Strammeinrichtung für Sicherheitsgurte mit einer Exzenterverriegelung
B e s c h r e i b u n g
Die Erfindung betrifft eine Strammeinrichtung für Sicherheitsgurte mit einem über einen Antrieb in Strammrichtung beweglichen und über eine Umlenkung geführten Seilabschnitt, dessen eines Ende mit dem Antrieb verbunden und dessen freies Ende mit einem Bestandteil des Sicherheitsgurtes verbunden ist, wobei im Bereich der Umlenkung eine bei Bewegung des Seilabschnitts entgegen der Strammrichtung wirksam werdende Rücklaufsperre vorgesehen ist.
Eine einen Schloßstraffer betreffende Strammeinrichtung mit den gattungsgemäßen Merkmalen ist in der EP 0 186 880 Bl beschrieben; der an seinem einen Ende das Gurtschloß tragende Seilabschnitt ist durch einen fahrzeugfest angebrachten Umlenkblock mit einem darin befindlichen Umlenkkanal für den Seilabschnitt geführt und ist an seinem anderen Ende an dem Kolben einer pyrotechnischen Antriebsvorrichtung angeschlagen. Da es nach Abschluß der Strammbewegung zu einer Belastung des Gurtschlosses entgegen der Strammrichtung kommt, ist in der pyrotechnischen Antriebsvorrichtung beziehungsweise an dem zugeordenten Kolben eine Rücklaufsperre ausgebildet; diese Rücklaufsperre
ist nach einem speziellen Ausführungsbeispiel der aus der EP 0 186 880 Bl bekannten Strammeinrichtung schon aus der Antriebsvorrichtung heraus in den Bereich der Umlenkung, nämlich in den Umlenkblock verlegt, wobei hierzu in dem Umlenkblock eine Kammer zur Aufnahme von zwei den Seilabschnitt einfassenden und diesen bei Verlagerung in der Kammer einklemmenden Klemmbacken ausgebildet ist.
Mit der bekannten Strammeinrichtung ist der Nachteil verbunden, daß soweit die Rücklaufsperre im Bereich der Antriebsvorrichtung angeordnet ist, die Teile der Antriebsvorrichtung, insbesondere der den Seilabschnitt haltende Kolben, für eine entsprechend große Lastaufnahme eingerichtet sein müssen; soweit die Rücklaufsperre im Bereich der Umlenkung angeordnet ist, bedarf es einer aufwendigen Gestaltung des Umlenkblocks einschließlich der wegen der Kraftaufnähme notwendigen Verankerung des Umlenkblocks an dem Fahrzeug.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einer Strammeinrichtung die Umlenkung des Seilabschnitts und die Rücklaufsperre zu vereinfachen und gleichzeitig eine sicher arbeitende und einfach zu installierende Rücklaufsperre für den Seilabschnitt vorzusehen.
Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.
Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, daß die Umlenkung als drehbar gelagerte und in ihrer bei Bewegung des Seilabschnitts in Strammrichtung vermittelten Drehrichtung
über einen Anschlag festgelegte Exzenterklinke ausgebildet ist, welche Exzenterklinke eine in Richtung des zwischen Antrieb und Umlenkung verlaufenden Abschnitts des Seilabschnitts gestreckte längliche Form aufweist und an ihrem einen Ende einen den Seilabschnitt bei dessen Umlenkung in Strammrichtung führenden Umlenkabschnitt und an ihrem dem Umlenkabschnitt gegenüberliegenden Ende einen bei Bewegung des Seilabschnitts entgegen der Strammrichtung in Eingriff mit dem Seilabschnitt kommenden und den Seilabschnitt als Rücklaufsperre verriegelnden Exzenterbogen aufweist, wobei der Seilabschnitt zwischen der Exzenterklinke und einer Gegenplatte hindurchgeführt ist.
Aus der US-PS 3 287 062 ist bei einem Sicherheitsgurtsystem eine eine Exzenterklinke aufweisende Klemmvorrichtung für das Gurtband bekannt, wobei das Gurtband zwischen der mit einer Außenverzahnung versehenen Exzenterklinke und einer Gegenplatte derart hindurchgeführt ist, daß ein Zug am Gurtband in Gurtauszugsrichtung eine Verschwenkung der Exzenterklinke in deren Klemmlage herbeiführt. Bei der bekannten Ausführung ist die Exzenterklinke abgewinkelt ausgeführt, wobei Umlenkabschnitt und verzahnter Klemmabschnitt an der Exzenterklinke unmittelbar benachbart sind.
Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, daß zunächst eine leichtere Bewegung des Seilabschnitts über den Umlenkabschnitt der Exzenterklinke gegeben ist, da eine Einfassung des Seilabschnitts lediglich über den unmittelbar vor der Antriebsvorrichtung liegenden geradlinigen Abschnitt mit einer zur Exzenterklinke angeordneten Gegenplatte erfolgt. Die als Rücklaufsperre notwendige Verriegelung des
Seilabschnitts ist in einer einfachen Weise in die Umlenkung verlegt, indem die Exzenterklinke selbst als Verriegelungs- element für das Festlegen des Seilabschnitts gegen die zugeordnete Gegenplatte sorgt. Aufgrund der Verlagerung der als Rücklaufsperre wirkenden Verriegelung in die Umlenkung ist die mechanische Belastung der Antriebseinheit verringert, so daß diese in ihren einzelnen Teilen schwächer dimensioniert und weniger aufwendig gestaltet werden kann.
Gleichzeitig kann nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung die Lagerung der Exzenterklinke auch zur Befestigung der Strammeinrichtung an der Kraftfahrzeug¬ struktur dienen, womit in vorteilhafter Weise eine direkte Krafteinleitung ohne die Einbeziehung anderer Bauteile gegeben ist. Eine derartige Anordnung ist kostengünstig und verringert das Risiko von Fehlfunktionen.
Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß der Exzenterbogen der Exzenterklinke mit einer Außenverzahnung versehen ist; hiermit ist die Sicherheit der Rücklaufsperre verbessert. Hierbei kann vorgesehen sein, daß der an den Umlenkabschnitt der Exzenterklinke anschließende erste Zahn der Außenverzahnung des Exzenterbogens in der Umlenkstellung der Exzenterklinke an dem Seilabschnitt anliegt, womit ein besonders schnelles Ansprechen der Rücklaufsperre im Falle einer Bewegung des Seilabschnitts entgegen der Strammrichtung sichergestellt ist.
Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Exzenterklinke derart gestaltet, daß der Exzenterbogen der Exzenterklinke mit einem von dem an den Umlenkabschnitt der Exzenterklinke anschließenden ersten Zahn ab anwachsenden Radius zur Drehachse der Exzenterklinke ausgeführt ist, wobei der am Ende des Exzenterbogens bestehende Radius größer ist als der Abstand zwischen Drehachse und Gegenplatte. Aufgrund dieser Ausgestaltung ist ein Durchdrehen der Exzenterklinke bei ihrer Drehung entgegen der Strammrichtung verhindert.
Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß die Exzenterklinke mit Umlenkabschnitt und Exzenterbogen derart ausgelegt und angeordnet ist, daß mit dem Eingriff des Exzenterbogens an dem Seilabschnitt bei dessen Drehung entgegen der Strammrichtung mit Wirksamwerden der als Rücklaufsperre wirkenden Verriegelung eine Kraftbegrenzung des Seilauszuges zur Verformung des außenverzahnten Exzenterbogens und/oder des Seilabschnitts und/oder der Gegenplatte gegeben ist; hierbei ist eine Kombination der Rücklaufsperre mit einer Kraftbegrenzung verbunden, ohne daß für eine Kraftbegrenzung zusätzliche Bauteile erforderlich wären; die Kraftbegrenzung ist lediglich in den Abmessungen der Exzenterklinke verwirklicht.
Hierzu kann nach einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen sein, daß der auf die Drehachse der Exzenterklinke bezogene Radius des Exzenterbogens geringer ist als der Abstand zwischen Drehachse und Gegenplatte und größer als der Radius des Umlenkabschnitts in dem an den
ersten Zahn des Exzenterbogens anschließenden Abschnitt ist und daß die Drehung der Exzenterklinke entgegen der Strammrichtung durch einen Anschlag begrenzt ist. Hierbei kann sich der Exzenterbogen der Exzenterklinke bei einer Drehung derselben entgegen der Strammrichtung mit dem zurücklaufenden Seilabschnitt unter Leistung von Verformungsarbeit bewegen, bis die Bewegung der Exzenterklinke durch einen zugeordneten Anschlag gestoppt und damit die Verriegelung des Seilabschnitts in der Umlenkung verwirklicht ist.
Alternativ kann vorgesehen sein, daß der auf die Drehachse bezogene Radius des Exzenterbogens geringer ist als der Abstand zwischen der Drehachse und der Gegenplatte und daß der Umlenkabschnitt einen von dem ersten Zahn des Exzenterbogens ab anwachsenden Radius aufweist und der größte Radius des Umlenkabschnitts größer ist als der Abstand zwischen Drehachse und Gegenplatte; bei diesem Ausführungsbeispiel kann auf einen gesonderten Anschlag verzichtet werden; die Exzenterklinke kann sich solange entgegen der Strammrichtung mit der Seilbewegung mitdrehen, bis der entsprechend groß bemessene Umlenkabschnitt seinerseits sich mit der Gegenplatte verriegelt und somit den RücklaufSperreneffekt bewirkt.
Die erfindungsgemäße Exzenterverriegelung läßt sich nicht nur bei einem Schloßstraffer verwirklichen, wie er in der gattungsbildenden EP 0 186 880 Bl beschrieben ist, sondern bei allen Arten von Strammeinrichtungen für Sicherheitsgurte, bei denen die Strammbewegung über einen Seilabschnitt übertragen wird. Desgleichen spielt die
Ausbildung des Antriebes als pyrotechnischer oder als mechanischer Antrieb keine Rolle für die Verwirklichung der Erfindung.
So ist nach Ausführungsbeispielen der Erfindung vorgesehen, daß an dem freien Ende des Seilabschnitts das Gurtband des Sicherheitsgurtes gehaltert ist, wobei das Gurtband an einer von dem Seilabschnitt getragenen Befestigungslasche befestigt sein kann; bei dem diesbezüglichen Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Seilabschnitt in seinem Bereich zwischen der Umlenkung und der Befestigungslasehe für das Gurtband von einer eigensteifen Umhüllung umgeben, um eine definierte Lage des Seilabschnittes beziehungsweise der Befestigungslasche sicherzustellen, die bei der Strammbewegung des Seilabschnitts und damit bei Bewegung der Befestigungslasche in Richtung auf die Exzenterklinke verformbar ist.
Nach einem anderen Ausführungsbeispiel der Erfindung greift der Seilabschnitt mit einer Seilöse unmittelbar an dem über eine ortsfeste Befestigungslasche geführten Gurtband derart an, daß bei der Bewegung des Seilabschnitts in Strammrichtung das Gurtband in eine Gurtbandschlaufe eingeschlauft und dadurch gestrammt wird.
In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung wiedergegeben, welche nachstehend beschrieben sind; es zeigen:
Fig. l in schematischer Darstellung eine
Strammeinrichtung in ungestrammtem Zustand;
Fig. 2 den Gegenstand der Figur l nach Beendigung der Strammbewegung bei wirksamer Rücklaufsperre,
Fig. 3a - c den Gegenstand gemäß Figur l mit einer integrierten Kraftbegrenzung, und zwar
Fig. 3a die Strammeinrichtung im Zeitpunkt des Beginns der Rücklaufbewegung deε Seilabschnitts entgegen der Strammrichtung,
Fig. 3b die Strammeinrichtung während der Rücklaufbewegung,
Fig. 3c die Strammeinrichtung am Ende der Rücklaufbewegung,
Fig. 4 den Gegenstand der Figur 1 in einem anderen Ausführungsbeispiel,
Fig. 5 den Gegenstand der Figur 4 in einer weiteren Ausführungsform nach Beendigung der Strammbewegung und bei wirksamer Rücklauf- sperre.
Bei dem in den Figuren 1 und 2 ohne die Verwirklichung einer Kraftbegrenzung dargestellten Ausführungsbeispiel trägt ein Seilabschnitt 10 an seinem einen Ende ein Gurtschloß 11 und ist an seinem anderen Ende in eine Antriebsvorrichtung 12 geführt, die aus einem Zylinder 13, einem darin geführten
Kolben 14 und einer darin angeordneten Treibladung 15 besteht; der Seilabschnitt 10 ist an dem Kolben 14 befestigt. Zwischen dem Gurtschloß 11 und der Antriebsvorrichtung 12 ist der Seilabschnitt 10 über eine Umlenkung geführt, die aus einer um eine Drehachse 23 drehbar angeordneten Exzenterklinke 16 besteht. In Verlängerung der Antriebsvorrichtung 12 bis in den Bereich der Zuordnung der Exzenterklinke 16 ist eine Gegenplatte 17 derart angebracht, daß der Seilabschnitt 10 zwischen der Gegenplatte 17 und der Exzenterklinke 16 geführt ist.
Zur Umlenkung weist die Exzenterklinke 16 einen in ihrer Ausgangslage den Seilabschnitt 10 bei dessen Umlenkung führenden Umlenkabschnitt 18 auf, an welchen sich - in Strammrichtung, das heißt in Bewegungsrichtung deε Kolbens 14 im Zylinder 13 - ein Exzenterbogen 19 anschließt, der mit einer Außenverzahnung 20 versehen ist; der in Strammrichtung gesehen erste Zahn 21 der Außenverzahnung 20 liegt in der in Figur l dargestellten Ausgangslage der Strammeinrichtung an dem Seilabschnitt 10 an. In dieser Ausgangslage ist die Exzenterklinke 16 durch einen gehäusefesten Anschlag 22 an einer Drehbewegung in Strammrichtung gehindert und damit festgelegt.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Exzenterbogen 19 mit einem von dem an den Umlenkabschnitt 18 anschließenden ersten Zahn 21 ab anwachsenden Radius zur Drehachse 23 der Exzenterklinke 16 ausgeführt, wobei der am Ende des Exzenterbogens 19 bestehende Radius größer ist als der Abstand zwischen Drehachse 23 und Gegenplatte 17; mit
einer derartig umschriebenen geometrischen Gestaltung der Exzenterklinke 16 ist sichergestellt, daß bei einer Rückbewegung des Seilabschnitts 10 entgegen der Strammrichtung aufgrund der Ausbildung der Exzenterklinke als zweiarmiger gestreckter Hebel die Kraft über den Umlenkabschnitt 18 einen ausreichenden Hebelarm aufweist, um die Exzenterklinke im Uhrzeigersinn zu verschwenken, so daß zunächst der erste Zahn 21 des Exzenterbogens 19 in Eingriff mit dem Seilabschnitt 10 kommt. Aufgrund des über den Exzenterbogen 19 anwachεenden Radius wird mit zunehmender Verschwenkung der Exzenterklinke 16 der Seilabschnitt 10 zwischen der Gegenplatte 17 und der Außenverzahnung 20 der Exzenterklinke 16 immer stärker eingeklemmt, so daß auf relativ kurzem Weg und damit bei schnellem Ansprechen eine Verriegelung des Seilabschnitts 10 an der Exzenterklinke 16 gegeben und damit eine Rücklaufsperre verwirklicht ist.
Bei dem in den Figuren 3a bis 3c dargestellten Ausführungsbeispiel ist zusätzlich zu der Verwirklichung einer Rücklaufsperre noch eine Kraftbegrenzung während der Bewegung des Seilabschnitts entgegen der Strammeinrichtung verwirklicht, und zwar allein durch die geometrische Ausgestaltung der Exzenterklinke 16, das heißt ohne zusätzliche konstruktive Maßnahmen. Hierzu ist zunächst der auf die Drehachse 23 der Exzenterklinke 16 bezogene Radius des Exzenterbogens 19 geringer bemessen als der Abstand zwischen Drehachse 23 und Gegenplatte 17, so daß sich unter verformendem Einklemmen des Seilabschnitts 10 zwischen der Gegenplatte 17 und der Außenverzahnung 20 des Exzenterbogens 19 der Exzenterbogen 19 über die Gegenplatte 17 hinwegbewegen kann; aufgrund der dabei geleisteten Verformungsarbeit ist zusätzlich eine Kraftbegrenzung
gegeben. Da gleichzeitig der Radius des Umlenkabschnitts zumindest in einem Teilbereich größer bemessen ist als der Abstand zwischen der Drehachse 23 und der Gegenplatte 17, wird die Drehung der Exzenterklinke 16 durch einen Anschlag des Umlenkabschnitts 18 auf dem Seilabschnitt 10 beziehungsweise der nicht mehr möglichen Weiterdrehung des Umlenkabschnitts 18 aufgrund der anwachsenden Kräfte begrenzt, so daß damit die Verriegelung des Seilabschnitts
10 in der Umlenkung verwirklicht ist.
In eine Kraftbegrenzung kann nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung aber auch eine Verformung der Gegenplatte 17 mit einbezogen werden.
Das in Figur 4 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem zu Figur l beschriebenen Ausführungsbeispiel dadurch, daß an dem freien Ende des Seilabschnittε 10 anstelle des Sicherheitsgurtverschlusses
11 eine Befestigungslasche 25 sitzt, an welcher das Gurtband 26 eines Sicherheitsgurtes befestigt, insbesondere vernäht ist. In seinem zwischen der Befestigungslasche 25 und der Exzenterklinke 16 verlaufenden Bereich ist der Seilabschnitt 10 von einer eigensteifen Umhüllung 27 umgeben, die bei der Strammbewegung des Seilabschnitts 10 und damit der Bewegung der Befestigungslasche 25 auf die Exzenterklinke 16 zu verformt beziehungsweise zerstört wird.
Eine Alternative zu Figur 4 mit einer unmittelbaren Anbindung des Gurtbandes 26 an den Seilabschnitt 10 ist in Figur 5 dargestellt. Hierbei ist das Gurtband 26 an einer fest montierten Befestigungslasche gehaltert, wobei der Seilabschnitt 10 mit einer an seinem Ende angebrachten
Seilöse 28 durch einen Durchbruch 30 in der Befestigungslasche 29 hindurchgreift, so daß im Zuge der Strammbewegung durch die Verschiebung der Seilöse 28 das Gurtband 26 in eine Gurtbandschiaufe 31 gezogen und damit gestraramt wird, wie dieses in der die Strammstellung zeigenden Figur 5 angedeutet ist.
Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.