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Vorrichtung zum Umkehren verkehrt liegender Zigaretten und ähnlicher Gegenstände bei der Zu- führung zu einer Packvorriehtung.
Gegenstand des Hauptpatentes ist eine Vorrichtung zum Umkehren verkehrt liegender Zigaretten und ähnlicher Gegenstände bei der Zuführung zu einer Packvorrichtung. Gemäss dem dort gezeigten Ausführungsbeispiel ist in Verbindung mit der Fördervorrichtung für die Zigaretten ein in und ausser Arbeitslage einstellbarer Anschlag od. dgl. vorgesehen, der sich in der Arbeitslage gegen die untere oder obere Kante der in der Fördervorrichtung schrägliegenden Gegenstände legt, so dass bei der Bewegung der
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erfolgt.
Diese Einrichtung eignet sich nicht, sobald es sich um sehr rasch laufende Maschinen handelt.
Hier wird der Anprall der Zigaretten gegen die Leisten verhältnismässig stark, so dass entweder die Zigaretten beschädigt werden, oder aber sogar aus der Fördervorrichtung herausspringen oder auf ihr in eine unrichtige Lage für die Weiterbeförderung gelangen.
Die vorliegende Erfindung bezweckt nun, diesem Übelstand abzuhelfen und eine Einrichtung zu schaffen, welche nach dem Prinzip des Hauptpatentes arbeitet, aber die erwähnten Nachteile deswegen nicht hat, weil die das Wenden der Zigaretten bewirkenden Leisten bzw. Anschläge während eines längeren Weges mit der Zigarette zusammenbleiben und auf diesem Wege allmählich einwirken, d. h. die Zigarette langsam aus der flachen Lage in die aufrechte und gegebenenfalls über diese hinaus in die umgekehrte Flachlage bewegen. Das Mitbewegen der zum Wenden dienenden Leisten oder Anschläge mit den ständig vorbewegten Zigaretten und das allmähliche Hineinbewegen der Leiste in den Weg der Zigarette kann in der verschiedensten Weise erfolgen.
Beispielsweise kann die Leiste, durch einen Kurbeltrieb gesteuert, eine Bewegung mit der Zigarette und in der Richtung gegen die Zigarette ausführen ; vorzugsweise wird man jedoch die Anschläge an einem umlaufenden Fördermittel anordnen, welches sich etwa mit der gleichen Geschwindigkeit wie die zu wendenden Zigaretten und in der gleichen Richtung vorwärtsbewegt, dabei aber gleichzeitig den Anschlägen eine Bewegung etwa senkrecht zu dieser Richtung, also quer zu der Bahn der Zigaretten erteilt.
Die Zeichnung zeigt eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung, u. zw. ist Fig. 1 eine schematische Seitenansicht der in Betracht kommenden Teile der Vorrichtung, Fig. 2 ist eine Seitenansicht dazu, Fig. 3,4 und 5 zeigen die Wirkungsweise der Einrichtung in etwas vergrössertemMasstab bei den verschiedenen Stellungen der Wendestifte.
In der Zeichnung ist 1 eine in der üblichen Weise ausgebildete Förderkette, welche mit Zähnen und dazwischenliegenden Mulden zur Aufnahme der zu fördernden Zigaretten versehen ist. Auf dieser Förderkette werden die Zigaretten so zugeführt, wie sie vom Stapel entnommen werden, also teilweise mit der Naht und teilweise mit der Spiegelseite nach oben ; sie sollen sämtlich in die Spiegellage gedreht werden. Zu diesem Zweck ist der Förderkette, die auf Schienen 2 über einen Tisch 3 läuft, auf einer Seite oder auf beiden Seiten eine umlaufende Scheibe 4 zugeordnet. Die Scheibe läuft um eine Drehachse 5, die in einem auf dem Tisch 3 angeordneten Lagerbock 6 gelagert ist. Die Scheibe 4 trägt einen konzentrischen Kreis von Bohrungen, in welchen Zapfen 7 drehbar gelagert sind.
Diese Zapfen tragen auf der einen, nämlich der der Kette 1 zugewendeten Seite Scheiben 8, in die je ein Zapfen oder Stift 9 exzentrisch eingesetzt ist. An dem gegenüberliegenden, aus der Scheibe 4 herausragenden Ende sind die Zapfen 7 mit Ringen oder Büchsen 10 versehen, von denen jede zwei etwa radial angeordnete und mit einer ab-
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geschrägten Stirnfläche versehene Zapfen oder Ansätze 11 und 12 besitzt. Zwischen den Ringen 10 und der Scheibe 4 sind Bremsfedern 13 eingeschaltet, die die Lage der Stifte 7 in den Bohrungen in der jeweils eingestellten Lage sichern sollen. Die Scheibe 4 selbst ist an ihrem Umfange mit einem Zahnkranz 14 versehen, in den ein in der Zeichnung nicht dargestelltes Antriebsrad eingreift.
Es wird dadurch die Scheibe in ständige Umdrehung versetzt, u. zw. in der in Fig. 1 gezeigten Pfeilrichtung, und mit einer solchen Umfangsgeschwindigkeit, dass sich das Rad um je eine Teilung, also von einem Zapfen 7 bis zu dem andern Zapfen 7 dreht, während die Förderkette 1 sieh um eine Teilung, u. zw. ebenfalls in der Pfeilrichtung, vorwärtsbewegt hat.
Die Zapfen 7 können nun durch Vermittlung der beiden Ansätze oder Zapfen 11 und 12 in zwei verschiedene Lagen eingestellt werden. In der einen Lage, in welcher die Mittelachsen der Zapfen 9 mit denMittelaohsenderStiiteyauf der Peripherie des gleichen Kreises liegen, gehen die Stifte9, wenn sie sich an der Kette 1 vorbeibewegen, zwischen zwei Zigaretten hindurch, liegen also jeweils an der Stelle, an
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der erwähnten Lage heraus in der Richtung nach dem Mittelpunkt der Scheibe 4 zu gedreht sind, dann bewegen sich die Zapfen durch die Lücke der Kette 1 hindurch und wirken dabei auf die Zigarette ein
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sich der Stift 9 in der unwirksamen Lage befindet. Es ist zu erkennen, dass er neben dem Zahn der Kette, also zwischen zwei Zigaretten, hindurchgeht.
Die nächste Lage der Scheibe 8 mit dem Stift 9 ist in Fig. 3
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mit der linken Kante der Zigarette in Eingriff kommen muss. Er wird dabei die Zigarette in der Uhrzeigerrichtung drehen und, sobald die Scheibe 8 die in Fig. 4 gestrichelt gezeichnete Lage eingenommen hat, hat der Stift die Zigarette in der aus dieser Figur ersichtlichen Weise hochgedreht. Fig. 5 zeigt die gleiche
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so dass sie, wenn sich nunmehr der Stift 9 bei der Weiterdrehung des Rades 4 von ihr fortbewegt, vollkommen herumkippt, also die durch den Stift begonnene Drehung vollendet.
Es können aber auch, um ein Zurückfallen der Zigaretten zu verhindern, besondere Mittel vorgesehen sein, nämlich Anschläge 21, deren unterer Teil vorzugsweise aus Gummi od. dgl. besteht und der mit der nach oben gerichteten Kante der Zigarette in Berührung kommt und sie, falls sie nicht von selbst fällt, vollends herumdreht und in die Spiegellage bringt.
Die Steuerung der Zapfen 7 erfolgt durch einen Hebel JJ, der um eine Achse 16 drehbar ist. Dieser Hebel wird durch eine Feder 17 gegen eine Anschlagschraube 18 gehalten ; er befindet sich dabei in einer
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kommen und dadurch die Zapfen 7 so gedreht werden, dass die Stifte 9 in die unwirksame Lage gelangen.
In Fig. 1 ist ein Stift 11 in Eingriff mit dem Hebel 15 zu sehen.
Dem Hebel 15 gegenüber ist ein Elektromagnet 19 angeordnet. Dieser Magnet ist in einen Stromkreis eingeschaltet, der durch einen Druckknopf geschlossen werden kann. Der Druckknopf liegt im Bereich des die auf der Kette j ? vorbeiwandernden Zigaretten Beobachtenden.
An dem Lagerbock 6 ist noch ein weiterer winkelförmig gebogener Anschlag 22 vorgesehen, der so liegt, dass er mit den nach innen ragenden Ansätzen 12 an den Scheiben 10 in Eingriff gelangt. Durch
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Lage gedrehten Stifte 9 beim Vorbeigehen an dem Hebel 15 stets wieder in ihre unwirksame Lage gelangen. Wird aber eine falschliegende Zigarette beobachtet, so schliesst der Beobachter den Stromkreis ; der Hebel 15 wird angezogen und gelangt in die in Fig. 2 gestrichelt gezeichnete Lage. Er stellt infolgedessen den betreffenden Zapfen 7 nicht wieder in die unwirksame Lage um, so dass der zugehörige Stift 9, wenn sich seine Bahn mit der der Kette 1 kreuzt, in der oben angegebenen Weise das Umlegen dieser Zigarette bewirkt. Da jeder Zigarette ein bestimmter Zapfen 7 bzw.
Stift 9 zugeordnet ist und von dem Zeitpunkt, in dem der Elektromagnet 19 erregt wird, bis zu dem Zeitpunkt, in dem der dadurch in die Arbeitslage gebrachte Stift 9 wirksam wird, eine gewisse Zeit vergeht, muss die Steuerung nach einer an einer bestimmten Stelle vorbeigehenden Zigarette erfolgen. Diese Stelle ist in Fig. 1 durch ein Beobachtungsmittel 20 gekennzeichnet. Die Beobachtung kann durch einen Arbeiter unmittelbar geschehen, der beispielsweise durch das Rohr 20 hindurchsieht und die darunter vorbeiwandernden Zigaretten beobachtet.
Es kann aber auch eine automatisch-elektrische Steuerung vorgesehen sein, u. zw. in Form einer Photozelle oder Selenzelle, die in an sich bekannter Weise durch die verschiedenen Lichtreflexe gesteuert werden, die von der Zigarette ausgehen, je nachdem, ob eine unbedruckte, also falschliegende Zigarette oder eine mit einem Aufdruck versehene richtig liegende Zigarette vorbeigeht. Die Photozelle steuert dann den den Elektromagneten 19 erregenden Stromkreis.
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Die Steuerung kann auch ebenfalls in bekannter Weise durch einen Nahtfühler stattfinden, der, falls er mit einer Naht einer falschliegenden Zigarette in Eingriff kommt, entweder den Stromkreis für den Elektromagneten 19 einschaltet. Es kann aber natürlich sowohl bei unmittelbarer Beobachtung oder aber auch bei der Beobachtung mittels einer Photozelle oder eines Nahtfühlers od. dgl. die elektrische Steuerung durch den Elektromagneten 19 durch eine mechanische Steuerung ersetzt werden, indem die erwähnten Steuermittel ein mechanisches Relais auslösen, das den Hebel 15 in seine unwirksame Lage bringt.
Es wird im allgemeinen genügen, wenn man nur an einer Seite der Kette 1, wie in Fig. 2 angenommen, ein Rad mit Wendestiften 9 vorsieht. Gegebenenfalls kann man aber auch auf beiden Seiten derartige Einrichtungen vorsehen, um die Zigarette gleichzeitig an beiden Seiten anzufassen. Da jedoch die Wirkung eine verhältnismässig sanfte ist, genügt die einseitige Wirkung. An Stelle des umlaufenden, mit den Wendestiften versehenen Rades kann z. B. auch eine die Wendestifte tragende endlose Kette vorgesehen sein, die mit einer der Drehung des Rades 4 entsprechenden Geschwindigkeit vorbewegt wird. Man kann aber auch die Zapfen 7 bzw. die Wendestifte 9 durch Kurbel-oder Exzenterbewegung steuern.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel kreuzen die Anschläge zum Wenden der Zigaretten die Bahn der letzteren in der Richtung von unten nach oben. Man kann aber natürlich das Fördermittel für die Anschläge auch so anordnen und umlaufen lassen, dass es die Bahn der Zigarette von oben nach unten kreuzt, also die mit den Anschlägen in Eingriff kommende Seite der Zigarette nach unten drückt und dadurch die abgewandte Seite aufrichtet.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Vorrichtung zum Umkehren verkehrt liegender Zigaretten und ähnlicher Gegenstände bei der Zuführung zu einer Packvorrichtung nachPatent Nr. 119591, dadurch gekennzeichnet, dass die das Wenden der Zigaretten bewirkenden Anschläge (9) sich während ihrer Wirkung in der Richtung der sich ständig weiterbewegenden, zu wendenden Zigarette und senkrecht dazu in der Richtung gegen die Zigarette hin bewegen.
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Device for turning upside down cigarettes and similar objects when they are fed to a packing device.
The subject of the main patent is a device for turning upside down cigarettes and similar objects when they are fed to a packing device. According to the embodiment shown there, a stop or the like that can be adjusted in and out of the working position is provided in connection with the conveyor device for the cigarettes, which in the working position lies against the lower or upper edge of the objects inclined in the conveyor device, so that in the Movement of
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he follows.
This facility is not suitable when it comes to very fast running machines.
Here, the impact of the cigarettes against the strips is relatively strong, so that either the cigarettes are damaged or even jump out of the conveyor device or get into an incorrect position on it for further conveyance.
The present invention aims to remedy this drawback and to create a device which works on the principle of the main patent, but does not have the disadvantages mentioned because the bars or stops causing the cigarette to be turned over remain together with the cigarette during a long journey and gradually act in this way, d. H. Move the cigarette slowly from the flat position into the upright position and, if necessary, beyond this into the inverted position. The moving of the bars or stops used for turning with the constantly moving cigarettes and the gradual moving of the bar into the path of the cigarette can take place in the most varied of ways.
For example, the bar, controlled by a crank mechanism, can move with the cigarette and in the direction towards the cigarette; Preferably, however, the stops will be arranged on a revolving conveyor, which moves forward at about the same speed as the cigarettes to be turned and in the same direction, but at the same time the stops move about perpendicular to this direction, i.e. transversely to the path of the Cigarettes granted.
The drawing shows an example embodiment of the invention, u. Between Fig. 1 is a schematic side view of the parts of the device in question, Fig. 2 is a side view thereof, Figs. 3, 4 and 5 show the mode of operation of the device on a somewhat enlarged scale with the various positions of the reversible pins.
In the drawing, 1 is a conventionally designed conveyor chain which is provided with teeth and intervening troughs for receiving the cigarettes to be conveyed. On this conveyor chain, the cigarettes are fed in as they are taken from the stack, that is, partly with the seam and partly with the mirror side up; they should all be rotated into the mirror position. For this purpose, the conveyor chain, which runs on rails 2 over a table 3, is assigned a rotating disk 4 on one side or on both sides. The disk runs around an axis of rotation 5 which is mounted in a bearing block 6 arranged on the table 3. The disk 4 carries a concentric circle of bores in which pins 7 are rotatably mounted.
These pins carry on one side, namely the side facing the chain 1, disks 8, into each of which a pin or pin 9 is inserted eccentrically. At the opposite end protruding from the disk 4, the pins 7 are provided with rings or sleeves 10, each of which is two approximately radially arranged and with a
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inclined end face provided pegs or lugs 11 and 12 has. Brake springs 13 are switched on between the rings 10 and the disc 4, which are intended to secure the position of the pins 7 in the bores in the respective set position. The disk 4 itself is provided on its circumference with a toothed ring 14 in which a drive wheel (not shown in the drawing) engages.
It is thereby set the disc in constant rotation, u. zw. In the direction of the arrow shown in Fig. 1, and at such a circumferential speed that the wheel rotates by one division, that is from one pin 7 to the other pin 7, while the conveyor chain 1 see one division, u. has also moved forward in the direction of the arrow.
The pins 7 can now be set in two different positions by means of the two lugs or pins 11 and 12. In the one position, in which the central axes of the pegs 9 with the central transmitter pins lie on the periphery of the same circle, the pins 9 pass between two cigarettes when they move past the chain 1, that is to say they are each in place
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the position mentioned are rotated out in the direction towards the center of the disc 4, then the pins move through the gap in the chain 1 and act on the cigarette
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the pin 9 is in the inoperative position. It can be seen that it passes next to the tooth of the chain, i.e. between two cigarettes.
The next layer of the disk 8 with the pin 9 is shown in FIG. 3
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must engage the left edge of the cigarette. He will turn the cigarette in the clockwise direction and, as soon as the disc 8 has assumed the position shown in broken lines in FIG. 4, the pen has turned up the cigarette in the manner shown in this figure. Fig. 5 shows the same
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so that when the pin 9 now moves away from it as the wheel 4 continues to rotate, it tips over completely, that is to say completes the rotation started by the pin.
However, special means can also be provided to prevent the cigarettes from falling back, namely stops 21, the lower part of which is preferably made of rubber or the like and which comes into contact with the upwardly directed edge of the cigarette and, if it does not fall by itself, turns it around completely and brings it into the mirror position.
The pins 7 are controlled by a lever JJ which can be rotated about an axis 16. This lever is held against a stop screw 18 by a spring 17; he is in a
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come and thereby the pin 7 are rotated so that the pins 9 get into the inoperative position.
In Fig. 1, a pin 11 can be seen in engagement with the lever 15.
An electromagnet 19 is arranged opposite the lever 15. This magnet is connected to a circuit that can be closed by a push button. The push button is in the area of the j? Watching cigarettes passing by.
A further angularly bent stop 22 is provided on the bearing block 6 and is located such that it comes into engagement with the inwardly projecting lugs 12 on the disks 10. By
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Position rotated pins 9 when passing the lever 15 always return to their inoperative position. But if a wrongly lying cigarette is observed, the observer closes the circuit; the lever 15 is tightened and moves into the position shown in broken lines in FIG. As a result, it does not change the relevant pin 7 back into the inoperative position, so that the associated pin 9, when its path crosses that of the chain 1, causes this cigarette to be turned over in the manner indicated above. Since every cigarette has a certain cone 7 or
Pin 9 is assigned and from the point in time at which the electromagnet 19 is excited to the point in time at which the pin 9 thus brought into the working position becomes effective, the control must after a passing at a certain point Cigarette done. This point is identified in FIG. 1 by an observation means 20. The observation can be carried out directly by a worker who, for example, looks through the pipe 20 and observes the cigarettes passing beneath it.
However, an automatic-electrical control can also be provided, u. in the form of a photocell or selenium cell, which are controlled in a manner known per se by the various light reflections emanating from the cigarette, depending on whether an unprinted, i.e. incorrectly positioned cigarette or a correctly positioned cigarette with an imprint passes by. The photocell then controls the circuit which excites the electromagnet 19.
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The control can also take place in a known manner by a seam sensor which, if it comes into engagement with a seam of a wrongly positioned cigarette, either switches on the circuit for the electromagnet 19. However, it can of course be replaced by a mechanical control by the aforementioned control means triggering a mechanical relay that triggers the lever, both when observing directly or when using a photocell or a seam sensor or the like 15 in its ineffective position.
It will generally suffice if a wheel with turning pins 9 is provided on only one side of the chain 1, as assumed in FIG. If necessary, however, such devices can also be provided on both sides in order to hold the cigarette on both sides at the same time. However, since the effect is relatively gentle, the one-sided effect is sufficient. Instead of the rotating wheel provided with the turning pins, z. B. also an endless chain carrying the turning pins can be provided, which is advanced at a speed corresponding to the rotation of the wheel 4. But you can also control the pins 7 or the turning pins 9 by crank or eccentric movement.
In the illustrated embodiment, the stops for turning the cigarettes cross the path of the latter in the direction from bottom to top. But you can of course also arrange and circulate the conveying means for the stops in such a way that it crosses the path of the cigarette from top to bottom, i.e. pushes the side of the cigarette that comes into engagement with the stops downwards and thereby erects the opposite side.
PATENT CLAIMS:
1. Device for turning upside down cigarettes and similar objects when they are fed to a packing device according to patent no Cigarette and move perpendicular to it in the direction towards the cigarette.