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Mechanischer Türschliesser mit Gegenfeder.
Die Erfindung betrifft einen mechanischen Türschliesser mit Gegenfeder, die durch Andrücken einer Bremsrolle gegen eine Nockenscheibe eine Bremsung der Schliessbewegung bewirkt, wobei der die Bremsrolle tragende Sehubteil in einer Kammer geführt ist.
Die bisher bekannten Bremsvorrichtungen beziehen sich meist auf pneumatisch oder hydraulisch wirkende Kolbenbremsen, die im Aufbau verhältnismässig umständlich sind und auch oft zu Störungen
Anlass geben, da insbesondere bei Verwendung von Öl die Fliessgesehwindigkeit von der Temperatur abhängig ist. Gegenüber diesen und den bekannten mechanischen Türschliessern unterscheidet sich die Erfindung nun hauptsächlich dadurch, dass die im Türschliessergehäuse eines mechanischen Tür- schliessers mit Gegenfeder untergebrachte Nockenscheibe lose auf dem gleiehmittig zur Schliessfeder angeordneten Zapfen sitzt und in ihrer Winkellage zum Zapfen einstellbar ist.
Dadurch ist gegenüber den bekannten Türschliessern der Vorteil der einfachen und gedrängten Bauart und infolge der einstellbaren Anordnung der Nockenscheibe die leichte Einstellmöglichkeit sowohl der Bremskraft als auch des Freigabeaugenbliekes gewährleistet. Die Betriebssicherheit einer solchen Anordnung wird in weiterer Ausbildung der Erfindung noch dadurch verbessert, dass die Bremsrolle durch entsprechende Einstellung des sie tragenden Sehubteiles in Schliesslage mit der Nockenscheibe ausser Berührung steht. Bei einer besonders vorteilhaften Ausführung ist zwecks Verbesserung der handlichen Bedienungsweise des Gerätes die Nockenscheibe von aussen einstellbar.
Zu diesem Zweck besitzt sie eine das Türschliessergehäuse durchsetzende Hülse, auf deren nach aussen herausragendem Ende ein Zahnrad befestigt ist, in dessen Verzahnung ein am Schliessschenkel angebrachter Sperrzahn eingreift.
Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, u. zw. weisen die Fig. 1 und 2 einen mit einem Schliessarm versehenen Türschliesser in Seitenansicht und im Grundriss, teilweise im Schnitt, und die Fig. 3 und 4 einen Scharnierbandtürschliesser, ebenfalls in Seitenansicht und im Grundriss, teilweise im Schnitt, auf.
Der Türschliesser gemäss den Fig. 1 und 2 besteht aus einem Gehäuse 25 mit seitlichen Ansätzen 26 zum Befestigen desselben. Innerhalb des Gehäuses 25 ist eine Schliessfeder 27 vorgesehen, die mit ihrem unteren Ende sich auf dem Boden 28 des Gehäuses 25 abstützt und hiemit fest verbunden ist und am oberen Ende mit einem Ansatz 29 fest in Verbindung steht. Dieser Ansatz 29 sitzt fest auf einem Zapfen 39, der den Schliessarm 33 trägt. Der Zapfen 39 ist ausserdem von einer Hülse 30 umgeben, die Schlitze 31 aufweist, in die Ansätze eines auf dem Umfange mit Zähnen versehenen Stellrades 32 eingreifen. Die Lage dieses Stellrades 32 zum Schliessarm 33 wird durch einen Sperrzahn 34 festgelegt, der mit Hilfe einer Verschraubung 35 drehbar mit dem Schliessarm 33 verbunden ist.
Die Verschraubung 35 trägt ferner den Sperrzahn 36, der die Zahnscheibe 37 erfasst, die auf einem Vierkant 38 des Zapfens 39 sitzt. Die Zahnscheibe 37 dient zur Einstellung der Vorspannung der Schliessfeder 27.
Die Hülse 30 ist an ihrem in das Gehäuse 25 hineinragenden Ende mit einer Nockenscheibe 1 versehen, welche auf eine am Ende eines Sehubteiles 13 sitzende Bremsrolle 16 wirkt, die in einer Führungskammer 10 verschiebbar gelagert ist. Die Führungskammer 10 ist mit dem Türschliessergehäuse 25 fest verbunden. Der Schubteil 13 steht unter der Wirkung einer Feder 18, deren Spannung mittels einer Schraube 20 eingestellt werden kann. Die Schraube 20 ist in einem die Führungskammer 10 abschliessenden Schraubdeckel 21 gelagert. Die Führungskammer besitzt ausserdem einen Längsschlitz 22, in dem ein im Schubteil 13 sitzender Stift 23 geführt ist.
Hiedurch wird der Schubteil 13
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getroffen, dass bei Anlage des Stiftes 23 unter der Wirkung der Feder 18 gegen die dem Gehäuse 25 benachbarte Stirnwand des Schlitzes 22 die Rolle 16 einen gewissen Abstand von einer Abflaehung 24 der Nockenscheibe 1 besitzt (Fig. 1).
Beim Öffnen der Tür werden der Schliessarm 33 und die mit ihm gekuppelten Teile um die Achse des Türschliessergehäuses 25 verschwenkt. Sobald die Rolle 16 von dem Nocken der Noekenseheibe 1 erfasst wird, tritt beim Weiteröffnen der Tür eine Verschiebung des Schubteiles 75 entgegen der Wirkung der Feder 18 ein. Diese Verschiebung hält solange an, wie die Rolle 16 von der in radialer Richtung ansteigenden Druckfläche der Nockenscheibe 1 erfasst wird. Der Nocken ist weiterhin so ausgestaltet, dass beim Weiterdrehen der Tür der Abstand zwischen der Achse des Türschliessergehäuses und der Drehachse der Rolle 16 unverändert bleibt. Durch den von der Feder 18 über die Rolle 16 auf den Nocken der Nockenscheibe 1 ausgeübten Druck wird infolge der Reibung die Weiterbewegung der Tür gehemmt.
Schliesst sich die Tür unter der Wirkung der Schliessfeder 27, so bewirkt die Rolle 16 zunächst eine Bremsung, bis sie in den Bereich der Abflachung 24 der Noekenseheibe 1 gelangt. Alsdann unterstützt die Feder 18 die Schliessbewegung, bis schliesslich die Druckwirkung der Rolle 16 durch den Anschlag bzw. Stift 23 unterbunden wird. Hieraus ist ersichtlich, dass die Vorrichtung bei grossem Öffnungswinkel der Tür eine Bremsung, bei kleinem Öffnungswinkel dagegen eine Beschleunigung der Schliessbewegung herbeiführt. Der Augenblick des Wechsels des Einflusses der Bremsvorrichtung kann durch entsprechende Ausgestaltung bzw. Einstellung der Nockenscheibe beliebig verändert werden.
Die gedrängte Bauart der Anordnung nach der Erfindung gestattet auch den leichten Einbau bei solchen Türschliessern, die unmittelbar in dem Scharnier untergebracht sind. Eine solche Ausführungsform zeigen die Fig. 3 und 4. Das Seharnierband 40 trägt hier die Führungskammer 10, in der der Schubteil li angeordnet ist.
Die Nockenscheibe 1 ist an dem mit dem unteren Ende der Schliessfeder 41 verbundenen Drehteil angeordnet, der auf dem Zapfen 2 sitzt und mit dem andern Scharnierlappen 43 unter Vermittlung der Hülse 44 fest verbunden ist.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Mechanischer Türschliesser mit Gegenfeder, die durch Andiüeken einer Bremsrolle gegen eine Nockenscheibe eine Bremsung der Schliessbewegung bewirkt, wobei der die Bremsrolle tragende Schubteil in einer Kammer geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die im Türschliessergehäuse (25, 44) untergebrachte Nockenscheibe (1) lose auf dem gleichmittig zur Sehliessfeder (27, 41) angeordneten Zapfen (39, 2) sitzt und in ihrer Winkellage zum Zapfen einstellbar ist.