AT1535U1 - Polstermöbel - Google Patents

Abstract

Ein Polstermöbel besteht aus wenigstens einem verschwenkbaren Kopfpolster (16), wenigstens einem ausziehbaren Mittelwagen (2), an dem ein Sitzpolster (4) befestigt ist, sowie wenigstens einem gepolsterten Fußrahmen (8), der in der Sitzstellung zwischen Mittelwagen (2) und Sitzpolster (4) abgesenkt und bei der Umwandlung in die Liegestellung durch Ausziehen aus dem Mittelwagen (2) und Anheben in Höhe der Sitzpolsterfläche bringbar ist.Zur Vermeidung von Spalten sind die Kopfpolster (16) an Seitenblechen (15), vorzugsweise Stahlblechen, schwenkbar gelagert.

Description

AT 001 535 Ul

Die Erfindung bezieht sich auf ein Polstermöbel, bestehend aus wenigstens einem verschwenkbaren Kopfpolster, wenigstens einem ausziehbaren Mittelwagen, an dem ein Sitzpolster befestigt ist, sowie wenigstens einem gepolsterten Fußrahmen, der in der Sitzstellung zwischen Mittelwagen und Sitzpolster abgesenkt und bei der Umwandlung in die Liegestellung durch Ausziehen aus dem Mittelwagen und Anheben in Höhe der Sitzpolsterfläche bringbar ist.

Bei derartigen Möbeln besteht der Nachteil, daß die Lagerung der Kopfpolster viel Platz beansprucht und daher z. B. bei Anordnung in einer Sitzgruppe zwischen einem solchen Möbel und einem anschließenden Möbel der Sitzgruppe ein verhältnismäßig großer Spalt verbleibt. Sind in einem derartigen Möbel zwei Einheiten angeordnet, deren jede unabhängig von der anderen von der Sitz- in die Liegestellung und umgekehrt verbracht werden kann, verbleibt zufolge der gesonderten Lagerung der Kopfpolster zwischen ihnen ein verhältnismäßig großer Spalt, der sowohl in der Sitzstellung, in der die Kopfpolster die Rückenlehne des Möbels darstellen, als auch in der Liegestellung beider Einheiten störend wirkt.

Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, ein Möbel der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die Spalte zwischen den beiden Kopfpolstem oder angrenzenden Möbeln oder Kopfpolstem und Armstützen auf ein Minimum reduziert wird. Erreicht wird dies dadurch, daß die Kopfpolster an Seitenblechen, vorzugsweise Stahlblechen, schwenkbar gelagert sind.

Die Stärke der Seitenbleche kann, im Gegensatz zu den bisher verwendeten Spanplatten, so gering sein, daß tatsächlich nur ein nicht ins Auge fallender Spalt verbleibt.

Zweckmäßig weisen die Seitenbleche Anschläge auf, die die Kopfpolster in der Liege- und/oder Sitzstellung abstützen.

Es ist auch vorteilhaft, wenn die Seitenbleche Abkantungen, Laschen od.dgl. aufweisen, an denen die Rückwand des Polstermöbels befestigt ist.

Ferner können die Seitenbleche zur Befestigung von seitlichen Armstützen ausgebildet sein. 2 AT 001 535 Ul

Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausfuhrungsbeispieles näher beschrieben, ohne auf dieses Beispiel beschränkt zu sein. Dabei zeigen: Fig. 1 in teilweise geschnittener Seitenansicht ein erfindungsgemäßes Möbel in der Sitzstellung; Fig. 2 das Möbel nach Fig. 1 mit ausgezogenem Mittelwagen und angehobenem Fußrahmen; Fig. 3 in vergrößerter, teilweise geschnittener Seitenansicht ein Seitenblech mit angelenktem Kopfpolster; Fig. 4 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles IV in Fig. 3.

Beim Möbel nach den Fig. 1 und 2 sind in einem Möbelgestell 1 zwei Mittelwagen 2 nebeneinander und unabhängig voneinander ein- und ausfahrbar angeordnet. Über Stützen 3 tragen die Wagen 2 Sitzpolster 4. Auf Führungen in den Mittelwagen 2 sind Doppellaufrollen 5 von Auszügen 6 gelagert, die über Anhebebeschläge 7 gepolsterte Fußrahmen lagern.

Der gezeichnete Anhebebeschlag entspricht dem in der AT-B-398.691 der Anmelderin beschriebenen Beschlag und bildet keinen Teil vorliegender Erfindung, sodaß er im folgenden nur kurz beschrieben wird.

Demnach ist am Auszug 6 ein Steg 9 befestigt, an dem Schwingen 10 und 11 befestigt sind. Beide Schwingen 10 und 11 sind mit einer Koppel 12 schwenkbar verbunden, die mit dem Fußrahmen 8 verschraubt ist. An der Schwinge 11 ist ein Arm 13 schwenkbar gelagert. Über einen in der obgenannten Patentschrift näher beschriebenen Klinkenmechanismus 14 kann die Bewegung des Fußrahmens 8 so gesteuert werden, daß er aus der in Fig. 2 gezeichneten Stellung abgesenkt werden kann, sodaß er unter das Sitzpolster 4 schiebbar ist (Fig.l). Außerdem kann der Fußrahmen aus der in Fig. 2 gezeigten Stellung schräg nach oben verschwenkt werden.

Im Möbelgestell 1 ist überdies an den seitlichen Begrenzungen jeder Einheit je ein Seitenblech 15 und in der Mitte ein Seitenblech 15A befestigt. An den Seitenblechen 15 und 15A sind über Achsen 17 Kopfpolster 16 schwenkbar gelagert. Die Kopfpolster 16 weisen je eine an beiden Seiten gepolsterte Platte 18 auf, an der beidseitig Schwenkarme 19 befestigt sind, die an den Achsen 17 gelagert sind. Diese Ausbildung ist am besten aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich. 3 AT 001 535 Ul

Die Abstützung des Kopfpolsters 16 in der Sitzstellung, in der, wie schon ausgefuhrt wurde, er als Rückenlehne dient, erfolgt durch in den Seitenblechen 15 bzw. 15A angeordnete Anschläge 20.

Zur Abstützung jedes Kopfpolsters 16 in der Liegestellung, in der er in 5 bezug auf die Fig. 3 um etwa 90° im Uhrzeigersinn verschwenkt ist, dient ein Anschlag 21, der durch eine Abkantung des Seitenbleches 15 erzeugt ist.

Die Seitenbleche 15 weisen überdies eine winkelige Abkantung 15’ auf, an der die Rückwand 22 des Möbels befestigt ist.

Aus Fig. 4 rechts ist ersichtlich, daß an dem Seitenblech 15 eine Armstütze 10 23 befestigbar ist. Wie die Zeichnung zeigt, ist dabei der Spalt zwischen dem

Kopfpolster 16 und der Armstütze 23 sehr klein.

Das in der Mitte des Möbels liegende Seitenblech 15 A ist in Fig. 4 ebenfalls dargestellt und es ist ersichtlich, daß auch hier der entstehende Spalt zufolge der Verwendung von Blechen sehr klein ist. 15 Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. So kann insbesondere ein anderer als der gezeichnete Anhebebeschlag 7 angewendet werden. Auch müssen nicht gesondert ausziehbare Einheiten vorgesehen sein. 4

Claims (5)

1. AT 001 535 Ul ANSPRÜCHE 1. Polstermöbel, bestehend aus wenigstens einem verschwenkbaren Kopfpolster (16), wenigstens einem ausziehbaren Mittelwagen (2), an dem ein Sitzpolster (4) befestigt ist, sowie wenigstens einem gepolsterten Fußrahmen (8), der in der Sitzstellung zwischen Mittelwagen (2) und Sitzpolster (4) abgesenkt und bei der Umwandlung in die Liegestellung 10 durch Ausziehen aus dem Mittelwagen (2) und Anheben in Höhe der Sitzpolsterfläche bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfpolster (16) an Seitenblechen (15), vorzugsweise Stahlblechen, schwenkbar gelagert sind.
2. 2. Polstermöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die 15 Seitenbleche (15) Anschläge (21) aufweisen, die die Kopfpolster (16) in der Liegestellung abstützen.
3. 3. Polstermöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenbleche (15) Anschläge (20) aufweisen, die die Kopfpolster (16) in der Sitzstellung abstützen.
4. 4. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenbleche Abkantungen (15’), Laschen od.dgl. aufweisen, an denen die Rückwand (22) des Polstermöbels befestigt ist.
5. 5. Polstermöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch 25 gekennzeichnet, daß die Seitenbleche (15) zur Befestigung von seitlichen Armstützen (23) ausgebildet sind. 5