EP3368437B1

EP3368437B1 - Plastic tube

Info

Publication number: EP3368437B1
Application number: EP16787845.3A
Authority: EP
Inventors: Johann KÜNZ
Original assignee: Alpla Werke Alwin Lehner GmbH and Co KG
Current assignee: Alpla Werke Alwin Lehner GmbH and Co KG
Priority date: 2015-10-27
Filing date: 2016-10-26
Publication date: 2022-10-05
Anticipated expiration: 2036-10-26
Also published as: CN108290670B; WO2017072188A1; EP3368438B1; CN108473244B; EP3368438A1; PL3368438T3; US20180346203A1; MX2018005196A; CH711690A1; ES2970544T3; MX2018005197A; US10494149B2; BR112018008327A2; WO2017072185A1; CN108473244A; EP3368437A1; CN108290670A; EP3368438C0

Description

field of invention

Die Erfindung betrifft eine aus einem Kunststoffmaterial hergestellter Tube gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1.The invention relates to a tube made of a plastic material according to the preamble of claim 1.

State of the art

Werden Behälter mit heissen Flüssigkeiten oder anderen Inhalten befüllt und sogleich nach dem Füllvorgang verschlossen, ergibt sich im Behälterinneren nach dem Erkalten des Inhalts ein Unterdruck, wodurch die Wände des Behälters teilweise kollabieren können. Solche Behälter sind ästhetisch unschön und können so nicht in die Regale gestellt werden. Um ein Kollabieren der Wände zu verhindern, werden die Behälter mit einem Belüftungsventil ausgestattet. Dieses kann aus einem luftdurchlässigen, porösen Material hergestellt sein. Üblicherweise ist das Belüftungsventil in die Verschlusskappe integriert, weil es sich dort am leichtesten einbauen lässt. Belüftungsventile aus porösen Materialien können aber auch dazu dienen, den Inhalt des Behälters von Mikroben und Bakterien zu schützen. Aus designtechnischen oder funktionstechnischen Gründen ist eine Anordnung des Belüftungsventils in dem Verschluss des Behälters nicht immer der optimale Ort. Es besteht daher das Bedürfnis eine grössere Flexibilität bei der Anordnung des Belüftungsventils zu ermöglichen.If containers are filled with hot liquids or other contents and sealed immediately after the filling process, a negative pressure results inside the container after the contents have cooled, which means that the walls of the container can partially collapse. Such containers are aesthetically unattractive and so cannot be placed on the shelves. To prevent the walls from collapsing, the containers are fitted with a ventilation valve. This can be made of an air-permeable, porous material. The ventilation valve is usually integrated into the cap because it is easiest to install there. However, venting valves made of porous materials can also serve to protect the contents of the container from microbes and bacteria. For reasons of design or function, an arrangement of the ventilation valve in the closure of the container is not always the optimal location. There is therefore a need to allow greater flexibility in the arrangement of the ventilation valve.

Allerdings tritt das Problem kollabierender Wände auch an dünnwandigen, unter geringem Kraftaufwand reversibel verformbaren Behältern, wie beispielsweise Tuben, auf, wenn das Produkt bei einem geringeren atmosphärischen Druck abgefüllt und luftdicht verschlossen wird und der Verkauf dieser Tuben an einem Ort mit einem höheren atmosphärischen Druck erfolgt. Obzwar diese Verformung keinen Einfluss auf das sich in dem Behälterinneren befindliche Produkt hat, sind diese Behälter zumeist unverkäuflich.However, the problem of collapsing walls also occurs in thin-walled, low-force, reversibly deformable containers, such as tubes, when the product is filled and sealed at a lower atmospheric pressure and these tubes are sold in a location with a higher atmospheric pressure . Although this deformation has no effect on the product located inside the container, these containers are mostly unsaleable.

Aus der WO 2010/081081 ist eine Verschlusskappe bekannt, in die ein poröses Element integriert ist, um einen Druckausgleich zwischen dem Behälterinneren und der Umgebung zu ermöglichen. Die Verschlusskappe gemäss der WO 2010/081081 besitzt an der Unterseite des Deckels eine Kammer, die zwei Öffnungen hat, eine untere Öffnung, durch welche das poröse Element in die Kammer eingesetzt wird, und eine obere Durchtrittsöffnung, welche die Kammer mit der Umgebung verbindet. Damit das poröse Element in der Kammer gehalten ist, kann dieses so dimensioniert sein, dass ein Passsitz realisiert ist. Alternativ kann der untere Rand der Kammer gefaltet oder mit einem Hinterschnitt versehen sein.From the WO 2010/081081 a closure cap is known in which a porous element is integrated in order to allow pressure equalization between the interior of the container and the environment. The cap according to WO 2010/081081 has a chamber on the underside of the lid that has two openings, a bottom opening, through which the porous element is inserted into the chamber, and a top port connecting the chamber to the outside. So that the porous element is held in the chamber, it can be dimensioned in such a way that a snug fit is realized. Alternatively, the lower edge of the chamber may be pleated or undercut.

Die EP-A-1 068 902 offenbart eine Verschlussanordnung bestehend aus einem elastischen Stopfen zum Verschliessen einer Behälteröffnung und einem Filtermedium, das im Stopfen integriert ist. Der Stopfen hat eine axiale Öffnung, die eine Verbindung zwischen dem Behälterinneren und der Umgebung ermöglicht. In der Öffnung des Stopfens ist eine Filterscheibe angeordnet, die dichtend an der zylindrischen Wand des Durchgangs anliegt. Es ist vorgeschlagen, die Filterscheibe in der Öffnung integral mit dem Stopfen im Spritzgiessverfahren auszubilden. Allerdings gibt die EP-A-1 068 902 keinerlei Anleitungen, wie dies bewerkstelligt werden könnte.the EP-A-1 068 902 discloses a closure arrangement consisting of an elastic plug for closing a container opening and a filter medium which is integrated in the plug. The plug has an axial opening that allows communication between the inside of the container and the outside. A filter disc is disposed in the opening of the plug and sealingly abuts the cylindrical wall of the passage. It is proposed to form the filter disk in the opening integrally with the stopper by injection molding. However, there are EP-A-1 068 902 no instructions on how to do this.

Aus designtechnischen oder funktionstechnischen Gründen ist eine Anordnung des Belüftungsventils in dem Verschluss des Behälters nicht immer der optimale Ort.For reasons of design or function, an arrangement of the ventilation valve in the closure of the container is not always the optimal location.

object of the invention

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung kann darin gesehen werden, eine Haltevorrichtung für Funktionselemente an einer Kunststofftube vorzuschlagen, welche auch an einer anderen Stelle als dem Behälterverschluss vorgesehen sein kann, um beispielsweise einen Druckausgleich zwischen dem Innenraum der Tube und einer die Tube umgebenden Atmosphäre zu ermöglichen.One object of the present invention can be seen as proposing a holding device for functional elements on a plastic tube, which can also be provided at a point other than the container closure, for example to enable pressure equalization between the interior of the tube and an atmosphere surrounding the tube.

description

Die Erfindung betrifft eine aus einem Kunststoffmaterial hergestellte Tube. Eine Tube umfasst in bekannter Weise einen Tubenkörper ein erstes und zweites Ende aufweisend, einen mit dem Tubenkörper an seinem ersten Ende verbundenen, einen Auslass aufweisenden Tubenkopf und einen an dem zweiten Ende ausgebildeten Tubenfalz auf, welcher seinerseits eine erste und zweite miteinander verschweisste Siegelfläche aufweist.The invention relates to a tube made of a plastic material. In a known manner, a tube comprises a tube body having a first and second end, a tube head connected to the tube body at its first end and having an outlet, and a tube fold formed at the second end, which in turn has a first and second sealing surface welded to one another.

Es wird vorgeschlagen, die Aufgabe bei einer Tube gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1 dadurch zu lösen, dass zwischen den beiden Siegelflächen ein Halteeinsatz angeordnet ist, welcher mit der ersten Siegelfläche und der zweiten Siegelfläche fluiddicht verbunden ist. Der Halteeinsatz ist einfach und zuverlässig in dem Tubenfalz gehalten, da dieser mit den Siegelflächen verschweisst ist, welche beim Verschliessen der Tube ohnedies miteinander fluiddicht verbunden werden müssen. Die Position des Funktionselements gegenüber des Tubenkopfs ist besonders vorteilhaft, da durch den Halteeinsatz angesaugte Luft benutzt werden kann, um restliches Produkt aus dem Tubenkopf auszudrücken. Tuben ausgestattet mit dem Halteeinsatz können daher restentleert werden. Die fluiddichte Verbindung kann mittels Kleben oder Schweißen hergestellt sein. Wird die Tube verklebt, so kann der Klebstoff von außen zugeführt sein oder bereits auf Halteeinsatz/Innenseite der Siegelflächen aufgetragen sein. Die Klebung oder Schweißung kann durch Wärmezufuhr erfolgen. Die Klebung kann bei UV-durchlässigem Material auch mittels UV-härtenden Klebstoffen erfolgen. Die Siegelflächen können nur partiell im Fügebereich mit Beschichtungen wie einem Haftvermittler oder einem Schmelzklebstoff versehen sein, die beispielsweise durch Sprühen, Rollen oder als Tapeband aufgebracht sein können. In der Regel besitzen Haftvermittler und Schmelzklebstoff einen niedrigeren Schmelzpunkt als der Kunststoff des Vorformlings, aus dem der Behälter gefertigt ist. Die Haftvermittler oder Schmelzklebstoff können auch texturiert sein. Durch den Haftvermittler oder Schmelzklebstoff lassen sich auch mit dem Behälter Einlegeteile verbinden, die durch Schweißen keine Verbindung mit dem Behälter eingehen würden. Unter Siegelfläche ist im ersten Ansatz die Schweiß- oder Klebefläche zu verstehen, die, wie oben ausgeführt, auch Beschichtungen aufweisen kann. Der Behälter selbst kann einschichtig oder mehrschichtig ausgebildet sein, so dass in dem Behälter auch Barriereschichten wie beispielsweise EVOH oder PA ausgebildet sein können. Die Klebeschicht kann auch ausschliesslich auf dem Halteelement aufgebracht sein, wenn diese den Siegelflächen der Tube angepasst ist. In der Regel wird eine unlösbare Verbindung der Siegelflächen erzeugt. Ferner sind das erste Ende und das zweite Ende einander gegenüberliegend. Es können beispielsweise an der fertigen Tube der Tubenfalz und eine Längserstreckungsachse der Tube einen beliebigen Winkel einschließen, der auch größer als 0° und kleiner als 180° sein kann. Dieser Winkel kann beispielsweise 90°, 45° oder 30° sein. Ferner muss der Tubenfalz an der fertigen Tube nicht notwendigerweise gerade ausgebildet sein. Er kann beispielsweise auch in einer Wellenform oder in einer Sinuskurvenform ausgebildet sein.It is proposed to solve the problem with a tube according to the preamble of claim 1 in that a holding insert is arranged between the two sealing surfaces which is fluid-tightly connected to the first sealing surface and the second sealing surface. The holding insert is simply and reliably held in the tube fold, since it is welded to the sealing surfaces, which in any case have to be connected to one another in a fluid-tight manner when the tube is closed. The position of the functional element opposite the tube head is particularly advantageous since air sucked in through the holding insert can be used to squeeze out the remaining product from the tube head. Tubes equipped with the holding insert can therefore be completely emptied. The fluid-tight connection can be made by gluing or welding. If the tube is glued, the glue can be supplied from the outside or already applied to the holding insert/inside of the sealing surfaces. The bonding or welding can be done by supplying heat. In the case of UV-permeable material, the bonding can also be carried out using UV-curing adhesives. The sealing surfaces can only be partially provided in the joining area with coatings such as an adhesion promoter or a hot-melt adhesive, which can be applied, for example, by spraying, rolling or as a tape. As a rule, the adhesion promoter and hot melt adhesive have a lower melting point than the plastic of the preform from which the container is made. The adhesion promoter or hot-melt adhesive can also be textured. The adhesion promoter or hot-melt adhesive can also be used to connect inserts to the container that would not be connected to the container by welding. In the first instance, the sealing surface is to be understood as the welding or adhesive surface, which, as explained above, can also have coatings. The container itself can have a single layer or multiple layers, so that barrier layers such as EVOH or PA can also be formed in the container. The adhesive layer can also be applied exclusively to the holding element if it is adapted to the sealing surfaces of the tube. As a rule, an inseparable connection of the sealing surfaces is created. Furthermore, the first end and the second end are opposite to each other. For example, on the finished tube, the tube fold and a longitudinal axis of the tube can enclose any desired angle, which can also be greater than 0° and less than 180°. This angle can be 90°, 45° or 30°, for example. Furthermore, the tube fold on the finished tube does not necessarily have to be straight. For example, it can also be formed in a waveform or in a sine curve shape.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist der Halteeinsatz ein Trägerelement, welches als ein Mittelteil ausgebildet sein kann, und wenigstens ein Endteil auf, wobei sich das Trägerelement zu dem wenigstens einen Endteil verjüngt, wodurch er eine stromlinienförmige Gestalt besitzt. Die stromlinienförmige Gestalt ermöglicht es, dass die Siegelflächen an jeder Stelle mit dem Halteeinsatz Kontakt haben und keine undichten Stellen zwischen Siegelflächen und Halteeinsatz vorhanden sind. Das Endteil wird in der Regel spitz auslaufen, während das Trägerelement gekrümmt ist. Damit kann das Endteil stufenlos in den Tubenfalz übergehen. Das Trägerelement kann gekrümmt sein, vorzugsweise gleichmäßig gekrümmt. Das Trägerelement kann auch eine Ecke des Falzes bilden, wobei diese Ecke dann nicht spitz sondern als Rundecke ausgebildet sein kann. In der Regel wird der Halteeinsatz quer zur Erstreckungsrichtung des Falzes im Wesentlichen als gerader Kreiszylinder ausgebildet sein, so dass die Stromlinienform im Wesentlichen durch eine zweidimensional gekrümmte Fläche gebildet ist. An dem Trägerelement können auch zwei Endteile angeordnet sein. Die beiden Endteile liegen dann in der Regel einander gegenüber, können aber auch eine Winkel einschließen, der kleiner als 180° ist und größer als 0°ist.In a particularly preferred embodiment, the retaining insert has a support member, which may be formed as a central portion, and at least one end portion, the support member tapering towards the at least one end portion, thereby having a streamlined shape. The streamlined shape allows the sealing faces to contact the retainer insert at every point and there are no leaks between the seal faces and the retainer insert. The end portion will typically taper to a point while the support member is curved. This means that the end part can smoothly transition into the tube fold. The carrier element can be curved, preferably uniformly curved. The carrier element can also form a corner of the fold, in which case this corner can then not be pointed but can be in the form of a round corner. As a rule, the holding insert is essentially designed as a right circular cylinder transversely to the direction in which the fold extends, so that the streamlined shape is essentially formed by a two-dimensionally curved surface. Two end parts can also be arranged on the carrier element. The two end parts are then usually opposite one another, but can also enclose an angle that is less than 180° and greater than 0°.

Zweckmässigerweise ist an dem Halteeinsatz zumindest teilweise entlang einer Längserstreckung der Siegelflächen wenigstens eine Schweissrippe ausgebildet. In der Regel wird die Schweißrippe, welche als eine sich in Richtung zumindest einer der Siegelflächen erstreckende Erhöhung an dem Halteeinsatz ausgebildet ist, sowohl an der der ersten Siegelfläche zugewandten Seite als auch an der der zweiten Siegelfläche zugewandten Seite des Halteeinsatzes ausgebildet sein. Durch die Schweißrippe wird die aufzubringende Wärmemenge zum Verschweißen reduziert, so dass in die Tube insgesamt weniger Wärme eingetragen wird Es können an einer Seite des Halteeinsatzes mehr als eine Schweißrippe angeordnet sein, wobei die Schweißrippen in der Regel die gleiche Form aufweisen und voneinander beabstandet sind. Das Vorsehen von mehr als eine Schweissrippe stellt sicher, dass keine undichten Schweissstellen zwischen Siegelflächen und Halteinsatz auftreten. Sollte eine Schweissrippe eine undichte Stelle aufweisen, so ist die weitere Schweissrippe mit höchster Wahrscheinlichkeit dicht. Um die Sicherheit zu steigern, können auch mehr als zwei Schweissrippen an dem Halteeinsatz vorgesehen sein.At least one welding rib is expediently formed on the holding insert at least partially along a longitudinal extension of the sealing surfaces. As a rule, the welding rib, which is formed as an elevation on the holding insert extending in the direction of at least one of the sealing surfaces, is formed both on the side of the holding insert facing the first sealing surface and on the side of the holding insert facing the second sealing surface. The welding rib reduces the amount of heat to be applied for welding, so that less heat is introduced into the tube overall. More than one welding rib can be arranged on one side of the holding insert, with the welding ribs usually having the same shape and being spaced apart from one another. The provision of more than one welding rib ensures that no leaky welding points occur between the sealing surfaces and the retaining insert. If a welding rib shows a leak, the other welding rib is most likely leak-proof. In order to increase security, more than two welding ribs can also be provided on the holding insert.

Mit Vorteil ist mit dem Halteeinsatz ein Funktionselement fest verbunden. Das Funktionselement kann in oder an dem Halteeinsatz ausgebildet sein. In dem Funktionselement kann nicht nur eine Membrane angeordnet sein, sondern es kann auch ein Filter aus einem porösen Material, ein Haltbarkeitsindikator, ein eine Chemikalie in das Innere der Tube abgebender Vorratsbehälter oder ein Stopfen mit einer Schlaufe angeordnet sein. Diese Liste von möglichen Funktionselementen ist nicht abschliessend und lässt sich beliebig ergänzen.A functional element is advantageously permanently connected to the holding insert. The functional element can be formed in or on the holding insert. Not only a membrane can be arranged in the functional element, but also a filter made of a porous material, a durability indicator, a reservoir releasing a chemical into the interior of the tube or a stopper with a loop can be arranged. This list of possible functional elements is not exhaustive and can be supplemented as desired.

Als vorteilhaft erweist es sich, wenn der Halteeinsatz wenigstens eine Durchgangsöffnung aufweist, um einen Fluidaustausch zwischen einem Innenraum der Tube und einer die Tube umgebenden Atmosphäre zu bewirken. Die Durchgangsöffnung ermöglicht es, dass ein Gasaustausch zwischen Tubeninnerem und Umgebung möglich ist. Dies ist von Vorteil, wenn ein in der Tube entstehendes Gas an die Umgebung abgegeben werden soll, oder wenn Luft aus der Umgebung in die Tube gesaugt werden soll.It proves to be advantageous if the holding insert has at least one through-opening in order to bring about a fluid exchange between an interior of the tube and an atmosphere surrounding the tube. The passage opening makes it possible for gas to be exchanged between the interior of the tube and the environment. This is advantageous if a gas produced in the tube is to be released into the environment, or if air from the environment is to be sucked into the tube.

Mit Vorteil ist das Verhältnis einer maximalen Dicke des Trägerelements, welche sich zwischen der ersten Siegelfläche und der zweiten Siegelfläche erstreckt, zu einer Länge des Halteinsatz, welche sich entlang der Siegelflächen erstrecken, zwischen 1:1 und 1:10 und bevorzugt zwischen 1:2 und 1:4. Dadurch ist die Krümmung des Halteeinsatzes nicht zu stark ausgeprägt, wodurch die Siegelflächen vollflächig an dem Halteeinsatz anliegen können.The ratio of a maximum thickness of the carrier element, which extends between the first sealing surface and the second sealing surface, to a length of the retaining insert, which extends along the sealing surfaces, is advantageously between 1:1 and 1:10 and preferably between 1:2 and 1:4. As a result, the curvature of the holding insert is not too pronounced, as a result of which the sealing surfaces can bear against the holding insert over their entire surface.

Dadurch, dass an dem Halteieinsatz ein sich in einen Innenraum der Tube erstreckender Fortsatz bevorzugt ausgeformt ist an den das Funktionselement unlösbar verbindbar ist, kann das Funktionselement auch im Tubeninneren angeordnet sein. Das Funktionselement kann an dem Halteeinsatz aufgeschraubt, aufgesteckt oder aufgeklebt sein. Diese Verbindungsmöglichkeiten sind rasch herstellbar und halten dauerhaft. Das Funktionselement kann ein Indikator sein, der beispielsweise seine Farbe verändert, wenn das Produkt eine vorgeschriebene Lagerungstemperatur oder seine mittlere Haltbarkeit überschritten hat. Beispielsweise bei Sonnencremes kann das Funktionselement signalisieren, wenn sich der Sonnenschutzfaktor um einen vorbestimmten Wert reduziert hat. Das Funktionselement kann ferner aus einem gesinterten Material, bevorzugt Kunststoff hergestellt sein, um einen Druckausgleich zwischen dem Innenraum der Tube und der Atmosphäre zu bewirken.Due to the fact that an extension which extends into an interior space of the tube and to which the functional element can be permanently connected is preferably formed on the retaining insert, the functional element can also be arranged inside the tube. The functional element can be screwed, plugged or glued onto the holding insert. These connection options can be established quickly and are permanent. The functional element can be an indicator that changes color, for example, when the product has exceeded a prescribed storage temperature or its average shelf life. In the case of sun creams, for example, the functional element can signal when the sun protection factor has been reduced by a predetermined value. The functional element can also be made of a sintered material, preferably plastic, in order to equalize the pressure between the interior of the tube and the atmosphere.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist in dem Funktionselement eine Membran angeordnet. Die Membran ist bevorzugt flüssigkeitsdicht und nur in eine Richtung gasdicht. Dadurch kann Luft aus der Umgebung angesaugt werden oder Gas aus dem Tubeninneren an die Umgebung abgegeben werden. Durch die Anordnung der Membrane im Funktionselement kann das Funktionselement mit dem Halteeinsatz verbunden werden, ohne dass die integrierte Membran berührt werden müsste. Dies führt zu einer erhöhten Prozesssicherheit, da eine Zerstörung oder eine Beschädigung der Membrane während dem Einbau in den Halteeinsatz zuverlässig verhindert ist. Die Membrane, beispielsweise von der Fa. Gore hergestellt, hat eine Porengröße, welche einen Luft- oder Gasaustausch zwischen Innenraum und Atmosphäre ermöglicht, jedoch einen Austritt von in dem Innenraum bevorrateten Material durch die Durchgangsöffnung zuverlässig verhindert.In a further preferred embodiment, a membrane is arranged in the functional element. The membrane is preferably liquid-tight and gas-tight in one direction only. As a result, air can be sucked in from the environment or gas can be released from the inside of the tube into the environment. The arrangement of the membrane in the functional element allows the functional element to be connected to the holding insert without having to touch the integrated membrane. This leads to increased process reliability, since the membrane is reliably prevented from being destroyed or damaged during installation in the holding insert. The membrane, for example manufactured by Gore, has a pore size which enables an exchange of air or gas between the interior and the atmosphere, but reliably prevents material stored in the interior from escaping through the through-opening.

In einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel_ist das Funktionselement als Membrane ausgebildet. Auch kann in vorteilhafter Weise das Funktionselement eingerichtet sein, die Durchgangsöffnung zu verschließen.In a further preferred exemplary embodiment, the functional element is designed as a membrane. The functional element can also advantageously be set up to close the through-opening.

Vorteilhafter Weise ist der Halteeinsatz aus einem Material hergestellt, welches mit dem Material der Siegelflächen fluiddicht verbindbar ist. In der Regel werden der Halteeinsatz und die Siegelflächen aus Kunststoff hergestellt sein. Dadurch, dass die Kunststoffe der Siegelflächen und des Halteeinsatzes beim Verschweissen ineinanderfliessen, ist deren Verbindung in der Regel dauerhaft dicht.The holding insert is advantageously made from a material which can be connected in a fluid-tight manner to the material of the sealing surfaces. As a rule, the holding insert and the sealing surfaces will be made of plastic. Due to the fact that the plastics of the sealing surfaces and the holding insert flow into one another during welding, their connection is generally permanently tight.

Zweckmässigerweise ist an dem Halteinsatz wenigstens eine Öffnung mit einer Öffnungsquerschnittsfläche von kleiner als 350 µm² vorgesehen. Diese Öffnungsquerschnittsfläche kann dazu geeignet sein, dass insbesondere pastöse Produkt nicht durch die Öffnung in die Umgebung gelangen, trotzdem jedoch ein Luftaustausch, respektive Druckausgleich, zwischen Innenraum der Tube und Atmosphäre erfolgen kann. Zusätzlich kann auch ein Funktionselement vorgesehen sein. Die Formen der Öffnung können rund, oval, eckig oder eine sonstige beliebige geometrische Form aufweisen. Ist die Öffnung eine Bohrung, so ist ein Durchmesser der Bohrung von kleiner als 25 µm bevorzugt.At least one opening with an opening cross-sectional area of less than 350 μm ² is expediently provided on the holding insert. This cross-sectional area of the opening can be suitable so that pasty product in particular cannot escape through the opening into the environment, but nevertheless an exchange of air or pressure equalization can take place between the interior of the tube and the atmosphere. In addition, a functional element can also be provided. The shapes of the opening can be round, oval, angular or any other geometric shape. If the opening is a bore, a bore diameter of less than 25 μm is preferred.

Zweckmässigerweise ist an dem Halteinsatz wenigstens eine Öffnung mit einer Öffnungsquerschnittsfläche von kleiner als 20 µm² vorgesehen. Diese Öffnungsquerschnittsfläche kann dazu geeignet sein, dass insbesondere flüssige Produkt nicht durch die Öffnung in die Umgebung gelangen, trotzdem jedoch ein Gas- bzw. Luftaustausch, respektive Druckausgleich, zwischen Innenraum der Tube und Atmosphäre erfolgen kann. Zusätzlich kann auch ein Funktionselement vorgesehen sein. Die Formen der Öffnung können rund, oval, eckig oder eine sonstige beliebige geometrische Form aufweisen. Ist die Öffnung eine Bohrung, so ist ein Durchmesser der Bohrung von kleiner als 5 µm bevorzugt.At least one opening with an opening cross-sectional area of less than 20 μm ² is expediently provided on the holding insert. This cross-sectional area of the opening can be suitable so that liquid product in particular cannot escape through the opening into the environment, but gas or air exchange or pressure equalization can nevertheless take place between the interior of the tube and the atmosphere. In addition, a functional element can also be provided. The shapes of the opening can be round, oval, angular or any other geometric shape. If the opening is a bore, a bore diameter of less than 5 μm is preferred.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Halteeinsatz ein von außen zugängliches erstes Befestigungselement auf, welches mit einem mit dem ersten Befestigungselement korrespondierenden zweiten Befestigungselement verbindbar ist. Die Befestigung des zweiten Befestigungselements an dem ersten Befestigungselement kann lösbar oder unlösbar ausgeführt sein, beispielsweise mittels Druckknopftechnik oder Spreizniettechnik oder Schraubverbindung. Das zweite Befestigungselement kann mit dem zu befestigenden Element unlösbar verbunden sein. Dieses Element kann beispielsweise eine Schlaufe oder ein Haken sein. So kann beispielsweise eine Tube mit Duschgel mittels des Hakens oder Schlaufe in der Dusche, beispielsweise an die Duschstange hingehängt werden. Damit fließt das Duschgel während der Aufbewahrung in den Kopfraum der Tube und steht zur sofortigen Entnahme zur Verfügung.In a further preferred embodiment, the holding insert has a first fastening element which is accessible from the outside and which can be connected to a second fastening element which corresponds to the first fastening element. The second fastening element can be fastened to the first fastening element in a detachable or non-detachable manner, for example by means of push-button technology or expanding rivet technology or a screw connection. The second fastening element can be undetachably connected to the element to be fastened. This element can be a loop or a hook, for example. For example, a tube of shower gel can be hung in the shower, for example on the shower rod, using the hook or loop. This means that the shower gel flows into the headspace of the tube during storage and is available for immediate removal.

Als vorteilhaft erweist es sich, wenn das Funktionselement einen durchmesserkleineren Kragen und einen durchmessergrösseren Bund ausgeformt hat. Dadurch lässt sich eine Membran einfach in dem Bund anordnen. Der Absatz zwischen Bund und Kragen ist auch von Vorteil, um das Funktionselement formschlüssig in dem Halteeinsatz zu halten.It proves to be advantageous if the functional element has a collar with a smaller diameter and a collar with a larger diameter. This allows a membrane to be easily arranged in the collar. The shoulder between the waistband and the collar is also advantageous in order to hold the functional element in the holding insert in a form-fitting manner.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform hat die Durchgangsöffnung an ihrer Innenwand einen Vorsprung ausgeformt. Der Vorsprung dient dazu das Funktionselement formschlüssig in dem Halteeinsatz zu halten, indem der Absatz zwischen Kragen und Bund an dem Vorsprung anschlägt, wenn ein Überdruck das Funktionselement in Richtung des Tubeninneren oder des Tubenäusseren drückt.In a further preferred embodiment, the through-opening has a projection formed on its inner wall. The projection serves to hold the functional element in the retaining insert in a form-fitting manner, in that the shoulder between the collar and collar strikes the projection when excess pressure presses the functional element in the direction of the inside or outside of the tube.

Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung unter Bezugnahme auf die schematischen Darstellungen. Es zeigen in nicht massstabsgetreuer Darstellung:

Figur 1:: eine Seitenansicht einer vorgeschlagenen Tube;
Figur 2:: eine Schnittdarstellung durch die Tube aus Figur 1 entlang einer Schnittlinie II-II;
Figur 3:: eine Schnittdarstellung durch die Tube aus Figur 1 entlang einer Schnittlinie III-III;
Figur 4:: eine perspektivische Ansicht der vorgeschlagenen Tube;
Figur 5:: eine vergrösserte Ansicht eines Halteeinsatz in einer ersten Ausführungsform;
Figur 6:: eine vergrösserte Ansicht eines Halteeinsatz in einer zweiten Ausführungsform;
Figur 7:: eine vergrösserte Ansicht eines Halteeinsatz in einer dritten Ausführungsform;
Figur 8:: eine vergrösserte Ansicht eines Halteeinsatz in einer vierten Ausführungsform und
Figur 9:: eine Schnittdarstellung entlang einer Schnittlinie IX-IX in Figur 8.

Further advantages and features emerge from the following description of an exemplary embodiment of the invention with reference to the schematic illustrations. It shows in a representation that is not true to scale:

Figure 1:: a side view of a proposed tube;
Figure 2:: a sectional view through the tube figure 1 along a cutting line II-II;
Figure 3:: a sectional view through the tube figure 1 along a cutting line III-III;
Figure 4:: a perspective view of the proposed tube;
Figure 5:: an enlarged view of a holding insert in a first embodiment;
Figure 6:: an enlarged view of a holding insert in a second embodiment;
Figure 7:: an enlarged view of a holding insert in a third embodiment;
Figure 8:: an enlarged view of a holding insert in a fourth embodiment and
Figure 9:: a sectional view along a section line IX-IX in figure 8 .

In den Figuren 1,2 und 4 ist eine vorgeschlagene Tube gezeigt, welche gesamthaft mit dem Bezugszeichen 11 bezeichnet ist. Der Tubenkörper 13 weist ein erstes und zweites Ende auf. Das erste Ende ist mit einem Tubenkopf 15 verbunden oder als ein solcher ausgeformt. Das zweite Ende ist als ein Tubenfalz 17 ausgebildet, welcher das zweite Ende des Tubenkörpers fluiddicht verschliesst. Dazu sind eine erste und zweite Siegelfläche 19a,19b des Tubenfalzes 17 miteinander verschweisst.In the Figures 1,2 and 4 a proposed tube is shown, which is designated by the reference numeral 11 in its entirety. The tube body 13 has first and second ends. The first end is connected to a tube head 15 or formed as such. The second end is designed as a tube fold 17 which closes the second end of the tube body in a fluid-tight manner. For this purpose, a first and second sealing surface 19a, 19b of the tube fold 17 are welded together.

Wie aus den Figuren 5 bis 7 besser ersichtlich, ist zwischen den beiden Siegelflächen 19a,19b ein Halteeinsatz 21 zur Halterung eines Funktionselements 23 angeordnet. Der Halteeinsatz 21 ist in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel mittig zwischen den beiden Siegelflächen 19a,19b angeordnet. Damit die beiden Siegelflächen 19a,19b vollflächig an dem Halteeinsatz 21 aufliegen können, verjüngt sich der Halteeinsatz 21 von seinem Mittelteil 25, welches als Trägerelement ausgebildet ist, zu seinen beiden einander gegenüberliegenden Endteilen 27a,27b, wie dies in Figur 3 ersichtlich ist. Die beiden Siegelflächen 19a,19b werden daher von den beiden Endteilen 27a,27b bis zu dem Mittelteil 25 kontinuierlich aufgeweitet. Durch die stromlinienförmige Gestalt des Halteeinsatzes 21 ist ein fluiddichter Übergang zwischen Siegelflächen 19a,19b und Halteeinsatz sicher gestellt.How from the Figures 5 to 7 better seen, a holding insert 21 for holding a functional element 23 is arranged between the two sealing surfaces 19a, 19b. Of the In the present exemplary embodiment, holding insert 21 is arranged centrally between the two sealing surfaces 19a, 19b. So that the two sealing surfaces 19a, 19b can rest on the holding insert 21 over their entire surface, the holding insert 21 tapers from its central part 25, which is designed as a carrier element, to its two opposite end parts 27a, 27b, as is shown in figure 3 is evident. The two sealing surfaces 19a, 19b are therefore continuously widened from the two end parts 27a, 27b to the central part 25. The streamlined shape of the holding insert 21 ensures a fluid-tight transition between the sealing surfaces 19a, 19b and the holding insert.

Entlang den beiden Siegelflächen 19a,19b zugewandten Längsseiten des Halteeinsatzes 21 erstrecken sich an jeder Längsseite zwei hier nicht dargestellte voneinander beabstandete Schweissrippen. Durch die doppelte Ausführung der Schweißrippen pro Längsseite wird die Sicherheit erhöht, dass die Schweissverbindung zwischen Tubenfalz 17 und Halteeinsatz 21 fluiddicht ist. Es versteht sich, dass der Halteeinsatz 21 aus einem Kunststoff hergestellt ist, welcher mit den Siegelflächen 19a,19b verschweissbar ist.Along the two sealing surfaces 19a, 19b facing the longitudinal sides of the holding insert 21, two spaced welding ribs (not shown here) extend on each longitudinal side. The double design of the welding ribs per longitudinal side increases the certainty that the welded connection between the tube fold 17 and the holding insert 21 is fluid-tight. It goes without saying that the holding insert 21 is made of a plastic which can be welded to the sealing surfaces 19a, 19b.

Der Halteeinsatz 21 hält ein Funktionselement 23, das unterschiedliche Aufgaben erfüllen kann. Bevorzugt ist in dem Funktionselement 23 eine Membrane 29 (Figuren 5 bis 7) angeordnet. In dem Halteeinsatz 21 kann das Funktionselement bspw. in Form eines Filters 31 (Figur 8 und 9) ausgebildet sein. Im Bereich des Mittelteils 25 ist eine Durchgangsöffnung 33 vorgesehen, damit die Membran 29 oder der Filter 31 mit dem Tubeninneren und der Umgebung in Verbindung steht. Die Membran bietet den Vorteil, dass die Tube komplett entleerbar ist. Der Produktrest, welcher bei herkömmlichen Tuben in dem Tubenkopf verbleibt, kann bei der erfinderischen Tube 11 ausgedrückt werden, weil von aussen Luft durch die Membrane 29 oder den Filter 31 gesaugt werden kann. Mithilfe der angesaugten Luft kann der Produktrest aus dem Tubenkopf 15 gedrückt werden. Die Membrane 29 bzw. der Filter 31 dienen aber auch dazu, Tubenverformungen auszugleichen, welche durch die Abfüllung eines heissen Produktes oder durch eine Veränderung des Luftdrucks (unterschiedliche Höhen über Normalhöhennull) hervorgerufen werden können.The holding insert 21 holds a functional element 23, which can fulfill different tasks. A membrane 29 ( Figures 5 to 7 ) arranged. In the holding insert 21, the functional element can, for example, in the form of a filter 31 ( Figure 8 and 9 ) be trained. A through-opening 33 is provided in the region of the central part 25, so that the membrane 29 or the filter 31 is in connection with the interior of the tube and the environment. The membrane offers the advantage that the tube can be completely emptied. The product residue, which remains in the tube head in conventional tubes, can be squeezed out in the inventive tube 11 because air can be sucked through the membrane 29 or the filter 31 from the outside. The remaining product can be pushed out of the tube head 15 with the aid of the sucked-in air. However, the membrane 29 or the filter 31 also serve to compensate for tube deformations which can be caused by the filling of a hot product or by a change in the air pressure (different heights above sea level).

Um einen möglichst lange Siegelfläche zwischen Schweissrippen und Siegelflächen 19a,19b zu erhalten, ist es bevorzugt, dass das Verhältnis der Dicke des Mittelteils zur Länge des Halteinsatz wenigstens 1:2 beträgt. Um die Membran 29 bzw. das Filter 31 in dem Tubeninneren anordnen zu können, können diese auch an einem Fortsatz 35 angeordnet sein. Zur Fixierung in oder an dem Funktionselement 23 ist die Membrane 29 in einem Gehäuse 37 befestigt. Das Gehäuse 37 weist zum vereinfachten Einsatz in den Halteeinsatz 21 einen durchmesserkleineren Kragen 39 und einen durchmessergrösseren Bund 41 auf. Die Membrane 29 ist dabei bevorzugt innerhalb des Bundes 41 angeordnet. Das Gehäuse 37 kann mit dem Kragen 39 (Figur 5) oder dem Bund 41 (Figur 6) voraus in den Halteeinsatz 21 eingesteckt sein. Das Gehäuse 37 kann auch auf den Fortsatz 35 aufgesteckt oder aufgeschraubt sein (Figur 7).In order to obtain the longest possible sealing surface between welding ribs and sealing surfaces 19a, 19b, it is preferred that the ratio of the thickness of the central part to the length of the holding insert is at least 1:2. To the membrane 29 or the filter 31 in to be able to arrange the inside of the tube, they can also be arranged on an extension 35 . The membrane 29 is fastened in a housing 37 in order to be fixed in or on the functional element 23 . The housing 37 has a collar 39 with a smaller diameter and a collar 41 with a larger diameter for simplified insertion into the holding insert 21 . The membrane 29 is preferably arranged inside the collar 41 . The housing 37 can be connected to the collar 39 ( figure 5 ) or the Bund 41 ( figure 6 ) must be inserted into the holding insert 21 in advance. The housing 37 can also be plugged or screwed onto the extension 35 ( figure 7 ).

Aus der Figur 8 ist ersichtlich, dass der Fortsatz 35 einen Boden aufweisen kann, welcher als Filter 31 wirkt, indem in dem Boden feine Filterporen oder Filteröffnungen 43 vorgesehen sind. Die Durchmesser der Filterporen 43 sind an die Viskosität des in der Tube 11 abgefüllten Produkts angepasst und sind bevorzugt kleiner als 25 µm (für zähflüssige Produkte) oder 5 µm (dünnflüssige Produkte), damit der Filter von gasförmigen Medien durchdringbar ist, jedoch nicht von den abgefüllten Produkten. In der Figur 9 ist eine Draufsicht auf den Fortsatz 35 entlang der Schnittlinie IX-IX gezeigt, aus welchem eine mögliche kreisförmige Anordnung der Filterporen 43 ersichtlich ist.From the figure 8 It can be seen that the extension 35 can have a base which acts as a filter 31 by providing fine filter pores or filter openings 43 in the base. The diameter of the filter pores 43 are adapted to the viscosity of the product filled in the tube 11 and are preferably smaller than 25 μm (for viscous products) or 5 μm (low-viscosity products), so that the filter can be penetrated by gaseous media, but not by the bottled products. In the figure 9 a plan view of the extension 35 along the section line IX-IX is shown, from which a possible circular arrangement of the filter pores 43 can be seen.

Legend:

1111: Tubetube
1313: Tubenkörpertube body
1515: Tubenkopftube head
1717: Tubenfalztube fold
19a,19b19a,19b: Erste und zweite SiegelflächeFirst and second sealing surface
2121: Halteeinsatzholding insert
2323: Funktionselementfunctional element
2525: Mittelteil, TrägerelementMiddle part, carrier element
27a,27b27a,27b: Endteileend parts
2929: Membranemembrane
3131: Filterfilter
3333: Durchgangsöffnungpassage opening
3535: Fortsatzextension
3737: GehäuseHousing
3939: Kragencollar
4141: BundFederation
4343: Filterporen, FilteröffnungenFilter pores, filter openings

Claims

Tube made of plastics material (11) with
- a tube body (13) that has a first and a second end,

- a tube head (15), connected with the tube body (13) at the first end, that has a dispenser opening and

- a tube fold (17), configured at the second end, that has a first sealing surface (19a) and a second sealing surface (19b), wherein the first and the second sealing surface are connected with each other by being impermeable to fluids,
characterized in
that a retaining insert (21) that is connected with the first sealing surface (19a) and the second sealing surface (19b) by being impermeable to fluids is placed between the sealing surfaces (19a, 19b).
Tube according to claim 1, characterized in that the retaining insert (21) has a support element (25) and at least one end part (27a ; 27b), wherein the support element (25) tapers to the at least one end part (27a ; 27b) so that it has a streamlined shape.
Tube according to claim 1 or 2, characterized in that at least one welding rib is configured on the retaining insert (21) at least partly along a longitudinal extension of the sealing surfaces (19a, 19b).
Tube according to one of the claims 1 to 3, characterized in that a functional element (23) can be fixedly connected with the retaining insert (21).
Tube according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the retaining insert has at least one passage opening (33) in order to create a fluid exchange between an inner space of the tube (11) and an atmosphere surrounding the tube.
Tube according to one of the claims 2 to 5, characterized in that the ratio of a maximal thickness of the support element (25) that extends between the first sealing surface (19a) and the second sealing surface (19b) to a length of the retaining insert (21) that extends along the sealing surfaces (19a, 19b) is between 1:1 and 1:10 and preferable between 1:2 and 1:4.
Tube according to one of the claims 4 to 6, characterized in that an appendix (35) that extends in an inner space of the tube is formed on the retaining insert (21), appendix to which the functional element (23) can be non-detachably connected.
Tube according to one of the claims 4 to 7, characterized in that a membrane (29) is placed in the functional element (23).
Tube according to one of the claims 4 to 7, characterized in that the functional element (23) is configured as a membrane (29).
Tube according to one of the claims 5 to 9, characterized in that the functional element (23) is designed to close the passage opening (33).
Tube according to one of the claims 1 to 10, characterized in that the retaining insert is made of a material that can be connected impermeable to fluids with the material of the sealing surfaces (19a, 19b).
Tube according to one of the claims 1 to 11, characterized in that at least one opening (43) is provided on the retaining insert (21) with an opening cross-section surface smaller than 350 µm².
Tube according to one of the claims 1 to 12, characterized in that at least one opening (43) is provided on the retaining insert (21) with an opening cross-section surface smaller than 20 µm².
Tube according to one of the claims 1 to 13, characterized in that the retaining insert (21) has a first fixing element accessible from the outside that can be connected with a second fixing element that corresponds with the first fixing element.