EP2983553B1

EP2983553B1 - Auszugsvorrichtung für schrankauszüge

Info

Publication number: EP2983553B1
Application number: EP14716235.8A
Authority: EP
Inventors: Volker Laumerich; Viktor Lorenz
Original assignee: Kesseboehmer Holding OHG
Current assignee: Kesseboehmer Holding OHG
Priority date: 2013-04-11
Filing date: 2014-03-21
Publication date: 2017-06-14
Anticipated expiration: 2034-03-21
Also published as: WO2014166589A1; RU2015136174A; ES2640481T8; EP2983553A1; DE202013003374U1; ES2640481T3; PL2983553T3

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge mit einem in Laufschienen im Innenraum des Schrankkorpus beweglich angeordneten Auszugsgestell mit an diesem abgestützten Einrichtungsteilen wie einem Aufnahmeboden, einem Backblechhalter, einem Handtuchhalter, einem Tablar oder dergleichen, wobei das Auszugsgestell aus einem Innenraum des Schrankkorpus gelegenen Verwahrstellung in eine aus dem Schrankkorpus herausbewegte Auszugstellung überführbar und wobei eine Frontplatte über einen oberen und einen unteren Halter an rahmengestellseitigen Halteteilen festlegbar ist und wobei zumindest das untere rahmengestellseitige Halteteil als ein in eine Richtung parallel zur Hocherstreckung der Frontplatte, in eine Richtung parallel zur Quererstreckung der Frontplatte und in eine Richtung orthogonal zur Längs- und zur Quererstreckung der Frontplatte einstellbarer, an einem Einrichtungsteil befestigten Frontplattenversteller ausgebildet ist.
Frontplatten von herkömmlichen Auszugsvorrichtungen für Schrankauszüge können mit vormontierten Frontplattenhaltern versehen sein, die oben und unten auf die Frontplatte geschraubt werden. Diese Frontplattenhalter sind durch Stellschrauben zu fixieren. Durch die Stellschrauben kann die Front ausgerichtet und dann über besondere Befestigungsschrauben fixiert werden. Die Befestigung und Fixierung der Frontplatte ist daher werkzeuggebunden und erfordert während der Montage eine Anzahl von zeitaufwändigen Arbeitsschritten. Dies gilt insbesondere auch für Auszugsvorrichtungen für sogenannte schmale Schränke, beispielsweise Unterschränke zur Bevorratung von Handtüchern, kleineren Gegenständen oder aufrecht zu bevorratenden Backblechen, die z.B. eine Breite von 15 cm haben und Küchennischen sinnvoll ausnutzen sollen. Ein solcher schmaler Schrank dient als typischer Ausgleichschrank, der herkömmlicherweise mit einem 90°-Auszug, als Backblechauszug, als sogenannter Handtuchhalterschrank oder auch in einer 45°-Diagonal-Auszugsgestaltung angeboten wird.
Aus der DE 10 2009 016 416 A1 ist eine Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge der eingangs genannten Art bekannt, die ein Auszugsgestell mit einer vorderen vertikalen Gestellsäule und einer hinteren vertikalen Gestellsäule aufweist, wobei an der vorderen vertikalen Gestellsäule die Frontplatte zu montieren ist. Diese Auszugsvorrichtung dient daher insbesondere für Hochschränke, wobei Tablare und dergleichen zwischen den Vertikalsäulen angeordnet sind. Bei dieser Auszugsvorrichtung ist die Möglichkeit geschaffen, die Frontplatte werkzeuglos an der vorderen vertikalen Frontsäule des Auszugsgestells zu befestigen, so dass die anderweitig im Stand der Technik vorhandenen aufwändigen Ausricht- und Befestigungsarbeiten mit Werkzeugen entfallen können. Der hier vorgesehene Aufwand in Gestalt des Auszuggestells mit vorderer vertikaler Gestellsäule rechtfertigt sich jedoch nicht bei nur relativ schmalen Auszugsvorrichtungen für die vorgenannten 15er Ausgleichsschränke.
Aus der EP 2 064 972 A1 ist eine Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge der eingangs genannten Art bekannt, aus der ein in ein Schrankelement verschiebbares und in der ausgefahrenen Position um eine vertikale Schwenkachse schwenkbares Einbauteil ein erstes Führungsteil und ein weiteres Führungsteil aufweist, wobei das weitere Führungsteil eine fest an einer Seitenwand des Schrankelementes angebrachte Führungsschiene aufweist, die eine erste lineare Führungsbahn umfasst, entlang welcher erste am Einbauteil befestigte Führungselemente verfahrbar sind. An der Führungsschiene sind zweite Führungselemente angebracht, durch welche eine zweite linear am Einbauteil angeordnete Führungsbahn geführt ist. Das Einbauteil lässt sich in eine durch einen Anschlag begrenzte ausgefahrene Position bringen, in welcher die ersten Führungselemente in den Bereich der vertikalen Schwenkachse gelangen. Die zweite lineare Führungsbahn fährt aus dem zweiten Führungselement aus. Das Einbauteil kann sodann um die vertikale Achse verschwenkt werden. Durch das Zusammenwirken von Führungselementen, Führungsbahnen und Anschlag wird die Funktion von Sperrmitteln erfüllt, so dass auf zusätzliche Verriegelungselemente verzichtet werden kann. Durch eine an einem vertikal verlaufenden Profil vorgesehene Linearführung und durch durch eine vordere Rolle und eine hintere Rolle gebildete erste Führungselemente, die um eine vertikale Drehachse bzw. Drehachse drehbar sind, kann eine dreidimensionale Bewegung realisiert werden. Damit ist jedoch eine Verstellung der vorderen vertikalen Frontplatten nur mit einem erhöhten Aufwand möglich.
Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge zu schaffen, bei der die Frontplatte werkzeuglos zu montieren ist, die gleichfalls jedoch mit vermindertem Aufwand ausgerichtet werden kann, jedoch nicht ein bauaufwändiges Auszuggestell benötigt.
Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich die Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge der eingangs genannten Art dadurch aus, dass der werkzeuglos einstellbare Frontplattenversteller ein mit dem Einrichtungsteil verbindbares Grundelement aufweist, an dem ein zu dem Grundelement relativ beweglich angeordneter Höhenversteller angeordnet ist, der seinerseits einen relativ zu dem Höhenversteller und orthogonal zu der Quer- und Hocherstreckung der Frontplatte beweglichen Schlitten trägt, an dem seinerseits ein Seitenversteller angeordnet ist, der mit dem Schlitten orthogonal zur Quer- und Hocherstreckung der Frontplatte gemeinsam bewegbar ist, der relativ zu dem Schlitten parallel zur Quererstreckung der Frontplatte verstellbar ist und mit dem die Frontplatte verbunden ist.
Damit ist eine Auszugsvorrichtung geschaffen, bei der der Frontplattenversteller, also das untere rahmengestellseitige Halteteil, als werkzeuglos zu verstellende 3D-Verstelleinrichtung ausgebildet ist, die nicht eine sehr aufwändige schwere Auszuggestellkonstruktion erfordert mit einer vorderen vertikalen Säule, in der rahmengestellseitige Halteteile einzuhängen sind. Vielmehr ist der Frontplattenversteller als unteres rahmengestellseitiges Halteteil z.B. an der Unterseite eines Tablars oder eines sonstigen Einrichtungsteiles des Auszugsgestells zu befestigen und kann auf einfache Art und Weise, beispielsweise durch eine Clips- bzw. Rastverbindung mit dem an der der Sichtseite der Frontplatte gegenüberliegenden Rückseite angebrachten Halter verbunden werden. Die Ausrichtung der Frontplatte kann dann werkzeuglos über den Frontplattenversteller erfolgen, wozu die Bedienperson nur unter das zugeordnete Einrichtungsteil greifen muss und über manuell bedienbare Aktuatoren die entsprechenden Verstellbewegungen auszuführen hat. Ein oberes rahmengestellseitiges Halteteil kann wiederum an der Unterseite eines anderen Einrichtungsteils angebracht werden, wobei wiederum an diesem Bereich die Frontplatte über einen werkzeugseitig zu montierenden Halter mit diesem Halteteil zu verclipsen bzw. zu verrasten ist. Die Höheneinstellung, die Seiteneinstellung und beispielsweise die Neigung der Frontplatte kann über den unteren Frontplattenversteller erfolgen, wobei an dem oberen rahmengestellseitigen Halteteil beispielsweise nur eine Höhenverstellung und/oder eine Seitenverstellung realisiert sein muss, da die Neigungsverstellung (parallel zur Längsrichtung des Schrankes (Tiefenverstellung)) nur über den unteren Frontplattenversteller erfolgen kann. Ansonsten können jedoch die unteren und oberen rahmengestellseitigen Halteteile von ihrem Grundaufbau gleich gestaltet sein, wobei nur die Aktuatoren für die drei Freiheitsgrade an dem unteren rahmengestellseitigen Halteteil vorgesehen sind, die oberen jedoch dort entfallen können, wo eine entsprechende Verstellung nur von unten aus durchgeführt werden kann.
Der einstellbare Frontplattenversteller, also das untere rahmengestellseitige Halteteil, weist ein Grundelement auf, das beispielsweise an die Unterseite des Einrichtungsteiles anzuschrauben ist. An diesem Grundelement ist ein relativ zu diesem Grundelement beweglich angeordneter Höhenversteller vorgesehen, der über einen weiteren Schlitten und einen Seitenversteller mit der Frontplatte zu verbinden ist. Die Frontplatte ist dabei bevorzugtermaßen an dem Seitenversteller über besondere Halter verbunden, die beispielsweise mit dem Seitenversteller zu verrasten sind. Der Höhenversteller trägt den Schlitten, der eine Höhenverstellung des Höhenverstellers mitmacht, der jedoch auch zu dem Höhenverteller relativ beweglich ist, und zwar orthogonal zu der Quer- und der Hocherstreckung der Frontplatte, und somit parallel zur Längserstreckung des Schrankkorpus zu verstellen ist. Die Verstellung des Schlittens macht seinerseits der Seitenversteller mit, der jedoch wiederum relativ beweglich ist, und zwar parallel zur Quererstreckung der Frontplatte zu verstellen ist. Da der Seitenversteller sämtliche drei Freiheitsgradbewegungen des Frontplattenverstellers mitmacht, ist mithin auch die Frontplatte aufgrund ihrer Anbindung an den Seitenversteller mit den drei Freiheitsgraden zu verstellen.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus weiteren Unteransprüchen, der Zeichnung und der nachfolgenden Beschreibung. In der Zeichnungen zeigen:

Fig. 1: in einer perspektivischen Gestaltung ein Ausführungsbeispiel eines 15er-Schrankes mit Frontplatte und einem (transparent dargestellten) Schrankkorpus in einer Ausbildung mit einem Auszuggestell mit zwei übereinander angeordneten Tablaren mit Reling;
Fig. 2: mit Aufteilung in Einzeldarstellungen a) (Seitenverstellung), b) (Höhenverstellung), c) (Neigung) mit verschiedenen Aktuatoren für das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1;
Fig. 3: eine zu Fig. 1 analoge Darstellung eines alternativen Ausführungsbeispiels mit einem Auszuggestell mit Backblechhaltern;
Fig. 4: eine zu Fig. 2 analoge Darstellung für das Ausführungsbeispiel nach Fig. 3;
Fig. 5: für das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1, 2, 3 und 4 das untere rahmengestellseitige Halteteil (Frontplattenversteller);
Fig. 6: für das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 das obere rahmengestellseitige Halteteil, und
Fig. 7: für das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 3 und 4 das obere rahmengestellseitige Halteteil.

In der Zeichnung sind grundsätzlich gleichwirkende Teile mit übereinstimmenden Bezugsziffern versehen. Allgemein mit 1 ist ein Schrankkorpus beziffert mit einer Frontplatte 2 und einem Auszuggestell 3, das seinerseits im Innenraum 4 des Schrankkorpus 1 angeordnete Laufschienen 5 aufweist und das in dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 Tablare 6 mit Relingvorrichtungen 7 trägt. Die Frontplatte 2 ist, wie noch näher zu erläutern sein wird, über (nicht sichtbare) Halter an den Tablaren 6 als Einrichtungsteilen befestigt. Die Tablare 6 sind aus der im Innenraum 4 gelegenen Verwahrstellung (Fig. 1) aus dem Innenraum 4 des Schrankkorpus 1 an den Laufschienen 5 entlang gleitend herauszubewegen.
In Fig. 2 ist im Bild a) die Seitenverstellung der Frontplatte 2 durch den Pfeil S, in Fig. 2b) die Höhenverstellung der Frontplatte durch die Pfeile H und in 2c die Neigungsverstellung der Frontplatte durch die Doppelpfeile symbolisiert. Dazu sind in den rechten Bildern für die beiden Tablare 6 das obere rahmengestellseitige Halteteil 8 und für das untere Tablar 6 das untere rahmengestellseitige Halteteil 9 veranschaulicht. In den Bildern 2b) und 2c) sind für die Höhenverstellung und für die Neigungsverstellung nur jeweils das untere rahmengestellseitige Halteteil 9 veranschaulicht, da das obere rahmengestellseitige Halteteil 8 nur bei der Seitenverstellung gemäß Darstellung nach Fig. 2a) in Aktion tritt, die Höhenverstellung und die Neigungsverstellung gemäß den Darstellungen nach Fig. 2b) und 2c) nur durch das untere rahmengestellseitige Halteteil 9 vollzogen wird.
Die nähere Erläuterung des unteren rahmengestellseitigen Halteteils 9 (Frontplattenversteller) und der oberen rahmengestellseitigen Halteteile 8 erfolgt aufgrund der vergrößerten Darstellungen anhand der Fig. 5 und 6 und 7.
Bei ansonsten analogem Aufbau zeigt Fig. 3 eine alternative Ausgestaltung. Diese unterscheidet sich zunächst durch die Art der Einrichtungsteile des Auszuggestells 3. Hier sind als oberes Tablar 6 und als unteres Tablar 6 Backblechhalter vorgesehen, wobei das untere Tablar 6 analog gestaltet ist wie das untere Tablar 6 bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1. Das obere Tablar 6 hat keinen Boden, so dass es nur die Reling 7 aufweist. Die entsprechenden Backbleche können aufrecht stehend bevorratet werden. Unterschiedlich ist auch noch die Aktivierung des oberen rahmengestellseitigen Halteteils des oberen Tablars 6, was im Zusammenhang mit Fig. 4a noch erläutert werden wird.
In Fig. 5 ist das untere rahmengestellseitige Halteteil 9, wie es bei beiden Ausführungsbeispielen nach Fig. 1 und 3 eingesetzt wird, dargestellt. Dieses untere rahmengestellseitige Halteteil 9 ist als ein werkzeuglos einstellbarer Frontplattenversteller ausgebildet, wozu es zunächst ein Grundelement 10 aufweist, das an der Unterseite eines Tablars festzulegen ist, beispielsweise durch eine Schraubverbindung. Dieses Grundplattenelement weist hinterschnittene Nuten 10.1 auf. In diese hinterschnittenen Nuten greifen Führungsansätze 10.2ansonsten nicht sichtbaren Höhenverstellers ein. Dieser Höhenversteller ist über eine Rändelschraube 12 in seiner Höhenlage innerhalb des Grundelementes 10 zu verändern. Im Einzelnen nicht weiter sichtbar hat die Rändelschraube 12 eine ausgeformte spiralförmige Führungslaufbahn, in die ein Mitnehmer des Höhenverstellers 10.2 eingreift, so dass bei einer Rotationsbewegung der Rändelschraube 12 der Mitnehmer des Höhenverstellers 10.2 mitgenommen wird und entsprechend dem Spiralverlauf die unterschiedlichen Höhenlagen einnimmt. Während der Höhenverstellung des Höhenverstellers 10.2 wird der Schlitten 11 mitgenommen, weil der Höhenversteller 10.2 seinen Mitnehmer aufweist, die in eine Längsführungsnut innerhalb des Schlittens 11 eingreifen. Der Schlitten 11 seinerseits ist jedoch entlang dieser Führungsnut relativ längs beweglich, d.h. orthogonal zur Hoch- und Quererstreckung der Frontplatte 2 und relativ zum Höhenversteller 10.2 zu bewegen. Dies geschieht über die Schraube 13, die in einem Gewinde 14 des Grundelementes 10 einzuschrauben und herauszuschrauben ist und die mit dem Schlitten 11 bewegungsfest gekoppelt ist.
An dem Schlitten 11 ist wiederum ein Seitenversteller 15 und mit einer vorderen Platte 15.1 vorgesehen, der seinerseits über eine Rändelschraube 16 relativ zu dem Schlitten 11 parallel zur Quererstreckung der Frontplatte 2 zu verstellen ist. Bei der Längsverstellung über die Schraube 13 ist der Seitenversteller 15 jedoch mit dem Schlitten 11 bewegungsfest gekoppelt, so dass er die Längs- bzw. Neigungsverstellung mitmachen kann. An der Front 15.1 des Seitenverstellers sind entsprechende Aufnahmen angeordnet, in die mit der Frontplatte 2 verschraubte Halter einzuführen und dort zu verrasten sind, so dass die Frontplatte 2 Bewegungen des Seitenverstellers 15 insgesamt mitmachen kann. Dies sind Bewegungen in drei Richtungen, so dass die Bewegung der Frontplatte 2 in diesem Bereich drei Freiheitsgrade durchmachen kann. Für den oberen Halter 8 der Frontplatte (nicht sichtbar) ist das obere rahmengestellseitige Halteteil 8 vorgesehen, das in Fig. 6 für das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 und das in Fig. 7 für das Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 dargestellt ist. Hier erfolgt die Seitenverstellung über eine Rändelschraube 16, wobei auch wiederum ein Grundelement 10 vorgesehen ist.

Claims

Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge mit einem in Laufschienen (5) im Innenraum (4) des Schrankkorpus (1) beweglich anzuordnenden Auszugsgestell (3) mit an diesem abgestützten Einrichtungsteilen (6) wie einem Aufnahmeboden, einem Backblechhalter, einem Handtuchhalter, einem Tablar oder dergleichen, wobei das Auszugsgestell (3) aus einem Innenraum (4) des Schrankkorpus gelegenen Verwahrstellung in eine aus dem Schrankkorpus (1) heraus bewegte Auszugsstellung überführbar und wobei eine Frontplatte (2) über einen oberen und einen unteren Halter an rahmengestellseitigen Halteteilen (8, 9) festlegbar ist und wobei zumindest das untere rahmengestellseitige Halteteil (9) als ein in eine Richtung parallel zur Hocherstreckung der Frontplatte (2), in eine Richtung parallel zur Quererstreckung der Frontplatte (2) und in eine Richtung orthogonal zur Längs- und zur Quererstreckung der Frontplatte (2) einstellbarer, an einem Einrichtungsteil (6) befestigten Frontplattenversteller ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der werkzeuglos einstellbare Frontplattenversteller (9) ein mit dem Einrichtungsteil (6) verbindbares Grundelement (10) aufweist, an dem ein zu dem Grundelement (10) relativ beweglich angeordneter Höhenversteller (10.2) angeordnet ist, der seinerseits einen relativ zu dem Höhenversteller (10.2) und orthogonal zu der Quer- und Hocherstreckung der Frontplatte (2) beweglichen Schlitten (11) trägt, an dem seinerseits ein Seitenversteller (15) angeordnet ist, der mit dem Schlitten (11) orthogonal zur Quer- und Hocherstreckung der Frontplatte (2) gemeinsam bewegbar ist und der relativ zu dem Schlitten (11) parallel zur Quererstreckung der Frontplatte (2) verstellbar ist und mit dem die Frontplatte (2) verbunden ist.
Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge nach Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenversteller (15) über eine Rastvorrichtung lösbar mit dem Halter der Frontplatte (2) verbunden ist.
Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge nach Anspruch 2 , dadurch gekennzeichnet, dass der Höhenversteller (10.2) über eine Rändelschraube (12) verstellbar ist.
Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rändelschraube (12) zur Höhenverstellung des Höhenverstellers (10.2) eine innere spiralförmige Führungsbahn aufweist, in die ein Mitnehmer des Höhenverstellers (10.2) eingreift.
Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (11) über eine Schraube (13) orthogonal zur Quer- und Hocherstreckung der Frontplatte (2) verstellbar ausgebildet ist und die Schraube (13) ein Außengewinde aufweist, das in ein an dem Grundelement (10) vorgesehenes Gewinde eingreift.
Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungselement (16) des Seitenverstellers (15) eine spiralförmige Führungsbahn aufweist, in die ein an dem Schlitten (11) vorgesehener Mitnehmer eingreift.
Auszugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das obere oder das untere rahmengestellseitige Halteteil (8) nur in eine Richtung einstellbar ausgebildet ist.
Auszugsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das obere rahmengestellseitige Halteteil (8) analog wie das untere rahmengestellseitige Halteteil (9) mit einem Grundelement (10) ausgebildet ist.
Auszugsvorrichtung für Schrankauszüge nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte (2) mit einem unterem oder einem oberen Halter verschraubbar ist, die ihrerseits mit den rahmengestellseitigen Halteteilen (8, 9) verrastbar sind