AT1241U1 - Handstempel - Google Patents

Abstract

Beschrieben ist ein Handstempel (1) mit einem Gehäuse (2) und einem das Gehäuse (2) übergreifenden entgegen Federkraft verschiebbaren Betätigungsbügel (3), der an den Seitenwänden (5) des Gehäuses (2) geführte Schenkel (4) aufweist, wobei zumindest ein in einem der Schenkel (4) in horizontaler Richtung versetzbar angeordnetes Rastelement in Form einer federnden Zunge (7) vorgesehen ist, welche mit einer Rastnische (8) in Eingriff bringbar ist, die an der benachbarten Seitenwand (5) des Gehäuses (2) angeordnet ist, und die an ihrem oberen Rand mit einer Hinterschneidung (15) versehen ist, hinter der das freie Ende (9) der Zunge (7) einhakbar ist.

Description

AT 001 241 Ul

Die Erfindung betrifft einen Handstempel mit einem Gehäuse und mit einem das Gehäuse übergreifenden, entgegen Federkraft verschiebbaren Drucktypen-Betätigungsbügel, der an Seitenwänden des Gehäuses geführte Schenkel aufweist, sowie mit zumindest einem in einem der Schenkel des Betätigungsbügels in horizontaler Richtung versetzbar angeordneten Rastelement, welches mit zumindest einer Rastnische in Eingriff bringbar ist, die an der benachbarten Seitenwand des Gehäuses vorgesehen ist, um den Betätigungsbügel in vorgegebenen Stellungen seines Verschiebeweges am Gehäuse zu arretieren.

Aus der AT 384 999 B ist ein Handstempel bekannt, der eine Selbstfärbeeinrichtung für ein im Gehäuse beweglich gelagertes Drucktypenaggregat sowie einen Wendemechanismus für dieses auf-weist; um das Drucktypenaggregat bei Verwendung des Handstempels in die Stempel-Stellung zu überführen, wird es mit Hilfe des Wendemachanismus um 180° verdreht und verschoben; als Handhabe hierfür dient ein Betätigungsbügel, der bei diesem bekannten Handstempel mit einem hohlen Handgriff verbunden ist, in dessen Innerem ein mit dem Stempelgehäuse verbundenes Rohr unter Zwischenschaltung einer Feder angeordnet ist. Um den Stempel in unterschiedlichen Positionen zu fixieren, d.h. den Betätigungsbügel relativ zum Gehäuse zur arretieren, ist am Griff ein einwärts verschiebbarer Riegel gelagert, der in eine von mehreren Rastkerben am inneren Rohr eingreifen kann. Auf diese Weise kann z.B. in einer fixierten Zwischenstellung Stempelfarbe nachgefüllt oder eine Veränderung der z.B. in Form von Bändern ausgebildeten, verstellbaren Drucktypen vorgenommen werden. Um dabei den Betätigungsbügel zu ver- oder entriegeln, muß allerdings der Stempel mit einer Hand gehalten und mit der anderen Hand der Riegel verschoben werden.

Des weiteren ist ein Handstempel im Handel erhältlich, der eine Weiterentwicklung des vorstehend erläuterten Stempels insofern bildet, als der obere Querteil des Betätigungsbügels selbst die Griff-Handhabe bildet. Demgemäß ist zwar das zur Fixierung der verschiedenen Stempelstellung vorgesehene Rastelement ebenfalls als horizontal verschiebbarer Riegel ausgebildet, jedoch ist hier der Riegel der an einem der Schenkel des Betätigungsbügels angeordnet. Dieser Riegel ist im einzelnen senkrecht zur benachbarten Seitenwand des Gehäuses in eine von mehreren Rastnischen in 2 AT 001 241 Ul der Seitenwand des Gehäuses eindrückbar, wobei der untere Rand der Rastnischen als schräg auswärts verlaufende Rückstellfläche ausgebildet ist, um den Riegel wieder nach außen zu führen, wenn der Betätigungsbügel am Gehäuse weiter abwärts bewegt wird. Zum Ent-rasten des Betätigungsbügels wird dieser also einfach nach unten gedrückt, so daß der Riegel entlang der schrägen Fläche der Rastnische nach außen gleitet, wodurch der Betätigungsbügel wieder frei verschiebbar ist. 1

Beiden erwähnten Handstempeln haftet jedoch unter anderem der j

Nachteil an, daß durch die zwischen dem Betätigungsbügel und dem Gehäuse wirkende Feder über den einseitig angeordneten Riegel eine Seitenkraft auftritt, die beim Entrasten des Riegels zu einem Verkanten der Schenkel des Betätigungsbügels an den Seitenwänden des Gehäuses führen kann. Vor allem aber ist nachteilig, daß der als Schieber ausgebildetete Riegel ein gesonderter Bauteil ist, der gesondert hergestellt werden muß, und für den ein gesondertes Lager am Betätigungsbügel vorgesehen werden muß.

Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Handstempels der eingangs erwähnten Art, dessen Rasteinrichtung im Aufbau und in der Herstellung einfach ist, die leicht mit einer Hand betätigbar ist und bei der kein Verkanten der Schenkel des Betätigungsbügels an den Seitenwänden des Gehäuses auftritt.

Der erfindungsgemäße Handstempel der eingangs angeführten Art ist dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnische an ihrem oberen Rand mit einer Hinterschneidung versehen ist, und daß das Rastelement durch eine federnde Zunge gebildet ist, deren freies Ende in die Rastnische eindrückbar und hinter die Hinterschneidung einhakbar ist. Bei dieser Lösung ist in vorteilhafter Weise ein gesonderter, beweglich gelagerter Arretierteil für die Ver- bzw. Entrastung des Betätigungsbügels vermieden; die federnde Zunge ist vielmehr fest mit dem Betätigungsbügel-Schenkel verbunden, so daß sich eine wesentliche Vereinfachung in der Herstellung ergibt. Durch die Hinterschneidung der Rastnische wird dabei ein sicheres Verhaken der Zunge ungeachtet von deren Elastizität sichergestellt.

Es ist von besonderem Vorteil, wenn die Zunge in einer Durchgangsöffnung des Schenkels des Betätigungsbügels angeordnet ist, wodurch die Zunge vor einer eventuellen Beschädigung geschützt und optisch nicht störend innerhalb des Umrisses des 3 AT 001 241 Ul

Betätigungsbügel-Schenkels untergebracht werden kann.

Des weiteren ist es vorteilhaft, wenn die Zunge in der Durchgangsöffnung am Schenkel des Betätigungsbügels einstückig angeformt ist. Durch diese Maßnahme ist kein gesondertes, einen eigenen Montagevorgang erforderndes Rastelement erforderlich.

Um ein Verkanten der Schenkel des Betätigungsbügels an den Seitenwänden des Gehäuses besonders wirksam zu verhindern, ist es von Vorteil, wenn in beiden Schenkeln des Betätigungsbügels eine Zunge angebracht ist. Die dadurch erzielbare beidseitige Verrastung oder Arretierung ist dabei zufolge des Vorsehens von federnden Zungen als Rastelemente auch problemlos mit einer Hand zu bewältigen.

Auch ist es günstig, wenn sich die Zunge in ihrer Ruhestellung innerhalb der durch die Wandstärke des Schenkels des Betätigungsbügels vorgegebenen Begrenzung befindet, wodurch sichergestellt wird, daß das freie Ende der Zunge in deren Ruhelage nicht ungewollt in Eingriff mit der Hinterschneidung der Rastnische gelangen kann.

Um das Einhaken des freien Endes der Zunge hinter die Hinterschneidung der Rastnische zu erleichtern, ist es auch vorteilhaft, wenn das freie Ende der Zunge spitz zulaufend ausgebildet ist. Hierdurch ist außerdem ein exakter Sitz des freien Endes der Zunge innerhalb der Hinterschneidung gegeben.

Zur einfachen Betätigung der Zunge ist es weiters von Vorteil, wenn die Zunge mit einem als Handhabe dienenden verdickten Teil benachbart dem freien Ende sowie mit einem demgegenüber eine geringere Dicke aufweisenden Anschlußteil ausgebildet ist. Durch die relativ dünne Ausbildung des Anschlußteiles, mit dem die Verbindung zum Betätigungsbügel-Schenkel realisiert ist, wird zugleich die federnde Eigenschaft der Zunge auf einfache Weise gewährleistet.

In diesem Zusammenhang ist es in Hinblick auf eine einfache Handhabung bzw. Betätigung auch günstig, wenn die Außenseite der Zunge vom spitz verlaufenden freien Ende ausgehend als konvexer Druckknopf ausgebildet ist.

Es ist auch von Vorteil, wenn die zur Seitenwand des Gehäuses gerichtete Innenfläche der Zunge unter einem spitzen Winkel, z.B. 1° bis 5°, vorzugsweise ca. 3°, zur Ebene der Innenseite des Betätigungsbügel-Schenkels schräg auswärts nach oben verläuft. 4 AT 001 241 Ul

Durch diese Maßnahme ist wird zusätzlich sichergestellt, daß das freie Ende der Zunge in deren Ruhelage nicht ungewollt in Eingriff mit der Hinterschneidung der Rastnische gelangen kann. Außerdem wird dadurch der Federweg verlängert und damit in günstiger Weise die Federkraft bzw. Rückstellkraft der Zunge erhöht, so daß die Zunge mit erhöhter Sicherheit beim Freigeben aus der Hinterschneidung in ihre Ruhelage zurückfedert.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß die Durchgangsöffnung und die Zunge in Ansicht allgemein rechteckförmig ausgebildet sind. Hierdurch wird in vorteilhafter Weise eine kompakte Zungenausbildung ermöglicht, die überdies eine ausreichend große Druckfläche für das Eindrücken bieten kann.

Es hat sich für die Federungs-Dimensionierung der Zunge als vorteilhaft erwiesen, wenn die Zunge im Anschlußteil etwa halb so dick wie der verdickte, als Druckknopf ausgebildete Teil ist.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargesteilten bevorzugten Ausführungsbeispiels noch weiter erläutert. In der Zeichnung zeigen: Fig.l einen Handstempel in Vorderansicht, wobei das Stempelgehäuse mit dicken Linien und der Betätigungsbügel mit dünnen Linien dargestellt ist; Fig.2 eine Seitenansicht des Handstempels gemäß Fig.l; Fig.3 eine Vorderansicht des Handstempels, wobei der Betätigungsbügel mit dem Gehäuse in einer unteren Stellung verrastet ist; Fig.4 ein vergrößertes Detail der Rasteinrichtung im Querschnitt; und Fig.5 in einer Darstellung entsprechend Fig.4 eine modifizierte Rasteinrichtung.

In den Fig.l bis 3 bezeichnet 1 allgemein einen Handstempel mit einem Gehäuse 2 und einem Betätigungsbügel 3, der das Gehäuse 2 übergreift und dessen zwei Schenkel 4 an den beiden Seitenwänden 5 des rahmenartigen Gehäuses 2 entgegen der Kraft einer Feder 6 verschiebbar gelagert sind, wobei sich die Feder 6 einerseits am Gehäuse 2 und andererseits am Befestigungsbügel 3 abstützt. Mit Hilfe des Betätigungsbügels 3 wird bei Benützung des Stempels 1 in bekannter Weise ein Drucktypenaggregat aus einer oberen Ruhestellung in eine untere Betriebsstellung überführt und dabei auch um 180° gewendet. Aus Gründen der besseren Übersicht sind die den Wendemechanismus dieses Handstempels 1 bildenden Teile sowie Typenräder, Typenbänder, Druckplatte, Selbstfärbe-Farbkissen usw. weggelassen, welche an sich bekannt sind und nicht direkt zum Gegenstand der Erfindung gehören. Zur näheren Erläuterung kann 5 AT 001 241 Ul hier beispielsweise auf die AT 384 999 B verwiesen werden.

Um den Betätigungsbügel 3 in unterschiedlichen Höhenpositionen seines Verschiebeweges am Gehäuse 2 zum Zwecke der Einstellung der Typenräder, zum Nachfüllen des Farbkissens, oder in Ruhe- oder Arbeitsstellung zu arretieren, sind in den Schenkeln 4 des Betätigungsbügels 3 Rastelemente in Form von federnden Zungen 7 angeordnet, welche jeweils, wie noch näher erläutert werden wird, in Rastnischen 8 in der zugehörigen Seitenwand 5 des Gehäuses 2 eindrückbar sind, und deren Ausbildung am besten in der vergrößerten Darstellung gemäß Fig.4 ersichtlich ist, welche die Zunge 7 in der Ruhestellung zeigt. Das freie Ende 9 der Zunge 7 ist nach oben spitz zulaufend ausgebildet, und geht abwärts kontinuierlich in einen als Handhabe dienenden verdickten Teil 10 über, der als konvexer Druckknopf 11 ausgebildet ist. Ein an den verdickten Teil 10 folgender unterer Anschlußteil 12 ist etwa halb so dick wie der verdickte Teil 10 ausgeführt, um ein federndes Verbiegen der Zunge 7 zu ermöglichen.

Die Zunge 7 ist in einer Durchgangsöffnung 13 angeordnet und mit ihrem unteren Ende am Schenkel 4 einstückig angeformt. Der Betätigungsbügel 3 und damit auch die Zunge 7 wird aus einem geeigneten Kunststoff, vorzugweise ABS, durch Preßgießen oder im Spritzgußverfahren hergestellt. Es besteht aber im Prinzip sicherlich auch die Möglichkeit, die Zunge 7 als metallische Blattfeder mit einem Druckknopf auszubilden, die in geeigneter Weise in der Durchgangsöffnung 13 am Schenkel 4 befestigt wird, z.B. in einem Schlitz eingesteckt, angeklebt etc. wird.

Wie aus Fig.2 ersichtlich ist, weist die Durchgangsöffnung 13 und die darin befindliche etwas kleiner ausgebildete Zunge 7 eine rechteckige Form auf. Mit 14 ist eine Öffnung in der Seitenwand 5 des Gehäuses 2 bezeichnet, die als Kulissensteuerung für den hier nicht näher zu erläuternden Wendemechanismus des Handstempels 1 dient.

Gemäß Fig.4, ist die erwähnte Rastnische 8 in der Seitenwand 5 des Gehäuses 2 (in Fig.4 mit strichpunktierter Linie dargestellt) schräg einwärts nach oben verlaufend ausgebildet und mit einer Hinterschneidung 15 versehen, deren Form der Spitze 9 der Zunge 7 angepaßt ist.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind jeweils drei Rastnischen 8 mittig der Seitenwände 5, den Zungen 7 gegenüberliegend, 6 AT 001 241 Ul in unterschiedlichen Höhenpositionen augeordnet (s. Fig.l bis 3). Wie dabei insbesondere aus Fig.2 zu erkennen ist, können die Rastnischen 8 dabei auch diskontinuierlich sein, d.h. jeweils aus zwei Nischenteilen beidseits eines mittigen Längsschlil!es 16 in der jeweiligen Gehäuse-Seitenwand 5 gebildet sein; die Längsschlitze 16 dienen dabei in herkömmlicher Weise der Führung einer Drucktypen-Achse.

Aus der in Fig.4 dargestellten Ruhestellung der Zunge 7 ist weiters· ersichtlich, daß sich diese innerhalb der durch die Wandstärke des Schenkels 4 vorgegebenen Begrenzung befindet, und daß die zur benachbarten Seitenwand 5 des Gehäuses 2 gerichtete Innenfläche der Zunge 7 unter einem spitzen Winkel a, z.B. 1° bis 5°, vorzugsweise ca. 3°, zur Ebene der Innenseite des Schenkels 4 schräg auswärts nach oben verläuft.

In Fig.5 ist eine Abwandlung der Rasteinrichtung gezeigt, bei der das freie Ende 9 der Zunge 7 hakenförmig ausgebildet und die Zunge 7 anstatt an ihrem unteren Ende, wie in Fig.4 gezeigt, an ihrem oberen Ende einstückig mit dem Schenkel 4 des Betätigungsbügels 3 ausgebildet ist, wobei benachbart dem hakenförmigen Ende 7 ein verdickter Materialbereich wieder einen Druckknopf 11 bildet.

Aus der in Fig.l dargestellten obersten, unverrasteten Stellung kann der Betätigungsbügel 3 händisch entgegen der Kraft der Feder 6 nach unten verschoben werden, bis er die gewünschte Stellung - mit den Zungen 7 bei einer der drei Rastnischen 8 erreicht hat. Nun werden die Druckknöpfe 11 mittels Daumen und Zeige- oder Ringfinger einwärts gedrückt, so daß das freie Ende 9 der Zungen 7 in die jeweilige Rastnische 8 einschwenkt. Wird nun der händische Druck auf den Betätigungsbügel 3 bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung des Druckes auf die Druckknöpfe 11 etwas vermindert, dann wird der Betätigungsbügel 3 durch die Kraft der Feder 6 so weit nach oben verschoben, bis die spitzen freien Enden 9 der Zungen 7 vollständig in der Hinterschneidung 15 der Rastnischen 8 eingehakt sind, so daß der Betätigungsbügel 3 verrastet ist (vgl. z.B. die untere Rastposition in Fig.3). Dies trifft in gleicher Weise auf die Ausbildung nach Fig.4 und 5 zu. Ein Unterschied ist nur darin gelegen, daß bei der Ausführungsform gemäß Fig.4 die Zunge 7 in der eingerasteten Position durch die Feder 6 in Längsrichtung auf Druck belastet wird, in der Ausführungsform 7 AT 001 241 Ul gemäß Fig.5 jedoch auf Zug.

Um diese Verrastung wieder zu lösen, braucht der Betätigungsbügel 3 nur so weit abwärts gedrückt zu werden, bis das freie Ende 9 der Zungen 7, bedingt durch die inhärente Federkraft der Zungen 7 sowie gegebenenfalls entlang der schrägen Innenfläche der Rastnischen 8 nach außen gleitend, unter dem oberen, hinter-schnittenen Rand der Rastnischen 8 vorbei in die Ruhelage zurückfedert, so daß der Betätigungsbügel 3 wieder frei verschiebbar ist. 8

Claims (11)

1. AT 001 241 Ul Ansprüche: 1. Handstempel mit einem Gehäuse und einem das Gehäuse übergreifenden, entgegen Federkraft verschiebbaren Drucktypen-Betätigungsbügel, der an Seitenwänden des Gehäuses geführte Schenkel aufweist, sowie mit zumindest einem in einem der Schenkel des Betätigungsbügels in horizontaler Richtung versetzbar angeordneten Rastelement, welches mit zumindest einer Rastnische in Eingriff bringbar ist, die an der benachbarten Seitenwand des Gehäuses vorgesehen ist, um den Betätigungsbügel in vorgegebenen Stellungen seines Verschiebeweges am Gehäuse zu arretieren, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnische (8) an ihrem oberen Rand mit einer Hinterschneidung (15) versehen ist, und daß das Rastelement durch eine federnde Zunge (7) gebildet ist, deren freies Ende (9) in die Rastnische (8) eindrückbar und hinter die Hinterschneidung (15) einhakbar ist.
2. 2. Handstempel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge (7) in einer Durchgangsöffnung (13) des Schenkels (4) des Betätigungsbügels (3) angeordnet ist.
3. 3. Handstempel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge (7) in der Durchgangsöffnung (13) am Schenkel (4) des Betätigungsbügels (3) einstückig angeformt ist.
4. 4. Handstempel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in beiden Schenkeln (4) des Betätigungsbügels (3) eine Zunge (7) angebracht ist.
5. 5. Handstempel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Zunge (7) in ihrer Ruhestellung innerhalb der durch die Wandstärke des Schenkels (4) des Betätigungsbügels (3) vorgegebenen Begrenzung befindet.
6. 6. Handstempel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende (9) der Zunge (7) spitz zulaufend ausgebildet ist.
7. 7. Handstempel nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge (7) mit einem als Handhabe dienenden verdickten Teil (10) benachbart dem freien Ende (9) sowie mit einem demgegenüber eine geringere Dicke aufweisenden Anschlußteil (12) ausgebildet ist.
8. 8. Handstempel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenseite der Zunge (7) vom spitz verlaufenden freien Ende 9 AT 001 241 Ul ausgehend als konvexer Druckknopf (11) ausgebildet: ist.
9. 9. Handstempel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Seitenwand (5) des Gehäuses (2) gerichtete Innenfläche der Zunge (7) unter einem spitzen Winkel (a), z.B. 1° bis 5®, vorzugsweise ca. 3°, zur Ebene der Innenseite des Betätigungsbügel-Schenkels (4) schräg auswärts nach oben verläuft.
10. 10. Handstempel nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchgangsöffnung (13) und die Zunge (7) in Ansicht· allgemein rechteckförmig ausgebildet sind.
11. 11. Handstempel nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge (7) im Anschlußteil (12) etwa halb so dick wie der verdickte, als Druckknopf (11) ausgebildete Teil (10) ist. 10