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Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Benzin oder ähnlichen feuergefährlichen Flüssigkeiten.
Die Erfindung bezieht sich auf solche Anlagen zum Aufbewahren und Abgeben von Benzin oder ähnlichen feuergefährlichen Flüssigkeiten, bei welchen das in den Lagerbehältern eingeführte Schutzgas, wie z. B. Kohlensäure, Stickstoff od. dgl. während der Zeit des Ruhezustandes der Flüssigkeit andauernd unter einem mässigen Überdruck über die Aussenluft gehalten wird. Die Vorteile einer derartig mit Druckgas betriebenen Anlage werden durch den Umstand beeinträchtigt, dass beim Auftreten von undichten Stellen an den Behältern, in den Rohrleitungen und Absperroganen, Flüssigkeits-und Gasverluste unvermeidlich sind und wenn sie nicht sofort bemerkt werden, nicht bloss Unkosten, sondern auch grosse Gefahr bedeuten.
Die Überwachung aller Umegelmässigkeiten im Betriebe wird nun nach der Erfindung dem
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ventiles wirkt und anderseits ein Alarmsignal auslöst. wenn die Abspannung des Schutzgases infolge eines Schadens an den Behältern oder Rohrleitungen oder die Überspannung des Schutzgases infolge Versagens der Druckregler oder ungewöhnlicher Temperaturzunahme einen gestatteten Betrag überschreitet.
In weiterer Ausgestaltung des Erfindungsgedankens sind Vorrichtungen vorgesehen, welche die Einführung bzw. die Abzapfung der Flü3sigkeit selbsttätig einstellen, sobald der Flüssigkeitsspiegel in den Behältern den höchsten bzw. den tiefsten Stand erreicht hat, welcher aus betriebstechnischen Gründen in dem einen oder dem andern Fall noch zulässig ist.
In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes veranschaulicht, welches seine Verwendung bei einem Lagerbehälter zeigt, der oben mit einem Dom und unten mit einem sehlammtopfähnlichen Ansatz ausgestattet ist. In Fig. 1 ist die Seitenansicht der Betriebseinrichtung und ein Schnitt durch den oberen Teil des Lagerbehälters dargestellt. Fig. 2 ist ein Grundriss, der unter der Schnittebene A-B der Fig. l liegenden Bestandteile, wobei der Deckel des Ventilkastens abgehoben ist. Fig. 3 zeigt einen Vertikalschnitt durch die Ventile für den Gasein-und Austritt.
Fig. 4 ist ein Vertikalschnitt durch das untere Ende des Steigrohres für die Flüssigkeit und durch den Sehlammtopf. Fig. 5 veranschaulicht die prinzipielle Einrichtung des Sicherheitsventiles. a ist eine in der Gestalt eines Mannlochdeckels aus Kesselblech hergestellte Platte, welche lösbar
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aus drei Röhren al, d2, und einem Hahn e zusammen.
Mit 1 ist ein Ventilkasten bezeichnet, in welchem das Gaseintrittsventil 11 und das Gasaustritts- ventil untergebracht sind. Unterhalb des Ventilkastel1s 1 reichen die von den Ventilen nach abwärts geführten Rohre f3 und f14 in dem Dom b des Lagerbehälters, während von dem oberhalb der Ventile 11,/2 befindlichen Raum des Ventilkastens ein Rohr k zu einer mit stark komprimiertem Schutzgas gefüllten Flasche abzweigt./ ist ein Entlüftupgshahn.
Das Gaseintrittwentil 11 wird durch eine im Rohr/''untergebrachte Schraubenfeder/ in seinen Sitz gepresst. Im oberen und mittleren Teil des Rohres f2 sind Kommunikationslöcher f5 und f8 für das
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gebracht ist, Dessen umhüllender Raum g1 an höchster Stelle mit einem Rohr #3 verbunden ist, das durch die Platte a an geeigneter Stelle 114 und abgedichtet nach aussen geführt ist. Im Innenteil des Manometer-
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gehalten wird.
Das Rohr t, welches auf der Platte a befestigt ist, trägt ein Sicherheitsventil s, eine Anzeigevorrichtung o1 für den jeweiligen Stand der Flüssigkeit im Lagerbehälter und ein Manometer m1 zum Ablesen des Gasdruckes im Behälter c. Eine Abzweigung P (Fig. 2) stellt die Verbindung des Rohres i mit dem Dreiweghahn e her.
'Von den bereits erwähnten Rohr k zweigt ein Rohr kl ab, das zu einer tiefgelegenen Stelle ausserhalb des Arbeitsraumes führt. An der Abzweigestelle ist ein Dreiweghahn k2 eingebaut. Über diesem liegt ein an das Rohr k angeschlossenes Manometer fizz und ein Reduzierventil r, welches am Rohr i befestigt ist, aber mit demselben in keiner Verbindung steht. Das Manometer m2 gibt die Gasspannung im Ventilkasten und in der Rohrleitung unterhalb des Reduzierventiles an, während dieses die Spannung des von. der Gasflasche kommenden Schutzgases auf eine Spannung herabsetzt, wie sie für das Abzapfen der. Flüssigkeit oder für den Lagerzustand derselben erforderlich ist.
Das in Fig. 5 dargestellte Sicherheitsventil s, besteht aus einem Ventilkörper s1, der durch eine Feder s2 in seinem Sitz niedergehalten wird. Die Feder s2, welche auf die Ventilspindel aufgeschoben ist,
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Proben zur Untersuchung der Beschaffenheit des im Behälter befindlichen Gases entnommen werden können.
Das erfindungsgemässe Funktionieren der Betriebseinrichtung hängt von der richtigen Spannung der Feder t4 und von der Einstellung der Dl1lckvelminderung am Reduzierventil 'ab. Es wird ferner bemerkt, dass bei georduetem Betrieb zwei Druckverminderungen, eine grössere und eine geringere, vorkommen. Die erstere dauert während der Zeit des Ruheznstandes der Flüssigkeit an und erzeugt im Ventilkasten t eine Spannung, welche nahezu gleich ist der im Gasbehälter c autrechtzuerhaltendem Lagerspannung. Die kleinere Dl1lckvermindemng setzt ein, wenn Flüssigkeit abgezapft werden soll
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spannung ist, nahezu entspannt ist. Eine geringe Steigerung des Druckes im Ventilkasten f öffnet dann das Einlassventil f1.
Während des Rubezustandes der Betriebseinrichtung ist das Reduzierventil l'auf Lagerspannung gedrosselt und die im Ventilkasten, und im Lagerbehälter eingeschlossenen Gasmengen befinden sich Unter Lagerspanuung. Sinkt nun infolge einer Undichtheit am Behälter die Spannung, so darf ein Nachströmen von Schutzgas aus dem Ventilkasten in dem Lagerbehälter nicht stattfinden, weil sonst der Druck in diesem nicht bis zum Atmosphärendruck abfallen könnte und somit die Undichtheit durch
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