AT14957U1 - Umschaltvorrichtung - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Umschaltvorrichtung zur Aktivierung bzw. Deaktivierung einer Tagfunktion bei einer Schlossanlage, wobei die Schlossanlage eine von einem Hauptschloss aus betätigbare, senkrecht verschiebbare Schubstange (2) sowie zumindest ein durch die Schubstange (2) in Verriegelungsstellung bzw. Entriegelungsstellung bewegbares Verriegelungselement umfasst. Die Umschaltvorrichtung (1) umfasst ein mit einem Stulp (3) verbindbares Gehäuse (4), in welchem ein in einer Führung (5) angeordneter parallel zur Bewegungsrichtung der Schubstange (2) verschiebbarer Betätigungsschieber (6) mit einer stulpseitig zugänglichen Handhabe (7) geführt ist, und in welchem weiters ein im Wesentlichen normal zur Bewegungsrichtung der Schubstange (2) verschiebbarer, in Richtung des Stulps (3) vorgespannter Sperrschieber (8) gelagert ist, der in Tagstellung der Umschaltvorrichtung (1) mit einem Vorsprung (9) in den Bewegungsweg der Schubstange (2) ragt und diese in ihrer Entriegelungsstellung blockiert, wobei der Betätigungsschieber (6) und Sperrschieber (8) jeweils über schräge Steuerflächen (10,11) verfügen, die beim Verschieben des Betätigungsschiebers (6) miteinander in aneinander gleitenden Kontakt bringbar sind, wodurch die senkrechte Bewegung des Betätigungsschiebers (6) zu einer waagrechten Bewegung des Sperrschiebers (8) führt.

Description

Beschreibung [0001] Die Erfindung betrifft eine Umschaltvorrichtung zur Aktivierung bzw. Deaktivierung einer Tagfunktion bei einer Schlossanlage, wobei die Schlossanlage eine von einem Hauptschloss aus betätigbare, senkrecht verschiebbare Schubstange sowie zumindest ein durch die Schubstange in Verriegelungsstellung bzw. Entriegelungsstellung bewegbares Verriegelungselement umfasst.

[0002] Eine Schlossanlage für beispielsweise eine Tür kann ein Einsteckschloss als Hauptschloss umfassen, welches mit einer Falle und mit zumindest einem ausschiebbaren Riegel als Verriegelungselement versehen ist. Falle und Riegel sind dabei beispielsweise durch Betätigungseinrichtungen, wie einen Türdrücker und/oder einen Schließzylinder, betätigbar. Weitere Verriegelungselemente können in Form von Zusatzschlössern entlang des Türflügels vorgesehen sein, wobei die Verriegelungselemente durch eine Schubstange, welche mit den Betätigungseinrichtungen zusammenwirkt, in Verriegelungsstellung bzw. Entriegelungsstellung bewegbar sind.

[0003] In vielen Fällen ist es bei einer solchen Schlossanlage gewünscht, eine Tagfunktion vorzusehen, bei welcher die Verriegelungselemente in Entriegelungsstellung gesichert werden, sodass ein Öffnen der Tür von beiden Seiten jederzeit möglich ist. Eine solche Tagfunktion kann bei einer Vielzahl von Schlossanlagen dadurch erreicht werden, dass die Schubstange, welche die Verriegelungselemente betätigt, in Entriegelungsstellung blockiert wird.

[0004] Ein Beispiel für eine derartige Tagfunktion ist in der EP 2 562 335 A2 offenbart. Hier ist ein in Bewegungsrichtung der Schubstange verschiebbares Sperrelement vorgesehen, welches mit einem Vorsprung in den Bewegungsweg der Schubstange ragt und bei aktivierter Tagfunktion diese in entsperrter Stellung blockiert. Nachteilig bei dieser Lösung ist, dass als Sperrelement ein Federelement notwendig ist, welches leicht verkeilen kann und einem höheren Verschleiß unterliegt, was die Lebensdauer sowie Sperrsicherheit dieser Vorrichtung herabsetzt. Zur Aktivierung der Tagfunktion muss der Benutzer die Handhabe des Sperrelements in den Stulp hineindrücken und dann nach oben schieben, wobei bei ungenauer Betätigung das Sperrelement haken kann, was einen unzuverlässigen Eindruck vermittelt. Bei aktivierter Tagsfunktion ist weiters ein unwillkürliches Lösen sehr einfach möglich, da die Schubstange durch ein einfaches Eindrücken des Sperrelements, beispielsweise durch einen Schlag oder Vibrationen an der Tür, freigegeben wird und wieder in Sperrsteilung zurückfallen kann. Da sich das Sperrelement in die gleiche Richtung bewegt wie die Schubstange, ist ein fehlerhaftes Lösen der Tagfunktion bei unvollständig eingerastetem Sperrelement begünstigt.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die oben genannten Nachteile zu beseitigen und eine Umschaltvorrichtung bzw. eine Schlossanlage zu schaffen, welche eine Tagfunktion auf besonders einfache und kostengünstige Weise ermöglicht sowie eine hohe Sperrsicherheit und einen geringen Wartungsaufwand gewährleistet.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Umschaltvorrichtung ein mit einem Stulp verbindbares Gehäuse umfasst, in welchem ein in einer Führung angeordneter parallel zur Bewegungsrichtung der Schubstange verschiebbarer Betätigungsschieber mit einer stulpseitig zugänglichen Handhabe geführt ist, und in welchem weiters ein im Wesentlichen normal zur Bewegungsrichtung der Schubstange verschiebbarer, in Richtung des Stulps vorgespannter Sperrschieber gelagert ist, der in Tagstellung der Umschaltvorrichtung mit einem Vorsprung in den Bewegungsweg der Schubstange ragt und diese in ihrer Entriegelungsstellung blockiert, wobei der Betätigungsschieber und Sperrschieber jeweils über schräge Steuerflächen verfügen, die beim Verschieben des Betätigungsschiebers miteinander in aneinander gleitenden Kontakt bringbar sind, wodurch die senkrechte Bewegung des Betätigungsschiebers zu einer waagrechten Bewegung des Sperrschiebers führt. Eine derartige Anordnung erlaubt eine einfache und sichere Handhabung, bei der nur linear verschiebbare Elemente zum Einsatz kommen. Der Nutzer muss lediglich einen Schieber zur Aktivierung bzw. Deaktivierung der Tagfunktion betätigen. Ein unabsichtliches Lösen durch Eindrücken des Sperrschiebers wird vermieden, da dieser von Seiten des Stulps nicht direkt zugänglich ist, sondern allein über den Betätigungsschieber entgegen der Kraft seiner Feder in die deaktivierte Stellung bringbar ist.

[0007] Es ist ein weiteres Merkmal der Erfindung, dass entlang der Führung für den Betätigungsschieber im Gehäuse eine Erhebung in Form einer Rastnase angeordnet ist, welche in deaktivierter Stellung der Tagfunktion mit einer Kante des Betätigungsschiebers zusammenwirkt und diesen in dieser Stellung sichert.

[0008] Es versteht sich für den Durchschnittsfachmann, dass die Rastnase auch auf dem Betätigungsschieber ausgebildet sein kann, welcher dann mit einer entsprechenden Vertiefung in der Führung im Gehäuse zusammenwirkt. Obwohl die schrägen Steuerflächen zwischen Sperrschieber und Betätigungsschieber prinzipiell in einem Winkel angeordnet sind, dass die Vorspannung des Sperrschiebers zu einer Selbsthemmung des Betätigungsschiebers führt und dieser nicht unbeabsichtigt in die aktivierte Stellung geschoben werden kann, sichert die Rastnase die Endstellung des Betätigungsschiebers zusätzlich gegen unwillkürliches Lösen und bietet dem Benutzer auch ein haptisches Feedback über das Erreichen der Endstellung.

[0009] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist es vorgesehen, dass die Flandhabe des Betätigungsschiebers als Zapfen ausgebildet ist, der jeweils einen Durchbruch, beispielsweise in Form eines Langlochs, in der Schubstange sowie im Stulp durchragt. Dieser Aufbau ist besonders einfach und Platz sparend in der Anordnung.

[0010] Ferner ist es ein Merkmal der vorliegenden Erfindung, dass das Gehäuse mit dem darin angeordneten Betätigungsschieber und Sperrschieber als Modul mittels Schraubverbindungen mit dem Stulp verbindbar ist, wobei im montierten Zustand die Schraubverbindungen jeweils durch ein entsprechendes Langloch in der Schubstange durchragen. Die Umschaltvorrichtung kann somit auf besonders einfache Weise auch bei bestehenden Schlossanlagen nachgerüstet werden.

[0011] Die Erfindung betrifft ferner eine Schlossanlage, vorzugsweise mit einer automatischen Verriegelungsfunktion, umfassend ein Hauptschloss mit Betätigungseinrichtungen für eine senkrecht verschiebbare Schubstange, welche mit Verriegelungselementen verbunden ist, wobei die Schlossanlage mit einer oben beschriebenen Umschaltvorrichtung ausgestattet ist. Für den Fall, dass eine neue Schlossanlage mit gewünschter Tagfunktion errichtet wird, kann diese natürlich gleich ab Werk mit einer erfindungsgemäßen Umschaltvorrichtung ausgestattet sein.

[0012] Die Erfindung wird nun anhand der beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben, wobei [0013] Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Umschaltvorrichtung mit abgenommenem Gehäusedeckel zeigt, [0014] Fig. 2 eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Umschaltvorrichtung mit deakti vierter Tagfunktion zeigt, [0015] Fig. 3 eine Schnittansicht der Umschaltvorrichtung aus Fig. 2 mit der Schubstange in der Entriegelungsposition zeigt und [0016] Fig. 4 eine Schnittansicht der Umschaltvorrichtung aus Fig. 2 bei aktivierter Tagfunkti on zeigt.

[0017] Die in Fig. 1 dargestellte Umschaltvorrichtung 1 umfasst ein Gehäuse 4, welches in der Darstellung mit abgenommenem Gehäusedeckel dargestellt ist. Im Gehäuse 4 ist ein Betätigungsschieber 6 angeordnet, welcher parallel zur Bewegungsrichtung der Schubstange 2 (siehe Fig. 2) in einer Führung 5 mittels einer Handhabe 7 verschiebbar ist. Weiters ist im Gehäuse 4 ein normal zur Bewegungsrichtung des Betätigungsschiebers 6 verschiebbarer Sperrschieber 8 angeordnet, welcher mittels Federn 18 in Richtung des Stulps 3 vorgespannt ist (siehe Fig. 2). Stulpseitig weist der Sperrschieber 8 einen Vorsprung 9 auf, welcher bei aktivierter Tagfunktion in den Bewegungsweg der Schubstange 2 ragt. Wird der Betätigungsschieber 6 bewegt, so gleitet dessen schräge Steuerfläche 10 über die schräge Steuerfläche 11 des Sperrschiebers 8 und drückt diesen entweder entgegen der Kraft seiner Feder 18 ins Gehäuse 4 zurück, oder gibt ihn bei Bewegung in die entgegengesetzte Richtung frei. Entlang der Führung 5 im Gehäuse 4 ist weiters eine Erhebung 12 in Form einer Rastnase vorgesehen, welche bei deaktivierter Tagfunktion mit einer Kante 13 des Betätigungsschiebers 6 zusammenwirkt und diesen in seiner Position zusätzlich sichert. Das Gehäuse 4 weist ferner Bohrungen 17 für die Aufnahme von Schraubverbindungen 16 (siehe Fig. 2) auf.

[0018] Die in Fig. 2 dargestellte Schnittansicht zeigt die Umschaltvorrichtung 1 in einer Stellung mit deaktivierter Tagfunktion. Das Gehäuse 4 ist mittels Schraubverbindungen 16 am Stulp 3 befestigt, wobei die Schraubverbindungen durch einen Durchbruch der Schubstange 2 ragen. Die Schubstange 2 befindet sich in gesperrter unterer Stellung. Der Betätigungsschieber 6 befindet sich in der oberen Stellung und wird durch die Erhebung 12, welche mit der Kante 13 des Betätigungsschiebers 6 zusammenwirkt, in dieser Position gesichert. Die Handhabe 7 des Betätigungsschiebers 6 durchragt einen Durchbruch 14 in der Schubstange 2 sowie einen Durchbruch 15 im Stulp 3, damit sie für den Benutzer stulpseitig zugänglich ist. Die Durchbrüche 14, 15 sind dabei in der Form von Langlöchern ausgebildet. Der Betätigungsschieber 6 drückt in dieser Position mit seiner schrägen Steuerfläche 10 auf die schräge Steuerfläche 11 des Sperrschiebers 8, wodurch dieser gegen die Kraft seiner Feder 18 in das Gehäuse 4 zurückgeschoben ist und der Vorsprung 9 des Sperrschiebers 8 somit mit der Schubstange 2 außer Eingriff steht.

[0019] Bei Aktivierung der Tagfunktion wird zuerst die Schubstange 2 in die geöffnete Position gebracht, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist. Die Schubstange wird dabei vom Hauptschloss beispielsweise durch Betätigung eines Türdrückers oder eines Schließzylinders angehoben. Der Durchbruch 14 der Schubstange 2 kommt somit in eine Position, in welcher der Vorsprung 9 des Sperrschiebers 8 in diesen eindringen kann.

[0020] Zur Aktivierung der Tagfunktion muss nun in Folge der Betätigungsschieber 6 entlang seiner Führung 5 nach unten verschoben werden. Dadurch kommt der Betätigungsschieber 6 in die Position gemäß Fig. 4. Die schrägen Steuerflächen 10,11 stehen nun außer Eingriff und der Sperrschieber 8 wird von seiner Feder 18 in Richtung Stulp 3 gedrückt, wodurch der Vorsprung 9 in den Durchbruch 14 der Schubstange ragt und diese somit in der oberen entsperrten Position sichert.

[0021] Zum Deaktivieren der Tagfunktion muss lediglich der Betätigungsschieber 6 wieder nach oben geschoben werden, wodurch der Sperrschieber 8 wieder zurück ins Gehäuse 4 gedrückt wird. Die Schubstange 2 ist dadurch wieder freigegeben und kann in ihre untere Position gemäß Fig. 2 zurückkehren.

Claims (5)

1. Ansprüche

   1. Umschaltvorrichtung zur Aktivierung bzw. Deaktivierung einer Tagfunktion bei einer Schlossanlage, wobei die Schlossanlage eine von einem Hauptschloss aus betätigbare, senkrecht verschiebbare Schubstange (2) sowie zumindest ein durch die Schubstange (2) in Verriegelungsstellung bzw. Entriegelungsstellung bewegbares Verriegelungselement umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Umschaltvorrichtung (1) ein mit einem Stulp (3) verbindbares Gehäuse (4) umfasst, in welchem ein in einer Führung (5) angeordneter parallel zur Bewegungsrichtung der Schubstange (2) verschiebbarer Betätigungsschieber (6) mit einer stulpseitig zugänglichen Handhabe (7) geführt ist, und in welchem weiters ein im Wesentlichen normal zur Bewegungsrichtung der Schubstange (2) verschiebbarer, in Richtung des Stulps (3) vorgespannter Sperrschieber (8) gelagert ist, der in Tagstellung der Umschaltvorrichtung (1) mit einem Vorsprung (9) in den Bewegungsweg der Schubstange (2) ragt und diese in ihrer Entriegelungsstellung blockiert, wobei der Betätigungsschieber (6) und Sperrschieber (8) jeweils über schräge Steuerflächen (10,11) verfügen, die beim Verschieben des Betätigungsschiebers (6) miteinander in aneinander gleitenden Kontakt bringbar sind, wodurch die senkrechte Bewegung des Betätigungsschiebers (6) zu einer waagrechten Bewegung des Sperrschiebers (8) führt.
2. 2. Umschaltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der Führung (5) für den Betätigungsschieber (6) im Gehäuse (4) eine Erhebung (12) in Form einer Rastnase angeordnet ist, welche in deaktivierter Stellung der Tagfunktion mit einer Kante (13) des Betätigungsschiebers (6) zusammenwirkt und diesen in dieser Stellung sichert.
3. 3. Umschaltvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (7) des Betätigungsschiebers (6) als Zapfen ausgebildet ist, der jeweils einen Durchbruch (14,15), beispielsweise in Form eines Langlochs, in der Schubstange (2) sowie im Stulp (3) durchragt.
4. 4. Umschaltvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) mit dem darin angeordneten Betätigungsschieber (6) und Sperrschieber (8) als Modul mittels Schraubverbindungen (16) mit dem Stulp (3) verbindbar ist, wobei im montierten Zustand die Schraubverbindungen (16) jeweils durch ein entsprechendes Langloch in der Schubstange (2) durchragen.
5. 5. Schlossanlage, vorzugsweise mit einer automatischen Verriegelungsfunktion, umfassend ein Hauptschloss mit Betätigungseinrichtungen für eine senkrecht verschiebbare Schubstange (2), welche mit Verriegelungselementen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlossanlage eine Umschaltvorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4 umfasst. Hierzu 4 Blatt Zeichnungen