EP3058156B1

EP3058156B1 - Führungseinrichtung für eine schiebetür und verfahren zur montage einer schiebetür

Info

Publication number: EP3058156B1
Application number: EP14789200.4A
Authority: EP
Inventors: Frank Nuttelmann; Steffen Feld; Frank Nolte; Marion Böwe; Thomas Warda
Original assignee: Hettich Heinze GmbH and Co KG
Current assignee: Hettich Heinze GmbH and Co KG
Priority date: 2013-10-17
Filing date: 2014-10-10
Publication date: 2018-02-14
Anticipated expiration: 2034-10-10
Also published as: CN105745389A; JP6496313B2; RU2016118305A; CN105745389B; RU2016118305A3; WO2015055533A1; JP2016537529A; DE102013111482A1; RU2670853C9; EP3058156A1; PL3058156T3; KR20160077052A; RU2670853C2

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Führungseinrichtung für eine Schiebetür nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Die DE 10 2010 037 940 offenbart eine Rollenführung für eine Schiebetür, bei der eine Führungsrolle an einem Hebelsystem drehbar gelagert ist, wobei das Hebelsystem einen Führungshebel und einen Traghebel aufweist, die gelenkig miteinander verbunden sind. Dadurch wird die Führungsrolle federbelastet entlang einer Schiene geführt, so dass Toleranzen ausgeglichen werden können und eine einfache Montage möglich ist. Die Hebelmechanik erfordert allerdings eine Vielzahl von Bauteilen.
Die DE 410 911 offenbart einen Schiebetürbeschlag mit einer Laufkugel, die über einen federnden Drahtbügel in einer Endstellung gesichert werden kann.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Führungseinrichtung für eine Schiebetür bereitzustellen, die einfach zu montieren ist und nur wenige Bauteile umfasst.
Diese Aufgabe wird mit einer Führungseinrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
Erfindungsgemäß umfasst die Führungseinrichtung ein Führungselement, einen Halter und ein Verbindungselement zum Verbinden des Halters mit dem Führungselement, wobei das Verbindungselement einen gebogenen Draht umfasst. Dadurch kann die Führungseinrichtung mit nur wenigen Bauteilen aufgebaut werden. Zudem ist durch den Einsatz eines biegbaren gebogenen Drahtes eine flexible Anpassung an andere Einbaubreiten der Führungseinrichtung möglich. Somit lassen sich variabel gestaltbare Längenunterschiede realisieren. Weiterhin ist durch ein Verschwenken der Führungseinrichtung mittels des gebogenen Drahtes eine vereinfachte Türmontage ermöglicht.
Zusätzlich weist das Verbindungselement zwischen dem Führungselement und dem Halter mindestens zwei beabstandete Abschnitte aus gebogenem Draht auf. Dadurch können die zwei beabstandeten Abschnitte unterschiedlich ausgerichtet werden, um beispielsweise den Abstand zwischen dem Halter und dem Führungselement einzustellen. Ferner wird verhindert, dass das Verbindungselement sich um eine Achse des Drahtes dreht. Das Verbindungselement kann dabei durch elastisches Verbiegen des Drahtes den Abstand zwischen dem Führungselement und dem Halter verstellen, wobei das Verbiegen größtenteils im elastischen Bereich erfolgt. Eine Verbiegung im plastischen Bereich sollte weitestgehend vermieden werden. Für eine flexible Anpassung des Abstandes zwischen Halter und Führungselement kann der biegbare Draht zwei Endabschnitte aufweisen, die in unterschiedlichen Positionen an dem Halter oder dem Führungselement festlegbar sind. Zur Festlegung der Endabschnitte des biegbaren Drahtes können Einstecköffnungen oder Aufnahmen vorgesehen sein, so dass eine einfache Montage gewährleistet ist.
Vorzugsweise kreuzen die zwei beabstandeten Abschnitte aus biegbarem Draht einander, so dass die gekreuzten Abschnitte in unterschiedlichen Winkeln ausgerichtet werden können, um eine Längenänderung des Verbindungselementes vorzunehmen.
Der gebogene Draht ist gemäß der Erfindung einer Seitenansicht in Längsrichtung der Schiene gesehen U-förmig ausgebildet, wobei an einem ersten Schenkel der Halter und an einem zweiten Schenkel das Führungselement angeordnet oder ausgebildet sind.
Das Führungselement ist an einem Bügel des gebogenen Drahtes montiert oder integral mit dem Bügel ausgebildet. Ferner kann das Führungselement verschwenkbar an dem Bügel gehalten sein, was die Montage von einer Frontseite eines Möbelkorpus erleichtert.
Für eine einfache Montage des Verbindungselementes kann dieses an einer horizontalen Achse drehbar an dem Halter gelagert sein. Ferner kann das Verbindungselement in einer Montageposition an dem Halter verrastet werden.
Denkbar ist auch, das Verbindungselement aus mehreren biegbaren Drähten zusammenzusetzen, die entweder durch Zusatzbauteile oder mittels gängiger Fertigungsverfahren miteinander verbunden werden können.
Vorzugsweise besteht das Material des biegbaren Drahtes aus Metall, aber auch Kunststoff kann hierfür Verwendung finden.
Die erfindungsgemäße Führungseinrichtung wird insbesondere für Möbel mit einer Schiebetür eingesetzt, aber auch andere Einsatzzwecke der Führungseinrichtung sind möglich.
Bei einem Verfahren zur Montage einer Schiebetür an einem Schrankmöbel wird zunächst ein Halter an einer Schiebetür festgelegt, wobei an dem Halter ein Führungselement vorgesehen ist, das entlang einer unteren Schiene verfahrbar ist. Dann wird die Schiebetür an einer oberen Schiene eingehängt und das Führungselement relativ zu dem Halter um das Führungselement in eine Nut an der unteren Schiene einzufügen. Dadurch kann die Montage der Schiebetür vereinfacht werden. Wenn als Verbindungselement ein biegbarer Draht eingesetzt wird, kann zudem eine Beschädigung bei einem Absetzen auf dem Fußboden vermieden werden.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1: eine perspektivische Ansicht eines Möbelkorpus mit einer erfindungsgemäßen Führungseinrichtung;
Figur 2: eine perspektivische Ansicht der Führungseinrichtung an dem Möbel der Figur 1;
Figuren 3A und 3B: zwei Ansichten der Führungseinrichtung der Figur 2;
Figur 4: eine perspektivische Ansicht einer modifizierten Führungseinrichtung;
Figuren 5A bis 5C: mehrere Ansichten der Führungseinrichtung der Figur 2 in unterschiedlichen Positionen;
Figur 6: eine perspektivische Explosionsdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Führungseinrichtung;
Figur 7: eine perspektivische Ansicht der Führungseinrichtung der Figur 6 nach der Montage des Verbindungselementes;

Figuren 8A und 8B: zwei Ansichten der Führungseinrichtung der Figur 6 in unterschiedlichen Positionen;
Figuren 9A und 9B: zwei Ansichten eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Führungseinrichtung;
Figur 10: eine perspektivische Ansicht eines modifizierten Führungselementes der Führungseinrichtung der Figur 9, und
Figur 11: eine perspektivische Ansicht eines modifizierten Führungselementes.

Ein Schrankmöbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dem eine erste Schiebetür 4 und eine zweite Schiebetür 3 verfahrbar gelagert sind. Hierfür ist eine obere Schiene 5 am Oberboden und eine untere Schiene 6 einer erfindungsgemäßen Führungseinrichtung am Möbelkorpus 2 montiert.
Wie in Figur 2 gezeigt ist, besitzt die untere Schiene 6 zwei nach unten offene Nuten 7 und 8, wobei in die Nut 7 ein Führungselement eingreift, das mit der zweiten Schiebetür 3 verbunden ist. Hierfür ist an der Schiebetür 3 ein Halter 10 montiert, der über ein Verbindungselement 20 mit dem Führungselement verbunden ist.
In den Figuren 3A und 3B sind der Halter 10 sowie das Verbindungselement 20 im Detail gezeigt. Der Halter 10 ist als plattenförmiges Bauteil ausgebildet, an dem zwei Öffnungen 11 zum Einfügen von Schrauben zum Fixieren an der Schiebetür 3 vorgesehen sind. Ferner weist der Halter 10 an der Unterseite Stege 12 auf, an denen jeweils eine Aufnahme 13 zum Einfügen eines Endabschnittes 21 des Verbindungselementes 20 vorgesehen ist. Dabei sind an beiden Seiten des Halters 10 jeweils Aufnahmen 13 ausgebildet.
Das Verbindungselement 20 ist aus einem biegbaren Draht gebildet, der beispielsweise aus Metall, insbesondere Edelstahl, hergestellt ist. Das Verbindungselement 20 umfasst Endabschnitte 21, die in die Aufnahmen 13 an dem Halter 10 eingesteckt werden können und dort gesichert sind. Ferner ist ein Abschnitt 24 des Drahtes, der an der Vorderseite des Halters 10 verläuft, in einer Rastaufnahme 14 gehalten, so dass das Verbindungselement 20 in einer vorbestimmten Position an dem Halter 10 verrastbar ist. Das Verbindungselement 20 umfasst ferner zwei beabstandete Abschnitte 22, die sich im Wesentlichen horizontal von dem Halter 10 zu einem Führungselement 23 erstrecken, das in diesem Ausführungsbeispiel integral aus dem biegbaren Draht gebildet ist, das sich im Wesentlichen vertikal nach oben in die Nut 7 der Schiene 6 hinein erstreckt. Wie in Figur 3B gezeigt ist, besitzt das Verbindungselement 20 dadurch eine im Wesentlichen U-förmige Kontur in der Seitenansicht in Längsrichtung der Schiene 6 gesehen. An einem Schenkel der U-förmigen Kontur ist der Halter 10 vorgesehen, während an der gegenüberliegenden Seite das Führungselement 23 integral mit dem Draht ausgebildet ist. Für eine Montage des Verbindungselementes 20 kann dieses von unten in den Halter 10 eingesteckt werden, wenn dieser an einer Rückseite der Schiebetür 3 festgelegt ist. Ebenso ist auch möglich, das Verbindungselement 20 in den Halter 10 einzustecken, bevor eine Festlegung des Halters 10 an die Schiebetür 3 erfolgt.
In Figur 4 ist eine modifizierte Ausführungsform eines Verbindungselementes 20' gezeigt, bei dem im Unterschied zu dem in den Figuren 3A und 3B gezeigten Ausführungsbeispiel die Abschnitte 22' zwischen dem Halter 10 und dem Führungselement 23 einander kreuzen. Im Übrigen sind das Verbindungselement 20' und der Halter 10 wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel ausgebildet.
In den Figuren 5A und 5B wird die Montage des Verbindungselementes 20 an der Schiebetür 3 gezeigt. Zunächst werden die Endabschnitte 21 in die Aufnahmen 13 eingesteckt, und dann wird das Verbindungselement 20 um eine horizontale Achse verschwenkt, die durch die Endabschnitte 21 gebildet ist. Dann rastet der Abschnitt 24 an der Rastaufnahme 14 an dem Halter 10 ein, wie dies in Figur 5B gezeigt ist. Die zwei Abschnitte 22 sind dadurch im Wesentlichen horizontal ausgerichtet und das bügelförmige Führungselement 23 ist im Wesentlichen vertikal in die nach unten offene Nut 7 eingesteckt und kann somit eine horizontale Bewegung der Schiebetür 3 senkrecht zur Längsrichtung der Schiene 6 verhindern.
Wird die Schiebetür 3 bei der Montage auf dem Boden abgesetzt, kann das Verbindungselement 20 den Boden nicht beschädigen, da das Verbindungselement 20 bei Bedarf weiter nach oben weggeschwenkt werden kann, wie dies in Figur 5C gezeigt ist. Dann wird der biegbare Draht aus der Rastaufnahme 14 herausbewegt und nach oben verschwenkt. Dadurch wird eine plastische Verformung des Verbindungselementes 20 sowie eine Beschädigung des Fußbodens sicher vermieden, was bei Führungselementen nach dem Stand der Technik, die aus einem winkelförmigen Metallblech hergestellt sind, nicht möglich ist.
In Figur 6 ist eine modifizierte Ausführungsform einer Führungseinrichtung gezeigt, bei der ein modifizierter Halter 30 und ein modifiziertes Verbindungselement 40 vorgesehen sind. Der Halter 30 ist als plattenförmiges Bauteil ausgebildet und umfasst zwei Öffnungen 31, in die Schrauben zur Fixierung an der Schiebetür 3 eingefügt werden können. An der Rückseite des Halters 30, die der Schiebetür 3 zugewandt wird, sind Einstecköffnungen 32 und 33 vorgesehen, in die Endabschnitte 41 des Verbindungselementes 40 eingefügt werden können. Das Verbindungselement 40 ist wieder aus einem gebogenen Draht mit einem kreisförmigen Querschnitt hergestellt, wobei das Verbindungselement vertikale Endabschnitte 41 und zwei horizontale, voneinander beabstandete Abschnitte 42 umfasst, die über ein bügelförmiges Führungselement 43 miteinander verbunden sind. Das Führungselement 43 ist integral mit dem Draht ausgebildet.
Für eine Montage des Verbindungselementes 40 können die Einstecköffnungen 32 oder 33 frei gewählt werden, um einen Abstand zwischen dem Führungselement 43 und dem Halter 10 einzustellen.
In Figur 8A sind die Endabschnitte 41 in die weiter außen liegenden Einstecköffnungen 32 eingesteckt, so dass die weiter innen liegenden Einstecköffnungen 33 frei bleiben. Dadurch befindet sich das Führungselement 43 näher am Halter 30 als bei der in Figur 8B gezeigten Position, bei der die Endabschnitte 41 in die inneren Einstecköffnungen 33 gesteckt sind, die in geringerem Abstand angeordnet sind als die äußeren Einstecköffnungen 32. Der Längenunterschied in dem Abstand zwischen dem Halter 30 und dem Führungselement 43 beträgt L, beispielsweise kann dadurch je nach Ausführung des Verbindungselementes 20 und des Halters 30 eine Länge zwischen 1 mm und 30 mm, insbesondere 3 bis 12 mm, eingestellt werden.
In den Figuren 9A und 9B ist eine weitere Ausführungsform einer Führungseinrichtung gezeigt, die wie in den Figuren 6 bis 8 ausgebildet ist, allerdings zusätzlich an dem bügelförmigen Führungselement 43 einen Gleitkörper 50 aufweist. Der Gleitkörper 50 ist drehbar an dem bügelförmigen Führungselement 43 gelagert und weist eine Nut 51 auf, die an einem mittleren Vertikalsteg an der Schiene 6' abgestützt werden kann. Dadurch kann eine Schiebetür 3 von einer Frontseite montiert werden, wobei bei der Montage der Mittelsteg der Schiene 6' dafür sorgt, dass der Gleitkörper 50 in die Nut 7' eingedreht wird, wie dies in Figur 9A gezeigt ist. In der montierten Position liegt der Gleitkörper 50 innerhalb der Nut 7' an und kann somit für eine Führung der Schiebetür 3 entlang der Schiene 6' sorgen. Der Gleitkörper 50 weist hierfür eine vordere Kontaktfläche 52 auf, die beispielsweise aus Kunststoff hergestellt ist und für eine geringe Reibung sorgt.
In Figur 10 ist eine modifizierte Ausführungsform des Gleitkörpers 50' an dem Führungselement 43 im Detail dargestellt. Der Gleitkörper 50' kann um eine horizontale Achse an dem Führungselement 43 verschwenkt werden, wobei auch eine starre Anordnung möglich ist. Zudem ist innerhalb des Gleitkörpers 50' eine horizontal angeordnete Gleitrolle 53 drehbar festgelegt, die in der Vertikalachse des Gleitkörpers 50' gelagert ist. In Montageposition des Gleitkörpers 50' rollt die Außenfläche der Gleitrolle 53 dabei an den Laufflächen der Schiene 6 oder 6' ab, so dass hierdurch die Reibung zudem vermindert werden kann.
In Figur 11 ist eine modifizierte Ausgestaltung eines Führungselementes 43 mit Gleithülsen 60 dargestellt, die um den biegbaren Draht des Verbindungselementes 40 angeordnet sind. Die Gleithülsen 60 sind dabei an vertikalen Abschnitten des bügelförmigen Führungselementes 43 vorgesehen, was für eine geringere Reibung zwischen dem Führungselement 43 und einer Schiene 6 oder 6' sorgt.
In den dargestellten Ausführungsbeispielen sind als Führungselemente entweder Abschnitte des Drahtes des Verbindungselementes oder spezielle Gleitkörper 50, 50' oder Gleithülsen 60 vorgesehen. Es ist natürlich auch möglich, als Führungselement anders gestaltete Gleitkörper vorzusehen, die an einer Laufbahn einer Schiene 6 oder 6' abrollen. Ferner kann die Form der Gleitkörper variiert werden, je nachdem, welche Form die Schiene 6 oder 6' besitzt.
In den dargestellten Ausführungsbeispielen sind die Endabschnitte 21 und 41 jeweils an einem Halter 10 bzw. 30 festgelegt, der an der Schiebetür 3 fixiert wird. Es ist natürlich auch möglich, die Endabschnitte 21 und 41 an einem Führungselement zu fixieren und einen bügelförmigen Abschnitt an dem Halter 10 bzw. 30 zu fixieren. Zudem kann die Form des Verbindungselementes aufgrund des Einsatzes eines biegbaren Drahtes geändert werden, um eine flexible Anpassung an die Führungseinrichtung vornehmen zu können.

Bezugszeichenliste

1: Schrankmöbel
2: Möbelkorpus
3: Schiebetür
4: Schiebetür
5: Schiene
6, 6': Schiene
7, 7': Nut
8: Nut
10: Halter
11: Öffnung
12: Steg
13: Aufnahme
14: Rastaufnahme
20, 20': Verbindungselement
21: Endabschnitt
22, 22': Abschnitt
23: Führungselement
24: Abschnitt
30: Halter
31: Öffnung
32: Einstecköffnung
33: Einstecköffnung
40: Verbindungselement
41: Endabschnitt
42: Abschnitt
43: Führungselement
50, 50': Gleitkörper
51: Nut
52: Kontaktfläche
53: Gleitrolle
60: Gleithülse

L: Längenunterschied

Claims

Führungseinrichtung für eine Schiebetür (3, 4), mit:
a) einer Schiene (6, 6'),

b) einem Führungselement (23, 43, 50, 50', 60), das entlang der Schiene (6, 6') verfahrbar ist,

c) einem Halter (10, 30), der an einer Schiebetür (3, 4) festlegbar ist, und

d) einem Verbindungselement (20, 40) zum Verbinden des Halters (10, 30) mit dem Führungselement (23, 43, 50, 50', 60), wobei das Verbindungselement (20, 40) wenigstens einen gebogenen Draht umfasst, wobei das Verbindungselement (20, 40) zwischen dem Führungselement (23, 43, 50, 50', 60) und dem Halter (10, 30) mindestens zwei beabstandete Abschnitte (22, 22', 42) aus gebogenen Draht aufweist.
dadurch gekennzeichnet, dass durch ein elastisches Verbiegen des Drahtes der Abstand zwischen dem Führungselement (23, 43, 50, 50', 60) und dem Halter (10, 30) verstellbar ist, wobei der gebogene Draht in einer Seitenansicht senkrecht zur Längsrichtung der Schiene (6, 6') U-förmig ausgebildet ist und an einem ersten Schenkel der Halter (10, 30) und an einem zweiten Schenkel das Führungselement (23, 43, 50, 50', 60) angeordnet oder ausgebildet sind, und wobei das Führungselement (23, 43, 50, 50', 60) an einem Bügel des gebogenen Drahtes montiert oder integral mit dem Bügel ausgebildet ist.
Führungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der gebogene Draht zwei Endabschnitte (21, 41) aufweist, die in unterschiedlichen Positionen an dem Halter (10, 30) oder dem Führungselement festlegbar sind.
Führungseinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zum Festlegen der Endabschnitte (21, 41) des gebogenen Drahtes Einstecköffnungen (32, 33) oder Aufnahmen (13) an dem Halter (10, 30) oder dem Führungselement vorgesehen sind.
Führungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei beabstandeten Abschnitte (22, 22', 42) aus biegbarem Draht einander kreuzen.
Führungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (50, 50') verschwenkbar an dem Bügel gehalten ist.
Führungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (20) um eine horizontale Achse drehbar gelagert ist.
Führungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (20) in einer Arbeitsposition an dem Halter (10) verrastbar ist, in der das Führungselement (23, 43, 50, 50', 60) in eine Nut der Schiene (6, 6') eingreift.
Schrankmöbel (1), mit einem Möbelkorpus (2) und mindestens einer entlang einer Führung verfahrbaren Schiebetür (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass an der Schiebetür (3, 4) eine Führungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche vorgesehen ist.