EP3072415A1

EP3072415A1 - Möbelbeschlag zur Ausbildung einer ausziehbaren Abfallsammelvorrichtung und Schrank mit einem solchen Möbelbeschlag

Info

Publication number: EP3072415A1
Application number: EP15160905.4A
Authority: EP
Inventors: Hans-Joachim Naber; Thomas Sagel
Original assignee: Naber Ingrid; Vauth Sagel Holding GmbH and Co KG
Current assignee: Naber Ingrid; Vauth Sagel Holding GmbH and Co KG
Priority date: 2015-03-25
Filing date: 2015-03-25
Publication date: 2016-09-28
Anticipated expiration: 2035-03-25
Also published as: EP3072415B1; ES2666387T3; DK3072415T3

Abstract

Ein Möbelbeschlag (1) zur Ausbildung einer ausziehbaren Abfallsammelvorrichtung umfasst einen Aufnahmerahmen (2), der mindestens eine Öffnung (3) zum Einhängen eines Abfallsammelbehälters (4, 5) aufweist, Abstützeinrichtungen zur Abstützung des Aufnahmerahmens (2) an einer Schublade (41), die Bodenrandaufnahmen (15) umfassende seitliche Zargen (14) mit einer Maximalhöhe über den Bodenrandaufnahmen (15) und eine die Zargen (14) vorne verbindende Vorderwand aufweist, und einen in den Bodenrandaufnahmen (15) fixierbaren Stabilisierungsrahmen (10) für die Schublade (41), der zwei Längsstreben (18) sowie eine vordere Querstrebe (17) und eine hintere Querstrebe (9) aufweist. Die Abstützeinrichtungen sind zur ausschließlichen Abstützung des Aufnahmerahmens (2) an der Vorderwand und an der hinteren Querstrebe (9) ausgebildet, wobei der Aufnahmerahmen (2) in einem Abstand oberhalb des Stabilisierungsrahmens (10) verläuft, wobei der Abstand größer ist als die Maximalhöhe der Zargen (14).

Description

TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG

Die Erfindung bezieht sich auf einen Möbelbeschlag zur Ausbildung einer ausziehbaren Abfallsammelvorrichtung mit einem Aufnahmerahmen, der mindestens eine Öffnung zum Einhängen eines Abfallsammelbehälters aufweist, mit Abstützeinrichtungen zur Abstützung des Aufnahmerahmens an einer Schublade, die Bodenrandaufnahmen umfassende seitliche Zargen mit einer Maximalhöhe über den Bodenrandaufnahmen und eine die Zargen vorne verbindende Vorderwand aufweist, und mit einem in den Bodenrandaufnahmen der Schublade fixierbaren Stabilisierungsrahmen, der zwei Längsstreben sowie eine vordere und eine hintere Querstrebe umfasst, wobei die Abstützeinrichtungen zur Abstützung des Aufnahmerahmens an der Vorderwand und an der hinteren Querstrebe ausgebildet sind. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf einen Schrank mit einem solchen Möbelbeschlag.
Mit einem solchen Möbelbeschlag wird eine ausziehbare Abfallsammelvorrichtung auf Basis einer Schublade ausgebildet. Schubladen sind in hoher Qualität kostengünstig verfügbare Standardbauteile. Zur Ausbildung der Abfallsammelvorrichtung mit dem Möbelbeschlag wird eine solche Schublade nahezu ohne Änderungen verwendet. Die einzigen Änderungen sind der Ersatz des geschlossenen Bodens einer üblichen Schublade durch den offenen Stabilisierungsrahmen, so dass ein in die Öffnung des Aufnahmerahmens eingehängter Abfallbehälter nach unten bis unter die Zargen herab hängen kann, und eine sich entsprechend weiter nach unten erstreckende, auch als Front bezeichnete Vorderwand, um die Abfallbehälter auf ganzer Höhe abzudecken. Weiterhin kann die Rückwand einer üblichen Schublade entfallen.

STAND DER TECHNIK

Eine Schublade für einen Küchenschrank mit einem Möbelbeschlag der eingangs beschriebenen Art, die dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1 entspricht, ist aus der EP 2 340 743 A1 bekannt. Diese Schublade weist neben einem Stabilisierungsrahmen an jeder Längsseite eine Zarge, eine vordere Querwand gebildet von einer Vorderwand und eine hintere Querwand auf, die insgesamt so miteinander verbunden sind, dass sie eine innen offene Rahmenkonstruktion bilden. Jede Zarge weist eine mitfahrende Schiene eines Teleskopauszugs und eine nach oben gewölbte, im Querschnitt etwa umgekehrt U-förmige Abdeckung der mitfahrenden Schiene auf. Die hintere Querwand ist keine zwischen den hinteren Enden der Zargen verlaufende Rückwand wie bei einer üblichen Schublade, sondern an einer hinteren Querstrebe des Stabilisierungsrahmens abgestützt. Ein bodenstützenfrei ausgeführter Aufnahmerahmen für Abfallsammelbehälter weist den Zargen zugeordnete Längsseiten und den Querstreben zugeordnete Querseiten auf und ist oben lose auf die Schublade aufgelegt und gegen seitliches Verrutschen gesichert. Dazu weist der Aufnahmerahmen an seinen Längsseiten Seitenlaschen auf, mit denen er auf den Abdeckungen der Zargen gelagert ist. Diese Seitenlaschen ragen auf den Außenseiten der Abdeckungen nach unten. Der Aufnahmerahmen ist an seinen Längsseiten zumindest abschnittsweise der Kontur der Zargen entsprechend geformt. Der Aufnahmerahmen ist zusätzlich auf oder an der hinteren Querstrebe gelagert. Dazu weist die hintere Querstrebe mit Abstand von der Oberseite eine in Richtung der vorderen Querstrebe vorspringende Auflage auf, und der Aufnahmerahmen weist an der hinteren Querseite eine nach unten bis auf die Auflage reichende Abstützung auf. Der Aufnahmerahmen besteht aus Metall, und die Seitenlaschen und die Abstützung an der hinteren Querstrebe sind durch Abkantungen gebildet. Eine vordere, nach unten gerichtete Abkantung des Aufnahmerahmens ist mit randgeschlossenen Öffnungen zum Anschrauben an die Vorderwand der Schublade versehen.
Bei der aus der EP 2 340 743 A1 bekannten Schublade muss der Aufnahmerahmen auf die Zargen abgestimmt sein. Die Zargen variieren jedoch nach Hersteller der Schublade. Insbesondere ist die bekannte Schublade nur in Verbindung mit Schubladenführungen einsetzbar, die die ganzen Außenansichten der Zargen freilassen und dort zusätzlich Platz für die Seitenlaschen an den Längsseiten des Aufnahmerahmens belassen.
Aus der EP 1 716 779 A1 ist ein Aufnahmerahmen für Abfallsammelbehälter bekannt, der zur Montage an einer Reling-Schublade mit je einer Zarge an jeder Längsseite, mit einer Reling oberhalb jeder Zarge, mit einer Vorderwand und mit einer Rückwand vorgesehen ist, wobei die Reling-Schublade einen offenen Boden in Form eines Stabilisierungsrahmens aufweist. Der Aufnahmerahmen weist an seinen Längsseiten Seitenlaschen auf, deren Anordnung und deren seitlicher Abstand so getroffen sind, dass der Aufnahmerahmen, wenn er an der Reling-Schublade montiert ist, mit seinen Seitenlaschen die Relings oberhalb der jeweiligen Zarge übergreift und mit den Seitenlaschen an den Relings einhängbar ist. Der Aufnahmerahmen weist weiterhin an seinen der Vorderwand und der Rückwand der Schublade zugewandten Querseiten ein nach unten abgewinkeltes Befestigungsmittel mit mindestens einem Langloch auf und wird darüber an der Vorderwand und der Rückwand befestigt.
Der bekannte Aufnahmerahmen ist nur in Verbindung mit einer speziellen Reling-Schublade zur Ausbildung einer ausziehbaren Abfallsammelvorrichtung verwendbar. Seine Seitenlaschen müssen auf die Relings der Zargen abgestimmt sein
Bei einer im Markt befindlichen Variante des aus der EP 1 716 779 A1 bekannten Aufnahmerahmens ist das an dessen hinteren Querseite nach unten abgewinkelte Befestigungsmittels statt mit Langloch zur Befestigung an der Rückwand als an seinem freien Ende nach vorne abgekantetes Stützblech zur Abstützung an der hinteren Querstrebe des Stabilisierungsrahmens der Reling-Schublade ausgebildet. Die Rückwand der Reling-Schublade ist weggelassen; der Aufnahmerahmen erstreckt sich dennoch über deren gesamte Länge bis hinter die Relings an die er eingehängt ist. Das Stützblech ist an seinem nach vorne abgekanteten unteren Ende von unten mit der hinteren Querstrebe des Stabilisierungsrahmens verschraubt. Das Stützblech erstreckt sich schürzenartig nur über einen kleineren Bereich in der Mitte des seitlichen Freiraums zwischen den Zargen.
Diese Variante des aus der EP 1 716 779 A1 bekannten Aufnahmerahmens ist nur in Verbindung mit einer speziellen Reling-Schublade zur Ausbildung einer ausziehbaren Abfallsammelvorrichtung verwendbar, deren Reling in einem definierten Abstand über dem Stabilisierungsrahmen verläuft.
Aus der EP 1 136 392 B1 ist eine in einen Schrank aufgenommene Schublade zur Halterung von Abfallbehältern mit einem Möbelbeschlag bekannt. Die Schublade weist Auszieh-Teleskopschienen bestehend jeweils aus einer feststehenden Schiene und einer mitfahrenden Schiene auf, wobei an der mitfahrenden Schiene ein Längsbefestigungswinkel angebracht ist und die Längsbefestigungswinkel stirnseitig durch Stirnplatten zu einer Rahmenkonstruktion ergänzt sind. Die Längsbefestigungswinkel sind dabei Träger eines bodenlosen, starren Aufnahmerahmens, in dem einer oder mehrere Abfallbehälter frei hängend gehaltert sind. Eine im Querschnitt U-förmige Abdeckung der Schienen ist vorgesehen, wobei ein Schenkel der mit der mitfahrenden Schiene verbundenen Abdeckung an einem Basisabschnitt unter Bildung einer stabilen Kastenprofilierung für den konsolenbildenden Abschnitt des Längsbefestigungswinkels befestigt ist. Bei der bekannten Schublade stützt sich der Aufnahmerahmen damit in der Höhe des üblichen Bodens einer Schublade an deren Zargen ab, und der Aufnahmerahmen muss eine erhebliche vertikale Erstreckung aufweisen, damit seine Öffnung zum Einhängen des Abfallsammelbehälters höher liegt.
Auch diese bekannte Schublade kann nicht auf Basis einer beliebigen Standardschublade ausgebildet werden. Insbesondere muss ihr Aufnahmerahmen an die vorhandene Bodenrandaufnahme der Schublade angepasst sein, und der Aufnahmerahmen ist wegen seiner großen vertikalen Erstreckung aufwändig.
Aus der EP 2 801 291 A1 ist ein Möbelbeschlag zur Ausbildung einer ausziehbaren Abfallsammelvorrichtung mit einem Aufnahmerahmen, der mindestens eine Öffnung zum Einhängen eines Abfallsammelbehälters aufweist, und mit Abstützeinrichtungen zur Abstützung des Aufnahmerahmens an einer Schublade bekannt, die seitliche Zargen, eine hinten zwischen den Zargen verlaufende Rückwand, eine die Zargen vorne verbindende Vorderwand und einen offenen Boden aufweist. Die Abstützeinrichtungen sind zur ausschließlichen Abstützung des Aufnahmerahmens an der Vorderwand und an der Rückwand ausgebildet, so dass der Aufnahmerahmen mit freiem Abstand oberhalb der Zargen verläuft. Bei der Verwendung dieses bekannten Möbelbeschlags kommt es also weder zu einer Berührung zwischen den Zargen der Schublade und dem Aufnahmerahmen noch zu einer Überlappung der Zargen und des Aufnahmerahmens in vertikaler Richtung. Entsprechend können keine Kollisionen zwischen dem Aufnahmerahmen und den Zargen der Schublade auftreten. Dies gilt auch für jegliche Relings, die oberhalb der Zargen verlaufen. Auch zu diesen hält der Aufnahmerahmen ggf. einen freien Abstand in vertikaler Richtung ein. Die Längsränder des Aufnahmerahmens schweben über den Zargen und allen dazu parallel verlaufenden Teilen der Schublade.
Dennoch kann auch mit diesem bekannten Möbelbeschlag keine Abfallsammelvorrichtung auf Basis jeder beliebigen Standardschublade ausgebildet werden. Eine gewisse Variabilität in
Bezug auf unterschiedliche Schubladentiefen kann zwar durch eine in Schubladenauszugrichtung schwimmende Lagerung des Aufnahmerahmens an den Abstützeinrichtungen, die sich an der Rückwand abstützen, erreicht werden. Diese schwimmende Lagerung verkompliziert aber die Konstruktion und schwächt die Steifigkeit des Möbelbeschlags. Zusätzlich müssen die Abstützeinrichtungen, um sich an verschieden ausgeformten Rückwänden sicher abstützen zu können, aufwändige Möglichkeiten zur Anpassung an diese verschiedenen Formen aufweisen.

AUFGABE DER ERFINDUNG

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen einfach aufgebauten Möbelbeschlag mit den Merkmalen des Oberbegriffs des unabhängigen Patentanspruchs 1 aufzuzeigen, der in Verbindung mit möglichst vielen verschiedenen Schubladen zur Ausbildung einer ausziehbaren Abfallsammelvorrichtung verwendbar ist.

LÖSUNG

Die Aufgabe der Erfindung wird durch einen Möbelbeschlag mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen des neuen Möbelbeschlags sind in den abhängigen Patentansprüchen 2 bis 14 definiert. Der abhängige Patentanspruch 15 ist auf einen Schrank mit einem Korpus, mit einer ausziehbar in dem Korpus gelagerten Schublade und mit einem erfindungsgemäßen Möbelbeschlag gerichtet.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Ein erfindungsgemäßer Möbelbeschlag zur Ausbildung einer ausziehbaren Abfallsammelvorrichtung umfasst einen Aufnahmerahmen, der mindestens eine Öffnung zum Einhängen eines Abfallsammelbehälters aufweist, und Abstützeinrichtungen zur Abstützung des Aufnahmerahmens an einer Schublade, die Bodenrandaufnahmen umfassende seitliche Zargen mit einer Maximalhöhe über dem Bodenrandaufnahmen und eine die Zargen vorne verbindende Vorderwand aufweist. Die Bodenrandaufnahmen der Zargen weisen typischerweise einen liegenden U-förmigen Querschnitt mit einem üblichen Abstand der freien Schenkel des "U" von etwa 16 mm auf. Diese Bodenrandaufnahmen dienen bei einer normalen Schublade zur Aufnahme des Rands eines Schubladenbodens mit einer Wandstärke von etwa 16 mm, was bei Schubladenböden Standard ist.
Die Maximalhöhe, die die seitlichen Zargen über den Bodenrandaufnahmen aufweisen, bezeichnet die maximale Höhe aller Zargen, in Verbindung mit denen der erfindungsgemäße Möbelbeschlag zur Ausbildung einer ausziehbaren Abfallsammelvorrichtung vorgesehen ist. Konkret kann es sich beispielsweise um die Maximalhöhe über den Bodenrandaufnahmen aller Zargen handeln, die von einem Küchenhersteller potentiell verbaut werden oder die in allen Küchen, welche von einem oder von mehreren Küchenanbietern angeboten werden, potentiell verbaut sind. Da der Kreis der Hersteller derartiger Zargen und auch die Anzahl der verschiedenen Modell von Zargen begrenzt ist, handelt es sich bei dieser Maximalhöhe um eine definierte Größe.
Der erfindungsgemäße Möbelbeschlag umfasst einen Stabilisierungsrahmen für die Schublade, der zwei Längsstreben sowie eine vordere und eine hintere Querstrebe aufweist und der in den Bodenrandaufnahmen der jeweiligen Schublade fixierbar ist. Er muss dazu auf den seitlichen Abstand der Zargen im Bereich ihrer Bodenrandaufnahmen abgestimmt oder abstimmbar sein. Darüber hinaus muss er mit seiner Höhe an den Abstand der freien Schenkel der U-förmigen Bodenrandaufnahmen angepasst sein, wobei dieser Abstand, wie bereits ausgeführt wurde, einen Standardwert von etwa 16 mm aufweist. Die Höhe des Stabilisierungsrahmens kann gezielt etwas kleiner als 16 mm gehalten werden, da ein größerer Abstand der freien Schenkel der U-förmigen Bodenrandaufnahmen unkritisch ist. Auch ein zu niedriger Stabilisierungsrahmen kann in den Bodenrandaufnahmen problemlos fixiert werden, wenn dies beispielsweise durch Verschrauben mit einem, typischerweise dem unteren freien Schenkel des die Bodenrandaufnahmen begrenzenden liegenden "U" erfolgt. Indem der Stabilisierungsrahmen im Wesentlichen aus den beiden Längsstreben, die im eingebauten Zustand des erfindungsgemäßen Möbelbeschlags zumindest teilweise in den Bodenrandaufnahmen verlaufen, sowie der vorderen und der hinteren Querstrebe besteht, belässt der Beschlag zwischen den Zargen einen seitlichen Freiraum, durch den hindurch die Abfallsammelbehälter von dem Aufnahmerahmen herabhängen können. Dennoch stabilisiert der Stabilisierungsrahmen die Schublade, insbesondere die rechtwinklige Ausrichtung der seitlichen Zargen zur Vorderwand der Schublade.
Bei dem erfindungsgemäßen Möbelbeschlag sind die Abstützeinrichtungen zur ausschließlichen Abstützung des Aufnahmerahmens an der Vorderwand der Schublade und an der hinteren Querstrebe des Stabilisierungsrahmens ausgebildet. Der Aufnahmerahmen verläuft dabei in einem Abstand oberhalb des Stabilisierungsrahmens, der größer ist als die Maximalhöhe der Zargen. Anders gesagt verläuft der Aufnahmerahmen oberhalb der Zargen und mit freiem Abstand zu ihnen.
Durch die ausschließliche Abstützung des Aufnahmerahmens an der Vorderwand und der hinteren Querstrebe des Stabilisierungsrahmens und den entsprechenden Verzicht auf jede Abstützung des Aufnahmerahmens an den Zargen oder einer etwaigen Rückwand der Schublade ist der erfindungsgemäße Beschlag von allen Merkmalen der jeweiligen Schublade unabhängig, die typischerweise von Schubladenhersteller zu Schubladenhersteller und von Schubladenmodell zu Schubladenmodell variieren. Solange sein Stabilisierungsrahmen in den Bodenrandaufnahmen fixierbar ist und nicht nach hinten über die Bodenrandaufnahmen, d. h. die Zargen, übersteht, passt der erfindungsgemäße Möbelbeschlag und kann entsprechend problemlos auch von Laien montiert werden.
Dass der Aufnahmerahmen bei dem erfindungsgemäßen Möbelbeschlag mit dem Abstand oberhalb des Stabilisierungsrahmens verläuft, der größer als die Maximalhöhe der Zargen ist, bedeutet insbesondere, dass der Aufnahmerahmen, ggf. bis auf mit ihm einstückig ausgebildete Teile der Abstützeinrichtungen, die von seinem hinteren Rand zu der hinteren Querstrebe des Stabilisierungsrahmens herabreichen, im montierten Zustand vollständig in dem freiem Abstand oberhalb der Zargen liegt. Dieser freie Abstand trennt den Aufnahmerahmen und damit den erfindungsgemäßen Möbelbeschlag optisch von den Zargen, statt den Versuch zu unternehmen, die Zargen seitlich abzudecken oder einen nahtlosen seitlichen Anschluss des Aufnahmerahmens an die Zargen zu erreichen. Auch dies begründet die Freiheit des erfindungsgemäßen Möbelbeschlags von der konkreten Gestalt der Schublade, die mit dem Möbelbeschlag zu einer ausziehbaren Abfallsammelvorrichtung ergänzt wird.
Der freie Abstand des Aufnahmerahmens von dem Stabilisierungsrahmen, d. h. die Differenz zwischen dem Abstand, in dem der Aufnahmerahmen oberhalb des Stabilisierungsrahmens verläuft, und der Maximalhöhe der Zargen, ist vorzugsweise so groß, dass er auch durch eine elastische Verformung des Aufnahmerahmens, die bei Befüllung der Abfallsammelbehälter auftritt, die aber durch eine hohe Formsteifigkeit des Aufnahmerahmens begrenzt ist, nicht soweit aufgezehrt wird, dass der Aufnahmerahmen oben auf den Zargen aufliegt. Konkret beträgt der freie Abstand bzw. die Differenz der genannten Abstände mindestens 2, 3, 4 oder 5 mm, je nach Steifigkeit des Aufnahmerahmens gegenüber Durchbiegungen zwischen seinem vorderen und hinteren Bereich und auch danach, wie groß die Wahrscheinlichkeit ist, dass die jeweiligen Zargen tatsächlich die Maximalhöhe über ihren Bodenrandaufnahmen aufweisen oder deutlich darunter bleiben.
Bei dem erfindungsgemäßen Möbelbeschlag sind die Abstützeinrichtungen zur zumindest in vertikaler Richtung und sehr bevorzugt auch in Querrichtung starren Abstützung des Aufnahmerahmens an der hinteren Querstrebe des Stabilisierungsrahmens ausgebildet. Auf eine zusätzliche starre Abstützung des Aufnahmerahmens an der hinteren Querstrebe auch in Längs- oder Auszugsrichtung der jeweiligen Schublade kann hingegen bei starrer Anbindung des Aufnahmerahmens an die Vorderwand verzichtet werden, ohne dass hierdurch die Verwindungssteifigkeit der mit Hilfe des erfindungsgemäßen Möbelbeschlags ausgebildeten Abfallsammelvorrichtung signifikant leidet.
Eine in vertikaler Richtung und in Querrichtung starre Abstützung des Aufnahmerahmens an der hinteren Querstrebe kann insbesondere über eine zwischen einem hinteren Rand des Aufnahmerahmens und der hinteren Querstrebe verlaufende vertikale Abschlusswand erfolgen. Diese Abschlusswand stellt nicht nur leicht die gewünschten Steifigkeiten in vertikaler und Querrichtung bereit, sie kann auch für einen optischen Abschluss der Abfallsammelvorrichtung unterhalb des Aufnahmerahmens nach hinten sorgen, wenn die Abfallsammelbehälter nicht in die Öffnungen des Aufnahmerahmens eingehängt sind und so einen Blick von schräg oben in die Konstruktion der Abfallsammelvorrichtung hinein erlauben.
Idealerweise deckt die Abschlusswand dabei einen seitlichen Mindestfreiraum zwischen den Zargen ab. Bei diesem seitlichen Mindestfreiraum handelt es sich um den Freiraum, der bei allen für die Maximalhöhe berücksichtigten Zargen und allen seitlichen Abständen dieser Zargen zwischen den Zargen verbleibt. Die Abschlusswand muss dann an den tatsächlichen seitlichen Freiraum zwischen den Zargen nicht angepasst werden. Sie passt vielmehr immer zwischen die Zargen. Dabei kann und wird auf beiden Seiten der Abschlusswand zu den Zargen in der Regel ein kleinerer Abstand verbleiben, der aber den optischen Gesamteindruck der mit dem erfindungsgemäßen Möbelbeschlag aufgebauten Abfallsammeleinrichtung nicht beeinträchtigt. Dies gilt insbesondere dann, wenn sich die Zargen noch ein gewisses Stück hinter der Abschlusswand erstrecken, so dass die verbleibenden Freiräume keinen Durchblick ermöglichen und dadurch in ihrer Existenz unauffällig bleiben.
Die Abschlusswand des erfindungsgemäßen Möbelbeschlags kann, was bevorzugt ist, einstückig mit dem Aufnahmerahmen ausgebildet sein. Sie kann aber auch einstückig mit der hinteren Querstrebe ausgebildet sein. Grundsätzlich ist auch eine einstückige Ausbildung sowohl mit dem Aufnahmerahmen als auch der hinteren Querstrebe möglich. Zur einstückigen Ausbildung der Abschlusswand mit dem Aufnahmerahmen aus Blech kann die Abschlusswand am hinteren Rand des Aufnahmerahmens nach unten abgekantet sein. Um zugleich die hintere Querstrebe auszubilden, kann das Blech am hinteren unteren Ende der Abschlusswand mehrfach abgekantet sein.
Bei dem erfindungsgemäßen Möbelbeschlag können Rastverbindungen vorgesehen sein, um die Abschlusswand mit dem Aufnahmerahmen und/oder, was bevorzugt ist, mit der hinteren Querstrebe beim vertikalen Zusammenführen zu verrasten. Konkret können Rastverbinder zur Montage an der hinteren Querstrebe vorgesehen sein, in die die Abschlusswand von oben einführbar und die mit der Abschlusswand verrastbar sind, um sie und damit auch den hinteren Rand des Aufnahmerahmens in definierter Lage gegenüber der hinteren Querstrebe des Stabilisierungsrahmens zu fixieren. Die Montage der Rastverbinder an der hinteren Querstrebe kann über eine durch ein vertikal ausgerichtetes Langloch in die Querstrebe eingreifende Befestigungsschraube erfolgen, so dass beispielsweise ein vertikales Setzen der Vorderwand gegenüber den Zargen ausgleichbar ist, um den horizontalen Verlauf des Aufnahmerahmens mit freiem vertikalem Abstand zu den Zargen wiederherzustellen.
Wie bereits angedeutet wurde, sind die Abstützeinrichtungen des erfindungsgemäßen Möbelbeschlags vorzugsweise zur in vertikaler Richtung und allen horizontalen Richtungen starren Abstützung des Aufnahmerahmens an der Vorderwand ausgebildet. Aufgrund der regelmäßig starren Ausbildung der Vorderwand, insbesondere in Form einer Möbelfront, und der regelmäßig starren Anbindung der Vorderwand an die Zargen, sorgt eine solche in allen drei Raumrichtungen starre Abstützung des Aufnahmerahmens an der Vorderwand für eine definierte Lage des vorderen Rands des Aufnahmerahmens über den Zargen. Ein besonders geringer Montageaufwand des erfindungsgemäßen Möbelbeschlags und ein besonders leichtes Aufbauen der Abfallsammelvorrichtung ergeben sich dann, wenn an der Vorderwand fixierbare Rastverbinder vorgesehen sind, in die der Aufnahmerahmen von oben einrastbar ist.
Der Stabilisierungsrahmen des erfindungsgemäßen Möbelbeschlags kann vier jeweils eine Querstrebe mit einer Längsstrebe verbindende Eckverbinder umfassen. Wenn diese Eckverbinder Anschlusstücke umfassen, die in unterschiedlichen Einschubpositionen in den Querstreben fixierbar sind, kann mit denselben Eckverbindern und denselben Querstreben eine Varianz beim seitlichen Abstand der Bodenrandaufnahmen der Zargen abgedeckt werden. Je nach seitlichem Abstand der Bodenrandaufnahmen der jeweiligen Schublade werden die Anschlussrücke der Eckverbinder unterschiedlich weit in die Querstreben eingeschoben und dann gegenüber den Querstreben fixiert. Das Einschieben der Eckverbinder in die Längsstreben erfolgt hingegen vorzugsweise immer auf Block, d. h. bis zur Anlage der Längsstreben an Anschlägen an den Eckverbindern, um eine definierte Tiefe des Stabilisierungsrahmens in der Auszugrichtung der jeweiligen Schublade zu erreichen. Diese Tiefe bestimmt die Lage der hinteren Querstrebe des Stabilisierungsrahmens gegenüber der Vorderwand, und diese Lage ist immer gleich der festen Tiefe des Aufnahmerahmens.
Konkret kann der Stabilisierungsrahmen eine Mindestbreite aufweisen, die nicht größer als ein Mindestabstand der Zargen in deren Bodenrandaufnahmen ist. Alternativ oder zusätzlich kann der Stabilisierungsrahmen eine Maximalbreite aufweisen, die nicht kleiner als ein Maximalabstand der Zargen in deren Bodenrandaufnahmen ist. Mit dem Mindestabstand und dem Maximalabstand der Zargen in deren Bodenrandaufnahmen sind wieder der Mindestwert und der Maximalwert in Bezug auf die Zargen gemeint, die bei der Bestimmung der Maximalhöhe der Zargen über ihren Bodenrandaufnahmen Berücksichtigung gefunden haben.
Wenn der Stabilisierungsrahmen des erfindungsgemäßen Möbelbeschlags um beispielsweise mindestens 1 cm, 3 cm, 5 cm oder 8 cm kürzer als eine Mindestlänge der Bodenrandaufnahmen der Zargen ist, erstrecken sich die Zargen auch noch hinter der hinteren Querstrebe des Stabilisierungsrahmens und damit auch noch hinter einer dort angesetzten Abschlusswand der Abstützeinrichtungen. Der optische Vorteil, der dadurch in Verbindung mit der nicht direkt seitlich an die Zargen anschließenden Abschlusswand erzielt wird, wurde bereits angesprochen. Hinzu kommt, dass ein Stabilisierungsrahmen, der kürzer als die Zargen ist, auch bedeutet, dass der Aufnahmerahmen des erfindungsgemäßen Möbelbeschlags zumindest annähernd genauso viel kürzer ist als die Zargen. Damit wird sichergestellt, dass der Aufnahmerahmen beim Ausziehen der mit dem erfindungsgemäßen Möbelbeschlag aufgebauten Abfallsammelvorrichtung ganz vor den Korpus des jeweiligen Schranks gelangt, in dem der Möbelbeschlag montiert ist. Anders gesagt wird durch die vergleichsweise geringere Tiefe des Aufnahmerahmens ein Überauszug für die Abfallsammelvorrichtung mit besonders leichter Zugänglichkeit der Abfallsammelbehälter realisiert. Ein dabei hinten zwischen den eingeschobenen Zargen verbleibender Freiraum steht für Leitungen, Siphons oder dergleichen zur Verfügung.
An die Innenseiten der Längsstreben des Stabilisierungsrahmens des erfindungsgemäßen Möbelbeschlags können Haltewinkel angesetzt sein, deren nach unten weisende freie Schenkel vertikale Abstützflächen zum Festlegen an der Vorderwand aufweisen. Die Vorderwand weist zur Abdeckung der von dem Aufnahmerahmen herabhängenden Abfallsammelbehälter häufig eine größere Höhe auf, als sie durch einfache Montage an den Zargen stabilisiert werden kann, die sonst nur die Front oder Vorderwand einer normalen Schublade abstützen. Zur Stabilisierung der Vorderwand finden die Haltewinkel Verwendung. Die Abstützung der Haltewinkel an den Innenseiten der Längsstreben des Stabilisierungsrahmens ist unabhängig von der Ausgestaltung der Zargen, die zusammen mit dem erfindungsgemäßen Möbelbeschlag zur Ausbildung der Abfallsammelvorrichtung verwendet werden.
Vorzugsweise sind Neigungen und/oder Tiefen der Abstützflächen an den Haltewinkeln gegenüber den Längsstreben des Stabilisierungsrahmens einstellbar. Dabei können die Tiefen der Abstützflächen gegenüber den Längsstreben mit Exzenterschrauben einstellbar sein, wobei die Haltewinkel durch in Längsnuten in den Längsstreben eingreifende Längsstege an den Längsstreben längsgeführt sind. Durch die Einstellbarkeit der Tiefen der Abstützflächen mit Exzenterschrauben kann die Vorderwand auf einfache Weise vertikal bzw. in Flucht mit benachbarten Fronten ausgerichtet werden.
Zum Fixieren der Haltewinkel gegenüber den Längsstreben, wobei auch die Neigungen der Abstützflächen festgelegt werden, können zusätzliche Fixierschrauben vorgesehen sein, die durch die Haltewinkel in die Längsstreben eingreifen.
Längsränder des Aufnahmerahmens des erfindungsgemäßen Möbelbeschlags können einen Abstand aufweisen, der mindestens genauso groß ist wie oder größer ist als ein Maximalabstand von Außenseiten der Zargen. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass in der Ansicht der Abfallsammelvorrichtung von oben nur der Aufnahmerahmen und nicht die unterhalb der Längsränder des Aufnahmerahmens verlaufenden Zargen sichtbar sind. In der Seitenansicht ergibt sich hingegen eine klare optische Trennung zwischen dem oben liegenden Aufnahmerahmen und den darunter verlaufenden Zargen.
Konkret kann der Aufnahmerahmen des erfindungsgemäßen Möbelbeschlags ein Blechformteil sein, das an Längsrändern des Aufnahmerahmens und an jedem eine Öffnung des Aufnahmerahmens begrenzenden Rand eine nach unten gerichtete Abkantung aufweist. Mit diesen Abkantungen wird eine hohe Formstabilität des Aufnahmerahmens erreicht. Außerdem wird ein massiver optischer Eindruck erzielt.
Für jede Öffnung in dem Aufnahmerahmen kann ein Abfallsammelbehälter vorhanden sein, dessen nach außen abstehender oberer Behälterrand oben auf dem die Öffnung begrenzenden Rand aufliegt. Die Öffnungen und die darauf abgestimmten Abfallsammelbehälter können auch so ausgebildet sein, dass zwei oder mehr Abfallsammelbehälter nebeneinander in eine Öffnung passen.
Um die Abfallsammelvorrichtung in dem jeweiligen Schrank nach oben abzudecken oder gar zu verschließen, kann ein alle Öffnungen in dem Aufnahmerahmen überspannendes geschlossenes Abdeckblech zur Lagerung oberhalb der Schublade vorhanden sein. Auch dieses Abdeckblech kann mit Hilfe von Rastverbindern in dem jeweiligen Schrank fixiert werden. Wie alle Rastverbinder bei dem erfindungsgemäßen Möbelbeschlag sind auch diese Rastverbinder jedoch möglichst lösbar, um eine Trennung der mit ihnen verrasteten Teile, beispielsweise zwecks grundlegender Reinigung dieser Teile, zu ermöglichen.
Bei einem erfindungsgemäßen Schrank mit einem Korpus, mit einer fest ausziehbar in dem Korpus gelagerten Schublade, die Bodenrandaufnahmen umfassende seitliche Zargen mit einer Maximalhöhe über den Bodenrandaufnahmen und eine die Zargen vorne verbindende Vorderwand aufweist, und mit einem erfindungsgemäßen Möbelbeschlag, der eine ausziehbare Abfallsammelvorrichtung an der Schublade ausbildet, verläuft der Aufnahmerahmen in freiem Abstand oberhalb der Zargen. Dieser freie Abstand erlaubt in paralleler Blickrichtung zu dem Aufnahmerahmen einen schlitzförmigen Durchblick zwischen den Zargen und dem Aufnahmerahmen von der Seite, solange keine Abfallsammelbehälter in die Öffnung des Ausnahmerahmens eingehängt sind. Dieser Durchblick, der in den Zwischenräumen zwischen den einzelnen Abfallsammelbehältern auch nach deren Einhängen verbleibt, ist aber völlig unauffällig, weil in der Regel niemand auf dieser Höhe von der Seite auf die Abfallsammelvorrichtung blickt.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Patentansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. Die in der Beschreibung genannten Vorteile von Merkmalen und von Kombinationen mehrerer Merkmale sind lediglich beispielhaft und können alternativ oder kumulativ zur Wirkung kommen, ohne dass die Vorteile zwingend von erfindungsgemäßen Ausführungsformen erzielt werden müssen. Ohne dass hierdurch der Gegenstand der beigefügten Patentansprüche verändert wird, gilt hinsichtlich des Offenbarungsgehalts der ursprünglichen Anmeldungsunterlagen und des Patents Folgendes: weitere Merkmale sind den Zeichnungen - insbesondere den dargestellten Geometrien und den relativen Abmessungen mehrerer Bauteile zueinander sowie deren relativer Anordnung und Wirkverbindung - zu entnehmen. Die Kombination von Merkmalen unterschiedlicher Ausführungsformen der Erfindung oder von Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche ist ebenfalls abweichend von den gewählten Rückbeziehungen der Patentansprüche möglich und wird hiermit angeregt. Dies betrifft auch solche Merkmale, die in separaten Zeichnungen dargestellt sind oder bei deren Beschreibung genannt werden. Diese Merkmale können auch mit Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche kombiniert werden. Ebenso können in den Patentansprüchen aufgeführte Merkmale für weitere Ausführungsformen der Erfindung entfallen.
Die in den Patentansprüchen und der Beschreibung genannten Merkmale sind bezüglich ihrer Anzahl so zu verstehen, dass genau diese Anzahl oder eine größere Anzahl als die genannte Anzahl vorhanden ist, ohne dass es einer expliziten Verwendung des Adverbs "mindestens" bedarf. Wenn also beispielsweise von einem Element die Rede ist, ist dies so zu verstehen, dass genau ein Element, zwei Elemente oder mehr Elemente vorhanden sind. Diese Merkmale können durch andere Merkmale ergänzt werden oder die einzigen Merkmale sein, aus denen das jeweilige Erzeugnis besteht.
Die in den Patentansprüchen enthaltenen Bezugszeichen stellen keine Beschränkung des Umfangs der durch die Patentansprüche geschützten Gegenstände dar. Sie dienen lediglich dem Zweck, die Patentansprüche leichter verständlich zu machen.

KURZBESCHREIBUNG DER FIGUREN

Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert und beschrieben.

Fig. 1: zeigt den erfindungsgemäßen Möbelbeschlag in einer perspektivischen Ansicht.
Fig. 2: zeigt als Detail von Fig. 1 einen Rastverbinder zur Befestigung eines Aufnahmerahmens des Möbelbeschlags an einer Vorderwand der jeweiligen Schublade.
Fig. 3: zeigt den Möbelbeschlag gemäß Fig. 1 in Verbindung mit zwei Zargen einer Schublade und ohne die in Fig. 1 dargestellten Abfallsammelbehälter in einer Rückansicht.
Fig. 4: ist eine perspektivische Ansicht eines Stabilisierungsrahmens des erfindungsgemäßen Möbelbeschlags.
Fig. 5: zeigt zwei Eckverbinder des Stabilisierungsrahmens gemäß Fig. 4 in separater Darstellung.
Fig. 6: zeigt ein Profil von Quer- und Längsstreben des Stabilisierungsrahmens gemäß Fig. 4.
Fig. 7: zeigt einen Rastverbinder an einer hinteren Querstrebe des Verbindungsrahmens gemäß Fig. 4, mit dem eine von dem Aufnahmerahmen nach unten abgekantete Abschlusswand gemäß Fig. 1 verrastbar ist; und
Fig. 8: zeigt einen von zwei an dem Stabilisierungsrahmen gemäß Fig. 4 verstellbar gelagerten Haltewinkeln für die Vorderwand der Schublade.

FIGURENBESCHREIBUNG

Fig. 1 zeigt alle Teile eines Möbelbeschlags 1, der in Verbindung mit einer Schublade, d. h. zumindest wesentlichen Teilen einer herkömmlichen Schublade, zur Ausbildung einer ausziehbaren Abfallsammelvorrichtung vorgesehen ist. Der Möbelbeschlag 1 weist einen Aufnahmerahmen 2 auf, in dem hier zwei Öffnungen 3 zum Einhängen von Abfallsammelbehältern 4, 5 vorgesehen sind. Dabei sind die beiden Öffnungen 3 gleich groß. In die in Fig. 1 rechts abgebildete Öffnung 3 ist ein großer Abfallsammelbehälter 4, der die gesamte Öffnung 3 ausfüllt, eingehängt, während in die linke Öffnung 3 zwei kleinere Abfallsammelbehälter 5 nebeneinander eingehängt sind, die zusammen die Öffnung 3 ausfüllen. Der Aufnahmerahmen 3 ist zur Lagerung an bzw. gegenüber der jeweiligen Schublade in zwei Bereichen vorgesehen, und zwar einmal über Rastverbinder 6 an einer Vorderwand der Schublade und zum anderen über eine Abschlusswand 7 und weitere Rastverbinder 8 an einer hinteren Querstrebe 9 eines Stabilisierungsrahmens 10, der zum Einführen und Fixieren in Bodenrandaufnahmen von Zargen der jeweiligen Schublade vorgesehen ist. Zu dem Möbelbeschlag 1 gehört hier weiterhin ein Abdeckblech 40 zur Lagerung oberhalb der jeweiligen Schublade in einem Schrank, um die Abfallsammelbehälter 4, 5 in dem Schrank nach oben zu verschließen oder zumindest abzudecken. Zur Lagerung des Abdeckblechs 40 in dem Schrank sind Schraubbolzen 11 vorgesehen, die in die jeweilige Seitenwand des Schranks einzuschrauben sind und die beim Auflegen des Abdeckblechs 40 in dortige Randausnehmungen 12 eintreten.
In Fig. 2 ist einer der Rastverbinder 6 gemäß Fig. 1 separat dargestellt. In den Rastverbinder 6, der auf passender Höhe an der Vorderwand der Schublade fixiert wird, ist eine Abkantung 39 am vorderen Rand des Aufnahmerahmen 2 eingerastet, wobei Rastnasen des Rastverbinders 6 in Löcher in der Abkantung 39 eingreifen.
Aus der Rückansicht einer Schublade 41 mit montiertem Möbelbeschlag 1 gemäß Fig. 3 , wobei hier gegenüber Fig. 1 die Abfallsammelbehälter 4, 5 weggelassen sind und die Vorderwand der Schublade nicht dargestellt ist, werden folgende Details deutlich. Die Abschlusswand 7, über die sich der Aufnahmerahmen 2 an der hinteren Querstrebe 9 des Stabilisierungsrahmens 10 abstützt, ist hier einteilig mit dem Aufnahmerahmen 2 aus Blech ausgebildet und nach unten abgekantet. Dabei deckt die Abschlusswand 7 einen seitlichen Freiraum 13 zwischen Zargen 14 der Schublade nicht vollständig, aber doch im Wesentlichen ab, weil die Abmessungen der Abschlusswand 7 an Mindestabmessungen des seitlichen Freiraums 13 angepasst sind, die unabhängig von dem Hersteller und Modell der Zargen 14 gegeben sind. Auch die Höhe der Abschlusswand 7, die die Höhe des Aufnahmerahmens 2 gegenüber dem Stabilisierungsrahmen 10 definiert, ist so gewählt, dass der Möbelbeschlag 1 in Kombination mit Zargen 14 beliebigen Herstellers und Modells verwendet werden kann. Konkret ist die Höhe des Abdeckrahmens 2 gegenüber dem Stabilisierungsrahmen 10 so groß, dass der Abdeckrahmen 2 auch bei einer Maximalhöhe der Zargen 14 gegenüber ihren Bodenrandaufnahmen 15, in denen der Stabilisierungsrahmen 10 fixiert ist, oberhalb der Zargen 14 verläuft, und zwar in freiem Abstand 16 zu den Zargen. Die Breite des Aufnahmerahmens 2 ist so gewählt, dass die Zargen 14 unabhängig von ihrem Hersteller und Modell nach oben vollständig abgedeckt sind. In der Ansicht der ausgezogenen Abfallsammelvorrichtung von oben sind die Zargen 14 daher nicht sichtbar. Wenn die Abfallsammelbehälter 4, 5 gemäß Fig. 1 nicht in die Öffnungen 3 eingesetzt sind, sind die Zargen ebenfalls von den Längsrändern des Aufnahmerahmens 2 abgedeckt, und die Abschlusswand 7 bildet einen optischen Abschluss in die Tiefe. Dabei sorgen die Zargen 14, die länger als die Längsränder des Aufnahmerahmens 2 sind, dafür, dass der zwischen der Abschlusswand 7 und den Zargen 14 verbleibende Rest des Freiraums 13 optisch unauffällig bleibt.
Der in Fig. 4 dargestellte Stabilisierungsrahmen 10 umfasst neben der hinteren Querstrebe 9 eine dazu parallel verlaufende vordere Querstrebe 17 und zwei dazwischen verlaufende Längsstreben 18. An der hinteren Querstrebe 9 sind die Rastverbinder 8 festgelegt. An den Längsstreben 18 sind Haltewinkel 31 zur zusätzlichen Abstützung der Vorderwand der Schublade gelagert. Die Querstreben 9 und 17 sowie die Längsstreben 18 sind aus Abschnitten eines Aluminiumprofils ausgebildet, die durch Eckverbinder 19 und 20 miteinander verbunden sind. Diese Eckverbinder 19 und 20 sind separat in Fig. 5 dargestellt. Jeder Eckverbinder 19 und 20 weist ein Anschlussstück 21 für eine Längsstrebe auf, die bis zu einem Anschlag 22 aufschiebbar ist und dann durch Kraftschluss auf dem Eckverbinder 19 bzw. 20 gehalten wird. Über Eck ist ein Anschlussstück 23 vorgesehen, das zwar ebenfalls an einem Anschlag 24 endet, das aber zum variablen Einschieben in eine Querstrebe 9 oder 17 vorgesehen ist, um auf diese Weise den Stabilisierungsrahmen 10 in der Breite an den Abstand der Bodenrandaufnahmen 15 der jeweiligen Zargen 14 (siehe Fig. 2) anzupassen. Um den eingestellten Abstand zu fixieren, sind Befestigungsschrauben durch Langlöcher 25 in die jeweilige Querstrebe 9, 17 einschraubbar. Die Langlöcher 25 sind in Schenkeln 26 der Eckverbinder vorgesehen, die parallel zu den Anschlussstücken 23 verlaufen. Angrenzend an die Anschlussstücke 21 sind Zylinderlöcher 27 für die Abstützung von Exzenterschrauben vorgesehen.
Fig. 6 zeigt das Aluminiumprofil, aus dem die Längsstreben 18 und die Querstreben 9, 17 des Stabilisierungsrahmens 10 ausgebildet sind. Es weist einen L-förmigen Innenraum 28 auf, in den die Anschlussstücke 21, 23 eintreten können. Weiterhin sind Einschraubkanäle 29 und 30 vorgesehen. Die Einschraubkanäle 30 dienen zum Einschrauben von Befestigungsschrauben durch Schraublöcher in den unteren Begrenzungen der Bodenrandaufnahmen 15 der Zargen 14 gemäß Fig. 2. Dabei erlauben es die beiden parallel angeordneten Einschraubkanäle 30, unabhängig von der konkreten Lage der Befestigungslöcher die gewünschte Fixierung der Längsstreben 18 in den Rahmenrandaufnahmen 15 vorzunehmen. Der Einschraubkanal 29 dient u. a. dazu, die Befestigungsschrauben aufzunehmen, die durch die Langlöcher 25 in den Schenkeln 26 in die Querstreben 9, 17 eingeschraubt werden, um die eingestellte Breite des Stabilisierungsrahmens 10 zu fixieren. Darüber hinaus dient der Einschraubkanal 29 an der hinteren Querstrebe 9 zum Festlegen der Rastverbinder 8 für die Abschlusswand 7. An den Längsstreben 18 sind die Haltewinkel 31 über die Einschraubkanäle 29 gelagert.
Fig. 7 zeigt als Detail die Befestigung eines Rastverbinders 8 über eine durch ein Langloch 42 in dem Rastverbinder in den Einschraubkanal 29 in der hinteren Querstrebe 9 eingreifende Befestigungsschraube 32. Das Langloch erlaubt dabei ein vertikales Nachjustieren der Höhe des Aufnahmerahmens 2 über der hinteren Querstrebe 9, um den Aufnahmerahmen 2 beispielsweise nach einem Setzen der Vorderwand gegenüber den seitlichen Zargen 14 der Schublade 41 wieder auf einen gleichmäßigen freien Abstand 16 zu den Zargen 14 einzustellen. Weiterhin ist die Festlegung der hinteren Querstrebe 9 an dem Eckverbinder 19 mit Hilfe der durch das Langloch 25 in dem Schenkel 26 eingreifenden Befestigungsschraube 33 zu erkennen.
Fig. 8 zeigt die Befestigung der vorderen Querstrebe 17 an dem anderen Eckverbinder 19 über eine weitere Befestigungsschraube 23, die durch das dortige Langloch 25 in dem Schenkel 26 in den Einschraubkanal 29 eingreift, wobei die Querstrebe 17 hier anders als die Querstrebe 9 in Fig. 7 bis an den Anschlag 24 reicht. Weiterhin ist gezeigt, wie der Haltewinkel 31 an der benachbarten Längsschiene 18 gelagert ist. Der Haltewinkel 31 greift mit einem Längssteg 34 in den Einschraubkanal 29 in der Längsstrebe 18 ein. Durch ein vertikales Langloch 35 tritt eine Exzenterschraube 36 in das hier nicht sichtbare Zylinderloch 27 in dem Eckverbinder 19 ein. Durch Verdrehen der Exzenterschraube 36 wird der über den Längssteg 34 geführte Haltewinkel 31 längs der Längsstrebe 18 verschoben und so die Tiefe seiner nach vorne weisenden Abstützfläche 37 für die Vorderwand der Schublade eingestellt. In der gewünschten Tiefe und der gewünschten Winkellage seiner Abstützfläche 37 wird der Haltewinkel 31 mit Hilfe einer weiteren in den Einschraubkanal 29 eingreifenden Befestigungsschraube 38 fixiert.
Zum Anpassen des Möbelbeschlags 1 an die jeweilige Schublade muss nur der für die Nennbreite der Schublade geeignete Möbelbeschlag 1 ausgewählt werden. An den tatsächlichen Abstand der Zargen 14 im Bereich ihrer Bodenrandaufnahmen 15 wird der Möbelbeschlag 1 durch entsprechendes Abstimmen der Breite seines Stabilisierungsrahmens 10 mittels entsprechendes Einschieben der Anschlussstücke 23 in die Querstreben 9, 17 abgestimmt. Dann wird der Stabilisierungsrahmen 10 in den Bodenrandaufnahmen 15 der Zargen 14 fixiert. Vorher oder anschließend können die Rastverbinder 8 und die Haltewinkel 31 montiert werden. Dann wird die Vorderwand an den Zargen 14 und den Haltewinkeln 31 festgelegt und mit Hilfe der Schrauben 36 und 38 eingestellt. An der Vorderwand werden die Rastverbinder 6 auf passender Höhe festgelegt. Dann kann der Aufnahmerahmen mit der Abkantung 39 an seinem vorderen Rand in die Rastverbinder 6 an der Vorderwand und mit seiner Abschlusswand 7 in die Rastverbinder 8 an der hinteren Querstrebe 9 eingerastet werden. Anschließend können die Abfallsammelbehälter 4, 5 in die Öffnungen 3 eingehängt werden. Zusätzlich kann in dem jeweiligen Schrank mit den Schraubbolzen 11 das Abdeckblech 40 gelagert werden. All diese Schritte können leicht auch von Laien ausgeführt werden.

BEZUGSZEICHENLISTE

1: Möbelbeschlag
2: Aufnahmerahmen
3: Öffnung
4: Abfallsammelbehälter
5: Abfallsammelbehälter
6: Rastverbinder
7: Abschlusswand
8: Rastverbinder
9: hintere Querstrebe
10: Stabilisierungsrahmen
11: Schraubbolzen
12: Randausnehmung
13: Freiraum
14: Zarge
15: Bodenrandaufnahme
16: freier Abstand
17: vordere Querstrebe
18: Längsstrebe
19: Eckverbinder
20: Eckverbinder
21: Anschlussstück
22: Anschlag
23: Anschlussstück
24: Anschlag
25: Langloch
26: Schenkel
27: Zylinderbohrung
28: Innenraum
29: Einschraubkanal
30: Einschraubkanal
31: Haltewinkel
32: Befestigungsschraube
33: Befestigungsschraube
34: Längssteg
35: Langloch
36: Exzenterschraube
37: Abstützfläche
38: Befestigungsschraube
39: Abkantung
40: Abdeckblech
41: Schublade
42: Langloch

Claims

Möbelbeschlag (1) zur Ausbildung einer ausziehbaren Abfallsammelvorrichtung mit
- einem Aufnahmerahmen (2), der mindestens eine Öffnung (3) zum Einhängen eines Abfallsammelbehälters (4, 5) aufweist,

- Abstützeinrichtungen zur Abstützung des Aufnahmerahmens (2) an einer Schublade (41), die Bodenrandaufnahmen (15) umfassende seitliche Zargen (14) mit einer Maximalhöhe über den Bodenrandaufnahmen (15) und eine die Zargen (14) vorne verbindende Vorderwand aufweist, und

- einem in den Bodenrandaufnahmen (15) fixierbaren Stabilisierungsrahmen (10) für die Schublade (41), der zwei Längsstreben (18) sowie eine vordere Querstrebe (17) und eine hintere Querstrebe (9) aufweist,

- wobei die Abstützeinrichtungen zur Abstützung des Aufnahmerahmens (2) an der Vorderwand und an der hinteren Querstrebe (9) ausgebildet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützeinrichtungen zur ausschließlichen Abstützung des Aufnahmerahmens (2) an der Vorderwand und an der hinteren Querstrebe (9) ausgebildet sind, wobei der Aufnahmerahmen (2) in einem Abstand oberhalb des Stabilisierungsrahmens (10) verläuft, wobei der Abstand größer ist als die Maximalhöhe der Zargen (14).
Möbelbeschlag (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand, in dem der Aufnahmerahmen (2) oberhalb des Stabilisierungsrahmens (10) verläuft, um mindestens 2, 3, 4 oder 5 mm größer ist als die Maximalhöhe der Zargen (14).
Möbelbeschlag (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützeinrichtungen zur in vertikaler Richtung und in Querrichtung starren Abstützung des Aufnahmerahmens (2) an der hinteren Querstrebe (9) ausgebildet sind.
Möbelbeschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützeinrichtungen zur Abstützung des Aufnahmerahmens (2) an der hinteren Querstrebe (9) eine zwischen einem hinteren Rand des Aufnahmerahmens (2) und der hinteren Querstrebe (9) verlaufende vertikale Abschlusswand (7) umfassen, wobei die Abschlusswand (7) optional einen seitlichen Mindestfreiraum zwischen den Zargen (14) abdeckt.
Möbelbeschlag (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlusswand (7) einstückig mit dem Aufnahmerahmen (2) und/oder der hinteren Querstrebe (9) ausgebildet ist.
Möbelbeschlag (1) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass Rastverbindungen vorgesehen sind, um die Abschlusswand (7) mit dem Aufnahmerahmen (2) und/oder der hinteren Querstrebe (9) beim vertikalen Zusammenführen zu verrasten.
Möbelbeschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützeinrichtungen zur in vertikaler Richtung und allen horizontalen Richtungen starren Abstützung des Aufnahmerahmens (2) an der Vorderwand ausgebildet sind, wobei optional an der Vorderwand fixierbare Rastverbinder (6) vorgesehen sind, in die der Aufnahmerahmen (2) von oben einrastbar ist.
Möbelbeschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stabilisierungsrahmen (10) vier jeweils eine Querstrebe (9, 17) mit einer Längsstrebe (18) verbindende Eckverbinder (19, 20) umfasst, wobei die Eckverbinder (19, 20) Anschlussstücke (23) umfassen, die in unterschiedlichen Einschubpositionen in den Querstreben (9, 17) fixierbar sind, wobei der Stabilisierungsrahmen (10) optional
- eine Mindestbreite aufweist, die nicht größer als ein Mindestabstand der Zargen (14) in deren Bodenrandaufnahmen (15) ist, und/oder

- eine Maximalbreite aufweist, die nicht kleiner als ein Maximalabstand der Zargen (14) in deren Bodenrandaufnahmen (15) ist.
Möbelbeschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stabilisierungsrahmen (10) um mindestens 1 cm, 3 cm, 5 cm oder 8 cm kürzer ist als eine Mindestlänge der Bodenrandaufnahmen (15) der Zargen (14).
Möbelbeschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an die Innenseiten der Längsstreben (18) des Stabilisierungsrahmens (10) Haltewinkel (31) angesetzt sind, deren nach unten weisende freie Schenkel vertikale Abstützflächen (37) zum Festlegen an der Vorderwand aufweisen.
Möbelbeschlag (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass Neigungen und/oder Tiefen der Abstützflächen (37) gegenüber den Längsstreben (18) einstellbar sind, wobei optional die Tiefen der Abstützflächen (37) gegenüber den Längsstreben (18) mit Exzenterschrauben (36) einstellbar sind, wobei die Haltewinkel (31) durch in Längsnuten in den Längsstreben (18) eingreifende Längsstege (34) an den Längsstreben (18) längsgeführt sind.
Möbelbeschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Längsränder des Aufnahmerahmens (2) einen Abstand aufweisen, der mindestens genauso groß ist wie oder größer ist als ein Maximalabstand von Außenseiten der Zargen (14).
Möbelbeschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmerahmen (2) ein Blechformteil ist, das an Längsrändern des Aufnahmerahmens (2) und an jedem eine Öffnung (3) des Aufnahmerahmens (2) begrenzenden Rand eine nach unten gerichtete Abkantung (39) aufweist.
Möbelbeschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für jede Öffnung (3) in dem Aufnahmerahmen (2) ein Abfallsammelbehälter (4, 5) vorhanden ist, wobei ein nach außen abstehender oberer Behälterrand jedes Abfallsammelbehälters (4, 5) oben auf dem die Öffnung (3) begrenzenden Rand aufliegt, und/oder dass ein alle Öffnungen (3) in dem Aufnahmerahmen (2) überspannendes geschlossenes Abdeckblech (40) zu Lagerung oberhalb der Schublade (41) vorhanden ist.
Schrank mit einem Korpus, mit einer ausziehbar in dem Korpus gelagerten Schublade (41), die Bodenrandaufnahmen (15) umfassende seitliche Zargen (14) mit einer Maximalhöhe über den Bodenrandaufnahmen (15) und eine die Zargen (14) vorne verbindende Vorderwand aufweist, und mit einem Möbelbeschlag (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, der eine ausziehbare Abfallsammelvorrichtung an der Schublade (41) ausbildet, wobei der Aufnahmerahmen (2) in freiem Abstand (16) oberhalb der Zargen (14) verläuft.