Dämpfeinrichtung für schwenkbare Mobelteile
Die Erfindung bezieht sich auf eine Dämpfeinrichtung für schwenkbare Möbelteile wie Türen, Klappen od. dgl. mit zwei gelenkig miteinander verbundenen Teilen, zwischen denen mindestens ein Dämpfer wirksam ist.
Im modernen Möbelbau finden Dämpfer Verwendung, die verhindern sollen, dass zu schnell oder mit zuviel Kraft bewegte Möbelteile in der jeweiligen Endstellung zu einer starken Erschütterung des Möbels führen. Insbesondere werden solche Dämpfer eingesetzt, um die Schließbewegung einer Türe oder einer Schublade im hintersten Bereich abzudämpfen. Als Dämpfer werden sowohl Lineardämpfer, die als Pneumatik- oder als Hydraulikdämpfer ausgeführt sein können, eingesetzt, als auch als Rotationsdämpfer ausgeführte Flüssigkeitsdämpfer. Soll nach dem bekannten Stand der Technik eine Türe gedämpft werden, wird der Dämpfer allgemein an einer Möbelseitenwand oder einem Möbelboden montiert.
Aufgabe der Erfindung ist es, einen Dämpfer dahingehend zu verbessern, als die Montage an Möbel rationeller erfolgen kann. Insbesondere soll mit dem erfindungsgemäßen Dämpfer die industrielle Fertigung von Möbeln erleichtert werden.
Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, dass von den zwei gelenkig miteinander verbundenen Teilen nur ein erster Teil an einem ersten Möbelteil befestigt ist, während der zweite Teil bei der Dämpfung an einem zweiten Möbelteil nur anliegt und sich mit zumindest einer Kraftkomponente senkrecht auf die Oberfläche des zweiten Möbelteiles stützt.
Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Anschlagteil an der Türe befestigt ist und das Dämpfergehäuse sich beim Schließen der Türe zumindest im letzten Schließbereich an der Innenseite einer Wand des Möbelkorpus abstützt.
Während an den Möbelseitenwänden nur Dübellöcher für die Befestigung der Grundplatten von Scharnieren oder Schubladenschienen gebohrt werden und an den Unter- und Oberböden eines Möbelkorpusses außer Möbelverbindern im allgemeinen keine Beschläge vorgesehen sind, werden in Türen oder Klappen Bohrungen mit 35 mm Durchmesser gebohrt, die das Einsetzen von Scharniertopfen ermöglichen. In mehreren Ausführungsbeispielen der Erfindung weisen die Dämpfer Teile in der Form von Scharniertöpfen auf, die in Bohrungen für Scharniertöpfe einsetzbar sind und somit einfach an einer Möbeltüre montiert werden können. Bei der Bearbeitung einer Tür oder Klappe
können in einem Arbeitsgang Bohrungen für die Scharniere bzw. Scharniertöpfe als auch für die Anschlagteile der Dämpfeinrichtung mit demselben Werkzeug durchgeführt werden.
Die Bohrungen für die Dämpfeinrichtung befinden sich im Rasterabstand von den Bohrungen für die Scharniertöpfe.
Ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht eine zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil der Dämpfeinrichtung wirksame Feder vor. Die Feder, die vorzugsweise als Schenkelfeder ausgebildet ist, drückt den nicht an einem Möbelteil befestigten Teil der Dämpfeinrichtung immer zur Möbelseitenwand. Im Falle einer Klappe zum Ober- oder Unterboden des Möbelkorpusses, je nach dem, wo die Klappe angelenkt ist.
Nachfolgend werden verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 ein Schaubild eines Schrankes mit einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung,
Fig. 2 ein Schaubild einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung,
Fig. 3a eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung bei geöffneter Türe,
Fig. 3b eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung bei halbgeöffneter Türe,
Fig. 3c eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung bei geschlossener Türe,
Fig. 4 ein Schaubild einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung,
Fig. 5 ein auseinandergezogenes Schaubild einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung, Fig. 6 ein Schaubild eines Schrankes mit einem weiteren Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung, Fig. 7 den Ausschnitt A der Fig. 6, Fig. 8a eine Seitenansicht einer Dämpfeinrichtung, teilweise im Schnitt, wobei die Türe in der geschlossenen Stellung gezeigt ist, Fig. 8b eine Seitenansicht einer Dämpfeinrichtung, teilweise im Schnitt, bei halbgeöffneter Türe, Fig. 8c eine Seitenansicht einer Dämpfeinrichtung, teilweise im Schnitt, bei geöffneter Türe,
Fig. 9 ein Schaubild einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung,
Fig. 10 ein auseinandergezogenes Schaubild einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung,
Fig. 11 ein Schaubild eines Schrankes mit einem weiteren Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung,
Fig. 12 den Ausschnitt A der Fig. 11 ,
Fig. 13a eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung bei geöffneter Türe,
Fig. 13b eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung bei halbgeschlossener Türe,
Fig. 13c eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung bei geschlossener Türe,
Fig. 14a einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Dämpfeinrichtung bei geöffneter Türe,
Fig. 14b einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Dämpfeinrichtung bei halbgeschlossener Türe,
Fig. 14c einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Dämpfeinrichtung bei geschlossener Türe,
Fig. 15 ein Schaubild eines Schrankes mit einer Dämpfeinrichtung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,
Fig. 16 den Ausschnitt A der Fig. 15,
Fig. 17a eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung bei geschlossener Türe,
Fig. 17b eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung bei geöffneter Türe,
Fig. 18a einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Dämpfeinrichtung bei geöffneter Türe,
Fig. 18b einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Dämpfeinrichtung bei halbgeschlossener Türe,
Fig. 18c einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Dämpfeinrichtung bei geschlossener Türe,
Fig. 19 ein Schaubild eines Schrankes mit einem weiteren Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung,
Fig. 20 den Ausschnitt A der Fig. 19,
Fig. 21 ein Schaubild einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung bei geöffneter Türe,
Fig. 22 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung bei geöffneter Türe,
Fig. 23 ein Schaubild eines Schrankes mit einer Dämpfeinrichtung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,
Fig. 24 den Ausschnitt A der Fig. 23,
Fig. 25 ein Schaubild einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung,
Fig. 26 ein auseinandergezogenes Schaubild einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung,
Fig. 27a einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Dämpfeinrichtung bei geöffneter Türe,
Fig. 27b einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Dämpfeinrichtung bei halbgeschlossener Türe,
Fig. 27c einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Dämpfeinrichtung bei geschlossener Türe,
Fig. 28 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung bei geöffneter Türe,
Fig. 29 einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 28,
Fig. 30 ein Schaubild eines Schrankes mit einer Dämpfeinrichtung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,
Fig. 31 den Ausschnitt A der Fig. 30,
Fig. 32a eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung bei geöffneter Türe,
Fig. 32b eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung bei halbgeschlossener Türe.
Fig. 33 ein Schaubild eines Schrankes mit einer Dämpfeinrichtung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,
Fig. 34 den Ausschnitt A der Fig. 33,
Fig. 35a eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung bei geschlossener Türe,
Fig. 35b eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung bei halbgeöffneter Türe, und
Fig. 35c eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung bei geöffneter Türe.
Der beschriebene Schrank weist einen Möbelkorpus 1 mit zwei Seitenwänden 2 auf, wobei an einer Seitenwand 2 eine Möbelfront in der Form einer Türe 3 mittels Scharnieren 4 angelenkt ist. Die Türe 3 bildet einen ersten Möbelteil und die Seitenwand 2, an der die Türe 3 verankert ist, einen zweiten Möbelteil. An der Möbelseitenwand 2 ist jeweils ein
Scharnierarm 5 eines Schamieres 4 mittels einer Grundplatte 6 befestigt. Die Möbelfront bzw. die Türe 3 ist mit Bohrungen versehen, in die die Scharniertöpfe 8 der Scharniere 4 in bekömmlicher Weise eingesetzt sind.
Zusätzlich zu den Bohrungen, in die Scharniertöpfe 8 eingesetzt sind, ist die Türe 3 mit einer weiteren Bohrungen 7 gleichen Durchmessers versehen, in die der als Anschlagteil ausgebildete erste Teil 9 der erfindungsgemäßen Dämpfeinrichtung 10 eingesetzt. Ist. Die Dämpfeinrichtung 10 ist somit an der Türe 3 montiert.
Der als Anschlagteil ausgeführte erste Teil 9 der Dämpfeinrichtung 10 ist mit den äußeren Umrissen eines Scharniertopfes 8 ausgeführt und weist einen Flansch 11 auf, der Öffnungen 12 für Befestigungsschrauben aufweist, die sich im gleichen Abstand wie die Öffnungen in den Flanschen der Scharniertöpfe 8 befinden. Der zweite Teil 13 der Dämpfeinrichtung 10 ist über eine Achse 14 mit dem scharniertopfartigen ersten Teil 9 verbunden. Der zweite Teil 13 weist dabei einen Arm 15 auf, der in eine Aussparung 16 des ersten Teiles 9 ragt. Auf der Achse 14 lagert eine Schenkelfeder 17, die den ersten Teil 9 und den zweiten Teil 13 auseinanderdrückt, das heißt in die in den Fig. 2 und 4 gezeigte Stellung, die der eines Schamieres 4 in der Offenstellung entspricht.
Die Achse 14 ist fest mit dem zweiten Teil 13 verbunden und trägt an ihren beiden Enden jeweils einen Rotor 22 eines Flügelzellendämpfers 23. Der Flügelzellendämpfer 23 ist als Fluiddämpfer ausgebildet. Es kann sich sowohl um einen Hydraulikdämpfer als auch um einen Pneumatikdämpfer handeln. Wird die Türe 3 geschlossen, kommt es zu einer Relativbewegung zwischen dem Teil 9 und dem Rotor 22 des Flügelzellendämpfers 23. Die Bewegung der Türe 3 wird daher gedämpft.
Wie insbesondere aus der Fig. 1 ersichtlich, kann die erfindungsgemäße Dämpfeinrichtung 10 an der Türe 3 genauso wie ein Scharnier 4 montiert werden. Korpusseitig ist keine Montage notwendig, der zweite Teil 13 wird von der Schenkelfeder 17 immer an die Innenseite der Möbelseitenwand 2 gedrückt, wo er sich mit einer zur Oberfläche der Möbelseitenwand 2 senkrechten Kraftkomponente abstützt. Es kommt daher zu keinen Klopfgeräuschen, wenn die Türe 3 geschlossen wird.
Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 6 bis 10 ist der an der Türe 3 befestigte Teil 9 der Dämpfeinrichtung 10 äußerlich gleich ausgeführt wie beim zuvor beschriebenen
Ausführungsbeispiel. Der zweite Teil 13, der frei an der Möbelseitenwand 2 anliegt, ist mit einem Stößel 20 versehen, der verschiebbar im Teil 13 gelagert ist. Am Stößel 20 ist ein Zahnstangenprofil 24 ausgebildet, das mit einem Ritzel 25 eines Rotors 26 eines Flügelzellendämpfers 23 kämmt, der am Teil 13 ausgebildet ist. Der Rotor 26 befindet sich in einem Zylinderraum des Flügelzellendämpfers 23.
Wird die Türe 3 geschlossen, drückt der Flansch 11 des Teiles 9, wie in den Fig. 8a und 8b gezeigt, auf den Stößel 20 des Flügelzellendämpfers 23, wodurch der Rotor 26 gedreht wird und die Dämpfung der Bewegung der Türe 3 erfolgt.
Der Flügelzellendämpfer 23 ist wiederum als Fluiddämpfer, vorteilhaft als Hydraulikdämpfer, ausgeführt. Die Teile 9 und 13 sind auch wiederum über eine Achse 14 gekoppelt und werden von einer Schenkelfeder 17 auseinandergedrückt.
Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 11 bis 14c ist der eigentliche Dämpfer 30 als Lineardämpfer ausgebildet und an der Türe 3 gelagert. Der Dämpfer 30 kann Teil des ersten Teiles 9 der Dämpfeinrichtung 10 sein, kann an diesem befestigt sein oder ist unmittelbar neben diesem angeordnet und an der Türe 3 befestigt. Der Dämpfer 30 ist ein Fluiddämpfer und kann sowohl als Hydraulikdämpfer wie auch als Pneumatikdämpfer ausgeführt sein.
Der zweite Teil 13 liegt wiederum frei an der Innenseite der Möbelseitenwand 2 an.
Der Stößel 20 bildet die Kolbenstange des Dämpfers 30. Ein Kolben 28 ist in einem Zylinder 29 des Dämpfers 30 geführt. Im Zylinder 29 befindet sich eine Feder 31 , die den Kolben 28 und somit den Stößel 20 wieder in die Bereitschaftsstellung drückt. Auf der Achse 14, die den Teil 9 mit dem Teil 13 verbindet, lagert wieder eine Schenkelfeder 17, die den Teil 13 zur Möbelseitenwand drückt. Am freien Ende des Teiles 13 ist eine Rolle 35 angeordnet, die unmittelbar an der Innenseite der Möbelseitenwand 2 abrollt.
Beim Schließen der Türe 3 drückt der Stößel 20 auf den Teil 13 und wird dabei mit seinem Kolben 28 in den Zylinder 29 hineinbewegt, wodurch die Bewegung der Türe 3 gedämpft wird.
Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 15 bis 18c ist der Dämpfer 30 wiederum als Lineardämpfer und als Fluiddämpfer ausgeführt. Der erste Teil 9 weist ein
Dämpferaufnahmegehäuse 50 auf, das über Laschen 32 und einen Stift 33 an einem plattenförmigen Anschlagteil 52 angelenkt ist. Der Stößel 20, der die Kolbenstange des Dämpfers 30 bildet, ist über eine Achse 34 mit dem zweiten Teil 30 verbunden.
Im Dämpferaufnahmegehäuse 50 lagert eine Druckfeder 51 , die auf das Gehäuse 29 des Dämpfers 30 drückt.
Wird die Türe 3 geschlossen, wird zuerst der Dämpfer 30 gegen den Druck der Druckfeder 51 im Dämpferaufnahmegehäuse 50 verschoben. Erst dann, wenn der Dämpfer 30 seine hinterste Stellung erreicht hat, kommt es zu einer Relativbewegung zwischen dem Kolben 28 und dem Dämpfergehäuse 29, d.h. der der Dämpfer 28 wird in den Zylinder 29 des Dämpfers 30 hineinbewegt. Die Dämpfung erfolgt nun über das Dämpfungsfluid im Dämpfer 30.
Im Zylinder 29 befindet sich noch eine Rückholfeder 53, die den Kolben 28 und den Zylinder 29 auseinanderdrückt.
Am freien Ende des zweiten Teiles 13 ist wiederum eine Rolle 35 angeordnet, die unmittelbar an der Innenseite der Möbelseitenwand 2 abläuft. Wird die Türe 3 geschlossen, wird der Stößel 20, d.h. die Kolbenstange des Dämpfers 30, in den Zylinder 29 des Dämpfers 30 hineinbewegt, da sich der Teil 13 an der Innenseite der Möbelseitenwand 2 abstützt. Die Bewegung der Türe 3 wird dadurch gedämpft.
Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Dämpfeinrichtung 10 neben dem oberen Scharnier 4 angeordnet.
Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 19 bis 22 ist der Teil 13, der an der Möbelseitenwand 2 anliegt, geteilt ausgeführt und besteht aus zwei Armen 36, 37, die mittels einer Achse 38 verbunden sind.
Auf der Achse 38 lagert eine Schenkelfeder 39, die die beiden Arme 36, 37 auseinanderdrückt. Diese Dämpfeinrichtung 10 ist insbesondere dafür geeignet, dass sie mit Weitwinkelscharnieren kombiniert wird. Die Türe 3 kann bis zu einem Öffnungswinkel von 170° bis 180° geöffnet werden. Der Arm 36 des Teiles 13 liegt dabei immer noch an der Innenseite der Möbelseitenwand an.
Der Dämpfer 30 ist wiederum als Lineardämpfer und als Fluiddämpfer ausgeführt. Der Aufbau des Dämpfers 30 ist derselbe wie bei dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel.
Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 23 bis 29 ist der wiederum als Lineardämpfer ausgeführte Dämpfer 30 im Teil 13 angeordnet.
Im Teil 13 befindet sich auch ein Schieber 40, der beim Schließen der Türe 3 auf die Kolbenstange 39 des Dämpfers 30 drückt. Der Schieber 40 ist an seinen beiden Seiten mit Nuten 41 ausgeführt, die an einer Seite von Endanschlägen 42 begrenzt werden.
Im ersten Teil 9 lagert ein Arm 43, der gabelförmig ausgeführt ist und an seinem freien Ende Zapfen 44 aufweist, die in die Nuten 41 ragen.
Es ist eine Schenkelfeder 45 vorgesehen, die auf der Achse 46 lagert, die den Arm 43 mit dem Teil 9 verbindet. Wird die Türe 3 geschlossen, drücken die Zapfen 44, die an den Endanschlägen der Nuten 41 anliegen, den Schieber 40 auf die Kolbenstange 39 des Dämpfers 30, wodurch der Kolben des Dämpfers 30 im Zylinder 29 verfahren wird und wodurch wiederum die Dämpfung der Bewegung der Türe 3 erfolgt.
Wie in den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen liegt der Teil 13 frei an der Innenseite der Möbelseitenwand an.
Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 30 bis 32b ist der Dämpfer 30 wiederum als Lineardämpfer ausgebildet. Die Kolbenstange des Lineardämpfers bildet der Stößel 20. Der Dämpfer 30 ist am ersten Teil 9 der Dämpfeinrichtung türseitig gelagert, und zwar unmittelbar neben dem Scharniertopf 8 eines Schamieres 4, wobei der erste Teil 9 der Dämpfeinrichtung 10 sowohl mit dem Scharniertopf 8 des Schamieres 4 verbunden sein kann, als auch als separater Teil unmittelbar neben dem Scharniertopf 8 an der Türe 3 befestigt sein kann.
Der bewegbare zweite Teil 13 ist mittels einer Achse 47 am ersten Teil 9 gelagert und ist an seinem freien Ende wiederum mit einer Laufrolle 35 versehen. Wird die Türe 3 geschlossen, drückt der Stößel 20 des Dämpfers 30 auf den zweiten Teil 13 der Dämpfeinrichtung 10 und drückt somit diesen Teil 13 mit seiner Rolle 35 auf den Scharnierarm 5 des Schamieres 4.
Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 33 bis 35c ist der Stößel 20 des wiederum als Lineardämpfer ausgeführten Dämpfers 30 über eine Achse 48 mit dem zweiten Teil 13 verbunden. Der zweite Teil 13 trägt an seinem vorderen Ende wiederum eine Laufrolle 35, mit der er auf den Scharnierarm 5 eines Schamieres 4 drückt. Der Teil 9 kann wiederum als separater Teil ausgebildet und unmittelbar neben dem Scharniertopf 8 des Schamieres 4 angeordnet sein oder er kann einstückig mit dem Scharniertopf 8 des Schamieres ausgebildet sein.
Der Zylinder 29 des Dämpfers 30 lagert wiederum mittels Laschen 32 und einer Achse 33 am Teil 9.
Der Teil 13 ist mittels einer Achse 49 am Teil 9 schwenkbar gelagert.
Beim Schließen der Türe 3 wird der Kolben 28 des Lineardämpfers im Zylinder 29 linear verschoben.