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Öler mit in den Ölbehälter einschiebbarem Spritzrohr
Vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Öler mit elastischem Ölbehälter. Es sind Öler mit elastischem Ölbehälter bekannt, bei welchen das Spritzrohr so ausgebildet ist, dass es bei
Nichtgebrauch abgeschraubt und umgekehrt in den Ölbehälter tauchend eingeschraubt werden kann. Dadurch verkürzt sich der Öler um die
Länge des Spritzrohres, so dass er weniger Raum beansprucht. Beim Umwechseln des Spritzrohres in die Gebrauchslage muss das Rohr an den
Teilen angefasst werden, welche vorher in das Öl getaucht waren, was ein Verschmutzen der
Finger verursacht. Das ausgeschraubte Rohr kann, da es ölig ist, leicht den Fingern entgleiten oder verlorengehen.
Es sind auch schon Öler bekanntgeworden, bei denen das Spritzrohr in einem Führungs- stück gleitend sitzt und bei Nichtgebrauch in den Ölbehälter zurückgeschoben werden kann.
Bei dieser Ausführungsform eines Ölers wird das Spritzrohr im Führungsstück lediglich durch
Reibung in der Gebrauchslage festgehalten.
Dies hat jedoch den Nachteil, dass nach längerem
Gebrauch, wenn das Führungsstück bereits ausgeleiert ist, das Spritzrohr in der Gebrauchsstellung wackelt und daher das Öl nicht mit
Sicherheit an die gewünschte Stelle herangebracht werden kann. Überdies besteht noch die Möglichkeit, dass durch die undichte Bohrung im Führungsstück ungewollt Öl austreten kann.
Bei einer anderen Ausführungsform wird zur Vermeidung dieses Nachteiles das Spritzrohr in den beiden Endstellungen mit dem Behälter verschraubt, ist aber in den Zwischenstellungen nicht dicht geführt, so dass bei unachtsamer Handhabung, wenn das Spritzrohr nicht ordentlich im Gewinde fixiert ist, Öl zwischen der Führung und dem Spritzrohr austreten kann..
Ferner ist es auch bekannt, den Deckel derartiger Öler mit dem eigentlichen Behälter auf geeignete Art und Weise zu verbinden. Einer der bekanntgewordenen Vorschläge geht dahin, den Deckel mittels eines Kettchens an den Ölbehälter anzuschliessen. Gemäss eines weiteren Vorschlages wird der Deckel mittels starrer in Schlitzen geführter Lenker mit dem Gehäuse verbunden und weiters mittels einer Schraubenfeder in der Schliessstellung gehalten.
Diese bekannten Verschlüsse für Öler gewähr- leisten jedoch keinesfalls einen unbedingt festen und sicheren Sitz des Deckels über der Aus- flussöffnung des Spritzrohres, wie dies zur Ver- hinderung eines ungewollten Ölausflusses und den damit verbundenen Unannehmlichkeiten erforderlich ist.
Bei dem mit einem Kettchen befestigten Spritzrohrverschluss besteht ausserdem noch die Gefahr, dass dasselbe bei Gebrauch des Gerätes an rotierenden Maschinenteilen hängenbleibt und so zu Unfällen Anlass geben kann.
Die Erfindung bezweckt einen Öler zu schaffen, der die Vorteile der bekannten Einrichtungen in sich vereinigt, ohne aber deren Nachteile zu besitzen, und besteht darin, dass das Spritzrohr an seinem äusseren Ende mit einem geriffelten
Griffteil versehen ist und dass der mittels eines
Halters am Halse des Behälters schwenkbare
Deckel ein Innengewinde aufweist, das auf das
Gewinde am äusseren Ende des Spritzrohres bzw. Führungsstückes passt.
Ein weiteres Kennzeichen der Erfindung ist es, dass das Lagerauge für den Deckelhalter mit der in den Halsteil eingepressten, das Gewinde für das Spritzrohr bzw. für das Führungsstück tragenden Büchse aus einem Stück gefertigt ist. Diese Ausführungsform hat sich bei der Herstellung des Behälters und des Behälterhalses aus Kunststoffen als besonders vorteilhaft erwiesen.
In beiliegender Zeichnung sind zwei beispielsweise Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes veranschaulicht ; es zeigt Fig. 1 den Öler im Längsschnitt, Fig. 2 denselben in der Draufsicht, Fig. 3 das zugehörige Spritzrohr, Fig. 4 eine Variante der Gewindebüchse im Behälterhals mit Deckelhalter, Fig. 5 einen Grundriss zu Fig. 4, Fig. 6 einen Teil der zweiten Ausführungsform des Ölers.
Der elastische Behälter 1, der zweckmässig aus einem ölbeständigen Kunststoff besteht, ist im Halsstück 2, das aus einem warmverformbaren Stoff hergestellt ist, befestigt. In dem Halsstück 2 ist eine Büchse 3 mit Innengewinde eingepresst. Das Spritzrohr 4 weist an den Enden die unlösbaren Gewindeteile 5 und 6 auf, welche beide in das Gewinde der Büchse 3 passen. Der Deckel 7 hat ein Innengewinde 8,
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welches auf das Gewinde des Teiles 5 passt und ist in einem Bügel 9 gehalten, der um den Zapfen 10 schwenkbar ist, welcher in dem Auge 11 des Halsstückes 2 gelagert ist. Der Deckel 7 hat einen Halsteil 12, der breiter ist als der Bügel 9, so dass der Deckel 7 über den Teil 5 geschraubt werden kann, um das Spritzrohr 4 zu verschliessen.
Die Fig. 1 zeigt den Öler in Aussergebrauchsstellung. Wird derselbe verwendet, dann wird der Deckel 7 losgeschraubt und um den Zapfen 10 geschwenkt. Der Teil 5, welcher eine geriffelte Verlängerung 13 aufweist, wird aus der Büchse 3 herausgeschraubt und das ganze Spritzrohr aus dem Behälter 1 so weit herausgezogen, bis das Gewinde des Teiles 6 von unten in die Büchse 3 eingreift.
Der Teil 6 wird so weit eingeschraubt, dass sich die Dichtung 14 auf den Ansatz 15 des Halsstückes 2 abstützt. Der Öler ist nun betriebsbereit. Beim Ausüben eines Druckes auf den gefüllten elastischen Ölbehälter 1 tritt Öl aus dem Spritzrohr 4 aus. Zum Einfüllen des Öles in den Behälter 1 wird das Spritzrohr 4 nur ein Stück weit herausgezogen, wodurch zwischen der Öffnung der Büchse 3 und dem Rohr 4 ein Zwischenraum entsteht, welcher ein Einfüllen des Öles ermöglicht.
Nach Fig. 4 und 5 ist die Gewindebüchse 3' mit einem Auge 11'versehen, an welchem der Bügel 9 gelagert ist.
Bei der Ausführungsform des Ölers nach Fig. 6 ist der Hals 2 wie in Fig. 1 mit einer Büchse 3 versehen. Das Spritzrohr 17 ist am äusseren Ende mit einem geriffelten Griff 18 und am inneren Ende mit einem Gewindeteil 19 versehen. In der Büchse 3 sitzt das Führungs- stück 20, welches als Stopfbüchse ausgebildet ist und in welches der Stopfen 21 das Dichtungsmaterial 24 einpresst. Zum Gebrauch des Ölers wird das Spritzrohr 17 aus dem Behälter herausgezogen und das Gewindestück 19 in das Ge- winde* des Stopfens 21 eingeschraubt. Durch die Dichtung 24 wird dabei das auf dem Rohr 17 befindliche Öl derart abgestreift, dass das ausgezogene Rohr praktisch ölfrei ist. Zum Einfüllen des Öls in den Behälter wird das Führungstück 20 herausgedreht.
Das Führungsstück 20 ist mit einem Gewinde 23 versehen, auf welches
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sich beim Umstellen in die Gebrauchslage nicht vom Ölbehälter trennt ; es ist auch im Dunkeln möglich, das Spritzrohr in die Gebrauchslage umzustellen.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Öler mit in den Ölbehälter einschiebbarem Spritzrohr, dadurch gekennzeichnet, dass das Spritzrohr an seinem äusseren Ende mit einem geriffelten Griffteil versehen ist und dass der mittels eines Halters am Halse des Behälters schwenkbare Deckel ein Innengewinde aufweist, das auf das Gewinde am äusseren Ende des Spritzrohres bzw. Führungsstückes passt.