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Siphonkopf.
Es sind Siphonköpfe bekannt, die einen verlängerten Flaschenhals besitzen, in welchen eine durch zwei innere Vorsprünge geteilte Innenhülse eingeschoben wird, während der Kopf des Flaschenhalses mit einer Abschlusskappe versehen ist. Bei diesen bekannten Ausführungsformen wird z. B. das Ausflussrohr durch den Flaschenhals lose hindurchgesteckt und in der Innenhülse verschraubt. Bei anderen bekannten Ausführungsformen ist das Ausflussrohr mit einer Kappe versehen, die am Flaschenhals durch eine Überwurfmutter befestigt wird.
Die Nachteile dieser Ausführungsformen bestehen insbesondere darin, dass ein derartiges Ausflussrohr am Flaschenhals schlecht hält und besonders seine Abdichtung Schwierigkeiten bereitet, da es bei Altern der notwendig zwischen Ausflussrohr und Innen-
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stellen des Ausflussrohres konstant halten zu können.
Die Erfindung vermeidet diesen Übelstand, wobei ihr wesentliches Kennzeichen darin besteht. dass das in den ringförmigen Raum der Innenhülse einmündende Ausflussrohr mit einem Reifen versehen ist, der über den verlängerten Flaschenhals geschoben und an diesem mittels Klemmsitz befestigt wird. Da vorzugsweise dieser Ring geteilt ist, kann durch Nachstellen seiner die Teile verbindenden und die Klemmung herbeiführenden Schraube auch das Ausflussrohr bzw. die Dichtung jeweils nachgestellt werden.
Die Zeichnung zeigt eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes, u. zw. zeigt
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Fig. 3 veranschaulicht einen Schnitt zur Fig. 2, während Fig. 4 eine geänderte Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes im Längsschnitt wiedergibt.
In Fig. 1 bezeichnet 1 den verlängerten Flaschenhals, der mit einem Bund,'2 an der Einmündungversehen ist, auf welchem sieh eine Gummidichtung. 3 unter Vermittlung einer Metallscheibe 4 abstützt, Diese Gummidichtung wird auf ihren Sitz durch eine Innenhülse. 5 niedergedrückt, wodurch sie deformiert wird. Die Pressung des Gummiringes dient gemäss der Erfindung zugleich zum Halten des Steigrohres 6.
Durch den Innendruek der in die Siphonflasche eingefüllten Flüssigkeit wird ein Ventilkegel 8 mit einer Unterscheibe 8'an einer Spindel 9 ständig gegen den Ventilsitz 10 gepresst, der an einem Innenbund der Hülse 5 ausgebildet ist. Die Ventilspindel 9 trägt oben einen Kopf 12 mit einem Keil 1. 3, der das
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befestigt ist. Diese letztere besitzt einen inneren Bund 17, auf dem sich ein Gummiblättehen-M unter Vermittlung eines Metallringes 19 abstützt. Dieses Gummiblättehen-M mit dem Metallring 19 bildet das Widerlager für eine Druckfeder 20, die im Sinne des Flüssigkeitsdruckes den Ventilkegel 8 gegen seinen Sitz 10 presst und die sich anderen Endes den Kopf 12 abstützt.
Wie aus Fig. 2 zu entnehmen
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erweiternde Innennuten 25 und 26 vorgesehen, die zur Aufnahme von zwei riegelförmig ausgebildeten Schnappfedern (Federnocken) : ? 7 und : ? 8 dienen, welehe am Einsatzkörper 29 des Deckels-30 vorgesehen sind. In den Raum 31 mündet das Ausflussrolir das durch einen offenen Klemmring.'37, z. B. durch eine bekannte Klemmschraube bei. 32' unter Vermittlung einer Gummidichtung 34 zwischen der Innenhülse 5 und einem Bund 35 des am Grund verstärkten Ausflussrohres, 3'3 befestigt wird.
Der so ausgebildete Siphonkopf bringt eine grosse Ersparnis an Material mit sieh, da die nunmehr nicht dem Verschleiss unterworfenen Teile aus Glas bestehen können.
Gemäss Fig. 4 bezeichnet wieder 1 den verlängerten Hals der Glasflasche, die einen Innenbund 2
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Gummiring. 3 wird von einer Innenhülse 5 niedergehalten. Die Pressung des Gummiringes dient (gemäss der Erfindung) zugleich zum Halten des Steigrohres 6. An dem Ventilsitz 10 wird der Ventilkegel S, der mittels einer Unterscheibe 8'an der Ventilspindel 9 angebracht ist, angepresst. Die Ventilspindel 9 ist am oberen Ende mit einem Kopf 12 und mit einem Keil j !-3 versehen, der das Widerlager für den Hebel 14 bildet, welcher bei 15 in einen Schlitz der Innenhülse 5 einen Endes eingesteckt ist.
Eine Druckfeder 20 stützt sich einen Endes gegen ein mit einem : Metallring 19 versehenes gummiblättchen 18, das am Innen-
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förmig erweiterten Abschlusspfropfen 39 verschraubt und abgeschlossen, dessen Rand 39' den oberen Teil des verlängerten Flaschenhalses 1 übergreift. Vorzugsweise kann die Innenhülse 5 aus Metall bestehen.
Auf dem Flaschenhals 1 ist in der Ebene der Ausmündung ein Metallring 37 mit einem Sehild. 38 aufgeschoben. Der Metallring sitzt auf dem Flaschenhals durch Klemmung fest. Die Bohrung des Schildes 38 ist mit einem Innengewinde versehen, in welches der mit Gewinde versehene Teil des Aus-
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einem bei 35 verstärkten Bund des Ausflussrohres 32 eingelegt und dichtet die Einschraubstele des Mündungsrohres 38 nach aussen ab.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Siphonkopf mit verlängertem Flaschenhals sowie einer durch zwei innere Vorprünge geteilten und im Flaschenhals eingesehobenen Hülse, wobei am Kopf des Flaschenhalses eine Abschlusskappe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das in den ringförmigen Raum der Innenhülse einmündende Ausflussrohr mit einem Reifen (37) versehen ist, der über den verlängerten Flaschenhals geschoben und an diesem durch Klemmung festsitzt.