AT129868B - Ausgußschnabel für Gefäße. - Google Patents

Description

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    Ausgussschnabel   für Gefässe. 
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Gefässkontur vorragen, wodurch die Verpackung und der Versand erschwert werden. Bei andern Ausführungsformen ist zwar dieser Nachteil dadurch vermieden, dass die   Abfüllvorrichtung   für den Versand und die Lagerung der Gefässe so angebracht wird, dass sie ins Gefässinnere ragt, doch ist in diesem Falle wieder eine eigene Abschlussplatte notwendig, da die Abfüllvorrichtung röhrenförmig gestaltet ist und infolgedessen die Flüssigkeit ohne die genannte Abschlussplatte auch dann ausfliessen würde, wenn die Abfüllvorrichtung in das Innere des Gefässes gekehrt ist. 



   Bei der Abfüllvorrichtung nach der Erfindung werden diese Übelstände vermieden. 



   Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung dargestellt, u. zw. zeigt Fig. 1 einen Längsschnitt durch die Abfüllvorrichtung im geschlossenen Zustand und Fig. 2 einen solchen Schnitt der Einrichtung bei offenem Zustand während der Abfüllung. Fig. 3 veranschaulicht einen Schnitt nach   C#D   der Fig. 2. 



   Die Erfindung sieht einen rohrförmigen Körper von kegelstumpfförmiger Gestalt vor, der die Ausflussöffnung am schmäleren Ende hat. Am breiten Ende ist ein Flansch 5 (Fig. 1 und 2) mit einem anschliessenden zylindrischen Mantelteil vorgesehen, der durch eine mit ihr aus einem Stück bestehenden Platte 4 abgedeckt ist und welcher stellenweise lochförmig durchbohrt ist, z. B. wie in der Zeichnung dargestellt, zwischen Rippen 7 vier Öffnungen 2 freilässt. Dieser zylindrische Mantelteil ragt, wenn die Ausflussröhre nach aussen gekehrt ist ins Gefässinnere, während der Flansch 5 durch die Verschlusskappe an den Lochrand des   Gefässes,     gepresst wird   und abdichtet, so dass durch die Öffnungen 2 die Flüssigkeit ins Rohrinnere und von dort nach aussen gelangen kann (Fig. 2).

   In der Abschlussstellung, d. h. wenn die Ausflussröhre ins Gefässinnere gekehrt ist (Fig. 1), verdeckt der Flansch 5 im Verein mit der Platte   4   die   Gefässöffnung   und wird wieder durch die Verschlusskappe 6 an den Lochrand gepresst, wobei gleichzeitig die Öffnungen 2 und damit das Gefäss vollständig abgeschlossen werden und keine Flüssigkeit ausfliessen kann. 

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Claims (1)

1. PATENT-ANSPRUCH : Ausgussschnabel für Gefässe, dadurch gekennzeichnet, dass sein breiteres Ende, mit dem er in der Öffnung des Gefässes befestigt ist, seitliche Öffnungen (2) besitzt, so dass wenn der Ausgussschnabel bei Nichtgebrauch mit dem schmalen Ende voran in das Gefäss versenkt wird, eine über das breite Ende geworfene Verschlusskappe (6), welche den Ausgussschnabel mittels eines an seinem breiteren Ende vorgesehenen Flansches (5) festklemmt, gleichzeitig die seitlichen Öffnungen (2) des Ausgussschnabels verschliesst. EMI1.2 **WARNUNG** Ende CLMS Feld Kannt Anfang DESC uberlappen**.