung nach Fig. 3 keine Behinderung durch den hinteren Teil des Sitzteiles eintreten kann. Das Ende des kürzeren Armes des Winkelhebels ist bei 20 keilförmig gestaltet entsprechend der Keilform der beiden Teile 16 und 17.
EMI2.1
erfolgt dadurch, dass der Lehnteil nach hinten gekippt wird.
Dabei gleitet das keilförmige Ende 20 des kürzeren Hebelteiles 8 über die Oberfläche der Schiene 11,12, wobei der Sitzteil 6 um das Scharnier 4 nahe jeder Schmalseite desselben angehoben wird, bis der Keil 20 in die keilförmige Öffnung oder Mulde zwischen den Teilen 16 und 17 einrastet und sich, wie aus Fig. 3 hervorgeht, gegen den Teil 17 abstützt, so dass dadurch die Liegelage der beiden Bettbankteile 6 und 13 in der Horizontalen eingestellt wird.
EMI2.2
lung umgekehrten Richtung aus der keilförmigen Mulde zwischen den Teilen 16 und 17 heraus und legt sich zum Schluss in die in Fig. 1 gezeichnete Lage.
Ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen, können an Stelle der genannten Hebelteile auch äqui- valente Elemente verwendet werden.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Sitz-und Liegemöbel, insbesondere Bettbank mit einem Sitzteil und einem Lehnteil, der an einem Gestell vorgesehen ist und aus der Sitzlage zusammen mit dem Sitzteil in eine gestreckte Liegelage verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzteil (6) vorne an einem Grundrahmen (1) an
EMI2.3
die mit dem Lehnteil (13) verbunden sind und Stützteile aufweisen, welche in zwei im wesentlichen im rechten Winkel zueinander fixierbaren Lagen die Lehnstellung des Lehnteiles (13) und dessen Strecklage mit dem Sitzteil (6) in der Liegelage fixieren.