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Vorrichtung zum Einspritzen von Flüssigkeiten unter Druck, insbesondere
von Pökellake in Fleisch Bei den bisher bekannten Spritzvorrichtungen für Pökellake
o. dgl., bei denen Lake oder eine andere Flüssigkeit durch eine unter Druck gesetzte
Membran ausgespritzt wird, macht sich der Übelstand bemerkbar, daß beim Offnen des
Spritzbehälters zwecks Auffüllung mit neuer Flüssigkeit, wenn eine Entlastung des
Flüssigkeitsraumes vom Druck versehentlich unterbleibt, die abzunehmenden Verschlußteile
des Behälters, wie Deckel, Schrauben usw., plötzlich und mit großer Wucht weggeschleudert
werden können und die noch vorhandene Flüssigkeit mit großer Heftigkeit austritt,
wodurch der Bedienungsperson der Spritzvorrichtung Schaden zugefügt werden kann.
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Zur Beseitigung dieses Nachteils der bekannten Einspritzvorrichtungen
für Pökellake ist daher die Einspritzvorrichtung gemäß der Erfindung in der Weise
ausgebildet, claß der Druckmittelraum bzw. die Druckmittelleitung mit einem Druckentlastungsventil
in Verbindung steht, das die Öffnung des Verschlußdeckels des Druckbehälters erst
nach Entlastung des Druckes ermöglicht.
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Das Druckentlastungsventil ist gemäß der Erfindung in der Weise ausgeführt,
daß ein Teil des Ventilgehäuses sowie der Ventilsitz am Behälter angebracht ist,
während der andere Teil des Gehäuses mit der Ventilspindel am Verschlußdeckel des
Behälters sitzt.
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Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, daß das Gehäuse
des Entlastungsventils über dem Ventilsitz auf einer Seite entfernt ist, um die
Ventilspindel herausschwenken zu können, wobei der stehengebliebene Teil des Gehäuses
gleichzeitig einen Anschlag für den zurückgeschwenkten Ventilteil bildet.
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An dem feststehenden Gehäuseteil des Ventils ist ferner gemäß der
Erfindung ein Träger angeordnet, gegen welchen sich die Ventilspindelmutter beim
Schließen des Ventils legt, wodurch der Verschlußdeckel des Behälters von jedem
Schließdruck des Ventils entlastet wird.
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Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Einspritzvorrichtung
gemäß der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt Abb. i einen senkrechten Schnitt
durch die Einspritzvorrichtung mit Ansicht des Verschlußdeckels und des Entlastungsventils,
während Abb. 2, 3 und ,I das Entlastungsventil im größeren Maßstab im senkrechten
Schnitt, im Querschnitt nach der Linie III-III der Abb. 2 und in Seitenansicht der
Abb. 2 von links darstellen.
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Der auf einer Grundplatte z stehende kugelförmige Behälter i der Spritzvorrichtung
ist in zwei Hälften geteilt und mit einer im entlasteten Zustande halbkugelförmig
ausgebildeten Membran 4. versehen, die bei Verbindung der beiden Halbkugeln des
Behälters
durch die Schrauben 3 die hierdurch gebildeten Räume gleichzeitig
gegeneinander und nach außen abdichtet. An den die Flüssigkeit; z. B. Pökellake,
enthaltenden Behälterraum ist der Schlauch 5 mit Spritznadel 6 in bekannt''^' Weise
angeschlossen, während der Ratil;: unter der Membran 4 durch die Handpumpe 7 und
Leitungen 8 und io unter Druck gesetzt wird, so daß die über der Membran befindliche
Flüssigkeit unter Druck ausgespritzt werden kann.
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Von der Druckleitung 8, io ist mittels eines Kreuzstückes 9 eine Leitung
i i abgezweigt, an die das Entlastungsventil 12 angeschlossen ist, das mit dem Verschlußdecke113
des Flüssigkeitsraumes derart verbunden ist, daß der Deckel erst nach völliger Entlastung
des Druckraumes und damit auch des Flüssigkeitsraumes abgenommen «erden kann. Zu
diesem Zweck ist das Entlastungsventil 12 geteilt, wobei der Teil i9 des Ventilgehäuses
sowie der Ventilsitz 2o am Behälter i angebracht sind, während die Ventilspindel
15 mit dem zugehörigen Muttergewinde an dem Griff 13' des Verschlußdeckels 13 befestigt
ist, der in bekannter Weise als Bajonettverschluß ausgebildet ist und zum Zweck
des Üffnens in Richtung des in Abb. 4 angegebenen Pfeils zur Seite gedreht wird.
Wie aus letzterer Abbildung hervorgeht, ist das Gehäuse des Entlastungsventils über
dem Ventilsitz 2o auf der einen Seite entfernt, um die Ventilspindel 15 mit der
Spindelmutter 14. beim Drehen des Griffes 13' nach rechts aus dem stehengebliebenen
Teil i9 des Ventilgehäuses herausschwenken zu können, wobei dieser Teil beim Zurückschwenken
der Ventilspindel 15 gleichzeitig einen Anschlag für diese bildet und dadurch ein
genaues Aufsitzen des Ventiltellers auf dem Sitz 20 gewährleistet.
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Ferner ist gemäß der Erfindung an dem feststehenden Gehäuseteil des
Entlastungsventils 12 ein aus zwei Schenkeln bestehender Träger i8 angebracht, gegen
welchen sich die Ventilspindelmutter 14 mittels eines Bundes 14' legt, so daß der
Schließdruck der Ventilspindel 15 vollständig von dem Träger 18 aufgenommen wird,
während der Griff 13' und Deckel 13 hiervon entlastet sind und somit ein einseitiges
Anheben und Undichtwerden des Verschlußdeckels nicht eintreten kann. Die Ventilspindelmutter
14 ist beim Drehen der Ventilspindel 15 durch den zwischen den Schenkeln des Trägers
18 liegenden Vierkant 18' gegen Drehung gesichert.
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Die Wirkungsweise des Entlastungsventils gemäß der Erfindung ist folgende:
Soll der Behälter i mit neuer Spritzflüssigkeit aufgefüllt werden, so wird das Entlastungsventil
i2 mittels des abnehmbaren Schlüssels 17 geöffnet und dadurch der unter der 'Membran
4 befindliche Raum sowie auch der Flüssigkeitsraum des Behälters vom Druck entlastet,
worauf der Griff 13' mit der angehobenen Ventil-.S pindel 15 in Richtung des Pfeils
nach Abb. 4 zt@`i` Seite gedreht wird, wodurch der Bajoüeltverschluß des Verschlußdeckels
13 freigegeben wird und dieser ohne Gefahr abgenommen «-erden 'kann. -Nach Auffüllung
des Flüssigkeitsraumes wird der Deckel 13. wieder in den Bajonettverschluß der Behälteröffnung
eingesetzt und bis zum Anschlag der Ventilspindelmutter 14 an den feststehenden
Gehäuseteil i9 des Entlastungsventils zurückgedreht, wobei er gleichzeitig infolge
der etwas schrägen Führung des Bajonettverschlusses gut abgedichtet wird. Hierauf
wird das Entlastungsventil 12 mittels des Schlüssels 17 geschlossen, wodurch gleichzeitig
der Deckel 13 in seiner Verschlußlage gesichert und durch den Träger 18 auch
von dem Schließdruck des Entlastungsventils entlastet wird. Die Spritzflüssigkeit
kann nun von neuem aus dem Behälter i durch Unterdrucksetzung desselben mittels
der Handpumpe 7 entnommen werden.
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An Stelle des aus der Zeichnung ersichtlichen Entlastungsventils 12
kann auch ein anderes geeignetes Abschlußorgan, wie ein Hahn o. dgl., zur Druckentlastung
verwendet werden, das in anderer Weise, als in der Zeichnung dargestellt, mit dein
Druckmittelraum oder der Druckmittelleitung derart verbunden ist, daß erst der Druck
entlastet werden muß, ehe der Deckel geöffnet werden kann.
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Man hat zwar schon bei Hochdruckbehältern für Gas Verschlußeinrichtungen
benutzt, bei welchen das Gas schon vor der vollständigen Abnahme des Verschlußdeckels
durch eine in der Behälterwand befindliche Öffnung, deren Durchgang während des
Abnehmens des Verschlußdeckels allmählich freigegeben wird, entströmen kann und
dadurch eine Druckentlastung des Behälters eintritt. Auf Einspritzvorrichtungen
für Flüssigkeiten der vorliegenden Art ist diese Sicherung nicht anwendbar, da beim
Abnehmen des Verschlußdeckels auch die Flüssigkeit durch die vorerwähnte Öffnung
ausfließen würde.