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Brennstoffabsperrventil für Brennkraftmasebinen.
Die Erfindung bezieht sich auf ein Brennstoffabsperrventil für Brennkraftmaschinen, bei welchem der Ventilkörper von dem während des Betriebes in der Saugleitung des Motors herrschenden Unterdruck geöffnet wird. Bei den bekannten Ventilen dieser Art kann es leicht vorkommen, dass der
Brennstoff in den der Saugseite zugekehrten Teil des Ventilgehäuses gelangt, wodurch der Gegendruck beim Öffnen des Ventils erhöht wird und ausserdem eine ungünstige Einwirkung des Brennstoffes auf die abdichtenden Organe eintritt.
Gemäss der Erfindung wird dieser Nachteil dadurch behoben, dass der in einer zylindrischen Führung axial bewegliche Ventilkörper einen mehrkantigen Querschnitt aufweist, so dass zwischen dem Ventilkörper und seiner Führung Verbindungskanäle entstehen, durch welche der vor dem Ventilkörper befindliche Brennstoff beim Öffnen des Ventils gegen die Brennstoffzuleitung hin ausweichen kann. Die Erfindung hat ferner besondere Massnahmen zur Abdichtung der Ventileinrichtung und zur Schonung des Ventilkörpers beim Auftreten von Rückschlägen in der Saugleitung zum Gegenstande.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in mehreren Ausführungsbeispielen veranschaulicht, u. zw. zeigt Fig. 1 ein Absperrventil im Längsschnitt, geschlossen, Fig. 2 den gleichen Schnitt bei offenem Ventil, Fig. 3 eine zweite Ausführungsform des Ventils, dasselbe offen im Längsschnitt, die Fig. 4 und 5 zwei weitere Ausführungsformen des Ventils im Längsschnitt und Fig. 6 eine Einzelheit im Längsschnitt.
Das Absperrventil wird auf bekannte Art mittels Überwurfmuttern und Rohrnippel mit seinen Gewindeenden 1, 2 in die Brennstoffleitung des Motors eingesetzt oder mit seinem Gewindeende 1 direkt an den Brennstoffbehälter angeschlossen, so dass der abfliessende Brennstoff das Ventil in der Pfeilrichtung durchfliesst. Die Saugleitung des Motors wird oberhalb des Drosselorgans angezapft und mittels eines Rohres und Nippels an das Gewinde 3 des Absperrventils dicht angeschlossen. Das Gewinde 3 ist an einem Rohrstutzen vorgesehen, der das Ende des schraubbaren Deckels 4 eines Vakuumgehäuses 5 bildet, welches mit dem eigentlichen Ventilgehäuse 6 dicht verschraubt ist. Der Boden 7 des Vakuumgehäuses 5 hat nach aussen mündende Luftöffnungen 8 und trennt die Räume 9, 10.
In dem Raum 9 ist der Ventilkegel 11 geführt, welcher durch eine Druckfeder 12 in der Sehliessstellung gehalten wird und in dieser den Durchgang des Brennstoffkanals 13 absperrt. Der Ventilkegel n ist kolbenartig ausgebildet und durch eine dünne Stange 14 mit einem Gehäuse 5 im geführten Kolben 15 bzw. einer in diesem angeordneten Membran 16 verbunden. Die Stange 14 geht durch eine Stopfbüchse 17 des Bodens 7 hindurch, so dass die Räume 9, 10 dicht voneinander getrennt bleiben. Zufolge ihres geringen Querschnittes bleibt die Stange 14 in der Stopfbüchse 17 leicht beweglich. Die Stange 14 ist mittels eines Querzapfens 18 an dem Ventilkegel 11 angelenkt und mit dem Kolben 15 durch eine Gewindemutter 19 nur einseitig verbunden, so dass der Kolben 15 nur bei seiner Bewegung nach aussen den Ventilkegel 11 mitnimmt.
Ein zwischen Mutter 19 und Kolben 15 angeordneter Dichtungsring 20 dichtet den Vakuumraum 21 von dem Raum 10 ab. Die Membran 16 ist mit ihrem Rande zwischen dem Stirnrand des Deckels 4 und dem Boden 7 festgeklemmt und dichtet gleichzeitig den Vakuumraum 21 von dem Raum 10 ab. Die Membran 16 ist durch die zwei Muttern 22,23 mit der Stange 14 fest verbunden, so dass der Ventilkegel 11 der Bewegung der Membran 16 nach beiden Richtungen folgt.
Bei einem Ventil mit einem Kolben 15 ist zum dichten Abschluss des Vakuumraumes 21 nach aussen zwischen Deckel 4 und Gehäuse 5 ein Dichtungsring 24 angeordnet.
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Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig 4 ist das Absperrventil mit einem Hahn 25 bekannter Ausführung versehen, durch welchen es ermöglicht ist, im Bedarfsfalle den Reservebrennstoff durch den Ventilkanal 13 zum Abfluss zu bringen.
Nach der Ausführung in Fig. 5 ist in das Absperrventil ein bekannter Absperrhahn 26 mit Reservestellung eingebaut ; er kann aber auch an dem Gewindestutzen 1 angeschraubt sein. Durch diesen Mehrweghahn 26 sind Dauereinstellungen von Hand aus ermöglicht, u. zw. kann der Abflusskanal13 mit dem Reserve-oder Normalablauf verbunden oder der Ablauf in den Kanal 13 gänzlich abgesperrt werden.
Zur Vervollständigung eines solchen Apparates ist an den Kanal nal 13 eine Filtervorrichtung 27 dicht angeschlossen, an deren Gewindestutzen 2 sich die Brennstoff leitung anschliesst.
Die'Wirkungsweise des Absperrventiles ist folgende : Beim Anlassen des Motors entsteht in der Saugleitung ein Unterdruck, der sieh-auch auf den Raum 21 ! übermittelt. Hiedurch wird der Kolben 15
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den Raum ! H dicht absehliesst. Bei dem Absperrventil mit Membran 16 ist die Funktion die gleiche, wie beschrieben, nur ist die Abdichtung der Saugleitung gegen den Raum 21 durch die Membran 16 schon von vornherein gegeben. Bei nunmehr offenem Ventilkegel11 kann der Brennstoff über den Kanal 13 in der Pfeilrichtung abfliessen. Das Ventil bleibt nun so lange offen, als der Motor läuft.
Das Öffnen des Ventilkegels 11 erfolgt sehr rasch und der in dem Raum 9 befindliche Brennstoff wird, e bei diesem Zurückschnellen des Ventilkegels 11 auf die kleine, schwach dimensionierte Stopfbüchse j ! 7 ungünstig einwirken. Um dies zu verhindern,-sind zwischen dem Raum 9 und dem Kanal 13 Durchgänge für den Brennstoff geschaffen. Zu dem Zwecke hat der Ventilkegel 11 einen mehrkantigen Querschnitt, wogegen der Führungskanal des Kegels 11 kreisrund ist. Ausserdem ist es vorteilhaft, in dem Ventilkörper Löcher 28 vorzusehen (Fig. 1 und 6), welche den Austritt des Brennstoffes aus dem Inneren des Ventilkegels 11 gegen den Kanal 13 gestatten, wenn sich das Ventil öffnet. Durch diese Einrichtungen wird ein hemmungsloses, daher leichtes Öffnen des Ventiles gewährleistet.
Bei dem Absperrventil nach Fig. 4 und 5 lässt man Brennstoff bei offenem Ventilkegel j ! J so lange abfliessen, bis er das Niveau des Steigrohres 29 erreicht. Hierauf wird der in Sperrstellung befindliehe Hahnküken 25 von Hand aus in die Stellung nach Fig. 4 umgestellt, um die restliche Brennstoffreserve dem Vergaser des Motors zuzuführen.
Bei der Ausführung nach Fig. 5 ist es noch möglich, durch weitere Verstellung des Hahnkükens 26 den Normalablauf zu öffnen und ferner durch nochmaliges Verstellen des Kükens 26 den Zulauf zum Kanal 13 gänzlich abzusperren.
Bei offenem Hahn und offenem Ventil fliesst der Brennstoff über den Kanal 13 in das Filtergehäuse 27 und von diesem gesiebt über eine an dem Rohrstutzen 2 angeschlossene Leitung zum Vergaser des Motors.
Tritt infolge zu grosser Vorzündung bei mangelhaft dichtenden Ventilen, bei zu kaltem oder zu warmem Motor in der Saugleitung ein Rückstoss auf, so wird durch diesen der Kolben 15 gegen die Wand 7 zurÜckgeschleudert, ohne dass an diesem Vorgang die empfindlichen übrigen Ventilteile teilnehmen. Sie bleiben daher bei solchen, öfters vorkommenden Gasrückschlägen vollständig unbeeinflusst und können demnach auch nicht beschädigt werden. Das gleiche gilt auch für die Membran, da sich diese bei Auftreten eines Rückstosses in der Saugleitung gegen den entsprechend ausgebauchten
Boden 7 abstützen kann, wobei die Öffnungen 8 ein leichtes Entweichen der Luft gestatten ; so dass auf die Membran einwirkende Lufthemmungen nicht auftreten können.
Beim Abstellen des Motors oder Stehenbleiben desselben infolge eines Gebrechens wird das Ventil sofort selbsttätig abgesperrt, da der Unterdruck in der Saugleitung verschwindet und dadurch der Ventilkegel 11 durch die Wirkung der Druckfeder 12 auf seinen Sitz gedrückt wird.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Brennstoffabsperrventil für Brennkraftmaschinen, bei welchem der Ventilkörper von dem während des Betriebes in der Saugleitung des Motors herrschenden Unterdruck in die Offenstellung bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der in einer zylindrischen Führung axial bewegliche Ventilkörper (11) einen mehrkantigen Querschnitt aufweist, so dass zwischen dem Ventilkörper und seiner Führung Verbindungskanäle entstehen, durch welche der vor dem Ventilkörper befindliche Brennstoff beim Öffnen des Ventils gegen die Brennstoffzuleitung (13) hin ausweichen kann.