EP2710209B1

EP2710209B1 - Beschlag für eine schiebetür

Info

Publication number: EP2710209B1
Application number: EP12720205.9A
Authority: EP
Inventors: Frank Nuttelmann; Andreas Montecchio; Steffen Feld; Michael Dowe; Timo Kuschel
Original assignee: Hettich Heinze GmbH and Co KG
Current assignee: Hettich Heinze GmbH and Co KG
Priority date: 2011-05-17
Filing date: 2012-05-14
Publication date: 2018-07-11
Anticipated expiration: 2032-05-14
Also published as: DE102011050395A1; CN103582733B; JP2014517168A; WO2012156338A1; KR20140028074A; PL2710209T3; BR112013029370A2; EP2710209A1; CN103582733A; RU2013155035A

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag für eine Schiebetür, insbesondere für Möbel, nach dem Oberbegriff des Anspurches 1.
Die DE 20 2005 007 687 offenbart einen Schiebetürbeschlag mit einer Laufrolle, die an einer Schiene mit einem C-förmigen Profil an einem unteren Schenkel abgestützt ist. An dem oberen Schenkel ist eine Aushängesicherung vorgesehen, die mit einem Vorsprung den Schenkel untergreift und dadurch ein Ausheben des Beschlages aus der Schiene verhindert. Diese Aushängesicherung erfordert ein C-förmiges Schienenprofil, so dass ein Einsatz für andere Schienen nicht möglich ist.
Die AT 410 820 offenbart einen Schiebetürbeschlag, bei dem eine Laufrolle auf eine Schiene abgestützt ist. An der Laufrolle ist ein biegbarer Hebel aus einem Blechteil angeordnet, der über einen weiteren Hebel nach außen gebogen werden kann. Der biegbare Hebel besitzt dabei einen Hakenabschnitt, der die Schiene für eine Aushängesicherung untergreift. Die biegbare Ausgestaltung des Hebels besitzt allerdings den Nachteil, dass nach einer mehrfachen Benutzung es passieren kann, dass der Hebel nicht mehr unterhalb der Schiene angeordnet ist. Zudem führt die Ausbildung des Hebels als dünnwandiges Blechteil dazu, dass bei höheren Kräften das Hakenteil des Hebels umgebogen wird und die Aushängesicherung nicht mehr gegeben ist.
In der DE 20 2009 005 269 U1 ist ein Laufteil für einen Schiebetürflügel gezeigt, bei dem unterhalb einer Laufbahn einer Laufschiene eine Sicherungseinrichtung mit einer Wippe angeordnet ist, die ein Anheben des Schiebetürflügels in einer Verriegelungsposition verhindert.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Beschlag für eine Schiebetür zu schaffen, bei der die Aushängesicherung ein sicheres Ausheben der Schiebetür vermeidet und zudem eine einfache Betätigung gewährleistet ist.
Diese Aufgabe wird mit einem Beschlag mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
Erfindungsgemäß umfasst die Aushängesicherung einen drehbar gelagerten Hebel mit einem Betätigungsabschnitt und einem Hakenabschnitt, der in einer Sicherungsposition einen Kopfabschnitt der Schiene untergreift. Durch den drehbar gelagerten Hebel wird vermieden, dass durch ein Verbiegen Materialermüdungen die Funktionsfähigkeit der Aushängesicherung beeinflussen. Die drehbare Lagerung sorgt dabei für eine definierte Position des Hebels in der Sicherungsposition und zudem kann der Hebel mit dem Hakenabschnitt einen stabilen Aufbau besitzen.
Vorzugsweise ist der Hebel in der Sicherungsposition verrastbar. Dadurch wird ein unbeabsichtigtes Lösen des Hebels vermieden und der Benutzer erhält die optische und/oder akustische Rückmeldung beim Schließen des Hebels, dass die Sicherungsposition erreicht ist. Der Hebel kann dabei zusätzlich auch in einer Entriegelungsposition verrastbar sein, in der die Laufrolle von der Schiene abhebbar ist. Dadurch kann nach Verschwenken des Hebels in eine Entriegelungsposition der Benutzer nun nach Entriegeln der mindestens zwei Beschläge an der Schiebetür diese aushängen.
Gemäß der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist eine am Hebel angeordnete Achse zwischen dem Betätigungsabschnitt und einem die Schiene untergreifenden Hakenabschnitt angeordnet. Dadurch ist der Hebel als eine Art "Wippe" ausgebildet, die zwischen zwei Positionen verschwenkbar ist. Dies ermöglicht eine kompakte Bauweise und es können geringe Schwenkwege vorgesehen werden. Der Hebel kann dabei an einer Achse drehbar gelagert sein, die an einem Lagerelement ausgebildet ist, dass mit dem Halter verbunden ist.
Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist ein Verstellmechanismus vorgesehen, mittels dem die Position des Halters relativ zu dem Montageelement in der Höhe verstellbar ist. Dadurch kann eine Ausrichtung der Schiebetür auch noch nach dem Einhängen erfolgen. Der Verstellmechanismus umfasst vorzugsweise eine am Halter drehbar gelagerte Gewindestange, die das Lagerelement zur drehbaren Lagerung des Hebels durchgreift.
Für eine stabile Ausbildung des Hebels ist dieser als Kunststoffteil ausgebildet. Dabei ist integral mit dem Kunststoffteil mindestens ein Rastmittel zur Fixierung des Hebels in der Sicherungsposition und/oder der Entriegelungsposition ausgebildet. Das Rastmittel kann mit einem weiteren Rastmittel am Lagerelement zusammenwirken, das ebenfalls als Kunststoffteil ausgebildet sein kann.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1: eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Beschlages für eine Schiebetür in der montierten Position;
Figur 2: eine Seitenansicht des Beschlages der Figur 1 in der Sicherungsposition;
Figur 3: eine Seitenansicht des Beschlages der Figur 1 in der Entriegelungsposition;
Figuren 4A u. 4B: zwei Ansichten des Beschlages für die Figur 1 der vorderen Tür,
Figuren 5A u. 5B: zwei Ansichten des Beschlages der Figur 1 für die hintere Tür;
Figur 6: eine Draufsicht auf einen Beschlag gemäß einem modifizierten Ausführungsbeispiel;
Figuren 7 bis 10: mehrere Ansichten der Aushängesicherung des Beschlages der Figur 6;
Figuren 11A bis 11C: mehrere Ansichten des Lagerelementes der Aushängesicherung der Figuren 7 bis 9;
Figuren 12A u. 12B: zwei Ansichten einer modifizierten Aushängesicherung für einen Beschlag,
Figuren 13A u. 13B: zwei Ansichten des Hebels der Aushängesicherung der Figuren 12.

Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dem eine vordere Schiebetür 3 und eine hintere Schiebetür 4 verfahrbar gelagert sind. Hierfür sind an einer Oberseite des Möbelkorpus 2 zwei Schienen 9 festgelegt, auf denen Laufrollen 8 eines Beschlages 7 verfahrbar gelagert sind. Die vordere Schiebetür 3 ist über einen Winkel 5 mit einem Montageelement 6 verbunden, an dem der Beschlag 7 fixiert ist, während die hintere Schiebetür 4 direkt mit dem Beschlag 7 verbunden ist. Der Beschlag 7 umfasst einen drehbar gelagerten Hebel 10 der eine Aushängesicherung bildet.
In Figur 2 ist die Aushängesicherung mit dem Hebel 10 in einer Verriegelungsposition gezeigt, in der ein Hakenabschnitt 11 des Hebels 10 einen Kopfabschnitt 12 der Schiene 9 untergreift. Der Kopfabschnitt 12 der Schiene 9 ist dabei im Querschnitt breiter ausgebildet als ein vertikaler Steg, auf dem der Kopfabschnitt 12 abgestützt ist.
Der Hebel 10 umfasst einen Betätigungsabschnitt 23, der nach oben hervorsteht und vom Benutzer zum Verschwenken des Hebels 10 eingesetzt werden kann. Der Hebel 10 ist dabei um eine Achse 22 drehbar gelagert, um von einer Sicherungsposition (Figur 2) in eine Entriegelungsposition (Fig. 3) verschwenkt zu werden. In der Entriegelungsposition ist der Hakenabschnitt 11 benachbart zu dem Kopfabschnitt 12 der Schiene 9 angeordnet, so dass der Beschlag mit der Laufrolle 8 nach oben von der Schiene 9 abgehoben werden kann.
Der Hebel 10 ist dabei in der Sicherungsposition und der Entriegelungsposition verrastbar. Hierfür ist integral mit dem Hebel 10 ein Federsteg 41 ausgebildet, der eine Wand einer Aussparung 40 bildet. Die Aussparung 40 ist im Wesentlichen wie eine "8" geformt, wobei ein Zapfen eines Lagerelementes in die Aussparung 40 eingreift. Wird der Hebel 10 verschwenkt, gelangt der Zapfen durch einen verjüngten Mittelabschnitt der Aussparung 40 in einen benachbarten verbreiteten Bereich, wodurch ein Verrasten erfolgt. Das Lagerelement 25 sowie der Hebel 10 können dabei als Kunststoffteile ausgebildet sein.
Bei dem gezeigten Möbel sind zwei Schiebetüren 3 und 4 vorgesehen. Es ist natürlich auch möglich, mehr als zwei Schiebetüren 3 und 4 vorzusehen, die in einer oder mehreren Ebenen verfahrbar gelagert sind. Die Schiene 9 bildet zwei verdickte Kopfabschnitte 12 aus, an denen jeweils eine Schiebetür 3 bzw. 4 über Laufrollen 8 verfahrbar gelagert ist. Dadurch ist der Abstand der Kopfabschnitte 12 vorbestimmt, wobei es natürlich möglich ist, auch mehr als zwei Kopfabschnitte 12 an einer Schiene 9 auszubilden.
Der Beschlag für die vordere Schiebetür ist in den Figuren 4A und 4B im Detail dargestellt. Die Laufrolle 8 ist um eine Achse 14 an einem Halter 15 drehbar gelagert. Der Halter 15 ist verschiebbar an dem Montageelement 6 gehalten, das an dem Winkel 5 festgelegt ist. Für eine Höhenverstellung des Halters 15 sind dabei an dem plattenförmigen Montageelement 6 eine Vielzahl von Langlöchern 18 ausgebildet, die zur Horizontalen schräg ausgerichtet sind. In den Langlöchern sind Zapfen 17 verschiebbar geführt, an denen der Halter 15 festgelegt ist. Der Halter 15 ist dabei über eine Gewindestange 16 verschiebbar, die einen Werkzeugeinsatz 21 aufweist. Die Gewindestange 16 ist dabei in einer Gewindehülse drehbar gelagert, wobei die Gewindehülse in vertikaler Richtung verschiebbar ist. Hierfür sind in dem Montageelement 6 vertikale Langlöcher ausgespart, in denen Zapfen 19 verschiebbar geführt sind. Durch Drehen des Werkzeugeinsatzes 21 kann so mit der horizontale Abstand zwischen dem Halter 15 und der Gewindehülse durch Drehen der Gewindestange 16 verändert werden, wobei bei einer Änderung des horizontalen Abstandes auch eine Höhenverstellung durch die Führung in den schräg ausgerichteten Langlöchern 18 erreicht wird.
An der Gewindehülse um die Gewindestange 16 ist dabei das Lagerelement 25 angeordnet, dass zusammen mit dem Halter 15 höhenbeweglich an dem Montageelement 6 gehalten ist. Bei einer Höhenverstellung bleibt somit der Hakenabschnitt 11 relativ zu der Laufrolle 8 in derselben Höhe angeordnet.
An dem Lagerelement 25 ist ferner ein zapfenförmiger Vorsprung als Aktivator 13 ausgebildet, der im Eingriff mit einem Selbsteinzug, einem Dämpfer oder einem Anschlag gebracht werden kann. Auch der Aktivator 13 bleibt bei einer Höhenverstellung auf relativ zur Laufrolle 8 auf derselben Höhe ausgerichtet.
In den Figuren 5A und 5B ist der Beschlag für eine hintere Schiebetür 4 dargestellt. Ein plattenförmiges Montageelement 6' ist an der hinteren Schiebetür 4 festgelegt, wobei ein Halter 15 verschiebbar an dem Montageelement 6' gelagert ist, wobei ein Verstellmechanismus mit Zapfen 17, schräg ausgerichteten Langlöchern 18 und einer Gewindestange 16 vorgesehen ist, wie dies bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel erläutert wurde. An einer Gewindehülse um die Gewindestange 16 ist das Lagerelement für den verschwenkbaren Hebel 10 ausgebildet, der bei einer Höhenverstellung zusammen mit dem Halter 15 relativ zu dem Montageelement 6' bewegt wird. Ansonsten sind die Bauteile wie bei dem Beschlag für die vordere Lauftür ausgebildet.
In Figur 6 ist eine Draufsicht auf einen Beschlag mit einer modifizierten Aushängesicherung gezeigt. Der Beschlag umfasst ein plattenförmiges Montageelement 6' für eine hintere Schiebetür 4, kann aber genauso für eine vordere Schiebetür 3 eingesetzt werden, wobei dann ein Winkel 5 entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiel eingesetzt wird. An dem Montageelement 6' ist ein Halter 15 verschiebbar gelagert, an dem eine Laufrolle 8 um eine Achse 14 drehbar ist. Der Halter 15 kann relativ zu dem Montageelement 6' in der Höhe verstellt werden, wie es bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel erläutert wurde.
In den Figuren 7 bis 9 ist die Aushängesicherung des Beschlages der Figur 6 im Detail dargestellt. Die Aushängesicherung umfasst einen Hebel 10' der um eine Achse 22 drehbar an einem Lagerelement 25 gelagert ist. Von dem Lagerelement 25 steht ein Werkzeugeinsatz 21 der Gewindestange 16 hervor, wobei das Lagerelement 25 von der Gewindestange 16 durchgriffen ist.
Der Hebel 10' umfasst einen Betätigungsabschnitt 23, der stegförmig ausgebildet ist und nach oben hervorsteht und vom Benutzer gegriffen werden kann. Die Achse 22 ist dabei zwischen dem Betätigungsabschnitt 23 und einem Hakenabschnitt 11 angeordnet. Der Hakenabschnitt 11 kann einen Kopfabschnitt 12 einer Schiene 9 untergreifen, wobei auf der zu dem Hakenabschnitt 11 gegenüberliegenden Seite ein Sicherungssteg 26 an dem Lagerelement 25 ausgebildet ist. Der Hebel 10' ist über einen integral ausgebildeten Federsteg 27 an dem Lagerelement 25 abgestützt und in eine Sicherungsposition vorgespannt. Dadurch wird ein versehentliches Lösen des Hakenabschnittes 11 aus der Sicherungsposition vermieden.
Wenn der Hakenabschnitt 11 in eine Entriegelungsposition bewegt werden soll, wie dies in Figur 8 gezeigt ist, wird der Hebel 10' durch den Betätigungsabschnitt 23 verschwenkt. Dann greift ein Raststeg 24 in eine Aussparung 28 an dem Hebel 10' und kann dort verrasten. Dadurch ist der Hebel 10' in der Entriegelungsposition entsprechend den Figuren 8 und 9 verrastet, wobei der Federsteg 27 umgebogen wird, und den Hebel 10' in Richtung der Sicherungsposition vorspannt.
In Figur 10 ist der Hebel 10' im Detail dargestellt. Der Hebel 10' ist als Kunststoffteil ausgebildet, wobei der Federsteg 27 integral ausgebildet ist.
In den Figuren 11A bis 11C ist das Lagerelement 25 für den Hebel 10' im Detail dargestellt. Das Lagerelement 25 umfasst eine Durchgangsöffnung 29 zum Durchführen der Gewindestange 16. Ferner ist integral mit dem Lagerelement 25 der Raststeg 24 und der Sicherungssteg 26 ausgebildet.
In den Figuren 12A und 12B ist eine modifizierte Aushängesicherung gezeigt, wie sie bei einem Beschlag einer der vorangegangenen Ausführungsbeispiele eingesetzt werden kann. Die Aushängesicherung umfasst einen Hebel 10", der um eine Achse 22 an einem Lagerelement 25" drehbar gelagert ist. Der Hebel 10" umfasst einen Hakenabschnitt 11 und auf der zur Achse 22 gegenüberliegenden Seite ein Betätigungsabschnitt 23. Integral mit dem Hebel 10" ist ein u-förmig ausgebildeter Federsteg 32 vorgesehen, an dem ein verdickter Abschnitt 33 endseitig angeordnet ist. Der Kopfabschnitt 33 kann in Rastaufnahmen 31 an einem Steg 30 eingreifen. Dabei sind zwei Rastaufnahmen 31 beabstandet voneinander ausgebildet, die der Entriegelungsposition und der Sicherungsposition entsprechen. Dadurch kann beim Schwenken des Hebels 10" dieser in der Sicherungsposition und der Entriegelungsposition verrastet werden.
An dem Lagerelement 25" ist daher ein Steg 30 mit den beiden Rastaufnahmen 31 ausgebildet, während der Federsteg 32 mit dem verdicktem Endabschnitt 33 an dem Hebel 10" ausgebildet ist.
In den gezeigten Ausführungsbeispielen sind unterschiedliche Rastmechanismen für das Fixieren des Hebels 10, 10', 10" in der Entriegelungsposition und/oder der Sicherungsposition gezeigt. Es ist natürlich möglich, die Verrastung des Hebels 10, 10', 10" auch durch andere Rastmittel oder Mechaniken durchzuführen.

Bezugszeichenliste

1: Möbel
2: Möbelkorpus
3: vordere Schiebetür
4: hintere Schiebetür
5: Winkel
6: Montageelement
6': Montageelement
7: Beschlag
8: Laufrolle
9: Schienen
10: Hebel
10': Hebel
10": Hebel
11: Hakenabschnitt
12: Kopfabschnitt
13: Aktivator
14: Achse
15: Halter
16: Gewindestange
17: Zapfen
18: Langloch
21: Werkzeugeinsatz
22: Achse
23: Betätigungsabschnitt
24: Raststeg
25: Lagerelement
25': Lagerelement
25": Lagerelement
26: Sicherungssteg
27: Federsteg
28: Aussparung
29: Durchgangsöffnung
30: Steg
31: Rastaufnahme
32: Federsteg
33: verdickter Abschnitt/Kopfabschnitt
40: Aussparung
41: Federsteg

Claims

Beschlag für eine Schiebetür (3, 4), insbesondere für Möbel, mit mindestens einer Laufrolle (8), die an einem Halter (15) des Beschlags drehbar gelagert ist und auf einer Schiene (9) des Beschlags abgestützt ist, und einem Montageelement (6), an dem eine Schiebetür (3, 4) festlegbar ist, wobei an dem Halter (15) eine Aushängesicherung vorgesehen ist, um die Laufrolle (8) gegen ein Abheben von der Schiene (9) zu sichern, wobei die Aushängesicherung einen drehbar gelagerten Hebel (10, 10', 10") mit einem Betätigungsabschnitt (23) und einem Hakenabschnitt (11) aufweist, der in einer Sicherungsposition einen Kopfabschnitt (12) der Schiene (9) untergreift, wobei der Kopfabschnitt (12) der Schiene (9) im Querschnitt breiter ausgebildet als ein vertikaler Steg der Schiene (9), auf dem der Kopfabschnitt (12) abgestützt ist und die Laufrolle (8) an dem verdickten Kopfabschnitt (12) verfahrbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (10, 10', 10") als Kunststoffteil ausgebildet ist und eine am Hebel (10, 10', 10") angeordnete Achse (22) zwischen dem Betätigungsabschnitt (23) und dem die Schiene (9) untergreifenden Hakenabschnitt (11) angeordnet ist wobei der Betätigungsabschnitt (23) nach oben hervorsteht und integral mit dem Kunststoffteil Rastmittel zur Fixierung des Hebels (10, 10', 10") in der Sicherungsposition und/oder der Entriegelungsposition ausgebildet sind.
Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (10, 10', 10") in der Sicherungsposition verrastbar ist.
Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (10, 10', 10") in einer Entriegelungsposition, in der die Laufrolle (8) von der Schiene (9) abhebbar ist, verrastbar ist.
Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (10, 10', 10") an einer Achse (22) drehbar gelagert ist, die an einem Lagerelement (25, 25', 25") ausgebildet ist, dass mit dem Halter (6) verbunden ist.
Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verstellmechanismus vorgesehen ist, mittels dem die Position des Halters (15) relativ zu dem Montagelement (6) in der Höhe verstellbar ist.
Beschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmechanismus eine am Halter (15) drehbar gelagerte Gewindestange (16) umfasst, die durch das Lagerelement (25, 25', 25") zur drehbaren Lagerung des Hebels (10, 10', 10") geführt ist.