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Die Erfindung betrifft einen einteiligen Verschluss aus Kunststoff mit einem Grundkörper und einem über erste Gelenke mit dem Grundkörper verbundenen Deckel und mit einem federelastischen Bügel, der über zweite Gelenke mit dem Grundkörper und dem Deckel verbunden ist, wobei die Gelenke in der Schwenkebene des Deckels ein Dreieck bilden, wobei der Bügel in der geschlossenen Stellung des Verschlusses im Inneren des Verschlusses aufgenommen ist und wobei in der bis auf eine Öffnung geschlossen und durchgehend ausgebildeten Deckelfläche des Grundkörpers eine Ausnehmung eingeformt ist, in welcher der Bügel in der geschlossenen Stellung des Verschlusses aufgenommen ist.
Schnappverschlüsse mit federelastischen, eine Schnappwirkung erzeugenden Bügeln sind aus der DE-OS 26 49 18, der DE-OS 29 36 717 und aus der EP-A-129 024 bekannt. Nachteilig bei diesen bekannten Verschlüssen ist es, dass der Bügel von der Aussenfläche des Deckels störend absteht.
Aus der EP-A-56 469 ist ein Verschluss der eingeangs genannten Gattung bekannt. Bei diesem bekannten Verschluss verlaufen die Gelenke, über die zwei Bügel mit dem Deckel und dem Grundkörper verbunden sind, von aussen nach innen aufeinander zu und gehen in ein Gelenk über, das den Deckel mit dem Grundkörper verbindet. Die Achsen der Gelenke verlaufen zueinander geneigt und folgen der runden Aussenkontur des bekannten Verschlusses, so dass sich eine ungleichmässige Belastung der Gelenke ergibt.
Die EP-A-447 357 zeigt einen Verschluss mit einem Kunststoffschnappscharnier mit einem die Schnappwirkung erzeugenden Biegeelement, das im gezeigten Ausführungsbeispiel wellenförmig ist und sich bis in die obere Endflächen des Deckels erstreckt.
Die Erfindung hat einen Verschluss zum Ziel, bei dem der Deckel beim Öffnen bzw. Schliessen über einen sogenannten "Totpunkt" bewegt werden muss und anschliessend selbsttätig in seine Offenstellung schwenkt bzw. in seine Schliessstellung bzw. in eine dieser wenigstens angenäherte-Stellung schnappt und bei dem der Bügel nicht stört und insbesondere in der Schliessstellung des Deckels geschützt ist.
Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der Deckel mit dem, Grundkörper über wenigstens vier geradlinig und parallel zueinander verlaufende Gelenke verbunden ist, die auf drei Achsen liegen, wobei die ersten Gelenke auf einer Achse liegen, die mit den Achsen der zweiten Gelenke in Richtung der Achsen gesehen ein Dreieck einschliessen, dass sich die zweiten Gelenke an den Schenkelenden des Bügels befinden und an den Aussenflächen des Grundkörpers und eines in
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Verschlusslage zum Grundkörper hinweisenden Randes des Deckels angeformt sind, und dass die ersten Gelenke in der durch die Deckelfläche definierten Ebene liegen und gegenüber dem Rand des Deckels sowie gegenüber der Aussenwand des Grundkörpers nach aussen versetzt und vom Bügel getrennt sind.
Da der Bügel bei der Erfindung in der geöffneten Stellung des Verschlusses zur Deckelfläche des Grundkörpers gewandt ist, steht er in dieser Stellung des Deckels nicht störend von der Aussenfläche des Deckels ab, wie dies z. B. bei den Verschlüssen gemäss den DE-OS 26 49 218,29 36 717 und der EP-A-129 024 der Fall ist. Dies ist einerseits ästhetisch schöner, da insbesondere an der Deckeloberseite keine Schlitze und Gelenke vorhanden sind, die verschmutzen können, und vermeidet anderseits die Gefahr, dass der abstehende Bügel beschädigt werden kann, wenn man z. B. irgendwo damit hängen bleibt.
Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemässen Verschlusses besteht darin, dass die Gelenke, über die der Bügel mit dem Grundkörper und-dem Deckel verbunden ist, in der geschlossenen Stellung des Deckels nahe aneinanderliegen, wodurch die mechanische Beanspruchung des Bügels und der Gelenke in dieser Stellung sehr stark vermindert und die Lebensdauer des Verschlusses erhöht wird, da der Bügel und die Gelenke nicht unter Spannung stehen. Im Gegensatz dazu sind die Gelenke der Bügel der bekannten Verschlüsse (DE-OS 26 49 218 DE-OS 29 36 717 und EP-A-129 024) in der geschlossenen Stellung des Dekkels weit voneinander beabstandet, so dass der Bügel bzw. die Gelenke in dieser Stellung ständig einer mechanischen Belastung ausgesetzt sind, was sich nachteilig auf die Lebensdauer dieser bekannten Verschlüsse auswirkt.
Wenn gemäss einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung der Verschluss so ausgebildet ist, dass die die Spitze des von den Achsen der Gelenke gebildeten Dreiecks bildende Achse in der geöffneten Stellung des Verschlusses der Deckelfläche des Grundkörpers zugewandt ist, dann entsteht der Totpunkt im Zuge der Schwenkbewegung deE Deckels, d. h. jene Schwenkstellung, in der auf den Deckel keine Schwenkkräfte einwirken, an der Stelle, an welcher alle Gelenke ii einer Ebene liegen.
Wenn der Grundkörper und der Deckel aus Kunststoff gefertigt une die Gelenke Filmscharniere sind, dann ist der Verschluss sehr einfac herzustellen und die Filmscharniere wirken zusätzlich als die Schnapp bewegung unterstützende Federelemente.
Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich au der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform de
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Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung. Es zeigt : Fig. 1 eine Schnittansicht durch einen erfindungsgemässen Verschluss entlang der Linie I-I in Fig. 3, Fig. 2 eine Schnittansicht durch den Verschluss entlang der Linie II-II in Fig. 3 und Fig. 3 eine Draufsicht auf den Verschluss.
Der in den Fig. 1 bis 3 dargestellte Verschluss besteht im wesentlichen aus einem Grundkörper 1 und einem Deckel 2, der mit dem Grundkörper 1 über vier Gelenke 3,4, 5 und 6 verbunden ist. In der dargestellten, bevorzugten Ausführungsform ist der Verschluss als Spritzgussteil hergestellt, wobei die Gelenke 3,4, 5 und 6 als Filmscharniere ausgebildet sind. Die ersten Gelenke 3 und 4 liegen in einer gemeinsamen Achse und verbinden den Deckel 2 direkt mit dem Grundkörper 1. Die zweiten Gelenke 5 und 6 bilden zwei weitere, zueinander parallele Achsen, die auch zur von den ersten Gelenken 3 und 4 gebildeten Achse parallel sind.
Das zweite Gelenk 5 ist am Grundkörper 1 und das zweite Gelenk 6 am Deckel 2 angeordnet. Die zweiten Gelenke 5 und 6 sind miteinander über einen federelastischen U-förmigen Bügel 7 verbunden.
Insbesondere aus Fig. 1 und 2 ist ersichtlich, dass die Achsen der ersten Gelenke 3,4 und die der zweiten Gelenke 5 und 6 ein Dreieck einschliessen, wobei die Achse der ersten Gelenke 3 und 4 in der nach oben, d. h. der zur Deckelfläche 8 des Grundkörpers 1 weisenden Spitze des Dreiecks angeordnet ist.
In der in den Fig. 1 und 2 dargestellten Stellung des Deckels 2 ist die Verbindung zwischen dem Grundkörper 1 und dem Deckel 2 vollkommen entspannt. Wird der Deckel 2 ausgehend von der in Fig. 1 gezeigten, geöffneten Stellung in Richtung des Pfeiles 16 verschwenkt, dann wird der Abstand zwischen den zweiten Gelenken 5 und 6 grösser werden und/oder der Abstand zwischen der gemeinsamen Achse der ersten Gelenke 3 und 4 und den zweiten Gelenken 5 und/oder 6 kleiner, da das zweite Gelenk 6 an der dem zweiten Gelenk 5 gegenüberliegenden Seite an der Achse der ersten Gelenke 3 und 4 vorbeischwenkt. Dies erfolgt durch elastische Verformung des Bügels 7 bzw. der als Filmscharniere ausgebildeten ersten Gelenke 3 bis 6.
Es ist beispielsweise auch möglich, die Gelenke 3,4, 5 und 6 so anzuordnen, dass das zweite Gelenk 6 zwischen den Achsen der ersten Gelenke 3,4 und des Gelenkes 5 durchschwenkt. Wesentlich ist dabei lediglich, dass sich der Abstand zwischen wenigstens zwei Gelenken 3, 4 bzw. 5 oder 6 verändert, wodurch eine elastische Spannung entsteht.
Ausgehend von der in Fig. 1 und 2 gezeigten Stellung wird die zum
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Verschwenken des Deckels erforderliche Kraft immer grösser, bis ein Totpunkt in der Stellung erreicht ist, in der die Achse der ersten Gelenke 3 und 4 und die zweiten Gelenke 5 und 6 in einer Ebene liegen.
Wird der Deckel 2 weiterbewegt, so schnappt er durch die gespeicherte Spannkraft, insbesondere durch die des Bügels 7, automatisch weiter, bis er seine fast geschlossene Stellung einnimmt.
In dieser Stellung liegt ein am Deckel 2 vorgesehener Zapfen 10, der eine Bohrung 11 aufweist, an einem am Grundkörper 1 vorgesehenen Ansatz 12 mit einer Öffnung 13 an. Wird der Zapfen 10 in die Öffnung 13 z. B. von Hand hineingedrückt, dann ist der Verschluss vollständig geschlossen und der Bügel 7 ist in der Ausnehmung 9 des Grundkörpers
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Beim Öffnen des Verschlusses wird durch Angriff am Deckel 12 der Zapfgen 10 aus der Öffnung 13 herausgezogen und der Deckel 2 solange weiterverschwenkt, bis der Totpunkt erreicht ist. Dabei wird die Verbindung zwischen dem Deckel 2 und dem Grundkörper 1 wieder vorgespannt, so dass der Deckel 2 beim Überschreiten des Totpunktes selbsttätig bis in die in Fig. 1 und 2 dargestellte Stellung aufschnappt.
Der in der Zeichnung dargestellte Grundkörper 1 kann entweder ein in einen Behälter integrierter Teil, ein Teil eines Behälters oder ein auf einen Behälter aufsetzbarer Teil sein, der über eine an sich bekannte Schnapp- oder Schraubverbindung mit dem Behälter verbunden werden kann.
In der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Ausführungsform des erfindungsgemässen Verschlusses ist in der Deckelfläche 8 des Grundkörpers 1 eine Vertiefung mit einer Oberfläche 14 angebracht, in die der Deckel 2 beim Verschliessen hineingeklappt wird, so dass seine Aussen- fläche 15 im geschlossenen Zustand mit der Deckelfläche 8 des Grundkörpers 1 im wesentlichen fluchtet. Ebenso ist es möglich, dass der Deckel 2 eine dem Grundriss des gesamten Grundkörpers 1 entsprechende Fläche aufweist und den Grundkörper 1 in der Schliessstellung vollständig abdeckt.
Die im Ausführungsbeispiel als Filmscharniere ausgebildeter Gelenke, 3 bis 6 können auch als übliche Scharniere ausgebildet sein,
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The invention relates to a one-piece closure made of plastic with a base body and a lid connected to the base body via first joints and with a spring-elastic bracket which is connected to the base body and the lid via second joints, the joints in the pivoting plane of the lid being a triangle form, wherein the bracket is received in the closed position of the closure inside the closure and wherein a recess is formed in the cover surface of the base body which is closed except for an opening and in which the bracket is received in the closed position of the closure.
Snap locks with spring-elastic, snap action producing brackets are known from DE-OS 26 49 18, DE-OS 29 36 717 and from EP-A-129 024. A disadvantage of these known closures is that the bracket protrudes from the outer surface of the cover.
From EP-A-56 469 a closure of the type mentioned is known. In this known closure, the joints, via which two brackets are connected to the cover and the base body, run towards one another from the outside inwards and merge into a joint which connects the cover to the base body. The axes of the joints are inclined to each other and follow the round outer contour of the known closure, so that there is an uneven load on the joints.
EP-A-447 357 shows a closure with a plastic snap hinge with a bending element producing the snap action, which in the exemplary embodiment shown is wavy and extends into the upper end faces of the cover.
The aim of the invention is a closure in which the lid has to be moved over a so-called "dead center" when opening or closing and then automatically swivels into its open position or snaps into its closed position or into an at least approximate position and at which does not interfere with the bracket and is protected in particular in the closed position of the lid.
According to the invention, this object is achieved in that the cover is connected to the base body via at least four rectilinear and parallel joints that lie on three axes, the first joints lying on an axis that is aligned with the axes of the second joints in the direction Seen from the axes, enclose a triangle so that the second joints are located at the leg ends of the bracket and on the outer surfaces of the base body and one in
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Closure position are formed on the edge of the cover pointing towards the base body, and that the first joints lie in the plane defined by the cover surface and are offset to the outside relative to the edge of the cover and to the outer wall of the base body and are separated from the bracket.
Since the bracket in the invention in the open position of the closure faces the lid surface of the base body, it does not protrude from the outer surface of the lid in this position of the lid, as z. B. is the case with the closures according to DE-OS 26 49 218.29 36 717 and EP-A-129 024. On the one hand, this is aesthetically more attractive, since there are no slots and joints in particular on the top of the lid that can become dirty, and on the other hand it avoids the risk that the protruding bracket can be damaged if, for. B. stuck somewhere with it.
Another advantage of the closure according to the invention is that the joints, by means of which the bracket is connected to the base body and the cover, lie close together in the closed position of the cover, as a result of which the mechanical strain on the bracket and the joints in this position is very high is reduced and the lifespan of the closure is increased since the bracket and the joints are not under tension. In contrast, the joints of the stirrups of the known closures (DE-OS 26 49 218 DE-OS 29 36 717 and EP-A-129 024) are spaced far apart in the closed position of the cover, so that the stirrup or the joints are constantly exposed to mechanical stress in this position, which has an adverse effect on the life of these known closures.
If, according to an advantageous development of the invention, the closure is designed such that the axis forming the tip of the triangle formed by the axes of the joints faces the cover surface of the base body in the open position of the closure, then the dead center arises in the course of the pivoting movement of the cover , d. H. that pivot position in which no pivot forces act on the cover, at the point where all joints ii lie on one plane.
If the base body and the lid are made of plastic and the joints are film hinges, then the closure is very easy to manufacture and the film hinges also act as spring elements that support the snap movement.
Further details and advantages of the invention emerge from the following description of a preferred embodiment de
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Invention with reference to the drawing. 1 shows a sectional view through a closure according to the invention along the line I-I in FIG. 3, FIG. 2 shows a sectional view through the closure along the line II-II in FIG. 3 and FIG. 3 shows a plan view of the closure.
The closure shown in FIGS. 1 to 3 essentially consists of a base body 1 and a cover 2, which is connected to the base body 1 via four joints 3, 4, 5 and 6. In the preferred embodiment shown, the closure is produced as an injection molded part, the joints 3, 4, 5 and 6 being designed as film hinges. The first joints 3 and 4 lie in a common axis and connect the cover 2 directly to the base body 1. The second joints 5 and 6 form two further axes which are parallel to one another and which are also parallel to the axis formed by the first joints 3 and 4 .
The second joint 5 is arranged on the base body 1 and the second joint 6 on the cover 2. The second joints 5 and 6 are connected to one another via a spring-elastic U-shaped bracket 7.
1 and 2 in particular that the axes of the first joints 3, 4 and those of the second joints 5 and 6 enclose a triangle, the axis of the first joints 3 and 4 being in the upward, ie. H. the tip of the triangle facing the cover surface 8 of the base body 1 is arranged.
In the position of the cover 2 shown in FIGS. 1 and 2, the connection between the base body 1 and the cover 2 is completely relaxed. If the cover 2 is pivoted in the direction of arrow 16 starting from the open position shown in FIG. 1, the distance between the second joints 5 and 6 will become larger and / or the distance between the common axis of the first joints 3 and 4 and the second joints 5 and / or 6 smaller, since the second joint 6 on the side opposite the second joint 5 swings past the axis of the first joints 3 and 4. This is done by elastic deformation of the bracket 7 or the first joints 3 to 6 designed as film hinges.
It is also possible, for example, to arrange the joints 3, 4, 5 and 6 in such a way that the second joint 6 swings between the axes of the first joints 3, 4 and the joint 5. It is only essential that the distance between at least two joints 3, 4 or 5 or 6 changes, which creates an elastic tension.
Starting from the position shown in FIGS. 1 and 2, the
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Swiveling the cover required force ever greater until a dead center is reached in the position in which the axis of the first joints 3 and 4 and the second joints 5 and 6 lie in one plane.
If the cover 2 is moved further, it automatically snaps further due to the stored clamping force, in particular that of the bracket 7, until it assumes its almost closed position.
In this position, a pin 10 provided on the cover 2, which has a bore 11, bears against an attachment 12 provided on the base body 1 with an opening 13. If the pin 10 in the opening 13 z. B. pushed in by hand, then the closure is completely closed and the bracket 7 is in the recess 9 of the base body
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When the closure is opened, the pin 10 is pulled out of the opening 13 by attacking the cover 12 and the cover 2 is pivoted further until the dead center is reached. The connection between the cover 2 and the base body 1 is prestressed again, so that the cover 2 snaps automatically into the position shown in FIGS. 1 and 2 when the dead center is exceeded.
The base body 1 shown in the drawing can either be a part integrated into a container, part of a container or a part that can be placed on a container, which can be connected to the container via a snap or screw connection known per se.
In the embodiment of the closure according to the invention shown in FIGS. 1 to 3, a recess with a surface 14 is made in the cover surface 8 of the base body 1, into which the cover 2 is folded when it is closed, so that its outer surface 15 in the closed state essentially aligned with the cover surface 8 of the base body 1. It is also possible that the cover 2 has a surface corresponding to the outline of the entire base body 1 and completely covers the base body 1 in the closed position.
The joints 3 to 6 designed as film hinges in the exemplary embodiment can also be designed as conventional hinges,
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