EP2792278B1

EP2792278B1 - Endpunktlager von Querlatten einer Matratzenunterfederung

Info

Publication number: EP2792278B1
Application number: EP14001040.6A
Authority: EP
Inventors: Siegbert Hartmann
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2013-04-16
Filing date: 2014-03-20
Publication date: 2016-07-20
Anticipated expiration: 2034-03-20
Also published as: DE202013101621U1; EP2792278A1

Description

Die Erfindung betrifft ein Endpunktlager von Queriatten einer Matratzenunterfederung gemäß dem Oberbegriff des ersten Schutzanspruches.
Es ist ein Endpunktlager mit zwei Lagerbolzenaufnahmen zur Montage auf holmfesten Lagerbolzen eines Bettrahmens mit zwei Aufnahmetaschen für die Enden von Queriatten und einem zwischen den Lagerbolzenaufnahmen und den Aufnahmetaschen vorgesehenen gummielastischen Federelement bekannt, FR 2 670 101 A1 , welches eine elastische Einfederung nach unten und gleichzeitig eine Wippfunktion beider Aufnahmetaschen um eine horizontale Querachse erlaubt.
Bekannt ist des Weiteren eine Lagerungsvorrichtung für einen Bettrahmen mit regulierbarer Stetigkeit, EP 2 526 835 B1 , mit einem elastischen Endpunktlager mit Aufnahmetaschen für Querlatten, in welches ein weiteres Funktionsteil einsetzbar ist, um die Federhärte anzupassen, wobei auch bei diesem stets eine elastische Federfunktion und ein teilweises Anheben einer unbelasteten Aufnahmetasche gegenüber einer belasteten Aufnahmetasche miteinander gekoppelt sind, diese Reaktion jedoch über ein gegenseitiges Abrollen von zueinander konvexen Teilzylinderflächen der beiden Bauteile erfolgt.
Nachteilig an den bekannten Endpunktlagern ist hierbei, dass stets beide Federungsarten gleichzeitig vorliegen und eine Auswahl der bevorzugten Untertederungsart nicht erfolgen kann.
Aufgabe der Erfindung ist es, ein Endpunktlager zur Verfügung zu stellen, welches wahlfrei entweder konventionell über seine elastischen Produkteigenschaften federt oder, wenn dies gewünscht ist, eine reine oder mit der konventionellen Federung kombinierte Wippfunktion zur Optimierung einer Unterfederung aufweist.
Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt in Verbindung mit den Oberbegriffsmerkmalen erfindungsgemäß im Zusammenspiel mit den technischen Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Hauptanspruches.
Diese erfolgt insbesondere dadurch, dass dem Endpunktlager ein Funktionsteil zugeordnet ist, welches in das Federelement einsetzbar ist und mit dessen Hilfe die Funktion des Endpunktlagers von einem einfachen, alle elastischen Kräfte aufnehmenden Federelement zu einem interaktiven Wipp-Federelements mit Funktionsteil erweitert, so dass eine Einfederung einer der beiden Aufnahmetaschen durch eine vertikale Krafteinwirkung auf diese oder die zugehörige Querlatte zur Anhebung der jeweils anderen Aufnahmetasche führt, wobei eine solche interaktive Matratzenunterfederung zu optimierten Lagerung einer Person auf einer Matratze, beispielsweise im Lendenwirbel- oder Hüftbereich führt.
Das erfinderische Endpunktlager lässt sich mit dem zusätzlichen Funktionsteil auf leichte und einfache Art und Weise werkzeugfrei in seinen Federungseigenschaften abwandeln, so dass für jeden Benutzer auf einfachste Art und Weise eine individuelle Einstellung möglich ist.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich mit und in Kombination aus den nachfolgenden Unteransprüchen.
Das Funktionsteil ist als Waagebalken ausgebildet, der sich mittig auf dem Scheitelpunkt abstützt, der von der nach oben gerichteten Wölbung in dem die Lagerbolzenaufnahmen verbindenden Abschnitt des Endpunktlagers ausgebildet ist, wobei sich diese Wölbung im Bereich einer Mittelsenkrechten durch das Endpunktlager befindet, welches beidseitig dieser Mittelsenkrechten spiegelsymmetrisch ausgeführt ist. Der Waagebalken erstreckt sich dabei beidseitig bis unter die Aufnahmetaschen und ist dort bevorzugt lösbar festgelegt, so dass eine vertikale Kraft auf eine der beiden Aufnahmetaschen spielfrei auf die jeweils andere Aufnahmetasche übertragen werden kann.
Entsprechend einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Waagebalken als starres Funktionsteil ausgebildet, um seine Funktion optimal ausführen zu können. Er kann jedoch auch teilweise elastisch ausgeführt sein, um eine kombinierte Einfederung zu ermöglichen, wobei das Endpunktlager durch eine solche teilweise elastische Wippe jedoch eine härtere Federkennlinie aufweist als ohne dieses zusätzliche Funktionsteil.
Zur Montage des als Waagebalken ausgebildeten Funktionsteils ist im Bereich des Scheitelpunktes eine Lagerung mit einer Rastfläche für einen Gelenkbolzen des Waagebalkens vorgesehen, wobei der Gelenkbolzen zusätzlich mit einer Rastnase ausgestattet ist, die hinter einer korrespondierenden Rastfläche der Lagerung reversibel einrastbar ist, um eine sichere Aufnahme des Funktionsteiles zu gewährleisten und dessen ebenso einfache Entnahme zu ermöglichen.
Bei einer weiteren vorteilhaften Variante der Erfindung ist der Waagebalken an seinen Enden mit nach oben gerichteten T-förmigen Verbindungsmitteln ausgestattet, die in damit korrespondierend ausgebildete Aufnahmenuten unterhalb der Aufnahmetaschen einführbar sind, wodurch eine spielfreie Verbindung des als Waagebalken ausgebildeten Funktionsteils und damit eine unverzögerte Reaktion bei Einwirkung einer vertikalen Kraft auf eine der beiden Aufnahmetaschen sichergestellt ist.
Das Federelement des erfinderischen Endpunktlagers weist seitliche Federabschnitte auf, die bandförmig und konvex nach außen geschwungen oder mehrfach gefaltet geformt sind, wobei die Federabschnitte die Lagerbolzenaufnahmen mit den darüber befindlichen Aufnahmetaschen verbinden, wodurch mit dem ebenfalls bandförmig ausbildeten oberen Abschnitten des Endpunktlagers in einer Seitenansicht eine geschlossene Kontur des Federelementes des Endpunktlagers erzeugt ist.
Nachfolgend ist eine Ausführungsform anhand von Zeichnungen näher beschrieben.
Es zeigen:

Fig. 1: eine räumliche Ansicht des Endpunktlagers,
Fig. 2: eine Seitenansicht des Endpunktlagers gemäß Fig. 1,
Fig. 3: eine räumliche Explosionsdarstellung des Endpunktlagers gemäß den Figuren 1 und 2 von schräg unten, und
Fig. 4: eine Seitenansicht des unter Last verformten Endpunktlagers gemäß Fig. 1.

Alle Ausführungsformen des erfinderischen Endpunktlagers 1 sind bis auf die Funktionsteile 7 einteilig aus elastischem Kunststoff hergestellt und weisen Lagerbolzenaufnahmen 2 zur Montage auf holmfesten Lagerbolzen eines Bettrahmens auf, sowie Aufnahmetaschen 3 für die Enden von Querlatten, ebenso wie ein zwischen den Lagerbolzenaufnahmen 2 und den Aufnahmetaschen 3 vorgesehenes elastisches Federelement, welches seinerseits einen unteren, die Lagerbolzenaufnahmen 2 verbindenden Abschnitt 4 und einen die Aufnahmetaschen 3 verbindenden Abschnitt 5 besitzt, wobei ein Teilbereich des die Lagerbolzenaufnahmen 2 verbindenden Abschnitts 4 im Bereich einer Mittelsenkrechten durch das Endpunktlager 1 eine Wölbung nach oben mit einem Scheitelpunkt 6 aufweist.
Die seitlichen Federabschnitte 9 des Federelementes des Endpunktlagers 1 sind bandförmig ausgebildet und konvex nach außen geschwungen oder mehrfach gefaltet geformt und verbinden die Lagerbolzenaufnahmen 2 mit den Aufnahmetaschen 3.
Eine Ausführungsform des Endpunktlagers ist in den Fig. 1 bis 4 dargestellt.
Bei dieser Variante ist das Funktionsteil 7 als Waagebalken 8 ausgebildet, der sich mittig auf dem Scheitelpunkt 6 abstützt und sich beidseitig bis unter die Aufnahmetaschen 3 erstreckt und dort lösbar festgelegt ist, wobei der Waagebalken 8 an seinen Enden nach oben gerichtete T-förmige Verbindungsmittel 24 aufweist, die in damit korrespondierende Aufnahmenuten 25 unter den Aufnahmetaschen 3 eingeführt werden können.
Im Scheitelpunkt 6 des sich nach oben wölbenden unteren Abschnittes 4 ist eine Lagerung 21 für den als Funktionsteil 7 ausgebildeten Waagebalken 8 vorgesehen, mit einer Rastfläche 26 für die Rastnase 23 des Gelenkbolzens 22 des Waagebalkens 8, der seinerseits einteilig ausgeführt ist wobei der Gelenkbozen 22 hinter der Rastfläche 26 lösbar verrastet.

Claims

Endpunktlager von Querlatten einer Matratzenunterfederung mit zwei Lagerbolzenaufnahmen (2) zur Montage auf holmfesten Lagerbolzen eines Bettrahmens, Aufnahmetaschen (3) für Enden von Querlatten und einem zwischen den Lagerbolzenaufnahmen (2) und den Aufnahmetaschen (3) vorgesehenen gummielastischen Federelement, welches einen unteren, die Lagerbolzenaufnahmen (2) verbindenden unteren Abschnitt (4) und einen die Aufnahmetaschen (3) verbindenden oberen Abschnitt (5) besitzt, wobei ein Teilbereich des die Lagerbolzenaufnahmen (2) verbindenden unteren Abschnitts (4) im Bereich einer Mittelsenkrechten durch das Endpunktlager (1) eine Wölbung nach oben mit einem Scheitelpunkt (6) aufweist, dem Endpunktlager (1) ein Funktionsteil (7) zugeordnet ist, welches in das Federelement einsetzbar ist und die Funktion des Endpunktlagers (1) von einem Funktionsteil freien, konventionell elastische Kräfte aufnehmenden Federelement zu einem interaktiven Wipp-Federelement mit Funktionsteil (7) erweitert, so dass eine Einfederung einer der Aufnahmetaschen (3) zur Anhebung der jeweils anderen Aufnahmetasche (3) führt, wobei das Funktionsteil (7) als Waagebalken (8) ausgebildet ist, der sich mittig auf dem Scheitelpunkt (6) abstützt und sich beidseitig bis unter die Aufnahmetaschen (3) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass im Scheitelpunkt (6) eine Lagerung (21) mit einer Rastfläche (26) für eine Rastnase (23) eines Gelenkbolzens (22) des Waagebalkens (8) ausgebildet ist, der einteilig ausgeführt ist.
Endpunktlager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das als Waagebalken (8) ausgebildete Funktionsteil (7) starr oder teilweise elastisch ausgebildet ist.
Endpunktlager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Waagebalken (8) an seinen Enden nach oben gerichtete T-förmige Verbindungsmittel (24) aufweist und dass unter den Aufnahmetaschen (3) damit korrespondierende Aufnahmenuten (25) angeformt sind.
Endpunktlager nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (1) seitliche Federabschnitte (9) aufweist, die bandförmig ausgebildet und konvex nach außen geschwungen oder mehrfach gefaltet geformt sind und die Lagerbalzenaufnahmen (2) mit den Aufnahmetaschen (3) verbinden.