AT107904B - Expansionsstöpsel. - Google Patents

Description

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    Expansionsstopsel.   



   Die Erfindung bezieht sich auf einen Expansionsstöpsel, dessen elastischer Unterteil mittels einer Schraube und einer Mutter gegen die untere Stirnfläche eines auf der   Flaschenmündung   aufliegenden Gehäuses gepresst wird, um durch die in der Querrichtung erzielte Ausdehnung des Unterteiles ein dichtes Schliessen herbeizuführen. Die Erfindung geht dahin, bei einer einfachen und zweckdienlichen Bauart, bei welcher insbesondere der Schraubenbolzen auch nach Loslösung von der Mutter verhindert ist, in die Flasche zu fallen, die Teile derart zusammenzufügen, dass der eigentliche Stöpsel ohne Zuhilfenahme eines Werkzeuges ausgetauscht werden kann.

   Damit der Schraubenbolzen nach Loslösung von der Mutter in dem Gehäuse hängen bleibt, ist sein mit Gewinde versehenes Ende   erfindungsgemäss verstärkt   und die Einführung desselben in die. dem   verstärkten Bolzenende   keinen   Durchlass   gewährende Durchbrechung des Gehäuses erfolgt von der Seite her durch einen entsprechenden Schlitz des Gehäuses hindurch. 
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 versehene Ende des Bolzens 2 stärker gehalten als sein glatter Teil, und die Durchbrechung 7 in der Mitte des Gehäuses 4 hat einen Durchmesser, der grösser ist als jener des glatten Teiles, jedoch geringer wie der des mit Gewinde versehenen Bolzenteiles.

   Um nun den Bolzen 2 seitwärts in die Durchbrechung 7 einführen zu können, hat das Gehäuse eine seitliche Schlitzöffnung 8 (Fig. 4), deren Breite den Durchmesser des verstärkten Bolzenteiles übertrifft und die durch einen schmäleren radialen Schlitz 9 am Gehäuse- 
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 brechung 7 gleich ist. 



   Der Stöpsel kann am oberen Teil des Bügels 6 ein kleines Loch 11 aufweisen, durch welches ein Bindefaden gezogen wird, um ihn nach Umlegen des Bügels (Fig. 2) an den Flaschenhals zu plombieren oder mit einer Vignette anzukleben. 

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Claims (1)

1. PATENT-ANSPRUCH : EMI1.3 Stirnfläche eines die Mutter umschliessenden und auf der Flaschenmündung aufliegenden Gehäuses gepresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der im Oberteil verstärkte und mit Gewinde versehene Schraubenbolzen (2) in das Gehäuse bzw. in dessen untere, dem unteren Ende des Bolzens angepasste Durchbrechung von der Seite her eingeführt wird, EMI1.4 **WARNUNG** Ende CLMS Feld Kannt Anfang DESC uberlappen**.