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Es sind verschiedene Verfahren zur Verwendung von Brennkraftmaschinen, insbesondere von Automobilmotoren, als Bremse bekannt. die zumeist eine Änderung der Ventilsteuerung bedingen.
Letztere wird am einfachsten durch axiale Verschiebung oder bzw. und durch Verdrehung der Steuerwelle oder der Steuerwellen bewirkt. Gleichzeitig ist es erforderlich. die Ansaugleitung unter Abschaltung oder Umgehung des Vergasers mit einer Frischlufteinlassöffnung oder leitung, z. B. mittels eines Dreiweghahnes, zu verbinden.
Erfindungsgemäss erfolgt dies in der Weise, dass bei Umlegen eines Betätigungshebels am Fiihrersitz zuerst der Dreiweghahn in die Bremsbetätigungsstellung gebracht und dann die Nockenwelle verschoben wird. Auf diese Weise werden Zündungsrückschläge mit Sicherheit vermieden. Die Betätigung des Dreiweghahnes kann erfindungsgemäss mittels eine Umschnappmechanismus erfolgen. um ein Stehenbleiben dieses Hahnes in einer Zwischenstellung zu vermeiden. Zur Regelung der Bremswirkung kann zwischen Dreiweghahn und Saugleitung ein Drosselorgan eingeschaltet werden.
Eine besonders handliche Bedienung der Einschaltung und Regelung des Bremsvorganges ergibt sieh bei einer weiteren Ausbildung der Erfindung, bei der gleichzeitig mit der Verstellung des Betätigungshebels dieses Drosselorgans vorzugs- weise mittels einer Kurvenscheibe oder eines Kniehebels derart verstellt wird, dass es in der Normallage des Hebels (Motorbetrieb) voll geöffnet, in der Mittellage geschlossen ist und bei Verstellung dieses Hebels in die andere (Brems-) Endlage allmählich geöffnet wird.
Einige beispielsweise Ausfuhrungsformen der Erfindung sind in der Zeichnung veranschaulicht.
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befestigt, der durch eine Feder 17 in die eine oder andere Endlage gezogen wird. An den Arm 16 ist bei 16a eine Stange ? angelenkt, die mit einem Schlitz 1Sa versehen ist. In diesem gleitet der Zapfen 19a, der am Ende des Betätigungshebels 7. 9 angebracht ist. Dieser Hebel kann als Fusshebel oder als Handhebel ausgebildet und im letzteren Falle am Spritzbrett oder am Lenkrad angeordnet sein. Er ist mit seiner Welle 20 drehbar gelagert und mit einer Stange. M gelenkig verbunden, in deren Schlitz 21 a der Zapfen 22a
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sitzen die Nocken 11 und 9 für die Steuerung des Ein-bzw. Auslassventils während des Motorbetriebes.
Unmittelbar neben diesen und mit ihnen durch Übergangsflächen verbunden, sind die Nocken 12, 7- ? für die Steuerung des Ein-bzw. Auslassventils beim Bremsbetrieb angeordnet. Die Form der Motorbetriebsnocken ist die allgemein übliche, die Form der Bremsnocken entspricht dem Ventilerhebungsdiagramm für das angewendete Bremsverfahren. Wird der Hebel 19 aus seiner in Fig. 1 dargestellten Normallage gebracht, so erfolgt ungefähr in seiner Mittellage ein Umschnappen des Dreiweghahnes 6 in die Bremsstellung. Bei weiterer Bewegung des Hebels 19 wird, nachdem der tote Gang des Sehlitzes 21 a aufgebracht ist. die Nockenwelle 2 in die Bremsstellung verschoben.
Der Hebel 19 kann dann zwischen seiner Mittelstellung und der in Fig. 2 dargestellten Endlage zwecks Regelung der Bremswirkung beliebig
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Stange 26 und einen Winkelhebel 27 betätigt wird. Das Ende des Winkelhebels 27 trägt eine Rolle 27 a, die auf einer Kurvenfläche 26'gleitet. Diese ist auf der Welle ? 0 befestigt und derart gestaltet. dass der Drosselschieber in der Normalstellung I des Hebels 19. also bei Motorbetrieb, voll eröffnet, in der Mittel- lage 77, entsprechend der geringsten Bremswirkung. fast ganz geschlossen und in der Bremsendlage 111
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wieder ganz offen ist.
Statt durch einen gemeinsamen Hebel 19 kann das Einschalten und Regeln der Motorbremse auch durch getrennte Betätigungsorgane erfolgen.
Anstatt die Rolle 27 a an dem einen Arm des Winkelhebels 27 vorzusehen, wie in Fig. 3 dargestellt, kann dieselbe auch am Ende des über seinen Drehpunkt 20 verlängerten Hebels 19 sitzen und mit dem dann entsprechend gestalteten waagrechten Arm des Winkelhebels 27 zusammenarbeiten. Es ist auch, wie Fig. 4 zeigt, möglich, einen Kniehebelverband anzuwenden, mit dem im wesentlichen das gleiche Resultat erzielt wird wie mit der Kurvenscheibe 28 in Fig. 3.
Die Drosselklappe 14 kann ausser zur Bremsregelung auch zur Leistungsregelung während des Motorbetriebes dienen und umgekehrt kann die Drosselklappe für das Gemisch gegebenenfalls auch zur Regelung der Bremswirkung verwendet werden.
In den Fig. l und 2 sind die Ventilstössel mit Rollen versehen dargestellt, sie können selbstverständlich auch ohne Rolle. mit ebenen Auflaufflächen, mit Kugel-oder Zylinderflächen ausgebildet sein.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Vorrichtung zum Ein-und Ausschalten sowie zur Regelung der Bremswirkung von Motorbremsen mit einer axialversrhiebbaren Nockenwelle, die zwei Sätze von Nocken für den Motor bzw. Bremsbetrieb trägt, und einem zwischen Vergaser und Saugleitung angeordneten Dreiweghahn oder Schieber, gekennzeichnet durch ein gemeinsames Betätigungsgestänge, das beim Umlegen eines Betätigungshebels am Führersitz zuerst den Dreiwegehahn in die Bremsbetriebsstellung bringt und nach erfolgter Verstellung dieses Hahnes die Nockenwelle in die Bremsbetriebsstellung bringt.