EP3404194B1

EP3404194B1 - Scharnier und insektenschutzvorrichtung mit einem scharnier

Info

Publication number: EP3404194B1
Application number: EP18171753.9A
Authority: EP
Inventors: Sascha Schellenberg; Christian Gross; Ingo Kubik
Original assignee: Alfred Schellenberg GmbH
Current assignee: Alfred Schellenberg GmbH
Priority date: 2017-05-11
Filing date: 2018-05-11
Publication date: 2025-02-19
Anticipated expiration: 2038-05-11
Also published as: LU100199B1; EP3404194A1

Description

Die Erfindung betrifft ein Scharnier für den Rahmen einer Insektenschutzvorrichtung, wobei das Scharnier ein erstes Scharnierelement und ein zweites Scharnierelement aufweist, die gelenkig miteinander verbunden sind, und wobei das Scharnier dazu ausgebildet ist ein Rahmenelement des Rahmens der Insektenschutzvorrichtung zu bilden.
Die Erfindung betrifft außerdem einen Rahmen sowie eine Insektenschutzvorrichtung mit einem solchen Scharnier.
Aus DE 20 2010 013 558 U1 ist ein Scharnier zur schwenkbeweglichen Verbindung eines Insekten- oder Pollenschutzgitters mit einem Türrahmen, bekannt. Das Scharnier weist einen schutzgitterseitig fixierbaren ersten Bandteil und einen rahmenseitig fixierbaren zweiten Bandteil, das mit dem ersten Bandteil gelenkig verbunden ist, auf. Das erste Bandteil wird an einen Profilrahmen, der ein Insektenschutzgitter trägt, angeschraubt. Das Scharnier weist außerdem einen an dem zweiten Bandteil in einem verstellbaren Klemmabstand gehaltenen Klemmschenkel zur türrahmenseitigen Klemmfixierung des zweiten Bandteils auf.
DE 10 2014 016 508 A1 offenbart ein Rahmensystem für ein Partikelschutzgitter, insbesondere ein Insektenschutzfenster oder eine Insektenschutztür. Der Rahmen ist aus mehreren Profilleisten zusammengesetzt, die mittels Profilverbindern fest miteinander verbunden sind.
AT 511 897 A1 offenbart ein Insektenschutz-Drehrahmenscharnier. Das Scharnier ist so ausgeführt, dass es über eine hakenförmige Ausbildung positionsabhängig in eine Profilnut schwenkend, quer zur Profilachse, in einem dafür vorgesehenen Profilkanal, gegen seitliches Verschieben gesichert, eingebracht und mittels einer Schraube fixiert werden kann.
Aus AT 511 834 A4 ist ein Insektenschutz-Pendeltürschließsystem bekannt. Die Insektenschutzvorrichtung kann an einen Rahmen einer Tür schwenkbar angebracht werden. Die Insektenschutzvorrichtung weist einen Rahmen auf, der ein Insektenschutzgitter trägt und der mittels Pendelscharnieren an einem Türrahmen befestigbar ist.
Aus US 6,659,155 B1 ist eine bidirektional schwingende Insektenschutzpendeltür bekannt, die mittels Pendelscharnieren mit einem Türrahmen verbunden wird. Jedes der Pendelscharniere besteht aus einem ersten Scharnierteil, das verdeckt in dem Rahmen der Insektenschutzpendeltür angeordnet ist, und einem von dem Rahmen separaten zweiten Scharnierteil, das in einer Ecke des Türrahmens in seiner stirnseitig umlaufenden Nut befestigt wird. Eine solche Ausführung ist, insbesondere auf Grund der über den Rahmen hervorstehenden Scharnierteile, kompliziert, wenig kompakt und insbesondere für einen nachträglichen Einbau ungeeignet.
Aus DE 20 2006 020 221 U1 ist ein Fliegengitterrahmen bekannt, der aus Rahmenverbindern und Profilen zusammengefügt ist. Bei einer Ausführung ist an dem Fliegengitterrahmen ein Scharnierelement hervorstehend angeordnet. Das Scharnierelement bildet mit einem nicht zu dem Rahmen gehörenden Scharnierkörper ein Scharnier, mittels dem der Rahmen gelenkig beispielsweise an einer Gebäudeöffnung festgelegt werden kann.
Die aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen haben den Nachteil, dass sie wegen des zumeist hervorstehenden Scharniers bei beengten Raumverhältnissen, beispielsweise bei sehr schmalen Blend- oder Blockrahmen, gar nicht oder nur eingeschränkt einsetzbar sind.
Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Scharnier anzugeben, das insbesondere auch bei beengten Raumverhältnissen eingesetzt werden kann.
Die Aufgabe wird durch ein Scharnier gelöst, das dadurch gekennzeichnet ist, dass das erste Scharnierelement und das zweite Scharnierelement relativ zueinander wahlweise in eine geöffnete Stellung oder eine geschlossene Stellung überführbar sind, wobei das zweite Scharnierelement dazu ausgebildet ist, an einem Blend- oder Blockrahmen eines Fensters oder einer Tür formschlüssig und/oder stoffschlüssig befestigt zu werden, insbesondere angeschraubt oder angeklebt zu werden, und wobei das erste Scharnierelement eine Aufnahme aufweist, die das zweite Scharnierelement in der geschlossenen Stellung vollständig und formschlüssig, aufnimmt.
Die Erfindung hat den ganz besonderen Vorteil, dass mittels des erfindungsgemäßen Scharniers ein Rahmen gebildet werden kann, der ohne hervorstehende Scharnierbauteile auskommt. Alternativ kann ein solcher Rahmen einer Insektenschutzvorrichtung auch gemäß Anspruch 15 ausgebildet sein.
Hierdurch ist insbesondere vorteilhaft erreicht, dass ein derart ausgebildeter Rahmen auch bei sehr beengten Raumverhältnissen, beispielsweise bei einem sehr schmalen Blend- oder Blockrahmen, einsetzbar ist. Dies insbesondere ohne die Gefahr, dass Scharnierbauteile beispielsweise in räumlichen Konflikt mit der Türleibung oder der Fensterleibung gelangen.
Darüber hinaus kann das erfindungsgemäße Scharnier vorteilhaft auf einfache Weise derart ausgebildet werden, dass es äußerst einfach gereinigt werden kann. Dies insbesondere deshalb, weil aufgrund der Tatsache, dass keine hervorstehenden Scharnierbauteile vorhanden sein müssen, auch keine schwer zugänglichen Spalte oder verdeckte Bereiche vorhanden sind, die gar nicht oder allenfalls nur sehr umständlich gereinigt werden können. Vielmehr kann ein mit Hilfe des erfindungsgemäßen Scharniers hergestellter Rahmen im Bereich des Scharniers weitgehend genauso einfach gereinigt werden, wie die übrigen Bereiche des Rahmens.
Das durch das Scharnier gebildet Rahmenelement kann beispielsweise ein Eckelement sein. Insbesondere kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass das Rahmenelement zwei senkrecht zueinander angeordnete Schenkel aufweist, um Bestandteil eines rechteckigen Rahmens sein zu können. Beispielsweise ist es möglich, einen Rahmen mit zwei erfindungsgemäßen Eckelementen und zwei weiteren Eckelementen, die keine Scharnierfunktion aufweisen, zu bilden, wobei die Eckelemente mittels weiterer, gerader Rahmenelemente verbunden sind. Vorzugsweise sind zwei der Eckelemente durch ein erfindungsgemäßes Scharnier gebildet, wobei die Schwenkachsen vorzugsweise miteinander fluchten.
Es ist beispielsweise auch möglich, einen Rahmen ausschließlich aus, insbesondere vier, Eckelementen zu bilden. Hierzu werden die Schenkel der Eckelemente jeweils ausreichend lang ausgebildet und unmittelbar mit jeweils einem Schenkel eines anderen Eckelements, insbesondere flächenbündig, verbunden. Vorzugsweise sind zwei der Eckelemente durch jeweils ein erfindungsgemäßes Scharnier gebildet, wobei die Schwenkachsen vorzugsweise miteinander fluchten.
Alternativ ist es auch möglich, dass das Scharnier als ein gerades Rahmenelement ausgebildet ist. Beispielsweise ist es möglich, mit einem solchen geraden Rahmenelement einen schwenkbaren Rahmen mit wenigstens einem integrierten Scharnier herzustellen, wobei drei weitere gerade Rahmenelemente, die keine Scharnierfunktion aufweisen, mittels passenden Eckelementen, die ebenfalls keine Scharnierfunktion aufweisen, verbunden sein können.
Es ist beispielsweise auch möglich, einen Rahmen ausschließlich aus geraden Rahmenelementen zu bilden, die in den Ecken unmittelbar miteinander verbunden werden. Insbesondere hierbei kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass das Scharnier als gerades Rahmenelement ausgebildet ist und außer dem zweiten Scharnierelement, das gelenkig mit dem ersten Scharnierelement verbunden ist, noch ein drittes Scharnierelement, das ebenfalls gelenkig mit dem erste Scharnier Element verbunden ist, aufweist, wobei die Gelenksachsen vorzugsweise miteinander fluchten.
Bei einer besonderen Ausführung ist das Rahmenelement ein T-förmiges Rahmenelement. Ganz allgemein kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass das Rahmenelement drei Schenkel aufweist. Insbesondere kann das Rahmenelement drei Schenkel aufweisen, von denen ein erster und ein zweiter Schenkel einen Winkel von 180 Grad zueinander aufweisen und der dritte Schenkel senkrecht zu dem ersten und dem zweiten Schenkel angeordnet ist. Vorzugsweise weist ein derart ausgebildetes Rahmenelement drei Ankoppelabschnitte zum mechanischen Verbinden mit weiteren Rahmenelementen. Ein solches, insbesondere T-förmiges, Rahmenelement kann insbesondere als Mittelstück für die vertikalen Seitenteile von Rahmen verwendet werden, die einen, insbesondere horizontal verlaufenden, Mittelsteg beinhalten. Der Mittelsteg bietet sich insbesondere bei Rahmen für Insektenschutzvorrichtungen an, die Türhöhe aufweisen, um im Mittelbereich eine ausreichende Stabilität zu erreichen.
Ganz allgemein kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass das Scharnier ein drittes Scharnierelement aufweist, das gelenkig mit dem ersten Scharnierelement verbunden ist, wobei die Gelenksachsen vorzugsweise miteinander fluchten. Insbesondere kann vorteilhaft außerdem vorgesehen sein, dass das erste Scharnierelement und das dritte Scharnierelement relativ zueinander wahlweise in eine geöffnete Stellung oder eine geschlossene Stellung überführbar sind.
Das erste Scharnierelement kann, insbesondere zusätzlich zu der Aufnahme für das zweite Scharnierelement, eine weitere Aufnahme aufweisen, die das dritte Scharnierelement in der geschlossenen Stellung, insbesondere vollständig und/oder formschlüssig, aufnimmt. Eine solche Ausführung ist besonders robust und besonders kompakt.
Bei einer besonderen Ausführung können das erste Scharnierelement und das dritte Scharnierelement zerstörungsfrei und/oder werkzeugfrei voneinander gelöst werden. Dies ermöglicht es beispielsweise, einen angeschraubten Rahmen (abgesehen von den zweiten Scharnierelementen) vorübergehend abnehmen zu können, ohne die Befestigungsschrauben, die das dritte Scharnierelement fixieren, lösen zu müssen.
Bei einer ganz besonders vorteilhaften Ausführung weist das Scharnier zwei Ankoppelabschnitte zum mechanischen Verbinden mit weiteren Rahmenelementen auf. Die Ankoppelabschnitte können insbesondere dazu ausgebildet und bestimmt sein, mit einem formkomplementären Gegensteckelement eines weiteren Rahmenelements zusammen zu wirken. Beispielsweise kann wenigstens einer der Ankoppelabschnitte wenigstens ein Steckelement, insbesondere eine Nut oder eine Feder, aufweisen.
Bei einer ganz besonders vorteilhaften Ausführung weist wenigstens einer der Ankoppelabschnitte einen Kragen auf, der dazu bestimmt ist, den Endabschnitt eines mit dem Rahmenelement verbundenen weiteren Rahmenelementes abzudecken. Insbesondere kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass wenigstens einer der Ankoppelabschnitte einen Kragen aufweist, der dazu bestimmt ist, den Endabschnitt eines mit dem Rahmenelement verbundenen weiteren Rahmenelementes unabhängig von der Einstecktiefe abzudecken. Eine solche Ausführung hat den besonderen Vorteil, dass beispielsweise ein schief abgelängtes weiteres Rahmenelement oder ein nicht exakt in der richtigen Länge abgelängtes Rahmenelement dennoch verwendet werden kann, ohne dass dies von außen erkennbar ist. Der Kragen kann aber muss nicht zwingend vollständig umlaufend ausgebildet sein.
Der Kragen kann beispielsweise allein von dem ersten oder dem zweiten Scharnierelement gebildet sein. Es ist auch möglich, dass das erste Scharnierelement und das zweite Scharnierelement, insbesondere in der geschlossenen Stellung, gemeinsam den, insbesondere vollständig umlaufenden, Kragen bilden.
Bei einer besonderen Ausführung sind die beiden Ankoppelabschnitte gleich ausgebildet. Dies ermöglicht es beispielsweise, einen Rahmen mit Eckelementen zu bilden, die ausschließlich Federn aufweisen, wobei die Eckelemente mit geraden Rahmenelementen, die ausschließlich Nuten aufweisen, miteinander verbunden werden.
Es ist allerdings auch möglich, die beiden Ankoppelabschnitte unterschiedlich, insbesondere formkomplementär, auszubilden. Eine solche Ausführung hat beispielsweise den besonderen Vorteil, dass ein Rahmen ausschließlich aus derartigen Eckelementen oder ausschließlich aus derartigen geraden Rahmenelementen gebildet werden kann.
Das Scharnier ist bei einer kostengünstig herstellbaren Ausführung als Filmscharnier ausgebildet.
Bei einer anderen Ausführung sind das erste Scharnierelement und das zweite Scharnierelement mittels wenigstens eines Scharnierstiftes gelenkig miteinander verbunden.
Unabhängig von der Art der Ausbildung der gelenkigen Verbindung sind das erste Scharnierelement und das zweite Scharnierelement relativ zueinander wahlweise in eine geöffnete Stellung oder eine geschlossene Stellung überführbar sind.
Erfindungsgemäß weist das erste Scharnierelement eine Aufnahme auf, die das zweite Scharnierelement in der geschlossenen Stellung vollständig und formschlüssig, aufnimmt. Die Aufnahme kann beispielsweise als Aussparung, Ausnehmung, Nut oder Falz ausgebildet sein.
Bei einer besonderen Ausführung können das erste Scharnierelement und das zweite Scharnierelement zerstörungsfrei und/oder werkzeugfrei voneinander gelöst werden. Dies ermöglicht es beispielsweise, einen angeschraubten Rahmen vorübergehend abnehmen zu können, ohne die Befestigungsschrauben, die die zweiten Scharnierelemente fixieren, lösen zu müssen.
Bei einer einfach herstellbaren und besonders robusten Ausführung weist das Scharnier wenigstens in einem Teilbereich im Querschnitt eine rechteckige Außenkontur auf.
Insbesondere zum Bilden eines Rahmens mit einer gleichmäßigen Außenkontur kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass das Scharnier in der geschlossenen Stellung überall dieselbe Dicke aufweist. Alternativ oder zusätzlich kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass das Scharnier, insbesondere in der geschlossenen Stellung, eine ebene Rückfläche und/oder eine ebene Frontfläche und/oder wenigstens eine ebene Stirnfläche aufweist.
Das Scharnier kann vorteilhaft flach ausgebildet sein. Insbesondere kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass das Scharnier eine Dicke aufweist, die kleiner ist als dessen Länge und kleiner als dessen Breite.
Bei einer besonderen Ausführung weist das Scharnier einen ersten Abschnitt, in dem ausschließlich das erste Scharnierelement vorhanden ist, und einen zweiten Abschnitt, in dem in der geschlossenen Stellung sowohl das erste Scharnierelement das zweite Scharnierelement vorhanden ist, auf. Hierbei kann im Hinblick auf eine gleichmäßige Außenkontur vorteilhaft insbesondere vorgesehen sein, das Scharnier in der geschlossenen Stellung in dem ersten Abschnitt im Querschnitt dieselbe Außenkontur aufweist, wie in dem zweiten Abschnitt.
Insbesondere im Hinblick auf einen Einsatz beengten Bauräumen kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass das Scharnier in der geschlossenen Stellung frei von hervorstehenden Erhebungen oder Vorsprüngen ist.
Wie bereits erwähnt ist das Scharnier dazu ausgebildet, Teil eines Rahmens einer Insektenschutzvorrichtung, zu sein und/oder gemeinsam mit weiteren Rahmenelementen einen Rahmen für eine Insektenschutzvorrichtung, zu bilden.
Bei einer ganz besonders vorteilhaften Ausführung ist das Scharnier dazu ausgebildet und bestimmt ist, als Bestandteil eines Rahmens von außen sichtbar zu sein. Vorzugsweise weist das Scharnier im Querschnitt dieselbe Form und/oder Größe wie die Profilteile auf, mit denen es zu einem Rahmen verbunden ist oder die es zu einem Rahmen verbindet. Insbesondere kann - alternativ oder zusätzlich - vorteilhaft vorgesehen sein, dass das Scharnier dieselbe Farbe und/oder dieselbe Oberflächenstruktur aufweist, wie die Profilteile, mit denen es zu einem Rahmen verbunden ist oder die es zu einem Rahmen verbindet. Es kann - alternativ oder zusätzlich - vorteilhaft auch vorgesehen sein, dass das Scharnier aus demselben Material gefertigt ist, wie die Profilteile, mit denen es zu einem Rahmen verbunden ist oder die es zu einem Rahmen verbindet. Insbesondere auf diese Weise kann vorteilhaft erreicht werden, dass ein überall gleichartig ausgebildeter Rahmen mittels des erfindungsgemäßen Scharniers gebildet werden kann, der insbesondere (zumindest wenn das Scharnier geschlossen ist) keine hervorstehenden Bauteile aufweist.
Es ist vorgesehen, dass das Scharnier dazu ausgebildet und bestimmt ist, gemeinsam mit anderen Rahmenelementen einen Rahmen ohne hervorstehende Scharnierbauteile zu bilden.
Bei einer ganz besonderen Ausführungsform ist das Scharnier - alternativ oder zusätzlich - dazu ausgebildet und bestimmt ist, gemeinsam mit anderen Rahmenelementen einen geschlossenen Rahmen derart zu bilden, das eine Lücke in dem Rahmen entstehen würde, wenn das Scharnier entfernt würde.
Vorzugsweise ist das Scharnier nicht dazu ausgebildet und bestimmt, (abgesehen von Ankoppelelementen, insbesondere Steckelementen, die der Verbindung mit einem Rahmenelement dienen) unsichtbar und/oder verdeckt eingebaut zu werden. Ein nichtverdeckter Einbau hat den Vorteil, dass das Scharnier seine Doppelfunktion zur Geltung bringen kann, nämlich einerseits Bestandteil des Rahmens zu sein, und insoweit wenigstens teilweise einen, insbesondere von außen sichtbaren, Rahmenabschnitt zu bilden, der ansonsten von einem anderen Rahmenelement (z. B. reines Profilteil) gebildet werden müsste, und andererseits eine Scharnierfunktion bereitzustellen. Auf diese Weise kann insbesondere auch ein sehr kompakter, insbesondere flacher Rahmen hergestellt werden.
Von besonderem Vorteil ist ein Rahmen, der wenigstens ein erfindungsgemäßes Scharnier aufweist.
Unter einem Rahmen wird im Sinne der vorliegenden Anmeldung insbesondere, aber nicht ausschließlich, eine Einfassung für ein dünnes flächiges Objekt, wie beispielsweise eine Scheibe, eine durchsichtige Scheibe, eine Jalousie, ein Insektenschutzgitter, eine Leinwand oder ein Bild verstanden.
Insbesondere kann der erfindungsgemäße Rahmen als Rahmen zum Bilden eines schwenkbaren Türflügels oder Fensterflügels ausgebildet sein oder Teil eines schwenkbaren Türflügels oder Fensterflügels sein. Insbesondere kann der Rahmen als der Rahmen eines Insektenschutztür oder eines Insektenschutzfensters ausgebildet sein. Es ist - alternativ oder zusätzlich - auch möglich, dass der Rahmen als Teil eines türartigen Flügels oder fensterartigen Flügels ausgebildet ist, der dazu ausgebildet und bestimmt ist, (beispielsweise als Insektenschutzvorrichtung) vor einer bestehenden Tür, wie beispielsweise einer Balkontür oder Terrassentür, oder vor einem Fenster (insbesondere nachträglich) angebracht zu werden.
Insbesondere kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass der Rahmen zwei Paare von zueinander parallelen Rahmenabschnitten aufweist. Alternativ oder zusätzlich kann insbesondere auch vorgesehen sein, dass der Rahmen mehrere Rahmenabschnitte aufweist, wobei benachbarte Rahmenabschnitte senkrecht zueinander angeordnet sind.
Der Rahmen kann beispielsweise vier Eckelemente aufweisen, die mittels gerader Rahmenelemente miteinander verbunden sind. Insbesondere kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass zwei der vier Eckelemente durch erfindungsgemäße Scharniere gebildet sind.
Bei einer besonderen Ausführung ist der Rahmen in der geschlossenen Stellung des wenigstens einen Scharniers spiegelsymmetrisch ausgebildet. Eine solche Ausführung hat den besonderen Vorteil, dass der Rahmen hinsichtlich der Scharniere sowohl links angeschlagen, als auch rechts angeschlagen verwendet werden kann, ohne dass umfangreiche Änderungen vorgenommen werden müssen.
Der Rahmen weist in der geschlossenen Stellung des wenigstens einen Scharniers keine oder nur unwesentlich über die Außenkontur der Rahmenelemente hervorstehenden Scharnierbauteile auf. Eine solche Ausführung ist insbesondere in engen Bauraumverhältnissen vielseitig einsetzbar.
Von besonderem Vorteil ist eine Insektenschutzvorrichtung, die einen solchen Rahmen oder wenigstens ein erfindungsgemäßes Scharnier beinhaltet.
Besonders vorteilhaft ist eine Insektenschutzvorrichtung, die einen Rahmen mit wenigstens einem erfindungsgemäßen Scharnier aufweist, wobei der Rahmen ein Insektenschutzgitter trägt oder ein Insektenschutzgitter einfasst oder wobei ein Insektenschutzgitter auf oder über den Rahmen gespannt ist.
Die Insektenschutzvorrichtung kann insbesondere dazu ausgebildet und bestimmt sein, an einem Blend- oder Blockrahmen eines Fensters oder einer Tür befestigt zu werden. Dies kann insbesondere in der Weise erfolgen, dass das zweite Scharnierelement (und falls vorhanden ein drittes Scharnierelement) formschlüssig und/oder stoffschlüssig mit dem Blend- oder Blockrahmen verbunden wird, insbesondere an den Blend- oder Blockrahmen angeschraubt oder angeklebt wird.
Bei einer ganz besonders vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Insektenschutzvorrichtung, insbesondere das Rahmenelement oder das weitere Rahmenelement, eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen des Rahmens an einem Blend- oder Blockrahmen eines Fensters oder einer Tür aufweist, die einen Verankerungsabschnitt aufweist, der dazu ausgebildet und bestimmt ist, stirnseitig derart an einem Blend- oder Blockrahmen befestigt, insbesondere angeschraubt, zu werden, dass der Verankerungsabschnitt bei geschlossenem Fenster bzw. geschlossener Tür in dem Zwischenraum zwischen dem Fenster- oder Türflügel und einem Blend- oder Blockrahmen des Fensters oder der Tür angeordnet ist. Insbesondere ist hierbei vorzugsweise vorgesehen, dass die Befestigungsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass sie ein Öffnen und ein Schließen des Fensters nicht behindert.
Die Befestigungsvorrichtung hat den ganz besonderen Vorteil, dass eine sichere, belastbare und zuverlässige Befestigung ermöglicht ist, wobei vermieden ist, dass das Fenster oder die Tür von außen oder innen sichtbar beschädigt wird. Insbesondere ist es dabei nicht nötig, Befestigungsschrauben von der Außenseite oder der Innenseite in den Blend- oder Blockrahmen einzudrehen oder den Blend- oder Blockrahmen von der Außenseite oder der Innenseite anzubohren. Vielmehr hat die Erfindung den besonderen Vorteil, dass die Innenseite und die Außenseite des Blend- oder Blockrahmens vollkommen unbeschädigt bleiben.
Diese Befestigungsvorrichtung nutzt vorteilhaft aus, dass es für die ganz überwiegende Mehrzahl der Benutzer kein Problem darstellt, Schrauben in den stirnseitigen Außenumfang des Blend- oder Blockrahmens einzudrehen, weil in diesen Bereichen angeordnete Befestigungsschrauben und die damit einhergehenden Beschädigungen bei geschlossenem Fenster bzw. bei geschlossener Tür nicht sichtbar sind und bei geöffnetem Fenster bzw. bei geöffneter Tür nicht störend wahrgenommen werden.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielhaft und schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleiche oder gleich wirkende Elemente auch in unterschiedlichen Ausführungsbeispielen zumeist mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigen:

Fig. 1: eine ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniers in einer perspektivischen Ansicht in einer geöffneten Stellung,
Fig. 2: das Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniers in einer perspektivischen Ansicht in der geschlossenen Stellung,
Fig. 3: das Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniers in einer perspektivischen Ansicht in der geschlossenen Stellung, wobei ein Scharnierelement transparent dargestellt ist,
Fig. 4: das Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniers in einer perspektivischen, transparenten Ansicht in der geschlossenen Stellung,
Fig. 5: ein erstes Ausführungsbeispiel eines Rahmens, der Ausführungsbeispiele von erfindungsgemäßen Scharnieren beinhaltet,
Fig. 6: ein Ausführungsbeispiel einer Insektenschutzvorrichtung mit einem Rahmen, der Ausführungsbeispiele von erfindungsgemäßen Scharnieren beinhaltet und der ein Insektenschutzgitter trägt,
Fig. 7: ein Ausführungsbeispiel einer an ein Fenster montierten, erfindungsgemäßen Insektenschutzvorrichtung,
Fig. 8: ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniers in einer Querschnittsdarstellung,
Fig. 9: eine Darstellung eines Details des weiteren Ausführungsbeispiels,
Fig. 10: ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniers in einer perspektivischen Ansicht,
Fig. 11: eine Detailansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Insektenschutzvorrichtung,
Fig. 12: ein viertes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniers in einer perspektivischen Ansicht,
Fig. 13: ein fünftes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniers in einer perspektivischen Ansicht, und
Fig. 14: ein zweites Ausführungsbeispiel eines Rahmens, der Ausführungsbeispiele von erfindungsgemäßen Scharnieren beinhaltet.

Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniers 1, das ein erstes Scharnierelement 2 und ein zweites Scharnierelement 3 aufweist, die gelenkig miteinander verbunden sind.
Das erste Scharnierelement 2 und das zweite Scharnierelement 3 können relativ zueinander wahlweise in eine geöffnete Stellung, wie sie in Figur 1 gezeigt ist, oder eine geschlossene Stellung, wie sie in den Figuren 2 und 3 dargestellt ist, überführt werden.
Das erste Scharnierelement 2 weist eine Aufnahme 4 auf, die das zweite Scharnierelement 3 in der geschlossenen Stellung aufnimmt. Wie die Figuren 2 und 3 zeigen, ist hierdurch vorteilhaft erreicht, dass das als Eckelement ausgebildete Scharnier 1 in der geschlossenen Stellung keine hervorstehenden Scharnierbauteile aufweist. Dies ermöglicht es insbesondere, einen mit einem solchen Scharnier 1 gebildeten Rahmen auch bei beengten Raumverhältnissen, insbesondere auch bei sehr schmalen Blend- oder Blockrahmen von Fenstern oder Türen, einsetzen zu können.
Das erste Scharnierelement 2 weist im Bereich der Aufnahme 4 einen zu dem zweiten Scharnierelement 3 gerichteten Vorsprung 5 auf, der einen (lediglich in den Figur 3 gezeigten) Scharnierstift 6 trägt. Der Scharnierstift 6 ragt in zwei benachbarte Vorsprünge 7 des zweiten Scharnierelements 3, so dass mittels des Vorsprungs 5 des ersten Scharnierelements 2, der Vorsprünge 7 des zweiten Scharnierelements 3 und mittels des Scharnierstifts 6 die gelenkige Verbindung gebildet ist.
Das zweite Scharnierelement 3 weist Durchgangsbohrungen 8 auf, die es erlauben, das Scharnier 1 beispielsweise an einem Blend- oder Blockrahmen eines Fensters oder einer Tür mittels Befestigungsschrauben montieren zu können.
Das Scharnier 1 weist zwei senkrecht zueinander angeordnete Schenkel 9, 10 auf. Jeder der Schenkel weist einen Ankoppelabschnitt 11, 12 zum mechanischen Verbinden des als Rahmenelement ausgebildeten Scharniers 1 mit weiteren Rahmenelementen 20 auf. Bei diesem Ausführungsbeispiel weisen die Ankoppelabschnitte 11, 12 jeweils eine hervorstehende Feder 13, 14, auf, die dazu bestimmt ist, in eine formkomplementäre Nut 25 eines weiteren Rahmenelements 20 eingesteckt zu werden, was in Figur 4 dargestellt ist.
Das Scharnier 1 weist in der geschlossenen Stellung überall dieselbe Dicke auf und ist flach ausgebildet. Darüber hinaus weist das Scharnier eine ebene Frontfläche 15 und ebene Stirnflächen 16 auf. In der geschlossenen Stellung ist auch die Rückfläche 17 eben ausgebildet.
Figur 5 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Rahmens 18, der zwei erfindungsgemäße, als Rahmenelemente, nämlich als Eckelemente, ausgebildete Scharniere 1 aufweist. Der Rahmen 18 weist darüber hinaus zwei weitere Eckelemente 19 auf, die keine Scharnierfunktion haben. Die Scharniere 1 und die weiteren Eckelemente 19 sind mittels weiterer Rahmenelemente 20, die als gerade Rahmenelemente ausgebildet sind und die keine Scharnierfunktion haben, miteinander verbunden.
Figur 6 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Insektenschutzvorrichtung, die den in Figur 5 dargestellten Rahmen 18 beinhaltet. Der Rahmen 18 trägt ein Insektenschutzgitter 21.
Die Insektenschutzvorrichtung 22 kann insbesondere an einem Blend- oder Blockrahmen eines Fensters oder einer Tür befestigt werden und durch die Scharnierfunktion der Scharniere 1 bei Bedarf, beispielsweise wenn eine Person durch die Tür treten möchte, in eine geöffnete Stellung geschwenkt werden.
In den Rahmen 18 sind in die weiteren Eckelemente 19 Magnete 23 integriert, die dazu bestimmt sind, mit weiteren Magneten des Blend- oder Blockrahmens zusammenzuwirken, um die Insektenschutzvorrichtung 22 in der geschlossenen Stellung zu halten. Um die Insektenschutzvorrichtung 22 in eine geöffnete Stellung zu schwenken muss der Benutzer lediglich die Magnetkraft überwinden und kann dann die Insektenschutzvorrichtung 22 frei verschwenken.
Figur 7 zeigt exemplarisch die an einem Blend- oder Blockrahmen 24 eines Fensters angebrachte Insektenschutzvorrichtung 22 in der geschlossenen Stellung.
Fig. 8 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniers 1 in einer Querschnittsdarstellung. Bei diesem Ausführungsbeispiel weisen beide Ankoppelabschnitte 11, 12 jeweils einen Kragen 27 auf, der dazu bestimmt ist, den Endabschnitt eines mit dem als Eckelement ausgebildeten Scharnier 1 verbundenen weiteren Rahmenelementes 20 abzudecken. Diese Ausführung hat den besonderen Vorteil, dass beispielsweise ein schief abgelängtes weiteren Rahmenelement 20 oder ein nicht exakt in der richtigen Länge abgelängtes Rahmenelement 20 dennoch verwendet werden kann, ohne dass dies von außen erkennbar ist. Ein zu lang abgelängtes weiteres Rahmenelement 20 kann weiter eingeschoben sein, um auf das korrekte Rahmenmaß zu kommen, während ein zu kurz abgelängtes weiteres Rahmenelement 20 weniger weit eingeschoben sein kann, um auf das korrekte Rahmenmaß zu kommen.
Fig. 9 zeigt in einer Detail- Querschnittsdarstellung die Anordnung eines eingesteckten weiteren Rahmenelements 20 relativ zu dem Scharnier 1.
Fig. 10 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniers 1 in einer perspektivischen Ansicht. Dieses Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel durch ein drittes Scharnierelement 26, das in derselben Weise wie das zweite Scharnierelement 3 relativ zu dem ersten Scharnierelement 1 beweglich angeordnet ist.
Fig. 11 zeigt eine Detailansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Insektenschutzvorrichtung 22, die einen Rahmen 18 mit als Scharnieren 1 ausgebildeten Eckelementen 19 und weiteren Rahmenelementen 20 aufweist. Die Insektenschutzvorrichtung 22 weist eine Befestigungsvorrichtung 27 zum Befestigen des Rahmens 18 an einem Blend- oder Blockrahmen 28 eines Fensters oder einer Tür aufweist, die einen Verankerungsabschnitt 29 aufweist, der dazu ausgebildet und bestimmt ist, stirnseitig derart an einem Blend- oder Blockrahmen befestigt, insbesondere mittels wenigstens einer Befestigungsschraube 30 angeschraubt, zu werden, dass der Verankerungsabschnitt 29 bei geschlossenem Fenster bzw. geschlossener Tür in dem Zwischenraum zwischen dem Fenster- oder Türflügel 31 und dem Blend- oder Blockrahmen 28 des Fensters oder der Tür angeordnet ist. Die Befestigungsvorrichtung 27 ist derart ausgebildet, dass sie ein Öffnen und ein Schließen des Fensters nicht behindert.
Fig. 12 zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniers 1 in einer perspektivischen Ansicht von der Rückseite. Bei diesem Ausführungsbeispiel weist das erste Scharnierelement 2 einen zur Vorderseite in geschlossenen Hohlraum 31 auf. Das zweite Scharnierelement 3, das gelenkig mit dem ersten Scharnierelement 2 verbunden ist, bildet bei dieser Ausführung einen Deckel, der den Hohlraum in der geschlossenen Stellung des Scharniers 1 abdeckt.
Das zweite Scharnierelement 3 weist Durchgangsbohrungen 8 auf, die es erlauben, das Scharnier 1 beispielsweise an einem Blend- oder Blockrahmen eines Fensters oder einer Tür mittels Befestigungsschrauben montieren zu können.
Figur 13 zeigt ein fünftes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniers 1 in einer perspektivischen Ansicht. Das Scharnier ist als ein T-förmiges Rahmenelement 34 ausgebildet und weist drei Schenkel auf. Insbesondere kann das Rahmenelement drei Schenkel 9, 10, 33 auf, von denen ein erster und ein zweiter Schenkel 10, 33 einen Winkel von 180 Grad zueinander aufweisen und der dritte Schenkel 13 senkrecht zu dem ersten und dem zweiten Schenkel 10, 33 angeordnet ist. Das als T-förmiges Rahmenelement ausgebildete Scharnier 1 weist drei Ankoppelabschnitte zum mechanischen Verbinden mit weiteren Rahmenelementen 20 auf.
Das Rahmenelement kann insbesondere als Mittelstück für die vertikalen Seitenteile von Rahmen verwendet werden, die einen, insbesondere horizontal verlaufenden, Mittelsteg beinhalten.
Figur 14 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines solchen Rahmens, der insbesondere für eine Insektenschutzvorrichtung verwendet werden kann. Die Schenkel 9, 10, 33 T-förmigen Rahmenelemente 34 sind mittels ihrer Ankoppelabschnitte mit weiteren Rahmenelementen 20 verbunden. Eines der weiteren Rahmenelemente bildet einen horizontal verlaufenden Mittelsteg 35.

Bezugszeichenliste:

1: Scharnier
2: erstes Scharnierelement
3: zweites Scharnierelement
4: Aufnahme
5: Vorsprung
6: Scharnierstift
7: Vorsprung
8: Durchgangsbohrung
9: Schenkel
10: Schenkel
11: Ankoppelabschnitt
12: Ankoppelabschnitt
13: Feder
14: Feder
15: Frontfläche
16: Stirnflächen
17: Rückfläche
18: Rahmen
19: weitere Eckelemente
20: weitere Rahmenelemente
21: Insektenschutzgitter
22: Insektenschutzvorrichtung
23: Magnete
24: Blend- oder Blockrahmen
25: Nut
26: drittes Scharnierelement
27: Befestigungsvorrichtung
28: Blend- oder Blockrahmen
29: Verankerungsabschnitt
30: Befestigungsschraube
31: Hohlraum
32: Schenkel
33: Feder
34: T-förmiges Rahmenelement
35: Mittelsteg

Claims

Scharnier (1) für den Rahmen einer Insektenschutzvorrichtung, wobei das Scharnier ein erstes Scharnierelement (2) und ein zweites Scharnierelement (3) aufweist, die gelenkig miteinander verbunden sind, und wobei das Scharnier (1) dazu ausgebildet ist, ein Rahmenelement des Rahmens der Insektenschutzvorrichtung zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Scharnierelement (2) und das zweite Scharnierelement (3) relativ zueinander wahlweise in eine geöffnete Stellung oder eine geschlossene Stellung überführbar sind, wobei das zweite Scharnierelement (3) dazu ausgebildet ist, an einem Blend- oder Blockrahmen (24) eines Fensters oder einer Tür formschlüssig und/oder stoffschlüssig befestigt zu werden, insbesondere angeschraubt oder angeklebt zu werden, und wobei das erste Scharnierelement (2) eine Aufnahme (4) aufweist, die das zweite Scharnierelement (3) in der geschlossenen Stellung vollständig und formschlüssig aufnimmt.
Scharnier (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (1) wenigstens zwei Ankoppelabschnitte (11, 12) zum mechanischen Verbinden mit weiteren Rahmenelementen (20) aufweist.
Scharnier (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Ankoppelabschnitte (11, 12) wenigstens ein Steckelement, insbesondere eine Nut (15) oder eine Feder (13, 14), aufweist, wobei das Steckelement dazu ausgebildet und bestimmt ist, mit einem formkomplementären Gegensteckelement eines weiteren Rahmenelements (20) zusammen zu wirken.
Scharnier (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Ankoppelabschnitte (11, 12) einen Kragen (27) aufweist, der dazu bestimmt ist, den Endabschnitt eines mit dem Rahmenelement verbundenen weiteren Rahmenelementes, unabhängig von einer Einstecktiefe, abzudecken.
Scharnier (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (1) wenigstens eines der nachfolgenden Merkmale aufweist:
a. das Scharnier (1) weist wenigstens in einem Teilbereich im Querschnitt eine rechteckige Außenkontur auf,

b. das Scharnier (1) weist in der geschlossenen Stellung überall dieselbe Dicke auf,

c. das Scharnier (1) ist flach ausgebildet,

d. das Scharnier (1) weist, insbesondere in der geschlossenen Stellung, eine ebene Rückfläche und eine ebene Frontfläche auf,

e. das Scharnier (1) ist in der geschlossenen Stellung frei von hervorstehenden Erhebungen oder Vorsprüngen.
Scharnier (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (1) einen ersten Abschnitt, in dem ausschließlich das erste Scharnierelement (2) vorhanden ist, und einen zweiten Abschnitt, in dem in der geschlossenen Stellung sowohl das erste Scharnierelement (2) und das zweite Scharnierelement (3) vorhanden sind, aufweist.
Scharnier (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier dazu ausgebildet und bestimmt ist, gemeinsam mit anderen Rahmenelementen einen Rahmen ohne hervorstehende Scharnierbauteile zu bilden.
Scharnier (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (1) ein drittes Scharnierelement aufweist, das gelenkig mit dem ersten Scharnierelement (2) verbunden ist.
Rahmen (18), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (18) wenigstens ein Scharnier (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 aufweist.
Rahmen (18) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (18) vier Eckelemente aufweist, die mittels gerader, weiterer Rahmenelemente (20) miteinander verbunden sind, wobei zwei der vier Eckelemente jeweils als Scharnier nach einem der der Ansprüche 1 bis 8 ausgebildet sind.
Rahmen (18) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (18) in der geschlossenen Stellung des wenigstens einen Scharniers (1) keine über die Außenkontur der Rahmenelemente und weiteren Rahmenelemente hervorstehenden Scharnierbauteile aufweist.
Insektenschutzvorrichtung (22), die einen Rahmen (18) nach einem der Ansprüche 9 bis 11 aufweist.
Insektenschutzvorrichtung (22) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (18) ein Insektenschutzgitter (21) trägt oder dass der Rahmen (18) ein Insektenschutzgitter (21) einfasst oder dass ein Insektenschutzgitter (21) auf oder über den Rahmen (18) gespannt ist.
Insektenschutzvorrichtung (22) nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Insektenschutzvorrichtung (22), insbesondere das Rahmenelement oder das weitere Rahmenelement, eine Befestigungsvorrichtung (27) zum Befestigen des Rahmens (18) an einem Blend- oder Blockrahmen (28) eines Fensters oder einer Tür aufweist, die einen Verankerungsabschnitt (29) aufweist, der dazu ausgebildet und bestimmt ist, stirnseitig derart an einem Blend- oder Blockrahmen (28) befestigt, insbesondere angeschraubt, zu werden, dass der Verankerungsabschnitt (29) bei geschlossenem Fenster bzw. geschlossener Tür in dem Zwischenraum zwischen dem Fenster- oder Türflügel und einem Blend- oder Blockrahmen (24) des Fensters oder der Tür angeordnet ist.
Rahmen (18) für eine Insektenschutzvorrichtung mit wenigstens einem Scharnier (1), das ein Rahmenelement und ein von außen sichtbarer Bestandteil des Rahmens ist und das ein erstes Scharnierelement (2) und ein zweites Scharnierelement (3) aufweist, die gelenkig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) aus dem Scharnier (1) und anderen Rahmenelementen gebildet ist und dass das erste Scharnierelement (2) und das zweite Scharnierelement (3) relativ zueinander wahlweise in eine geöffnete Stellung oder eine geschlossene Stellung überführbar sind, wobei das zweite Scharnierelement (3) dazu ausgebildet ist, an einem Blend- oder Blockrahmen (24) eines Fensters oder einer Tür formschlüssig und/oder stoffschlüssig befestigt zu werden, insbesondere angeschraubt oder angeklebt zu werden, und dass der Rahmen in der geschlossenen Stellung des wenigstens einen Scharniers (1) keine über die Außenkontur der Rahmenelemente hervorstehenden Scharnierbauteile aufweist.