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Ventil.
Die Erfindung bezieht sieh auf ein Ventil, bei dem ein als schmale Ringleiste ausgebildeter, harter Sitzteil mit einem aus weichem Material (z. B. Gummi) bestehenden Sitzteil zusammenwirkt, wobei der Dichtungshub zwecks Vermeidung einer dauernden Verformung des weichen Ventilsitzes durch ausserhalb der lediglich vom weichen Ventilsitz bestimmten Druckfläche liegende Elemente (z. B. Anschläge, Rasten) begrenzt ist.
Das wesentliche Kennzeichen der Erfindung besteht darin, dass die den Hub begrenzenden Rasten, Anschläge u. dgl. verstellbar sind, so dass der Druck, mit dem der Gummiring gegen den harten Sitz des Ventils anliegt, so geregelt werden kann, dass einerseits ein dichter Abschluss gewährleistet, anderseits eine übermässige Pressung und damit eine baldige, dauernde Verformung oder Zerstörung des Gummiringes verhindert wird.
Die Zeichnung veranschaulicht Ausführungsbeispiele der Erfindung. Fig. 1 zeigt schematisch im Längsschnitt ein Ventil gemäss der Erfindung, Fig. 2 ebenfalls im Längsschnitt eine Abänderung desselben, Fig. 3 die Verwendung als Sicherheitsventil.
In Fig. 1 bezeichnet 1 den Ventilteller, in welchem eine den einen Ventilsitz bildende Scheibe 2 aus weichem Material, vorzugsweise Gummi, eingebettet und unter Vermittlung einer Flanschmuffe 3 durch die Mutter 4 festgespannt ist. Der weiche Ventilsitz 2 wirkt mit dem im Gehäuse ausgebildeten Ventilsitz 5 zusammen, wobei durch die Weichheit des einen Ventilsitzes eine besonders gute Abdichtung gewährleistet ist. Wie aus der Zeichnung ersichtlich, ist der Ventilsitz als schmale Ringleiste ausgebildet, so dass der insbesondere bei Sicherheitsventilen für die Ermittlung der erforderlichen Ventilbelastung (Feder, Gewicht) massgebende mittlere Durchmesser der Diehtungszone nur sehr geringen Änderungen unterworfen sein kann.
Um nun zu verhindern, dass der Sitz 5 bei grossen Schliessdruckes in das weiche Sitzmaterial eindringt und dieses so stark presst, dass es eine bleibende Verformung erleidet, ist auf dem Ventilteller 1 ein Ring 6 aufgeschraubt, der an seiner Unterseite mehrere Ansätze (Lappen, Zinken od. dgl.) 7 aufweist. Diese Ansätze 7 kommen nach einem bestimmten Diehtungshub des Ventiltellers zum Anliegen gegen die den Sitz 5 umgebende Rastfläche 8 und begrenzen so den Dichtungshub. Durch die Verschraubung des Ringes 6 mit dem Ventilteller 1 ist die Möglichkeit gegeben, die Ansätze 7 der Höhe nach zu verstellen und den Dichtungshub den jeweiligen Erfordernissen anzupassen. Zum Festhalten des Ringes 6 in der gewählten Einstellage kann eine Stellschraube 9 vorgesehen sein.
Beim Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 2 ist an der Aussenseite des Ringes 6 ein weiterer Ring 10 aufgeschraubt, der einen ringförmigen Fortsatz 11 aufweist, der, wie die Figur zeigt, bis nahe an die den Sitz 5 umgebende Rastfläche 8 heranreicht. Dieser Ring 10 bzw. sein Fortsatz 11 lässt beim Öffnen des Ventils eine sogenannte Hochhubwirkung, d. h. eine wesentliche Beschleunigung der Ventileröffnung erreichen. Der ringförmige Fortsatz 11 kann auch innerhalb der Ansätze 7 (bei entsprechender Änderung des Mittelkreisdurehmessers dieser Ansätze) angeordnet sein. In diesem Falle wäre es auch möglich, den Fortsatz 11 unmittelbar an dem Ventilteller selbst auszubilden.
Eine weitere Ausbildungsmögliehkeit der den Dichtungshub des Ventils begrenzenden Organe ist am Sicherheitsventil gemäss Fig. 3 gezeigt. Bei derartigen Ventilen muss besonders darauf Bedacht genommen sein, dass keine Verformung der Ventilsitze eintritt, die eine Änderung der massgebenden Druckfläche und damit des Öffnungsdruckes herbeiführen würde. Der Öffnungsdruck lässt sich in solchen Fällen nur schwer kontrollieren bzw. einstellen.
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Gemäss Fig. 3 wird nun die Begrenzung des Diehtungshubes des Ventiltellers 1 durch eine mit dem Ventilteller fest verbundene Spindel 15 erreicht, deren Ende 15 a sich nach Vollführung des zulässigen Dichtungshubes gegen das Ende einer Stellschraube 16 anlegt. Die durch eine Mutter 17 in der jeweiligen Einstellage gesicherte Stellschraube 16 ist dabei zweckmässig in der das Spindelende 15 a führenden Gehäusebohrung (Lagerbohrung) versehraubt.
Auch hier könnte, ebenso wie beim Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 2, am Ventilteller 1 eine Hochhubeinrichtung, z. B. ein mit einem ringförmigen Fortsatz versehener, am Ventilteller befestigter Ring vorgesehen sein.
Die Belastung des Ventiltellers 1 erfolgt durch zwei Schraubenfedern 30, 31, die zwischen dem Ventilteller und einem gegenüber dem Gehäuse 32 z. B. durch Verschrauben einstellbaren, beispielsweise als Haube ausgebildeten Abstützorgan 33 angeordnet sind. Dabei ist eine der beiden, z. B. die äussere Schraubenfeder, stärker gehalten als die andere und ausserdem gegenüber dieser etwas verkürzt, so dass sie erst nach einer bestimmten Kompression der schwächeren Schraubenfeder zur Wirkung kommt. Die Einstellung des Öffnungsdruckes des Sicherheitsventils erfolgt dabei durch Verdrehen der Haube 33, wobei ein an der Haube befestigter Zeiger 34 die Ablesung des eingestellten Öffnungdruckes auf einer am Mantelteil 35 des Gehäuses 32 angeordneten, zweckmässig nach Druckeinheiten unterteilten Skala gestattet.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Ventil, bei dem ein als schmale Ringleiste ausgebildeter, harter Sitzteil mit einem aus weichem Material (z. B. Gummi) bestehenden Sitzteil zusammenwirkt, wobei der Diehtungshub zwecks Vermeidung einer dauernden Verformung des weichen Ventilsitzes durch ausserhalb der lediglich vom weichen Ventilsitz bestimmten Druckfläche liegende Elemente (z. B. Anschläge, Rasten) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese Anschläge, Rasten u. dgl. verstellbar sind.