EP3882407B1

EP3882407B1 - Spülkastenanordnung

Info

Publication number: EP3882407B1
Application number: EP20163573.7A
Authority: EP
Inventors: Cornelia BURRI
Original assignee: Geberit International AG
Current assignee: Geberit International AG
Priority date: 2020-03-17
Filing date: 2020-03-17
Publication date: 2024-06-12
Anticipated expiration: 2040-03-17
Also published as: PL3882407T3; EP3882407A1

Description

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spülkastenanordnung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK

Unterputzspülkästen deren Betätigungsplatten entweder parallel zur der in der Vertikalen verlaufenden Frontseite oder parallel zu der in der Horizontalen verlaufenden Oberseite des Spülkastens angeordnet werden können, sind aus dem Stand der Technik bekannt. Beispielsweise offenbart die EP 2 775 052 einen derartigen Unterputzspülkasten. Die Betätigungsplatte ist jeweils das Element, über welches der Benutzer die Spülauslösung aktivieren kann.
Typischerweise, insbesondere bei Unterputzspülkasten deren Tiefe kleiner ist als die Breite der Betätigungsplatten, muss der Unterputzspülkasten mit einem Abstand zur Wandoberfläche des Badezimmers montiert werden. Wird dieser Abstand zu klein gewählt wird es nicht möglich sein, die Betätigungsplatte zu montieren, da diese mit ihrer Rückkante mit der Wandoberfläche kollidieren würde. Der Sanitärinstallateur wird die falsche Positionierung des Spülkastens in aller Regel erst nach Fertigstellung der Wandstruktur, beispielsweise nach der Verfliesung, erkennen, was einen teuren Rückbau oder eine Nachbearbeitung der Betätigungsplatte zur Folge hat.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, eine Spülkastenanordnung anzugeben, welche die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Spülkastenanordnung anzugeben, welche fehlerfrei montierbar ist.
Diese Aufgabe löst der Gegenstand von Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Spülkastenanordnung einen Spülkasten mit einem Innenraum, der mit einer Frontwand, einer Rückwand und einer Seitenwand, begrenzt ist, wobei die Frontwand einen frontseitigen Durchbruch und die Seitenwand einen oberseitigen Durchbruch aufweist. Weiter umfasst die Spülkastenanordnung eine Verschlussplatte zum Verschluss des einen der genannten Durchbrüche, eine Abdeckplatte zur Abdeckung des anderen der genannten Durchbrüche, wobei die Abdeckplatte mindestens ein Durchgang zur Durchführung von Betätigungsmitteln zur Betätigung eines im Spülkasten angeordneten Spülventils aufweist, und im Bereich der genannten Durchbrüche angeordnete Lagerelemente mit Lagerstrukturen zur Lagerung der Verschlussplatte und der Abdeckplatte. Zudem umfasst die Spülkastenanordnung einen Abstandshalter mit einer Anschlagsfläche, welcher Abstandshalter von einer Ausgangslage in eine Anschlagslage relativ zur Rückwand des Spülkastens bewegbar ist, derart, dass in der Anschlagslage die Anschlagsfläche mit einem Abstand zur Rückwand steht.
Dadurch, dass die Anschlagsfläche in der Anschlagslage mit einem Abstand zur Rückwand steht, wird sichergestellt, dass der Spülkasten mit dem besagten Abstand zu bauseitigen Elementen, wie beispielsweise eine Gebäudewand, montiert wird. Eine fehlerhafte Montage, bei welcher der Abstand für die bestimmungsgemässe Betätigungsplatte zu klein ist, kann vermieden werden.
Mit anderen Worten gesagt: Durch die Sicherstellung des Abstands wird erreicht, dass der Spülkasten in genügend grossem Abstand zu einer gebäudeseitigen Wand montiert werden kann, so dass eine bestimmungsgemäss zu montierende Betätigungsplatte oberseitig zum Spülkasten montiert werden kann.
Für die Montage der Spülkastenanordnung für die oberseitige Betätigung ist der Abstandshalter von der Ausgangslage in die Anschlagslage zu bringen, so dass der entsprechende Abstand bei der Montage des Spülkastens eingehalten wird.
Für die frontseitige Betätigung ist die Abdeckplatte in den frontseitigen Durchbruch einzusetzen, wobei eine Betätigungsplatte in bekannter Art und Weise vor der Abdeckplatte montiert wird. Für die oberseitige Betätigung ist die Abdeckplatte in den oberseitigen Durchbruch einzusetzen, wobei eine Betätigungsplatte in bekannter Art und Weise vor der Abdeckplatte montiert wird. Die Betätigungsmittel sind beispielsweise Drückerstangen, welche durch Betätigungstasten in der Betätigungsplatte betätigbar sind.
Die Ausdruckweise "frontseitig" ist so zu verstehen, dass die Betätigung in Einbaulage von vorne, also in Richtung einer horizontalen Richtung, erfolgen kann. Die Ausdruckweise "oberseitig" ist so zu verstehen, dass die Betätigung in Einbaulage von oben, also in Richtung einer vertikalen Richtung, erfolgen kann.
In der Anschlagslage liegt die Anschlagsfläche mit einem grösseren Abstand zur Rückwand des Spülkastens als in der Ausgangslage.
Vorzugsweise liegt in der Ausgangslage die Anschlagsfläche im Wesentlichen flächenbündig zur Rückwand. Hierdurch kann eine kompakte Montage für die frontseitige Betätigung erreicht werden.
Vorzugsweise liegt der Abstand zwischen Anschlagsfläche und Rückwand in Richtung der Flächennormalen auf die Anschlagsfläche gesehen, im Bereich von 2 bis 6 Zentimetern. Andere Abstände, insbesondere grössere, sind auch denkbar.
In einer ersten Variante der Erfindung ist der Abstandshalter am Lagerelement des oberseitigen Durchbruchs von der Ausgangslage in die Anschlagslage bewegbar gelagert. Das heisst, dass der Abstandshalter relativ zum Lagerelement bewegbar ist. Das Lagerelement selbst steht vorzugsweise fest mit dem Spülkasten in Verbindung. In einer zweiten Variante der Erfindung ist der Abstandshalter am Spülkasten von der Ausgangslage in die Anschlagslage bewegbar gelagert.
In einer ersten Ausführungsform ist der Abstandshalter über mindestens eine Längsführung am Lagerelement oder am Spülkasten gelagert. Dabei ist der Abstandshalter entlang einer geraden Achse von der Ausgangslage in die Anschlagslage bewegbar bzw. verschiebbar. Bei der Bewegung handelt es sich mit anderen Worten um eine translatorische Verschiebung. Über diese translatorische Bewegung kann eine besonders benutzerfreundliche Struktur geschaffen werden.
Vorzugsweise weisen die mindestens eine Längsführung und der Abstandshalter mindestens ein Rastelement auf, wobei das Rastelement eine Verrastung zwischen Längsführung und Abstandshalter, wenn der Abstandshalter in der Ausgangslage und/oder in der Anschlagslage liegt, bereitstellt. Vorzugsweise stellt das Rastelement sowohl in der Ausgangslage als auch in der Anschlagslage eine Verrastung bereit, wodurch der Abstandshalter an den zwei determinierte Positionen verrastet ist.
Vorzugsweise wird das Rastelement durch eine Rastlasche bereitgestellt, die in entsprechend positionierte Rastausnehmungen einragt. Die Rastlasche liegt vorzugsweise am Lagerelement oder am Spülkasten und die Rausausnehmung liegt vorzugsweise am Abstandshalter. Besonders bevorzugt ist das Rastelement derart ausgebildet, dass sowohl in der Ausgangslage, wie auch in der Endlage, eine Rastverbindung zwischen Lagerelement bzw. Spülkasten und Abstandshalter bereitgestellt wird.
In einer zweiten Ausführungsform ist der Abstandshalter über ein Scharnier am Lagerelement oder am Spülkasten gelagert, wobei der Abstandshalter um eine Achse des Scharniers von der Ausgangslage in die Anschlagslage verschwenkbar bewegbar ist.
Die in der Folge beschriebenen optionalen Merkmale können für alle beschriebenen Ausführungsformen eingesetzt werden.
Wenn der Abstandshalter in der Ausgangslage liegt und wenn die Verschlussplatte den oberseitigen Durchbruch überdeckt, liegt der Abstandshalter vorzugsweise teilweise über der Verschlussplatte, derart, dass die Verschlussplatte nicht aus dem Lagerelement entfernbar ist. Nach Bewegen des Abstandshalters in die Anschlagslage, überdeckt der Abstandshalter die Verschlussplatte nicht weiter, so dass die Verschlussplatte vom Lagerelement entfernbar ist. Hierdurch wird sichergestellt, dass wenn der Installateur die Spülkastenanordnung für die oberseitige Betätigung bereitstellt, der Abstandshalter in der Anschlagslage liegt.
Besonders bevorzugt wird die Spülkastenanordnung für die frontseitige Betätigung ausgeliefert, wobei dann die Verschlussplatte im oberseitigen Durchbruch und die Abdeckplatte im frontseitigen Durchbruch liegt. Für die oberseitige Betätigung ist die Abdeckplatte im oberseitigen Durchbruch und die Verschlussplatte im frontseitigen Durchbruch anzuordnen. Hierdurch muss der Abstandshalter durch die Überdeckung der Verschlussplatte letztere durch die Bewegung in die Anschlagslage freigeben.
Vorzugsweise weist der Abstandshalter einen Flächenbereich auf, mit welchem der Abstandshalter in der Anschlagslage sich über die Verschlussplatte erstreckt. Vorzugsweise ist die Lagerstruktur des Lagerelements im oberseitigen Durchbruch identisch zur Lagerstruktur des Lagerelements im frontseitigen Durchbruch ausgebildet. Hierdurch kann die Verschlussplatte sowie die Anschlussplatte wahlweise im oberseitigen oder im frontseitigem Durchbruch angeordnet werden.
Vorzugsweise sind die Lagerstrukturen als Lageraufnahmen ausgebildet, welche der Aufnahme von an der Verschlussplatte bzw. der Abdeckplatte angeformten Lagerzapfen dienen; oder die Lagerstrukturen sind als Lagerzapfen ausgebildet, welche durch an der Verschlussplatte bzw. der Abdeckplatte angeformten Lageraufnahmen aufgenommen werden.
Vorzugsweise weisen die Lagerelemente die Form von rechteckigen Rahmen mit einer Rahmenöffnung auf, wobei die Rahmen mit dem Spülkasten verbindbar sind und wobei in die Rahmenöffnung die Verschlussplatte bzw. die Abdeckplatte einsetzbar sind. Die Rahmenöffnung definiert dann die lichte Weite des oberseitigen und frontseitigen Durchbruchs.
Vorzugsweise stehen Lagerstifte vom Rahmen ab, welche in Öffnungen am Spülkasten einragen. Hierdurch kann der Rahmen sehr einfach am Spülkasten fest befestigt werden.
Vorzugsweise sind an zwei gegenüberliegenden Seiten des Rahmens die besagten Lagerstrukturen angeordnet.
Wenn der Abstandshalter in der Anschlagslage ist, ist die lichte Weite der Rahmenöffnung des im Bereich des frontseitigen Durchbruchs angeordneten Rahmens vorzugsweise im Wesentlichen gleich der lichten Weite der Rahmenöffnung des im Bereich des oberseitigen Durchbruchs angeordneten Rahmens.
Vorzugsweise weist die Spülkastenanordnung weiterhin eine Betätigungsplatte auf, wobei die Betätigungsplatte über einem der Lagerelemente montierbar ist, wobei wenn der Abstandshalter in der Anschlagslage ist, die Aussenabmessungen des Lagerelementes des oberseitigen Durchbruchs und die des Abstandshalters im Wesentlichen bzw. mindestens den Aussenabmessungen der Betätigungsplatte entsprechen.
Vorzugsweise weist die Spülkastenanordnung weiterhin einen Bauschutz auf, wobei der Bauschutz mindestens teilweise in das Lagerelement einragt, und wobei der Bauchschutz nur dann mit dem oberseitig angeordneten Lagerelement verbindbar ist, wenn der Abstandshalter in der Anschlagslage ist. Der Abstandshalter und das Lagerelement definieren vorzugsweise einen Aufnahmeraum, in welchen der Bauschutz einsetzbar ist.
Unter der Ausdrucksweise "Bauschutz" ist ein Element zu verstehen, welches für die Verfliesung und für weitere Bauarbeiten mit dem Lagerelement verbindbar ist, so dass mit dem Bauschutz der Spülkasten und dessen Elemente geschützt bleibt. Durch den Bauschutz wird weiter eine Aussparung geschaffen, durch welche späterer Zugang zum Spülkasten geschaffen werden kann.
Ein Verfahren zur Montage einer oben beschriebenen Spülkastenanordnung, die durch den oberseitigen Durchbruch betätigbar sein soll, umfasst folgende Schritte:

in einem ersten Schritt wird der Abstandshalter von der Ausgangslage in die Anschlagslage bewegt,
in einem nachfolgenden Schritt wird die gegebenenfalls montierte Verschlussplatte aus dem Lagerelement entfernt, und
in einem weiteren Schritt wird die Abdeckplatte am Lagerelement im oberseitigen Durchbruch montiert.

Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1: eine perspektivische und teilweise geschnittene Ansicht einer Spülkastenanordnung gemäss einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2: eine Detailansicht der Figur 1;
Fig. 3: eine Detailansicht von weiteren Elementen der Spülkastenanordnung der Figur 1, wobei sich ein Abstandshalter in der Ausgangslage befindet;
Fig. 4: eine weitere Detailansicht von weiteren Elementen der Spülkastenanordnung der Figur 1, wobei sich der Abstandshalter in der Anschlagslage befindet;
Fig. 5a: eine Seitenansicht der Figur 3;
Fig. 5b: eine Seitenansicht der Figur 4 mit einer Betätigungsplatte;
Fig. 6: eine Explosionsdarstellung der Figuren 3 und 4;
Fig. 7a-7b: verschiedene Ansichten der Spülkastenanordnung nach den vorhergehenden Figuren;
Fig. 8a, 8b: Schnittdarstellungen durch eine Führung des Abstandshalters;
Fig. 9a-9c: perspektivische und teilweise geschnittene Ansichten einer Spülkastenanordnung gemäss einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

Die Figuren 1 bis 8b zeigen eine erste Ausführungsform einer Spülkastenanordnung 1 gemäss der vorliegenden Erfindung. Die Figuren 9a bis 9b zeigen eine zweite Ausführungsform der Spülkastenanordnung 1. Beide Ausführungsformen umfassen nebst anderen Elementen, den unten beschriebenen Abstandshalter 15. In der ersten Ausführungsform wird der Abstandshalter 15 entlang einer translatorischen Längsbewegung verschoben und in der zweiten Ausführungsform wird der Abstandshalter 15 um eine Schwenkachse verschwenkt.
Die Spülkastenanordnung 1 gemäss beiden Ausführungsformen umfasst einen Spülkasten 2, eine Verschlussplatte 9, eine Abdeckplatte 10 und Lagerelemente 12, 13 mit Lagerstrukturen 14 zur Lagerung der Verschlussplatte 9 bzw. der Abdeckplatte 10. Zudem umfasst die Spülkastenanordnung den besagten Abstandshalter 15.
Der Spülkasten 2 weist einen Innenraum 3 auf. Der Innenraum 3 ist mit einer Frontwand 4, einer Rückwand 5 und einer Seitenwand 6 begrenzt. Die Frontwand 4 weist einen frontseitigen Durchbruch 7 und die Seitenwand 6 weist einen oberseitigen Durchbruch 8 auf. Der oberseitige Durchbruch 8 liegt an der Seitenwand, die in Einbaulage nach oben hin orientiert ist. Die Durchbrüche 7, 8 sind in der gezeigten Ausführungsform als ein einziger Durchbruch ausgebildet. Das heisst, der frontseitige Durchbruch 7 geht in den oberseitigen Durchbruch 8 über. Eine getrennte Ausführung wäre auch denkbar. Über den frontseitigen Durchbruch 7 oder über den oberseitigen Durchbruch 8 können Betätigungsmittel, wie Drückerstangen, Pneumatikleitung oder Signalkabel, in den Innenraum 3 des Spülkastens 2 geführt werden, derart, dass ein im Innenraum 3 des Spülkastens 2 liegendes Spülventil betätigt werden kann. Bei der frontseitigen Betätigungskonfiguration wird der frontseitige Durchbruch 7 für die Durchführung des Betätigungsmittels verwendet und eine Betätigungsplatte wird vor dem frontseitigen Durchbruch 7 angeordnet. Sofern der oberseitige Durchbruch 8 für die Durchführung der Betätigungsmittel eingesetzt wird, wird eine Betätigungsplatte oberhalb des oberseitigen Durchbruchs 8 angeordnet.
Die Verschlussplatte 9 dient dem Verschluss des einen der genannten Durchbrüche 7, 8. Die Verschlussplatte 9 dient dabei dem Verschluss des Durchbruchs 7, 8, welcher nicht zur Durchführung vom Betätigungsmitteln ausgebildet sein soll. Die Abdeckplatte 10 dient der Abdeckung des anderen der genannten Durchbrüche 8, 7. Die Abdeckplatte 10 weist mindestens einen Durchgang 11 zur Durchführung von Betätigungsmitteln zur Betätigung des im Spülkasten 2 angeordneten Spülventils auf.
Wenn die Betätigung fronseitig erfolgen soll, ist die Abdeckplatte 10 in den frontseitigen Durchbruch 7 einzusetzen und die Verschlussplatte 9 ist im oberseitigen Durchbruch 8 anzuordnen. Wenn die Betätigung oberseitig erfolgen soll, ist die Abdeckplatte 10 in den oberseitigen Durchbruch 8 einzusetzen und die Verschlussplatte 9 ist im frontseitigen Durchbruch 7 anzuordnen.
Im Bereich der genannten Durchbrüche 7, 8 sind Lagerelemente 12, 13 mit Lagerstrukturen 14 zur Lagerung der Verschlussplatte 9 und der Abdeckplatte 10 vorgesehen. Die Struktur der Lagerelemente 12, 13 weist im Wesentlichen die Form eines Rahmens auf. Dies wird weiter unten noch genauer beschrieben. Die Lagerelemente 12, 13 können aber auch andersartig ausgebildet sein.
Der Abstandshalter 15 weist eine Anschlagsfläche 16 auf. Der Abstandshalter 15 ist von einer Ausgangslage in eine Anschlagslage bewegbar, derart, dass in der Anschlagslage die Anschlagsfläche 16 mit einem Abstand A zur Rückwand 5 steht. Mit dem Abstandshalter 15 in der Anschlagslage wird durch die Anschlagsfläche 16 ein Anschlag für die Montage bereitgestellt.
In den Figuren 1 und 3 sowie 5a befindet sich der Abstandshalter 15 in der Ausgangslage. In den Figuren 2 und 4 sowie 5b wird der Abstandshalter 15 in der Anschlagslage gezeigt.
Von den Figuren 2 und 4 sowie 5b kann gut erkannt werden, dass die Anschlagsfläche 16 mit einem Abstand A zur Rückwand 5 steht. Das heisst, der Abstandshalter 15 wird mit seiner Anschlagsfläche 16 von der Ausgangslage in die Anschlagslage relativ zur Rückwand 5 bewegt, so dass die Anschlagsfläche 16 dann mit dem Abstand A zur Rückwand 5 des Spülkastens zu liegen kommt. Der Abstand A definiert dabei den minimalen Abstand, welcher für den oberseitigen Einbau einer Betätigungsplatte notwendig ist. Im vorliegenden Fall wird der Abstandshalter 15 mit der Anschlagsfläche 16 von der Rückwand 5 wegbewegt. Von den Seitenansichten der Figuren 5a und 5b wird der Abstand A noch deutlicher gezeigt. Durch das Anschlagen der Anschlagsfläche 16 an einer Wand W eines Gebäudes kann die Spülkastenanordnung 1 bzw. der Spülkasten 2 in einem determinierten Abstand von der Wand W angeordnet werden. Hierdurch wird sichergestellt, dass eine Betätigungsplatte 29 in der entsprechenden Grösse auf den Spülkasten 2 aufgesetzt werden kann, ohne dass es zu einer Kollision mit der Wand W kommt. Es wird demnach verhindert, dass der Spülkasten 2 bzw. die Spülkastenanordnung 1 zu nahe an die Wand W montiert wird, so dass die Betätigungsplatte nicht mehr montiert werden kann, weil diese dann ebenfalls an der Wand W anstehen würde.
In der Ausgangslage, so wie in der Figur 5a gezeigt, liegt der Abstandshalter 15 mit seiner Anschlagsfläche im Wesentlichen derart, dass die Anschlagsfläche 16 flächenbündig zur Rückwand 5 liegt. In der Figur 5b liegt die Anschlagsfläche 16 mit dem Abstand A zur Rückwand 5. Der Abstand A zwischen der Anschlagsfläche 16 und der Rückwand 5 in Richtung der Flächennormalen N auf die Anschlagsfläche 16 gesehen liegt vorzugsweise im Bereich von 2 cm bis 6 cm. Andere Abmessungen sind je nach Ausbildung und Grösse der Betätigungsplatte oder der gesamten Anordnung ebenfalls denkbar.
In der ersten Ausführungsform gemäss der Figuren 1 bis 8b ist der Abstandshalter 15 über mindestens eine Längsführung 17 am Lagerelement 13 gelagert. In den Figuren 8a und 8b wird eine Schnittdarstellung durch die Längsführung gezeigt. Durch die Längsführung ist der Abstandshalter 15 entlang einer geraden Achse G von der Ausgangslage in die Anschlagslage bewegbar. Der Abstandshalter 15 kann in einer anderen Variante auch direkt am Spülkasten 2 gelagert sein. Das Lagerelement 13 und die Längsführung 17 werden dann direkt durch den Spülkasten 2 bereitgestellt.
Die mindestens eine Längsführung 17 und der Abstandshalter 15 verfügen über mindestens ein Rastelement 18. In der gezeigten Ausführungsform sind zwei Längsführungen 17 beabstandet zueinander angeordnet. Jede der Längsführung 17 weist weiter ein Rastelement 18 auf. Das Rastelement 18 dient der Verrastung zwischen dem Lagerelement 13 und dem Abstandshalter 15, wenn der Abstandshalter 15 in der Ausgangslage und/oder in der Anschlagslage liegt.
10
In der gezeigten Ausführungsform umfasst das Rastelement 18 eine Rastlasche 30, welche in eine entsprechende Rastöffnung 31 eingreift. Es sind am Abstandshalter 15 zwei Rastöffnungen 31 vorhanden. Je nach Lage des Abstandshalters 15 greift die Rastlasche 30 in die eine oder in die andere Rastöffnung 31 ein. In der Figur 8a befindet sich der Abstandshalter 15 in der Ausgangslage. Die Rastlasche 30 greift dabei in die eine der Rastöffnungen 31 ein. In der Figur 8b wird der Abstandshalter 15 in der Anschlagslage gezeigt. Hier greift die Rastlasche 30 in die andere der Rastöffnungen 31 ein.
In den Figuren 9a bis 9d wird die zweite Ausführungsform gezeigt. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Der wesentliche Unterschied ist, dass der Abstandshalter über ein Scharnier 19 am Lagerelement 13 gelagert ist. Die Lagerung kann aber auch direkt am Spülkasten 2 sein. Der Abstandshalter 15 ist dabei um eine Achse 20 des Scharniers 19 verschwenkbar und damit von der Ausgangslage in die Anschlagslage bewegbar.
Beiden Ausführungsformen ist gemeinsam, dass wenn der Abstandshalter 15 in der Ausgangslage liegt, und wenn die Verschlussplatte den oberseitigen Durchbruch 8 überdeckt, der Abstandshalter 15 teilweise über der Verschlussplatte 9 liegt. Dabei liegt der Abstandshalter 15 derart über der Verschlussplatte 9, dass die Verschlussplatte 9 nicht aus dem oberseitigen Lagerelement 13 entfernbar ist und dass nach Bewegen des Abstandshalters 15 in die Anschlagslage der Abstandshalter 15 die Verschlussplatte 9 nicht weiter überdeckt, derart, dass die Verschlussplatte 9 vom Lagerelement 13 entfernbar ist. Das Überdecken der Verschlussplatte 9 durch den Abstandshalter wird in den Figuren 1, 3, 8a genauer gezeigt. Mit anderen Worten gesagt blockiert der Abstandshalter 15 die Bewegung der Verschlussplatte 9 aus dem oberseitigen Durchbruch 8 hinaus, wenn der Abstandshalter 15 in der Ausgangslage liegt. Weiter gibt der Abstandshalter 15 die Verschlussplatte 9 frei, wenn der Abstandshalter 15 in der Anschlagslage liegt. Für diesen Zweck weist der Abstandshalter 15 einen Flächenbereich 21 auf, mit welchem der Abstandshalter 15 in der Ausgangslage sich über die Verschlussplatte 9 hinweg erstreckt. Von den Figuren kann gut erkannt werden, dass die Lagerelemente 12, 13 die Form von rechteckigen Rahmen 24 mit einer Rahmenöffnung 25 aufweisen. Die Rahmen 24 werden dabei mit dem Spülkasten 1 verbunden und die Rahmenöffnung 25 kommt über den Durchbrüchen 7, 8 zu liegen. Das heisst, die Durchbrüche 7, 8 werden durch die Rahmenöffnung 25 zugänglich gemacht. In die Rahmenöffnung 25 sind die Verschlussplatte 9 und die Abdeckplatte 10 einsetzbar.
Die Verschlussplatte 9 bzw. die Abdeckplatte 10 verschliessen dabei die Rahmenöffnung 25 und somit auch den entsprechenden Durchbruch 7, 8. Die Rahmen 24 bzw. die Lagerelemente 12 weisen entsprechende Lagerstrukturen 14 zur Lagerung der Verschlussplatte 9 beziehungsweise der Abdeckplatte 10 auf. Die Lagerstrukturen umfassen im Wesentlichen in der gezeigten Ausführungsform an der Verschlussplatte 9 beziehungsweise der Abdeckplatte 13 angeformte Lagerzapfen 23, welche in entsprechende am Rahmen 24 angeordnete Lageraufnahmen 22 aufnehmbar sind.
Weiter stehen vom Rahmen 24 Lagerstifte 26 ab. Die Lagerstifte 26 sind mit Öffnungen 27 verbindbar. Das heisst, die Lagerstifte 26 ragen in Öffnungen 27 am Spülkasten 1 ein.
Weiterhin kann die Spülkastenanordnung 1 eine Betätigungsplatte 29 aufweisen. Typischerweise umfasst eine Betätigungsplatte 29 mindestens ein Betätigungselement, wie eine Betätigungstaste oder ein elektronisch auslösbarer Sensor. Über die Betätigungstaste bzw. über den Sensor lassen sich die Betätigungsmittel entsprechend betätigen, derart dass das Spülventil im Spülkasten zur Spülauslösung betätigt wird. Die Betätigungsplatte 29 liegt in der montierten Lage beabstandet über einem der Lagerelemente 12, 13, wobei wenn der Abstandshalter 15 in der Anschlagslage ist, die Aussenabmessung des Lagerelementes 13 des oberseitigen Durchbruchs 8 im Wesentlichen den Aussenabmessungen der Betätigungsplatte 29 entsprechen. Der Abstand zwischen den Lagerelementen 12, 13 und der Betätigungsplatte 29 wird vorzugsweise im Wesentlichen durch den bauseitigen Wandaufbau mit Verputz, Kleber und Fliesen definiert. Dies wird in der Figur 5b dargestellt.
In den Figuren 7a bis 7d wird weiterhin gezeigt, dass die Spülkastenanordnung 1 einen Bauschutz 28 umfasst. Der Bauschutz 28 wird hier in der Figur 7d genauer dargestellt. Mit dem Bauschutz 28 kann ein Schutz für den Spülkasten 2 während der Einbaus bzw. während der Verfliesung geschaffen werden. Ausgehend von der Figur 7a wird der Abstandshalter 15 von der Ausgangslage in die Anschlagslage gebracht. Anschliessend kann die Verschlussplatte 9 mit der Abdeckplatte getauscht werden, derart, dass ausgehend von der Figur 7b die Abdeckplatte 10 in den oberseitigen Durchbruch 8 und die Verschlussplatte 9 in den frontseitigen Durchbruch 7 montiert werden kann. Nach der entsprechenden Montage der Verschlussplatte 9 bzw. der Abdeckplatte 10 wird der Bauschutz 28 aufgelegt. Der Bauschutz 28 kann beispielsweise die Form eines Formkörpers, insbesondere aus Polystyrol, aufweisen. Vorzugsweise ist der Bauschutz 28 derart ausgebildet, dass dieser nur dann mit der oberseitig angeordneten Abdeckplatte 10 verbindbar ist, wenn der Abstandshalter 15 in der Anschlagslage ist. Hier wird eine weitere Kontrolle geschaffen, da der Installateur merkt, dass eine Falschmontage vorliegen muss, wenn der Bauschutz nicht zu montieren ist.

BEZUGSZEICHENLISTE

1	Spülkastenanordnung	25	Rahmenöffnung
2	Spülkasten	26	Lagerstifte
3	Innenraum	27	Öffnungen
4	Frontwand	28	Bauschutz
5	Rückwand	29	Betätigungsplatte
6	Seitenwand	30	Rastlasche
7	frontseitiger Durchbruch	31	Rastöffnung
8	oberseitiger Durchbruch
9	Verschlussplatte	A	Abstand
10	Abdeckplatte	N	Flächenormale
11	Durchgang	G	gerade Achse
12	frontseitiges Lagerelement	W	Wand
13	oberseitiges Lagerelement
14	Lagerstrukturen
15	Abstandshalter
16	Anschlagsfläche
17	Längsführung
18	Rastelement
19	Scharnier
20	Achse
21	Flächenbereich
22	Lageraufnahme
23	Lagerzapfen
24	Rahmen

Claims

Spülkastenanordnung (1) umfassend
einen Spülkasten (2) mit einem Innenraum (3), der mit einer Frontwand (4), einer Rückwand (5) und einer Seitenwand (6), begrenzt ist, wobei die Frontwand einen frontseitigen Durchbruch (7) und die Seitenwand (6) einen oberseitigen Durchbruch (8) aufweist,

eine Verschlussplatte (9) zum Verschluss des einen der genannten Durchbrüche (7, 8),

eine Abdeckplatte (10) zur Abdeckung des anderen der genannten Durchbrüche (8, 7), wobei die Abdeckplatte (10) mindestens einen Durchgang (11) zur Durchführung von Betätigungsmitteln zur Betätigung eines im Spülkasten angeordneten Spülventils aufweist, und

im Bereich der genannten Durchbrüche (7, 8) angeordnete Lagerelemente (12, 13) mit Lagerstrukturen (14) zur Lagerung der Verschlussplatte (9) und der Abdeckplatte (10),

dadurch gekennzeichnet, dass die Spülkastenanordnung (1) weiterhin einen Abstandshalter (15) mit einer Anschlagsfläche (16) umfasst, welcher Abstandshalter (15) von einer Ausgangslage in eine Anschlagslage relativ zur Rückwand (5) bewegbar ist, derart, dass in der Anschlagslage die Anschlagsfläche (16) mit einem Abstand (A) zur Rückwand (5) steht; und

dass der Abstandshalter (15) am Lagerelement (13) des oberseitigen Durchbruchs (8) von der Ausgangslage in die Anschlagslage bewegbar gelagert ist; oder dass der Abstandshalter (15) am Spülkasten (2) von der Ausgangslage in die Anschlagslage bewegbar gelagert ist.
Spülkastenanordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Anschlagslage die Anschlagsfläche (16) mit einem grösseren Abstand zur Rückwand (5) liegt als in der Ausgangslage; und/oder dass in der Ausgangslage die Anschlagsfläche (16) im Wesentlichen flächenbündig zur Rückwand (5) liegt.
Spülkastenanordnung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (A) zwischen Anschlagsfläche (16) und Rückwand (5) in Richtung der Flächennormalen (N) auf die Anschlagsfläche (16) gesehen, im Bereich von 2 bis 6 Zentimetern liegt.
Spülkastenanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (15) über mindestens eine Längsführung (17) am Lagerelement (13) oder am Spülkasten (2) gelagert ist, wobei der Abstandshalter (15) entlang einer geraden Achse (G) von der Ausgangslage in die Anschlagslage bewegbar ist.
Spülkastenanordnung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Längsführung (17) und der Abstandshalter (15) mindestens ein Rastelement (18) aufweisen, wobei das Rastelement (18) eine Verrastung zwischen Längsführung (17) und Abstandshalter (15) bereitstellt, wenn der Abstandshalter (15) in der Ausgangslage und/oder in der Anschlagslage liegt.
Spülkastenanordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter über ein Scharnier (19) am Lagerelement (13) oder am Spülkasten (2) gelagert ist, wobei der Abstandshalter (15) um eine Achse (20) des Scharniers (19) verschwenkbar von der Ausgangslage in die Anschlagslage bewegbar ist.
Spülkastenanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenn der Abstandshalter (15) in der Ausgangslage liegt und wenn die Verschlussplatte (9) den oberseitigen Durchbruch (8) überdeckt, der Abstandshalter (15) teilweise über der Verschlussplatte (9) liegt, derart, dass die Verschlussplatte (9) nicht aus dem Lagerelement (13) entfernbar ist, und dass nach Bewegen des Abstandshalters (15) in die Anschlagslage, der Abstandshalter (15) die Verschlussplatte (9) nicht weiter überdeckt, so dass die Verschlussplatte (9) vom Lagerelement (13) entfernbar ist.
Spülkastenanordnung (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (15) einen Flächenbereich (21) aufweist, mit welchem der Abstandshalter (15) in der Anschlagslage sich über die Verschlussplatte (9) erstreckt.
Spülkastenanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerstruktur (14) des Lagerelements (13) im oberseitigen Durchbruch (8) identisch zur Lagerstruktur (14) des Lagerelements (12) im frontseitigen Durchbruch (7) ausgebildet ist.
Spülkastenanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerstrukturen (14) als Lageraufnahmen (22) ausgebildet sind, welche der Aufnahme von an der Verschlussplatte (9) bzw. der Abdeckplatte (13) angeformten Lagerzapfen (23) dienen; oder dass die Lagerstrukturen (14) als Lagerzapfen ausgebildet sind, welche durch an der Verschlussplatte bzw. der Abdeckplatte angeformten Lageraufnahmen aufgenommen werden.
Spülkastenanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerelemente (12, 13) die Form von rechteckigen Rahmen (24) mit einer Rahmenöffnung (25) aufweisen, wobei die Rahmen (24) mit dem Spülkasten (1) verbindbar sind und wobei in die Rahmenöffnung (25) die Verschlussplatte (9) bzw. die Abdeckplatte (10) einsetzbar sind.
Spülkastenanordnung (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass Lagerstifte (26) vom Rahmen (24) abstehen, welche in Öffnungen (27) am Spülkasten (1) einragen; und/oder dass an zwei gegenüberliegenden Seiten des Rahmens (24) die besagten Lagerstrukturen (14) angeordnet sind.
Spülkastenanordnung (1) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn der Abstandshalter (15) in der Anschlagslage ist, die lichte Weite der Rahmenöffnung (25) des im Bereich des frontseitigen Durchbruchs (7) angeordneten Rahmens im Wesentlichen gleich der lichten Weite der Rahmenöffnung (25) des im Bereich des oberseitigen Durchbruchs (8) angeordneten Rahmens ist.
Spülkastenanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülkastenanordnung weiterhin eine Betätigungsplatte aufweist, wobei die Betätigungsplatte über einem der Lagerelemente (12, 13) montierbar ist, wobei wenn der Abstandshalter in der Anschlagslage ist, die Aussenabmessungen des Lagerelementes (13) des oberseitigen Durchbruchs (8) und die des Abstandshalters (15) mindestens den Aussenabmessungen der Betätigungsplatte entsprechen.
Spülkastenanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülkastenanordnung (1) weiterhin einen Bauschutz (28) aufweist, wobei der Bauschutz (28) mindestens teilweise in das Lagerelement (12, 13) einragt, wobei der Bauchschutz (28) nur dann mit dem oberseitig angeordneten Lagerelement (13) verbindbar ist, wenn der Abstandshalter (15) in der Anschlagslage ist.
Verfahren zur Montage einer Spülkastenanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Spülkastenanordnung (1) durch den oberseitigen Durchbruch (8) betätigbar sein soll, wobei
in einem ersten Schritt der Abstandshalter (15) von der Ausgangslage in die Anschlagslage bewegt wird,

wobei in einem nachfolgenden Schritt die gegebenenfalls montierte Verschlussplatte (9) aus dem Lagerelement (13) entfernt wird, und

wobei in einem weiteren Schritt die Abdeckplatte (10) am Lagerelement (13) im oberseitigen Durchbruch (8) montiert wird.