WO2013156365A1

WO2013156365A1 - Dunstabzugsvorrichtung, insbesondere muldenlüftungsvorrichtung

Info

Publication number: WO2013156365A1
Application number: PCT/EP2013/057476
Authority: WO
Inventors: Sándor Klunker
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
Priority date: 2012-04-17
Filing date: 2013-04-10
Publication date: 2013-10-24
Also published as: DE112013002076B4; DE112013002076A5; DE102012206255A1

Abstract

Die Erfindung betriffteine Dunstabzugsvorrichtung, insbesondere Muldenlüftungsvorrichtung, mit mindestens einer Ansaugöffnung (10), mindestens einem Verschließelement (11) zum zumindest zeitweise Verschließen der Ansaugöffnung (10) und einem Fixiermechanismus (3) zum Fixieren des Verschließelementes (11). Die Dunstabzugsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verschließelement (11) im Bereich der Ansaugöffnung (10) drehbar gelagert ist, dass das Verschließelement (11) zur Betätigung des Fixiermechanismus (3) dient und dass der Fixiermechanismus (3) Fixiermittel (32, 33, 34) zum Fixieren des Verschließelementes (11) in mindestens zwei definierten Drehpositionen umfasst.

Description

Dunstabzugsvorrichtung, insbesondere Muldenlüftungsvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung, insbesondere eine

Muldenlüftungsvorrichtung.

Bei Dunstabzugsvorrichtungen, insbesondere bei Muldenlüftungen, die auch als Tischlüftungen bezeichnet werden, wird in der Nähe des Herdes oder Arbeitsplatzes in der Arbeitsfläche ein Lufteinlass vorgesehen, über den Luft in die

Dunstabzugsvorrichtung eintreten kann. Hierzu ist unterhalb der Kochfeldebene ein Gebläse vorgesehen. Dieses Gebläse erzeugt einen Unterdruck, durch den dann die Luft von dem Herd oder Arbeitsplatz abgesaugt wird. Bei solchen

Dunstabzugsvorrichtungen ist es bekannt, den Lufteinlass, der auch als die

Ansaugöffnung bezeichnet wird, mit einem Verschließelement zu versehen.

Hierdurch kann die Ansaugöffnung insbesondere, wenn die Dunstabzugsvorrichtung nicht im Betrieb ist, verschlossen werden und so das Eintreten von

Verunreinigungen in die Dunstabzugsvorrichtung verhindert werden. Bei bekannten Dunstabzugsvorrichtungen wird hierzu beispielsweise ein Blech, dessen Größe geringfügig größer ist, als die Fläche der Ansaugöffnung, auf die Ansaugöffnung gelegt. In dem Blech ist vorzugsweise eine Eingriffsöffnung vorgesehen, in die der Benutzer zum Entfernen des Blechs eingreifen kann. Ein solches Verschließelement ist beispielsweise in der DE 10 2009 025 038 A1 offenbart. Ein Nachteil dieser Art der Dunstabzugsvorrichtung besteht darin, dass das Öffnen und Verschließen der Ansaugöffnung aufwendig ist, da das Blech mit der Ansaugöffnung ausgerichtet und auf diese auf- beziehungsweise in diese exakt eingelegt werden muss und zudem der Benutzer das Blech nach dem entfernen an einer anderen Stelle verstauen muss.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher eine Dunstabzugsvorrichtung zu schaffen, bei der die Ansaugöffnung auf einfache Weise zumindest zeitweise zuverlässig verschlossen werden kann.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass diese Aufgabe gelöst werden kann, indem eine Fixiermechanismus vorgesehen ist, über den ein Verschließelement in unterschiedlichen Positionen gehalten werden kann und bei dem das Verschließelement selber als Betätigungselement für den

Fixiermechanismus dient. Die Aufgabe wird daher gelöst durch eine Dunstabzugsvorrichtung, insbesondere eine Muldenlüftungsvorrichtung, mit mindestens einer Ansaugöffnung, mindestens einem Verschließelement zum zumindest zeitweise Verschließen der

Ansaugöffnung und einem Fixiermechanismus zum Fixieren des

Verschließelementes. Die Dunstabzugsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verschließelement im Bereich der Ansaugöffnung drehbar gelagert ist, dass das Verschließelement zur Betätigung des Fixiermechanismus dient und dass der Fixiermechanismus Fixiermittel zum Fixieren des Verschließelementes in mindestens zwei definierten Drehpositionen umfasst.

Als Dunstabzugsvorrichtung wird im Sinne der Erfindung insbesondere eine

Dunstabzugsvorrichtung zum Absaugen von Dünsten und Wrasen von einem Herd oder einem anderen Arbeitsplatz in einer Küche verstanden. Bevorzugt wird als Dunstabzugsvorrichtung eine Muldenlüftungsvorrichtung verstanden, die im

Folgenden auch als Muldenlüfter oder Tischlüfter bezeichnet wird. Ein solcher Muldenlüfter ist dadurch gekennzeichnet, dass bei diesem Luft vom Herd oder Kochfeld oder im Bereich des Herdes oder Kochfeldes eingesaugt und von der Ansaugöffnung, über die die Luft in die Dunstabzugsvorrichtung eintritt, nach unten, vorzugsweise vertikal nach unten, geleitet wird. Die Ansaugöffnung liegt bei diesen Muldenlüftern vorzugsweise in der Horizontalen und ist benachbart zu dem Herd, der Kochstelle, dem Kochfeld oder dem Arbeitsplatz angeordnet.

Als Verschließelement, das im Folgenden auch als Verschlusselement bezeichnet wird, wird im Sinne der vorliegenden Erfindung ein Element verstanden, mittels dessen eine Ansaugöffnung einer Dunstabzugsvorrichtung zumindest zeitweise vollständig abgedeckt, das heißt verschlossen werden kann. Als Ansaugöffnung der Dunstabzugsvorrichtung wird erfindungsgemäß die Öffnung verstanden, über die Luft in die Dunstabzugsvorrichtung eintreten kann, wenn das Verschließelement nicht vorgesehen ist. Die Ansaugöffnung stellt vorzugsweise eine längliche Öffnung, insbesondere eine rechteckige Öffnung, dar. In Strömungsrichtung hinter der Ansaugöffnung und bei Muldenlüftern damit unter der Ansaugöffnung ist

vorzugsweise mindestens ein Filterelement vorgesehen. An der

Dunstabzugsvorrichtung können erfindungsgemäß mehrere Ansaugöffnungen vorgesehen sein. In diesem Fall ist in jeder Ansaugöffnung mindestens ein und vorzugsweise genau ein Verschließelement vorgesehen.

Als Fixiermechanismus wird im Sinne der vorliegenden Erfindung ein Mechanismus verstanden, mittels dessen das Verschließelement in zumindest einer Position in der Ansaugöffnung gehalten werden kann. Weiterhin kann der Fixiermechanismus vorzugsweise auch zum Lösen einer Fixierung des Verschließelementes in einer Position und zum Bewegen des Verschließelementes dienen. Der

Fixiermechanismus kann auch Mittel zur Halterung oder Befestigung und

insbesondere Lagerung des Verschließelementes umfassen. Diese Halterungsmittel können aber auch separat vorgesehen sein, sind dann aber mit dem

Fixiermechanismus verbunden.

Erfindungsgemäß ist das Verschließelement im Bereich der Ansaugöffnung drehbar gelagert. Die Lagerung ist vorzugsweise lösbar, so dass das Verschließelement aus der Ansaugöffnung entnommen werden kann. Die Drehachse des Verschließelementes liegt in oder vorzugsweise parallel zu der Ansaugöffnung. Im Bereich der Ansaugöffnung bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Lagerung des Verschließelementes in oder in der Nähe der Ansaugöffnung, vorzugsweise in Strömungsrichtung nach der Ansaugöffnung, an der Dunstabzugsvorrichtung vorgesehen ist.

Das Verschließelement dient erfindungsgemäß zur Betätigung des Fixiermechanismus. Als Betätigung des Fixiermechanismus wird im Sinne der Erfindung eine Einflussnahme auf den Fixiermechanismus verstanden, durch die das Verschließelement entweder in einer Position fixiert wird oder eine bestehende Fixierung des Verschließelementes in einer Position aufgehoben wird. Da diese Einflussnahme durch das Verschließelement erfolgen kann, kann das Verschließelement auch als Betätigungselement bezeichnet werden. Bevorzugt wird durch Druckausübung auf das Verschließelement und besonders bevorzugt durch Drehen des Verschließelementes die Betätigung des Fixiermechanismus bewirkt. Der Fixiermechanismus umfasst erfindungsgemäß Fixiermittel zum Fixieren des Verschließelementes in mindestens zwei definierten Drehpositionen. Als Drehposition wird hierbei die Stellung des Verschließelementes in einer Winkelposition bezeichnet. Als definierte Drehpositionen werden Positionen bezeichnet, die vorgegeben oder vorgebbar sind und gezielt eingestellt werden können. Im Gegensatz zur Einstellung beliebiger Positionen des Verschließelementes sind somit bei der erfindungsgemäßen Dunstabzugsvorrichtung Zustände der Dunstabzugsvorrichtung vorgebbar, wobei die Drehposition des Verschlusselementes zur Einstellung des Zustandes der Dunstabzugsvorrichtung vorgegeben ist.

Indem bei der erfindungsgemäßen Dunstabzugsvorrichtung durch das drehbar gelagerte Verschließelement die Betätigung des Fixiermechanismus bewirkt werden kann und durch diesen unterschiedliche Drehpositionen des Verschließelementes fixierbar sind, wird es für den Benutzer der Dunstabzugsvorrichtung auf einfache Weise möglich unterschiedliche Zustände der Dunstabzugsvorrichtung einzustellen. Insbesondere kann das Verschließen der Ansaugöffnung durch das Verschließelement von dem Benutzer durch Drehen des Verschließelementes um dessen Drehachse aufgehoben werden und die Ansaugöffnung so zum Absaugen von Luft von einer Arbeitsfläche oder einem Herd genutzt werden. Gesonderte Bedienelemente oder Betätigungselemente, wie Tasten, sind hierzu nicht erforderlich. Zudem können die vorgegebenen Drehpositionen des Verschließelementes und damit die unterschiedlichen Zustände der Dunstabzugsvorrichtung eingestellt werden, ohne, dass das Verschließelement aus der Ansaugöffnung entfernt werden muss.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform stellt eine Drehposition des Verschließelementes eine Sperrposition, die im Folgenden auch als Ruheposition, Ruhestellung oder Sperrstellung bezeichnet wird, und eine weitere Drehposition eine Betriebsposition, die im Folgenden auch als Betriebsposition oder Betriebsstellung bezeichnet wird, dar. In der Sperrposition ist die Ansaugöffnung durch das Verschließelement verschlossen. In dieser Stellung kann somit keine Luft in die Ansaugöffnung und damit in die Dunstabzugsvorrichtung eintreten. Auch Verunreinigungen können in dieser Position nicht in die Dunstabzugsvorrichtung eintreten. In der Betriebsposition hingegen kann über die Ansaugöffnung Luft in die Dunstabzugsvorrichtung eintreten, das heißt kann Luft über die Ansaugöffnung angesaugt werden.

Indem diese Drehpositionen durch den Fixiermechanismus der Dunstabzugsvorrichtung fest vorgegeben sind, kann ein einfaches und zuverlässiges Umschalten zwischen diesen Drehpositionen erfolgen, ohne, dass der Benutzer diese mühsam selber einstellen muss. Dies ist von Vorteil, da es bei einem Einstellen beziehungsweise Suchen der geeigneten Drehposition des Verschließelementes für die einzelnen Zustände der Dunstabzugsvorrichtung durch den Benutzer dazu kommen kann, dass die Ausrichtung des Verschließelementes zu der Ansaugöffnung nicht exakt ist. So kann es beispielsweise beim Einstellen einer Drehposition, in der der Benutzer davon ausgeht, dass die Ansaugöffnung verschlossen ist, diese aber in der Tat nicht vollständig verschlossen ist, zum Eindringen von Verunreinigungen in die Absaugöffnung kommen. Auch bei der Einstellung einer Drehposition, die der Betriebsposition entsprechen soll, aber durch den Benutzer selber herausgefunden werden muss, kann es zu Nachteilen kommen. Insbesondere kann eine höhere Lüfterleistung als notwendig erforderlich sein, wenn die Ansaugöffnung noch teilweise durch das Verschließelement verschlossen ist. Diese Nachteile sind bei der Ausführungsform der erfindungsgemäßen Dunstabzugsvorrichtung, bei der die Betriebsposition und die Ruheposition des Verschließelementes vorgegeben sind, nicht zu befürchten. Zudem können mit dieser Ausführungsform die unterschiedlichen Zustände der Dunstabzugsvorrichtung schnell eingestellt werden. Weiterhin ist das Verschließelement in den definierten Drehpositionen fixiert. Somit kann es beispielsweise durch Auflegen oder Aufstellen von Gegenständen auf das Verschließelement nicht zu einem ungewollten Bewegen des Verschließelementes kommen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Verschließelement einen länglichen Schließkörper, der zumindest eine Sperrseite, die luftundurchlässig ist, und zumindest eine Ansaugseite, die zumindest bereichsweise luftdurchlässig ist, aufweist. Die Seiten des Schließkörpers, die auch als Flächen oder Bereiche bezeichnet werden, definieren vorzugsweise einen Raum. Der Schließkörper kann daher auch als räumlicher Schließkörper bezeichnet werden und stellt einen Hohlkörper oder ein Hohlprofil dar, das beispielsweise durch Biegen eines Blechs einteilig hergestellt werden kann. Als räumlicher Schließkörper wird hierbei ein Körper bezeichnet, durch dessen Seiten ein dreidimensionaler Raum definiert wird. Besonders bevorzugt begrenzen zumindest zwei Seiten des Schließkörpers den

dreidimensionalen Raum.

Der Schließkörper weist gemäß einer Ausführungsform zumindest eine Sperrseite und zumindest eine Ansaugseite auf, die jeweils parallel zu der Drehachse des Schließköpers liegen und die zusammen den Raum des Schließkörpers definieren. Jede dieser Seiten des Schließkörpers weist vorzugsweise in Projektion auf die Ansaugöffnung, in der der Schließkörper vorgesehen wird, eine Größe auf, die der Größe der Ansaugöffnung entspricht.

Als Sperrseite wird im Sinne der Erfindung der Teil des Schließkörpers bezeichnet, der eine durchgehende Fläche aus luftundurchlässigem Material bildet. Die

Sperrseite wird im Folgenden daher auch als Sperrfläche bezeichnet. Die

Ansaugseite bezeichnet den Teil des Schließkörpers, in dem zumindest eine für den Lufteintritt geeignete Öffnung vorgesehen ist, wobei die Öffnung aber vorzugsweise eine kleinere Fläche abdeckt als die Fläche der Ansaugöffnung. Besonders bevorzugt sind in der Ansaugseite mehrere Öffnungen vorgesehen, die

beispielsweise durch Stege voneinander getrennt sind.

Vorzugsweise wird die Ansaugseite des Schließkörpers durch ein Gitter gebildet. Als Gitter wird hierbei ein Material bezeichnet, in dem mindestens zwei Öffnungen vorgesehen sind, die durch Streben oder andere Materialstücke begrenzt sind. Beispielsweise kann ein Gitter im Sinne der vorliegenden Erfindung auch ein Lochblech sein, wobei die Öffnungen in dem Lochblech beispielsweise runde oder rechteckige Querschnitte aufweisen können. Indem als Ansaugseite ein Gitter verwendet wird, wird zum einen ein zuverlässiges Ansaugen von Luft über die Ansaugseite gewährleistet. Zum anderen wird aber auch die Stabilität des Schließkörpers und damit des Verschließelementes gegenüber Verschließelementen, bei denen die Ansaugseite durch eine durchgehende Öffnung ersetzt ist, gesteigert. Schließlich ist es bei einer Dunstabzugsvorrichtung, bei der in der Betriebsposition die Ansaugseite die Ansaugöffnung bedeckt, von Vorteil, wenn die Ansaugseite als Gitter ausgestaltet ist, da hierdurch ein Hineinfallen von größeren Gegenständen, wie beispielsweise Teilen des Garguts verhindert werden kann.

Die mindestens eine Sperrseite und die mindestens eine Ansaugseite liegen vorzugsweise parallel zu der Drehachse des Schließkörpers. Als Drehachse des Schließkörpers wird hierbei eine Achse bezeichnet, um die der Schließkörper in dem in der Ansaugöffnung montierten Zustand gedreht werden kann. Die

Drehachse liegt hierbei in der Fläche der Ansaugöffnung oder vorzugsweise parallel dazu. Bei einem länglichen Schließkörper erstreckt sich die Drehachse in der Längsrichtung des Schließkörpers.

Indem bei dieser Ausführungsform des Verschließelementes mindestens eine Sperrseite an dem Schließkörper vorgesehen ist, kann die Ansaugöffnung zumindest zeitweise durch diese Seite des Schließkörpers verschlossen werden. Da aber an dem Schließkörper zusätzlich zumindest eine Ansaugseite vorgesehen ist, kann über diese zumindest zeitweise Luft in die Ansaugöffnung der

Dunstabzugsvorrichtung gelangen und damit von der Dunstabzugsvorrichtung eingesaugt werden. Vorzugsweise liegen die Sperrseite und die Ansaugseite parallel zu der Drehachse des Schließkörpers. Hierdurch kann durch Drehen des Schließkörpers um die Drehachse wahlweise die Sperrseite oder die Ansaugseite in eine Position gebracht werden, in der diese die Ansaugöffnung der

Dunstabzugsvorrichtung abdeckt beziehungsweise in dieser liegt. Das

Verschließelement muss bei dieser Bewegung nicht aus der

Dunstabzugsvorrichtung entnommen werden.

Die Position oder Stellung des Verschließelementes und damit auch des

Schließkörpers, in der die Sperrseite des Schließkörpers in der Ansaugöffnung liegt, wird auch als Sperrposition, Sperrstellung, Ruheposition oder Ruhestellung bezeichnet. Die Position oder Stellung des Verschließelementes und damit auch des Schließkörpers, in dem die Ansaugseite des Schließkörpers in der

Ansaugöffnung liegt, wird auch als Betriebsposition oder Betriebsstellung

bezeichnet. Die Sperrseite des Schließkörpers, die auch als Sperrbereich bezeichnet werden kann, und die Ansaugseite des Schließkörpers, die auch als Ansaugbereich bezeichnet werden kann, werden auch als Funktionsbereiche oder Funktionsflächen des Schließkörpers bezeichnet.

Wird der Schließkörper ausschließlich durch die Sperrseite und die Ansaugseite gebildet, so dient im montierten Zustand des Schließkörpers zumindest ein Teil der Ansaugseite für den Durchlass von Luft in die Dunstabzugsvorrichtung.

Vorzugsweise weist der Schließkörper aber zusätzlich zu der Sperrseite und der Ansaugseite zumindest eine Durchlassseite auf. Als Durchlassseite wird hierbei der Teil des Schließkörpers bezeichnet, über den Luft von der Ansaugöffnung in die Dunstabzugsvorrichtung gelangen kann. Die Durchlassseite wird daher

vorzugsweise durch eine Öffnung gebildet, die den größten Teil der Durchlassseite bildet. Diese Öffnung kann an den Rändern durch Stege begrenzt sein.

Ein Vorteil des Vorsehens einer Durchlassseite, die auch als Durchlassbereich bezeichnet wird, und die im Wesentlichen durch eine durchgehende Öffnung gebildet ist, besteht insbesondere darin, dass der Luftwiderstand beim

Durchströmen der Luft durch den Schließkörper minimiert werden kann. Der Luftwiderstand ist bei dieser Ausführungsform daher geringer als bei einer

Ausführungsform, bei der außer einem Sperrbereich nur ein Ansaugbereich, in dem vorzugsweise Stege angeordnet sind, vorgesehen ist. Zudem kann der

Durchlassbereich auch zum Einbringen von Befestigungselementen, wie

beispielsweise einer Welle oder Achse, die an der Dunstabzugsvorrichtung im Bereich der Ansaugöffnung vorgesehen sind, verwendet werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform entspricht zumindest die Fläche der Sperrseite des Schließkörpers in Projektion auf die Ansaugöffnung der Fläche der Ansaugöffnung. Hierdurch kann ein zuverlässiges Verschließen der Ansaugöffnung gewährleistet werden. Der Querschnitt des Schließkörpers kann rund oder mehreckig sein. Bei einem runden Querschnitt werden die Sperrseite und die Ansaugseite durch gewölbte Flächen gebildet. Die Drehachse eines Verschließelementes, dessen Schließkörpers einen runden Querschnitt aufweist, verläuft hierbei vorzugsweise durch den Mittelpunkt des Querschnitts.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist der Schließkörper aber einen dreieckigen Querschnitt, vorzugsweise ein Querschnitt eines gleichseitigen Dreiecks, auf. Bei dieser Ausführungsform bildet vorzugsweise eine der Seiten der Dreieckform die Sperrseite, eine Seite die Ansaugseite und eine Seite die Durchlassseite des Schließkörpers. Bei dieser Ausführungsform können die Dreieckseiten jeweils ebene Flächen darstellen beziehungsweise definieren. Allerdings ist es auch bei dieser Ausführungsform möglich, dass zumindest eine der Dreieckseiten eine gewölbte Fläche darstellt. Indem der Schließkörper einen dreieckigen Querschnitt aufweist, kann das Verschließelement in der Ruhestellung des Schließkörpers, in dem die Sperrseite nach außen gewandt ist, die Ansaugöffnung durch eine ebene Fläche abdecken und kann somit bündig mit einem beispielsweise um die Ansaugöffnung vorgesehenen Rahmen liegen. Durch Drehen des Schließelementes um 120° kann bei einem dreieckigen, gleichseitigen Schließelement auf einfache Weise die Ansaugseite in die Position gebracht werden, in der diese die Ansaugöffnung der Dunstabzugsvorrichtung abdeckt und eben in dieser liegt. In dieser Betriebsposition kann somit Luft über die Öffnungen in der Ansaugseite in die Dunstabzugsvorrichtung eintreten. Da die Sperrseite zu der Ansaugseite bei einem Schließelement mit dreieckigem, gleichseitigen Querschnitt in einem Winkel von 120° steht, verhindert in der Position, in der die Ansaugseite die Ansaugöffnung der Dunstabzugsvorrichtung bedeckt, die Sperrseite das Ansaugen von Luft in die Dunstabzugsvorrichtung nicht oder nur geringfügig. Die Sperrseite kann in der Betriebsposition des Schließkörpers zur Lüftführung in Strömungsrichtung hinter der Ansaugöffnung dienen.

Die dritte Seite des dreieckigen Querschnitts des Schließkörpers bildet vorzugsweise die Durchlassseite des Schließkörpers. Hierbei kann die Durchlassseite des Schließkörpers vollständig offen sein und an den Kanten lediglich durch jeweils eine Kante des Materials der Sperrseite und des Materials der Ansaugseite begrenzt sein. Allerdings ist es auch möglich, dass insbesondere zur Erhöhung der Stabilität des Schließkörpers die Kanten der Durchlassseite durch Flansche oder Stege von dem Material der beiden anderen Seiten gebildet werden. Diese Flansche oder Stege können durch Umbiegen des Materials der anderen Seiten erzeugt werden.

Ein Vorteil einer dreieckigen, vorzugsweise gleichseitigen, Form des Querschnitts des Schließkörpers, besteht darin, dass die Länge der Schenkel des Querschnitts gleichzeitig die größte Abmessung des Querschnitts darstellt. Bei der Drehung des Schließkörpers um die Drehachse, die senkrecht zu der Querschnittsfläche des Schließkörpers steht, ist die maximale Abmessung, die in einer Ebene in einem Abstand zu der Drehachse liegt, stets kleiner oder gleich der Länge eines der Schenkel des dreieckigen Querschnitts. Somit kann der Schließkörper in einer Ansaugöffnung gedreht werden, deren Breite der Länge eines der Schenkel des dreieckigen Querschnitts des Schließkörpers entspricht. Hierbei stößt der Schließkörper nicht an den Kanten der Ansaugöffnung an und bedeckt in den Positionen, in denen einer der Schenkel in der Ansaugöffnung liegt, die Ansaugöffnung dennoch vollständig. Bei einem viereckigen Querschnitt des Schließkörpers ist dies beispielsweise nicht möglich, da die Diagonale eine größere Abmessung als die Seitenlängen des Vierecks darstellt.

Vorzugsweise ist das Verschließelement der Dunstabzugsvorrichtung so

ausgestaltet, dass das Verschließelement einen Schließkörper umfasst, der zumindest eine Sperrseite und zumindest eine Ansaugseite aufweist, die jeweils parallel zu der Drehachse des Schließköpers liegen und die zusammen den Raum des Schließkörpers definieren, und dass an zumindest einer der Stirnseiten des Verschließelementes zumindest einen Teil einer Befestigungsvorrichtung für eine drehbare Befestigung des Verschlusselementes an der Dunstabzugsvorrichtung im Bereich einer Ansaugöffnung der Dunstabzugsvorrichtung vorgesehen ist.

Vorzugsweise ist somit an zumindest einer der Stirnseiten des Verschließelementes zumindest ein Teil einer Befestigungsvorrichtung für eine drehbare Befestigung des Verschließelementes an der Dunstabzugsvorrichtung im Bereich einer

Ansaugöffnung der Dunstabzugsvorrichtung vorgesehen. Als Stirnseite werden hierbei die Seiten des Verschließelementes bezeichnet, die zusammen mit der mindestens einen Sperrfläche und der mindestens einen Ansaugseite den Raum in dem Schließkörper definieren. Bei einem länglichen, das heißt sich längs erstreckenden, Schließkörper sind die Stirnseiten im Bereich der Stirnflächen, das heißt der Längsenden, des Schließkörpers angeordnet. Weiter bevorzugt stehen die Stirnflächen zu der Ansaugseite und der Sperrseite des Schließkörpers senkrecht. Als Befestigungsvorrichtung wird im Sinne der Erfindung ein oder mehrere Mittel bezeichnet, die mit der Ansaugöffnung und/oder darin oder daran vorgesehenen weiteren Mitteln zusammenwirken können, um eine Halterung des

Verschließelementes an der Dunstabzugsvorrichtung im Bereich der Ansaugöffnung zumindest zeitweise zu bewirken. Die Befestigungsvorrichtung dient hierbei vorzugsweise zur lösbaren Befestigung des Verschließelementes an der

Dunstabzugsvorrichtung, insbesondere im Bereich der Ansaugöffnung der

Dunstabzugsvorrichtung.

Der mindestens eine Teil der Befestigungsvorrichtung, der an dem

Verschließelement vorgesehen ist, liegt vorzugsweise in der Drehachse des Verschließelementes. Die Drehachse liegt bei dem länglichen Verschließelement in der Längsrichtung des Verschließelementes. Im montierten Zustand des

Verschließelementes an der Dunstabzugsvorrichtung liegt der Teil der

Befestigungsvorrichtung vorzugsweise in Strömungsrichtung hinter der

Ansaugöffnung. Bei einer Muldenlüftung liegt der Teil der Befestigungsvorrichtung im montierten Zustand daher unterhalb der Ansaugöffnung. Der Abstand zu der Ansaugöffnung ist so bemessen, dass in zumindest einer Drehposition des

Verschließelementes eine Seite des Verschließelementes in der Fläche der Ansaugöffnung liegt.

Die Befestigung des Verschließelementes an der Dunstabzugsvorrichtung, stellt erfindungsgemäß eine drehbare Befestigung dar. Damit der Schließkörper des Verschließelementes um dessen Drehachse in der Ansaugöffnung gedreht werden kann, liegt die Befestigungsvorrichtung vorzugsweise in der Drehachse des Schließkörpers. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform stellt zumindest ein Teil der Befestigungsvorrichtung des Verschließelementes eine Einschubvorrichtung dar, die auch als Einschiebevorrichtung bezeichnet werden kann. Unter Einschub- beziehungsweise Einschiebevorrichtung wird im Sinne der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung bezeichnet, über die durch translatorische Bewegung des Verschließelementes bezüglich der Ansaugöffnung eine Verbindung zwischen dem Verschließelement und der Dunstabzugsvorrichtung erzeugt werden kann. Somit kann das Verschließelement mit der Dunstabzugsvorrichtung im Bereich der Ansaugöffnung durch Einschieben des Verschließelementes in die Ansaugöffnung verbunden werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform umfasst zumindest ein Teil der Befestigungsvorrichtung des Verschließelementes zumindest eine Einschuböffnung. Diese kann als Spalt oder Schlitz in der Stirnseite des Verschließelementes vorgesehen sein und mit einer entsprechenden Achse oder einem entsprechenden Vorsprung an der Innenseite der Ansaugöffnung oder im Bereich der Ansaugöffnung eingreifen. Zur Fixierung des Verschließelementes in der Endposition der Einschuböffnung können ein oder mehrere Rastelemente vorgesehen sein. Alternativ ist es aber auch möglich, dass das Verschließelement ausschließlich durch die Form der Einschuböffnung an der Achse oder dem Vorsprung der Dunstabzugsvorrichtung gehalten wird.

Ein Vorteil des Vorsehens einer Einschuböffnung besteht darin, dass ein einfaches Einbringen und Entnehmen des Verschließelementes im Bereich der Ansaugöffnung an der Dunstabzugsvorrichtung, insbesondere durch Einschieben in die Ansaugöffnung möglich ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist zumindest ein Teil der Befestigungsvorrichtung zur Drehkraftübertragung auf das Verschließelement und vorzugsweise auch zur Drehkraftübertragung von dem Verschließelement ausgelegt. Dieser Teil der Befestigungsvorrichtung kann der Teil sein, der durch eine Einschubvorrichtung gebildet ist. Alternativ oder zusätzlich ist es aber auch möglich, dass der Teil der Befestigungsvorrichtung, der zur Drehkraftübertragung dient, beispielsweise durch eine Einstecköffnung gebildet wird, in die eine Welle oder ein Vorsprung in der Dunstabzugsvorrichtung im Bereich der Ansaugöffnung eingeführt werden kann. Die Einstecköffnung weist vorzugsweise einen Querschnitt auf, der nicht rotationssymmetrisch ist. Das Einführen einer Welle in die Einstecköffnung erfolgt beispielsweise dadurch, dass das Verschließelement zu der Drehachse geneigt an die Welle oder den Vorsprung geführt wird und dieser in der geneigten Position in die Einstecköffnung eingesteckt wird. Bei dieser Ausführungsform ist vorzugsweise nur an einer der Stirnseiten des Verschließelementes eine solche Einstecköffnung vorgesehen und an der gegenüberliegenden Stirnseite ist beispielsweise ein Schlitz oder eine andere Einschubvorrichtung vorgesehen.

Der Teil der Befestigungsvorrichtung, der zur Drehkraftübertragung auf den Schließkörper ausgelegt ist, weist vorzugsweise einen Querschnitt auf, der von einem rotationssymmetrischen Querschnitt abweicht. Insbesondere kann der Querschnitt dieses Teils der Befestigungsvorrichtung durch eine Öffnung in der Stirnseite gebildet werden, die einen runden Querschnitt mit einer Abflachung aufweist. Alternativ oder zusätzlich kann der Teil der Befestigungsvorrichtung, der zur Drehkraftübertragung ausgelegt ist, so ausgebildet sein, dass dessen Abmessung geringer ist als die Abmessung eines korrespondierenden Teils der Befestigungsvorrichtung, beispielsweise einer Welle, die an der Dunstabzugsvorrichtung, insbesondere im Bereich der Ansaugöffnung vorgesehen ist und zumindest teilweise in diese hineinragt. In diesem Fall kann beispielsweise eine Öffnung mit einem runden Querschnitt in der Stirnseite vorgesehen sein, deren Durchmesser gleich oder kleiner ist als der Durchmesser der Welle oder des Vorsprungs an der Dunstabzugsvorrichtung, der in diese Öffnung zur Befestigung des Verschließelementes eingreift.

Ein Vorteil des Vorsehens einer Einstecköffnung besteht darin, dass gleichzeitig mit einer Halterung des Verschließelementes auch die Möglichkeit einer Kraftübertragung auf das oder von dem Verschließelement gegeben wird. Hierdurch wird eine Bewegung, insbesondere ein Drehen, des Verschließelementes beispielsweise durch den Fixiermechanismus ermöglicht. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind die Stirnseiten des Verschließelementes gegenüber den Längsenden des Schließkörpers nach innen versetzt. Durch diesen Versatz wird ein Überstand geschaffen, der als Griff für den Nutzer dienen kann. Um das Verschließelement beispielsweise zur Reinigungszwecken oder für den Zugriff auf Filterelemente, die in Strömungsrichtung hinter dem Verschließelement angeordnet sind, aus der Ansaugöffnung entnehmen zu können, ist es erforderlich, dass der Benutzer das Verschließelement halten kann. Hierzu kann der durch den genannten Überstand geschaffene Griff dienen. Diese Ausführungsform weist den Vorteil auf, dass an der Außenseite des Verschließelementes keine gesonderten Griffe oder Aussparungen vorgesehen sein müssen. Hierdurch wird zum einen der optische Eindruck des Verschließelementes in den unterschiedlichen Positionen, insbesondere Betriebsposition und Ruheposition, verbessert. Zum anderen kann dadurch, dass keine Eingriffsöffnungen vorgesehen werden müssen, an der Sperrseite eine durchgehende Fläche vorgesehen sein und die Öffnungen in der Ansaugseite können kleiner gewählt werden, als dies für den Eingriff mittels der Finger notwendig wäre.

Gemäß einer Ausführungsform umfasst das Fixiermittel zum Fixieren des Verschließelementes eine Rast. Als Rast wird im Sinne der Erfindung insbesondere eine Rastaussparung oder Rastvertiefung verstanden. Da das Fixiermittel zum Fixieren des Verschließelementes in einer definierten Drehposition vorgesehen ist, kann somit über eine Rast das Verschließelement und insbesondere der Schließkörper des Verschießelementes in der Sperrposition und über eine weitere Rast in der Betriebsposition gehalten werden. Der Vorteil des Vorsehens einer Rast besteht darin, dass dem Benutzer der Dunstabzugsvorrichtung hierdurch auch eine haptische Rückmeldung darüber gegeben werden kann, dass das Verschließelement sich in einer der definierten Drehpositionen befindet. Alternativ zu einer Rast ist es aber auch möglich, dass andere Fixiermittel vorgesehen sind, die das Verschließelement in einer der definierten Drehpositionen halten. Dies können insbesondere Fixiermittel sein, die das Verschließelement durch Magnetkraft oder Federkraft in der definierten Drehposition halten. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist der Fixiermechanismus mindestens ein Übertragungselement zur Übertragung von Kraft von dem Verschließelement auf zumindest eines der Fixiermittel auf. Hierbei kann es sich bei dem Fixiermittel beispielsweise um ein Gleitelement in Form eines Stiftes handeln, der in einem Führungselement zu einer Kulisse, die die Rast umfassen kann, oder einem anderen Fixiermittel geführt wird. Das Übertragungselement stellt vorzugsweise ein längliches Übertragungselement, beispielsweise einen Hebel dar. Das Übertragungselement erstreckt sich vorzugsweise senkrecht zu der Drehachse des Verschließelementes. Die Drehachse des Verschließelementes wird auch als Drehachse des Schließkörpers bezeichnet. Hierdurch wird es möglich, die Stellen, an denen die Fixiermittel vorgesehen sein müssen zu der Drehachse des Verschließelementes beabstandet oder versetzt anzuordnen. Damit können die definierten Drehpositionen genauer eingestellt werden, als dies bei einem Vorsehen von Fixiermitteln auf der Drehachse möglich ist. Zudem kann durch das Übertragungselement ein Hebelarm geschaffen werden, durch den die Kraft, die auf das Verschließelement zum Fixieren oder Lösen der Fixierung notwendig ist, verringert wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Fixiermechanismus mindestens ein Federelement zum Aufbringen einer Drehkraft zum Drehen des Verschließelementes auf. Das mindestens eine Federelement kann hierbei auch als Fixiermittel dienen. Vorzugsweise sind mindestens zwei Federelemente vorgesehen, deren Federkräfte in zueinander versetzten, das heißt geneigten, Richtungen liegen. Hierdurch kann durch ein Federelement beispielweise ein Gleitelement in eine Rast gezogen werden, durch die die erste Drehposition definiert ist. Durch das andere Federelement wird dann das Gleitmittel in einer anderen Rast gehalten, durch die die zweite Drehposition definiert ist. Das Federelement oder die Federelemente können aber auch alleine als Fixermittel dienen, um das Verschließelement in einer Drehposition zu halten. Beim Vorsehen zweier Federelemente kann diese Drehposition so sein, dass beide Federelemente in dieser Drehposition entspannt sind. Diese Drehposition kann beispielsweise eine zwischen der Sperrposition und der Betriebsposition liegende Entnahmeposition des Verschließelementes sein. Zusätzlich dient das Federelement aber erfindungsgemäß vorzugsweise auch zur Aufbringung einer Drehkraft auf das Verschließelement, durch die das Verschließelement gedreht wird. Diese Drehkraft kann durch Teile des Fixiermechanismus, insbesondere durch das starr mit der Drehachse verbundene Übertragungselement von dem Federelement auf das Verschließelement übertragen werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform stellt der Fixiermechanismus einen Push-to-Open-Mechanismus dar. Als Push-to-Open-Mechanismus wird hierbei insbesondere ein Mechanismus verstanden, bei dem durch Druckkrafteinwirkung auf das Verschließelement das Fixieren des Verschließelementes in einer Drehposition und das Lösen einer solchen Fixierung bewirkt werden kann. Beispielsweise kann der Push-to-Open-Mechanismus einen Mechanismus darstellen, bei dem zur Fixierung des Verschließelementes in einer definierten Drehposition eine Bewegung des Verschließelementes, das heißt ein Verdrehen des Verschließelementes über diese Drehposition hinaus erforderlich ist und das Verschließelement anschließend automatisch, insbesondere durch Federkraft in die definierte Drehposition gebracht wird. Zum Lösen der Fixierung aus einer definierten Drehposition ist ebenfalls eine Bewegung, das heißt ein Verdrehen des Verschließelementes über die Drehposition hinaus erforderlich, wobei das Verschließelement danach automatisch, insbesondere durch Federkraft in eine weitere definierte Drehposition gebracht wird. Diese weitere definierte Drehposition kann beispielsweise die Entnahmeposition sein. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform umfasst der Push-to-Open-Mechanismus eine Kulisse, entlang derer ein Gleitelement zu einer Rast und von einer Rast weggeführt wird. Für zumindest die definierten Drehpositionen der Sperrposition und der Betriebsposition ist hierbei vorzugsweise eine eigene Kulisse mit Rast vorgesehen. Zwischen diesen beiden Kulissen wird das Gleitelement vorzugsweise in einem Führungselemente, das beispielsweise eine bogenförmige Nut darstellen kann, geführt. Das Gleitelement ist vorzugsweise an einem Ende eines Übertragungselementes, insbesondere in Form eines starren Hebels vorgesehen und erstreckt sich senkrecht zu der Länge des Hebels. An das Ende des Hebels, an dem das Gleitelement vorgesehen ist, greifen vorzugsweise über ein drehbar gelagertes Verbindungselement zwei Federelemente an, deren Federkräfte in versetzt zueinander liegende Richtungen wirken. In einer Mittelposition des Gleitelementes zwischen den beiden Kulissen sind die beiden Federelemente entspannt. Diese Position stellt die Entnahmeposition dar. In der Betriebsposition und der Sperrposition hingegen ist jeweils eines der Federelemente gespannt und sorgt so dafür, dass das Gleitelement in der entsprechenden Rast gehalten wird. Gemäß einer Ausführungsform der Dunstabzugsvorrichtung weist die Dunstabzugsvorrichtung eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung des Verschließelementes im Bereich der Ansaugöffnung auf und die Achse der Befestigungsvorrichtung liegt in Strömungsrichtung hinter der Ansaugöffnung. Die Befestigungsachse wird vorzugsweise durch eine Welle oder eine Achse gebildet, die sich in Draufsicht auf die Ansaugöffnung vom Rand der Ansaugöffnung in die Fläche der Ansaugöffnung erstreckt. Die Befestigungsachse kann über die gesamte Länge der Ansaugöffnung verlaufen. Es ist aber auch möglich, dass an den gegenüberliegenden Enden der Ansaugöffnung jeweils eine Achse oder Welle vorgesehen ist, die in der Fläche der Ansaugöffnung endet. Die Befestigungsachse liegt in der Drehachse des Verschließelementes.

Die Befestigungsachse liegt im montierten Zustand des Verschließelementes vorzugsweise im Schwerpunkt des Querschnitts des Schließkörpers. Vorzugsweise weist das Verschließelement im Bereich der Längsenden Stirnseiten auf, die auch als Distanzstücke bezeichnet werden können und über die der Schließkörper auf der Befestigungsachse gehalten wird. In den oder an den Stirnseiten sind Teile einer Befestigungsvorrichtung vorgesehen, die mit der Befestigungsachse an der Dunstabzugsvorrichtung zur drehbaren Lagerung des Verschließelementes zusammenwirken können. Bei der Ausführungsform, bei der die Befestigungsachse im Schwerpunkt des Querschnitts des Schließkörpers liegt, liegen somit auch die Teile der Befestigungsvorrichtung an den Stirnseiten in diesem Schwerpunkt. Durch diese Ausrichtung der Teile der Befestigungsvorrichtung an dem Verschließelement wird das Drehen des Verschließelementes um dessen Drehachse erleichtert und es können somit die unterschiedlichen Positionen oder Stellungen des Verschließelementes durch den Nutzer ohne großen Kraftaufwand eingestellt werden. Zudem ist durch diese Ausrichtung der Befestigungsvorrichtung auch der Abstand zwischen dem Schwerpunkt und den Seiten des Schließkörpers in mehreren Winkeln gleich. Bei einem gleichseitigen, dreieckigen Querschnitt ist beispielsweise der Abstand der drei Schenkel zu dem Schwerpunkt gleich. Somit kann sichergestellt werden, dass immer eine Seite des Schließkörpers in der Ansaugöffnung angeordnet werden kann.

Die Dunstabzugsvorrichtung ist vorzugsweise so ausgestaltet, dass diese im Bereich der Ansaugöffnung zumindest ein Drehkraftübertragungselement in Form einer Welle als Teil der Befestigungsachse oder als Befestigungsachse aufweist. Über dieses Drehkraftübertragungselement kann über den Teil der Befestigungsvorrichtung des Verschließelementes, mit der das Drehkraftübertragungselement zusammenwirkt, beispielsweise eine Einstecköffnung, die Drehkraft auf das Verschließelement übertragen werden und dieses dadurch in die unterschiedlichen Positionen, nämlich Betriebsposition, Ruheposition und Entnahmeposition gebracht oder gehalten werden. Auch Kräfte, die auf das Verschließelement wirken, können auf das Drehkraftübertragungselement übertragen werden und dadurch beispielsweise das starr mit dem Drehkraftübertragungselement verbundene Übertragungselement des Fixiermechanismus bewegen. Das Drehkraftübertragungselement ist vorzugsweise zu der Ansaugöffnung versetzt in einem Abstand nach unten versetzt. Somit liegt die Drehachse des Verschließelementes ebenfalls nicht in der Ebene der Ansaugöffnung. Dadurch kann ein bündiges Abschließen oder Abdecken der Ansaugöffnung durch die Sperrseite oder die Ansaugseite des Verschließelementes ermöglicht werden.

Vorzugsweise stellt die Dunstabzugsvorrichtung eine Muldenlüftungsvorrichtung mit mindestens einer horizontalen Ansaugöffnung dar. Bei einer Muldenlüftung wird die Luft über die Absaugöffnung nach unten gesaugt, das heißt das Gebläse ist unterhalb der Ansaugöffnung in der Dunstabzugsvorrichtung angeordnet.

Die Vorteile der vorliegenden Erfindung können bei Muldenlüftungen mit horizontal angeordneter Ansaugöffnung besonders genutzt werden, da dort der Eintritt von Verunreinigungen insbesondere von Flüssigkeiten ein besonderes Problem darstellt.

Eine Ausführungsform der Erfindung lässt sich wie folgt zusammenfassen. Das Verschließelement, das auch als Drehelement bezeichnet werden kann, setzt sich aus einem Blech, vorzugsweise einem Edelstahlblech mit einer Stärke von 1 ,5mm sowie aus zwei Stirnseiten, die auch als Distanzstücke bezeichnet werden können, zusammen. Das Blech ist in Form eines Dreiecks gebogen und die Stirnseiten stellen dreieckige Distanzstücke dar, auf denen die Achsschenkel aufliegen. Das so zusammengesetzte Verschließelement lagert drehbar auf einer Mittelachse oder Drehachse und lässt sich in zwei gegenläufige Endlagen bringen. Hierbei hat das Verschließelement eine erste geschlossene Endlage, die auch als Sperrposition oder Ruheposition bezeichnet wird. Durch Drücken an einer definierten Stelle schwingt das Verschließelement auf bis in eine Mittelstellung, die auch als

Entnahmeposition bezeichnet wird. In dieser Stellung kann das Verschließelement entnommen werden, um das Verschließelement selbst zu reinigen und den Zugang zu in Strömungsrichtung hinter dem Verschließelement liegende, das heißt bei einer Muldenlüftung darunter liegende, Filterelemente zu ermöglichen. Ausgehend von der Mittelstellung kann das Verschließelement entgegen der Federkraft von Hand in die geöffnete Endlage, die auch als Betriebposition bezeichnet wird, gedrückt werden, wo es einrastet. Das Schließen der Ansaugöffnung durch die Sperrseite des Verschließelementes erfolgt durch Ausführen der genannten Schritte in umgekehrter Reihenfolge. Die Erfindung wird im Folgenden erneut unter Bezugnahme auf die beiliegenden Figuren beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 : eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der

Dunstabzugsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung mit einer

Ausführungsform des Verschließelementes in einer Entnahmeposition,

Figur 2: eine perspektivische Ansicht eines Teils der Dunstabzugsvorrichtung nach Figur 1 mit einer Ausführungsform des Verschließelementes in einer

Ruheposition des Verschließelementes;

Figur 3: eine perspektivische Ansicht eines Teils der Dunstabzugsvorrichtung nach Figur 1 mit einer Ausführungsform des Verschließelementes in einer

Betriebsposition des Verschließelementes; Figur 4: eine perspektivische Ansicht eines Teils der Dunstabzugsvorrichtung nach Figur 1 mit einer Ausführungsform des Verschließelementes in einer

Entnahmeposition des Verschließelementes; Figur 5: eine perspektivische Rückansicht Ansicht eines Teils der

Dunstabzugsvorrichtung nach Figur 1 mit einer Ausführungsform des

Verschließelementes in einer Betriebsposition des Verschließelementes;

Figur 6: eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform des

Verschließelementes;

Figur 7: eine perspektivische Teilansicht eines Bereichs der Ansaugöffnung einer Ausführungsform der Dunstabzugsvorrichtung ohne Verschließelement; und Figur 8: eine perspektivische Teilansicht eines weiteren Bereichs der Ansaugöffnung einer Ausführungsform der Dunstabzugsvorrichtung ohne

Verschließelement.

In Figur 1 ist eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Dunstabzugsvorrichtung 1 gezeigt. In dieser Ausführungsform stellt die

Dunstabzugsvorrichtung 1 eine sogenannte Muldenlüftung oder Tischlüftung dar. Die Ansaugöffnung 10 der Dunstabzugsvorrichtung 1 ist in der dargestellten Ausführungsform zwischen zwei Kochstellen eines Herdes 2 angeordnet und liegt in der Arbeitsfläche. Von der Ansaugöffnung 10 wird die Luft über ein unterhalb der Kochfeldebene angeordnetes Gebläse (nicht dargestellt) nach unten gesaugt. Die Ansaugöffnung 10 ist von einem Rahmen 100 umgeben. Der Rahmen 100 stellt das obere Ende eines Gehäuses 103 (siehe Figur 2) der Dunstabzugsvorrichtung 1 dar. In der Ansaugöffnung 10 ist ein Verschließelement 1 1 angeordnet. In der Figur 1 ist von dem Verschließelement 1 1 lediglich ein Teil des Schließkörpers 1 15 zu sehen.

Der Aufbau der Ausführungsform des Verschließelementes 1 1 ist in der Figur 6 genauer gezeigt. Wie sich aus dieser Figur 6 ergibt, besteht das Verschließelement 1 1 aus einem länglichen Schließkörper 1 15, der einen dreieckigen Querschnitt aufweist. Der Schließkörper 1 15 ist insbesondere durch ein gebogenes Blech gebildet. Die drei Seiten des Schließkörpers 1 15 weisen jeweils eine

unterschiedliche Ausgestaltung auf. Eine Seite des Schließkörpers 1 15 wird durch ein durchgehendes Stück Blech gebildet. Diese Seite stellt die Sperrseite 1 10 des Schließkörpers 1 15 dar. Eine zweite Seite des Schließkörpers 1 15 ist als Gitter 1 1 10 ausgestaltet und bildet die Ansaugseite 1 1 1 des Schließkörpers 1 15. Das Gitter 1 1 10 ist gebildet, indem in das Blech des Schließkörpers 1 15 Öffnungen eingebracht sind. Zwischen diesen Öffnungen liegen Stege vor. Die dritte Seite des dreieckigen Schließkörpers 1 15 ist in der dargestellten Ausführungsform

weitestgehend offen. Lediglich an den seitlichen Rändern stehen Stege der

Ansaugseite 1 1 1 und der Sperrseite 1 10 in die dritte Seite über. Diese dritte, offene Seite wird auch als Durchlassseite 1 12 des Schließkörpers 1 15 bezeichnet.

Der Schließköper 1 15 weist eine längliche Form auf, das heißt erstreckt sich in der Richtung senkrecht zu dem dreieckigen Querschnitt in die Länge. Im Bereich der Längsenden des Schließkörpers 1 15 sind Stirnseiten 1 13, 1 14 vorgesehen. Diese stehen senkrecht zu den Seiten des Schließkörpers 1 15 und sind in der

dargestellten Ausführungsform zu den Längsenden des Schließkörpers 1 15 nach innen versetzt. In einer Stirnseite 1 13 ist eine mittlere Öffnung vorgesehen, die einen Teil der Befestigungsvorrichtung bildet und eine Einstecköffnung 1 130 darstellt. Die Einstecköffnung 1 130 ist in der dargestellten Ausführungsform als weitestgehend kreisrunde Öffnung mit einer Abflachung ausgebildet. In der, der Stirnseite 1 13 gegenüberliegenden, Stirnseite 1 14 ist als Teil der

Befestigungsvorrichtung eine Einschuböffnung 1 140 vorgesehen. Diese

Einschuböffnung 1 140 stellt einen Schlitz dar, der sich von der Durchlassseite 1 12 aus zu der Mitte der Stirnseite 1 14 erstreckt. Die Drehachse des Schließkörpers 1 15 verläuft durch die Mitte der Stirnseite 1 14 und die Einstecköffnung 1 130, die sich in der Mitte der Stirnseite 1 13 befindet.

Durch die drei Seiten des Schließkörpers 1 15 wird in dem Schließkörper 1 15 Raum definiert, das heißt der Schließkörper bildet einen Hohlkörper. Zu den Längsenden ist dieser Raum durch die Stirnseiten 1 13 und 1 14 begrenzt. Das durch den Schließkörper 1 15 und die Stirnseiten 1 13, 1 14 gebildete

Verschließelement 1 1 kann in die Ansaugöffnung 10 einer Dunstabzugsvorrichtung

I eingebracht werden. Wie in Figur 7 gezeigt, ist in dem Gehäuse 103 der

Dunstabzugsvorrichtung 1 an einem der Längsenden im Bereich der Ansaugöffnung 10 eine Welle 101 vorgesehen, die sich in das Innere des Gehäuses 103 horizontal erstreckt. Die Welle 101 weist einen weitestgehend kreisrunden Querschnitt mit einer Abflachung entsprechend dem Querschnitt der Einstecköffnung 1 130 auf. An dem gegenüberliegenden Längsende des Gehäuses 103 im Bereich der

Ansaugöffnung 10 ist eine Achse 102 vorgesehen, die sich ebenfalls in das Innere des Gehäuses 103 erstreckt. Die Achse 102 und die Welle 101 sind zu der

Oberseite des Gehäuses 103, an der der Rahmen 100 vorgesehen ist, der die Ansaugöffnung 10 umgibt, nach unten versetzt. Dies ist in Figur 8 gezeigt. Der Betrag, um den die Achse 102 und die Welle 101 zu der Oberseite des Rahmens 100 nach unten versetzt sind, entspricht in der dargestellten Ausführungsform dem geringsten Abstand zwischen der Einstecköffnung 1 130 und der Außenfläche der Sperrseite 1 10 oder der Ansaugseite 1 1 1 des Verschließelementes 1 1.

Zum Einbringen des Verschließelementes 1 1 wird dieses mit der Durchlassseite 1 12 nach unten und mit der Stirnseite 1 13 nach vorne in die Ansaugöffnung 10 eingebracht und die Welle 101 in die Einstecköffnung 1 130 eingeführt.

Anschließend wird das gegenüberliegende Ende des Verschließelementes 1 1 abgesenkt. Hierdurch gerät die Einschuböffnung 1 140 mit der Achse 102 in Eingriff und die Achse 102 kann in dem Schlitz, der diese Einschuböffnung 1 140 bildet, nach oben rutschen. Sobald die Achse 102 das obere Ende der Einschuböffnung 1 140 erreicht hat, ist das Verschließelement 1 1 in der Dunstabzugsvorrichtung 1 und insbesondere in dem Bereich der Ansaugöffnung 10 gehalten. Diese Position, die in Figur 1 gezeigt ist und in der die Durchlassseite 1 12 des Verschließelementes

I I nach unten gerichtet ist, wird auch als Entnahmeposition bezeichnet. In dieser Position ragt der obere Teil des Daches, das durch die Sperrseite 1 10 und die Ansaugseite 1 1 1 gebildet ist, über die Ansaugöffnung 10 und insbesondere über den Rahmen 100 nach oben hinaus. Der Benutzer kann in diesem Bereich in die Längsenden des Schließkörpers 1 15, das heißt in die zwischen den Längsenden und den Stirnseiten 1 13 und 1 14 gebildeten Überstände des Schließkörpers 1 15 eingreifen und das Verschließelement 1 1 durch entgegen gesetzte Bewegungen zu den gerade beschriebenen Bewegungen aus der Dunstabzugsvorrichtung 1 entnehmen.

Soll die Dunstabzugsvorrichtung 1 benutzt werden, kann der Benutzer das

Verschließelement 1 1 um die Drehachse, in der die Einstecköffnung 1 130 und die Einschuböffnung 1 140 liegen, drehen. Aus der Entnahmeposition aus Figur 1 wird hierzu das Verschließelement 1 1 soweit gegen den Uhrzeigersinn gedreht, bis die Ansaugseite 1 1 1 des Schließkörpers 1 15 nach oben gerichtet ist. Diese Position, die auch als Betriebsposition bezeichnet wird, ist in Figur 3 gezeigt. Aufgrund des dreieckigen Querschnitts des Schließkörpers 1 15 und des Abstandes zwischen der Einstecköffnung 1 130 und der Außenseite der Ansaugseite 1 1 1 , ist die Außenseite der Ansaugseite 1 1 1 in dieser Position bündig mit der Oberseite des Rahmens 100. Es ist allerdings auch möglich, dass die Außenseite der Ansaugseite 1 1 1 gegenüber der Oberseite des Rahmens 100 leicht nach unten versetzt ist. In der

Betriebsposition, ragt die Sperrseite 1 10 des Schließkörpers 1 15 unter einem Winkel, insbesondere von 120°, nach unten in das Gehäuse 103 unter der

Ansaugöffnung 10. Hierdurch wird die Luft, die über das Gebläse (nicht gezeigt) in das Gehäuse 103 eingesaugt wird, nach dem Durchtritt durch die Ansaugseite 1 1 1 gerichtet und gelangt durch die Durchlassseite 1 12 des Schließkörpers 1 15 in das Gehäuse 103 und zu dem Gebläse. Wird die Dunstabzugsvorrichtung 1 nicht benutzt, kann der Benutzer das Verschließelement 1 1 in die in Figur 2 gezeigte Ruheposition bringen. In dieser Ruheposition ist die Sperrseite 1 10 des

Schließkörpers 1 15 nach oben gerichtet. Um den Schließkörper 1 15 und damit das Verschlusselement 1 1 aus der Betriebsposition in die Ruheposition bringen zu können, dreht der Benutzer bei der dargestellten Ausführungsform das

Verschließelement 1 1 um 120° im Uhrzeigersinn. Die Sperrseite 1 10 des

Schließkörpers 1 15 verschließt in der Ruheposition die Ansaugöffnung 10 vollständig. Dadurch kann ein Eindringen von Verunreinigungen, insbesondere in Form von Flüssigkeiten zuverlässig verhindert werden.

Das Einstellen der unterschiedlichen Positionen des Verschließelementes 1 1 , insbesondere das Drehen des Verschließelementes 1 1 , erfolgt vorzugsweise manuell. Hierzu ist vorzugsweise ein Fixiermechanismus 3 vorgesehen. Eine Ausführungsform eines solchen Fixiermechanismus 3 ist in den Figuren 2 bis 5 schematisch gezeigt.

Der Fixiermechanismus 3 umfasst in der dargestellten Ausführungsform ein Übertragungselement 30 in Form eines länglichen Hebels, der Starr mit der Welle 101 verbunden ist. Dieses Übertragungselement 30 greift an einem Ende an der Welle 101 an. An dem anderen Ende des Übertragungselementes 30 ist ein Verbindungselement 36 in Form einer Platte drehbar befestigt. An diesem

Verbindungselement 36 greifen zwei Fixierelemente 34, die Federelemente, insbesondere in Form von Spiralzugfedern darstellen, an. Die anderen Enden der Federelemente 34 sind an dem Gehäuse 103 nach unten versetzt befestigt. In das Übertragungselement 30 greift im Bereich des Endes an dem die Federelemente 34 über das Verbindungselement 36 verbunden sind, ein Gleitelement 33 in Form eines Stiftes ein. Dieses ist in dem Übertragungselement 30 in einem Schlitz, der sich in Längsrichtung des Übertragungselementes 30 erstreckt, geführt und steht zu der Längserstreckung des Übertragungselementes 30 senkrecht. Das andere Ende des Gleitelementes 33 ist in einem Führungselement 31 , das die Form einer bogenförmigen Nut in der Seitenwand des Gehäuses 103 aufweist, geführt. In dem Führungselement 31 sind an dessen beiden Enden jeweils eine Kulisse 32 als Fixierelement vorgesehen. Jede Kulisse 32 weist an deren Oberseite eine Rast 320 auf und liegt so in dem Führungselement 31 , dass das Gleitelement 33 in dem Führungselement 31 um die Kulisse 32 herum geführt werden kann.

In der in Figur 2 gezeigten Ruhe- oder Sperrposition ist das Gleitelement 33 in der Rast 320 der linken Kulisse 32 eingerastet und wird durch das rechte Federelement 34 in dieser Position gehalten.

Um das Verschließelement 1 1 aus dieser Position zu bewegen, kann der Benutzer auf den rechten äußeren Längsrand der Sperrseite 1 10 des Schließkörpers 1 15 Druck ausüben. Diese Kraft wird über die Welle 101 auf das Übertragungselement 30 übertragen und bewegt dieses nach links. Hierdurch läuft das Gleitelement 33 an der Kulisse 32 entlang und gerät aus dem Eingriff mit der Rast 320. Durch einen Vorsprung in dem Führungselement 31 , der oberhalb der Kulisse 32 in Richtung auf die Kulisse 32 weist, wird das Gleitelement 33 zur Oberseite der Kulisse 32 geleitet. Wird der Druck auf die Sperrseite 1 10 des Schließkörpers 1 15 weggenommen, so läuft das Gleitelement 33 aufgrund der Federkraft, die durch das rechte

Federelement 34 auf dieses ausgeübt wird an der Oberseite der Kulisse 32 entlang in Richtung auf die Mitte des Führungselementes 31 . Durch diese Bewegung des Gleitelementes 33 wird über das Übertragungselement 30 auch das

Verschließelement 1 1 gedreht. Sobald das rechte Federelement 34 entspannt ist, befindet sich der Schließkörper 1 15 in der in Figur 4 gezeigten Entnahmeposition. In dieser Position steht das zwischen der Sperrseite 1 10 und der Ansaugseite 1 1 1 gebildete Dach über den Rahmen 100, in dem die Ansaugöffnung 10 gebildet ist, nach oben hinaus und kann entnommen werden. Die Federelemente 34 sind in dieser Drehposition des Verschließelementes 1 1 beide entspannt.

Aus der Entnahmeposition kann das Verschließelement 1 1 in die Betriebsposition gebracht werden. Hierzu übt der Benutzer auf den oberen Rand der Ansaugseite 1 1 1 des Verschließelementes eine nach links gerichtete Druckkraft aus. Hierdurch wird über das Übertragungselement 30 das Gleitelement 33 in dem

Führungselement 31 in Richtung der rechten Kulisse 32 geführt. Bei ausreichendem Druck, gelangt das Gleitelement 33 in Eingriff mit der Rast 320 an der Kulisse 32 und das Verschließelement 1 1 ist in der in Figur 3 gezeigten Betriebsposition fixiert. Insbesondere wird das Gleitelement 33 in dieser Position durch das linke

Federelement 34 in der Rast 320 gehalten.

Die Drehung des Verschließelementes 1 1 und damit die Bewegung des

Gleitelementes 33 in der dargestellten Ausführungsform durch ein Bremselement 35 gedämpft. Das Bremselement 35 ist an der Achse 102 an der dem weiteren

Fixiermechanismus 3 gegenüberliegenden Seite des Gehäuses 103 angeordnet. Das Bremselement 35 stellt eine Rotationsbremse dar, die aus einem Teilzahnrad 351 und einem damit eingreifenden Zahnrad 350 besteht. Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsformen beschränkt. Nicht beschränkende Beispiele für Abweichungen von der dargestellten Ausführungsform werden im Folgenden beschrieben. Beispielsweise kann die Befestigungsvorrichtung anders als dargestellt ausgestaltet sein. Beispielsweise ist es möglich, dass in beiden Stirnseiten jeweils eine

Einschuböffnung vorgesehen ist und an den oberen Enden der Einschuböffnung jeweils eine Rastvorrichtung angeordnet ist, mittels derer jeweils eine Welle in der Stirnseite gehalten wird und über die Drehkraft auf das Verschließelement beziehungsweise von dem Verschließelement ausgeübt werden kann.

Weiterhin kann beispielsweise auch die Form des Schließkörpers von der gezeigten Form abweichen. So kann der Schließkörper beispielsweise einen rechteckigen oder runden Querschnitt aufweisen.

Auch die Ausgestaltung der Ansaugseite und der Durchlassseite des

Schließkörpers sind nicht auf die gezeigten Ausgestaltungen beschränkt.

Beispielsweise kann die Ansaugseite durch ein Lochblech mit runden Öffnungen gebildet sein.

Zudem kann auch der Fixiermechanismus von dem Gezeigten abweichen, das heißt anders ausgestaltet sein. Die vorliegende Erfindung weist eine Reihe von Vorteilen auf. Insbesondere kann auf separate Bedienelemente, wie Tasten verzichtet werden. Zudem sind ein elektrischer Antrieb und die damit verbundenen Bauteile nicht erforderlich.

Stattdessen wird durch die Erfindung ein rein mechanisches Verschließelement geliefert, das einfach und zuverlässig zu bedienen ist und sowohl im geschlossenen Zustand, das heißt in der Sperrposition, als auch im offenen Zustand, das heißt in der Betriebsposition eine ebene Fläche ergibt. Somit behindern keine

herausstehenden Elemente das Kochen auf dem umgebenden Kochfeldern. Bezugszeichenliste

1 Dunstabzugsvorrichtung

10 Ansaugöffnung

100 Rahmen

101 Welle

102 Achse

103 Gehäuse

1 1 Verschließelement

1 10 Sperrseite

1 1 1 Ansaugseite

1 1 10 Gitter

112 Durchlassseite

1 13 Stirnseite

1 130 Einstecköffnung (Teil der Befestigungsvorrichtung)

1 14 Stirnseite

1 140 Einschuböffnung (Teil der Befestigungsvorrichtung)

1 15 Schließkörper

2 Herd 3 Fixiermechanismus

30 Übertragungselement

31 Führungselement

32 Fixiermittel (Kulisse)

320 Rast

33 Fixiermittel (Gleitelement)

34 Fixiermittel (Federelement)

35 Bremselement

350 Zahnrad

351 Teilzahnrad Ŗerbindungselement

Claims

Patentansprüche

Dunstabzugsvorrichtung, insbesondere Muldenlüftungsvorrichtung, mit mindestens einer Ansaugöffnung (10), mindestens einem

Verschließelement (1 1 ) zum zumindest zeitweise Verschließen der Ansaugöffnung (10) und einem Fixiermechanismus (3) zum Fixieren des Verschließelementes (1 1 ), dadurch gekennzeichnet,

dass das Verschließelement (1 1 ) im Bereich der Ansaugöffnung (10) drehbar gelagert ist,

dass das Verschließelement (1 1 ) zur Betätigung des Fixiermechanismus (3) dient und

dass der Fixiermechanismus (3) Fixiermittel (32, 33, 34) zum Fixieren des Verschließelementes (1 1 ) in mindestens zwei definierten

Drehpositionen umfasst.

Dunstabzugsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehposition des Verschließelementes (1 1 ) eine Sperrposition, in der die Ansaugöffnung (10) durch das Verschließelement (1 1 ) verschlossen ist, und eine weitere Drehposition eine Betriebsposition, in der das Ansaugen von Luft über die Ansaugöffnung (10) möglich ist, darstellt.

Dunstabzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschließelement (1 1 ) einen länglichen Schließkörper (1 15) umfasst, der zumindest eine Sperrseite (1 10), die luftundurchlässig ist, und zumindest eine Ansaugseite (1 1 1 ), die zumindest bereichsweise luftdurchlässig ist, aufweist.

Dunstabzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschließelement (1 1 ) einen Schließkörper (1 15) mit einem dreieckigen, vorzugsweise gleichseitigen, Querschnitt aufweist. Dunstabzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugseite (1 1 1 ) des Schließkörpers (1 15) durch ein Gitter (1 1 10) gebildet wird.

Dunstabzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixiermittel (32, 33, 34) zum Fixieren des Verschließelementes (1 1 ) eine Rast (320) umfasst.

Dunstabzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Fixiermechanismus (3) mindestens ein Übertragungselement (30) zur Übertragung von Kraft von dem

Verschließelement (1 1 ) auf zumindest eines der Fixiermittel (32, 33, 34) aufweist.

Dunstabzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Fixiermechanismus (3) mindestens ein Federelement (34) zum Aufbringen einer Drehkraft zum Drehen des Verschließelementes (1 1 ) aufweist.

Dunstabzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Fixiermechanismus (3) durch

Druckkrafteinwirkung auf das Verschließelement (1 1 ) das Fixieren des Verschließelementes (1 1 ) in einer Drehposition und das Lösen einer solchen Fixierung bewirkt.

Dunstabzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugsvorrichtung (1 ) eine

Befestigungsvorrichtung (1 130, 1 140) zur Befestigung des

Verschließelementes (1 1 ) im Bereich der Ansaugöffnung (10) aufweist und die Achse der Befestigungsvorrichtung in Strömungsrichtung hinter der Ansaugöffnung (10) liegt. Dunstabzugsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsachse im Schwerpunkt des Querschnitts des Schließkörpers (1 15) liegt.