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Kupplung zum Verbinden von Rohren.
Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplung zum Verbinden von Rohren und zielt darauf ab, eine Rohrkupplung herzustellen, bei der der Eintritt fremder Stoffe zwischen die verschiedenen Teile der Kupplung verhindert wird. Die Kupplung gemäss der Erfindung kann mit besonderem Vorteil bei
Rohrleitungen angewendet werden, die in Brauereien zur Fortleitung von Bier oder ähnlichen Flüssigkeiten benutzt werden, da sie die Nachteile jener bekannten Kupplungen vermeidet, bei denen sich zwischen den verschiedenen Teilen der Verbindung wilde Hefe ansammelt, die das durch das Rohr fliessende Bier in Gärung bringt und verunreinigt.
Gemäss der Erfindung geschieht die Kupplung mittels einer die Rohre umgebenden Tülle aus elastischem Material. Erfindungsgemäss besitzt die Tülle einen nach innen gerichteten Flansch, der sich zwischen die Enden der Rohre einlegt und dessen radiale Ausdehnung mindestens gleich der Dicke der Rohrwandung ist, so dass der Zwischenraum zwischen den Enden der Rohre vollkommen ausgefüllt ist, wobei wenigstens eine Muffe durch Klemmittel auf die Tülle aus elastischem Material aufgepresst wird, um einen dichten Verschluss herzustellen.
Der elastische Flansch, der aus Gummi oder einem andern geeigneten Material bestehen kann, schliesst auf diese Weise wirksam den Zwischenraum zwischen den Enden der beiden Rohre, so dass irgendwelche Stoffe von dem Inneren der Rohre unmöglich in die Kupplung gelangen können. Es wird bemerkt, dass elektrolysehemmende Rohrverbindungen bekannt sind, die der Konstruktion nach mit dem vorliegenden Gegenstande weitgehende Übereinstimmung aufweisen ; doch wird bei diesen der Zwischenraum zwischen den Rohrenden vom Flansch der elastischen Tülle nicht vollkommen ausgefüllt oder sie weisen sonstige wesentliche Unterschiede auf.
Einige Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes sind in der Zeichnung dargestellt. Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch eine Rohrkupplung, die für Bierleitungen geeignet ist. Fig. 2 und 3 zeigen einen Schnitt bzw. eine Ansicht einer Rohrkupplung, die für grosse Leitungsanlagen in einer Brauerei geeignet ist. Fig. 4 und 5 zeigen einen Schnitt bzw. eine Draufsicht auf das Ende einer abgeänderten Ausführungsform einer grossen Kupplung. Fig. 6 zeigt eine einzelne Klemme. Fig. 7 und 8 zeigen einen Schnitt bzw. eine Ansicht einer andern Ausführungsform der Kupplung. Fig. 9 und 10 zeigen eine Ansicht teilweise im Schnitt bzw. eine Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform einer Kupplung gemäss der Erfindung.
In allen Figuren sind entsprechende Teile mit denselben Bezugszeichen bezeichnet.
In Fig. 1 bezeichnet 10 ein Glasrohr, das an seinem Ende von einer Gummitülle 12 umgeben wird, welche einen nach innen gerichteten Flansch 14 aufweist, der mit der Tülle aus einem Stück besteht.
Ein Metallrohr 11 ist in ähnlicher Weise mit einer Gummitülle 13 versehen, die einen nach innen ge-
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flächen mit der Innenwand der Rohre 10 und 11 in einer Ebene liegen. Die hintere Kante der Gummitülle 12 steht mit einem ringförmigen, abgesetzten Teil 16 einer Muffe 17 in Eingriff, die sich entlang der beiden Gummitüllen 12 und 13 erstreckt und diese vollständig umgibt. Das hintere Ende der Gummitülle 13 steht mit einem Abschlussglied 18 in Eingriff, das einen Flansch 19 aufweist, der mit einem nach innen gerichteten Flansch 20 zusammenwirkt. Der Flansch 20 besteht aus einem Stück mit der Mutter 21, die auf die Muffe 17 aufgeschraubt ist. Auf diese Weise bilden die Muffe 17 und die Mutter 21 ein Klemmorgan, das mit Lappen 22, 23, zum Ansetzen eines Werkzeuges versehen sein kann.
Die in Fig. 1 dargestellte Kupplung wird wie folgt zusammengesetzt : Die Mutter 21 und das
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geschoben. Die Gummitüllen 12 und 13 werden alsdann auf die Enden der Rohre 10 bzw. 11 aufgesetzt.
Die Mutter 21 wird sodann auf die Muffe 17 aufgeschraubt, wobei auf die beiden Gummitüllen ein Druck in der Längsrichtung der Rohre ausgeübt wird, so dass sie die Aussenwand der Rohre dicht umschliessen, wodurch eine flüssigkeitsdichte Verbindung hergestellt wird. Während der Drehung der Mutter 21 dreht sich das Abschlussglied 18 nicht mit, so dass eine relative Drehbewegung zwischen der Gummitülle 13 und irgendeinem Teile, mit dem sie in Berührung steht, nicht stattfindet. Durch die Einrichtung wird auch auf die Flanschen Mund. M zwischen den Enden der Rohre ein Druck ausgeübt, so dass die Flanschen, die einen dichten Verschluss bilden, derart, dass nichts in die Kupplung eindringen kann, u. zw. weder zwischen die Rohre und ihre Flanschen noch zwischen die beiden Flanschen.
Die Kupplung nach Fig. 1 kann durch eine Umkehrung des eben beschriebenen Vorganges gelöst werden, wobei die Rohre, nachdem die Mutter von der Muffe abgeschraubt wurde und beide entlang der Rohre verschoben worden sind, durch eine seitliche Verschiebung relativ zueinander zum Zwecke der Reinigung getrennt werden können ; eine Verschiebung der Rohre in ihrer Längsrichtung ist nicht erforderlich.
Nach Fig. 2 und 3 sind zwei Metallrohre 10 und 11 mit je einer Gummitülle 12 und 13 versehen, die nach innen gerichtete Flansche 14 und 15 besitzen, wie dies bereits an Hand von Fig. 1 beschrieben wurde. Die Gummitüllen werden von einer Aluminiummuffe 17 umgeben, die aus zwei Teilen zusammengesetzt ist. Diese Teile sind durch Bolzen 41 miteinander verbunden, die durch Löcher in Lappen 42 hindurchgehen. Die Muffe ist an jedem Ende auf der Innenseite mit einem Schraubengewinde versehen, in das eine Mutter 21 eingeschraubt werden kann, die metallene, an den rückseitigen Enden der Gummitüllen 12 und 13 anliegende Druckringe 18 trägt.
Bei dieser Ausführungsform der Kupplung kann die Verbindung dadurch gelöst werden, dass man die Muttern 21 mittels eines Schraubenschlüssels od. dgl. löst, der in die Löcher 46 eingreift. Sodann kann die gesamte Muffe 17 entlang eines der Rohre verschoben werden und gibt die Gummitülle 12 und 13 frei. Hierauf können die Rohre zwecks Reinigung seitlich auseinandergeschoben werden. Wenn die Verbindung wieder hergestellt worden ist, werden die Muttern soweit eingeschraubt, dass sie die Ringe 18 fest auf den Gummi pressen, so dass die Enden der Rohre dicht umfasst werden und der Zwischenraum zwischen diesen abgeschlossen wird, wie dies bereits im Zusammenhang mit Fig. 1 beschrieben worden ist. Die Druckringe 18 sollen eine relative Drehung zwischen den Enden der Gummitüllen und den anliegenden Metallteilen verhindern.
Fig. 4 und 5 zeigen eine weitere Ausführungsform der Kupplung. Wie bei 46 zu erkennen ist, sind die Rohre 10 und 11 leicht nach aussen gebogen und die Gummitüllen 12 und 13 in ihrer Form der Aussenfläche der Rohre angepasst. Wie früher sind nach innen gerichtete Flansche 14 und 15 vorgesehen. Bei dieser Ausführungsform sind die Gummitüllen von einer Aluminiummuffe 17 umgeben, die aus zwei Teilen besteht, welche durch Bolzen 41 zusammengehalten werden, die durch Löcher in Lappen 48 hindurchgehen. Die Enden der Muffe 17 stehen im Eingriff mit Klemmorganen 21, die mit Schraubengewinden versehen sind, von denen eines in Fig. 6 in Ansicht dargestellt ist. Jedes Klemmorgan besteht aus zwei Teilen, die durch Bolzen zusammengehalten sind, welche durch Lappen 60 hindurchgehen.
Ein weiterer Lappen 61 befindet sich an einem oder beiden Teilen des Klemmorganes, an den ein Werkzeug zum Verdrehen des Klemmorganes angesetzt werden kann.
In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4,5 und 6 können die beiden Hälften eines jeden Klemmorganes 21 gedichtet werden, nachdem der Klemmring in die Muffe 17 eingeschraubt worden ist, so dass der Klemmring das Rohr dicht umschliesst und ein Widerlager gegen eine Längsverschiebung der Rohre bildet.
In dem abgeänderten Ausführungsbeispiel nach Fig. 7 und 8 sind an den Enden der beiden Metallrohre 10 und 11 Eisenringe 46 mit gezahnter äusserer Oberfläche befestigt. Über diese Ringe passen die Gummitüllen 12 und 13 von ähnlicher Form. Das eine Ende der Tülle 12 steht mit dem nach innen gerichteten Flansch der Muffe 17 in Eingriff, die Lappen 64 aufweist, in die Bolzen 21 eingeschraubt werden
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Ende an dem äusseren Ende der Gummitülle 13 anliegt, so dass die Gummitüllen beim Anziehen der Bolzen 21 zusammengepresst werden.
Diese Art der Verbindung kann wie folgt gelöst werden : Die Bolzen 21 werden gelockert, worauf die kleinere Muffe 17'nach links (Fig. 10) gedreht wird, so dass die Ansätze 67 mit den Bolzen ausser Eingriff kommen. Die beiden Muffen 17 und 17'können dann längs der Rohre auseinandergeschoben und die Rohre selbst durch eine seitliche Verschiebung, wie früher beschrieben, getrennt werden.
Bei der Kupplung nach Fig. 9 und 10 sind die Rohre 10 und 11 mit je einer Gummitülle 12 und 13 versehen. Jede Tülle besitzt ausser den nach innen gerichteten Flanschen 14 und U noch je einen nach aussen gerichteten Flansch 60. Jede Tülle ist von einer Klemmhülse 17 umgeben, die aus zwei Teilen 17' und 17" (Mg. 10) besteht. Diese Teile werden durch Bolzen 41, die Lappen 64 durchsetzen, zusammengehalten. Die beiden Klemmhülsen werden durch Bolzen 21, die durch Lappen 66 hindurchgehen, zusammengehalten.
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Die Enden der Rohre können jede beliebige Gestalt besitzen, wobei die mit ihnen zusammenwirkenden Gummitüllen entsprechend geformt sind. Beispielsweise kann das Glasrohr nach Fig. 1 an seinem Ende einen Wulst aufweisen, der in eine entsprechende Ausnehmung der das Rohr umgebenden Gummitülle eingreift, oder das Ende des Rohres kann nach aussen konisch verlaufen, wie dies in Fig. 4 bei 46 dargestellt ist.
Wenn verhältnismässig kleine Kupplungen gemäss der Erfindung hergestellt werden, z. B. eine Kupplung gemäss Fig. 1, so ist es nicht notwendig, ihre Teile aus Metall anzufertigen. Gegebenenfalls könnten die Muffe 17 und Mutter 21 nach Fig. l auch aus Kunstharz hergestellt sein, wie solches beispielsweise unter der Warenbezeichnung"Bakelit"im Handel erhältlich ist.
Die beschriebenen Rohrkupplungen verhindern, wie erwähnt, in wirksamer Weise den Eintritt irgendwelcher Substanzen von dem Inneren der Rohre in die Kupplungsteile. Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass eine mit Kupplungen der beschriebenen Art ausgestaltete Rohrleitung mehr oder weniger biegsam ist.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Kupplung zum Verbinden von Rohren (10, 11) mittels eine oder beide Rohre umgebender Tüllen (12, 13) aus elastischem Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Tüllen (12, 13) einen nach innen gerichteten Flansch (14, 15) besitzen, der sich zwischen die Enden der Rohre einlegt, und dass die radiale Ausdehnung des Flansches mindestens gleich der Dicke der Wandung der Rohre ist, so dass der Zwischenraum zwischen den Enden der Rohre vollkommen ausgefüllt ist, und dass wenigstens eine Muffe (17) durch Klemmittel (21) auf die Tüllen aus elastischem Material aufgepresst wird, um einen dichten Verschluss herzustellen.