Flaschenverschluss aus Kunststoff
Die Erfindung betrifft einen Flaschenverschluss aus Kunststoff der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art.
Flaschenverschlüsse der eingangs genannten Art sind in grosser Zahl bekannt. Diese Flaschenverschlüsse weisen an der Verschlußkappe radial vorstehende Griffteile auf. Weiter sind die Flaschenverschlüsse mit einem Garantieband und einer Aufreißlasche versehen, wobei insbesondere auch die Aufreißlasche radial vorstehend ist. Da die Aufreißlasche zum Abreißen bestimmt ist und insofern über Abreißstege mit dem Verschlußkappenteil verbunden ist, besteht die Gefahr, dass die Aufreißlasche ungewollt abgerissen wird, so beispielsweise beim Sortieren oder Aufsetzen der Flaschenverschlüsse oder beim Handhaben der mit den Flaschenverschlüssen versehenen Flaschen. Hinzu kommt, dass die radial vorstehenden Teile die maschinelle Verarbeitung der Flaschenverschlüsse erschweren.
Aufgabe der Erfindung ist es, einen Flaschenverschluss der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem insbesondere die Aufreißlasche des Garantiebandes so angeordnet ist, dass die genannten Nachteile vermieden werden.
Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.
Dadurch, dass die Aufreißlasche in die Verschlußkappe integriert ist und einen Sektor derselben bildet, gliedert sie sich in die Kontur der Verschlußkappe ein und bildet keinen vorstehenden Teil mehr. Dadurch ergeben sich wesentliche Vorteile bei der maschinellen Verarbeitung der Flaschenverschlüsse von der Herstellung desselben bis zum Ansetzen an die Flasche sowie auch später bei der Handhabung der mit dem Flaschenverschluss versehenen Flasche. Durch die Integration der Abreißlasche in die Verschlußkappe ergibt sich aber auch ein ästhetisches Aussehen des Flaschenverschlusses. Weiter ist die Aufreißlasche einfacher zu handhaben, da sie von der Oberseite der Verschlußkappe lediglich durch radiales Auspressen und Ausziehen abgerissen werden kann. Weiter wird die Garantiefunktion verbessert, denn ein beschädigter Garan- tieverschluss, d.h. eine abgerissene Aufreißlasche hinter- lässt an der Verschlußkappe eine kleine Lücke, die optisch stärker ins Auge fällt, als wenn eine seitlich vorstehende Abreißlasche des bekannten Flaschenverschlusses beschädigt ist.
Vorteilhafte Ausgestaltungen des Flaschenverschlusses sind in den Ansprüchen 2 bis 11 beschrieben.
Die Ausbildung des Flaschenverschlusses erleichtert das Aufreißen der Auf-reißlasehe, wobei die Integration der Aufreißlasche in die Verschlußkappe durch eine Ausgestaltung nach Anspruch 3 verbessert wird.
Der Flaschenverschluss kann so ausgebildet sein, dass die Verschlußkappe nach Entfernen des Garantiebandes abgenommen werden kann. Vorteilhafter ist jedoch eine Ausgestaltung nach Anspruch 4, wobei dann nach Entfernen des Garantiebandes die Verschlußkappe über den Scharnierteil zum Oeffnen aufgeklappt und zum Verschließen wieder zugeklappt werden kann.
Zur Befestigung des Flaschenverschlusses ist eine Ausgestaltung nach Anspruch 5 von Vorteil. Dabei kann die Verschlußkappe direkt auf den Kopf einer Flasche aufgesetzt werden, wobei die Rastrippe hinter einem radialen Wulst am Flaschenkopf einrastet. Es ist jedoch auch möglich, den Flaschenverschluss so auszugestalten, dass der Verschlußkappenteil mit einem auf einen Flaschenkopf aufsetzbaren Ausgiessteil zusammenwirkt. Dabei ist insbesondere eine Ausgestaltung nach Anspruch 6 zweckmässig, die den Halt des Verschlußkappenteiles am Ausgiessteil verbessert. Der axiale Stützflansch dient gleichzeitig auch zur Verbesserung der Garantiefunktion, da er das Abnehmen des Verschlußkappenteiles vom Ausgiessteil erschwert. Hierzu ist insbesondere eine Weiterbildung nach Anspruch 7 von Vorteil.
Die Garantiefunktion eines Flaschenverschlusses wird durch die Ausgestaltung nach Anspruch 8 weiter verbessert.
Die Ausbildung des Flaschenverschlusses nach Anspruch 9 erhöht die Abdichtung der Verschlußkappe am Flaschenkopf oder am Ausgußteil.
Vorteilhaft ist eine Ausgestaltung nach Anspruch 10, wodurch radiale Griffteile entfallen und die maschinelle Verarbeitung und das Aussehen des Flaschenverschlusses weiter verbessert werden. Besonders vorteilhaft ist eine Ausgestaltung nach Anspruch 11, wodurch einerseits eine grosse GriffÖffnung für den Griffteil möglich ist und andererseits der Griffteil nach dem Entfernen des Garantiebandes besser zu erfassen ist, dies erleichtert das Manipulieren der Verschlusskappe. Ein weiterer wesentlicher Vorteil liegt darin, dass der Griffteil erst zugänglich ist, wenn das Garantieband entfernt ist, so dass die Garantiefunktion des Flaschenverschlusses verbessert ist.
Ausführungsbeispiele des Erfindungsgemässen Flaschenverschlusses werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher beschrieben, dabei zeigen:
Figur 1 einen Flaschenverschluss aus einem
Verschlußkappenteil und einem Ausgiessteil an einem Flaschenkopf, im Vertikalschnitt;
Figur 2 den Flaschenverschluss der Figur 1 in Draufsicht;
Figur 3 den Bereich der Aufreißlasche des
Flaschenverschlusses in Seitenansicht;
Figur 4 den Flaschenverschluss der Figur 3 im Schnitt IV-IV;
Figur 5 einen Flaschenverschluss mit einem direkt am Flaschenkopf angesetzten Verschlußkappenteil, im Vertikalschnitt;
Figur 6 einen weiteren Flaschenverschluss in
Seitenansicht auf einen Griffteil.
Die Figuren 1 bis 4 zeigen einen Flaschenverschluss, der gebildet ist aus einem an einem Flaschenkopf 2 angesetzten Ausgiessteil 4 und einem an diesem angeordneten Verschlußkappenteil 6. Der Flaschenverschluss besteht aus Kunststoff.
Der Ausgiessteil 4 enthält eine Hülse 8 mit einem Innengewinde 10, das mit einem Aussengewinde 12 des Flaschenkopfes 2 zusammenwirkt. Am unteren Ende der Hülse 8 ist über eine Sollbruchstelle 14 eine Garantieband 16 angeformt, das eine innere Rastrippe 18 aufweist, die mit einem Absatz 20 am Flaschenkopf 2 zusammenwirkt. Der Ausgiessteil enthält weiter einen inneren Ausgiessflansch 22 mit einem Ausgiessrand 24, wobei die Oeffnung 26 des Ausgiessflansches 22 im wesentlichen mit der Oeffnung 28 des Flaschenkopfes fluchtet. An den Ausgiessflansch 22 schliesst sich radial nach aussen ein nach oben weisender Rastflansch 30 an, der mit einer aussenliegenden umlaufenden Rastrippe 32 versehen ist. Ferner enthält der Ausgiessteil 4 einen radial weiter aussenliegenden Stützflansch 34, der sich in axialer Richtung erstreckt und einen inneren Konus 36 aufweist.
Mit dem Ausgiessteil 4 wirkt der Verschlußkappenteil 6 zusammen, der die eigentliche Verschlußkappe 38 aufweist die mit einer Einsteckschürze 40 in die Oeffnung 26 des Ausgiessflansches 22 eingreift. Die Verschlußkappe 38 enthält weiter einen äusseren nach unten weisenden Flansch 42, an den sich über eine Sollbruchstelle 44 eine Garantieband 46 anschliesst, das wiederum über eine Sollbruchstelle 48 mit einem Befestigungsring 50 in Verbindung steht. Letzterer enthält auf seiner Innenseite eine umlaufende Rastrippe 52, die mit der Rastrippe 32 des Rastflansches 30 des Ausgiessteiles zusammenwirkt. Weiter enthält der Befestigungsring 50 einen unteren aussenliegenden Konus 54, der sich nach unten verjüngt und mit dem inneren Konus 36 des Stützflansches 34 des Ausgiessteiles 4 zusammenwirkt. Die Anordnung ist so getroffen, dass die Eingriffsstrecke a der Rastrippen 32,52 kleiner ist als die axiale Eingriffsstrecke b der Konen 36,54, so dass beim Zusammensetzen des Verschlußkappenteiles 6 mit dem Ausgiessteil 4 zunächst die Konen 36,54 in Eingriff kommen, bevor die Rastrippen 32,52 verrasten. Dadurch wird
einerseits der Halt des Verschlußkappenteils am Ausgiessteil verbessert und andererseits sichergestellt, dass ein Lösen des Verschlußkappenteiles vom Ausgiessteil 4 erschwert ist.
Das Garantieband 46 des Verschlußkappenteiles 6 läuft nicht vollständig um den Verschlußkappenteil 6 um sondern wird durch einen Scharnierteil 56 unterbrochen, um den die Verschlußkappe 38 geschwenkt werden kann, wenn das Garantieband 46 entfernt ist. Das Garantieband 46 enthält eine Aufreißlasche 58, die durch einen Sektor der Verschlußkappe 38 gebildet ist und von dieser über einen Spalt 60 getrennt ist. Ein Abreißsteg 62 sichert den Halt der Aufreißlasche 58 an der Verschlußkappe. Die Verschlußkappe 38 enthält einen nach oben vorstehenden Randteil 54, in den die Aufreißlasche 58 integriert ist. Dadurch wird das Erfassen der Aufreißlasche 58 zum Abreißen derselben erleichtert. Ferner ist die Verschlußkappe an der dem Scharnierteil 56 gegenüberliegenden Seite mit einem Griffteil 66 versehen der durch eine radial nach innen verlaufende Ausnehmung 68 gebildet ist, wobei der obere Rand 70 der Ausnehmung im wesentlichen waagrecht verläuft.
Die Figur 5 zeigt eine weitere Ausbildung eines Flaschenverschlusses, wobei der Verschlußkappenteil 72 direkt an einem Flaschenkopf 74 angeordnet ist. Der Verschlußkappenteil 72 enthält eine Verschlußkappe 76 mit einer in die Oeffnung 78 des Flaschenkopfes 74 eingreifenden Einsteckschürze 80. An den Rand der Verschlußkappe 76 schliesst sich nach unten über eine Sollbruchstelle 82 ein Garantieband 84 an, an das über eine weitere Sollbruchstelle 86 ein Befestigungsring 88 angeformt ist. Dieser enthält eine umlaufende Rastrippe 90, welche einen nach aussen vorstehenden Wulst 92 des Flaschenkopfes untergreift. Das Garantieband 84 enthält wiederum eine Aufreißlasche 94, die durch ein Sektor der Verschlußkappe 76 gebildet ist und über einen Spalt 96 von der übrigen Verschlußkappe getrennt ist. Ein Abreißsteg 98 sichert die
Abreißlasche 94 an der Verschlußkappe 76. Die Ausbildung ist so getroffen, dass beim Entfernen des Garantiebandes 84 die Verschlußkappe über den als Ausnehmung ausgebildeten Griffteil 100 vollständig vom Flaschenkopf 74 abnehmbar ist. Die Ausbildung kann auch so getroffen werden, dass die Verschlußkappe analog der Ausbildung des Flaschenverschlusses der Figuren 1 bis 4 über einen Scharnierteil mit dem Befestigungsring 88 verbunden bleibt, wenn das Garantieband 84 entfernt ist, so dass die Verschlußkappe aufklappbar ist.
Die Figur 6 zeigt eine weitere Ausbildung des Flaschenverschlusses, wobei die Verschlusskappe 102 in einem äusseren Flansch 104 eine radial nach unten weisende Ausnehmung 106 aufweist, die einen Griffteil 108 bildet. Im Origianlzustand ist die Ausnehmung 106, d.h. der Griffteil 108 durch eine Erweiterung 110 des Garantiebandes 112 verschlossen. Erst nach Entfernen des Garantiebandes 110 ist der Griffteil 108 zugänglich. Der Verschluss kann im übrigen so ausgebildet sein, wie in den obigen Beispielen beschrieben.
BEZDGSZEICHENLISTE
2 Flaschenkopf
4 Ausgiessteil
6 Verschlußkappenteil 8 Hülse
10 Innengewinde
12 Aussengewinde
14 Sollbruchstelle 16 Garantieband
18 Rastrippe
20 Absatz
22 Ausgiessflansch 24 Ausgiessrand
26 Oeffnung 22
28 Oeffnung 2
30 Rastflansch
32 Rastrippe
34 Stützflansch
36 Konus
38 Verschlußkappe 40 Einsteckschürze42 Flansch
44 Sollbruchstelle46 Garantieband
48 Sollbruchstelle50 Befestigungsring52 Rastrippe
54 Konus
56 Scharnierteil
58 Aufreißlasche
60 Spalt
62 Abreißsteg
64 Randteil
66 Griffteil
68 Ausnehmung
70 Rand
72 Verschlußkappenteil 74 Flaschenkopf
76 Verschlußkappe 78 Oeffnung
80 Einsteckschürze 82 Sollbruchstelle 84 Garantieband
86 Sollbruchstelle 88 Befestigungsring 90 Rastrippe
92 Wulst
94 Aufreißlasche
96 Spalt
98 Abreißsteg
100 Griffteil
102 Verschlusskappe 104 Flansch
106 Ausnehmung
108 Griffteil
1 10 Erweiterung
1 12 Garantieband