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Einstellvorrichtung für Kolbenpumpen, insbesondere für Einspritzpumpen von Brennkraft- maschinen.
BeiBrennstoffeinspritzpumpen fürmehrzylindrige Brennkraftmaschinen sind gewöhnlich in einem gemeinschaftlichen Gehäuse eine der Zylinderzahl entsprechende Anzahl Pumpenkolben in einer Reihe nebeneinander angeordnet und die Regelung der Einspritzmenge erfolgt von Hand oder über einen von einer Funktion der Brennkraftmaschine abhängigen Regler durch eine gemeinschaftliche Zahnstange, die an den Kolbenführungen vorgesehene Zahnräder und damit die Kolben verdreht, und durch die Verdrehung mit den Mündungen der Brennstoffzuleitung zusammenwirkende Steuerkanten einstellt.
Bevor eine solche gemeinsame Regelung aller Pumpenkolben durch Verschieben der Zahnstange erfolgen kann, ist es notwendig, jeden Pumpenkolben für sich einzustellen. Dies geschieht bei den bekannten Brennstoffpumpen entweder durch eine entsprechende Einstellung von verdrehbar und feststellbar auf der Steuerwelle sitzenden Nocken, also durch eine Hubveränderung, oder es besteht der Kolbenschaft aus zwei Stücken, deren Gesamtlänge durch eine Schraubverbindung veränderlich gemacht ist.
Gemäss der Erfindung ist die der gemeinschaftlichen Einstellung der Pumpenkolben dienende Regelstange mit einem eine kontinuierliche Verschraubung der Zahnstangenstücke im Verstellbereich ermöglichenden Aussengewinde versehen, auf welches die mit umlaufenden Zähnen versehenen Zahnstangenstücke unmittelbar aufgeschraubt sind, wobei die Zähne Längsnuten aufweisen, in welche an sich festliegende, durch die Pumpenfedern belastete und gegen die Wirkung dieser Federn zeitweise verstellbare Anschläge hineinragen, durch deren Verstellung eine Einzeleinstellung der Pumpenkolben ermöglicht wird.
Nach einer weiteren Ausführungsform sind die Gewindebüchsen mit Längsnuten versehen, in welche in das Gehäuse eingeschraubte Zapfen hineinragen, an denen sich die Gewindebüchsen bei einer Verschiebung der Regelstange führen und durch welche sie gegen eine Verdrehung auf der Regelstange gesichert sind.
Es hat diese Anordnung den Vorteil, dass die Federteller der Einspritzpumpenkolben nicht abgeflacht zu werden brauchen und ohne besondere Einbauvorschrift eingesetzt werden können. Das Niederdrücken der Zahnräder von der andern Seite der Pumpe kommt damit in Wegfall, weil die auf der Regelstange sitzenden Zahnbüchsen nach Entfernen der Verschraubung frei drehbar sind. Es müssen zum Einstellen der Pumpenkolben nur noch die Schraubstopfen gelöst werden.
Auf der Zeichnung ist die Erfindung in zwei Ausführungsbeispielen dargestellt, u. zw. zeigt Fig. l eine Brennstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen mit zwei nebeneinander angeordneten Pumpenkolben in einem in Höhe der Regelstange durchgehenden Längsschnitt, Fig. 2 eine Draufsicht auf die Drehsicherung der Regelstange, in Pfeilriehtung a nach Fig. 1 gesehen, Fig. 3 einen Querschnitt durch die Pumpe nach der Linie II von Fig. 1, Fig. 4 die zweite Ausführungsform in einem in Höhe der Regelstange durchgehenden Längsschnitt und Fig. 5 einen Querschnitt durch die Pumpe nach der Linie II-11 von Fig. 4.
In einem gemeinschaftlichen Gehäuse 1 sind zwei Pumpenkolben 2 nebeneinander angeordnet.
Der untere Teil eines jeden Pumpenkolbens weist zwei einander gegenüberliegende Führungsnuten 3 auf und ist unterhalb der Nuten zu einem Schaft 4 (Fig. 3) abgesetzt, welcher an seinem unteren Ende sich zu einem balligen Knopf 5 erweitert, der mit einem Steuernocken 6 in kraftschlüssiger Berührung steht. Über den genuteten Teil eines jeden Kolbens ist je ein Zahnrad 7 geschoben, das einen nach unten ragenden Kragen 8 (Fig. 3) aufweist. Über diesen Kragen ist ein Federteller 9 geschoben, gegen den sich das Ende einer Druckfeder 10 abstützt. Das andere Ende der Feder 10 stützt sich gegen den Knopf 5 am Ventilschaft 4 ab. Die Feder 10 drückt also einerseits den Knopf 5 gegen den Nocken 6 und anderseits das Rad 7 gegen einen ebenen Anschlag am Gehäuse 1.
Die Zahnräder 7 stehen in Eingriff mit je einer mit einer Aussenverzahnung versehenen Büchse 11 und beide Büchsen sitzen mit Gewinde auf einer Regelstange 12. Im Bereich ihrer Verzahnung ist jede Büchse z. B. mit vier kreuzweise einander gegenüberliegenden Längsnuten. M (Fig. 3) versehen und in die dem Zahnrad 7 gerade zunächst liegende Nut ragt der Federteller hinein und verhindert so eine Drehung der Zahnbüchse. Um den Büchsen einen besseren Halt zu geben, sind die Ränder der Federteller rechtwinklig abgebogen. Die Regelstange 12 ist unter Vermittlung von Schraubbüchsen 14 (Fig. 1)
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Bei der zweiten Ausführungsform (nach Fig. 4 ; und 5) sind in als Montagebohrungen 11 im Pumpengehäuse angeordnete Öffnungen Schraubstücke 25 eingeschraubt, die mit ihrem Bolzen 24 in die den Zahnrädern 7 gegenüberliegenden Nuten 13 a der Büchsen 11 hineinragen.
Die Handhabung und Wirkungsweise der geschilderten Anordnung ist folgende : Im Betrieb heben die anlaufenden Nocken 6 die Kolben 2 an und die dabei angespannten Federn 10 ziehen die Kolben bei sich fortbewegenden Nocken wieder nach unten. Der Brennstoff wird durch die Leitung 18 (Fig. 3) angesaugt und in die zugehörigen Druckleitungen 19 gefördert. Die jeweilige Fördermenge wird durch jene Durchlässe geregelt, welche die Steuerkante 20 der Kolben 2 an den Mündungen 21 der Ansaugleitung 18 in die Pumpenräume freigeben. Die Grösse der freigegebenen Durchlässe hängt von der Winkelstellung der Kolben 2 gegenüber den Mündungen 21 ab.
Die gemeinschaftliche Regelung aller Pumpenkolben erfolgt in bekannter Weise über einen aus der Zeichnung nicht ersichtlichen, vorzugsweise von der Drehzahl der Brennkraftmaschine abhängigen Regler, welcher die Regelspindel 12 mitsamt den darauf sitzenden Zahnbüchsen 11 axial verschiebt. Durch die axiale Verschiebung werden die Zahnräder ? verdreht und diese nehmen an der Nutenführung. 3 die Kolben 2 mit. Dadurch werden auch die Steuerkanten 20 gegenüber den Zulaufmündungen 21 verstellt und je nach dem Drehsinn der Verstellung die dem Pumpenraum zufliessende Flüssigkeitsmenge vergrössert oder verkleinert.
Die Einzeleinstellung der Kolben erfolgt nach der Erfindung nun durch eine entsprechende Winkeleinstellung der Kolben. Zu diesem Zweck wird vermittels eines in Fig. 3 strichpunktiert eingezeichneten spitzen Flachdornes 22 unter Anspannung der Feder 10 das Zahnrad 7 des einzustellenden Kolbens 2 nach unten verschoben, bis es gegenüber seiner zugehörigen Zahnbüchse 11 ausser Eingriff gelangt. In dieser Stellung kann die Zahnbüchse 11 auf der Spindel 12 verdreht und damit in die gewünschtestellung axial verschoben werden. Ausserdem kann in dieser unteren Stellung auch das Zahnrad 7 mit dem Kolben 2 verdreht und damit die Steuerkante in die gewünschte Stellung gebracht werden.
Ist dies geschehen, dann gibt man das Rad 7 durch das Werkzeug 22 wieder frei und dieses bewegt sich unter dem Einfluss der sich entspannenden Feder 10 wieder in Eingriffstellung nach oben. Die Art der Verzahnung an den Zahnbüchsen H und an den Zahnrädern ? ist im Rahmen der Erfindung beliebig. Auch ist es im Rahmen der Erfindung unwesentlich, ob die Führungsnuten für die Pumpenkolben 2 in den Radkörpers 7 oder am Kolbenschaft vorgesehen sind oder ob die Kolben 2 unmittelbar in den Zahn- rädern 7 geführt werden oder in von den Zahnrädern 7 mitgenommenen Zwischenbüchsen gleiten. Zweck- mässig weisen die Federteller 9 auf ihrer den Nuten 13 an den Zahnbüehsen zugekehrten Seite gerade Führungskanten auf.
Auch ist die Zahl der Führungsnuten 13 an den Zahnbüchsen im Rahmen der Erfindung beliebig. Gegebenenfalls ragen als Anschlag für die Zahnbüchsen 11 am Gehäuse 1 befestigte Federglieder ab.
Bei der Ausführungsform nach den Fig. 4 und 5 werden zwecks Winkelverstellung der Kolben die Schraubstopfen 25 ausgeschraubt, worauf sich die freigelegten Büchsen 11 verdrehen lassen. Durch seitliches Verschieben der Büchsen 11 kann man ausserdem die zugehörigen Zahnräder ausser Eingriff bringen und mittels eines Werkzeuges um einen gewünschten Winkel verdrehen. Ist dies geschehen, so wird der Eingriff wieder hergestellt. Schliesslich wird der Schraubkopf 25 wieder eingeschraubt.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Einstellvorrichtung für Kolbenpumpen, insbesondere für Einspritzpumpe von Brennkraft maschinen, mit einer mehreren Einzelpumpen gemeinsamen Regelstange zum Verdrehen der Pumpenkolben, auf welcher für jeden Pumpenzylinder ein Zahnstangenstück befestigt und unabhängig von den andern Zahnstangenstücken auf der gemeinsamen und unverdrehbaren Stange einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstangenstücke (11) unmittelbar auf die mit einem durchgehenden Aussengewinde versehene Regelstange (12) aufgeschraubt sowie mit rund um die Gewindebohrung laufenden Zähnen versehen sind und die Zähne Längsnuten (13) aufweisen, in welche an sich festliegende, durch die Pumpenfedern (10)
belastete und gegen die Wirkung dieser Federn zeitweise verstellbare Anschläge hineinragen.