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Klappmöbel
Die Erfindung bezieht sich auf ein Klappmöbel und hat den Zweck, eine besonders einfache, in der Transportstellung kompendiöse und in der Gebrauchsstellung sichere Bauart zu schaffen.
Die Erfindung besteht darin, dass die gegeneinanderklappbaren Teile sowohl beschränkt verschiebbar als auch beschränkt verschwenkbar aneinandergeschlossen und in der unter Verschiebung eines am einen Teil befestigten Abstützgliedes an einer am anderen Teil befestigten Keilflächenbahn erreichbaren Gebrauchsstellung spielfrei aneinandergeklemmt sind.
In besonders einfacher Weise lässt sich das erfindungsgemässe Prinzip verwirklichen, wenn die Keilflächenbahn als kürzerer Schenkel eines spitzwinkeligen Bügels ausgebildet ist, welcher mit dem ihn tragendenTeil zusammen einen umfanggeschlossenen Käfig für das am anderen Teil befestigte Abstützglied bildet.
In der Zeichnung sind mehrere Ausführungsbeispiele dargestellt, wobei die Fig. 1-6 teilweise Längsansichten, Fig. 7 eine teilweise Druntersicht und Fig. 8 und 9 eine Seitenansicht bzw. einen Querschnitt der auseinandergenommenen, also ausser Funktionsstellung gezeichneten Bauteile zeigen. Fig. 10 ist eine vollständige Längsansicht in besonderer Anwendung der Erfindung auf zwei ineinanderschiebbare Betten.
Gemäss den Fig. 1 - 3 sind die Teile 1 und 2 aneinanderklappbar. Der Teil 1 ist beispielsweise eine Sitz- oder Liegeplatte, der Teil 2 eine Stütze. Am Teil 1 ist ein Bügel 5 befestigt, welcher einen langen und einen kurzen Schenkel aufweist, die sich in einem spitzen Winkel unter Abrundung treffen. Am Teil 2 ist als Abstützglied 3 ein Bolzen oder eine Rolle mittels Laschen 13 befestigt. Der Bügel 5 bildet mit dem Teil 1 zusammen einen Käfig 6 für den Bolzen 3, welcher auch als Rolle ausgebildet sein kann.
Der Zusammenbau ist aus den beiden Fig. 8 und 9, welche die Bauteile ausser Wirkungsstellung zeigen, gut zu entnehmen : Hiebei ist gedacht, dass die Stützen 2. ; 2'eine Querverbindung 14 aufweisen, wie dies aus Fig. 9 ersichtlich ist. An den Stützen 2, 2'sind die Doppellaschen 13 befestigt ; zwischen je zwei solchen Doppellaschen 13 ist ein Bolzen 3 gelagert. Am plattenförmigen Teil 1 sind die beiden Bügel 5,5' befestigt. Es ist ohneweiters ersichtlich, dass nach Herausziehen der Bolzen 3, 3'aus den Laschen 13 der in Fig. 9 dargestellte Teil mit den Stützen 2, 2'auf die Bügel 5, 5'des Teiles 1 aufgeschoben werden kann.
Werden sodann die Bolzen 3, 3'wieder eingeschoben, so ist der Teil 2, 2'am Teil 1 in den Käfige bildenden Bügeln 5, 5'beschränkt verschiebbar und beschränkt verschwenkbar festgehalten. Der kürzere Schenkel des Bügels 5 bildet eine Keilflächenbahn 4, an welcher der Bolzen 3 bzw. eine Rolle abläuft, wenn die Platte 1 in der in Fig. 1 gezeichneten Stellung längs der Stütze 2 nach abwärts gedrückt wird.
Es ergibt sich durch das Zusammenwirken des Bolzens 3 mit der Keilflächenbahn 4 ein spielfreies Aneinanderpressen der Teile 1 und 2. Der Neigungswinkel der Keilflächenbahn 4 kann so gewählt werden, dass eine Reibungssperre zwischen den Teilen 3 und 4 in jenem Ausmass eintritt, welches gerade erwünscht ist. Sollen die Teile 1 und 2 aneinandergeklappt werden, so braucht nur nach Anheben des Möbels vom Boden die Stütze 2 nach abwärts gedrückt werden, so dass sie in den Scheitel des Bügels 5, wie in Fig. 2 dargestellt, gelangt. Nun lässt sich die Stütze 2 in die in Fig. 3 dargestellte, etwa horizontale Lage bringen, -Ist sie als gleicharmiger Hebel um den Bolzen 3, also nach beiden Seiten gleich schwer, ausgebildet, so nimmt sie die gezeichnete waagrechte Lage ein.
Bildet der Bolzen 3 jedoch nicht den Schwerpunkt der Stütze 2, so lässt sich eine zur Platte 1 parallele Lage der Stütze 2 in einfacher Weise durch einen, z. B. durch den Bügel 5 gebildeten Anschlag 17. erforderlichenfalls im Zusammenwirken mit einer Feder 15 gewährleisten.
Soll die in Fig. 10. dargestellteAnwendung der Erfindung auf zwei ineinanderschiebbare Klappbetten
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verwirklicht werden, so ist es vorteilhaft, den Liegeflächenrahmen 1 von den Stirnwänden 2, 2' am Kopfund Fussende in der Gebrauchsstellung durch Distanzstücke 7, 7'zu distanzieren. Diese Lage ist für die Gesamtanordnung eines in der Gebrauchsstellung befindlichen Bettes aus Fig. 10 zu entnehmen, während in Fig. 4 nur ein Teil (Liegeflächenrahmen 1 sowie Stirnwände 2, 2'abgeschnitten) veranschaulicht ist.
Die den Stellungen der Fig. 1, 2 und 3 analogen Stellungen sind in den Fig. 4,5 und 6 veranschaulicht. Es ist daraus auch der besondere Vorteil des vom Scheitel des Bügels 5 schräg nach aufwärts verlaufenden längeren Schenkels 18 ersichtlich, welcher beim Aneinanderklappen in die Gebrauchsstellung die betreffende Stirnwand bei ihrer Verschiebung in die Aufbewahrungs-oderTransportstellung anhebt, wodurch die Aufbewahrungslage senkrecht zum Liegerahmen den geringstmöglichen Raumbedarf hat und ein erheblicher Abstand vom Boden erzielt wird.
Die besondere Aufgabe der Distanzstücke 7, 7' geht deutlich aus Fig. 10 hervor. Der Liegeflächenrahmen 1 von der Länge 8 und die in der gleichen Richtung gemessenen Dimensionen der beiden Distanzstücke 7, T ergänzen sich zu einer Länge 9, welche der Entfernung der Innenflächen der Stirnwände 2,2' entspricht.
Diese Bauform gibt die Möglichkeit ein zweites Bett unter das erste einzuschieben, wobei
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brachten und beispielsweise schräg nach aussen verlaufenden Kurzfüsse 12, 12'haben eine Entfernung 11 ihrer Aussenkanten, die etwas geringer ist als die Entfernung 9 der Innenflächen der in der Gebrauchslage befindlichen Stirnwände 2, 2'. Durch diese besondere Anordnung von Kurzfüssen 12, 12' wird einerseits erreicht, dass das Einschieben des in der Aufbewahrungslage befindlichen Bettes unter das in der Ge- brauchsstellung aufgestellteBett mit dem erforderlichen geringenSpiel verklemmungsfrei möglich ist und dass das in der Aufbewahrungsstellung befindliche Bett auf delrKurzfüssen 12, 12' aufruht, wodurch ver- hindert wird, dass die Stirnwände 2,
2' mit dem Fussboden 16 in Berührung kommen können, um vor allem
Lackbeschädigungen an den Stirnwänden zu verhindern. qadurch, dass in der Gebrauchsstellung die Querholme 10 des Liegeflächenrahmens 1 des Bettes an die Distanzstücke 7, 7' seiner Stirnwände 2, 2' spielfrei angeklemmt sind, ergibt sich eine rüttelsichere
Verbindung, die mit einem Handgriff ebenso gelöst wie gesichert werden kann.
Die Erfindung soll auf die dargestelltenund beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht beschränkt sein.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Klappmöbel, dadurch gekennzeichnet, dass die gegeneinanderklappbaren Teile sowohl beschränkt verschiebbar als auch beschränkt verschwenkba aneinandergeschlossen und in der unter Verschiebung eines am einen Teil (2) befestigten Abstützgliedes (3) an einer am anderen Teil befestigten Keilflächen- bahn (4) erreichbaren Gebrauchsstellung spielfrei aneinandergeklemmt sind.