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Das Wiederfüllen verhindernder Flaschenverschluss.
Die Erfindung betrifft Verbesserungen an das Wiederfüllen verhindernden Flaschenverschlüssen und besteht in einer zweckmässigen Ausbildung von an sich bekannten Teilen, wodurch ein neuer technischer Effekt erzielt wird, der darin besteht, dass sich die Herstellung eines solchen Verschlusses wesentlich vereinfacht, die Wirkungsweise der Teile gegeneinander sicherer und zuverlässiger ist wie bisher und die Herstellungskosten sich erheblich verringern.
In den Zeichnungen ist Fig. 1 ein vertikaler Schnitt durch die erste Ausführungsform des Flaschenverschlusses, Fig. 2 eine schaubildliche Darstellung in etwas grösserem Massstabe, Fig. 3,4, 5 und 6 sind Einzeldarstellungen ; Fig. 7 und 8 zeigen eine zweite Ausführungsform dos Verschlusses ; Fig. 9, 10 und 11 zeigen eine dritte Ausführungsform des Verschlusses, wobei Fig. 11 einen Schnitt bei umgekehrter Lage darstellt ; Fig. 12, l : ! 'und 14 zeigen eine vierte Ausführungsform.
1 ist ein Becher, dessen Oberfläche mit Löchern versehen ist und welcher in dem Flaschenhals in geeigneter Weise befestigt ist. Dieser Becher ist unten mit einem Quersteg 11 versehen ; zu beiden Seiten des letzteren befinden sich Öffnungen 1b für den
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8 ist eine an diesem Stift befestigte Ringscheibe, welche mit Öffnungen versehen ist, die durch einen Quersteg 4 voneinander getrennt sind ;
der Bolzen 10 greift durch ein Loch des Quersteges 4 hindurch. 2 sind von der Scheibe 3 aus abwärts ragende Stifte, a sind Klappen, die bei 6 an dem querstege 4 angelenkt und mit Gewichten 7 versehen sind. welch letztere den Schluss der Klappen sichern, wenn die Flasche aufrecht steht. 8 ist eine zweite Scheibe, die an den StÅangelchen 2 befestigt ist und deren Umfang mit einer Rille versehen ist, in welcher ein Ring 9 aus Kork oder anderem nachgiebigen Material befestigt ist, um die Fuge zwischen der Scheibe und dem Flaschenhals luft-und flüssigkeitsdicht abzuschliessen.
Die Scheibe S ist mit einer grossen Öffnung 10 versehen. 11 ist eine Klappe, welche bei an der Scheibe 8 angelenkt ist und die Öffnung 10 vollständig abzuschliessen vermag. 13 ist ein kugelförmiges Gewicht, welches mittels eines Drahtes 14 an der Klappe 11
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Flaschenhalses.
Wenn die Teile zusammengesetzt sind, wie in Fig. 1, dann sind alle Klappen geschlossen ; sobald aber die Flasche schräg gehalten wird, um die Flüssigkeit auszugiessen,
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entleert ist, schliessen sich die Ventile unter der Einwirkung des Gewichtes 13 sofort, so dass die Flüssigkeit in keiner Lage der Flasche wieder in dieselbe eindringen kann. Das Gewicht steht mit der schrägen Wandung der schalenförmigen Führung 15 stets in Be-
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Bei der in den Fig. 7 und 8 dargestellten Ausführungsform ist der Flaschenhals 10 innen mit einer ringförmigen Nut 20 versehen. 21 ist der gebräuchliche Korkstöpsel.
22 ist ein Becher, dessen Oberfläche wieder mit Löchern versehen ist. An dem Umfange dieses Bechers sind Vorsprünge i ? 5 angebracht, welche in die Nut 20 eingreifen (es können zwei solcher Vorsprünge einander diametral gegenüber oder vier in Winkelabständen von 900
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in einer Nut des Bechers beim Einführen des Bechers in den Flaschenhals durch den letzteren zusammengedrückt wird und, sobald er sich der Nut in dem Flaschenhals gegenüber befindet, in dieselbe einschnappt, so dass er den Becher gegen Verschiebung sichert.
Unten an-dem Becher ist wieder ein Quersteg 25 angebracht und zu beiden Seiten dieses Steges befindet sich je eine Öffnung 26 für den Durchgang der Flüssigkeit. 27 sind zwei Winkelstücke, deren obere Enden an der Unterfläche des Steges 25 angenietet sind.
An Jen unteren Enden dieser Winkelstücke ist eine Platte 28 angenietet, welche quer zum Flaschenhals liegt und an deren beiden Seitenkanten Klappen 29 angelenkt sind, die in Verbindung mit der Platte 28 den Flaschenhals vollständig abschliessen. 30 sind ebensolche Winkelstücke, deren obere Enden an der Unterfläche der Platte 28 angenietet sind.
An den unteren Enden dieser Winkelstücke ist eine zweite Platte 30a angenietet, welche genau gleich der Platte 28 ist und an deren beiden Seitenkanten ebenfalls Klappen 5 und 32 angelenkt sind, welche wie die Klappen 29 den Flaschenhals vollständig abschliessen.
Die Klappen 29, 31 und 32 sind mittels einer Kette oder eines Drahtes 33 verbunden und auf dieser Kette ist ein Gewicht 34 verschiebbar angebracht, weiches irgendeine geeignete Form haben kann, vorteilhafterweise aber würfelförmig ist.
Wenn der Verschluss in dem Flaschenhals befestigt ist und die Flasche behufs Ausgiessens in eine schräge Lage gebracht wird, dann gleiten die Gewichte 34 auf den Ketten abwärts und stossen an der Unterfläche der Klappen 29 an, so dass sie dieselben öffnen ; gleichzeitig ziehen sie die Klappen 31 und 82 empor, wodurch dieselben geöffnet werden, so dass die Flüssigkeit aus der Flasche in den Becher und durch die Löcher des letzteren ausfliessen kann ;
da der Becher sich etwas unterhalb der Flaschenmündung befindet, so hldot die Flüssigkeit beim Ausfliessen wieder einen vollen Strahl. Bei der in den Fig. 9-11 dargestellten Ausführungsform ist auf der Klappe 10 in
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befestigt. 36 ist ein Dichtungsring, welcher an der Untergehe der Klappe 10 befestigt ist und die Öffnung der Scheibe S umgreift. 37 ist ein Haken, welcher an der Klappe befestigt ist und durch die Öffnung der Scheibe 8 hindurchragt ; an diesem Haken ist mittels einer Kette-M oder eines anderen biegsamen Organs und eines Stiftes 39 ein Gewicht 40 angehängt, welches beispielsweise kugelförmig ist.
Bei der in den Fig. 12-14 dargestellten Ausführungsform ist 41 ein Becher, an dessen Umfang eine Nut 42 vorgesehen ist, welche der Nut 43 in dem Flaschenhals gegenüberliegt, wenn der Becher sich in seiner richtigen Lage in dem Flaschenhals befindet.
44 ist ein Springring, welcher in der Nut 42 liegt und in die Nut 43 einzuschnappen vermag, so dass er den Becher in seiner Lage festhält. Die Oberfläche 45 des Bechers ist wieder mit Löchern versehen wie bei den vorher beschriebenen Ausführungsformen und ausserdem mit einem länglichen Schlitz 46. 47 sind vier von der Unterkante des Bechers aus abwärts ragende Arme. 48 ist eine Scheibe aus Kork oder anderem geeigneten nach-
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Becher befestigt, u. zw. derart, dass ihre Oberfläche dicht an der Unterfläche des Bechers anliegt. 50 ist ein Metallring von etwas kleinerem Durchmesser als Scheibe 48, welche an der Unterfläche des letzteren befestigt ist. 51 ist eine halbkugelförmige Schale, welche mit einem Loch 52 und aufwärts ragenden Armen 53 versehen ist.
Die oberen Enden dieser Arme sind bei 54 rechtwinklig umgebogen und mit Löchern versehen. Die abwärts ragenden
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Arme 47 unterhalb der umgebogenen Enden der Arme 53 miteinander fest verbunden werden können. Dieses Umbiegen der Arme 47 bezweckt auch, den Becher 41 mit der Scheibe 48 in dichte Berührung zu bringen, so dass die untere Kante des ersteren in das
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dem inneren, Durchmesser des Flaschenhalses so, dass der Umfang der Scheibe zusammen-
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gehängt. 59 ist eine V-förmig gebogene Sicherung, deren obere Enden mittels einer Spange 60. gegen Auswärtsspreizen gesichert sind. 61 sind Arme, welche von dieser Sicherung aus abwärts ragen, mit der Wandung des Bechers 41 in dichter Berührung stehen und auf der Oberfläche der Scheibe 48 aufsitzen.
62 ist ein Korkstöpsel, an dessen Oberfläche eine
Metallscheibe 63 von etwas kleinerem Durchmesser und an dessen Unterfläche eine Metall- scheibe 64 von noch kleinerem Durchmesser befestigt ist. 65 ist ein durch den Stöpsel bindurchgreifender Stift, dessen oberes Ende mit einem Ausziehring 66 versehen ist, während sein unteres Ende einen T-förmigen Kopf 67 bildet, welch letzterer durch den Schlitz 46 in der Oberfläche 45 des Bechers 41 hindurchzugreifen vermag ; durch Drehen des Stiftes 65 mittels des Ringes 66 um 900 kommt der Kopf 67 quer zu dem Schlitz 46 zu liegen, wodurch der Stöpsel an dem Becher 4 festgelegt wird.
Da die Sicherung 59 quer in dem Becher 41 sitzt, so verhindert sie das Einführen eines Drahtes oder anderen Gerätes zwecks Offenhaltens der Klappen und Wiederfüllen der
Flasche mit minderwertiger Flüssigkeit.
Wenn die Flasche entleert werden soll, dann wird der Stift 65 um 900 zurückgedreht, wodurch sein T-förmiger Kopf mit dem Schlitz 46 in Übereinstimmung kommt, so dass der
Stöpsel 62 mittels des Ringes 66 aus dem Flaschenhals herausgezogen werden kann.
Die gewöhnliche Lage der Teile ist diejenige, welche in den Figuren dargestellt ist, die die Ventile sitzend veranschaulichen, während die Lage der Teile, welche sie beim
Ausgiessen des Flascheninhaltes einnehmen, in Fig. 11 dargestellt ist. Es sei noch bemerkt, dass die Klappe 10 derart angeordnet ist, dass sie durch den Druck der Flüssigkeit in der
Flasche geöffnet wird ; ebenso die Klappen 5. Die Bewegung der letzteren wird durch den
Stift 99 derart begrenzt, dass dns Einführen eines Drahtes oder anderen Gerätes durch die
Locher des Bechers zwecks Offenhaltens der unteren Klappe unmöglich ist.
Es sei nun angenommen, dass die Flasche entleert ist und es versucht wird, dieselbe mit einer minderwertigen Flüssigkeit wieder zu füllen. Letzteres geschieht gewöhnlich in der Weise, dass die Klappen niedergedrückt werden und die Flasche wagerecht gehalten wird ; aber selbst wenn dies geschieht, wird sich das kugelförmige Gewicht vermöge seiner
Lage in seiner schalenförmigen Führung sofort auf dem Boden der letzteren so verschieben, dass es die Klappe schliesst, so dass das Eindringen irgendeiner Flüssigkeit unmöglich ist.
Dies wurde auch erreicht werden, wenn keine schwimmfähige Scheibe auf der Klappe an- gebracht wäre.
Es sei ferner angenommen, dass das Wiederfüllen der Flasche dadurch versucht wird, dass die Flasche vollständig umgekehrt wird, so dass alle Klappen sich vermöge ihres eigenen Gewichtes öffnen und dass dann die Flasche in Flüssigkeit getaucht wird ; letztere wird infolgedessen durch die Löcher des Bechers eindringen und wenn die Klappen 5 schliessen, weiter emporsteigen, bis sie die Klappe 10 trifft ; ein weiteres Eintauchen der
Flasche wird dann zur Folge haben, dass die Klappe 10 vermöge der auf ihr befindlichen schwimmfähigen Scheibe sich schliesst, u. zw. um so dichter, je tiefer die Flasche ein- getaucht wird.
Das Hoben der Klappe ist durch die biegsame Verbindung zwischen ihr und ihrem Gewicht ermöglicht, welche nämlich eine Bewegung der Klappe zulässt, ohne dass auch das Gewicht sich bewegt.
Der Ring 56 von Kork oder ähnlichem Material an der Unterfläche der Klappe 10 ) bewirkt eine vollkommene Dichtung zwischen der Klappe und deren Sitz. Die Konstruktionen der unteren Klappe und ihres Gewichtes können beliebig verändert werden ; wesentlich ist nur die biegsame Verbindung zwischen beiden. PATENT-ANSPRÜCHE : 1. Das Wiederfüllen verhindernder Flaschenverschluss mit Einsatzbecher und durch Gewicht beschwerten Klappventilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilsitze nicht mehr am Becher ausgebildet und auch nicht innerhalb desselben angeordnet sind, sondern dass sie unabhängig von dem Becher hergestellt und dann erst mit demselben verbunden werden.
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Bottle cap that prevents refilling.
The invention relates to improvements to bottle closures that prevent refilling and consists in an expedient design of parts known per se, whereby a new technical effect is achieved which consists in the fact that the production of such a closure is considerably simplified, the operation of the parts is more secure and against each other is more reliable than before and the manufacturing costs are significantly reduced.
In the drawings, FIG. 1 is a vertical section through the first embodiment of the bottle closure, FIG. 2 is a diagrammatic representation on a somewhat larger scale, FIGS. 3, 4, 5 and 6 are individual representations; Figures 7 and 8 show a second embodiment of the closure; 9, 10 and 11 show a third embodiment of the closure, FIG. 11 being a section in the reverse position; Fig. 12, l:! 'and 14 show a fourth embodiment.
1 is a cup, the surface of which is provided with holes and which is fixed in the bottle neck in a suitable manner. This cup is provided with a crossbar 11 at the bottom; on both sides of the latter there are openings 1b for the
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8 is an annular disk attached to this pin, which washer is provided with openings which are separated from one another by a transverse web 4;
the bolt 10 engages through a hole in the crosspiece 4. 2 are pins protruding downward from the disk 3, a are flaps which are hinged at 6 to the crossbars 4 and are provided with weights 7. which latter secure the closure of the flaps when the bottle is upright. 8 is a second disc which is fastened to the sticks 2 and the circumference of which is provided with a groove in which a ring 9 made of cork or other flexible material is fastened in order to close the joint between the disc and the bottle neck in an airtight and liquid-tight manner .
The disk S is provided with a large opening 10. 11 is a flap which is hinged to the disk 8 at and is able to close the opening 10 completely. 13 is a spherical weight which is attached to the flap 11 by means of a wire 14
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Bottleneck.
When the parts are assembled, as in Figure 1, all the flaps are closed; but as soon as the bottle is held at an angle to pour out the liquid,
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is emptied, the valves close immediately under the action of the weight 13, so that the liquid cannot penetrate into the bottle again in any position. The weight is always in contact with the inclined wall of the bowl-shaped guide 15
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In the embodiment shown in FIGS. 7 and 8, the bottle neck 10 is provided with an annular groove 20 on the inside. 21 is the common cork stopper.
22 is a cup, the surface of which is again provided with holes. There are protrusions on the circumference of this cup. 5 attached, which engage in the groove 20 (there can be two such projections diametrically opposite one another or four at angular intervals of 900
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is compressed in a groove of the cup when the cup is inserted into the bottle neck by the latter and, as soon as it is located opposite the groove in the bottle neck, snaps into the same, so that it secures the cup against displacement.
At the bottom of the cup there is again a transverse web 25 and on both sides of this web there is an opening 26 for the passage of the liquid. 27 are two angle pieces, the upper ends of which are riveted to the lower surface of the web 25.
At the lower ends of these elbows, a plate 28 is riveted, which lies transversely to the bottle neck and at the two side edges of which flaps 29 are hinged, which in connection with the plate 28 completely close the bottle neck. 30 are just such angle pieces, the upper ends of which are riveted to the lower surface of the plate 28.
At the lower ends of these elbows a second plate 30a is riveted, which is exactly the same as the plate 28 and at the two side edges also flaps 5 and 32 are articulated, which like the flaps 29 completely close the bottle neck.
The flaps 29, 31 and 32 are connected by means of a chain or a wire 33 and on this chain a weight 34 is slidably mounted, which weight can have any suitable shape, but is advantageously cube-shaped.
When the closure is secured in the bottle neck and the bottle is tilted for pouring, the weights 34 slide down the chains and strike the lower surface of the flaps 29 so that they open; at the same time they pull up the flaps 31 and 82, opening them so that the liquid can flow from the bottle into the cup and through the holes in the latter;
as the beaker is a little below the mouth of the bottle, the liquid again has a full stream as it flows out. In the embodiment shown in FIGS. 9-11, on the flap 10 in
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attached. 36 is a sealing ring which is attached to the lower part of the flap 10 and surrounds the opening of the disk S. 37 is a hook which is attached to the flap and protrudes through the opening of the disc 8; A weight 40, which is, for example, spherical, is attached to this hook by means of a chain-M or another flexible member and a pin 39.
In the embodiment shown in FIGS. 12-14, 41 is a cup, on the circumference of which a groove 42 is provided which is opposite the groove 43 in the bottle neck when the cup is in its correct position in the bottle neck.
44 is a spring ring which lies in the groove 42 and is able to snap into the groove 43 so that it holds the cup in its position. The surface 45 of the cup is again provided with holes as in the previously described embodiments and also with an elongated slot 46. 47 are four arms projecting downward from the lower edge of the cup. 48 is a disc made of cork or other suitable
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Cup attached, u. zw. In such a way that its surface lies tightly against the lower surface of the cup. 50 is a metal ring of slightly smaller diameter than disk 48, which is attached to the lower surface of the latter. 51 is a hemispherical shell which is provided with a hole 52 and arms 53 protruding upward.
The upper ends of these arms are bent at right angles at 54 and provided with holes. The downward ones
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Arms 47 below the bent ends of arms 53 can be firmly connected to one another. This bending over of the arms 47 is also intended to bring the cup 41 into tight contact with the disk 48 so that the lower edge of the former into the
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the inner diameter of the bottle neck so that the circumference of the disc together
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hanged. 59 is a V-shaped fuse, the upper ends of which are secured against outward spreading by means of a clasp 60. 61 are arms which protrude downward from this safety device, are in close contact with the wall of the cup 41 and sit on the surface of the disk 48.
62 is a cork stopper with a
Metal disk 63 of a somewhat smaller diameter and on the lower surface of which a metal disk 64 of an even smaller diameter is attached. 65 is a pin penetrating through the stopper, the upper end of which is provided with a pull-out ring 66, while its lower end forms a T-shaped head 67, the latter being able to reach through the slot 46 in the surface 45 of the cup 41; by turning the pin 65 by means of the ring 66 by 900, the head 67 comes to lie transversely to the slot 46, whereby the plug is fixed on the cup 4.
Since the fuse 59 sits transversely in the cup 41, it prevents the insertion of a wire or other device for the purpose of keeping the flaps open and refilling the
Bottle of poor quality liquid.
When the bottle is to be emptied, the pin 65 is rotated back 900, whereby its T-shaped head comes into register with the slot 46 so that the
Stopper 62 can be pulled out of the bottle neck by means of ring 66.
The usual location of the parts is that which is shown in the figures which illustrate the valves seated, while the location of the parts which they at
Take the pouring out of the bottle contents, shown in FIG. 11. It should also be noted that the flap 10 is arranged in such a way that it is activated by the pressure of the liquid in the
Bottle is opened; likewise the flaps 5. The movement of the latter is controlled by the
Pin 99 is limited so that a wire or other device can be inserted through the
Perforating the cup to keep the lower flap open is impossible.
It is now assumed that the bottle has been emptied and an attempt is made to refill it with an inferior liquid. The latter is usually done by depressing the flaps and holding the bottle level; but even if this happens the spherical weight will be by its own means
Immediately move the position in its bowl-shaped guide on the bottom of the latter in such a way that it closes the flap so that any liquid cannot penetrate.
This would also be achieved if no buoyant disk were attached to the flap.
Assume also that refilling the bottle is attempted by completely inverting the bottle so that all the flaps open by their own weight and then submerging the bottle in liquid; the latter will consequently penetrate through the holes in the cup and, when the flaps 5 close, continue to rise until it hits the flap 10; another immersion of the
Bottle will then have the consequence that the flap 10 closes by virtue of the floating disc located on it, u. alternatively, the closer the deeper the bottle is immersed.
The lifting of the flap is made possible by the flexible connection between it and its weight, which namely allows the flap to move without the weight also moving.
The ring 56 of cork or similar material on the lower surface of the flap 10) creates a perfect seal between the flap and its seat. The constructions of the lower flap and its weight can be changed as desired; what is essential is the flexible connection between the two. PATENT CLAIMS: 1. Bottle closures preventing refilling with insert cups and flap valves weighted down by weight, characterized in that the valve seats are no longer formed on the cup and are also not arranged within it, but that they are produced independently of the cup and only then with the same get connected.