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Druekminderventil fiir hochgespannte oder flüssige Gase.
Bei den üblichen Druckminderventilen wird die Ausströmöffnung der Hochdruckleitung meist von einer beweglichen Klappe geregelt. Diese Klappe steht entweder in direkter oder durch Verwendung von Hebeln in indirekter Verbindung mit der Membran. Die Abdichtung der Hochdruckleitung gegen den zur Aufnahme des entspannten Gases bestimmten Raum erfolgt dabei in der Regel durch eine Feder, welche die Klappe gegen die Ausströmöffnung presst.
Sowohl bei Druckminderventilen mit Hebel als auch bei solchen ohne Hebel verursacht die Führung der beweglichen Klappe sowie die Lagerung der Feder immer gewisse Schwierigkeiten, da strammes Passen viel Reibung und schlechten Wirkungsgrad, lockerer Gang dagegen Verschiebung des Sitzes und Undichtheit zur Folge hat.
Um nun die Klappe und den Hebel vermeiden zu können, wurde bereits zur Regelung des Druckes ein vom Hochdruckgas durchströmtes. sich gegen einen festen Ventilsitz stützendes Rohr verwendet, das von der Membran axial bewegt wurde. Bei derartig ausgebildeten Ven-
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tilsitz presste.
Erfindungsgemäss wird nun die Anordnung einer solchen Feder vermieden und ein einfaches und Betriebssicheres Druckminderventil dadurch geschaffen, dass das vom Hoehdruckgas durchströmte Rohr eigenfedernd ausgebildet wird. Diese Eigenfederung kann insbesondere durch schraubenfederartige Windung des Rohres erreicht werden.
Die Benutzung eines entsprechend langen, chraubenfederartig gewundenen Rohres ha@ auch den Vorteil, dass es keiner grosse Verdichtungswärme aufkommen lässt. Ein solcherart ausgestattetes Sauerstoff-Minderventil wird daher weniger zur Selbstentzündung neigen als Minderventile mit massiver Düse und gerader Bohrung.
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Auch seitlich kann das Rohr mit schmalen, schlitzförmigen Einströmöffnungen versehen werden.
Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform eines erfindungsgemässen Druckminderventiles dargestellt.
Das hochgespannte oder flüssige Gas tritt, durch den Staubfänger vorgereinigt. in das schraubenfederartig gewundene Rohr 1 ein. Die Eintrittsotmung M dieses ltohres ist, wie aus Schnitt XY ersichtlich, breitgedrückt, so dass das einströmende Gas einen schmalen Schlitz passieren muss und nochmals gereinigt wird. Das gerade Endstück des Rohres J. ist mit einem
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die in der Drnckplatte P befestigt sind. Wird nun mit der Regulierschraube E die Spannung der Feder F so weit gesteigert, dass der Federdruck auf Membran N. Platte P.
Stäbe Cl, C2... und Scheibe D die Spannung des federförmig gebogenen Hochdruckrohres A überwindet, dann erfolgt ein Abheben der düsenförmigen Mündung H vom Sitz N und das Hochdruckgas kann nun in den Niederdruckraum B und durch den Halm L zur Verbrauchsstelle gelangen. Ist der im Niederdruckraum entstandene Gasdruck auf die Innenseite der Membran so weit gestiegen, dass die Spannung der Feder F überwunden wird, dann erfolgt eine selbsttätige Unterbrechung des Zustromes, indem das federnde Rohr A wieder in wirksamkeit tritt und die düsenförmgie
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