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In die Umkleidung eines Fahrzeuges eingebauter Scheinwerfer.
Die Erfindung bezieht sich auf in die Ummantelung eines Fahrzeuges eingebaute Scheinwerfer mit einem am Deckelring einstellbar angeordneten Hohlspiegel. Gemäss der Erfindung ist am Deckel- ring eine vorteilhaft nur mit Hilfe eines Werkzeuges (Schraubenzieher od. dgl. ) bedienbare Vorrichtung zum Einstellen des Hohlspiegels beim Einbau mit einer unabhängig davon von Hand bedienbaren
Vorrichtung zum Verstellen der Neigung des Hohlspiegels zwecks Ausgleiches der durch die Belastung des Fahrzeuges hervorgerufenen Ablenkung des Scheinwerfers so verbunden, dass beide Vorrichtungen auf dasselbe am Hohlspiegel angebrachte Glied einwirken. Zweckmässig sind die beiden Vorrichtungen gleichachsig angeordnet.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigt Fig. 1 einen Längsschnitt, Fig. 2 eine Vorderansicht und Fig. 3 die Ansicht einer Einzelheit in vergrössertem Massstab.
Auf einem Kotflügel 2 eines Fahrzeuges befindet sich eine kappenartige Umkleidung 3, die in geeigneter Weise am Kotflügel 2 festgemacht ist. In eine Öffnung an der Vorderseite der Umkleidung 3 ist ein Deckelring 4 eingesetzt, der durch Schrauben 5 lösbar befestigt ist. Eine Abdeekscheibe 6 und ein Tragring 7 für einen Hohlspiegel 8 werden durch klammerartige Federn 9 am Deckelring 5 festgehalten.
Während die Abdeckscheibe 6 schräg liegt, steht die Vorderkante des Hohlspiegels 8 lotrecht.
Dementsprechend ist der Tragring 7 schräg abgeschnitten, so dass ein abgeschlossener Raum zwischen der Abdeekscheibe 6 und dem um eine Achse 10 neigbaren Hohlspiegel 8 gebildet wird.
Unten am Deckel 4 ist eine Büchse 11 eingebördelt, in der eine Hülse 12 gelagert ist, die an ihrem vorderen Ende mit einem Rändelgriff 13 versehen ist. Die Büchse 11 weist an ihrem Umfang einen Schrägschlitz 14 auf, in den ein an der Hülse 12 angebrachter Knopf 15 od. dgl. eingreift. In der Hülse 12 ist eine Einstellschraube 16 gelagert, die mit Hilfe eines Werkzeuges (Schraubenziehers od. dgl. ) verstellt werden kann.
Unten am Hohlspiegel 9 befindet sich ein Arm 17, an dem einstellbar ein Winkelstück 18 festgeschraubt ist. Dieses trägt an seinem freien Ende eine Mutter 19, in die das Ende des Bolzens 16 eingeschraubt ist. Zwischen der Mutter 19 und einer am Bolzen 16 angebrachten Anschlagscheibe 20 ist eine Feder 21 eingespannt.
Vor dem Einbau des Deckelringes 4 wird das Winkelstück 18 auf eine solche Länge am Arm 17 grob eingestellt, dass die Mutter 19 ungefähr ihre richtige Lage einnimmt. Dann wird der Deckelring 4 durch die Schraube 5 an der Umkleidung 3 festgemacht. Um die Neigung des Hohlspiegels 8 zur Fahrbahn einzustellen, wird der Bolzen 16 nach Bedarf mit Hilfe eines Schraubenziehers od. dgl. verstellt. Hiebei verschiebt sich die Mutter 17 auf dem Bolzen16, und dementsprechend wird der Hohlspiegel 8 um seine Achse 10 gedreht.
Wird das Fahrzeug in seinem hinteren Teil stark belastet, so wird dieser nach unten gedrückt, und die Scheinwerfer sind infolgedessen nach oben gerichtet. Um diese Ablenkung des Scheinwerferlichtes nach oben ausgleichen zu können, wird der Rändelgriff 13 der Hülse 12 so gedreht, dass diese wegen der Schrägschlitzführung 14, 15 sich einwärts verschiebt. Hiebei stösst sie mit ihrem Ende gegen die Anselagseheibe 20 und verschiebt diese mitsamt dem Bolzen 16 und der Mutter 19, so dass
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der Hohlspiegel 8 um einen kleinen Betrag nach unten geneigt wird, der die durch die hintere Belastung hervorgerufene Ablenkung des Scheinwerferlichtes aufhebt.
Die Verstellung der Hülse 12 ist unabhängig von der jeweiligen Einstellung des Bolzens 16 und beeinträchtigt dieselbe nicht. Ist im hinteren Teil keine erhebliche Belastung mehr vorhanden, so wird die Hülse 12 wieder nach vorn gezogen und dadurch die frühere Einstellung des Hohlspiegels 8 wiederhergestellt. Die beiden Enden des Schrägsehlitzes sind zweckmässig als Rasten für den Knopf 15 ausgebildet, so dass dieser in seinen beiden Endstellungen selbsttätig festgehalten wird.
Dadurch dass die Einstellschraube 16 nur mit Hilfe eines Schraubenziehers oder eines sonstigen Werkzeuges betätigt werden kann, ist eine unbefugte Veränderung der Scheinwerfereinstellung erschwert.
Die gleichachsige Anordnung von der Einstellschraube 16 und der Hülse 12 ermöglicht eine besonders einfache Verstellvorrichtung zum Ausgleich der Belastung.
Soll die im Hohlspiegel 8 befindliche Lampe ausgewechselt werden, so kann man nach Lösen der Befestigungsschraube 5 den Deckelring mitsamt dem Hohlspiegel aus der Umkleidung 3 herausziehen, und der Fassungsteller der Lampe kann zusammen mit dieser vom Hohlspiegel abgenommen werden.
An Stelle der gezeichneten Befestigung mit den Schrauben 5 kann im Bedarfsfalle eine andere gewählt werden, z. B. durch Bajonettverschluss, Scharniergelenk usw.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. In die Ummantelung eines Fahrzeuges eingebauter Scheinwerfer mit einem am Deckehing einstellbar angeordneten Hohlspiegel, dadurch gekennzeichnet, dass am Deckelring eine vorteilhaft nur mit Hilfe eines Werkzeuges (Schraubenziehers od. dgl.) bedienbare Vorrichtung (16) zum Einstellen des Hohlspiegels beim Einbau mit einer unabhängig davon von Hand bedienbaren Vorrichtung (12) zum Verstellen der Neigung des Hohlspiegels zwecks Ausgleichs der durch die Belastung des Fahrzeuges hervorgerufenen Ablenkung des Scheinwerfers derart verbunden ist, dass beide Vorrichtungen (16 und 12) auf dasselbe am Hohlspiegel angebrachte Glied (17, 18) einwirken.