<Desc/Clms Page number 1>
Anschlussleitungen aufweisender Deckel zum Verschluss von Milchkannen
Die Erfindung betrifft einenDeckel zur Verwendung in Verbindung mit Milchsammeigefässen in Melkanlagen jener Art, gemäss welcher die abgemolkene Milch unmittelbar in eine Reihe von hintereinander geschaltete Milchtransportkannen eingefüllt wird. In Fig. 1 der Zeichnung ist eine Reihe solcher Kannen dargestellt. Die Milch gelangt bekanntlich aus der Milchleitung 1 in die erste Kanne 2, each Füllung derselben in die Kanne 3 und so fort, bis in die letzte Kanne 4, die über die Vakuumleitung 5 mit der (nicht dargestellten) Pumpe verbunden ist.
Für die Funktion einer solchen Anlage ist es wesentlich, dass die einzelnen durch die Überführungslei- tungen verbundenen Deckel 6 dicht auf demKannenrand aufruhen. Unter dem Einfluss der durch die Pumpe hervorgebrachten Saugwirkung werden die Deckel, die mit einem Dichtungsring versehen sind, hinreichend fest gegen ihren Sitz gepresst, aber es verursacht oft Schwierigkeiten, diesen dichten Sitz bei Inbetriebnahme der Anlage herbeizuführen. Durch den Gebrauch der Kannen kann es nämlich leicht geschehen, dass der Kannenrand örtlich deformiert wurde;
derartige, den dichten Sitz der Deckel störende Deformationen können den Aufbau jenes Masses an Unterdruck im ganzen Behältersystem, welches Voraussetzung für das richtige Funktionieren der Melkanlage ist, so stören, dass es nötig wird, die Deckel sämtlicher Kannen kurzzeitig von Hand aus gegen ihren Sitz zu pressen, aber bei mehr als zwei Kannen kann dies von einer einzigen Person nicht bewerkstelligt werden.
Um diese Schwierigkeiten zu vermeiden, geht die Erfindung von einem Deckel aus, welcher einen elastischen Dichtungsring trägt, der gegen den Rand des Kannenhalses anliegt. Die Erfindung kennzeichnet sich bei einem solchen deckel dadurch, dass der Dichtungsring aus einem Ringkörper besteht, der den Deckelkörper unterhalb des Deckelflansches seitlich umschliesst, an seinem oberen Ende einen am Deckelflansch anliegenden Ringflansch aufweist und an seinem unteren Ende mit einer Ringlippe versehen ist, die vorzugsweise unter einem spitzen Winkel zum Ringkörper nach aussen und oben verläuft und gegen ihren freien Rand im Querschnitt abnimmt.
Es sind bereits Milchkannendeckel vorgeschlagen worden, die mit einem am Deckelhals anliegenden Dichtungsring von winkelförmigem Querschnitt versehen sind, wobei der eine Winkelschenkel nach aussen und oben gerichtet ist und beim Aufsetzen des Deckels auf die Kanne an der Innenseite des Kannenhalses nach abwärts gleitet. Dieser Verschluss soll jedoch nur ein Verschütten von Milch ausschliessen, wogegen die Erzielung eines ausreichend vakuumdichten Verschlusses weder gewollt ist noch erreicht werden kann.
Indem nämlich beim eingangs beschriebenenMelken mit direkter Füllung der 11ilchversandkannen sich die in allen zusammengeschalteten Kannen vorhandenen Undichtheiten wirkungsmässig addieren, muss der Dichtungsring nicht nur ausreichen, um ein Verschütten der Milch zu vermeiden (eine Forderung, die für die immerhin nicht eben dünnflüssige, in den oberen Schichten noch dazu mit Fett angereicherte Milch nicht schwierig zu erfüllen ist), sondern er muss so beschaffen sein, dass er für den anfänglichen Aufbau einer die Deckel gegen die Kannenränder anpressenden Saugwirkung ausreicht, und er muss ferner ge- währleisten, dass er, sobald einmal diese Anpressbewegung zustandegekommen ist,
einen vakuumfesten Verschluss herbeiführt, Im vorliegenden Fall wird dies durch die Kombination der Ringlippe mit dem Ringflansch so erreicht, dass hiezu eine Nachhilfe von Hand aus nicht nötig ist. Diese Kombinationswir- kung kann bei den bekanntgewordenen Dichtungen nicht eintreten.
Ein Ausführungsbeispiel des vorliegenden Deckels ist in Fig. 2 im Schnitt dargestellt. Die linke Hälfte dieser Figur zeigt den Deckel im Abstand vom oberen Kannenrand und lässt das Profil des noch nicht de- formierten Dichtungsringes erkennen, wogegen die rechte Hälfte den Deckel in den Kannenhals eingesetzt
<Desc/Clms Page number 2>
aber noch nicht gegen den Kannenhalsrand gepresst darstellt ; diese Stellung nimmt er vor InDetriebnahme der Pumpe ein.
Der beispielsweise aus rostfreiem Stahl gezogene Deckel 10 hat die übliche Form ; er trägt einen Griff 11, ein Milcheintrittsrohr 12 und einen Rohrstutzen 13, der zur Herstellung der Verbindung mit dem Eintrittsrohr des Deckels der folgenden Kanne dient. Der Dichtungsring besteht aus einem Ringkörper 15, der den Deckelkörper unterhalb des Decke1f1ansches 10 seitlich umschliesst, an seinem oberen Ende einen am Deckelflansch 10 anliegenden Ringflansch 14 aufweist und an seinem unteren Ende mit einer Ringlippe 16 versehen ist, die vorzugsweise unter einem spitzen Winkel zum Ringkörper nach aussen und oben verläuft und gegen ihren freien Rand im Querschnitt abnimmt, zweckmässig einen dünnen, z. B. keilig zulaufenden, besonders anschmiegsamen Rand besitzt.
Im undeformierten Zustand ist der grösste Durchmesser dieser Lippe grösser als der grösste Innendurchmesser des Kannenhalses 17. Wenn man nun den Deckel, wie dies die rechte Hälfte der Fig. 2 erkennen lässt, auf die Kanne setzt, so deformiert sich die Dichtung 14, 15, 16 in der Weise, dass sich die Lippe 16 mit ihrem äussersten Rand und einem sich daran anschliessenden Bereich an die Innenseite des Kannenhalses anlegt und sämtlichen allfälligen Unrundheiten, unterschiedlichen Konizitäten, örtlichen Verbeulungen oder sonstigen Unebenheiten des Halses folgt.
Auf diese Weise wird ein Verschluss der Kanne nach aussen erreicht, der jedenfalls genügt, einen vorerst nur mässigen Unterdruck im Inneren der Kanne herzustellen, unter dessen Wirkung der Kannendeckel un- verzüglich weiter nach abwärts gedrückt wird, bis der Ringflansch 14 am Kannenrand anliegt und der Deckel die Kanne nunmehr vollständig dicht verschliesst. Diese Wirkung tritt auch ein, wenn eine grosse Zahl von Kannen hintereinander geschaltet ist und diese Kannen durch langen Gebrauch keine Gewähr dafür bieten, dass der Kannenrand hinreichend plan ist. Die beschriebene Initialdeformation führt nämlich automatisch zu einer Vergrösserung der Druckdifferenz zwischen Kanneninnendruck und dem äusseren Luftdruck und damit sofort zum dichten Aufsetzen des Deckelflansches auf den Kannenrand.
Der Dichtungsring besteht zweckmässig aus Gummi einer mit Milch verträglichen Qualität oder aus einem in Verbindung mit Lebensmitteln verwendbaren elastischen Kunststoff.
<Desc / Clms Page number 1>
Lid having connecting lines for closing milk cans
The invention relates to a lid for use in connection with milk collecting vessels in milking systems of the type according to which the milked milk is poured directly into a series of milk transport cans connected one behind the other. In Fig. 1 of the drawing, a number of such cans is shown. As is known, the milk passes from the milk line 1 into the first jug 2, each filling of the same into the jug 3 and so on, up to the last jug 4, which is connected to the pump (not shown) via the vacuum line 5.
For such a system to function, it is essential that the individual lids 6 connected by the transfer lines rest tightly on the edge of the can. Under the influence of the suction produced by the pump, the covers, which are provided with a sealing ring, are pressed sufficiently tightly against their seat, but it often causes difficulties to achieve this tight seat when the system is started up. When using the cans, it can easily happen that the can rim has been locally deformed;
Such deformations that interfere with the tight fit of the lids can disturb the build-up of that level of negative pressure in the entire container system, which is a prerequisite for the correct functioning of the milking installation, so that it becomes necessary to briefly close the lids of all cans against their seat by hand press, but with more than two cans this cannot be done by a single person.
In order to avoid these difficulties, the invention is based on a lid which carries an elastic sealing ring which rests against the edge of the can neck. The invention is characterized in such a lid in that the sealing ring consists of an annular body which laterally surrounds the lid body below the lid flange, has an annular flange resting against the lid flange at its upper end and an annular lip at its lower end, which is preferably provided runs at an acute angle to the ring body outwards and upwards and decreases in cross section towards its free edge.
Milk jug lids have already been proposed which are provided with a sealing ring of angular cross-section resting on the lid neck, one angle leg pointing outwards and upwards and sliding downwards on the inside of the jug neck when the lid is placed on the jug. However, this closure is only intended to rule out the possibility of milk spilling, whereas achieving a sufficiently vacuum-tight closure is neither wanted nor can be achieved.
Since the leaks present in all the connected cans add up effectively in the case of milking with direct filling of the milk shipping cans described above, the sealing ring must not only be sufficient to prevent the milk from spilling (a requirement which, after all, applies to the not very thin, in the upper Layers and milk fortified with fat is not difficult to fill), but it must be designed in such a way that it is sufficient for the initial build-up of a suction effect pressing the lid against the edges of the can, and it must also ensure that, as soon as once this pressing movement has come about,
brings about a vacuum-tight seal. In the present case, this is achieved by combining the ring lip with the ring flange in such a way that manual tuition is not necessary. This combination effect cannot occur with the seals that have become known.
An embodiment of the present cover is shown in section in FIG. The left half of this figure shows the lid at a distance from the upper edge of the can and shows the profile of the not yet deformed sealing ring, while the right half shows the cover inserted into the can neck
<Desc / Clms Page number 2>
but not yet pressed against the edge of the can neck; he assumes this position before starting up the pump.
The cover 10 drawn for example from stainless steel has the usual shape; it carries a handle 11, a milk inlet pipe 12 and a pipe socket 13 which is used to establish the connection with the inlet pipe of the lid of the following jug. The sealing ring consists of an annular body 15, which laterally encloses the cover body below the ceiling flange 10, at its upper end has an annular flange 14 resting on the cover flange 10 and at its lower end is provided with an annular lip 16, which is preferably at an acute angle to the annular body runs outwards and upwards and decreases towards its free edge in cross-section, expediently a thin, z. B. has a wedge-shaped, particularly supple edge.
In the undeformed state, the largest diameter of this lip is larger than the largest inner diameter of the can neck 17. If the lid is now placed on the can, as can be seen in the right half of FIG. 2, the seal 14, 15 is deformed, 16 in such a way that the lip 16 with its outermost edge and an adjoining area rests against the inside of the neck of the can and follows all possible out-of-roundness, different tapers, local bulges or other unevenness of the neck.
In this way, a closure of the jug to the outside is achieved, which in any case is sufficient to produce an initially only moderate negative pressure inside the jug, under the effect of which the jug lid is immediately pressed further down until the annular flange 14 rests on the can edge and the The lid now closes the jug completely tight. This effect also occurs when a large number of cans are connected one behind the other and, through long use, these cans do not guarantee that the edge of the can is sufficiently flat. The described initial deformation automatically leads to an increase in the pressure difference between the internal pressure of the can and the external air pressure and thus immediately to the tight fitting of the lid flange onto the can edge.
The sealing ring is expediently made of rubber of a quality compatible with milk or of an elastic plastic that can be used in connection with food.