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Vorrichtung zum Sehrägstellen des Sehirmdaches von Sonnenschirmen.
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schrägstellen des Sehirmdaehes von Sonnenschirmen, bei welcher die Schirmstange zweigeteilt ist und die Stangenteile gelenkig miteinander verbunden sind. So wurde beispielsweise vorgeschlagen, den das Schirmdach tragenden verschwenkbaren Stangenteil mit dem feststehenden durch eine Zuglasche zu verbinden, die in verschiedenen Schräglagen durch einen Splint festgestellt wird. Bei einer andern bekannten Ausführungsart wird der verschwenkbare Stangenteil in verschiedenen Schräglagen durch Schrägflächen eines Klemmringes bzw. des andern Stangenteiles gegen letzteren abgestützt.
Gegenüber diesen bekannten Ausführungsarten zeichnet sich die Vorrichtung gemäss der Erfindung durch einfache Bauart, bequeme Handhabung und grosse Sicherheit gegen unbeab- sichtige Verschwenkungen aus. Auch kann die Neigung des Schirmdaches leichter eingestellt werden.
Gemäss der Erfindung besteht die zum Schrägstellen des Schirmdaches dienende Vorrichtung aus einem in dem an der Teilungsstelle liegenden Ende des einen Stangenteiles gelagerten Ritzel und einem im entsprechenden Ende des ändern Stangenteiles frei drehbar gelagerten, in den ersten Stangenteil reichenden Schwenkarm, der mit einem mit dem Ritzel kämmenden Zahnbogen versehen ist. Das Ritzel und der Schwenkarm sitzen in je einem in den Stangenenden vorgesehenen Schlitz, dessen Breite ungefähr ihrer Dicke entspricht, so dass sie gegen achsiale Verschiebungen gesichert sind. Der Rücken des Schwenkarmes ist so gekrümmt, dass er mit einer Schutzhülse, die den Schlitz des das Ritzel tragenden Stangenteiles abdeckt, in Berührung steht, wodurch, zusammen mit der Zahnreibung, Selbstsperrung der Vorrichtung möglich ist.
Das Ritzel trägt auf einer Seite einen mehrkantigen Dorn, auf den ein Steckschlüssel aufgeschoben wird, durch welchen die Verschwenkung des Schirmdaches bewerkstelligt wird. Dieser Steckschlüssel ist mit einer in eine Ausnehmung am entsprechenden Stangenteil passenden Sperrnase versehen, die den Steckschlüssel und damit den Schwenkarm gegen unbeabsichtigte Verdrehungen sperrt, jedoch achsiale Verschiebungen des Steckschlüssels auf dem Dorn gestattet, so dass, wenn die Sperrnase ausserhalb der Ausnehmung liegt, die Verschwenkung durchgeführt werden kann.
Fig. 1 der Zeichnung zeigt die Vorrichtung gemäss der Erfindung, nach der Schwenkungsebene geschnitten, Fig. 2 zeigt dieselbe in einem hiezu senkrechten Schnitt, während in Fig. 3 der Steckschlüssel schaubildlich dargestellt ist.
Die an ihren aneinanderstossenden Enden mit Schutzhülzen 3 bzw. 4 versehenen Stangenteile 1 und 2 sind durch ein Gelenk 5 verbunden, um das sie gegeneinander verschwenkt werden können. In den Enden der beiden Stangenteile ist parallel zur Schwenkungsebene ein Schlitz ausgenommen, dessen an der zylindrischen Aussenfläche der Stange liegende Ränder durch die Schutzhülsen verdeckt sind. Im Schlitz des unteren im Boden befestigten Stangenteiles 2 sitzt ein Ritzel 7, dessen Dicke ungefähr gleich der Breite des Schlitzes ist.
Das Ritzel ist mittels eines an einer Seite angesetzten Zapfens 6 in einer passenden Bohrung des Stangenkörper gelagert. An der andern Seite des Ritzels ist ein mit dem Bolzen 6 gleichachsiger Vierkantdorn 6a angesetzt, der in eine entsprechend grösseren Durchmesser besitzende und durch die Schutzhülse hindurchgehende Bohrung 10 des Stangenkörper ragt und das Aufstecken eines Steckschlüssels zum Verdrehen des Ritzels gestattet. Mit dem Ritzel 7 kämmt
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ein mit-einem Zahnbogen versehener gekrümmter Schwenkarm 8, dessen Stärke ebenfalls der Breite des Schlitzes entspricht und der mittels eines Bolzens 9 im andern den Schirm tragenden Stangenteil 1 frei drehbar gelagert ist.
Der gekrümmte Rücken dieses Armes liegt am Ende des Schlitzes im unteren Stangenteil 2 an dem den Schlitz abdeckenden Teil der Schutzhülze 4 an und hält den Schwenkarm im steten Eingriff mit dem Ritzel. Die an der Berührungsstelle auftretende Reibung. zusammen mit der Zahnreibung bewirkt bis zu einer gewissen Grenze Selbstsperrung der Schwenkvorrichtung. Dadurch, dass das Ritzel und der Schwenkarm in einem Schlitz untergebracht sind, sind sie gegen achsiale Verschiebungen gesichert.
In die Ausnehmung 10 passt ein von aussen einschiebbarer, mit einem Griff 12 versehener Steckschlüssel 11, der eine'auf den Dorn 6a- passende vierkantige Ausnehmung 14 besitzt.
Der Schlüssel ist mit einer Nase 15 versehen, die in eine an die Bohrung 6a angesetzte Ausnehmung 10a im unteren Stockteil 2 passt.
Schon in der Strecklage kann, sofern die Selbstsperrung durch Reibung nicht genügende Sicherheit gegen Einknicken der Stange bietet, der Schlüssel 11 auf den Dorn 6 a aufgesteckt werden, wobei darauf zu achten ist, dass die Nase 15 in die Ausnehmung 10 a zu liegen kommt, in welchem Falle die Schwenkvorrichtung gesperrt ist. Soll das Schirmdach geneigt werden, so wird der Schlüssel so weit aus der Bohrung 10 herausgezogen-bzw. nur so weit aufgeschoben-, dass die Nase 15 ausserhalb der Ausnehmung 10a liegt, worauf mittels des noch auf dem Dorn 6a bleibenden Teiles des Steckschlüssels das Ritzel verdreht wird, bis der Schirm ungefähr die gewünschte Neigung erreicht hat.
Der Steckschlüssel wird dann,
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wieder in die Ausnehmung 10a gelangt, worauf die Schwenkvorrichtung neuerlich gesperrt ist. Die Schwenkvorrichtung gestattet bei entsprechender Wahl des Durchmessers des Ritzels eine grosse Anzahl verschiedener Neigungen des Sehirmdaches einzustellen.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Vorrichtung zum Schrägstellen des Schirmdaches von Sonnenschirmen, bei welcher die Schirmstange zweigeteilt ist und die Stangenteile gelenkig miteinander verbunden sind, gekennzeichnet durch ein in dem an der Teilungsstelle liegenden Ende des einen Stangenteiles (2) gelagertes Ritzel (7) und einen im entsprechenden Ende des andern Stangenteiles (1) frei drehbar gelagerten in den Stangenteil (2) reichenden Schwenkarm (8), der mit einem Zahnbogen versehen ist, welcher mit dem Ritzel (7) in Eingriff steht.