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Hahn
Den Erfindungsgegenstand bildet ein Hahn (für Benzin, Gas od. dgl.), dessen Gehäuse mindestens zwei durch das Küken miteinander in Verbindung zu bringende und in das Hahn- gehäuse mündende Leitungsstutzen aufweist und dessen Küken eine axiale Bohrung besitzt, die mit der Mündung des einen Leitungsstutzens dauernd in Verbindung steht und in einen
Kanal mündet, dessen Austrittsöffnung bei Drehung des Kükens sich auf einem Kreis bewegt, auf dem die Mündung des bzw. die. Mündungen der übrigen Leitungsstutzen liegen.
Hähne dieser Art sind bekannt, doch weisen diese den Nachteil auf, dass die miteinander steuernd zusammenwirkenden Öffnungen an verschiedenen
Seiten des Kükens liegen, was einerseits die Bauweise derartiger Hähne vor allem wegen des komplizierten Verlaufes der Verbindungskanäle umständlich gestaltet und anderseits die Dichthaltung wegen des Bestandes zweier Dichtungszonen erschwert.
Der Hahn gemäss vorliegender Erfindung beseitigt diese Nachteile, u. zw. dadurch, dass sowohl die Anschlussmündung der axialen Bohrung, als auch die im Kreise bewegbare Austritts- öffnung des Hahnkükens in jener Fläche des Kükens angeordnet sind, mittels der sich das Küken an einer Gegenfläche des Gehäuses abstützt, in deren Grundfläche die Öffnungen sämtlicher Leitungsstutzen angeordnet sind. Zweckmässig weist hiebei das Hahnküken die Form eines Kegels auf, der mit seiner Basisfläche in der mit einem Verbindungsring versehenen Vertiefung des Gehäuses lagert und der von der Kegelseite her durch federnde Organe in der eingesetzten Lage gehalten und gegen den Verbindungsring gedrückt wird.
Ein besonderer Vorteil des erfindungsgemässen Hahnes besteht auch darin, dass durch die Anordnung der Öffnungen sämtlicher Leitungsstutzen in der Grundfläche der Gehäuseausnehmung eine sehr einfache Linienführung der Kanäle zu den Leitungsstutzen möglich ist und die Leitungsstutzen daher am Gehäuseumfang leicht so vorgesehen werden können, dass die weiteren Anschlüsse bequem durchführbar sind. Insbesondere wird es auch möglich gemacht, einen der Stutzen in den Raum eines aufschraubbaren Behälters münden zu lassen, von welchen min- destens ein Kanal ausgeht, der in eine die Ver- längerung der axialen Bohrung des Hahnkükens bildende Bohrung des Gehäuses mündet. Hie- bei kann vorteilhafterweise einer der Stutzen in ein im Behälter angeordnetes Filter münden.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Fig. 1 zeigt den Hahn in Seitenansicht, Fig. 2 in Vorder- ansicht, Fig. 3 das Gehäuse ohne Küken in Vorder- ansicht, Fig 4 einen lotrechten Schnitt durch den Hahn und die Fig. 5 und 6 zwei Einzelteile in
Seitenansicht.
Der Hahn besteht aus einem Gehäuse 1 und zwei mit Aussengewinde versehenen Stutzen 2 und 3. Die Bohrung des Stutzens 3 führt zu einem Kanal 4, der zentral in einen Ansatz 5 des Gehäuseunterteiles mündet. Die zylindrische Wand dieses Ansatzes trägt Aussengewinde für einen mit längsgerichteten Durchtrittsschlitzen und einem Boden versehenen Zylinder 6 (Fig. 5). Den Zylinder 6 umgibt ein zylindrisches Filter 7 (Fig. 6), das sich mit einem Ende am Zylinderboden und mit seinem anderen Ende am Gehäuse abstützt. Es ist so bemessen, dass es sich bei Betätigung des Hahnes nicht bewegen kann. Der Zylinder 6 und das Filter 7 sind von einem am Gehäuse festgeschraubten Behälter 8 umgeben, der einen Raum 9 für die Klärung der Flüssigkeit einschliesst. Zwischen dem Rand des Behälters 8 und dem Hahngehäuse 1 ist ein Dichtungsring 10 angeordnet.
Ein zweiarmiger Kanal 11 von V-Form, der in den Raum 9 mündet, verbindet diesen mit einer Bohrung 12 des Gehäuses. Eine axiale Verlängerung 13 dieser Bohrung enthält das in einer Vertiefung des Gehäuses angeordnete Hahnküken 14 von konischer Form, dessen Vorderfläche auf einem Verbindungsring 15 aufliegt und durch einen federnden Ring 16 auf seinen Sitz gepresst wird. Der Ring 16 ist mittels zweier Lappen 16 a am Gehäuse befestigt. Für diesen Zweck können statt der beiden Lappen aber auch andere Mittel, z. B. durch Druckfedern wirkende Muttern, angewendet werden.
Die Bohrung 13 ist axial im Küken 14 angeordnet, das mittels des Handgriffes 17 betätigt wird. Der im Küken radial von dessen Bohrung 13 ausgehende Kanal 18 mündet am Umfang des auf dem Verbindungsring 15 aufliegenden Kükens.
Seine Austrittsöffnung bewegt sich bei Drehung
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des Kükens auf einem Kreis. Auf einem Kreis von gleichem Durchmesser sind vier weitere Bohrungen 19, 20, 21 und 22 im Hahngehäuse 1 angeordnet.
Die Bohrungen 19 bzw. 20 sind durch Kanäle 23 bzw. 24 mit dem Stutzen 2 verbunden, der Kanal 23 mündet in das Rohrstück 25 dieses Stutzens. Bei der Ausführungsweise nach der Zeichnung haben die beiden anderen Bohrungen 21 und 22 keine Verbindung nach aussen. Am Gehäuse 1 können aber auch noch weitere Stutzen angebracht werden, die mit den Bohrungen 21 und 22 verbunden sein können.
Der Verbindungsring 15 besitzt derart angeordnete Durchtrittsöffnungen, dass die Bohrungen 19 bis 22 bei Drehung des Kükens mit dem Kanal 13 und durch diesen und die Bohrung 12 sowie den Kanal 11 mit dem Behälterraum 9 in Verbindung gebracht werden können.
Bei dem in der Zeichnung dargestellten Hahn kann das Rohr 25 oder der Kanal 24 mit dem Behälterraum 9 derart verbunden werden, dass das Medium (Benzin, Gas od. dgl.) vom Kanal 4 über das Filter 7 entweder durch den Kanal 23 oder den Kanal 24 fliessen kann. Der Durchfluss kann aber auch je nach Bedarf durch das Küken gesperrt werden. Es können auch noch andere Kanäle zur wahlweisen Verbindung mit einem einzigen Kanal vorgesehen werden.
Das Filter kann auch beim Stutzen 2 angebracht werden, von welchem das Medium über die Kanäle 23 und 24 oder über nur einen derselben den Hahn durchfliessen kann. Man kann natürlich auch ganz auf ein Filter verzichten, falls ein solches nicht notwendig ist.
Der beschriebene Hahn stellt also einen Verteilungshahn dar, in welchen das Medium durch den Stutzen 3 eintritt und nach Durchgang durch den Klärraum 9 über einen der Kanäle 23 oder 24 abfliesst.
Der Hahn ermöglicht ferner umgekehrt, das Medium über die Kanäle 23 u. 24 in den Klärraum 9 zu leiten und dann durch den Kanal 4 ausfliessen zu lassen.
Die zuerst beschriebene Verwendungsweise des Hahnes erscheint vorteilhaft, wenn dasselbe Medium wiederholt zugeleitet werden soll, wogegen die zweite Verwendungsart vorzuziehen sein wird, wenn es sich um verschiedene Medien (Benzin, Gas od. dgl. ) handelt.
Die dargestellte Ausbildung des Hahnes ermöglicht es, das Filter 7 ohne Anwendung besonderer Werkzeuge leicht abzunehmen und wieder anzubringen, zu reinigen oder auszuwechseln. Es kann sich infolge seiner Anordnung auf einem mit lotrechten Schlitzen versehenen Zylinder von grosser mechanischer Widerstandsfähigkeit weder in seiner Form ändern noch in seiner Wirkung verschlechtern.
Der beschriebene Hahn ist aber auch als einfacher Durchgangshahn verwendbar, wenn der Stutzen 3 an die Stelle der Kammer 9 tritt, die wie das Filter 7 in Wegfall kommt, und wenn der zweiarmige Kanal 11 durch einen einfachen, in die Bohrung 12 mündenden Kanal ersetzt wird.
PATENTANSPRÜCHE : 1. Hahn (für Benzin, Gas od. dgl. ), dessen Gehäuse mindestens zwei durch das Küken miteinander in Verbindung zu bringende und in das Hahngehäuse mündende Leitungsstutzen aufweist und dessen Küken eine axiale Bohrung besitzt, die mit der Mündung des einen Leitungsstutzens dauernd in Verbindung steht und in einen Kanal mündet, dessen Austrittsöffnung bei Drehung des Kükens sich auf einen Kreis bewegt, auf dem die Mündung des bzw.
die Mündungen der übrigen Leitungsstuzen liegen, dadurch
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der axialen Bohrung (13), als auch die im Kreise bewegbare Austrittsöffnung des Hahnkükens (14) in jener Fläche des Kükens angeordnet sind, mittels der sich das Küken an einer Gegenfläche des Gehäuses abstützt, in der die Öffnungen (12, 19, 20, 21, 22) sämtlicher Leitungsstutzen angeordnet sind.
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Rooster
The subject of the invention is a tap (for petrol, gas or the like), the housing of which has at least two line stubs to be brought into connection by the plug and opening into the plug housing and the plug of which has an axial bore that connects to the mouth of the a pipe socket is permanently connected and in one
Channel opens, the outlet opening of which moves on rotation of the plug on a circle on which the mouth of the or the. The mouths of the other pipe connections are located.
Cocks of this type are known, but these have the disadvantage that the openings which cooperate with one another in a controlling manner are at different
Sides of the plug lie, which on the one hand makes the construction of such taps awkward, especially because of the complicated course of the connecting channels, and on the other hand makes it difficult to maintain the seal because of the existence of two sealing zones.
The tap according to the present invention eliminates these disadvantages, u. between the fact that both the connection mouth of the axial bore and the circular outlet opening of the cock plug are arranged in that surface of the plug by means of which the plug is supported on a counter surface of the housing, in the base area of which the openings of all line sockets are arranged. Appropriately, the cock plug has the shape of a cone, which is supported with its base surface in the recess of the housing provided with a connecting ring and which is held in the inserted position by resilient elements from the cone side and is pressed against the connecting ring.
A particular advantage of the faucet according to the invention is that the arrangement of the openings of all the line sockets in the base of the housing recess enables the ducts to be drawn in a very simple way to the line sockets and the line sockets can therefore easily be provided on the housing circumference so that the further connections are convenient to carry out. In particular, it is also made possible to let one of the nozzles open into the space of a screw-on container, from which at least one channel emerges and opens into a bore of the housing that forms the extension of the axial bore of the stopcock. One of the nozzles can advantageously open into a filter arranged in the container.
An exemplary embodiment of the subject matter of the invention is shown in the drawing. 1 shows the cock in side view, FIG. 2 in front view, FIG. 3 shows the housing without the plug in front view, FIG. 4 shows a vertical section through the cock and FIGS. 5 and 6 show two individual parts in FIG
Side view.
The tap consists of a housing 1 and two externally threaded nozzles 2 and 3. The bore of the nozzle 3 leads to a channel 4 which opens centrally into a projection 5 of the lower part of the housing. The cylindrical wall of this approach carries external threads for a cylinder 6 provided with longitudinally directed through slots and a bottom (FIG. 5). The cylinder 6 is surrounded by a cylindrical filter 7 (FIG. 6) which is supported with one end on the cylinder base and with its other end on the housing. It is dimensioned so that it cannot move when the tap is operated. The cylinder 6 and the filter 7 are surrounded by a container 8 which is screwed to the housing and which includes a space 9 for the clarification of the liquid. A sealing ring 10 is arranged between the edge of the container 8 and the tap housing 1.
A two-armed channel 11 of V-shape, which opens into the space 9, connects this with a bore 12 of the housing. An axial extension 13 of this bore contains the cock plug 14 of conical shape, which is arranged in a recess in the housing and whose front surface rests on a connecting ring 15 and is pressed onto its seat by a resilient ring 16. The ring 16 is attached to the housing by means of two tabs 16 a. For this purpose, instead of the two flaps, other means, e.g. B. nuts acting by compression springs can be used.
The bore 13 is arranged axially in the plug 14, which is actuated by means of the handle 17. The channel 18 extending radially from its bore 13 in the plug opens out on the circumference of the plug resting on the connecting ring 15.
Its outlet moves when it rotates
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of the chick on a circle. Four further bores 19, 20, 21 and 22 are arranged in the tap housing 1 on a circle of the same diameter.
The bores 19 and 20 are connected to the connecting piece 2 by channels 23 and 24, respectively, the channel 23 opens into the pipe section 25 of this connecting piece. In the embodiment according to the drawing, the other two bores 21 and 22 have no connection to the outside. However, further nozzles, which can be connected to the bores 21 and 22, can also be attached to the housing 1.
The connecting ring 15 has through openings arranged in such a way that the bores 19 to 22 can be brought into connection with the channel 13 when the plug rotates and through this and the bore 12 and the channel 11 with the container space 9.
In the faucet shown in the drawing, the pipe 25 or the channel 24 can be connected to the container space 9 in such a way that the medium (petrol, gas or the like) from the channel 4 via the filter 7 either through the channel 23 or the channel 24 can flow. However, the flow can also be blocked by the plug as required. Other channels can also be provided for optional connection to a single channel.
The filter can also be attached to the nozzle 2, from which the medium can flow through the tap via the channels 23 and 24 or via just one of them. You can of course do without a filter entirely if one is not necessary.
The cock described thus represents a distribution cock into which the medium enters through the nozzle 3 and, after passing through the clarification chamber 9, flows off via one of the channels 23 or 24.
The tap also allows conversely, the medium via the channels 23 u. 24 to lead into the clarification room 9 and then to flow out through the channel 4.
The method of use of the tap described first appears to be advantageous if the same medium is to be fed in repeatedly, whereas the second type of use is preferable if different media (petrol, gas or the like) are involved.
The illustrated design of the tap enables the filter 7 to be easily removed and re-attached, cleaned or replaced without using special tools. As a result of its arrangement on a cylinder provided with vertical slots and having great mechanical resistance, it cannot change its shape or deteriorate in its effect.
The cock described can also be used as a simple straight-through cock if the nozzle 3 takes the place of the chamber 9, which like the filter 7 is omitted, and if the two-armed channel 11 is replaced by a simple channel opening into the bore 12 .
PATENT CLAIMS: 1. Cock (for petrol, gas or the like), the housing of which has at least two line sockets which are to be brought into connection by the plug and which open into the valve housing and whose plug has an axial bore that connects to the mouth of one line socket is permanently connected and opens into a channel, the outlet opening of which moves when the plug is turned to a circle on which the mouth of the or
the mouths of the remaining line supports are thereby
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the axial bore (13), as well as the circularly movable outlet opening of the cock plug (14) are arranged in that surface of the plug by means of which the plug is supported on a counter surface of the housing in which the openings (12, 19, 20, 21, 22) of all line sockets are arranged.