EP3546860B1

EP3546860B1 - Haushaltsgerät mit einer an einem wandelement ausgebildeten justagekontur

Info

Publication number: EP3546860B1
Application number: EP19162593.8A
Authority: EP
Inventors: Andreas Lindel; Ralf Spiller; Roland KÜMMEL
Original assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2018-03-28
Filing date: 2019-03-13
Publication date: 2022-11-16
Anticipated expiration: 2039-03-13
Also published as: EP3546860A1; DE102018204780A1; US20190301790A1; US10823493B2

Description

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem Korpus sowie einem sich in dem Korpus befindlichen und durch ein Wandelement zumindest abschnittsweise begrenzten Aufnahmeraum und mit einem Halteteil, welches auf einer dem Aufnahmeraum abgewandten Seite des Wandelements angeordnet ist und welches mit einer an dem Wandelement ausgebildeten Justagekontur gekoppelt ist und sich in einer das Wandelement umfassenden Ebene über die Justagekontur erstreckt.
Ein derartiges Haushaltsgerät kann beispielsweise ein Kältegerät, ein Gargerät oder ein Geschirrspülgerät sein. Sofern das Haushaltsgerät ein Kältegerät ist, kann es sich um einen Kühlschrank, einen Gefrierschrank oder eine Kühl-Gefrier-Kombination handeln. Bei derartigen Haushaltsgeräten werden oftmals Einbauteile, welche sich innerhalb des Aufnahmeraums befinden, an dem sich außerhalb des Aufnahmeraumes befindlichen Halteteil befestigt. Das Halteteil ermöglicht dabei eine stabilere Befestigung des Einbauteils.
Aus der WO 2011/080654 A2 ist ein Kältegerät gemäß dem Oberbegriff des beigefügten Anspruchs 1 bekannt, mit einem Außengehäuse und einem Innenbehälter, wobei ein Verstärkungselement zwischen dem Außengehäuse und dem Innenbehälter an dem Innenbehälter befestigt ist und wobei ein innerhalb des Innenbehälters angeordnetes Tragelement an dem Verstärkungselement befestigt ist. Aus der US 2008/115526 A1 ist ein Kältegerät bekannt, umfassend einen Korpus mit einem Verdampfer, der in dem Korpus befestigt ist sowie mit einem Verstärkungsblech, welches an einer äußeren Oberfläche eines Innengehäuses angeordnet ist.
Aus der KR 2010 0080971 A ist ein Kältegerät bekannt, wobei Aufnahmebehälter mittels Schienenelementen Seitenrahmen befestigt sind.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, ein eingangs genanntes Haushaltsgerät zu verbessern.
Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltsgerät gemäß den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs gelöst. Demzufolge ist bei einem gattungsgemäßen Haushaltsgerät vorgesehen, dass die Justagekontur einen dem Aufnahmeraum abgewandten und in der das Wandelement umfassenden Ebene länglich ausgebildeten Vorsprung aufweist. Indem der Vorsprung "länglich" ausgebildet ist, weist dieser zumindest eine Längserstreckung auf, die größer ist als seine übrigen Erstreckungen (zum Beispiel Breitenerstreckung und Höhenerstreckung).
Indem der Vorsprung dem Aufnahmeraum abgewandt ist, ist es möglich, die Justagekontur derart auszubilden, dass diese keine räumliche Beschränkung des Aufnahmeraumes darstellt. Insbesondere wird das zur Verfügung stehende Volumen des Aufnahmeraumes nicht verringert und die Zugänglichkeit des Aufnahmeraumes, zum Beispiel zum Einbringen von Fachböden, Auszugsvorrichtungen, Lagerschalen etc., nicht beeinträchtigt.
Die vorliegende Erfindung beruht auf der Erkenntnis, dass durch die längliche Ausbildung des Vorsprungs auf zuverlässige Weise eine präzise Positionierung des Halteteils ermöglicht wird. Durch die Kopplung des Halteteils mit der Justagekontur und insbesondere mit dem Vorsprung kann die gewünschte Endposition des Halteteils durch einen einfachen Montageschritt erfolgen. Durch die sich hieraus ergebende präzise Positionierung des Halteteils ist es wiederum möglich, ein an dem Halteteil zu befestigendes Einbauteil präzise hinsichtlich seiner Position und vor allem seiner Ausrichtung in dem Aufnahmeraum anzuordnen.
Darüber hinaus kann durch die längliche Ausbildung des Vorsprungs eine bessere Abstützung des Halteteils erreicht werden. Insbesondere auf das Halteteil einwirkende Gewichtskräfte können zuverlässig aufgenommen werden. Ein in dem Aufnahmeraum aufzunehmendes und an dem Halteteil zu befestigendes Einbauteil, wie zum Beispiel eine Auszugsanordnung, kann dadurch sicher und zuverlässig gehalten werden.
Unter der Wendung, dass das Wandelement den Aufnahmeraum "zumindest abschnittsweise" begrenzt, ist insbesondere zu verstehen, dass der Aufnahmeraum auch durch weitere Wandelemente begrenzt werden kann. Beispielsweise kann das erfindungsgemäße Wandelement eine Seitenwand darstellen und der Aufnahmeraum kann weiterhin durch einen Boden, eine Decke und eine Rückwand begrenzt sein.
Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
Typischerweise ist der Aufnahmeraum in einem Korpus des Haushaltsgeräts angeordnet und ist durch ein Verschlusselement, zum Beispiel Tür, Schublade oder Klappe, verschließbar bzw. zugänglich. Der Korpus weist typischerweise eine Außenwandung auf. Zwischen dem erfindungsgemäßen Wandelement (und den möglichen weiteren Wandelementen, die den Aufnahmeraum begrenzen) und der Außenwandung kann ein mit thermischen Isolationsmaterial gefüllter Hohlraum gebildet sein.
Grundsätzlich möglich ist, dass die Justagekontur zusätzlich zu dem Vorsprung ein oder mehrere weitere Elemente umfasst. Denkbar ist zum Beispiel, dass die Justagekontur auch einen dem Aufnahmeraum zugewandten Vorsprung aufweist. Gemäß einer Ausführungsform ist jedoch vorgesehen, dass die Justagekontur durch den dem Aufnahmeraum abgewandten und in einer das Wandelement umfassenden Ebene länglich ausgebildeten Vorsprung gebildet ist. In diesem Fall wird somit die Justagekontur durch den Vorsprung abschließend gebildet, d.h. sie umfasst keine weiteren Elemente.
Grundsätzlich möglich ist, dass der Vorsprung massiv ausgebildet ist. In diesem Fall stellt der Vorsprung eine Materialanhäufung des Wandelements dar. Um jedoch eine einfache und kostengünstige Fertigung zu ermöglichen, ist gemäß einer Ausführungsform vorgesehen, dass durch den Vorsprung eine dem Aufnahmeraum zugewandte Vertiefung ausgebildet ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Größe und/oder die Form, insbesondere die räumliche Orientierung, der Vertiefung im Wesentlichen der des Vorsprungs entspricht. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Vorsprung im Wesentlichen eine konstante Wandstärke aufweist, insbesondere eine im Wesentlichen der Wandstärke des Wandelements entsprechende Wandstärke.
Die Justagekontur kann durch ein gegenüber dem Wandelement separat ausgebildetes Bauteil gebildet sein. Unter "separat ausgebildetes Bauteil" ist hierbei und im Folgenden zu verstehen, dass die jeweiligen Elemente bzw. Bauteile, in diesem Fall die Justagekontur und das Wandelement, durch separat voneinander hergestellte Bauteile gebildet sind, die gegebenenfalls miteinander formschlüssig, kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden sind. Gemäß einer Ausführung vom ist jedoch vorgesehen, dass die Justagekontur einstückig mit dem Wandelement ausgebildet ist. Unter "einstückig ausgebildet" ist hierbei und im Folgenden zu verstehen, dass die beiden Elemente bzw. Bauteile (hier Justagekontur und Wandelement) integral, insbesondere einstoffig, in einem Fertigungsschritt hergestellt sind. Insbesondere kann die Justagekontur bei der Herstellung bzw. Ausformung des Wandelements ausgebildet werden. Denkbar ist, dass das Wandelement inklusive der Justagekontur durch Thermoformen und/oder aus Kunststoff hergestellt ist.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Längserstreckung des Vorsprungs horizontal angeordnet ist. Hierdurch wird ermöglicht, dass an dem Vorsprung gebildete und horizontal angeordnete Auflageflächen, welche mit Abstützflächen des Halteteils zusammenwirken, eine maximale Erstreckung aufweisen können. Eine Abstützung von auf das Halteteil einwirkenden Gewichtskräften kann optimiert werden.
Die Justagekontur kann rippenförmig ausgebildet sein. Insbesondere kann die Justagekontur vollständig durch eine Rippe gebildet sein. Denkbar ist jedoch auch, dass die Justagekontur gegebenenfalls auch weitere Elemente aufweist. Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Justagekontur zumindest einen rippenförmigen Abschnitt aufweist. Der rippenförmige Abschnitt ist insbesondere länglich ausgebildet und weist eine Längserstreckung auf, die parallel zu der Längserstreckung der Justagekontur verläuft. Denkbar ist, dass die Längserstreckung des rippenförmigen Abschnitts zumindest 50 %, zumindest 70 % oder zumindest 80 % der Längserstreckung der Justagekontur beträgt. Der rippenförmige Abschnitt kann entlang seiner Längserstreckung einen konstanten Querschnitt aufweisen.
Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass an Endabschnitten des rippenförmigen Abschnitts Vergrößerungsabschnitte angeformt sind. Die Vergrößerungsabschnitte sind Teil der Justagekontur.
Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass eine ausgehend von einer dem Aufnahmeraum abgewandten Oberfläche des Wandelements gemessene Höhe des Vergrößerungsabschnitts größer ist, als eine entsprechend gemessene Höhe des rippenförmigen Abschnitts. Der Vorsprung erstreckt sich somit im Bereich des Vergrößerungsabschnitts weiter von dem Aufnahmeraum weg. Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass eine senkrecht zur Längserstreckung der Justagekontur gemessene Breite des Vergrößerungsabschnitts größer ist, als eine entsprechend gemessene Breite des rippenförmigen Abschnitts. Derartige Ausbildungen des Vergrößerungsabschnitts ermöglichen nochmals eine bessere Positionierung des Halteteils an der Justagekontur.
Das Halteteil kann aus zwei oder mehreren separat voneinander ausgebildeten Bauteilen bestehen. Gemäß einer Ausführungsform ist jedoch vorgesehen, dass das Halteteil einstückig ausgebildet ist. Das Halteteil kann durch ein Metallteil gebildet sein insbesondere kann es sich um ein Stanz-Biege-Teil handeln. Das Halteteil kann dünnwandig ausgebildet sein. Denkbar ist insbesondere, dass das Halteteil eine im Wesentlichen konstante Wandstärke aufweist.
Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass das Halteteil länglich ausgebildet ist. Vorzugsweise entspricht die Längserstreckung des Halteteils zumindest dem 2-fachen Wert, zumindest dem 4-fachen Wert oder zumindest dem 5-fachen Wert der übrigen Erstreckungen des Halteteils. Das Halteteil kann durch eine Schiene gebildet sein. Die Längserstreckung des Halteteils kann größer sein als die Längserstreckung der Justagekontur. Insbesondere kann die Längserstreckung des Halteteils wenigstens dem 1,5-fachen, dem 2-fachen, oder dem 3-fachen der Längserstreckung der Justagekontur betragen. Das Halteteil kann die Justagekontur entlang einer die Längserstreckung der Justagekontur verlaufenden Richtung beidseitig überdecken. Das Halteteil kann die Justagekontur entlang einer senkrecht zur Längserstreckung der Justagekontur verlaufenden Richtung beidseitig überdecken. Bezüglich der Längserstreckungen können das Halteteil und die Justagekontur parallel verlaufen.
Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Halteteil einen Koppelabschnitt aufweist, mittels welchem das Halteteil formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit der Justagekontur gekoppelt ist. Möglich ist, dass auf das Halteteil einwirkende Kräfte (insbesondere Gewichtskräfte) ausschließlich, im Wesentlichen ausschließlich oder zumindest teilweise über den Koppelabschnitt auf das Wandelement abgeleitet werden.
Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Koppelabschnitt zumindest ein Brückenelement und/oder zumindest einen Durchbruch aufweist. Das Brückenelement kann insbesondere länglich ausgebildet sein. Ein Durchbruch kann sich insbesondere an einem Endabschnitt des Brückenelements anschließen. Das Brückenelement kann bezüglich seiner Form komplementär zu dem Vorsprung oder zumindest zu einem Teilabschnitt des Vorsprungs ausgebildet sein. Insbesondere kann das Brückenelement komplementär zu dem rippenförmigen Abschnitt ausgebildet sein.
Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Halteteil länglich ausgebildet ist und sich der Koppelabschnitt nur über einen Teilabschnitt einer Längenerstreckung des Halteteils erstreckt. Der Koppelabschnitt kann bezüglich der Längserstreckung des Halteteils mittig angeordnet sein, wodurch die Montage des Halteteils an der Justagekontur vereinfacht wird. Um jedoch insbesondere bezüglich der Längserstreckung asymmetrisch angeordnete Elemente des Halteteils (zum Beispiel Befestigungsabschnitte für ein Bauteil) zuverlässig und fehlerfrei zu positionieren, kann vorgesehen sein, dass der Koppelabschnitt bezüglich der Längserstreckung des Halteteils außermittig angeordnet ist. Durch die außermittige Anordnung des Koppelabschnitts können darüber hinaus Positionen für mögliche Befestigungsabschnitte an dem Halteteil freier gewählt werden.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Halteteil länglich ausgebildet ist und wenigstens zwei entlang seiner Längserstreckung voneinander beabstandete Befestigungsabschnitte aufweist, an denen ein in dem Aufnahmeraum angeordnetes Einbauteil befestigt ist. Das Einbauteil kann mittels zweier Adapterteile an den wenigstens zwei Befestigungsabschnitten befestigt sein. Insbesondere kann jedoch vorgesehen sein, dass das Einbauteil einstückig ausgebildet ist und direkt an den wenigstens zwei Befestigungsabschnitten befestigt ist. Die wenigstens zwei Befestigungsabschnitte können durch einen Vorsprung des Halteteils gebildet sein. Insbesondere können die zwei Befestigungsabschnitte domartig ausgebildet sein. Die zwei Befestigungsabschnitte können durch eine Prägestruktur gebildet sein. Auf diese Weise kann die mechanische Stabilität der Befestigungsabschnitte erhöht werden. Die Befestigungsabschnitte können jeweils ein Schraubloch zur Befestigung des Einbauteiles mittels einer Schraube aufweisen. Das Schraubloch kann insbesondere in einem Zylinderansatz gebildet sein, sodass trotz einer geringen Wandstärke des Halteteils eine ausreichende Anzahl von Gewindegängen realisierbar ist.
Die Befestigungsabschnitte können separat von dem Koppelelement ausgebildet sein, um eine optimale Position zur Befestigung des Einbauteiles zu ermöglichen. Insbesondere ist eine überlappungsfreie Anordnung von Koppelelement und Befestigungsabschnitt denkbar (bei einer Projektion des Halteteils auf eine das Wandelement umfassende Ebene). Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Koppelabschnitt bezüglich der Längserstreckung des Halteteils zwischen den wenigstens zwei Befestigungsabschnitten angeordnet ist.
Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Wandelement mindestens zwei Durchbrüche aufweist und jeder Befestigungsabschnitt durch einen Durchbruch ausgehend von dem Aufnahmeraum zugänglich ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Durchbrüche separat voneinander ausgebildet und beabstandet zueinander angeordnet sind, insbesondere dass jeder Durchbruch randgeschlossen ausgebildet ist. Die Durchbrüche können separat zur Justagekontur ausgebildet und beabstandet zu dieser angeordnet sein. Sofern ein Befestigungsabschnitt durch einen Vorsprung gebildet ist, kann vorgesehen sein, dass der Befestigungsabschnitt zumindest abschnittsweise in den Durchbruch eingreift. Der Befestigungsabschnitt kann somit näher zu dem Aufnahmeraum positioniert werden, wodurch die Montage eines Einbauteiles vereinfacht wird. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass eine dem Aufnahmeraum zugewandte Oberfläche des Befestigungsabschnitts eben ausgebildet ist und/oder zumindest abschnittsweise oder komplett bündig mit einer den Durchbruch umgebenden bzw. einfassenden Oberfläche des Wandelements ausgebildet ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Befestigungsabschnitt nicht über eine den Durchbruch umgebende und dem Aufnahmeraum zugewandte Oberfläche des Wandelements in den Aufnahmeraum ragt. Das Halteteil kann vorzugsweise vollständig außerhalb des Aufnahmeraumes angeordnet sein.
Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Halteteil länglich ausgebildet und waagrecht angeordnet ist und dass ein in dem Aufnahmeraum angeordnetes und an dem Halteteil befestigtes Einbauteil Bestandteil einer Auszugsvorrichtung ist oder eine solche darstellt. Erfindungsgemäß kann somit einerseits eine äußerst präzise Ausrichtung der Auszugsvorrichtung und andererseits eine stabile Befestigung der Auszugsvorrichtung ermöglicht werden. Insbesondere sofern an der Auszugsvorrichtung ein Verschlusselement (zum Beispiel eine Schubladenfront) des Aufnahmeraums angeordnet ist, welches auch im geschlossenen Zustand von einem Benutzer sichtbar ist, kann somit erfindungsgemäß auf einfache Art und Weise ein hochwertiges äußeres Erscheinungsbild realisiert werden. Denn mögliche Spalte zwischen der Schubladenfront und weiteren Verschlusselementen weisen zuverlässig und präzise die gewünschten Maße auf.
Gemäß einer Ausführungsform vorgesehen, dass der Vorsprung geschlossen ausgebildet ist bzw. einen geschlossenen Boden aufweist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Vorsprung keinen Durchbruch aufweist. Denkbar ist jedoch auch, dass der Vorsprung einen, zwei oder mehrere Durchbrüche aufweist. Auf diese Weise kann eine zusätzliche Verbindung zwischen dem Wandelement und dem Halteteil und/oder dem Halteteil und einem zusätzlichen Fixierelement ermöglicht werden.
Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Halteteil und das Wandelement, vorzugsweise im Bereich der Justagekontur, miteinander verschraubt sind.
Alleine bereits durch die Kopplung des Halteteils mit der Justagekontur können die erfindungsgemäßen Vorteile erzielt werden. Um die Positionierung des Halteteils sowie auch um die Übertragung von auf das Halteteil einwirkenden Gewichtskräften nochmals zu verbessern, kann jedoch gemäß einer Ausführungsform vorgesehen sein, dass die Justagekontur eine dem Aufnahmeraum zugewandte Vertiefung aufweist, in der sich ein Fixierelement befindet, welches mit dem Halteteil gekoppelt ist. Für die Kopplung zwischen dem Fixierelement und dem Halteteil können ein, zwei oder mehrere Durchbrüche in dem Vorsprung ausgebildet sein. Die Kopplung kann formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig erfolgen. Beispielsweise kann das Fixierelement mit dem Halteteil verrastet sein. Um eine sichere und belastbare Kopplung zu gewährleisten, kann das Fixierelement mit dem Halteteil verschraubt sein.
Das Fixierelement kann einstückig ausgebildet sein. Das Fixierelement kann aus Metall oder Kunststoff bestehen. Insbesondere kann das Fixierelement ein Kunststoff-Spritzgussbauteil sein.
Das Fixierelement kann die Vertiefung vollständig, teilweise oder im Wesentlichen vollständig ausfüllen. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass eine dem Aufnahmeraum zugewandte Oberfläche des Fixierelements bündig mit einer die Vertiefung umgebenden bzw. einfassenden Oberfläche des Wandelements abschließt oder bezüglich dieser Oberfläche zurückversetzt ist. Auf diese Weise ist das Fixierelement bezüglich in dem Aufnahmeraum anzuordnenden Einbauteilen nicht störend.
Das Fixierelement kann sich mittels einer Abstützfläche auf einer Auflagefläche der Vertiefung abstützen. Auf diese Weise können auf das Halteteil einwirkende Kräfte (insbesondere Gewichtskräfte bei einer horizontalen Anordnung von Auflagefläche und Abstützfläche) auch über das Fixierelement auf das Wandelement übertragen werden.
Gemäß einer Ausführungsform weist das Haushaltsgerät weiterhin ein Klebemittel auf, welches das Halteteil und das Wandelement kontaktiert. Das Klebemittel kann somit zur Befestigung des Halteteils mit dem Wandelement beitragen. Vorzugsweise ist das Klebemittel jedoch nicht dazu ausgebildet, auf das Halteteil einwirkende Gewichtskräfte während einer bestimmungsgemäßen Benutzung des Haushaltsgeräts aufzunehmen. Vielmehr kann das Klebemittel dazu ausgebildet sein, eine Vorfixierung des Halteteil ist zu ermöglichen, bis dieses zum Beispiel durch Isolationsmaterial, welches auf der dem Aufnahmeraum abgewandten Oberfläche des Wandelements angeordnet wird, ausreichend fixiert wird. Bei dem Klebemittel kann es sich um Klebeband oder um Heißkleber handeln. Das Klebemittel kann weiterhin eine Abdichtung zwischen dem Halteteil und dem Wandelement und/oder eine Abdichtung von Durchbrüchen des Wandelements darstellen.
Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Haushaltsgerät wenigstens ein weiteres Wandelement aufweist, welches den Aufnahmeraum zumindest abschnittsweise begrenzt, und dass das Haushaltsgerät wenigstens ein weiteres Halteteil aufweist, welches auf einer dem Aufnahmeraum abgewandten Seite des weiteren Wandelements angeordnet ist und welches mit einer an dem weiteren Wandelement ausgebildeten weiteren Justagekontur gekoppelt ist. Vorzugsweise ist dabei vorgesehen dass die weitere Justagekontur einen dem Aufnahmeraum abgewandten und in einer das weitere Wandelement umfassenden Ebene länglich ausgebildeten weiteren Vorsprung aufweist. Sämtliche für das Wandelement, die Justagekontur den Vorsprung beschriebenen Merkmale bzw. Eigenschaften sind dabei auch für das weitere Wandelement, die weitere Justagekontur und den weiteren Vorsprung anwendbar. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Wandelement und das weitere Wandelement bezüglich des Aufnahmeraums gegenüberliegende Wandelemente bilden (zum Beispiel linke Seitenwand und rechte Seitenwand).
Das Haushaltsgerät kann ein Kältegerät, ein Gargerät oder ein Geschirrspülgerät sein. Sofern das Haushaltsgerät ein Kältegerät ist, kann es sich um einen Kühlschrank, einen Gefrierschrank oder eine Kühl-Gefrier-Kombination handeln. Im Falle eines Kältegerätes wird der Aufnahmeraum durch einen Kühlraum gebildet und das Wandelement kann Teil eines insbesondere aus Kunststoff bestehenden Innenbehälters sein.
Mit Angaben "oben", "unten", "vorne", "hinten, "horizontal", "vertikal", "Tiefenrichtung", "Breitenrichtung", "Höhenrichtung" etc. sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßem Anordnen des Haushaltsgerätes und bei einem dann vor dem Haushaltsgerätes stehenden und in Richtung des Haushaltsgerätes blickenden Beobachters gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.
Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird anhand der beigefügten Figuren erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1: eine schematische, perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts;
Fig. 2: eine perspektivische Teildarstellung des Haushaltsgeräts gemäß Fig. 1;
Fig. 3: eine perspektivische Teildarstellung eines Innenbehälters des Haushaltsgeräts aus Fig. 1 vom Aufnahmeraum betrachtet;
Fig. 4: eine perspektivische Teildarstellung des Innenbehälters aus Fig. 3 von dessen Rückseite betrachtet;
Fig. 5: eine perspektivische Darstellung eines Halteteils;
Fig. 6: eine zu Fig. 4 vergleichbare Darstellung mit montiertem Halteteil;

Fig. 7: eine zu Fig. 3 vergleichbare Darstellung mit montiertem Halteteil und montiertem Fixierelement; und
Fig. 8: ein Fixierelement.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
In Fig. 1 ist ein Haushaltsgerät 1, in Form eines Haushaltskältegeräts, gezeigt, welches zum Lagern und Konservieren von Lebensmitteln ausgebildet ist. Das Haushaltsgerät 1 ist im Ausführungsbeispiel ein Kühl-Gefrier-Kombigerät. Das Haushaltsgerät 1 weist einen Korpus 2 auf, in dem mehrere separate Aufnahmeräume für Lebensmittel ausgebildet sind. In dem Zusammenhang ist ein erster Aufnahmeraum 3 ausgebildet, der im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Kühlfach ausgebildet ist. Darüber hinaus umfasst das Haushaltsgerät 1 ein in Höhenrichtung (Z-Richtung) darunter ausgebildetes Frischhaltefach 4, welches ein Teilvolumen des Kühlfachs 3 darstellt und in welchem eine unterschiedliche Luftfeuchte und/oder eine unterschiedliche Temperatur zum darüber liegenden restlichen Teilvolumen des Aufnahmeraums 3 einstellbar ist.
Im Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass der Aufnahmeraum 3 durch mehrere separate, frontseitige angeordnete Türen verschließbar ist. Das Frischhaltefach 4 ist in dem Zusammenhang mit einer Tür 5 verschließbar, die eine Frontwand einer in Tiefenrichtung (Y-Richtung) linear verschiebbaren Schublade ist. Das restliche Teilvolumen des Aufnahmeraums 3 ist durch zwei weitere separate Türen 6 und 7 verschließbar, die um vertikale Achsen und somit in Höhenrichtung orientierte Achsen separat und unabhängig voneinander verschwenkbar sind. Durch diese Ausgestaltung kann einerseits das restliche Teilvolumen des Aufnahmeraums 3, welches nicht durch das Frischhaltefach 4 gebildet ist, unabhängig von dem Frischhaltefach 4 geöffnet und geschlossen werden, was durch entsprechendes Verschwenken der Türen 6 und/oder 7 erfolgt. Wiederum davon unabhängig kann dann das Frischhaltefach 4 geöffnet werden, indem die Tür 5 geöffnet wird und somit die Schublade herausgezogen wird.
Das Haushaltsgerät 1 umfasst darüber hinaus zwei weitere separate Aufnahmeräume 8 und 9, die Gefrierfächer sind.
Die beiden Gefrierfächer sind ebenfalls wiederum durch separate Türen 10 und 11 verschließbar, wobei auch hier im gezeigten Ausführungsbeispiel diese Türen 10 und 11 Frontwände von in Tiefenrichtung linear verschiebbaren Schubläden sind. So ist beispielhaft gezeigt, dass das untere Gefrierfach durch die als Tür 11 ausgebildete Frontwand einer Schublade 12 verschließbar ist, wobei diese Schublade 12 hier in herausgezogenem Zustand gezeigt ist.
Die Aufnahmeräume 3, 8 und 9 sind durch einen Innenbehälter, der insbesondere aus Kunststoff ausgebildet ist, begrenzt, wobei dieser Innenbehälter entsprechend den Darstellungen in Fig. 2, die einen Teilbereich des Haushaltsgeräts 1 im Bereich des unteren Gefrierfachs zeigt, in Höhenrichtung orientierte Seitenwände 13 und 14 aufweist. Bei der Darstellung in Fig. 2 ist die Schublade 12 herausgezogen, sodass in das Innere des Gefrierfachs, welches durch den Aufnahmeraum 9 gebildet ist, geblickt werden kann. Wie zu erkennen ist, ist an einer Innenseite 14a des Wandelements 14, welches den Aufnahmeraum in Form einer Seitenwand zumindest abschnittsweise begrenzt, eine Auszugsvorrichtung 15 angeordnet, die ein Teleskopauszug ist. An dem gegenüberliegenden Wandelement 13, welches den Aufnahmeraum ebenfalls in Form einer Seitenwand zumindest abschnittsweise begrenzt, ist eine entsprechende Auszugsvorrichtung angeordnet, die in Fig. 2 jedoch nicht zu erkennen ist. An diesen in Tiefenrichtung orientierten Auszugsvorrichtungen 15 ist die Schublade 12 angeordnet und mittels dieser Schienenauszugsvorrichtungen 15 verschiebbar.
Wie in Fig. 1 noch zu erkennen ist, weißt die Schublade 12 neben der Frontwand, die die Tür 11 darstellt, einen Behälter 16 auf, der zur Aufnahme der Lebensmittel ausgebildet ist.
Das Einbauteil 20, insbesondere in Form der Auszugsvorrichtung 15, ist mit einem separaten Halteteil (in Fig. 2 nicht zu erkennen), welches aus Metall ausgebildet ist, an dem Wandelement 14 befestigt. Entsprechend ist dies bei der Auszugsvorrichtung, die an dem Wandelement 13 befestigt ist, vorgesehen. Dazu ist in Fig. 2 zu erkennen, dass an einer Außenseite 13b, die einer Innenseite 13a des Wandelements 13 gegenüberliegt, ein schienenförmiges Halteteil 17 angeordnet ist. Diese Außenseite 13b ist dem Aufnahmeraum 9 abgewandt und einer Außenwandung 18 (Fig. 1), welches weiterer Bestandteil des Korpus 2 ist, zugewandt. Zwischen der Außenwandung 18 und dem Innenbehälter 19, wie er in Fig. 2 gezeigt ist, ist ein Zwischenraum ausgebildet, in dem thermisch isolierendes Material, insbesondere ein Isolationsschaum, eingebracht ist.
In den Fig. 3 und 4 ist ein Teilausschnitt des Innenbehälters 19 dargestellt. Zu erkennen ist die einstückig mit dem Innenbehälter 19 und somit auch dem Wandelement 14 ausgebildete Justagekontur 21. Die Justagekontur 21 wird durch einen Vorsprung 22 bei der Herstellung des Innenbehälters 19 durch Thermoformen gebildet. Dementsprechend weist die Justagekontur 21 im Wesentlichen eine sich über den gesamten Vorsprung 22 erstreckende konstante Wandstärke auf. Die Wandstärke entspricht im Wesentlichen der Wandstärke des Wandelements 14 außerhalb der Justagekontur 21. Der Vorsprung 22 erstreckt sich in Breitenrichtung X von dem Aufnahmeraum 9 weg. Insbesondere ist der Vorsprung 22 auf der dem Aufnahmeraum 9 abgewandten Seite 14b des Wandelements 14 ausgebildet. Eine dem Vorsprung 22 in seiner Form und Größe komplementär ausgebildete Vertiefung 23 ist auf der dem Aufnahmeraum 9 zugewandten Innenseite 14a des Wandelements 14 ausgebildet.
Der Vorsprung 22 ist länglich ausgebildet. Insbesondere ist eine Längserstreckung 24 größer als eine Breitenerstreckung 25 und größer als eine Höhenerstreckung 26. Der Vorsprung 22 ist derart positioniert, dass sich seine Längserstreckung 24 parallel zur Tiefenrichtung Y erstreckt.
Der Vorsprung 22 weist einen rippenförmigen Abschnitt 27 auf, welcher eine Längserstreckung 28 aufweist die ca. 75% der Längserstreckung 24 des gesamten Vorsprung 22 beträgt. An Endabschnitten 29 des rippenförmigen Abschnitts 27 sind Vergrößerungsabschnitte 30 angeformt. Die Vergrößerungsabschnitte 30 erstrecken sich sowohl in Breitenrichtung X als auch in Höhenrichtung Z über den rippenförmigen Abschnitt 27 hinaus. Entsprechend sind jene durch die Vergrößerungsabschnitte 30 gebildeten Abschnitte der Vertiefung 23 tiefer und breiter als jener durch den rippenförmigen Abschnitt 27 gebildete Abschnitt der Vertiefung 23. Insbesondere weisen beide Vergrößerungsabschnitte 30 eine größere Höhenerstreckung (diese entspricht der Höhenerstreckung 26 des gesamten Vorsprung) auf, als die Höhenerstreckung 32 des rippenförmigen Abschnitts 27.
Die Justagekontur 21 weist zwei innerhalb der Vertiefung 23 ausgebildete Durchbrüche 31 auf. Die Durchbrüche 31 sind beide vollständig innerhalb des rippenförmigen Abschnitts 27 angeordnet.
Die Vertiefung 23 weist Auflageflächen 33,34 auf. Die Auflageflächen 33 sind durch Begrenzungswände jenes Abschnitts der Vertiefung 23 gebildet, der durch die komplementäre Form des Vergrößerungsabschnitts 30 gebildet ist. Die Auflagefläche 34 ist durch eine seitliche Begrenzungswand 35 jenes Abschnitts der Vertiefung 33 gebildet, der durch den rippenförmigen Abschnitt 27 gebildet ist. Die seitliche Begrenzungswand 35 und damit die Auflagefläche 34 ist im Wesentlichen horizontal ausgebildet. Die Größe der Auflagefläche 34 ist größer als die Summe der Flächen der Auflageflächen 33. Der Vorsprung 22 weist Auflageflächen 36,37 auf.
Das Wandelement 14 weist weiterhin drei Durchbrüche 38a,38b,38c auf. Die Justagekontur 21 ist in Tiefenrichtung Y zwischen zwei benachbarten Durchbrüchen 38b,38c angeordnet. Insbesondere ist die Justagekontur 21 überlappungsfrei mit den Durchbrüchen 38a,38b,38c ausgebildet. In Höhenrichtung Z sind die Durchbrüche 38a,38b,38c und die Justagekontur 21 im Wesentlichen auf einer Höhenebene angeordnet.
Die Durchbrüche 38a,38b,38c sind ebenfalls in dem Wandelement 14, also in der Seitenwand, angeordnet. Das Wandelement 14 geht einstückig in ein weiteres Wandelement 39 über, welches den Boden des Aufnahmeraums 9 bildet.
Fig. 5 zeigt das an dem Wandelement 14 angeordnete Halteteil 40. Das einstückige und aus Metall bestehende Halteteil 40 weist einen bezüglich seiner Längserstreckung 41 außer mittig angeordneten Koppelbereich 42 auf. Der Koppelabschnitt 42 erstreckt sich nur über einen Teilabschnitt 65 der Längserstreckung 42.
Der Koppelabschnitt 42 umfasst ein Brückenelement 43 sowie zwei an seinen Endabschnitten 44 angeordnete Durchbrüche 45. An dem Brückenelement 43 ist eine Abstützfläche 46 ausgebildet, welche im montierten Zustand des Halteteils 40 die Auflagefläche 37 kontaktiert, um auf das Halteteil 40 einwirkende Gewichtskräfte zu übertragen. Das Rückenelement 43 umfasst weiterhin Schraublöcher 47, welche in einem Zylinderabsatz 48 ausgebildet sind.
Das Halteteil 40 umfasst darüber hinaus drei Befestigungsabschnitte 49, welche im wesentlichen durch Vorsprünge 50 gebildet sind. Die Vorsprünge 50 erstrecken sich entgegen der Breitenrichtung X, das heißt in Richtung des Aufnahmeraums 9 (siehe auch Figur 7). Die Vorsprünge 50 sind rotationssymmetrisch ausgebildet und weisen jeweils ein mittig angeordnetes Schraubloch 51 auf, welches in einem Zylinderabsatz 52 ausgebildet ist.
Das Halteteil 40 weist weiterhin zwei Rippen 53 auf die über die komplette Längserstreckung 41 ausgebildet sind und in Breitenrichtung X von einer Basisplatte 54 abstehen.
Fig. 6 zeigt das an dem Innenbehälter 19, insbesondere an dem Wandelement 14 montierte Halteteil 40. Wie zu erkennen ist, greift das Brückenelement 43 formschlüssig über den rippenförmigen Abschnitt 27. Die Durchbrüche 45 fassen die Vergrößerungsabschnitt 30 ein.
Schematisch dargestellt sind weiterhin Klebemittel 55,56. Bei dem (teilweise dargestellten) Klebemittel 55 handelt es sich um Heißkleber welcher über die kompletten Randabschnitte des Halteteils 40 appliziert werden kann. Bei dem (teilweise dargestellten) Klebemittel 56 handelt es sich um Klebeband, welches über die gesamte, dem Wandelement 14 abgewandte Oberfläche des Halteteils 40 appliziert werden kann.
Wie in Fig. 7 zu erkennen ist, greifen die Befestigungsabschnitte 49 in die Durchbrüche 38a,38b,38c ein. Oberflächen 57 der Befestigungsabschnitte 49 ragen dabei nicht in den Aufnahmeraum 9 hinein. Vielmehr sind die Oberflächen 57 im Wesentlichen bündig mit einer die Durchbrüche 38a,38b,38c einfassenden Oberfläche des Wandelements 14.
In der Vertiefung 23 ist ein Fixierelement 58 (siehe auch Fig. 8) angeordnet. Das Fixierelement 58 ist mittels zweier Schrauben 59, welche die Durchbrüche 31 durchdringen, mit dem Halteteil 40 verbunden. Hierfür weist das Fixierungselement 58 zwei Durchführungen 60 auf.
Eine Oberfläche 61 des einstückigen und als Kunststoff-Spritzgussteil gefertigten Fixierelements 58 ragt dabei nicht in den Aufnahmeraum 9 hinein. Diese Oberfläche 61 ist vielmehr in Breitenrichtung X bezüglich des Aufnahmeraums 9 zurückversetzt.
Das Fixierelement 58 umfasst ein rippenförmiges Mittelstück 62 sowie zwei an dessen Endabschnitten 63 angeformte, topfförmige Verbreiterungsstücke 64. Im montierten Zustand füllt das Fixierelement 58 die Vertiefung 23 im Wesentlichen vollständig aus. An dem Mittelstück 62 ist eine Abstützfläche 66 ausgebildet, mit welcher sich das Fixierelement 58 auf der Auflagefläche 34 abstützen kann.

BEZUGSZEICHENLISTE

1: Haushaltsgerät
2: Korpus
3: Aufnahmeraum
4: Frischhaltefach
5: Tür
6: Tür
7: Tür
8: Aufnahmeraum
9: Aufnahmeraum
10: Tür
11: Tür
12: Schublade
13: Wandelement
13a: Innenseite
13b: Außenseite
14: Wandelement
14a: Innenseite
15: Auszugsvorrichtung
16: Behälter
17: Halteteil
18: Außenwandung
19: Innenbehälter
20: Einbauteil
21: Justagekontur
22: Vorsprung
23: Vertiefung
24: Längenerstreckung
25: Breitenerstreckung
26: Höhenerstreckung
27: rippenförmiger Abschnitt
28: Längserstreckung
29: Endabschnitt
30: Vergrößerungsabschnitt
31: Durchbruch
32: Höhenerstreckung
33: Auflagefläche
34: Auflagefläche
35: Begrenzungswand
36: Auflagefläche
37: Auflagefläche
38a: Durchbruch
38b: Durchbruch
38c: Durchbruch
39: Wandelement
40: Halteteil
41: Längserstreckung
42: Koppelabschnitt
43: Brückenelement
44: Endabschnitt
45: Durchbruch
46: Abstützfläche
47: Schraubloch
48: Zylinderansatz
49: Befestigungsabschnitt
50: Vorsprung
51: Schraubloch
52: Zylinderabsatz
53: Rippe
54: Basisplatte
55: Klebemittel
56: Klebemittel
57: Oberfläche
58: Fixierelement
59: Schraube
60: Durchführung
61: Oberfläche
62: Mittelstück
63: Endabschnitt
64: Verbreiterungsstück
65: Teilabschnitt
66: Abstützfläche

Claims

Haushaltsgerät (1) mit einem Korpus (2) sowie einem sich in dem Korpus (2) befindlichen und durch ein Wandelement (13,14) zumindest abschnittsweise begrenzten Aufnahmeraum (9) und mit einem Halteteil (17,40), welches auf einer dem Aufnahmeraum (9) abgewandten Seite (13b,14b) des Wandelements (13,14) angeordnet ist und welches mit einer an dem Wandelement (14) ausgebildeten Justagekontur (21) gekoppelt ist und sich in einer das Wandelement (14) umfassenden Ebene über die Justagekontur (21) erstreckt, wobei das Halteteil (40) länglich ausgebildet ist und wenigstens zwei entlang seiner Längserstreckung (41) voneinander beabstandete Befestigungsabschnitte (49) aufweist, an denen ein in dem Aufnahmeraum angeordnetes Einbauteil (20) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Justagekontur (21) einen dem Aufnahmeraum (9) abgewandten und in der das Wandelement (14) umfassenden Ebene länglich ausgebildeten Vorsprung (22) aufweist, wobei eine Längserstreckung (24) des Vorsprungs (22) horizontal angeordnet ist.
Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Justagekontur (21) einen rippenförmigen Abschnitt (27) aufweist.
Haushaltsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an Endabschnitten (29) des rippenförmigen Abschnitts (27) Vergrößerungsabschnitte (30) angeformt sind.
Haushaltsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine ausgehend von einer dem Aufnahmeraum (9) abgewandten Oberfläche (14a) des Wandelements (14) gemessene Höhe (26) des Vergrößerungsabschnitts (30) größer ist, als eine entsprechend gemessene Höhe (32) des rippenförmigen Abschnitts (27) und/oder dass eine senkrecht zur Längserstreckung (24) der Justagekontur (21) gemessene Breite (25) des Vergrößerungsabschnitts (30) größer ist, als eine entsprechend gemessene Breite des rippenförmigen Abschnitts (27).
Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (40) einen Koppelabschnitt (42) aufweist, mittels welchem das Halteteil (40) formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit der Justagekontur (21) gekoppelt ist.
Haushaltsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelabschnitt (42) zumindest ein Brückenelement (43) und/oder zumindest einen Durchbruch (45) aufweist.
Haushaltsgerät nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Koppelabschnitt (42) nur über einen Teilabschnitt (65) einer Längenerstreckung (41) des Halteteils (40) erstreckt.
Haushaltsgerät nach zumindest Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelabschnitt (42) bezüglich der Längserstreckung (41) des Halteteils (40) zwischen den wenigstens zwei Befestigungsabschnitten (49) angeordnet ist.
Haushaltsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (14) mindestens zwei Durchbrüche (38a,38b,38c) aufweist und jeder Befestigungsabschnitt (49) durch einen Durchbruch (38a,38b,38c) zugänglich ist.
Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (40) waagrecht angeordnet ist und dass das in dem Aufnahmeraum (9) angeordnete und an dem Halteteil (40) befestigtes Einbauteil (20) Bestandteil einer Auszugsvorrichtung (15) ist.
Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Justagekontur (21) eine dem Aufnahmeraum (9) zugewandte Vertiefung (23) aufweist, in der sich ein Fixierelement (58) befindet, welches mit dem Halteteil (40) gekoppelt, insbesondere verschraubt, ist.
Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (40) und das Wandelement (14), vorzugsweise im Bereich der Justagekontur (21), miteinander verschraubt sind.
Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Klebemittel (55,56) welches das Halteteil (40) und das Wandelement (14) kontaktiert.