AT139288B - Taschenbügel. - Google Patents

Description

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    Tasehenbilgel.   



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Die Erfindung bezieht sieh auf einen Taschenbügel, bei dem der eine Bügel einen gehäuseartigen Ansatz zur Führung eines Drückers für die am andern Bügel angeordnete federnde Einfallklinke trägt, so dass bei Betätigung des Drückers die Einfallklinke ausgelöst wird, wodurch die Bügel voneinander gelöst sind. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf einen   Taschenbügel,   bei welchem die Bügel nach erfolgter Lösung der Einfallklinke durch Federkraft aufspringen. 



   Die Erfindung besteht darin, dass der Drücker von einem im gehäuseartigen Ansatz lose geführten Zierstein gebildet ist und mittels eines lose eingelagerten Zwischenstückes auf die federnde Einfallklinke einwirkt. 



   Die Zeichnung stellt in den Fig. 1 bis 3 ein Ausführungsbeispiel eines   Tasehenbügels   gemäss der Erfindung, u. zw. in Fig. 1 im Querschnitt nach A-A der Fig. 2, in Fig. 2 in der Seitenansicht und in Fig. 3 im Schnitt nach B-B der Fig. 1 dar. 



   Der Taschenbügel besteht in bekannter Weise aus den durch Seharnierstifte   1,   1 gelenkig mit- einander verbundenen Bügeln 2,3, die durch Federkraft aufspringen. Die hiezu dienenden Federn 4 sind z. B. schrauben-oder spiralförmig um die Scharnierstifte   1,   1 gewunden, wobei sich die Federenden 4'und 4" auf die beiden Bügel stützen. 



   Der bekannte Verschluss des Taschenbügels besteht aus einem an dem einen Bügel 2 angesetzten gehäuseartigen Teil 5, der an seinem Boden mit einer   Sehliessöffnung   5'für eine am   zweiten Bügel   3 ange- ordnete federnde Einfallklinke 6 versehen ist. Die Klinke samt Feder 7 ist im U-förmigen Querschnitt des Bügels 3 so versenkt   angeordnet, dass nur   der in die Öffnung 5'einspringende Klinkenteil an der Schmalseite des Bügels 3 vorsteht. 



   Der Erfindung gemäss wird der auf die Klinke 6   einwirkende Drücker   von einem Zierstein 8 gebildet, der im gehäuseartigen Ansatz 5 lose geführt bzw. durch Einwärtsbiegen der Gehäuseränder 5"lose gefasst ist, so dass er wohl in das Gehäuse eingedrüekt, nicht aber aus diesem austreten kann. Um diesem Zier- stein eine einfache Form insbesondere in seiner unteren Partie geben zu können, wird zwischen diesem und dem Gehäuseboden bzw. der Klinke 6 ein   Zwischenstück   9, zweckmässig in Form eines lose einge- lagerten Plättehens, angeordnet, das z. B. mit einer nach unten ragenden Nase 9'auf die Klinke 6 ein- wirken kann. 



   Beim Niederdrücken des   Ziersteines   8 drückt die Nase 9'die Klinke 6 aus ihrem Eingriff in die Öffnung   5'nach   unten, wonach der   Taschenbügel   2,3 unter der Wirkung der Federn 4 aufspringt (siehe die in Fig. 1 gezeigte strichpunktierte Zwischenstellung) und offen bleibt, wodurch das Innere der Tasche leicht   zugänglich   gemacht ist. In der   Schliesslage   des Taschenbügels drückt die Klinkenfeder 7 den feder- 
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 vergrössert. Es ist aber auch eine Sicherung des Druckers 8 in irgendeiner bekannten Weise möglich. 

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Claims (1)

1. PATENT-ANSPRUCH : Taschenbügel, insbesondere mit durch Federkraft aufspringenden Bügeln, bei dem der eine Bügel einen gehäuseartigen Ansatz zur Führung eines Drückers für die am andern Bügel angeordnete federnde Einfallklinke trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Drücker von einem im gehäuseartigen Ansatz (5) lose geführten Zierstein (8) gebildet ist und mittels eines lose eingelagerten Zwischenstückes (9), insbesondere von Plättchenform, auf die federnde Einfallklinke (6, 7) einwirkt. **WARNUNG** Ende CLMS Feld Kannt Anfang DESC uberlappen**.