AT129449B - Formmaschine. - Google Patents

Description

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  Zusatzpatent zum Patente Nr. 123995. 



   Gemäss dem Stammpatente Nr. 123 995 werden Führungsschienen für die Bänder von Formmaschinen dadurch entbehrlich gemacht, dass man zur Abstützung der Bänder Elemente verwendet, die an Transmissionsorganen sitzen, welche mit der gleichen Geschwindigkeit durch die Abbindekammer bewegt werden, wie die Bänder des Formkanals. Als Träger für die abstützenden Elemente können die den Formkanal bildenden Bänder selbst benutzt werden, im Sinne einer Ausführungsform der durch das Stammpatent geschützten Erfindung in der Weise, dass das eine Bänderpaar Träger der abstützenden Elemente für das andere Bänderpaar ist. 



   Auf Grund der Erkenntnis, dass die Pressung und demnach auch die Reibung an den in Eingriff stehenden Flächen der Stützelemente und Bänder verhältnismässig hoch ist, ergibt sich als weitere Aus-   führungsform   der Erfindung eine Ausgestaltung, bei welcher die abstützenden Elemente nach Art von Klammern ausgebildet sind, die man von Hand aus oder selbsttätig auf die Bänderpaare des Formkanals aufsetzt und beim Austritt des Formkanals aus der Abbindekammer wieder abnimmt. Die abstützenden Elemente werden bei dieser Ausführung der Maschine von den abzustützenden Bändern getragen, ohne mit ihnen verbunden zu sein. Sie können aber auch an eines der Bänder angelenkt sein und werden dann durch Verschwenken in und ausser Eingriff gebracht. 



   Die Zeichnung zeigt zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes. 



   Der Formkanal wird von einem Paar horizontaler   Bänder 1, 2   und einem Paar lotrechter   Bänder J, 4   gebildet, die aus aneinandergelenkten steifen Platten bestehen. Gemäss Fig. 1 werden die horizontalen Wände des Formkanals durch Klammern 5 zusammengehalten, die von der Seite her aufgeschoben werden, sobald sich die Bänder zum Formkanal zusammenschliessen. Nach dem Austritt des Formkanals aus der Abbindekammer werden die Klammern wieder abgenommen. Das Aufsetzen und Abnehmen kann von Hand aus oder selbsttätig erfolgen. 



   Bei der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform bestehen die abstützenden Elemente aus Schraubenbolzen 6 mit Köpfen 7, die durch Gelenke 8 mit den Platten des unteren horizontalen Bandes 1 verbunden sind. Das obere Band weist Schlitze 9 auf, in die die Bolzen eintreten. 



   PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Formmaschine nach dem Patente Nr. 123 995, dadurch gekennzeichnet, dass die abstützenden Elemente von den abzustützenden Bändern selbst getragen werden. 

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Claims (1)

1. 2. Formmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die abstützenden Elemente nach Art von Klammern (5) ausgebildet sind, die von Hand aus oder selbsttätig auf die Bänderpaare aufgesetzt werden und beim Austritt des Formkanals aus der Abbindekammer wieder abgenommen werden.

   3. Formmaschine nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Bolzen (6) mit Köpfen (7), die an einem Ende an das eine Band eines Bänderpaares angelenkt sind, während das andere Band am Rande Schlitze (9) aufweist, in die die Bolzenköpfe eintreten. EMI1.1 **WARNUNG** Ende CLMS Feld Kannt Anfang DESC uberlappen**.