<Desc/Clms Page number 1>
Dose für Zigaretten oder Zigarren.
Die Erfindung betrifft eine Zigaretten-oder Zigarrendose, die mit bloss einer Hand so betätigt werden kann, dass die Zigaretten oder andere Tabaksorten aus dem Behälterraum hinausgeschoben werden. Zigarettendosen dieser Art, insbesondere solche, bei denen ein Einsatz für die Zigaretten so verschoben wird, dass dieser Einsatz durch die Verschiebung schräg aufgerichtet wird, damit die Enden der Zigaretten über die Dosenkante hinausragen, sind bekannt. Bei den bekannten Ausführungen musste aber der Deckel vollständig geöffnet werden, damit der Einsatz überhaupt verschoben werden konnte.
Wenn hiebei die Verschiebung des Einsatzes nicht durch unmittelbares Erfassen erfolgte, musste eine umständliche Einrichtung vorgesehen werden, die beim Öffnen des Deckels den Einsatz verschiebt.
Erfindungsgemäss werden diese Nachteile vermieden, indem durch Verschieben des Einsatzes der Dosendeckel selbsttätig nur in dem Masse gehoben wird, dass ein Spalt gebildet wird, durch den die
Zigarettenenden hindurchtreten können. Zu diesem Zweck wird die Dose mit einem Ausschnitt versehen, der die Verschiebung des Einsatzes und seine gleichzeitig durch Führungen erfolgende Aufrichtung in die Schräglage in der Weise ermöglicht, dass der Dosendeckel nur um so viel gehoben wird, dass die Zigarettenenden aus der Dose hinaustreten können, also nur bis zur Bildung eines die Zigarettenenden durchlassende Spaltes zwischen dem Deckel und der Dosenvorderwand.
Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt, u. zw. zeigt Fig. 1 die Dose in der Draufsicht bei vollständig geöffnetem Deckel, Fig. 2 die Seitenansicht der Dose bei der Gebrauchsstellung des Deckels und Fig. 3 eine abgeänderte Ausführung ebenfalls in der Seitenansicht.
In den Figuren ist die Dose mit 1 und ihr Deckel mit 2 bezeichnet. Der Deckel 2 ist vorteilhaft mittels Federn 3, Gummibändern od. dgl. in der Schliesslage an den Dosenrändern festgehalten. In die in der Fig. 1 dargestellte weit aufgeschwenkt Stellung wird der Deckel 2 nur dann gehoben, wenn ein Füllen der Dose erwünscht ist. In der Dose 1 ist ein besonderer Einsatzbehälter 4 angeordnet, der mittels seitlicher Ansätze, wie Zapfen 6 od. dgl., in Führungen 7 der Seitenwände der Dose verschoben werden kann. Wie in Fig. l angedeutet, wird der Einsatz 4 durch Federn 8 gegen die Rückwand der Dose gedrückt, wobei sich die Federn gegen in den Führungen 7 angeordnete Plättchen 9 od. dgl. stützen.
Um die in dem Einsatz 4 untergebrachten Zigaretten durch Einhandbetätigung aus der Dose 1 hinausschieben zu können, ist an dem hinteren Bodenteil der Dose 1 ein Ausschnitt 10 vorgesehen, so dass es möglich ist, auch bei geschlossener Dose durch den Ausschnitt 10, z. B. mittels eines Fingers, gegen den Behälter 4 zu drücken. Die freien Enden der Zigaretten 11 könnten aber aus der Dose 1 nicht hinausgeschoben werden, wenn sie nicht gleichzeitig mit ihren vorderen Enden angehoben werden würden, da sie sonst an einer solchen Verschiebung durch die Vorderwand 14 der Dose behindert wären. Es ist daher die Anordnung so getroffen, dass während der Verschiebung des Einsatzes 4 dieser auch gleichzeitig in die Schräglage angehoben wird.
Dies wird beispielsweise dadurch erreicht, dass in der Dose 1 schräg abgeschnitten Plättchen 12 (Fig. 1 und 2) vorgesehen sind. Wenn der Einsatz 4 verschoben wird, wird er gleichzeitig mit seinem vorderen Ende auf der schrägen Fläche der Plättchen 12 gleiten und dadurch angehoben, wobei die Zapfen 6 des Behälters 4 in den Führungen 7 unter Spannung der Federn 8 parallel zum Boden der Dose verschoben werden. Das angehobene Ende des Einsatzes 4 hebt, sobald es an den Deckel 2 (Fig. 2) anstösst, diesen bis zur Bildung eines Spaltes in die Höhe, durch den die Zigarettenenden 11 aus der Dose zwecks Entnahme hinausgeschoben werden. Beim Loslassen des Einsatzes führen die Federn 8 diesen in die Ursprungslage zurück, wobei sich der Deckel 2 unter Wirkung der Federn 3 ebenfalls selbsttätig schliesst.
An dem Einsatz 4 können Mittel, wie z. B. Hebel, Anschläge
<Desc/Clms Page number 2>
od. dgl., angebracht sein, die den Deckel 2 schon bei einer geringen Verschiebung des Einsatzes 4 anheben, damit die freien Zigarettenenden mit dem vorderen Rand des Deckels 2 nicht in Berührung kommen und geschont werden. Ein solcher Anschlag kann z. B. gegen einen schrägen, an der Innenfläche des Deckels 2 angebrachten Anschlag wirken.
Selbstverständlich kann die Anordnung auch so getroffen werden, dass für jede einzelne Zigarette je ein kleiner Einsatzbehälter 4 vorgesehen wird, so dass auch das einzelweise Hinausgeben der Zigaretten ermöglicht ist. In diesem Falle müssen für jeden Einsatzbehälter 4 gesonderte schräge Führungen 12 vorgesehen werden.
Wie die Fig. 3 zeigt, kann die Einhanddose auch so ausgeführt werden, dass z. B. an dem Deckelteil 2 ein besonderes Vorratsmagazin 13, das durch einen Deckel 15 verschlossen werden kann, vorgesehen ist, damit eine grössere Anzahl von Zigaretten mitgenommen werden kann. Die beschriebene Dose kann aus beliebigem Material, wie Metall, Karton od. dgl., hergestellt werden.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Dose für Zigaretten oder Zigarren mit einem in der Gebrauchslage schräg aufgerichteten und zugleich derart verschobenen Einsatz für die Zigaretten oder Zigarren, dass deren Enden über die Dosenkante hinausragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dose einen Ausschnitt (10) aufweist, der die Verschiebung des Einsatzes (4) und seine gleichzeitig durch Führungen (12) erfolgende Aufrichtung in die Schräglage in der Weise ermöglicht, dass der Dosendeckel (2) nur bis zur Bildung eines Spaltes zwischen dem Deckel und der Vorderwand (14) der Dose angehoben wird, durch welchen. Spalt die Zigaretten-oder Zigarrenenden hindurchtreten können.