AT122400B - Isolierrohrdose. - Google Patents

Description

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  Isolierrohrdose. 



   Es sind Isolierrohrdosen mit   Bajonettverschluss   bekannt, bei denen der Widerhalt für die Deckelfeder durch den Dosenmantel selbst gebildet ist, indem der Dosenmantelrand über den Dosenkörper gebogen ist, so dass eine Nut entsteht, in welche die Feder eingeführt wird. 



   In Fig. 1 und 2 ist diese bekannte Ausführungsform der Dose gezeichnet. Über den Dosenkörper k ist der Dosenmantel m gepresst, dessen Rand   M.   derart umgebogen ist, dass zwischen dem Rand des Dosen- 
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 Dosenrand u kann die Feder f in die Nut eingeführt werden. 



   Diese bekannte Ausführungsform der Dose hat den Nachteil, dass, wenn die Nut zwischen Dosenkörper und Dosenrand zu weit ausfällt, der Deckel locker auf der Dose aufsitzt, dagegen wenn die Nut zu schmal gemacht wird, das Einführen der Feder in die Nut beim Schliessen der Dose Schwierigkeiten macht. Auch besteht die Gefahr, dass bei versehentlieher grosser Drehung des Deckels die Feder des Deckels unter die Aussparungen des Dosenrandes zu liegen kommt und der Deckel herunterfällt. 



   Nach der Erfindung werden alle diese Nachteile dadurch vermieden, dass man zwischen dem Dosenkörper und dem umgebogenen Dosenrand einen keilförmigen Gang anordnet, in dem sich die Feder des Deckels festklemmen kann. 



   In Fig. 3 und 4 ist eine beispielsweise Ausführungsform der erfindungsgemässen Dose gezeichnet. 



  Der Dosenmantelrand u ist knapp um den Rand des Dosenkörpers k umgelegt, so dass zwischen Dosenkörper und Dosenrand nur eine ganz schmale Nut entsteht, Der umgelegte Dosenmantelrand   u   ist an zwei zweckmässig gegenüberliegenden Stellen a mit Aussparungen versehen. An den Stellen a, an denen der   Dosenmantelrand M   ausgespart ist, hat der Dosenkörper k ebenfalls eine Ausnehmung s, welche Ausnehmung in einer Schraubenlinie unter dem Rand u des Dosenmantels bis zum Rand des Dosenkörpers verläuft, derart, dass ein keilförmiger Gang s-gebildet durch den Rand   u   des Mantels und dem Dosenkörper-entsteht.

   Es wird sieh beim   Verschliessen   der Dose die Feder f des Deckels nach Einführen in die Aussparungen a und leichter Drehung in der Richtung des Schraubenganges in dem keilförmigen Raum festklemmen. Durch die Anordnung der keilförmigen Ausnehmungen ist ein zu weites Drehen des Deckels unmöglich. Der bei der Drehung des Deckels durch das Festklemmen der Feder empfundene Widerstand zeigt an, dass die Dose fest verschlossen ist. 



   Fig. 4 der Zeichnung zeigt die Dose im Schnitt nach der Linie   A-B   der Fig. 3. 



   Es ist für das Wesen der Erfindung belanglos, ob der keilförmige Gang nach einer oder nach beiden Richtungen verläuft und kann die Dose in dieser Hinsicht beliebig ausgeführt werden. 

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Claims (1)

1. PATENT-ANSPRUCH : Isolierrohrdose mit Bajonettverschluss, bei welcher der umgebogene und mit Aussparungen versehene Dosenrand als Widerhalt für die Verschlussfeder des Deckels dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand des Dosenkörpers derart ausgespart ist, dass er mit dem umgebogenen Mantelrand einen keilförmigen Gang bildet. **WARNUNG** Ende CLMS Feld Kannt Anfang DESC uberlappen**.