AT132826B - Sperr- und Abschließvorrichtung für Reißverschlüsse. - Google Patents

Description

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    Sperr-und AbscMiessvorrchtung für Reissversehlüsse.   



   Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Reissverschluss in geschlossener Stellung gegen unbefugtes Öffnen zu sichern. Zur Lösung dieser Aufgabe soll an dem einen Ende des Schlitzes, der durch den Reissverschluss zu   schliessen   ist. an dem den Schlitz enthaltenden Gegenstand ein Schloss,   wie es z.   B.   bei Taschen gebräuchlich ist, befestigt werden und an dem zum Öffnen und Schliessen   des Reissverschlusses dienenden Schieber bzw. dessen Zuglasche eine Öse angebracht sein, die bei Ver-   schlussstellung   des Schiebers in das   Schlossgehäuse   eingeführt und in diesem durch Betätigung des Schlosses mittels eines Schlüssels verriegelt werden kann. 



   In der Zeichnung ist die Erfindung in drei beispielsweisen   Ausführungen   dargestellt. Es zeigt : Fig. 1 eine Seitenansicht der ersten Ausführungsform und Fig. 2 eine Draufsicht dazu. Fig. 3 veranschaulicht eine Seitenansicht der zweiten   Ausführungsform   und Fig. 4 eine Draufsicht dazu, während die Fig. Ï eine Seitenansicht der dritten Ausführungsform darstellt. 



   Mit o ist der Gegenstand bezeichnet, an dem der Reissverschluss p befestigt ist. Der Reissverschluss p dient zum Verschliessen eines in dem Gegenstand o vorgesehenen Schlitzes, durch den das Innere des Gegenstandes o, z. B. einer Tasche, zugänglich ist. Zum   In-und Aussereingriffbringen   der Reiss-   ve, rsehlussglieder   p dient in bekannter Weise ein Schieber   a.   An dem Ende des Schlitzes, an welchem der Schieber   a   steht, wenn der Reissverschluss verschlossen ist, ist an dem Gegenstand o ein Schloss c der Art befestigt, wie man es bei Taschen u. dgl. verwendet. An der vorderen Stirnseite des Schiebers a 
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 des Schlosses c eingreift und im Schloss c in bekannter Weise durch einen Schnappriegel festgehalten wird.

   Die Nase b kann, wie es bei derartigen Schlössern üblich ist, entweder mit einem Ausschnitt versehen oder als Öse   m.   ausgebildet sein. Der die Nase b des   Schiebers a festhaltende Schnappriegel   des Schlosses c verhindert eine unbefugte Öffnungsbewegung des Schiebers   a.   Der Schnappriegel des Schlosses c kann in bekannter Weise durch einen auf der   Aussenseite   des Schlosses angeordneten Zugknopf i zurückgezogen werden, wobei er die Nase b des Schiebers a freigibt, so dass der Schieber zum Öffnen des Reissverschlusses bewegt werden kann. Soll eine unbefugte Betätigung des Zugknopfes   1   verhindert werden. so wird der Schnappriegel des Schlosses mittels eines in das Loch r des Schlosses c   einzuführenden Schlüssels   verriegelt.

   An sich können Schlösser der verschiedensten Art verwendet werden. Je nachdem, an welcher Seite des Schlosses c   sieh das Maul befindet,   d. h. ob an der Längsseite e oder an der   Stirnseite t.   wird das Schloss c entweder so angeordnet, dass es in derselben Richtung liegt wie der Reissverschluss (vgl. 



  Fig. 1 und 2) oder senkrecht zu dem Reissverschluss (vgl. Fig. 3 und 4). 



   Statt der unmittelbar am Schieber   a   sitzenden Nase b kann auch an der zur Bewegung des , Schiebers a dienenden   Zuglasehe   h eine   Öse   vorgesehen werden, die nach entsprechendem Umlegen der 
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 Diese Anordnung kann sowohl dann getroffen werden, wenn das Schloss c mit dem Reissverschluss   p   in einer Ebene liegt, als auch dann, wenn das Schloss c senkrecht zum Reissverschluss p steht. Die letztgenannte Ausführungsform ist in Fig. 5 veranschaulicht. Im übrigen wäre noch zu bemerken, dass die innere Einrichtung des Schlosses c ganz beliebig sein kann. so dass sich eine nähere Beschreibung derselben erübrigt.

Claims (1)

1. PATENT-ANSPRÜCHE : EMI2.1 Schieber des Reissverschlusses selbst oder an der zu seiner Bewegung dienenden Zuglasehe angeordneten Nase besteht, die in der Versclussstellung des Schiebers in das Maul des Schlosses eingreift.

   2. Sperr- und abscliessvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss mit dem Verschluss in einer Ebene liegt. EMI2.2 EMI2.3