WO2016096119A1

WO2016096119A1 - Möbel, insbesondere schrankmöbel

Info

Publication number: WO2016096119A1
Application number: PCT/EP2015/002516
Authority: WO
Inventors: Karle TORBEN; Gerd Noltemeier
Original assignee: Kunststoff Kommanditgesellschaft Nehl & Co
Priority date: 2014-12-18
Filing date: 2015-12-15
Publication date: 2016-06-23
Also published as: CN107223178A; EP3234291A1; US20180128032A1; DE102014018682B3

Abstract

Möbel, insbesondere Schrankmöbel, mit einem Seitenwände, einen Boden sowie eine Deckelwandung umfassenden Möbelkorpus, der über eine Falttüranordnung 1 zu verschließen und zu öffnen ist, die zumindest zwei bei einem Öffnungsvorgang der Falttüranordnung 1 um eine horizontale Schwenkachse aufeinander zu schwenkbare und bei einem Schließvorgang der Falttüranordriung 1 um die horizontale Schwenkachse voneinander weg schwenkbare Falttürelemente 2, 3 aufweist, wobei eine 3 der zumindest zwei Falttürelemente 2, 3 im Verlaufe ihrer Öffnungsschwenkbewegung entlang von vertikal ausgerichteten Gleitführungen 10 beweglich geführt ist und die zumindest zwei Falttürelemente 2, 3 in eine im Wesentlichen horizontal ausgerichtete erhöhte Öffnungszwischenstellung überführbar sind, aus der sie durch eine horizontal ausgerichtete Bewegung translatorisch entlang von Horizontalführungen 14 in ihre Öffnungsendstellung innerhalb des Möbelkorpus bewegbar sind, wobei zumindest eine der zumindest zwei Falttürelemente 2, 3 von einem ersten motorischen Antrieb 11 in ihre erhöhte Öffnungszwischenstellung und aus der Öffnungszwischenstellung von einem zweiten motorischen Antrieb 12 in ihre Öffnungsendstellung bewegbar sind.

Description

Möbel, insbesondere Schrankmöbel

Die Erfindung bezieht sich auf ein Möbel, insbesondere ein Schrankmöbel, mit einem Seitenwände, einen Boden sowie eine Deckelwandung umfassenden Möbelkorpus, der über eine Falttüranordnung verschließbar und zu öffnen ist, die zumindest zwei bei einem Öffnungsvorgang der Falttüranordnung um eine horizontale Schwenkachse aufeinander zu schwenkbare und bei einem Schließvorgang der Falttüranordnung um die horizontale Schwenkachse voneinander weg schwenkbare Falttürelemente aufweist, wobei die zumindest zwei Falttürelemente im Verlaufe ihrer Öffnungsschwenkbewegung entlang von vertikal ausgerichteten Gleitführungen beweglich geführt und in eine erhöhte, im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Öffnungszwischenstellung überführbar sind, aus der diese durch eine horizontal ausgerichtete Bewegung translatorisch entlang von Horizontalführungen in ihre Öffnungsendstellung innerhalb des Möbelkorpus bewegbar sind.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Möbel, insbesondere Schrankmöbel wie z.B. Hängeoberschränke für Küchen, haben in der Regel Türen, die um vertikal ausgerichtete Achsen verschwenkbar sind, die nach einer Überführung in ihre Öffnungsstellung in den Küchenraum hineinragen und dabei ein Hindernis für Bedienpersonen darstellen können.

Darüber hinaus ist es bekannt, Türen von solchen Schränken um eine horizontale Achse durch eine Schwenkbewegung nach oben zu verschwenken, wobei sie in ihrer Öffnungsstellung ebenfalls in den Küchenraum hineinragen, allerdings in einer erhöhten Position, so dass sie für kleiner gewachsene Personen kein Hindernis, jedoch für hochgewachsene Personen immer noch ein Hindernis darstellen.

Daneben sind Schränke mit Falttüren bekannt, die um horizontal ausgerichtete Achsen verschwenkbare Falttürelemente aufweisen, die für eine Öffnungsbewegung aufeinander zu verschwenkt werden können und für eine Schließbewegung voneinander weg. Aus der DE 1925314 A ist ein derartiges Schrankmöbel mit zwei schwenkbeweglich aneinander befestigten Falttürelementen bekannt, dessen unteres Falttürelement Führungskörper hat, die in vertikal ausgerichtete Gleitführungen, die an den vorderen Innenseiten der Seitenwände des Möbelkorpus vorgesehen sind, eingreifen und während der Schwenkbewegung der Falttürelemente aufeinander zu in eine Öffnungszwischenstellung vertikal nach oben gleiten. Dabei schwenkt das untere Falttürelement auf das obere zu, so dass diese in der Öffnungszwischenstellung im Wesentlichen horizontal ausgerichtet sind. Aus dieser Öffnungszwischenstellung können die aufeinander zu verschwenkten Falttürelemente als Paket in das Schrankinnere verschoben werden, so dass sie dort in einem oberen Stau- fach des Möbelkorpus in ihrer Öffnungsstellung gelegen sind. Die Vertikalführungen gehen im oberen Bereich in Horizontalführungen über, wobei bei eingenommener Öffnungsendstellung der Falttürelemente diese von der Sichtseite des Möbels her sichtbar bleiben. Der Kraftaufwand, der zum Öffnen der Falttürelemente erforderlich ist, macht diese Schrankbauweise nur schwer händelbar, zumal in der Öffnungszwischenstellung aufgrund der Größe der Falttürelemente diese einen erhöhten Kraftaufwand beanspruchen, um diese in einer horizontalen Lage zu halten, um sie anschließend horizontal verschieben zu können.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Möbel, insbesondere ein Schrankmöbel der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass die Falttürelemente mit vermindertem Kraft- und Bedienaufwand aus der Schließstellung in die Öff- nungsendstellung zu überführen sind.

Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich das Möbel der eingangs genannten Art dadurch aus, dass die zumindest zwei Falttürelemente von einem ersten motorischen Antrieb in ihre erhöhte Öffnungszwischenstellung und aus der Öffnungszwischenstellung von einem zweiten motorischen Antrieb in ihre Öffnungsendstellung bewegbar sind.

Damit ist ein Möbel zur Verfügung gestellt, bei dem mithilfe des ersten motorischen Antriebes die zumindest zwei Falttürelemente aus ihrer Schließstellung in die erhöhte Öffnungszwischenstellung zu überführen sind. Dies kann ohne zusätzlichen manuellen Kraftaufwand erfolgen, da der erste motorische Antrieb lediglich für das Ver- schwenken der zumindest zwei Faltelemente aufeinander zu und das Überführen der zumindest zwei Faltelemente aus ihrer Schließstellung in ihre vertikal erhöhte und im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Öffnungszwischenstellung zu sorgen hat. Es können zwei Antriebsmotoren als erster motorischer Antrieb vorgesehen sein, die miteinander synchronisiert sind. Es ist aber ebenfalls möglich, dies von nur einem Antriebsmotor bewerkstelligen zu lassen und dessen Antriebskraft auf beide Seiten des zum Beispiel unteren Falttürelements der zumindest zwei Falttürelemente zu übertragen, beispielsweise durch Zugmittel wie beispielsweise Seilzüge mit zugeordneter Seiltrommel. Haben die zumindest zwei Falttürelemente ihre Öffnungszwischenstellung erreicht, übernimmt der zweite motorische Antrieb den weiteren Antrieb und den Bewegungsvorgang der zumindest zwei Falttürelemente aus der Öffnungszwischenstellung in die Öffnungsendstellung, der die zumindest zwei Falttürelemente sicher im Innenraum des Möbelkorpus zu platzieren sind. Dabei können die Teile auch so ausgebildet und angeordnet sein, dass der erste motorische Antrieb mitsamt den Falttürelementen von dem zweiten motorischen Antrieb ebenfalls in eine Endstellung überführt wird, in der er hinter den beiden Falttürelementen im Innenraum des Möbelkorpus gelegen ist.

Besonderes bevorzugt wird, wenn nicht nur zwei Falttürelemente vorgesehen sind, sondern drei, so dass sich die Falttürelemente von ihrer jeweiligen Hocherstreckung in der jeweiligen Schließstellung kleiner gestalten lassen, so dass sich auch höhere Schränke bei einer überschaubaren Schranktiefe ebenfalls mit elektrisch angetriebenen Falttürelementen ausrüsten lassen. Dabei ist bevorzugtermaßen der grundsätzliche Aufbau der zumindest zwei Falttürelemente gleich. Auch diese können wiederum Viergelenkanordnungen haben, mit denen sie sich verschwenken lassen, wobei zwischen den beiden Falttürelementen ein einfaches Gelenk vorgesehen sein kann. Die dem unteren Falttürelement der zumindest zwei Falttürelemente zugeordnete Viergelenkhebelanordnung bzw. die beiden Viergelenkhebelanordnungen zu beiden Seiten des unteren Falttürelementes sind dabei bevorzugterweise an einem Führungskörper angeordnet, der in entsprechenden Vertikalführungen entlanggleiten kann und an dem das Zugmittel angreift. Dieses kann einen weiteren Träger haben, an dem jeweils ein Verbindungselement des dritten Falttürelementes angreift, das während der Öffnungsbewegung von dem Motor und dem unteren Falttürelement mitgenommen wird bis in die Öffnungszwischenstellung, in der das dritte Falttürelement noch nicht verschwenkt ist. Erst bei einem weiterem Hineinbewegen in den Möbelkorpus der aufeinander zu verschwenkte zumindest zwei Falttürelemente wird automatisch von dem zweiten motorischen Antrieb das dritte Falttürelement auf das zweite Falttürelement hinzubewegt. Dazu können Führungen oder ein sonstiges geeignetes Steuerelement vorgesehen sein, um diese Verschwenkbewegung des dritten Falttürelementes auf das zweite Falttürelement zu unterstützen. Somit wird sukzessive das dritte Falttürelement während der horizontalen translatorischen Bewegung der zumindest zwei Falttürelemente auf das zweite Falttürelement hin verschwenkt, so dass in der Endlage der drei Falttürelemente diese als Paket innerhalb des Möbelkorpus gelegen sind.

Eine andere Ausgestaltung sieht vor, dass der erste motorische Antrieb von dem zweiten motorischen Antrieb über die Horizontalführungen in eine in dem Möbelkor- pus gelegene hintere Endposition und in eine in dem Möbelkorpus gelegene vordere Betriebsstellung überführbar ist. Hierbei ist es auch so, dass der erste motorische Antrieb dafür Sorge trägt, dass die Falttürelemente in die Öffnungszwischenstellung überführt werden und der zweite motorische Antrieb dann den ersten motorischen Antrieb und ein Paket von Falttürelementen in die hintere Endposition überführt, wonach die Falttürelemente mitsamt den motorischen Antrieben im Möbelkorpusinneren gelegen sind.

Dies kann bei dieser weiteren Ausführungsvariante in besonders geräuscharmer und schlupffreier Gestaltung erfolgen, indem über ein Zugelement, insbesondere ein Zugseil, der erste motorische Antrieb und der zweite motorische Antrieb in besonderer Art und Weise derart gekoppelt sind, dass der zweite motorische Antrieb mit einem quasi endlos ausgeführten Zugmittel (z.B. Zugseil) den ersten motorischen Antrieb über die Horizontalführungen mitsamt dem Paket aus den Falttürelementen in die hintere Endposition holt. Dazu sind bevorzugtermaßen eine Führungsrolle, bevorzugterweise aber zwei Führungsrollen am zweiten motorischen Antrieb vorgesehen. Das Zugelement ist an dieser mit dem zweiten motorischen Antrieb bewegungsfest gekoppelten Führungsrolle gehaltert und an der ggf. zweiten Führungsrolle ebenfalls, an der dann ein anderes Ende des Zugmittels (Zugseiles) befestigt ist. Das Zugmittel kann von der Führungsrolle des zweiten motorischen Antriebes über eine Umlenkung zunächst entlang der nächsten, dem zweiten motorischen Antrieb zugeordneten Horizontalführung zu einem vorderen Befestigungsbock geführt werden, der parallel zu dem ersten motorischen Antrieb relativ innerhalb des Möbelkorpus von vorne nach hinten und von hinten nach vorne zu bewegen ist. Dazu kann der Befestigungsbock mit dem ersten motorischen Antrieb über eine Traverse gekoppelt sein. Über eine Umlenkung an diesem Befestigungsbock kann dann das Zugelement diagonal durch den Möbelkorpus verlaufen (ausgehend von einer Stellung des Befestigungsbockes im vorderen Bereich des Möbelkorpus) und zu einer hinteren Umlenkung geführt werden, wo es wiederum umgelenkt wird in eine Ausrichtung parallel zu der Horizontalführung, an der der erste motorische Antrieb entlang bewegt werden kann. Dann wird das Zugelement um den ersten motorischen Antrieb geführt, um diesen mitnehmen zu können. Dazu können noch besondere Führungsund/oder Befestigungselemente an dem ersten motorischen Antrieb vorgesehen sein. Über eine Umlenkung an dem ersten motorischen Antrieb kann dann das Zugelement mit seinem anderen Ende wiederum diagonal durch den Möbelkorpus laufen und dabei den bereits diagonal geführten Bereich des Zugelementes kreuzen und zurück zu dem zweiten motorischen Antrieb geführt sein, um dort an der Führungsrolle bzw. einer zweiten Führungsrolle befestigt zu werden.

Je nach Drehrichtung des zweiten motorischen Antriebes (im Uhrzeigersinn; gegen den Uhrzeigersinn) kann dann der eine Endbereich des Zugelementes von der diesem Endbereich zugeordneten Führungsrolle abrollen und der andere Endbereich des Zugelementes durch die andere Führungsrolle des zweiten motorischen Antriebes aufrollend bewegt werden. Dies kann bei Drehrichtungswechsel des zweiten motorischen Antriebes dann genau umgekehrt sein, so dass der zuvor aufgerollte Endbereich abgerollt und der zuvor abgerollte Endbereich aufgerollt wird, wobei sich jeweils mit ein und demselben Zugelement eine ziehende, nämlich aufrollende Bewegung je nach Drehrichtung des zweiten Antriebs durchführen lässt, womit ein schlupffreier Bewegungsablauf möglich ist. Je nach dem, in welche Richtung das Zugelement zieht, wird der erste motorische Antrieb, der die Falttürelemente in den Möbelkorpus einzieht, bis in die hintere Endposition oder aus der hinteren Endposition in die vordere Position gebracht, wonach die Falttürelemente wiederum in ihre vertikale Schließstellung überführt werden, sei es durch Eigengewicht oder sei es durch motorische Unterstützung durch den ersten motorischen Antrieb. Der erste motorische Antrieb kann seinerseits durch aufrollbare Zugelemente (Zugseile) für die Anhebebewegung der Falttürelemente sorgen bzw. bei drei Falttürelementen zumindest für die aufeinander zu verschwenkten Aufwärtsbewegung von zwei Falttürelementen sorgen. Dazu ist der erste motorische Antrieb vorzugsweise mit einem ersten Zugmittel versehen und auch mit einem zweiten Zugmittel, die parallel und gleichzeitig bewegt werden, wobei das eine Zugmittel an einem Seitenbereich von zumindest einem Falttürelement angreift und das andere Zugmittel an dem gegenüberliegenden Seitenbereich.

Insgesamt ergibt sich dadurch ein sehr geräuscharmer schlupffreier Betrieb mit elektromotorischen Antrieben, die sehr klein bauen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus weiteren Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 in einer schematischen geschnittenen Seitenansicht ein Ausführungsbeispiel einer Falttüranordnung für ein Möbel nach der Erfindung im Ver- laufe der Öffnungsbewegung der Falttüranordnung aus ihrer Schließstellung in eine Öffnungszwischenstellung; das Ausführungsbeispiel der Falttüranordnung nach Fig. 1 in ihrer Öffnungszwischenstellung; das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 der Falttüranordnung Beginn der Bewegung aus der Öffnungszwischenstellung in die Öffnungsendstellung; das Ausführungsbeispiel der Falttüranordnung nach den Fig. 1 bis 3 bei eingenommener Endposition der Falttürelemente in ihrer Öffnungs- /Schließstellung und die der Verschlussklappe im Verlaufe ihrer Schließbewegung; das Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 mit geschlossener Verschlussklappe; schematisch in perspektivischer Teildarstellung die Falttüranordnung der Ausführungsbeispiele nach den Fig. 1 bis 5 aus einer Ansicht von innen bei geschlossener Falttüranordnung;

Fig. 7 vergrößert ausschnittsweise eine perspektivische Ansicht von hinten auf den zweiten motorischen Antrieb mit einer Schubkette; ausschnittsweise perspektivisch eine Ansicht seitlich von hinten auf die Falttüranordnung in ihrer Öffnungsendstellung;

Fig. 9 in einer perspektivischen Ansicht ein alternatives Ausführungsbeispiel einer Falttüranordnung im eingeklappten Zustand der Falttüranordnung und zwei motorischen Antrieben, die sich in hinteren Endpositionen in der Öffnungsstellung der Falttüranordnung befinden;

Fig. 10 das Ausführungsbeispiel nach Fig. 9 in der erhöhten Öffnungszwischenstellung der Falttürelemente;

Fig. 11 das Ausführungsbeispiel der Falttüranordnung nach den Fig. 9 und 10 zu Beginn eines Öffnungsvorganges der Falttürelemente; eine Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 9 bis 11 in der Öffnungsstellung der Falttürelemente unter Sichtbarmachung der terhalb in den Möbelkorpus hineinbewegten Falttürelemente, und eine zu Fig. 12 analoge Darstellung in der Öffnungszwischenstellung der Falttürelemente.

In Fig. 1 ist eine allgemein mit 1 bezifferte Falttüranordnung für ein Möbel gezeigt. Das Möbel ist aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit wegen nicht näher dar- gestellt und soll einen Möbelkorpus aufweisen, der mit Seitenwänden, einem Boden sowie einer Deckelwandung und einer Rückwandung versehen ist. Dieses Möbel kann als Standmöbel, aber auch als Hängeschrankmöbel ausgebildet sein und in seinem Inneren Aufbewahrungsräume und/oder Einrichtungsgegenstände aufweisen. Die Falttüranordnung besteht in dem gezeigten Ausführungsbeispiel aus einem oberen Falttürelement 2, einem zweiten bzw. mittleren Falttürelement 3 und einem unteren Falttürelement 4. Die Falttürelemente 2 und 3 sind über ein Gelenk 5 miteinander verbunden, wobei zwischen dem Falttürelement 3 und 4 ebenfalls ein Gelenk 6 vorgesehen ist. Das Falttürelement ist in Richtung des Pfeiles 2.1 , das Falttürelement 3 in Richtung des Pfeiles 3.1 und das Falttürelement 4 in Richtung des Pfeiles 4.1 zu verschwenken. Die Falttürenelemente 2 und 3 sind jeweils über eine Viergelenkanordnung 7 und 8 zu verschwenken, wobei das Falttürelement 3 einen Führungskörper 9 hat, der in einer vertikal ausgerichteten Gleitführung 10 nach oben und unten gleitbeweglich geführt ist. Diese Führungskörper 9 sind zu beiden Seiten, also an zwei an den Seitenwänden des Möbelkorpus vorgesehenen vertikalen Gleitführungen 10 vorgesehen.

Es ist ein erster motorischer Antrieb vorgesehen, der mit der Bezugsziffer 11 versehen ist und ein zweiter motorischer Antrieb 12, der im hinteren Bereich in einem Möbelkorpus angeordnet ist. Der erste motorische Antrieb 11 , der beispielsweise einen Elektromotor aufweisen kann mit einer Antriebswelle, weist zu beiden Seiten des Möbelkorpus eine Seiltrommel 13 auf, auf die ein Seil 14.1 aufzuwickeln ist, das an dem Führungskörper 9 des Falttürelementes 3 angreift. Es kann auch eine nur mittig angeordnete Seiltrommel vorgesehen sein. Der erste motorische Antrieb 11 mit sei- nen Seiltrommeln 13 ist in Horizontalführungen 14 über Laufrollen 15 geführt, so dass der erste motorische Antrieb 11 mit den Seiltrommeln 13 in Richtung des zweiten motorischen Antriebes 12 von diesem zu bewegen ist unter Mitnahme der Falttürelemente 2, 3 und 4. Des Weiteren ist noch eine Schubkette 16 in Fig. 1 zu ersehen (teilweise), die in Umlenkrollen 16.1 geführt ist und von dem zweiten motorischen Antrieb 12 antreibbar ist. Der zweite motorische Antrieb 2 kann einen oder auch mehrere Elektromotoren aufweisen, die miteinander synchronisiert sind.

In Fig. 2 sind die Falttürelemente 2 und 3 durch ein Hochziehen des Falttürelementes 3 mittels des Zugseiles 14.1 vom motorischen Antrieb 11 in eine erhöhte Position überführt worden. Dabei haben sie das bis dahin noch unverschwenkte dritte Falttürelement 4 mit angehoben in eine erhöhte Position. Dies entspricht einer Öffnungszwischenstellung der Falttürelemente 2 und 3. Ab dieser Position übernimmt der zweite motorische Antrieb 12 die weitere Bewegung der Falttürelemente 2, 3 und 4 in ihre Öffnungsendstellung, indem die Schubkette 16 der erste motorische Antrieb mitsamt der Seiltrommel 13 dem aufgerollten Seil 14.1 die in Richtung auf den zweiten motorischen Antrieb 12 gezogen wird, wobei das dritte Falttürelement 4 in Führungen 17 gelangt und ebenfalls in Richtung 4.1 auf das zweite Falttürelement 3 zuschwenkt, wonach die Falttürelemente 2, 3, 4 als Paket entlang der Horizontalführungen 14 gleitend in die Öffnungsendstellung gebracht werden, indem die Schubkette 16 das Paket der Falttürenelemente 2, 3, 4 in den Raum im oberen Bereich der Falttüranordnung und im montierten Zustand dieser Falttüranordnung in den oberen inneren Bereich des Möbelkorpus bewegt. Dies erfolgt durch den aus der Fig. 3 und 4 nicht ersichtlichen unteren Trum der Schubkette 16, wobei die Schubkette 16 dabei in Richtung des Pfeiles 16.2 bewegt wird.

Dabei gelangt die Schubkette 16 auch in Kontakt mit einer Verschlusskappe 18, die während der Bewegung des oberen Trums der Schubkette 16 aus der oberen Führung 14 herausbewegt wird bis zu einem Endanschlag und dort unter Schwerkrafteinwirkung in die Position gebracht wird, die in Fig. 5 gezeigt ist, in der der Raum, in dem die Falttürelemente 2, 3 und 4 gelegen sind mitsamt dem ersten Antrieb 11 durch die Verschlussklappe 18 verschlossen ist.

Im umgekehrten Falle wird zu Beginn einer Schließbewegung der Falttüranordnung 1 die Verschlusskappe 18 durch die gegensinnige Bewegung der Schubkette 16 zunächst in ihre Öffnungsstellung verbracht, wonach die Falttürelemente 2, 3 und 4 mitsamt dem Antriebsmotor 11 wiederum aus dem Innenraum der Falttüranordnung 1 herausbewegt werden, um den Möbelkorpus zu schließen. Dies erfolgt ohne zusätzlichen Kraftaufwand einer Bedienperson. Die Motoren können auch in automatisierter Reihenfolge oder durch spezielle Bedienelemente aktiviert werden.

In den Fig. 9 bis 13 ist eine alternative Ausführungsvariante des Möbels und der Falttüranordnung mit den beiden motorischen Antrieben 11 und 12 gezeigt. Fig. 9 zeigt den Zustand der Falttüranordnung, wie sie sich ergibt, wenn die Falttüranordnung geöffnet ist, also die Falttürelemente 2, 3, 4 in einem Paket zusammengeklappt sind und sie sich oberhalb des Konstruktionsbodens 1.1 innerhalb des Möbels befinden. Ersichtlich ist, dass sich der zweite motorische Antrieb 12 im hinteren Bereich des Konstruktionsbodens 1.1. befindet, gleichfalls jedoch auch der erste motorische Antrieb 11 , der in dieser Lage von dem zweiten motorischen Antrieb entlang der Horizontalführungen 14 von einer vorderen Betriebsstellung in diese hintere Endbetriebsstellung bewegt wurde. Zudem ist ein Befestigungsbock 20 ersichtlich, der über eine Quertraverse 21 bewegungsgekoppelt mit dem ersten motorischen Antrieb 11 verbunden ist. In dem ersten motorischen Antrieb 11 sind Zugmittel (Zugseile) 22 und 23 in entsprechenden Führungsrollen auf- und abzurollen, so dass über den motorischen Antrieb 11 , wie aus Fig. 11 ersichtlich, die Falttürelemente anzuheben sind. Das Zugmittel 23 ist über die Seilzugführung 24 von der entsprechenden Führungsrolle des ersten motorischen Antriebes 11 zu dem Befestigungsbock 20 geführt und kann von dort (Fig. 11) zu der entsprechenden Befestigungsstelle an dem Falttürelement 3 geführt werden, so dass die Zugelemente 22 und 23 an jeweils gegenüberliegenden Seitenbereichen des Falttürelementes 3 angreifen.

In Fig. 10 ist die Lage der Falttürelemente 2, 3 und 4 in der Öffnungszwischenstellung gezeigt. In dieser Position ist der motorische Antrieb 12 aktiv geworden und hat den ersten motorischen Antrieb 11 und den Befestigungsbock 20, die über die Traverse 21 bewegungssynchronisiert sind, aus der aus Fig. 9 ersichtlichen hinteren Endposition in die vordere Stellung an dem Konstruktionsboden 1.1 überführt, in der sich die Faltelemente 2, 3 und 4 in der Öffnungszwischenstellung befinden. Dazu sind an dem motorischen Antrieb 12 zwei Führungsrollen vorgesehen, wobei an jeder Führungsrolle ein Ende eines Zugmittels befestigt ist. Der motorische Antrieb 12 kann genauso wie der motorische Antrieb 11 gegensinnig laufend angetrieben sein, so dass die entsprechenden Führungsrollen einmal im Uhrzeigersinn und einmal gegen den Uhrzeigersinn rotieren, um die entsprechende Einzugsbewegung bzw. Auszugsbewegung der Falttürelemente 2, 3 und 4 ausüben zu können. Von der Führungsrolle (im Einzelnen nicht näher ersichtlich) des zweiten motorischen Antriebs 12 wird das Zugelement (vorzugsweise das Zugseil) über eine erste Umlenkung 25 geführt und erstreckt sich danach parallel zu der in Fig. 10 rechten Horizontalführung, gelangt dort zu dem Befestigungsbock 20, an dem es derart entlanggeführt ist, dass es eine Bewegungsmitnahme realisieren kann.

Danach ist es über eine weitere Umlenkung 26 umgelenkt und erstreckt sich diagonal über den Konstruktionsboden 1.1 zu einer weiteren Umlenkung 27, die sich mithin auf der gegenüberliegenden Seite des Konstruktionsbodens 1.1 im hinteren Bereich des Konstruktionsbodens 1.1 befindet. Dort wird das Zugelement wieder umgelenkt und erstreckt sich parallel zu der in Fig. 10 linken Horizontalführung 14, gelangt dann zu dem ersten motorischen Antrieb 11 , wo es wiederum umgelenkt wird unter Bewegungsmitnahmemöglichkeit des entsprechenden ersten motorischen Antriebes

11 und gelangt dann sich wiederum diagonal über den Konstruktionsboden 1.1 erstreckend bei 28 in eine Führungsrolle des zweiten motorischen Antriebes 12.

Bewegt sich der motorische Antrieb 12 gegen den Uhrzeigersinn, wird das Ende des Zugmittels bei 28 von der dortigen Führungsrolle vom zweiten motorischen Antrieb

12 gezogen, wobei das erste Ende des Zugmittels von der anderen Rolle abrollt. Es handelt sich mithin um ein fortwährendes Aufrollen und Abrollen des jeweiligen Endes des Zugmittels mit entsprechender Mitnahme des ersten motorischen Antriebes 11 , des Befestigungsbockes 20 und der Falttürelemente 2, 3 und 4.

Damit ist je nach Drehrichtung des zweiten motorischen Antriebes ein geräuscharmer schlupffreier Bewegungsablauf der vorgenannten Teile ermöglicht.

Fig. 1 zeigt die entsprechenden Teile noch einmal während des Beginns einer Öffnungsbewegung.

In den Fig. 12 und 13 ist der Verlauf die Stellung der jeweiligen motorischen Antriebe 11 und 12 und des Befestigungsbockes einmal analog zu Fig. 9 und einmal analog zu Fig. 10 dargestellt. Dort ist ersichtlich, dass in Fig. 12 der erste motorische Antrieb sich im hinteren linken Endbereich des Konstruktionsbodens 1.1 befindet, genauso wie der Befestigungsbock 20, wohingegen in Fig. 13 der erste motorische Antrieb 11 sich im vorderen Bereich des Konstruktionsbodens 1.1 befindet, genauso wie der Befestigungsbock 20.

Claims

Patentansprüche:

1 . Möbel, insbesondere Schrankmöbel, mit einem Seitenwände, einen Boden sowie eine Deckelwandung umfassenden Möbelkorpus, der über eine Falttüranordnung (1 ) zu verschließen und zu öffnen ist, die zumindest zwei bei einem Öffnungsvorgang der Falttüranordnung (1 ) um eine horizontale Schwenkachse aufeinander zu schwenkbare und bei einem Schließvorgang der Falttüranordnung (1 ) um die horizontale Schwenkachse voneinander weg schwenkbare Falttürelemente (2, 3) aufweist, wobei eine (3) der zumindest zwei Falttürelemente (2, 3) im Verlaufe ihrer Öffnungsschwenkbewegung entlang von vertikal ausgerichteten Gleitführungen (10) beweglich geführt ist und die zumindest zwei Falttürelemente (2, 3) in eine im Wesentlichen horizontal ausgerichtete erhöhte Öffnungszwischenstellung überführbar sind, aus der sie durch eine horizontal ausgerichtete Bewegung translatorisch entlang von Horizontalführungen (14) in ihre Öffnungsendstellung innerhalb des Möbelkorpus bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der zumindest zwei Falttürelemente (2, 3) von einem ersten motorischen Antrieb (1 1 ) in seine erhöhte Öffnungszwischenstellung und aus der Öffnungszwischenstellung von einem zweiten motorischen Antrieb (12) in ihre Öffnungsendstellung bewegbar ist.

2. Möbel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Falttüranordnung (1) ein drittes Falttürelement (4) umfasst, das schwenkbeweglich mit dem diesem benachbart angeordneten Falttürelement (3) der zumindest zwei Falttürelemente (2, 3) verbunden, im Verlaufe der Überführung der zumindest zwei Falttürelemente (2, 3) aus der Öffnungszwischenstellung in die Öffnungsendstellung auf das benachbarte Falttürelement (3) hin ausgerichtet verschwenkbar und von dem zweiten motorischen Antrieb (12) zusammen mit den zumindest zwei Falttürelementen (2, 3) in die Öffnungsendstellung innerhalb des Möbelkorpus bewegbar ist.

3. Möbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Möbelkorpus eine Führung (17) zur Unterstützung der Schwenkbewegung des dritten Falttürelementes (4) vorgesehen ist.

4. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Falttürelemente (2, 3) über Viergelenkanordnungen (7, 8) jeweils mit einem Führungskörper (9) verbunden sind, wovon der Führungskörper (9) in einer der vertikal ausgerichteten Gleitführungen (10) beweglich geführt ist.

5. Möbel nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das dem dritten Falttürelement (4) benachbarte Falttürelement (3) der zumindest zwei Falttürelemente (2, 3) in den vertikal ausgerichteten Gleitführungen (10) über zwei Führungskörper (9) translatorisch geführt ist und im Verlaufe der translatorischen Bewegung in den vertikal ausgerichteten Gleitführungen (10) das dritte Falttürelement (4) mit bewegt.

6. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der erste motorische Antrieb (11) endlose Zugmittel (14.1) und zumindest eine Zugmitteltrommel (13) aufweist, die bei Überführung der zumindest zwei Falttürelemente (2, 3) aus der Öffnungszwischenstellung in die Öffnungsendstellung von dem zweiten motorischen Antrieb (12) in eine translatorisch versetzte Endstellung innerhalb des Möbelkorpus überführbar ist.

7. Möbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass als Zugmittel (14.1) ein Zugseil vorgesehen ist und die Zugmitteltrommel (13) als Seiltrommel ausgebildet ist.

8. Möbel nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (14.1) des ersten motorischen Antriebes (11) an dem Führungskörper (9) des in vertikaler Richtung bewegbaren und verschwenkbaren Falttürelementes (3) der zumindest zwei Falttürelemente (2, 3) angreift.

9. Möbel nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Falttürelemente (2, 3) im Verlaufe ihrer Bewegung aus der Öffnungszwischenstellung in die Öffnungsendstellung über Führungshauptkörper des ersten motorischen Antriebes (11) in den Horizontalführungen (14) innerhalb des Möbelkorpus geführt sind.

10. Möbel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshauptkörper des ersten motorischen Antriebes (11) über Laufrollen (15) in den Horizontalführungen (14) abrollbar abgestützt sind.

11. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite motorische Antrieb (12) innerhalb des Möbelkorpus angeordnet und über Antriebsübertragungsmittel (16) mit den zumindest zwei Falttürelementen (2, 3) verbunden ist.

12. Möbel nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsübertragungsmittel (16) als Schubketten ausgebildet sind.

13. Möbel nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsübertragungsmittel (16) an Führungshauptkörpern des ersten motorischen Antriebes angreifen.

14. Möbel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Falttürelemente (2, 3) in ihrer Öffnungsendstellung in einem oberen Möbelkorpusraum angeordnet sind, der durch einen Verschlussdeckel (18) in der Öffnungsstellung der zumindest durch zwei Falttürelemente (2, 3) verschließbar ist.

15. Möbel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (18) aus seiner den Raum verschließenden Schließstellung in eine innerhalb des Möbelkorpus gelegene Öffnungsstellung überführbar ist.

16. Möbel nach Anspruch 13 und Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (18) mit den Schubketten (16) des zweiten motorischen Antriebes (12) verbunden ist und von den Schubketten (16) im Verlaufe der Öffnungsbewegung der zumindest zwei Falttürelemente (2,3) aus der Öffnungszwischenstellung in die Öffnungsendstellung von den Schubketten ( 6) in seine Schließstellung überführt wird und während der Überführung der zumindest zwei Falttürelemente (2, 3) aus der Öffnungsendstellung in die Öffnungszwischenstellung aus der Verschließstellung in ihrer innerhalb des Möbelkorpus gelegene Öffnungsstellung bewegbar ist.

17. Möbelkorpus nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der erste motorische Antrieb (11) von dem zweiten motorischen Antrieb (12) über die Horizontalführungen (14) in eine in dem Möbelkorpus gelegene hintere Endposition und in eine in dem Möbelkorpus gelegene vordere Betriebsstellung überführbar ist.

18. Möbelkorpus nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der erste motorische Antrieb (11) Zugmittel aufweist, die zumindest zu einem der Falttürelemente (2, 3) geführt sind und dort an diesem festgelegt sind.

19. Möbel nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass an einer anderen als der Horizontalführung, an der der erste motorische Antrieb ( ) entlangbewegbar ist, ein Befestigungsbock bewegbar geführt ist, der von dem zweiten motorischen Antrieb (12) aus einer vorderen, im Möbelkorpus gelegenen Betriebsstellung in eine im Möbelkorpus gelegene hintere Endposition überführbar ist.

20. Möbel nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten motorischen Antrieb (12) an einer motorisch im Uhrzeigersinn und gegen den Uhrzeigersinn antreibbaren Führungsrolle ein umlenkbares Zugelement befestigt ist, das von dem zweiten Antriebskörper über ein Umlenkelement zu dem Befestigungsbock und von dem Befestigungsbock über ein Umlenkelement in diagonaler Ausrichtung durch den Möbelkorpus verlaufend in den Bereich der Horizontalführung (14) des ersten motorischen Antriebes ( 1) geführt ist und wiederum umgelenkt und entlang der Horizontalführung (14) zu dem ersten motorischen Antriebs

(11) und von dem ersten motorischen Antrieb (11) in diagonaler Ausrichtung sich kreuzend mit der anderen diagonalen Ausrichtung des umlenkbaren Zugelementes zu dem zweiten motorischen Antrieb (12) geführt ist, so dass das umlenkbare Zugelement je nach Drehrichtung des zweiten motorischen Antriebs (12) einenends an dem ersten motorischen Antrieb (11) abrollend und anderenends aufrollend an dem zweiten motorischen Antrieb (12) festlegbar ist.

21. Möbel nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass das umlenkbare Zugelement mit jeweiligen Endbereichen an Umlenkrollen des zweiten Antriebskörpers

(12) befestigbar ist.

22. Möbel nach einem der Ansprüche 17 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der erste motorische Antrieb und der Befestigungsbock über eine Quertraverse bewegungsgekoppelt sind.

23. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel als Zugseil ausgebildet ist.