EP4446538A1

EP4446538A1 - Deckelbeschlag und möbel mit einem solchen deckelbeschlag

Info

Publication number: EP4446538A1
Application number: EP23167881.4A
Authority: EP
Inventors: András BENDEFY
Original assignee: Flap Competence Center Kft
Current assignee: Flap Competence Center Kft
Priority date: 2023-04-14
Filing date: 2023-04-14
Publication date: 2024-10-16
Also published as: EP4446541A1; EP4446539A1

Abstract

Deckelbeschlag zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels an einem Möbelkorpus, wobei der Deckelbeschlag Folgendes aufweist: ein Befestigungselement (5), das mit dem Korpus (3) eines Möbels (1) verbindbar ist; eine Befestigungsanordnung (6), die mit dem Deckel (2) verbindbar ist; und einen Gelenkarmmechanismus (28); wobei das Befestigungselement (5) und die Befestigungsanordnung (6) über den Gelenkarmmechanismus (28) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung zueinander schwenkbar verbunden sind und die Befestigungsanordnung (6) ein Tragelement (7), das mit dem Gelenkarmmechanismus (28) schwenkbar verbunden ist, und ein Fixierelement (23), das mit dem Deckel (2) verbindbar ist, umfasst; wobei zwischen dem Tragelement (7) und dem Fixierelement (23) eine erste Einstelleinrichtung (8) vorgesehen ist und durch Drehen der ersten Einstelleinrichtung (8) um eine erste Drehachse (D9) das Tragelement (7) und das Fixierelement (23) relativ zueinander in eine Bewegungsrichtung (B) bewegbar sind.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Deckelbeschlag zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels an einem Möbelkorpus.
Im eingebauten Zustand von Möbeln kann die Ausrichtung der Deckel bezüglich des Möbelkorpus und bei einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Möbeln Spaltmaße zwischen den einzelnen Deckeln zu justieren sein.
Aus der DE 202018105626 U1 ist eine Deckelbeschlag mit einem Frontanbindungselement bekannt, das über eine Verbindungsanordnung mit einem Deckel des Möbels verbunden ist.
Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde einen Deckelbeschlag zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels an einem Möbelkorpus bereitzustellen, der ein einfaches und präzises Einstellen der Deckelposition relativ zu dem Möbelkorpus ermöglicht. Ferner ist die Aufgabe darin zu sehen, ein Möbel mit einem solchen Deckelbeschlag bereitzustellen.
Zur Lösung der Aufgabe wird ein Deckelbeschlag zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels an einem Möbelkorpus, vorgeschlagen, wobei der Deckelbeschlag Folgendes aufweist: ein Befestigungselement, das mit dem Korpus eines Möbels verbindbar ist; eine Befestigungsanordnung, die mit dem Deckel verbindbar ist; und einen Gelenkarmmechanismus; wobei das Befestigungselement und die Befestigungsanordnung über den Gelenkarmmechanismus zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung zueinander schwenkbar verbunden sind und die Befestigungsanordnung ein Tragelement, das mit dem Gelenkarmmechanismus schwenkbar verbunden ist, und ein Fixierelement, das mit dem Deckel verbindbar ist, umfasst; wobei zwischen dem Tragelement und dem Fixierelement eine erste Einstelleinrichtung vorgesehen ist und durch Drehen der ersten Einstelleinrichtung um eine erste Drehachse das Tragelement und das Fixierelement relativ zueinander in eine Bewegungsrichtung bewegbar sind.
Der erfindungsgemäß Deckelbeschlag ermöglicht es einem Monteur den Deckel an dem Möbelkorpus durch einfaches Drehen der Einstelleinrichtung zu positionieren.
In einer möglichen Ausführungsform können das Tragelement und das Fixierelement mittels der ersten Einstelleinrichtung translatorisch relativ zueinander bewegbar sein. Das Tragelement und das Fixierelement können insbesondere mittels der ersten Einstelleinrichtung translatorisch in eine Richtung parallel zu einer Längsachse des Fixierelements bewegbar sein. Das Fixierelement kann eine ebene Fixierfläche aufweisen, mit der das Fixierelement mit dem Deckel in Anlage bringbar ist. Die Längsachse des Fixierelements kann eine Achse sein, die parallel zu der Fixierfläche angeordnet ist. Mit anderen Worten können das Tragelement und das Fixierelement insbesondere mittels der ersten Einstelleinrichtung translatorisch in eine Richtung parallel zu der Fixierfläche des Fixierelements bewegbar sein.
In einer weiteren möglichen Ausführungsform kann die erste Einstelleinrichtung derart ausgestaltet sein, dass das Verhältnis zwischen einem Drehwinkel der ersten Einstelleinrichtung und der daraus resultierenden translatorischen Bewegung von Tragelement und Fixierelement relativ zueinander zumindest in einem Drehwinkelabschnitt annähernd konstant oder konstant ist. Der Drehwinkel ist dabei als Winkelbereich zu verstehen und nicht als einzelne Winkelposition. Insofern kann der Drehwinkelabschnitt auch als Drehwinkelbereich bezeichnet werden. Der Drehwinkelabschnitt kann sich insbesondere über mindestens 120 Grad, im Speziellen über mindestens 160 Grad, erstrecken. Es ist auch denkbar, dass sich der Drehwinkelabschnitt über 360 Grad erstrecken kann.
Durch die konstante oder annähernd konstante Beziehung zwischen Drehwinkel und daraus resultierender translatorischer Bewegung wird die Handhabung der Einstellung des Deckels für den Monteur erheblich erleichtert.
In einer weiteren möglichen Ausführungsform kann die erste Einstelleinrichtung ein drehbar an dem Tragelement gelagertes Einstellelement aufweisen. Das Einstellelement kann zumindest abschnittsweise in einer ersten Ausnehmung des Fixierelements angeordnet sein. Das Einstellelement kann eine Außenkontur aufweisen, die so ausgestaltet ist, dass in dem Drehwinkelabschnitt eine Sehne, die senkrecht auf der ersten Drehachse steht, eine konstante Länge aufweist. Hierbei wird die Sehne von der Drehachse in einen ersten Sehnenteil und eine zweiten Sehnenteil unterteilt, wobei je nach Drehposition des Einstellelements eine Länge jeweils des ersten Sehnenteils und des zweiten Sehnenteils unterschiedlich sind.
In einer weiteren möglichen Ausgestaltung kann die erste Ausnehmung des Fixierelements als Schlitz ausgestaltet sein. Der Schlitz kann sich entlang einer Längsachse erstrecken und zumindest abschnittsweise eine konstante Schlitzbreite aufweisen. Die Schlitzbreite kann insbesondere gleich der Länge der Sehne des Einstellelements im Bereich des Drehwinkelabschnitts sein. Das Einstellelement der ersten Einstelleinrichtung kann abschnittsweise so in dem Schlitz angeordnet sein, dass bei Drehung des Einstellelementes in dem Drehwinkelabschnitt das Einstellelement nur mit dem Fixierelement im Bereich des Schlitzes in Kontakt kommt, insbesondere nur mit dem Abschnitt konstanter Schlitzbreite des Schlitzes.
In einer weiteren möglichen Ausführungsform kann die Außenkontur einen ersten Flankenabschnitt und einen zweiten Flankenabschnitt aufweisen. Der erste Flankenabschnitt und der zweite Flankenabschnitt können bezüglich einer Ebene, die die erste Drehachse der ersten Einstelleinrichtung umfasst, spiegelsymmetrisch sein. Der erste Flankenabschnitt und der zweite Flankenabschnitt können sich jeweils über mindestens 120 Grad, im Speziellen über mindestens 160 Grad, erstrecken. Es ist auch denkbar, dass sich der erste Flankenabschnitt und der zweite Flankenabschnitt jeweils über 180 Grad erstrecken können.
In einer weiteren möglichen Ausführungsform können das Tragelement und das Fixierelement zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition relativ zueinander bewegbar sein. Die erste Endposition und die zweite Endposition können einen Abstand aufweisen, der als Translationsabstand bezeichnet werden kann.
In einer weiteren möglichen Ausführungsform kann das Fixierelement eine zweite Ausnehmung aufweisen. Zudem kann das Tragelement einen Lagerabschnitt aufweisen. Der Lagerabschnitt kann dabei zumindest abschnittsweise in der zweiten Ausnehmung angeordnet sein. Die zweite Ausnehmung kann als Schlitz ausgestaltet sein, der sich entlang einer Längsachse erstreckt. Der Schlitz der zweiten Ausnehmung kann zumindest abschnittsweise eine konstante Schlitzbreite aufweist. Die zweite Ausnehmung kann auf einer Konstantschlitzlänge entlang der Längsachse der Ausnehmung eine konstante Schlitzbreite aufweisen. Die Konstantschlitzlänge kann größer oder gleich dem Translationsabstand sein.
In einer weiteren mögliche Ausführungsform kann der Deckelbeschlag eine zweite Einstelleinrichtung umfassen, mittels der das Tragelement und das Fixierelement relativ zueinander um eine Schwenkachse verschwenkbar sind. Durch Drehen der zweiten Einstelleinrichtung um eine zweite Drehachse können das Tragelement und das Fixierelement relativ zueinander um die Schwenkachse verschwenkbar sein. Die zweite Einstelleinrichtung kann derart ausgestaltet sein, dass ein Verhältnis zwischen einem Drehwinkel der zweiten Einstelleinrichtung und der daraus resultierenden Bewegung des Fixierelements in einer Ebene, die die zweite Drehachse umfasst und orthogonal zu der Bewegungsrichtung angeordnet ist, zumindest in einem Drehwinkelabschnitt konstant ist. Auch hierbei ist der Drehwinkel ist als Winkelbereich zu verstehen und nicht als einzelne Winkelposition. Insofern kann der Drehwinkelabschnitt auch als Drehwinkelbereich bezeichnet werden. Der Drehwinkelabschnitt kann sich insbesondere über mindestens 120 Grad, im Speziellen über mindestens 160 Grad, erstrecken. Es ist auch denkbar, dass sich der Drehwinkelabschnitt über 360 Grad erstrecken kann.
In einer möglichen Ausführungsform kann die zweite Einstelleinrichtung ein drehbar an dem Tragelement gelagertes Einstellelement aufweisen. Das Einstellelement der zweiten Einstelleinrichtung kann zumindest abschnittsweise in einer dritten Ausnehmung des Fixierelements angeordnet sein. Die dritte Ausnehmung des Fixierelements kann als Schlitz ausgestaltet sein, der sich entlang einer Längsachse erstreckt. Der Schlitz kann zumindest abschnittsweise eine konstante Schlitzbreite aufweisen. Die dritte Ausnehmung kann insbesondere auf einer Konstantschlitzlänge entlang der Längsachse der dritten Ausnehmung eine konstante Schlitzbreite aufweisen. Die die Konstantschlitzlänge kann größer oder gleich dem Translationsabstand sein.
In einer möglichen Ausführungsform kann das Einstellelement der zweiten Einstelleinrichtung eine Außenkontur aufweisen, die so ausgestaltet ist, dass in dem Drehwinkelabschnitt eine Sehne, die senkrecht auf der zweiten Drehachse steht, eine konstante Länge aufweist. Hierbei wird die Sehne von der zweiten Drehachse in einen ersten Sehnenteil und eine zweiten Sehnenteil unterteilt, wobei je nach Drehposition des Einstellelements eine Länge jeweils des ersten Sehnenteils und des zweiten Sehnenteils unterschiedlich ist.
In einer möglichen Ausführungsform könne die Längsachse der zweiten Ausnehmung und die Längsachse der dritten Ausnehmung parallel zueinander angeordnet sein. Insbesondere können die Längsachse der zweiten Ausnehmung und die Längsachse der dritten Ausnehmung identisch sein.
Zur Lösung der Aufgabe wird ferner ein Möbel vorgeschlagen, umfassend: einen Möbelkorpus; einen Deckel; und einen Deckelbeschlag nach einer zuvor beschriebenen Ausführung, über den der Deckel an dem Möbelkorpus schwenkbar befestigt ist.
Im Folgenden wird anhand der Figuren ein Ausführungsbeispiel näher erläutert. Hierin zeigt:

Figur 1: eine Teilschnittansicht durch ein Möbel mit einem erfindungsgemäßen Deckelbeschlag in einer Schließstellung;
Figur 2: eine Seitenansicht des Deckelbeschlags aus Figur 1 in einer Offenstellung ohne den Möbelkorpus und den Deckel;
Figur 3: eine Teilansicht der Figur 1 zur detaillierten Darstellung der Befestigungsanordnung, wobei die erste Tragschiene zur Sichtbarkeit der Befestigungsanordnung nicht dargestellt ist;
Figur 4: eine perspektivische Ansicht des Deckelbeschlags aus Figur 1 in einer Offenstellung;
Figur 5: eine Explosionsdarstellung der Befestigungsanordnung des Deckelbeschlags aus Figur 1 ;
Figur 6: eine Skizze der Anordnung der ersten Einstelleinrichtung in der ersten Ausnehmung; und
Figur 7: eine Skizze der Anordnung der zweiten Einstelleinrichtung in der zweiten Ausnehmung.

In den Figuren 1 bis 7, die nachfolgend gemeinsam beschrieben werden, wird ein Möbel 1 mit einem Deckelbeschlag 4 zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels 2 an einem Möbelkorpus 3 gezeigt.
Der Deckelbeschlag 4 umfasst ein Befestigungselement 5, über das der Deckelbeschlag 4 mit dem Möbelkorpus 3 fest verbunden ist. Das Befestigungselement 5 ist im vorliegenden Fall als Beschlaggehäuse ausgeführt, dass mit einer Seitenwand des Möbelkorpus 3 fest verschraubt ist. Der Deckelbeschlag 4 umfasst zudem eine Befestigungsanordnung 6, die mit dem Deckel 2 verbunden ist. Das Befestigungselement 5 respektive das Beschlaggehäuse und die Befestigungsanordnung 6 sind über einen Gelenkarmmechanismus 28 schwenkbar miteinander verbunden, sodass der Deckel 2 von einer Schließstellung, in der das Möbel 1 verschlossen ist, in eine Offenstellung, in der ein Innenraum des Möbels 1 zugänglich ist, und umgekehrt überführbar ist.
Die Befestigungsanordnung 6 weist ein Tragelement 7 auf, das mit dem Gelenkarmmechanismus 28 schwenkbar verbunden ist, und ein Fixierelement 23, das mit dem Deckel 2 fest verbunden ist. Das Fixierelement 23 weist eine Fixierfläche 27 auf, auf der der Deckel 2 im verbundenen Zustand zumindest mittelbar aufliegt. Herbei ist es insbesondere denkbar, dass zwischen dem Fixierelement 23 respektive der Fixierfläche 27 ein Zwischenelement angeordnet ist, um den Reibwert zwischen den Bauteilen zu erhöhen.
Der Gelenkarmmechanismus 28 weist einen ersten Gelenkarm 29 auf, der über einen Schwenkpunkt 31 mit dem Tragelement 7 schwenkbar verbunden ist, und einen zweiten Gelenkarm 30, der über einen Schwenkpunkt 32 mit dem Tragelement 7 schwenkbar verbunden ist.
Das Tragelement 7 und das Fixierelement 23 sind relativ zueinander in eine Bewegungsrichtung B bewegbar. Die Bewegungsrichtung B ist im vorliegenden Fall zu einer Längsachse L23 des Fixierelements 23 parallel ausgerichtet. Die Längsachse L23 ist zudem parallel zu der ebenen Fixierfläche 27 angeordnet. Mit anderen Worten ist die Bewegungsrichtung B parallel zu der Fixierfläche 27 angeordnet.
Das Tragelement 7 und das Fixierelement 23 sind zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition relativ zueinander bewegbar, wobei die erste Endposition und die zweite Endposition einen Translationsabstand aufweisen.
Das Tragelement 7 umfasst eine erste Tragschiene 33 und eine zweite Tragschiene 34, die über zwei Abstandshalter 35, 36 miteinander verbunden sind. Die erste Tragschiene 33 und die zweite Tragschiene 34 sind parallel und mit einem Abstand zueinander angeordnet, sodass ein Spalt zwischen den beiden Tragschienen 33, 34 gebildet ist. Das Fixierelement 23 ist mit einem Führungsabschnitt 37 in dem Spalt angeordnet, sodass es von der ersten Tragschiene 33 und der zweiten Tragschiene 34 geführt wird. Von dem Führungsabschnitt 37 des Fixierelements 23 erstreckt sich im rechten Winkel ein Fixierabschnitt 38, der die Fixierfläche 27 aufweist.
Zwischen dem Tragelement 7 und dem Fixierelement 23 eine erste Einstelleinrichtung 8 angeordnet, um die beiden Bauteile relativ zueinander zu bewegen. Die erste Einstelleinrichtung 8 umfasst ein Einstellelement 9, das drehbar um eine Drehachse D9 an dem Tragelement gelagert ist. Durch Drehen des Einstellelements 9 um die erste Drehachse D9 werden das Tragelement 7 und das Fixierelement 23 relativ zueinander in die Bewegungsrichtung B bewegt. Um das Einstellelement 9 einfach drehen zu können, weist dieses eine Werkzeugaufnahme 14 auf, in die ein Drehwerkzeug, wie beispielsweise ein Schraubenzieher, eingesetzt werden kann.
Die erste Einstelleinrichtung 8 respektive das zugehörige Einstellelement 9 sind derart ausgestaltet, dass das Verhältnis zwischen einem Drehwinkel der ersten Einstelleinrichtung 8 respektive des Einstellelements 9 um die Drehachse D9 und der daraus resultierenden translatorischen Bewegung von Tragelement 7 und Fixierelement 23 relativ zueinander in einem Drehwinkelabschnitt zumindest annähernd konstant oder konstant ist. Der Drehwinkelabschnitt beträgt im vorliegenden Fall 180 Grad. Es versteht sich, dass je nach angestrebtem Translationsabstand zwischen den beiden Endpositionen der Drehwinkel größer oder kleiner als 180 Grad gewählt werden kann.
Das Einstellelement 9 weist eine Außenkontur 10 auf, die einen ersten Flankenabschnitt 11 und einen zweiten Flankenabschnitt 12 umfasst. Der erste Flankenabschnitt 11 und der zweite Flankenabschnitt 12 erstrecken sich im vorliegenden Fall jeweils 180 Grad um die Drehachse D9. Der erste Flankenabschnitt 11 und der zweite Flankenabschnitt 12 sind bezüglich einer Ebene E9, die die Drehachse D9 umfasst spiegelsymmetrisch zueinander.
Der erste Flankenabschnitt 11 und der zweite Flankenabschnitt 12 folgen jeweils der Form einer archimedischen Spirale, wobei der Abstand jeweils des ersten Flankenabschnitts 11 und des zweite Flankenabschnitt 12 von der Drehachse D9 in den beiden Kontaktpunkten, in denen sich der erste Flankenabschnitt 11 und der zweite Flankenabschnitt 12 berühren respektive ineinander übergehen, identisch ist. Die Außenkontur 10 kann somit durch die Formel A(α) = D_o + k * |α|, für α ∈ [0; 180°] und ]0;-180°], beschrieben werden, wobei A der Abstand der Außenkontur 10 von der Drehachse D9 ist, D_o ein initialer Abstand von der Drehachse D9 in einem ersten Kontaktpunkt zwischen erstem Flankenabschnitt 11 und zweitem Flankenabschnitt 12, k die Steigungskonstante der archimedischen Spirale und α der Winkel ist, der zwischen der Verbindung des betrachten Punktes der Außenkontur 10 mit der Drehachse D9 und der Ebene gebildet ist, die sowohl die Drehachse D9 als auch den ersten Kontaktpunkt enthält. In diesem Fall ist bei Drehung des Einstellelements 9 die translatorische Bewegung von Tragelement 7 und Fixierelement 23 relativ zueinander konstant.
Alternativ ist es auch denkbar, dass der erste Flankenabschnitt 11 und der zweite Flankenabschnitt 12 jeweils die Kontur in Form einer Evolvente aufweisen, wobei der Abstand jeweils des ersten Flankenabschnitts 11 und des zweite Flankenabschnitts 12 von der Drehachse D9 in den beiden Kontaktpunkten, in denen sich der erste Flankenabschnitt 11 und der zweite Flankenabschnitt 12 berühren respektive ineinander übergehen, identisch ist. Durch die evolventische Form der Flankenabschnitte ist bei Drehung des Einstellelements 9 die translatorische Bewegung von Tragelement 7 und Fixierelement 23 relativ zueinander zumindest annähernd konstant.
Der erste Flankenabschnitt 11 und der zweite Flankenabschnitt 12 sind so ausgestaltet, dass in dem Drehwinkelabschnitt eine Sehne 13, die senkrecht auf der Drehachse D9 steht, eine konstante Länge aufweist. Die Sehne 13 wird von der Drehachse D9 in einen ersten Sehnenteil 13' und eine zweiten Sehnenteil 13" unterteilt, wobei je nach Drehposition des Einstellelements 9 eine Länge jeweils des ersten Sehnenteils 13' und des zweiten Sehnenteils 13" unterschiedlich ist.
Ein Stellabschnitt des Einstellelements 9 ragt in eine erste Ausnehmung 24 des Fixierelements 23 hinein respektive ist in dieser angeordnet, wobei der Stellabschnitt den ersten Flankenabschnitt 11 und den zweiten Flankenabschnitt 12 aufweist. Die erste Ausnehmung 24 des Fixierelements 23 ist als Schlitz ausgestaltet ist, der sich entlang einer Längsachse L24 gerade erstreckt. Die erste Ausnehmung 24 weist in einem Abschnitt eine konstante Schlitzbreite b24 auf. In diesem Abschnitt ist die Schlitzbreite b24 gleich der Länge der Sehne 13 des Einstellelements 9 im Bereich des Drehwinkelabschnitts. Die Schlitzbreite b24 und die Sehne 13 weisen dabei derartige Toleranzen auf, dass das Einstellelement 9 während der Drehung um die Drehachse D9 in der ersten Ausnehmung 24 nicht verklemmt.
Das Tragelement 7 weist einen Lagerabschnitt 22 auf, der sich in eine zweite Ausnehmung 25 des Fixierelements 23 erstreckt und abschnittsweise in diesem angeordnet ist. Der Lagerabschnitt 22 erstreckt sich dabei quer, insbesondere orthogonal, zu der Bewegungsrichtung B. Das Fixierelement 23 ist somit über den Lagerabschnitt 22 auf dem Tragelement 7 gelagert.
Die zweite Ausnehmung 25 des Fixierelements 23 ist als Schlitz ausgestaltet, der sich entlang einer Längsachse L25 gerade erstreckt. Die zweite Ausnehmung 25 weist in einem Abschnitt eine konstante Schlitzbreite b25 auf. In diesem Abschnitt ist die Schlitzbreite b24 gleich einem Außendurchmesser des zylindrischen Lagerabschnitts 22. Der Abschnitt konstanter Schlitzbreite weist zumindest eine Länge d25 auf, die so lang wie der Translationsabstand ist. Die Schlitzbreite b25 und der Durchmesser des Lagerabschnitts 22 weisen dabei derartige Toleranzen auf, dass der Lagerabschnitt 22 während einer translatorischen Bewegung in der zweiten Ausnehmung 25 nicht in dieser verklemmt.
Der Deckelbeschlag 4 umfasst eine zweite Einstelleinrichtung 15, mittels der das Tragelement 7 und das Fixierelement 23 relativ zueinander um eine Schwenkachse verschwenkbar sind. Die Schwenkachse wir durch den Lagerabschnitt 22 gebildet. Die zweite Einstelleinrichtung 15 weist ein Einstellelement 16 auf, das in dem Tragelement 7 drehbar gelagert ist. Durch Drehen des Einstellelements 16 um eine zweite Drehachse D16 werden das Tragelement 7 und das Fixierelement 23 relativ zueinander um die Schwenkachse verschwenkt.
Die zweite Einstelleinrichtung 15 ist derart ausgestaltet, dass ein Verhältnis zwischen einem Drehwinkel des Einstellelements 16 der zweiten Einstelleinrichtung 15 und der daraus resultierenden Bewegung des Fixierelements 23 in einer Ebene Es, die die zweite Drehachse D16 umfasst und orthogonal zu der Bewegungsrichtung B angeordnet ist, zumindest in einem Drehwinkelabschnitt konstant ist.
Die erste Drehachse D8 und die zweite Drehachse D16 sind quer und insbesondere orthogonal zu der Bewegungsrichtung B angeordnet.
Das Einstellelement 16 der zweiten Einstelleinrichtung 15 weist eine Außenkontur 17 mit einem ersten Flankenabschnitt 18 und einem zweiten Flankenabschnitt 19 sowie eine Werkzeugaufnahme 21. Das Einstellelement 16 der zweiten Einstelleinrichtung 15 ist identisch zu dem Einstellelement 9 der ersten Einstelleinrichtung 8 ausgestaltet. Insofern wird diesbezüglich auf die vorherige Beschreibung im Kontext der ersten Einstelleinrichtung 8 verwiesen.
Ein Stellabschnitt des Einstellelements 16, der den ersten Flankenabschnitt 18 und den zweiten Flankenabschnitt 19 umfasst, ist in einer dritten Ausnehmung 26 des Fixierelements 23 angeordnet. Die dritte Ausnehmung 26 des Fixierelements 23 ist als Schlitz ausgestaltet ist, der sich entlang einer Längsachse L26 gerade erstreckt. Die dritte Ausnehmung 26 weist in einem Abschnitt eine konstante Schlitzbreite b26 auf. In diesem Abschnitt ist die Schlitzbreite b26 gleich der Länge der Sehne 20 des Einstellelements 16 im Bereich des Drehwinkelabschnitts. Die Schlitzbreite b26 und die Sehne 20 weisen dabei derartige Toleranzen auf, dass das Einstellelement 16 während der Drehung um die Drehachse D16 in der Ausnehmung 26 nicht verklemmt. Der Abschnitt konstanter Schlitzbreite b26 weist eine Länge d26 auf, die ist zumindest so lang wie der Translationsabstand ist.
Die Längsachse L25 der zweiten Ausnehmung 25 und die Längsachse L26 der dritten Ausnehmung sind im vorliegenden Fall identisch. Es ist aber auch denkbar, dass diese parallel und beabstandet voneinander sind. Die Längsachse L23 des Fixierelements ist jeweils parallel zu der Längsachse L25 der zweiten Ausnehmung 25 und der Längsachse L26 der dritten Ausnehmung angeordnet.
Es versteht sich, dass anstelle der zweiten Einstelleinrichtung 15 respektive des Einstellelements ein weiterer Lagerabschnitt am dem Tragelement 7 angeordnet sein kann. In diesem Fall weist die Befestigungsanordnung keine Schwenkfunktion auf.
In dem Fixierelement 23 ist zudem eine Einschraubleiste 39 gelagert, über die das Fixierelement 23 mit dem Deckel 2 verbunden ist und die über eine Exzenterverstellung 40 in der Bewegungsrichtung B verschiebbar ist.

Bezugszeichenliste

1: Möbel
2: Deckel
3: Möbelkorpus
4: Deckelbeschlag
5: Befestigungselement
6: Befestigungsanordnung
7: Tragelement
8: Erste Einstelleinrichtung
9: Einstellelement
10: Außenkontur
11: Erster Flankenabschnitt
12: Zweiter Flankenabschnitt
13: Sehne
14: Werkzeugaufnahme
15: Zweite Einstelleinrichtung
16: Einstellelement
17: Außenkontur
18: Erster Flankenabschnitt
19: Zweiter Flankenabschnitt
20: Sehne
21: Werkzeugaufnahme
22: Lagerabschnitt
23: Fixierelement
24: Erste Ausnehmung
25: Zweite Ausnehmung
26: Dritte Ausnehmung
27: Fixierfläche
28: Gelenkarmmechnismus
29: Gelenkarm
30: Gelenkarm
31: Schwenkpunkt
32: Schwenkpunkt
33: Tragschiene
34: Tragschiene
35: Abstandshalter
36: Abstandshalter
37: Führungsabschnitt
38: Fixierabschnitt
39: Einschraubleiste
40: Exzenterverstellung

B: Bewegungsrichtung
D: Drehachse
E: Ebene
L: Achse
b: Breite
d: Länge

Claims

Deckelbeschlag zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels an einem Möbelkorpus, wobei der Deckelbeschlag Folgendes aufweist:
ein Befestigungselement (5), das mit dem Korpus (3) eines Möbels (1) verbindbar ist;

eine Befestigungsanordnung (6), die mit dem Deckel (2) verbindbar ist; und

einen Gelenkarmmechanismus (28);

wobei das Befestigungselement (5) und die Befestigungsanordnung (6) über den Gelenkarmmechanismus (28) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung zueinander schwenkbar verbunden sind und

die Befestigungsanordnung (6) ein Tragelement (7), das mit dem Gelenkarmmechanismus (28) schwenkbar verbunden ist, und ein Fixierelement (23), das mit dem Deckel (2) verbindbar ist, umfasst;

dadurch gekennzeichnet,

dass zwischen dem Tragelement (7) und dem Fixierelement (23) eine erste Einstelleinrichtung (8) vorgesehen ist, wobei durch Drehen der ersten Einstelleinrichtung (8) um eine erste Drehachse (D9) das Tragelement (7) und das Fixierelement (23) relativ zueinander in eine Bewegungsrichtung (B) bewegbar sind.
Deckelbeschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Tragelement (7) und das Fixierelement (23) mittels der ersten Einstelleinrichtung (8) translatorisch relativ zueinander bewegbar sind, insbesondere translatorisch in eine Richtung parallel zu einer Längsachse (L23) des Fixierelements (23).
Deckelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Einstelleinrichtung (8) derart ausgestaltet ist, dass das Verhältnis zwischen einem Drehwinkel der ersten Einstelleinrichtung (8) und der daraus resultierenden translatorischen Bewegung von Tragelement (7) und Fixierelement (23) relativ zueinander zumindest in einem Drehwinkelabschnitt konstant ist.
Deckelbeschlag nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich der Drehwinkelabschnitt insbesondere über mindestens 120 Grad, im Speziellen über mindestens 160 Grad, erstreckt oder

sich der Drehwinkelabschnitt über 360 Grad erstreckt.
Deckelbeschlag nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Einstelleinrichtung (8) ein drehbar an dem Tragelement (7) gelagertes Einstellelement (9) aufweist, das in einer ersten Ausnehmung (24) des Fixierelements (23) angeordnet ist,

wobei das Einstellelement (9) eine Außenkontur (10) aufweist, die so ausgestaltet ist, dass in dem Drehwinkelabschnitt eine Sehne (13), die senkrecht auf der ersten Drehachse (D9) steht, eine konstante Länge aufweist.
Deckelbeschlag nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Ausnehmung (24) des Fixierelements (23) als Schlitz ausgestaltet ist, der sich entlang einer Längsachse (L24) erstreckt und zumindest abschnittsweise eine konstante Schlitzbreite (b24) aufweist, und

dass die Schlitzbreite (b24) insbesondere gleich der Länge der Sehne (13) des Einstellelements (9) im Bereich des Drehwinkelabschnitts ist.
Deckelbeschlag nach einem der Ansprüche 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Außenkontur (10) einen ersten Flankenabschnitt (11) und einen zweiten Flankenabschnitt (12) aufweist,

wobei der erste Flankenabschnitt (11) und der zweite Flankenabschnitt (12) bezüglich einer Ebene (E9), die die erste Drehachse (D9) der ersten Einstelleinrichtung (8) umfasst, spiegelsymmetrisch sind.
Deckelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Tragelement (7) einen Lagerabschnitt (22) aufweist, und

dass das Fixierelement (23) eine zweite Ausnehmung (25) aufweist;

wobei der Lagerabschnitt (22) in der zweiten Ausnehmung (25) angeordnet ist.
Deckelbeschlag nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Tragelement (7) und das Fixierelement (23) zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition relativ zueinander bewegbar sind, wobei die erste Endposition und die zweite Endposition einen Translationsabstand aufweisen.

dass die zweite Ausnehmung (25) als Schlitz ausgestaltet ist, der sich entlang einer Längsachse (L25) erstreckt und zumindest abschnittsweise eine konstante Schlitzbreite (b25) aufweist;

wobei die zweite Ausnehmung (25) insbesondere auf einer Konstantschlitzlänge (d25) entlang der Längsachse (L25) der Ausnehmung (25) eine konstante Schlitzbreite (b25) aufweist und die Konstantschlitzlänge größer oder gleich dem Translationsabstand ist.
Deckelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckelbeschlag eine zweite Einstelleinrichtung (15) umfasst, mittels der das Tragelement (7) und das Fixierelement (23) relativ zueinander um eine Schwenkachse verschwenkbar sind.
Deckelbeschlag nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass durch Drehen der zweiten Einstelleinrichtung (15) um eine zweite Drehachse (D16) das Tragelement (7) und das Fixierelement (23) relativ zueinander um die Schwenkachse verschwenkbar sind,

wobei die zweite Einstelleinrichtung (15) derart ausgestaltet ist, dass ein Verhältnis zwischen einem Drehwinkel der zweiten Einstelleinrichtung (15) und der daraus resultierenden Bewegung des Fixierelements (23) in einer Ebene (Es), die die zweite Drehachse (D16) umfasst und orthogonal zu der Bewegungsrichtung (B) angeordnet ist, zumindest in einem Drehwinkelabschnitt konstant ist.
Deckelbeschlag nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die zweite Einstelleinrichtung (15) ein drehbar in dem Tragelement (7) gelagertes Einstellelement (16) aufweist, das in einer dritten Ausnehmung (26) des Fixierelements (23) angeordnet ist,

wobei das Einstellelement (16) eine Außenkontur (17) aufweist, die so ausgestaltet ist, dass in dem Drehwinkelabschnitt eine Sehne (20), die senkrecht auf der zweiten Drehachse (D16) steht, eine konstante Länge aufweist.
Deckelbeschlag nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die dritte Ausnehmung (26) des Fixierelements (23) als Schlitz ausgestaltet ist, der sich entlang einer Längsachse (L26) erstreckt und zumindest abschnittsweise eine konstante Schlitzbreite (b26) aufweist, und

dass die dritte Ausnehmung (26) insbesondere auf einer Konstantschlitzlänge entlang der Längsachse (L26) der Ausnehmung (26) eine konstante Schlitzbreite (b26) aufweist und die Konstantschlitzlänge größer oder gleich dem Translationsabstand ist.
Deckelbeschlag nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Längsachse (L25) der zweiten Ausnehmung (25) und die Längsachse (L26) der dritten Ausnehmung (26) parallel zueinander sind und insbesondere identisch sind.
Möbel umfassend:
einen Möbelkorpus (3);

einen Deckel (2); und

einen Deckelbeschlag (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, über den der Deckel (2) an dem Möbelkorpus (3) schwenkbar befestigt ist.