WO2016008475A1

WO2016008475A1 - Seitengitter mit gleichlauf

Info

Publication number: WO2016008475A1
Application number: PCT/DE2015/100293
Authority: WO
Inventors: Jurij Mylnikow; Henrik DOHMANN; Benjamin Pradel; Olaf Steuernagel
Original assignee: Joh. Stiegelmeyer Gmbh & Co. Kg
Priority date: 2014-07-16
Filing date: 2015-07-09
Publication date: 2016-01-21
Also published as: AU2015291562B8; AU2015291562B2; EP3169295B1; AU2015291562A8; CA2951752C; PL3169295T3; EP3169295A1; CA2951752A1; AU2015291562A1; DE202014103282U1

Abstract

Ein Seitengitter (10) zur Montage an einem Kranken- und/oder Pflegebett (1), mit einem verfahrbaren Seitengitterelement (20) umfasst in Bettlängsrichtung an gegenüber liegenden Enden Lagerbereiche (22, 22'), die relativ zu Halteelementen (30, 30') verfahrbar gelagert sind. Das Seitengitter (10) ist eingerichtet, bei einer Relativbewegung eines Lagerbereichs (22) zu dem zugehörigen Halteelement (30) einen Zug in einem Zugelement (50) zu bewirken, wobei der Zug eine Relativbewegung des Lagerbereichs (22') des anderen Endes des Seitengitterelements (20) relativ zu dem zugehörigen Halteelement (30') bewirkt oder unterstützt.

Description

Seitengitter mit Gleichlauf

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kranken- und/oder Pflegebett mit einem Seitengitter und ein Seitengitter zur Montage an einem entsprechenden Bett.

Bei Kranken- und Pflegebetten wird häufig ein Seitengitter benötigt, um zu verhindern, dass eine Person unbeabsichtigt aus dem Bett fallen oder rollen kann. Das Seitengitter erstreckt sich an zumindest einer der Längsseiten des Bettes und ist in eine Gebrauchs- und eine Nichtgebrauchsstellung bringbar. Bei der Gebrauchsstellung soll die entsprechende

Bettlängsseite, oder zumindest ein Abschnitt davon, gesichert sein. Bei der

Nichtgebrauchsstellung wird die Längsseite freigegeben, so dass der Benutzer das Bett ungehindert verlassen kann. Dabei soll das Seitengitter sich nicht oberhalb einer auf dem Bett befindlichen Matratze erstrecken, da dies für eine am Bettrand sitzende Person einen unangenehmen Druck auf den Oberschenkel bewirken würde. In diesem Sinne soll das Seitengitter in der Nichtgebrauchsstellung eine möglichst kompakte Baugröße aufweisen. Der„Umbau" von der Nicht- in die Gebrauchsstellung und anders herum soll möglichst einfach und intuitiv sein, so dass dies einer technisch nicht geschulten Person ohne eine besondere Anleitung möglich ist. Die Möglichkeit einer Falschbedienung soll unterbunden werden.

Aus diesen Anforderungen ergibt sich das der Erfindung zugrunde liegende Problem der entsprechenden Verbesserung bekannter Ausführungsformen. Dieses Problem wird mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Ein Seitengitter zur Montage an einem Kranken- und/oder Pflegebett umfasst ein verfahrbares Seitengitterelement, das an in Bettlängsrichtung gegenüber liegenden Enden Lagerbereiche aufweist, die relativ zu Halteelementen verfahrbar gelagert sind. Dabei ist das Seitengitter eingerichtet, bei einer Relativbewegung eines Lagerbereichs zu dem

zugehörigen Halteelement einen Zug in einem Zugelement zu bewirken. Der Zug bewirkt eine Relativbewegung des Lagerbereichs des anderen Endes des Seitengitterelements relativ zu dem zugehörigen Halteelement und/oder unterstützt sie. Der Zug umfasst insbesondere eine Zugbewegung, also eine lokale Verschiebung des Zugelements. Auf diese Weise kann über das Zugelement wechselseitig von dem einen Ende des Seitengitterelements auf das andere übertragen werden, um welchen Betrag sich auf den jeweiligen Seiten das

Seitengitterelement relativ zu den zugehörigen Halteelementen verschoben hat. Eine ungleiche Bewegung ist ein Indiz auf ein (beginnendes) Verkanten des Seitengitterelements innerhalb der Führung. Über sich in dem Zugelement aufbauende Kräfte wird bei einer Hebebewegung des Seitengitterelements auf der jeweils niedriger liegenden Seite eine Ausgleichskraft bewirkt. Das Zugelement ist bevorzugt abschnittsweise in Längsrichtung des Seitengitterelements ausgerichtet.

Bevorzugt umfasst das Seitengitter eine Führung mit einer Mehrzahl von Umlenkpunkten, insbesondere Umlenkrollen, die am Seitengitterelement so gelagert sind, dass sich bei bestimmungsgemäßer Montage des Seitengitters am Bett für das Zugelement zumindest ein Abschnitt ergibt, in welchem das Zugelement im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist, wobei im vertikalen Abschnitt an dem Zugelement ein Haltepunkt vorgesehen ist, der relativ zu dem Halteelementen ortsfest angeordnet ist. Das Zugelement ist über die Umlenkpunkte (oder -rollen) gelagert. Hierdurch kann einfach eine Vertikalbewegung des

Seitengitterelements erzielt werden. Da die Umlenkpunkte bevorzugt innerhalb des

Seitengitterelements gelagert sind, ergibt sich ein kompaktes Design mit einer großen Verschiebbarkeit des Seitengitterelements.

Alternativ umfasst eine Führung für das Zugelement eine Mehrzahl von Umlenkpunkten insbesondere Umlenkrollen, die an zumindest einem zu den Halteelementen ortsfesten Träger so gelagert sind, dass sich bei bestimmungsgemäßer Montage des Seitengitters am Bett für das Zugelement zumindest ein Abschnitt ergibt, in welchem das Zugelement im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist, wobei im vertikalen Abschnitt an dem Zugelement ein Haltepunkt vorgesehen ist, der mit dem Seitengitterelement verbunden ist. Diese

Ausführungsform, beschreibt eine Variante, bei der die Umlenkrollen am Rahmen des Bettes oder daran befestigten Anbauteil(en) befestigt ist. So ist es möglich, das Seitengitter besonders leicht auszuführen. Bevorzugt sind zwei der genannten Haltepunkte an den entgegengesetzten Enden des Seitengitterelements angeordnet. Dadurch wird es möglich, mit nur einem Zugelement, das bevorzugt doppelt in Seitengitterelementlängsrichtung von einem Ende zum anderen geführt wird, einem Verkanten des Seitengitterelements in beiden Fällen entgegenzuwirken, wenn es außermittig entweder mehr am kopfendseitigen oder fußendseitigen Ende angehoben wird.

In bevorzugten Weiterbildungen kann das Zugelement einen Draht, einen Riemen, einen Zahnriemen, eine Kette oder dergleichen aufweisen. Bevorzugt ist dies ein biegbares Element mit einer hohen Zugfestigkeit und bevorzugt einer geringen Elastizität. Das

Zugelement kann eine Verzahnung aufweisen, um so den Gleichlauf zu erhöhen. In diesem Fall können zumindest zwei der Umlenkrollen des Seitengitterelements Zähne zum Eingriff mit dem Zugelement aufweisen und zudem eine weitere Verzahnung, die in Eingriff mit einer Zahnstange steht. Die Zahnstange ist ortsfest relativ zu den Halteelementen angeordnet, so dass das Zahnrad gegen die Zahnstange abrollen kann. Über den

Synchronlauf der mit Zähnen versehenen Umlenkrollen wird eine verdrehsteife

Lateralbewegung des Seitengitterelements ermöglicht.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst das Seitengitterelement ein Teleskopelement oder eine Handreling, die verschiebbar, bevorzugt vertikal verschiebbar, gegen das Seitengitterelement beweglich gelagert ist. So kann eine Vergrößerung des Schutzbereichs des Seitengitters erzielt werden, ohne dass die Höhe des Seitengitters in seiner Nichtgebrauchsstellung sich entsprechend erhöht.

Insbesondere kann das Seitengitterelement ein Teleskopelement oder eine Handreling umfassen, die in einem Befestigungspunkt mit einem vertikal ausgerichteten Abschnitt des Zugelements verbunden ist. So wird die Relativbewegung von dem Seitengitterelements relativ zu den Halteelementen mit der Relativbewegung von dem Teleskopelement zu dem Seitengitterelement gekoppelt. So kann mit nur einer Bewegung gleichzeitig das

Seitengitterelement in seine geschlossene Position (also Gebrauchsstellung) gebracht und gleichzeitig das Teleskopelement ausgefahren werden. Wahlweise nach der Vorliebe des Anwenders kann er dabei an dem Teleskopelement angreifen oder an dem

Seitengitterelement. Bevorzugt sind der Befestigungspunkt des Teleskopelements an dem Zugelement und der Haltepunkt des Zugelements an dem Halteelement unterschiedliche Punkte.

Weiter können Rastungen vorgesehen sein, um das Seitengitterelement und/oder die Handreling in der Gebrauchsstellung und/oder dem ausgefahrenen Zustand und/oder zumindest einer Zwischenstellung zu halten. Hierdurch wird dem Anwender die Möglichkeit gegeben, das Seitengitter in Zwischenstellungen zu verwenden.

Auch kann das Seitengitterelement ein Teleskopelement oder eine Handreling umfassen, welche(s) eine Unterkante aufweist, die im nicht-ausgefahrenen Zustand des

Teleskopelements unterhalb der Oberkante des Hauptkörpers des Seitengitterelements liegt. Der Hauptkörper des Seitengitterelements wird als der einstückige Anteil verstanden, der die Hauptfläche des Seitengitters ausmacht. Bei dem Hochschieben des

Teleskopelements in die ausgefahrene Stellung ergibt sich zwischen der Oberkante des Seitengitterelements und der Unterkante des Teleskopelements ein Spalt. Dieser darf aus Gründen der Sicherheit nicht größer als 120 mm sein. Aufgrund des beschriebenen Aufbaus kann der Verschiebeweg des Teleskopelements größer als der genannte Betrag sein, ohne dass der Spalt die Grenze von 120 mm überschreitet.

Insbesondere kann eine Feder, bevorzugt eine Zugfeder, mit einem Ende an dem

Zugelement und mit dem anderen Ende an dem Seitengitterelement angekoppelt und eingerichtet sein, beim Absenken des Seitengitterelements dessen Potentialenergie aufzunehmen und zu speichern, wobei insbesondere die Zugrichtung der Feder in

Seitengitterlängsrichtung ausgerichtet ist. Hierdurch wird es dem Anwender erleichtert, das Seitengitterelement anzuheben. Auch ist die Erstreckung des Seitengitterelements in seiner Längsrichtung deutlich größer als in seiner Höhenrichtung, also der Ausrichtung seiner Träger 21. Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand von Figuren beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 ein Bett mit einem Seitengitter, wobei das Seitengitter sich an einer Bettlängsseite in der Gebrauchs- und an der anderen Seite in der Freigabeposition befindet,

Fig. 2 das Bett, gemäß Fig. 1, wobei an der vorderen Längsseite das kopfseitige

Seitengitter in der Gebrauchsstellung ist,

Fig. 3 ein Bett mit einer alternativen Ausführungsform des Seitengitters,

Fig. 4 ein Detail des verschiebbaren Seitengitterelements mit der Umlenkung des Seils,

Fig. 5 eine Prinzipskizze der Antriebsmechanik,

Fig. 6 eine Ansicht des Seitengitters, bei dem die Abdeckungen der Träger 21 entfernt sind,

Fig. 7 eine Prinzipskizze einer alternativen Ausführungsform,

Fig. 8 die Detailansicht A des Profils der Handreling gemäß Fig. 6 und

Fig. 9 eine Prinzipskizze einer weiteren alternativen Ausführungsform.

Fig. 1 zeigt ein Bett, insbesondere ein Kranken- und/oder Pflegebett in einer

perspektivischen Ansicht, bei der an beiden Bettlängsseiten jeweils zwei Seitengitter angeordnet sind, die gemeinsam die jeweilige Bettlängsseite komplett sichern, so dass eine im Bett befindliche Person dann nicht aus dem Bett fallen kann, wenn das Bett in seiner Gebrauchsstellung ist. Am Kopfende ist ein Kopfteil 2 angeordnet und am

gegenüberliegenden Fußende ein entsprechendes Fußteil.

Fig. 2 zeigt das im Vordergrund gezeigte und kopfseitige Seitengitter 10 in der

Gebrauchsstellung. Dabei wurde ein Seitengitterelement 20 des Seitengitters 10 nach oben geschoben. Die Seitengitteroberkante liegt dabei mindestens 12 cm, bevorzugt mindestens 14 cm oberhalb der Matratze (nicht gezeigt). Durch diese Höhe ist gewährleistet, dass unter Normalumständen niemand unbeabsichtigt aus dem Bett fällt. Da über die Bettlängsseite zwei Seitengitter angeordnet sind, ist es möglich, das Bett kopfendseitig gesichert (also in der Gebrauchsstellung) und fußendseitig nicht gesichert (also in der Nichtgebrauchsstellung) zu betreiben. So kann eine Person einerseits das Bett verlassen, wenn sie sich in Richtung des Fußendes schiebt. Andererseits ist gleichzeitig das Kopfende durch das Seitengitter in der Gebrauchsstellung gesichert. Gerade die kopfendseitige Sicherung wird häufig gewünscht, da so verhindert wird, dass eine Person mit dem Oberkörper zuerst aus dem Bett rollt und so ggf. der Kopf auf den Boden aufschlägt.

Jedes der vier Seitengitter ist bevorzugt identisch aufgebaut. Dabei sind zwei Träger 21 (siehe Fig. 6) des verschiebbaren Seitengitterelements 20 über Halteelemente 30 an dem Rahmen 5 des Betts befestigt. Die beiden Träger 21 haben eine vertikale Erstreckung von mindestens ca. 30 cm und die beiden Träger 21 sind mit zwei Holmen 12 verbunden, die eine Höhe von ca. 120 mm aufweisen. Zwischen den Holmen besteht ein Spalt 13 (in vertikaler Richtung) von 120 mm oder weniger. Wenn der Spalt 13 eine größere Höhe als 120 mm aufweisen würde, so könnten bspw. Kinder ihren Kopf hindurchstecken oder eine Person sich mit ihren Armen oder Beinen darin verfangen. Das bewegliche Seitengitterelement 20 ist einstückig und setzt sich bevorzugt aus den beiden Trägern 21 und den Holmen 12 zusammen. Vor den Trägern 21 sind Abdeckungen 26 (siehe Fig. 2) angeordnet, so dass die in Fig. 4 oder Fig. 6 gezeigte Mechanik nicht sichtbar ist. Alternativ kann das

Seitengitterelement eine durchgehende Platte oder Gitterstruktur oder dergleichen aufweisen, die sich z.B. abzüglich der benötigten Lagerbereiche über die gesamte Länge des Seitengitters erstreckt.

Im Vergleich der Fig. 2 und Fig. 3 wird ersichtlich, dass das Seitengitterelement 20 eine ausfahrbare Handreling 60 umfasst. In Führungen des Seitengitterelements 20 werden Profile 65 der Handreling 60 geführt, die es erlauben, die Handreling 60 um einen

Verfahrweg von mindestens 10 cm nach oben zu verschieben. Bei der Handreling existieren drei unterschiedliche Varianten: Zunächst gibt es eine Ausführungsform (nicht dargestellt), bei der keine entsprechende Handreling verwendet wird. Zweitens gibt es gemäß Fig. 2 und 3 eine Ausführungsform, bei der die Bewegung des Hauptkörpers des Seitengitterelements 20 relativ zu seinen Halteelementen 30 unabhängig von der Bewegung der Handreling 60 ist. Das heißt, der Anwender kann unabhängig von der Lage des Hauptkörpers des

Seitengitterelements 20 bestimmen, ob die Handreling 60 ein- oder ausgefahren sein soll. Und ferner gibt es bei einer dritten Ausführungsform eine direkte und/oder unmittelbare Kopplung von der Ausfahrbewegung der Handreling 60 aus dem Hauptkörper des Seitengitterelements 20 zu der Bewegung des Seitengitterelements 20 relativ zu dessen Halteelementen 30. Nachfolgend wird zunächst die dritte Ausführungsform erläutert:

Fig. 4 zeigt einen Teil des Seitengitters, bei dem die Abdeckungen 26 entfernt wurden, die sich vor den Trägern 21 befinden. Auf der rechten Seite ist das Kopfteil 2 des Betts gezeigt, welches an dem Bettrahmen 5 befestigt ist. Der Bettrahmen 5 dient ebenso als Träger für das Halteelement 30. Das Halteelement 30 umfasst dafür ein Winkelblech (siehe Fig. 6), an welchem ein Rohrabschnitt 31 befestigt, bevorzugt verschweißt, ist. Eine Führung 25, insbesondere ein Führungsrohr, ist fest mit dem Seitengitterelement 20 verbunden und es ist mit einer Gleitführung innerhalb des Rohrabschnitts 31 des Halteelements 30 geführt, so dass das Seitengitterelement 20 über einen Verfahrweg von 25 cm, bevorzugt mindestens 20 cm, vertikal verschiebbar ist. Fig. 4 zeigt dabei eine Zwischenstellung. An einem Haltepunkt 56 des Halteelements 30 ist ein Zugelement 50, wie insbesondere ein Drahtseil, befestigt. Die Seilführung des Zugelements 50 ist schematisch in Fig. 5 gezeigt, wobei das Seitengitter in seiner Nichtgebrauchsstellung ist. Das Zugelement 50 ist an beiden Enden des

Seitengitterelements 20 an Haltepunkten 56 befestigt, die ortsfest zum Rahmen 5 des Bettes befestigt sind. Das Zugelement 50 wird von dem rechts gezeigten Haltepunkt 56 zunächst vertikal nach unten, bis zum unteren Ende des Seitengitterelements 20 geleitet, wo sich eine Umlenkrolle 55 befindet. Das Zugelement 50 wird an der Umlenkrolle 55 in Richtung des anderen Endes des Seitengitterelements 20 geleitet und dort von einer weiteren

Umlenkrolle 55 an das obere Ende des Seitengitterelements 20 geführt, wo es über eine weitere Umlenkrolle 55 um 180° zurück an das untere Ende geleitet wird und von dort zum ersten Längsende des Seitengitterelements 20 umgelenkt wird. Da der Aufbau der

Umlenkrollen 55 an beiden Enden des Seitengitterelements 20 identisch ist, findet dort eine entsprechende Umlenkung statt, bis das Seil zurück zu dem Haltepunkt 56 gelangt, an dem es befestigt ist. An beiden Axialenden des Seitengitterelements 20 sind identische

Haltepunkte 56 vorgesehen. In einer bevorzugten Ausführungsform kann zur einfachen Montage des Stahlseils ein Spannschloss im horizontalen Abschnitt des Seils 50 im Bereich vorgesehen sein. Diese Anbindung kann insbesondere im Bereich der Feder 70 vorgesehen sein. Alle sechs Umlenkrollen 55 sind an dem beweglichen Seitengitterelement 20 gelagert. Wenn nun das Seitengitterelement 20 nach oben bewegt wird (siehe die vertikalen Pfeile oberhalb der Enden des Seitengitterelements), so bewegt sich das zwischen den Enden des

Seitengitterelements 20 parallel liegende Zugelement 50 entsprechend den gezeigten Pfeilrichtungen. Wenn das Seitengitterelement 20 mittig angehoben wird, so bauen sich innerhalb des Zugelements keine nennenswerten Kräfte auf. Wenn der Anwender das Seitengitter aber außermittig anfasst und so eine einseitige Hebekraft ausübt, wie dies durch die Kraft Fl angedeutet ist, so wird eine unsymmetrisch große Kraft auf das Zugelement im Punkt PI ausgeübt. Wie bereits beschrieben wird das Zugelement 50 zum anderen Ende des Seitengitterelements 20 geführt und ist dort an dem Lagerpunkt 56 ortsfest zum Rahmen des Bettes 1 befestigt. Diese Kraftbedingungen bewirken eine nach oben gerichtete Kraft auf die Umlenkrolle 55, die mit P2 bezeichnet ist und dies wirkt einer Schrägstellung oder Verkantung des Seitengitterelements 20 entgegen. In diesem Sinne wirkt die im Punkt P2 vertikal nach oben auf das Seitengitterelement 20 wirkende Kraft ausgleichend für die unsymmetrische Kraft Fl des anderen Endes des Seitengitterelements 20. So wird durch die beschriebene Seilführung ermöglicht, dass ein Anwender auch das Seitengitter auch außermittig greifen und verschieben kann, ohne dass ein Verkanten eintritt. Die Länge der Pfeile symbolisiert die Bewegungsgeschwindigkeit. So bewegt sich die Handreling 60 mit der doppelten Geschwindigkeit des Hauptkörpers des Seitengitterelements 20 relativ zu dem Bettrahmen.

In Fig. 5 ist ferner die Handreling 60 gezeigt, die innerhalb des Hauptkörpers des

Seitengitterelements 20 gelagert ist. Es sind Führungsprofile 65 der Handreling 60 innerhalb der Führungen 25 des Seitengitterelements 20 gelagert (siehe Fig. 4). An Haltepunkten 66 ist die Handreling 60 über Koppelstangen 67 mit dem Zugelement 50 verbunden und die beschriebenen Verschiebungen beim Anheben des Hauptkörpers des Seitengitterelements 20 bewirken, dass bei einem Anheben des genannten Hauptkörpers 20 die Handreling 60 aus diesem herausgeschoben wird. Zudem zeigt Fig. 5 eine Zugfeder 70, die mit einem ihrer Enden mit dem Zugelement 50 verbunden ist und das andere Ende ist an dem

Seitengitterelement 20 gelagert. In der gezeigten Position ist das Seitengitter 10 in der heruntergefahrenen Nichtgebrauchsstellung und dabei ist die Zugfeder 70 gespannt. Bei der Aufwärtsbewegung des Seitengitterelements 20 wird die Zugfeder 70 entspannt, gibt die beim Absenken des Seitengitters aufgenommene Kraft wieder ab und reduziert so die Hebekraft des Seitengitterelements 20. Zudem bewirkt ihre Energieaufnahme bei der Absenkbewegung, dass das Seitengitterelement 20 nicht ungebremst herabfällt.

Die beschriebene Kopplung von der Handreling 60 an dem Haltepunkt 66 über die

Koppelstange 67 mit dem Zugelement 50 ist optional. Wenn diese Koppelstange 67 nicht vorhanden ist, so kann der Nutzer die Handreling 60 unabhängig von der Stellung vom Hauptkörper des Seitengitterelements 20 relativ zu den Rahmen 5 des Betts betätigen. Dieser Zusammenhang ist in Fig. 6 gezeigt. Um die Handreling 60 in der oberen, also ausgefahrenen Position zu halten, sind Rastungen vorgesehen (nicht dargestellt). Über in der Handreling 60 angeordnete Betätiger 68 lassen sich die Rastungen lösen. Dafür sind

Bowdenzüge (nicht dargestellt), die mit den Betätigern 68 gekoppelt sind, in das Innere der Profile 65 geführt und mit Riegeln (nicht dargestellt) verbunden, die bei dem Hochziehen der Handreling 60 einrasten und durch die Bowdenzüge lösbar sind.

Normgemäß wird gefordert, dass ein Seitengitter mindestens 220 mm oberhalb der

Matratzenhöhe enden muss, um ein Herausfallen sicher zu verhindern. Allerdings gibt es Personen, die es beengend finden, wenn ein Seitengitter derart hoch ist. Diese Personen sind ggf. auch der Meinung, dass ein niedriges Seitengitter für sie ausreichend sicher ist. Aus diesem Grund bietet das vorstehend beschriebene Seitengitter zwei unterschiedliche Höhenstufen. Das Seitengitter endet in seiner Gebrauchsstellung bei nicht ausgefahrener Handreling 60 in einer Höhe von 280 mm oberhalb der Matratzenauflage. Auf der

Matratzenauflage liegt die Matratze. Bei einer durchschnittlichen Matratzenhöhe von 140 mm sind die normgemäß geforderten Bedingungen also noch nicht erfüllt. Aus diesem Grund wird die Handreling 60 verwendet, die im herausgefahrenen Zustand in einer Höhe 400 mm oberhalb der Matratzenauflage endet. Da die Handreling 60 als ein Seitengitter wirkt, können so die normgemäßen Bedingungen eingehalten werden.

Fig. 7 zeigt eine schematische Skizze einer alternativen Ausführungsform der Mechanik zum Verhindern eines Verkantens mit zwei Rollen 59, die jeweils an dem Seitengitterelement 20 gelagert sind. Ein Endlosriemen ist um diese Rollen 59 gelegt, um für sie einen Gleichlauf zu bewirken. Dieser Riemen wirkt als Zugelement. Zudem sind weitere Zugelemente mit ihren ersten Enden an dem Seitengitterelement 20 und mit ihren zweiten Enden an ortsfesten Punkten befestigt, um so, wie bereits beschrieben, einem Verkanten des

Seitengitterelements 20 entgegenzuwirken. In einer weiteren Alternative (nicht dargestellt) ist es möglich, für die Übertragung der Kräfte einen oder bevorzugt zwei Bowdenzüge zu verwenden.

Fig. 8 zeigt eine Variante eines Details der Fig. 6. Dabei liegt eine Unterkante 69 der

Handreling in ihrem nicht-ausgefahrenen Zustand unterhalb der

Seitengitterelementoberkante 29 des Seitengitterelements 20. Bevorzugt erstrecken sich die Unterkante 69 und Oberkante 29 über die gesamte Länge des Seitengitters 10 in dessen Längsrichtung. Wie bereits ausgeführt, darf der Spalt 14 (siehe Fig. 6) zwischen der

Handreling 60 und dem Hauptkörper des Seitengitterelements (20) nicht größer als 120 mm sein, da sonst eine Verletzungsgefahr gegeben sein könnte. Aufgrund des beschriebenen Überstands 69 der Handreling 60 nach unten wird der Spalt 14 bei einer gleichen

Auszugshöhe der Handreling 60 reduziert, was entsprechend zu einer größeren maximalen Auszughöhe der Handreling 60 führt.

In der Ausgestaltung der Fig. 9 sind an dem Seitengitterelement 20 zwei Rollen 55 gelagert, die bevorzugt jeweils eine erste Verzahnung haben, die in Kontakt mit dem Zugelement 50 stehen, dass bevorzugt als ein Zahnriemen ausgeführt ist. Zudem umfassen die Rollen 55 eine (zweite) Verzahnung, die im Kontakt mit Zahnstangen 90 stehen, die ihrerseits ortsfest an den Halteelementen angeordnet sind. Aufgrund der gezeigten überkreuzten Führung des Zugelements ist analog zur obigen Beschreibung auch ein Parallellauf des

Seitengitterelements 20 möglich.

In einer weiteren alternativen Ausführungsform ist es anders als vorstehend erläutert, nicht notwendig, dass die Umlenkrollen an dem verfahrbaren Seitengitterelement 20 gelagert sind. Statt dessen können die Rollen auch ganz oder teilweise an dem Träger 30 und/oder einem Teil des Rahmens des Bettes und/oder daran befestigten Halteelementen befestigt sein. Da es wie beschrieben auf die Übertragung des Verschiebungsweges von dem

Lagerbereich 22, 22' zu dem Halteelement 30,30' ankommt, ist es gleichwertig, wenn die Rollen ortsfest zu dem Rahmen 5 des Bettes angeordnet sind.

Die verwendeten Begriffe„oberhalb" und„unterhalb" und„in Vertikalrichtung" und so weiter beziehen sich stets auf ein Seitengitter, das bestimmungsgemäß am Bett befestigt ist. Eine Schrägstellung des Bettrahmens wird hierbei nicht berücksichtigt. Bei der Beschreibung des Seitengitters wurden dessen Träger und Holme genannt. Diese sind nicht jedoch erfindungswesentlich, da es lediglich auf die Anordnung der bewegten Teile relativ zum Seitengitterelement ankommt.

Claims

Schutzansprüche:

1. Seitengitter (10) zur Montage an einem Kranken- und/oder Pflegebett (1), mit einem verfahrbaren Seitengitterelement (20), das an in Bettlängsrichtung gegenüber liegenden Enden Lagerbereiche (22, 22') umfasst, die relativ zu Halteelementen (30, 30') verfahrbar gelagert sind, wobei

das Seitengitter (10) eingerichtet ist, bei einer Relativbewegung eines Lagerbereichs (22) zu dem zugehörigen Halteelement (30) einen Zug in einem Zugelement (50) zu bewirken,

wobei der Zug eine Relativbewegung des Lagerbereichs (22') des anderen Endes des Seitengitterelements (20) relativ zu dem zugehörigen Halteelement (30') bewirkt oder unterstützt.

2. Seitengitter gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führung für das Zugelement (50) eine Mehrzahl von Umlenkpunkten (55), insbesondere Umlenkrollen, umfasst, die am Seitengitterelement (20) so gelagert sind, dass sich bei

bestimmungsgemäßer Montage des Seitengitters am Bett für das Zugelement (50) zumindest ein Abschnitt ergibt, in welchem das Zugelement (50) im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist, wobei im vertikalen Abschnitt an dem Zugelement (50) ein Haltepunkt (56) vorgesehen ist, der relativ zu dem Halteelementen (30, 30') ortsfest angeordnet ist.

3. Seitengitter gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führung für das Zugelement eine Mehrzahl von Umlenkpunkten, insbesondere Umlenkrollen, umfasst, die an zumindest einem jeweils zu den Halteelementen (30,30') ortsfesten Träger so gelagert sind,

dass sich bei bestimmungsgemäßer Montage des Seitengitters am Bett (1) für das Zugelement zumindest ein Abschnitt ergibt, in welchem das Zugelement im

Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist, wobei im vertikalen Abschnitt an dem

Zugelement ein Haltepunkt vorgesehen ist, der mit dem Seitengitterelement verbunden ist.

4. Seitengitter (10) gemäß Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das

Seitengitter (10) zwei der genannten Haltepunkte (56) aufweist, die insbesondere an den entgegengesetzten Enden des Seitengitterelements (20) angeordnet sind.

5. Seitengitter gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (50) einen Draht, ein Stahlseil, einen Riemen, einen Zahnriemen, eine Kette oder dergleichen aufweist.

6. Seitengitter gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitengitterelement (20) eine Handreling (60) oder ein Teleskopelement umfasst, das verschiebbar, bevorzugt vertikal verschiebbar, gegen das

Seitengitterelement (20) gelagert ist.

7. Seitengitter gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche 2 bis 6, dadurch

gekennzeichnet, dass das Seitengitterelement (20) eine Handreling (60) oder ein Teleskopelement umfasst, das in einem Befestigungspunkt (66) mit einem vertikal ausgerichteten Abschnitt des Zugelements (50) verbunden ist.

8. Seitengitter gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche 2 bis 7, dadurch

gekennzeichnet, dass Rastungen vorgesehen sind, um das Seitengitterelement und/oder die Handreling in der Gebrauchsstellung und/oder dem ausgefahrenen Zustand und/oder zumindest einer Zwischenstellung zu halten.

9. Seitengitter gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche 2 bis 8, dadurch

gekennzeichnet, dass das Seitengitterelement (20) ein Teleskopelement oder eine Handreling (60) umfasst, welches eine Unterkante (69) umfasst, die im nicht- ausgefahrenen Zustand des Teleskopelements (60) unterhalb der Oberkante (29) des Hauptkörpers des Seitengitterelements (20) liegt.

10. Seitengitter gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Feder (70), insbesondere eine Zugfeder, mit einem Ende an dem Zugelement (50) und mit dem anderen Ende an dem Seitengitterelement (20) angekoppelt und eingerichtet ist, beim Absenken des Seitengitterelements dessen Potentialenergie aufzunehmen und zu speichern, wobei insbesondere die Zugrichtung des Feder in Seitengitterlängsrichtung ausgerichtet ist.

11. Kranken- und/oder Pflegebett mit einem Seitengitter gemäß einem der

vorangegangenen Ansprüche.