EP4042897A1

EP4042897A1 - Schnallenbauteil

Info

Publication number: EP4042897A1
Application number: EP22154747.4A
Authority: EP
Inventors: Andreas Hörtnagl
Original assignee: ABA Hoertnagl GmbH
Current assignee: ABA Hoertnagl GmbH
Priority date: 2021-02-15
Filing date: 2022-02-02
Publication date: 2022-08-17
Also published as: CA3148344A1; CN114938878A; AT524761B1; AT524761A1; US20220256980A1; US12042024B2

Abstract

Schnallenbauteil (1, 2) mit einem Grundkörper (3) und einem Klemmsteg (4), wobei der Grundkörper (3) eine Gurtaufnahmeöffnung (5) aufweist und der Klemmsteg (4) in der Gurtaufnahmeöffnung (5) zum Festklemmen eines um den Klemmsteg (4) herum geführten Gurtes (6) zwischen dem Klemmsteg (4) und einem, die Gurtaufnahmeöffnung (5) begrenzenden Rand (7) des Grundkörpers (3) verschiebbar am Grundkörper (3) gelagert ist, wobei das Schnallenbauteil (1, 2) zusätzlich eine Klappe (8) aufweist, welche mittels eines Schwenkgelenks (9) verschwenkbar am Grundkörper (3) gelagert ist, wobei die Klappe (8) eine Klemmfläche (10) zum Festklemmen des Gurtes (6) zwischen der Klemmfläche (10) der Klappe (8) und dem Klemmsteg (4) in einer Klemmstellung der Klappe (8) aufweist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schnallenbauteil mit einem Grundkörper und einem Klemmsteg, wobei der Grundkörper eine Gurtaufnahmeöffnung aufweist und der Klemmsteg in der Gurtaufnahmeöffnung zum Festklemmen eines um den Klemmsteg herum geführten Gurtes zwischen dem Klemmsteg und einem, die Gurtaufnahmeöffnung begrenzenden Rand des Grundkörpers verschiebbar am Grundkörper gelagert ist.
Schnallenbauteile dieser Art sind an sich in einer Vielzahl von Ausgestaltungsformen bekannt. Der Klemmsteg ist bei solchen Schnallenbauteilen in der Gurtaufnahmeöffnung verschiebbar gelagert, sodass ein um ihn herum geführter Gurt zwischen dem Klemmsteg und einem die Gurtaufnahmeöffnung begrenzenden Rand des Grundkörpers festgeklemmt werden kann.
Ein gattungsgemäßes Schnallenbauteil ist z.B. in der WO 2012/109682 A1 gezeigt. Die Verwendung des verschiebbar gelagerten Klemmstegs hat den Vorteil, dass dies ein sehr rasches Verstellen des Gurtes im Schnallenbauteil zulässt. Ein Nachteil dieser Technologie besteht aber darin, dass der Gurt in der Regel nur so lange ausreichend fest zwischen dem Klemmsteg und dem, die Gurtaufnahmeöffnung begrenzenden Rand des Grundkörpers festgeklemmt ist, wie ein entsprechender Zug am Gurt aufrechterhalten wird. Ist dieser Zug am Gurt nicht mehr vorhanden oder nicht mehr in ausreichendem Maße vorhanden, so kommt es zu einem Lockern der Klemmverbindung zwischen Klemmsteg und dem die Gurtaufnahmeöffnung begrenzenden Rand. Dies kann dann zu einem ungewollten Verstellen des Gurtes im Schnallenbauteil führen.
Dieses Problem ist auch bereits in der WO 2012/109682 A1 beschrieben. Dort wird zur Lösung dieses Problems zusätzlich zur Schnalle bzw. zu den Schnallenbauteilen eine als separates Bauteil ausgebildete Einrichtung zur Vermeidung einer unbeabsichtigten Verstellung des Gurtes vorgeschlagen. Dies hat aber wiederum eben den Nachteil, dass zusätzlich zu den Schnallenbauteilen der Schnalle immer ein separates Bauteil mitgeführt werden muss, um ein unbeabsichtigtes Verstellen bzw. Durchrutschen des Gurtes im Schnallenbauteil zu verhindern. Außerdem besteht bei solchen Lösungen natürlich auch die Gefahr, dass man dieses zusätzliche Bauteil verliert.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Lösung vorzuschlagen, welche die genannten Probleme beseitigt und ein unbeabsichtigtes Verstellen bzw. Durchrutschen des Gurtes im Schnallenbauteil verhindert.
Zur Lösung dieses Problems schlägt die Erfindung bei einem Schnallenbauteil der eingangs genannten Art vor, dass das Schnallenbauteil zusätzlich eine Klappe aufweist, welche mittels eines Schwenkgelenks verschwenkbar am Grundkörper gelagert ist, wobei die Klappe eine Klemmfläche zum Festklemmen des Gurtes zwischen der Klemmfläche der Klappe und dem Klemmsteg in einer Klemmstellung der Klappe aufweist.
Im Gegensatz zum genannten Stand der Technik sieht die Erfindung somit eine Klappe vor, welche direkt am Schnallenbauteil befestigt oder ausgebildet ist und den Gurt gegen ein unbeabsichtigtes Verstellen auch dann sichert, wenn der Zug am Gurt momentan nicht dazu ausreicht, das Festklemmen des Gurtes zwischen dem Klemmsteg und dem die Gurtaufnahmeöffnung begrenzenden Rand sicherzustellen. Die Tatsache, dass bei der Erfindung die Klappe ein Teil des Schnallenbauteils bzw.ist, hat auch den Vorteil, dass die Klappe nicht so schnell verloren geht und man zusätzlich zum Schnallenbauteil kein extra Bauteil benötigt. Vor allem sieht die Erfindung aber auch vor, dass die Klappe mit ihrer Klemmfläche den Gurt direkt zwischen der Klemmfläche der Klappe und dem Klemmsteg festklemmt. Hierdurch wird der Gurt unmittelbar am Klemmsteg gegen ein unbeabsichtigtes Durchrutschen zwischen dem Klemmsteg und dem die Gurtaufnahmeöffnung begrenzenden Rand auch dann gesichert, wenn der Zug am Gurt nachlässt. Durch das Festklemmen des Gurtes am Klemmsteg mittels der Klemmfläche der Klappe wird auch der Klemmsteg selbst in seiner Klemmstellung gegenüber dem die Gurtaufnahmeöffnung begrenzenden Rand festgehalten, was ein weiterer Vorteil der Erfindung ist.
Die Klappe hat auch den Vorteil, dass sie sehr einfach durch ein Auf- und ein Zuklappen zwischen der Klemmstellung und einer Freigabestellung hin und her geklappt werden kann, wobei der Gurt in der Klemmstellung eben zwischen der Klemmfläche der Klappe und dem Klemmsteg festgeklemmt ist und in der Freigabestellung die Klemmfläche vom Gurt abgehoben ist, sodass in der Freigabestellung ein Verstellen des Gurtes am Schnallenbauteil in einfacher Art und Weise möglich ist.
Beim Schnallenbauteil ist günstigerweise vorgesehen, dass dieses Schnallenbauteil mit einem Gegenschnallenbauteil zu einer Schnalle lösbar verbunden werden kann. Es kann sich hierbei um eine Gurtschnalle handeln, die dazu dient, zwei Gurte lösbar miteinander zu verbinden. Dabei können beide Schnallenbauteile, welche zur Schnalle miteinander verbunden werden, erfindungsgemäß ausgebildet sein oder auch nur eines davon. Günstige Ausgestaltungsformen sehen dabei vor, dass das erfindungsgemäße Schnallenbauteil einen Einsteckfortsatz zur Befestigung in einer Einsteckfortsatzaufnahme eines Gegenschnallenbauteils aufweist oder dass das erfindungsgemäße Schnallenbauteil eine Einsteckfortsatzaufnahme zur Befestigung eines Einsteckfortsatzes eines Gegenschnallenbauteils in der Einsteckfortsatzaufnahme aufweist.
Betrachtet man eine Anordnung mit einem Gurt und einem erfindungsgemäßen Schnallenbauteil, so ist dort eben günstigerweise vorgesehen, dass der Gurt in der Klemmstellung der Klappe zwischen der Klemmfläche der Klappe und dem Klemmsteg festklemmbar oder festgeklemmt ist.
Um die Klappe in der Klemmstellung zu sichern und ein ungewolltes Wegklappen aus der Klemmstellung in die Freigabestellung zu verhindern, sehen bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung vor, dass die Klappe mittels einer Arretierungseinrichtung in der Klemmstellung am Grundkörper arretierbar ist. Diese Arretierungseinrichtung kann dabei an der Klappe ausgebildet sein bzw. ein Teil der Klappe sein. Die Arretierungseinrichtung kann in anderen Ausgestaltungsformen aber auch am Grundkörper des Schnallenbauteils ausgebildet oder zumindest fixiert sein. Bevorzugte Ausgestaltungsformen sehen dabei vor, dass die Arretierungseinrichtung ein elastischer Rasthaken ist. Dieser Rasthaken kann auch leistenförmig ausgebildet sein. Bevorzugt ist er an der Klappe fixiert oder ausgebildet. Wie bereits erwähnt, kann der Rasthaken aber auch am Grundkörper des Schnallenbauteils fixiert oder ausgebildet sein.
Bevorzugte Varianten sehen vor, dass die Arretierungseinrichtung in der Klemmstellung zur Arretierung der Klappe eine von der Gurtaufnahmeöffnung abgewandte Außenseite des Grundkörpers hintergreift. In diesen Ausgestaltungsformen greift die Arretierungseinrichtung also nicht in die Gurtaufnahmeöffnung ein, was grundsätzlich in anderen Ausgestaltungsformen aber auch möglich wäre. Ein Vorteil der Ausgestaltungsformen, bei denen die Arretierungseinrichtung eine von der Gurtaufnahmeöffnung abgewandte Außenseite des Grundkörpers hintergreift, ist die, dass dadurch die Klappe in der Klemmstellung relativ gut und stabil am Grundkörper festgehalten wird. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die Arretierungseinrichtung auf einer dem Schwenkgelenk gegenüberliegenden Seite der Klappe angeordnet oder ausgebildet ist oder an der Klappe angreift.
Im Sinne einer möglichst einfachen und sicheren Aufbringung der zum Festklemmen des Gurtes benötigten Kräfte ist in bevorzugten Varianten vorgesehen, dass die Klemmfläche der Klappe in einem Bereich zwischen dem Schwenkgelenk und der Arretierungseinrichtung angeordnet ist. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die Klemmfläche als Oberfläche einer Federzunge der Klappe ausgebildet ist. Durch die Federzunge ist die Klemmfläche günstigerweise in Richtung hin zur Klemmstellung elastisch vorgespannt, was im Sinne eines sicheren Festklemmens des Gurtes zwischen Klemmfläche und Klemmsteg günstig ist. Außerdem hat die Verwendung einer Federzunge den Vorteil, dass dadurch sehr unterschiedlich dicke Gurte sicher zwischen der Klemmfläche und dem Klemmsteg festgeklemmt werden können, da mittels der Federzunge und ihrer elastischen Auslenkung eine automatische Anpassung an die jeweilige Dicke des Gurts erfolgt.
Das Festklemmen des Gurtes zwischen der Klemmfläche und dem Klemmsteg kann durch entsprechende Ausgestaltungen der Oberflächen als reiner Reibschluss ausgeführt sein. Bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung sehen aber vor, dass an der Klemmfläche eine Verzahnung zum formschlüssigen Eingriff in den Gurt ausgebildet ist. In diesen Ausgestaltungsformen wird der Gurt somit zwischen Klemmfläche und Klemmsteg nicht nur reibschlüssig sondern auch formschlüssig festgehalten, wenn sich die Klappe in der Klemmstellung befindet. In diesem Sinne sehen besonders bevorzugte Varianten auch vor, dass an der Arretierungseinrichtung eine Verzahnung zum formschlüssigen Eingriff in den Gurt ausgebildet ist. Dies ist besonders dann günstig, wenn die Arretierungseinrichtung als elastischer Rasthaken ausgebildet ist. Die Verzahnungen können sowohl an der Klemmfläche als auch an der Arretierungseinrichtung als einzelne Zähne, aber auch als Zahnleisten oder dergleichen oder eben flächig verteilt auf der Klemmfläche oder der Arretierungseinrichtung ausgebildet sein.
Besonders bevorzugte Varianten sehen in diesem Zusammenhang vor, dass die Verzahnung(en) in zueinander entgegengesetzten Richtungen unterschiedlich steile Zahnflanken aufweisen, welche in der Klemmstellung der Klappe ein Nachspannen des Gurtes in einer Spannrichtung zulassen und in einer zur Spannrichtung entgegengesetzten Gegenrichtung den Gurt arretieren. Durch die entsprechend unterschiedlich steile Ausbildung der Zahnflanken kann bei solchen Ausführungsvarianten sichergestellt werden, dass einerseits die steileren Zahnflanken den Gurt sicher festhalten, andererseits aber die weniger steil ausgebildeten Zahnflanken ein Nachspannen des Gurtes ermöglichen, ohne dass hierfür die Klappe aus der Klemmstellung gelöst werden muss.
Zur Ausbildung der Klappe und des Schwenkgelenks und auch zur Frage, wie die Klappe am Schnallenbauteil befestigt wird, gibt es grundsätzlich verschiedene Möglichkeiten. Z.B. ist es in bevorzugten Ausgestaltungsformen vorgesehen, dass das Schwenkgelenk zwischen der Klappe und einem Klappenträger ausgebildet ist und der Klappenträger mittels einer Rastverbindung am Grundkörper befestigt oder befestigbar ist. Der Klappenträger könnte aber genauso gut auch fix am Grundkörper des Schnallenbauteils angeordnet bzw. ausgebildet sein. Die Vorteile der Befestigung der Klappe mittels der genannten Rastverbindung am Grundkörper des Schnallenbauteils liegen darin, dass die Klappe grundsätzlich auch nachgerüstet werden kann oder nur dann am Schnallenbauteil befestigt wird, wenn sie auch benötigt wird. Die Rastverbindung zwischen Klappenträger und Grundkörper sieht günstigerweise eine Rastnase und eine Rastnasenaufnahme vor, wobei die Rastnase zum Befestigen der Klappe am Grundkörper eben in die Rastnasenaufnahme eingeführt und dort verrastet wird. Durch Lösen dieser Rastverbindung kann dann die Klappe in einfacher Art und Weise vom Schnallenbauteil auch wieder abgenommen werden. Die Rastnasenaufnahme ist günstigerweise als ein Loch, besonders bevorzugt als ein Durchgangsloch, im Grundkörper des Schnallenbauteils ausgebildet. In diesen Ausgestaltungsformen befindet sich die Rastnase dann am Klappenträger. Natürlich sind auch Ausgestaltungsformen andersherum denkbar, bei denen die Rastnasenaufnahme am Klappenträger und die Rastnase am Grundkörper des Schnallenbauteils ausgebildet sind.
Auch für die Ausgestaltung des Schwenkgelenks gibt es verschiedenste Möglichkeiten. Eine bevorzugte Variante sieht vor, dass das Schwenkgelenk ein Einachsgelenk mit einem Achsbolzen ist. Das Schwenkgelenk kann aber auch z.B. als Folienscharnier oder dergleichen ausgebildet sein.
Sowohl das Schnallenbauteil als auch die Klappe wie auch der Klappenträger können aus unterschiedlichsten Materialien ausgeführt sein. Das Schnallenbauteil und insbesondere der Grundkörper und der Klemmsteg bestehen bevorzugt aus Metall, wie z.B. Aluminium, Aluminiumlegierung oder Edelstahl. Natürlich könnten diese Bauteile aber auch aus Kunststoff oder Keramik ausgeführt sein. Die Klappe und auch der Klappenträger werden bevorzugt aus Kunststoff ausgeführt. Alternativ wäre es aber auch denkbar, die Klappe und auch den Klappenträger aus Metall, insbesondere aus federndem Metall auszubilden.
Weitere Merkmale und Einzelheiten bevorzugter Ausgestaltungsformen der Erfindung werden in der nachfolgenden Figurenbeschreibung exemplarisch anhand von zwei erfindungsgemäßen Ausführungsvarianten erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 bis 8 Darstellungen zu einem ersten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel und
Fig. 9 bis 16 zu einem zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel.

Bei beiden, in den Figuren gezeigten Ausführungsvarianten der Erfindung ist das jeweils erfindungsgemäße Schnallenbauteil 1 bzw. 2 Teil einer Schnalle bzw. Gurtschnalle, indem das erfindungsgemäße Schnallenbauteil 1 bzw. 2 mit einem Gegenschnallenbauteil 25 zu einer Schnalle verbunden werden kann. Dieses Verbinden der Schnallenbauteile mit den Gegenschnallenbauteilen ist an sich bekannt und kann bei der Realisierung der Erfindung in unterschiedlichsten Ausgestaltungsformen gemäß dem Stand der Technik ausgeführt sein. Günstig ist es dabei, wenn wie bei den hier gezeigten Ausführungsvarianten auch realisiert, im zusammengesteckten Zustand das Schnallenbauteil 1 bzw. 2 und das Gegenschnallenbauteil 25 miteinander verriegelbar sind. Beim Stand der Technik sind hierzu unterschiedlichste Formen von Verriegelungen bekannt, welche auch entriegelt werden können, wenn das Schnallenbauteil 1 bzw. 2 vom Gegenschnallenbauteil 25 getrennt werden soll. Die Erfindung kann auch mit all diesen beim Stand der Technik bekannten Arten der Verriegelung kombiniert werden. Der Vollständigkeit halber wird aber auch darauf hingewiesen, dass erfindungsgemäße Schnallenbauteile 1 bzw. 2 auch bereits eine vollständige Schnalle ausbilden können. Bei diesen Ausgestaltungsformen der Erfindung ist dann nicht vorgesehen, dass das erfindungsgemäße Schnallenbauteil mit einem Gegenschnallenbauteil zu einer Schnalle verbunden werden kann.
Im ersten Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 1 bis 8 ist das weibliche Schnallenbauteil 2 der Schnalle erfindungsgemäß ausgebildet. Dieses erfindungsgemäße Schnallenbauteil 2 des ersten Ausführungsbeispiels kann, wie in den Fig. 1 bis 6 dargestellt, mit einem anderen, an sich bekannten, männlichen Schnallenbauteil 1 verbunden werden. In diesem Ausführungsbeispiel bildet das männliche Schnallenbauteil 1 somit das Gegenschnallenbauteil 25. In dem ersten Ausführungsbeispiel weist das männliche Schnallenbauteil 1 lediglich einen Gurtschlitz 26 auf, durch den ein Gurt hindurchgeführt werden kann.
Das im ersten Ausführungsbeispiel erfindungsgemäß ausgebildete weibliche Schnallenbauteil 2 weist eine Gurtaufnahmeöffnung 5 auf, in der ein Klemmsteg 4 in den Verschieberichtungen 31 hin und her verschiebbar gelagert ist. Ein Gurt 6 kann in der Gurtaufnahmeöffnung 5 um den Klemmsteg 4 herum geführt werden. Durch entsprechenden Zug in die Gegenrichtung 19 wird der Klemmsteg 4 vom Gurt 6 in an sich bekannter Art und Weise gegen den die Gurtaufnahmeöffnung 5 begrenzenden Rand 7 gezogen bzw. verschoben, wodurch der Gurt 6 zwischen Klemmsteg 4 und Rand 7 festgeklemmt wird. Dieses Festklemmen sorgt für eine Fixierung des Gurtes am Schnallenbauteil 2, solange ein entsprechender Zug in Richtung 19 aufrechterhalten bleibt. Lässt dieser Zug in Richtung 19 nach oder wird in Spannrichtung 18 am Gurt 6 gezogen, so kann es dazu kommen, dass diese Klemmung des Gurtes zwischen dem Klemmsteg 4 und dem die Gurtaufnahmeöffnung 5 begrenzenden Rand nicht mehr dazu ausreicht, den Gurt in seiner Position am Schnallenbauteil 2 festzuhalten. Um in solchen Situationen zu verhindern, dass der Gurt 6 im Schnallenbauteil 2 ungewollt verschoben bzw. gelockert wird, sieht die Erfindung vor, dass das Schnallenbauteil 2 zusätzlich eine Klappe 8 aufweist, welche mittels eines Schwenkgelenks 9 verschwenkbar am Grundkörper 3 gelagert ist, wobei die Klappe 8 eine Klemmfläche 10 zum Festklemmen des Gurtes 6 zwischen der Klemmfläche 10 der Klappe 8 und dem Klemmsteg 4 in einer Klemmstellung der Klappe 8 aufweist.
Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung, das erfindungsgemäße weibliche Schnallenbauteil 2 zusammen mit dem hier als Gegenschnallenbauteil 25 verwendeten männlichen Schnallenbauteil 1 in zusammengesteckter Stellung, wobei sich die Klappe 8 in der Klemmstellung befindet. In dieser Klemmstellung wird der Gurt 6 zwischen der Klemmfläche 10 der Klappe 8 und dem Klemmsteg 4 festgeklemmt. Fig. 2 zeigt die Klappe in ihrer Freigabestellung in einer perspektivischen Darstellung. Die Fig. 3 und 4 zeigen das erste erfindungsgemäße Ausführungsbeispiel in Seitenansichten, wobei Fig. 3 die Freigabestellung und Fig. 4 eine Zwischenstellung zeigt. Fig. 5 zeigt das erste Ausführungsbeispiel der Erfindung in einem Längsschnitt, wobei sich die Klappe 8 in der Klemmstellung befindet. Fig. 6 zeigt eine teilweise explodierte Darstellung, bei der die Klappe 8 vom Klappenträger 20 und von dem Schnallenbauteil 2 losgelöst dargestellt ist. Fig. 7 zeigt nur das erfindungsgemäße weibliche Schnallenbauteil 2 dieses Ausführungsbeispiels zusammen mit dem Gurt 6. Fig. 8 zeigt nur das männliche Schnallenbauteil 1, welches in diesem ersten Ausführungsbeispiel als Gegenschnallenbauteil 25 verwendet wird.
Die Klappe 8 ist um das Schwenkgelenk 9 herum zwischen der in den Fig. 2 und 3 dargestellten Freigabestellung und der in den Fig. 1 und 5 dargestellten Klemmstellung hin und her schwenkbar am Grundkörper 3 des Schnallenbauteils 2 befestigt. In Fig. 6 ist zu sehen, dass es sich bei dem Schwenkgelenk 9 in diesem Ausführungsbeispiel um ein Einachsgelenk mit einem Achsbolzen 22 handelt. Wie eingangs bereits erläutert, könnte das Schwenkgelenk 9 aber z.B. auch als Folienscharnier oder dergleichen ausgebildet sein. Das Schwenkgelenk 9 ist in dem hier gezeigten, wie auch in anderen bevorzugten Ausgestaltungsformen zwischen dem Klappenträger 20 und der Klappe 8 ausgebildet. Es ist bei solchen Varianten vorgesehen, dass die Klappe 8 mittels des Klappenträgers 20 am Grundkörper 3 des Schnallenbauteils 2 befestigt ist. Im hier gezeigten Ausführungsbeispiel handelt es sich um eine lösbare Verbindung zwischen dem Klappenträger 20 und dem Grundkörper 3 in Form einer Rastverbindung 21. In diesem Zusammenhang wird insbesondere auf Fig. 6 verwiesen. Dort ist gut zu sehen, dass zur Ausbildung dieser Rastverbindung 21 in diesem Ausführungsbeispiel am Klappenträger 20 die Rastnasen 28 ausgebildet sind, welche zur Befestigung des Klappenträgers 20 und damit auch der Klappe 8 am Grundkörper 3 des Schnallenbauteils 2 in die Rastaufnahmen 29 des Grundkörpers 3 eingeführt und dort verrastet werden. Solche Varianten haben den Vorteil, dass die Klappe 8 zusammen mit dem Klappenträger 20 in einfacher Art und Weise vom Grundkörper 3 bzw. vom Schnallenbauteil 2 abgenommen werden können, wenn sie nicht benötigt werden. Auch eine Nachrüstung von Klappen 8 an Schnallenbauteilen 2 wird hierdurch begünstigt. Natürlich könnte abweichend von hier gezeigten Ausführungsbeispielen die Rastverbindung 21 auch anders ausgeführt werden. Z.B. könnten am Klappenträger 20 die Rastnasenaufnahmen 29 und am Grundkörper 3 entsprechende Rastnasen 28 vorgesehen sein. Die Klappe 8 bzw. der Klappenträger 20 könnten aber auch in ganz anderer Art und Weise z.B. durch Verschrauben, Festkleben oder andere an sich bekannte Befestigungsformen am Grundkörper 3 des Schnallenbauteils 2 angeordnet werden. Der Klappenträger 20 könnte sogar ein fixer Bestandteil des Grundkörpers 3 des erfindungsgemäßen Schnallenbauteils 2 sein.
Um die Klappe 8 in der Klemmstellung am Grundkörper 3 arretieren zu können, ist auch in diesem ersten Ausführungsbeispiel eine Arretierungseinrichtung 11 vorgesehen. Diese ist hier konkret als elastischer Rasthaken ausgeführt. Die Arretierungseinrichtung 11 hintergreift in der in den Fig. 1 und 5 gezeigten Klemmstellung eine von der Gurtaufnahmeöffnung 5 abgewandte Außenseite 12 des Grundkörpers 3, um so die Klappe 8 lösbar in der Klemmstellung zu arretieren. Durch die elastische Ausbildung des Rasthakens kann die Arretierungseinrichtung 11 aber auch ohne Weiteres gelöst werden, um die Klappe 8 dann wieder von der in den Fig. 1 und 5 dargestellten Klemmstellung in die in den Fig. 2 und 3 dargestellte Freigabestellung zurück zu schwenken. In der Freigabestellung kann der Gurt 6 in Richtung 18 oder 19 in gewünschter Art und Weise verstellt werden. Fig. 4 zeigt eine Zwischenstellung zwischen der Klemmstellung und der Freigabestellung, welche sowohl beim Auf- als auch beim Zuklappen der Klappe 8 überfahren wird. In der Klemmstellung gemäß Fig. 1 und 5 ist der Gurt erfindungsgemäß zwischen der Klemmfläche 10 der Klappe 8 und dem Klemmsteg 4 eingeklemmt. In bevorzugten Ausgestaltungsformen wie der hier gezeigten, ist die Klemmfläche 10 als Oberfläche einer Federzunge 14 der Klappe 8 ausgeführt. Die Federzunge 14 kann in sich elastisch ausgebildet sein. Es kann sich bei der Federzunge 14 aber auch um einen in sich starren Körper handeln, welcher durch eine entsprechende Feder oder ein Elastomerkörper oder dergleichen elastisch gegen den Grundkörper der Klappe 8 vorgespannt ist. Die Vorspannung der Federzunge 14 ist jedenfalls in die Richtung ausgebildet, in der die Klemmfläche 10 gegen den um den Klemmsteg 4 herumgeführten Gurt 6 drückt. Durch die Federzunge 14 ist es auch möglich, sehr verschieden dicke Gurte 6 sicher und in ausreichend fester Form zwischen der Klemmfläche 10 und dem Klemmsteg 4 festzuklemmen.
In diesem Ausführungsbeispiel ist auch vorgesehen, dass die Arretierungseinrichtung 11 auf einer dem Schwenkgelenk 9 gegenüberliegenden Seite der Klappe 8 angeordnet bzw. ausgebildet ist. Hierdurch kann erreicht werden, dass die Klemmfläche 10 der Klappe 8, wie hier auch realisiert, in einem Bereich zwischen dem Schwenkgelenk 9 und der Arretierungseinrichtung 11 angeordnet ist. Hierdurch wird besonders gut sichergestellt, dass die Klemmfläche 10 in der Klemmstellung ausreichend stark gegen den um den Klemmsteg 4 herumgeführten Gurt 6 drückt.
Grundsätzlich könnte die Klemmwirkung zwischen Klemmfläche 10 und Klemmsteg 4 rein auf Reibung basieren. In bevorzugten Ausgestaltungsformen wie den hier gezeigten, ist aber vorgesehen, dass zusätzlich zum reibschlüssigen Festklemmen auch ein formschlüssiger Eingriff in den Gurt 6 stattfindet. Hierzu weisen in den hier gezeigten Ausführungsbeispielen sowohl die Klemmfläche 10 als auch die Arretierungseinrichtung 11 jeweils eine Verzahnung 15 auf, mit der sie in der Klemmstellung in den Gurt 6 formschlüssig eingreifen. Bei den Verzahnungen 15 handelt es sich günstigerweise jeweils um eine Anordnung von mehreren Zähnen. Die Verzahnungen 15 können z.B. als Zahnleisten ausgebildet sein, wie dies hier in den Ausführungsbeispielen auch realisiert ist. Natürlich sind auch Ausführungsbeispiele denkbar, bei denen entweder nur an der Klemmfläche 10 oder nur an der Arretierungseinrichtung 11 entsprechende Verzahnungen 15 vorgesehen sind.
In den Fig. 3 bis 5 ist gut zu sehen, dass die hier realisierten Verzahnungen 15 in zueinander entgegengesetzten Richtungen unterschiedlich steile Zahnflanken 16 und 17 aufweisen. Die flacheren Zahnflanken 16 erlauben dabei in der Klemmstellung der Klappe 8 ein Nachspannen des Gurtes 6 in der Spannrichtung 18, während die steileren Zahnflanken 17 für eine Arretierung des Gurtes 6 sorgen, wenn in der zur Spannrichtung 18 entgegengesetzten Gegenrichtung 19 am Gurt 6 gezogen wird. Diese bevorzugten Ausgestaltungsformen erlauben es also, dass der Gurt 6 nicht nur in der Freigabestellung der Klappe 8 sondern auch in der Klemmstellung der Klappe 8 in der Spannrichtung 18 nachgespannt werden kann.
Wie bereits eingangs erläutert, kann das erfindungsgemäße weibliche Schnallenbauteil 2 dieses ersten Ausführungsbeispiels mit dem hier nicht erfindungsgemäß ausgebildeten männlichen Schnallenbauteil 1, welches das Gegenschnallenbauteil 25 darstellt, zu einer Schnalle zusammengesteckt werden. Hierzu weist das weibliche Schnallenbauteil 2 wie in Fig. 7 gut zu sehen, die an sich bekannte Einsteckfortsatzaufnahme 24 auf, in die der in Fig. 8 sichtbare Einsteckfortsatz 23 des Schnallenbauteils 1 in der Einsteckrichtung 30 zum Verbinden der beiden Schnallenbauteile 1 und 2 miteinander eingeschoben werden kann. In der zusammengesteckten Stellung erfolgt bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel, wie auch bei anderen bevorzugten Ausgestaltungsformen der Erfindung, ein Verriegeln des männlichen Schnallenbauteils 1 im weiblichen Schnallenbauteil 2. Konkret wird dies in den hier gezeigten Ausführungsbeispielen mittels der an sich bekannten Riegel 27 realisiert. Werden die Riegel 27, wie an sich bekannt, in ihre Freigabestellung geschwenkt, so können die beiden Schnallenbauteile 1 und 2 wieder voneinander getrennt werden, indem man den Einsteckfortsatz 23 des Schnallenbauteils 1 entgegen der Einsteckrichtung 30 aus der Einsteckfortsatzaufnahme 24 des weiblichen Schnallenbauteils 2 herauszieht. Wie eingangs bereits erläutert, ist dies natürlich nur ein Beispiel, wie solche Schnallenbauteile 1 und 2 zu einer Schnalle miteinander verbunden und auch wieder voneinander gelöst werden können. Die Erfindung kann auch bei ganz anders ausgebildeten Schnallenbauteilen realisiert werden.
Günstig ist es jedenfalls, wenn, wie hier in diesen Ausführungsbeispielen auch realisiert, die Verschieberichtungen 31, in denen der Klemmsteg 4 in der Gurtaufnahmeöffnung 5 verschiebbar ist, orthogonal zur Längserstreckung des Klemmstegs 4 verlaufen. Die Verschieberichtungen 31 können dabei, wie hier in diesem Ausführungsbeispiel ebenfalls realisiert, parallel zur Einsteckrichtung 30 liegen. Die Spannrichtung 18 und die Gegenrichtung 19 verlaufen in bevorzugten Ausgestaltungsformen, wie hier auch realisiert, orthogonal zur Längserstreckung des Klemmstegs 4.
In den Fig. 9 bis 16 ist ein zweites erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem allerdings das männliche Schnallenbauteil 1 erfindungsgemäß mit einer Klappe 8 versehen ist, während das weibliche Schnallenbauteil 2, wie beim Stand der Technik an sich bekannt ausgeführt ist und hier nur das Gegenschnallenbauteil 25 darstellt, mit dem das erfindungsgemäße männliche Schnallenbauteil 1 zu einer Schnalle lösbar zusammengefügt wird. Die Fig. 9 zeigt das zweite Ausführungsbeispiel wiederum in einer perspektivischen Darstellung, wobei sich die am männlichen Schnallenbauteil 1 angeordnete Klappe 8 in der Klemmstellung befindet. Fig. 10 zeigt eine perspektivische Darstellung der Schnalle dieses zweiten Ausführungsbeispiels, wobei sich die Klappe 8 in der Freigabestellung befindet. Die Fig. 11 und 12 zeigen wiederum Seitenansichten, wobei Fig. 11 die Freigabestellung der Klappe 8 und Fig. 12 eine Zwischenstellung der Klappe 8 zeigt. Die Klemmstellung der Klappe 8 ist in Fig. 13 in einem Längsschnitt dargestellt. Fig. 14 zeigt eine Explosionsdarstellung, bei der wiederum die Klappe 8, der Klappenträger 20 und der Achbolzen 22 des Schwenkgelenks 9 einzeln dargestellt sind. Fig. 15 zeigt das männliche Schnallenbauteil 1 dieses Ausführungsbeispiels losgelöst vom weiblichen Schnallenbauteil 2, welches in Fig. 16 noch einmal separat dargestellt ist. Abgesehen von der Tatsache, dass in diesem zweiten Ausführungsbeispiel das erfindungsgemäße Schnallenbauteil das männliche Schnallenbauteil 1 ist, und dass die in Fig. 14 dargestellte Rastverbindung 21 etwas anders als im ersten Ausführungsbeispiel ausgeführt ist, gelten die Ausführungen zum ersten Ausführungsbeispiel in analoger Art und Weise für das zweite Ausführungsbeispiel. Daher wird auch für das zweite Ausführungsbeispiel auf die obigen Erläuterungen zum ersten Ausführungsbeispiel verwiesen, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden.

Der Vollständigkeit halber wird noch darauf hingewiesen, dass natürlich auch das erfindungsgemäße weibliche Schnallenbauteil 2 des ersten Ausführungsbeispiels mit dem erfindungsgemäßen männlichen Schnallenbauteil 1 des zweiten Ausführungsbeispiels zu einer entsprechenden Schnalle bzw. Gurtschnalle zusammengesteckt werden können.

Legende zu den Hinweisziffern:

1	Schnallenbauteil	29	Rastnasenaufnahme
2	Schnallenbauteil	30	Einsteckrichtung
3	Grundkörper	31	Verschieberichtung
4	Klemmsteg
5	Gurtaufnahmeöffnung
6	Gurt
7	Rand
8	Klappe
9	Schwenkgelenk
10	Klemmfläche
11	Arretierungseinrichtung
12	Außenseite
13	Verzahnung
14	Federzunge
15	Verzahnung
16	Zahnflanke
17	Zahnflanke
18	Spannrichtung
19	Gegenrichtung
20	Klappenträger
21	Rastverbindung
22	Achsbolzen
23	Einsteckfortsatz
24	Einsteckfortsatzaufnahme
25	Gegenschnallenbauteil
26	Gurtschlitz
27	Riegel
28	Rastnase

Claims

Schnallenbauteil (1, 2) mit einem Grundkörper (3) und einem Klemmsteg (4), wobei der Grundkörper (3) eine Gurtaufnahmeöffnung (5) aufweist und der Klemmsteg (4) in der Gurtaufnahmeöffnung (5) zum Festklemmen eines um den Klemmsteg (4) herum geführten Gurtes (6) zwischen dem Klemmsteg (4) und einem, die Gurtaufnahmeöffnung (5) begrenzenden Rand (7) des Grundkörpers (3) verschiebbar am Grundkörper (3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schnallenbauteil (1, 2) zusätzlich eine Klappe (8) aufweist, welche mittels eines Schwenkgelenks (9) verschwenkbar am Grundkörper (3) gelagert ist, wobei die Klappe (8) eine Klemmfläche (10) zum Festklemmen des Gurtes (6) zwischen der Klemmfläche (10) der Klappe (8) und dem Klemmsteg (4) in einer Klemmstellung der Klappe (8) aufweist.
Schnallenbauteil (1, 2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (8) mittels einer Arretierungseinrichtung (11), vorzugsweise der Klappe (8), in der Klemmstellung am Grundkörper (3) arretierbar ist.
Schnallenbauteil (1, 2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungseinrichtung (11) ein, vorzugsweise an der Klappe (8) fixierter oder ausgebildeter, elastischer Rasthaken ist und/oder dass die Arretierungseinrichtung (11) in der Klemmstellung zur Arretierung der Klappe (8) eine von der Gurtaufnahmeöffnung (5) abgewandte Außenseite (12) des Grundkörpers (3) hintergreift.
Schnallenbauteil (1, 2) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungseinrichtung (11) auf einer dem Schwenkgelenk (9) gegenüberliegenden Seite der Klappe (8) angeordnet oder ausgebildet ist oder an der Klappe (8) angreift.
Schnallenbauteil (1, 2) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmfläche (10) der Klappe (8) in einem Bereich zwischen dem Schwenkgelenk (9) und der Arretierungseinrichtung (11) angeordnet ist und/oder dass an der, vorzugsweise als elastischer Rasthaken ausgebildeten, Arretierungseinrichtung (11) eine Verzahnung (13) zum formschlüssigen Eingriff in den Gurt (6) ausgebildet ist.
Schnallenbauteil (1, 2) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmfläche (10) als Oberfläche einer Federzunge (14) der Klappe (8) ausgebildet ist, und/oder dass an der Klemmfläche (10) eine Verzahnung (15) zum formschlüssigen Eingriff in den Gurt (6) ausgebildet ist.
Schnallenbauteil (1, 2) nach Anspruche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung(en) (13, 15) in zueinander entgegengesetzten Richtungen unterschiedlich steile Zahnflanken (16, 17) aufweisen, welche in der Klemmstellung der Klappe (8) ein Nachspannen des Gurtes (6) in einer Spannrichtung (18) zulassen und in einer zur Spannrichtung (18) entgegengesetzten Gegenrichtung (19) den Gurt (6) arretieren.
Schnallenbauteil (1, 2) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkgelenk (9) zwischen der Klappe (8) und einem Klappenträger (20) ausgebildet ist und der Klappenträger (20) mittels einer Rastverbindung (21) am Grundkörper (3) befestigt oder befestigbar ist und/oder dass das Schwenkgelenk (9) ein Einachsgelenk mit einem Achsbolzen (22) ist.
Schnallenbauteil (1, 2) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Schnallenbauteil (1) einen Einsteckfortsatz (23) zur Befestigung in einer Einsteckfortsatzaufnahme (24) eines Gegenschnallenbauteils (25) aufweist oder dass das Schnallenbauteil (2) eine Einsteckfortsatzaufnahme (24) zur Befestigung eines Einsteckfortsatzes (23) eines Gegenschnallenbauteils (25) in der Einsteckfortsatzaufnahme (24) aufweist.
Anordnung mit einem Gurt (6) und einem Schnallenbauteil (1, 2) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei der Gurt (6) in der Klemmstellung der Klappe (8) zwischen der Klemmfläche (10) der Klappe (8) und dem Klemmsteg (4) festklemmbar oder festgeklemmt ist.