EP2457043B1 - Höhenverstellbarer kühlgutträger - Google Patents

Description

• Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kühlgutträger für ein Kältegerät, insbesondere für ein Haushaltskältegerät, der, ohne aus dem Gerät entnommen werden zu müssen und ohne ihn zu entladen, in seiner Höhe verstellt werden kann.
• Es sind Kühlgutträger für Kältegeräte allgemein verbreitet, bei denen eine Platte zwischen Stützkörpern, z. B. in Form eines die Platte rings umgebenden Rahmens oder von an Ränder der Platte angefügten Stegen, eingefasst ist, wobei die Stützkörper an die Form von Auflagerippen an Innenwänden des Kältegeräts angepasst sind, um die Platte an den Auflagerippen sicheren Halt zu geben.
• Es ist ein Kältegerät bekannt geworden, bei dem ein Kühlgutträger zwischen zwei Niveaus mit Hilfe von Exzenterrädern verstellbar ist, die an Seitenwänden des Kältegerätegehäuses um eine zu der Seitenwand senkrechte Achse drehbar angebracht sind. Da die Exzenterräder zwischen einer Platte des Kühlgutträgers und den Seitenwänden Platz finden müssen, reduzieren sie die Breite dieser Platte und damit die nutzbare Abstellfläche. Außerdem muss die Seitenwand des Kältegeräts von vornherein ausgelegt sein, um die Exzenterräder daran zu montieren, so dass die Nachrüstung eines höhenverstellbaren Kühlgutträgers in einem Kältegerät, das in herkömmlicher Weise an den Seitenwänden vorspringende Auflagerippen für Kühlgutträger aufweist, nicht möglich ist.
• Ein Kühlgutträger gemäβ dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist z.B. aus der US-A-2006/0097613 bekannt.
• Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, einen Kühlgutträger für ein Kältegerät bzw. ein Kältegerät zu schaffen, bei dem mit einfachen Mitteln eine Höhenverstellung des beladenen Kühlgutträgers ermöglicht ist, wobei der Kühlgutträger in einem herkömmlichen Kältegerät nachrüstbar sein soll.
• Die Aufgabe wird gelöst, indem bei einem Kühlgutträger mit einer Platte und zwei sich jeweils entlang eines seitlichen Randes der Platte erstreckenden Stützkörpern wenigstens einer der Stützkörper um eine zu dem seitlichen Rand parallele Achse schwenkbar ist und wenigstens zwei Aufstandsflächen in unterschiedlichen Entfernungen von der Achse aufweist. Indem jeweils die eine oder die andere dieser Aufstandsflächen auf einer Auflagerippe des Kältegerätegehäuses platziert wird, kann die Platte in unterschiedlichen Entfernungen über der Rippe angeordnet werden.
• Ferner wird diese Aufgabe gelöst durch ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, nach Anspruch 13.
• Vorzugsweise ist der Stützkörper eine Leiste, die sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des seitlichen Randes erstreckt. Indem eine solche Leiste sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Randes erstreckende Aufstandsflächen zur Verfügung stellt, ist die Anwendbarkeit des Kühlgutträgers weitgehend abhängig von der Form der Auflagerippen des Kältegeräts; diese können sich kontinuierlich über die Seitenwände des Geräts erstrecken oder auf Vorsprünge jeweils am vorderen und hinteren Rand der Seitenwand reduziert sein.
• Vorzugsweise hat der Stützkörper wenigstens zwei rechtwinklig an einer Kante aufeinander treffende Flanken, und die Aufstandsflächen sind an diesen zwei Flanken gebildet.
• Die Aufstandsflächen können in Flanken des Stützkörpers eingetieft sein, um zumindest in Richtung parallel zu den seitlichen Rändern der Platte einen Formschluss mit Stützrippen des Kältegerätegehäuses herzustellen und so den Kühlgutträger in seiner Position im Kältegerät zu sichern.
• Der Stützkörper ist vorzugsweise im Schnitt quer zu seiner Achse rechteckig mit einer abgerundeten Kante. Die abgerundete Kante erleichtert das Schwenken des Stützkörpers.
• Einer ersten Ausgestaltung zufolge kann der Platte ein elastischer Haken zugeordnet sein, der einen Achszapfen des Stützkörpers umgreift.
• Einer zweiten Ausgestaltung zufolge ist zur Ausbildung eines Scharniers zwischen der Platte und dem Stützkörper ein Achskörper in miteinander fluchtenden Bohrungen des Stützkörpers und eines an der Platte festen Lagerbocks aufgenommen.
• Bei einem solchen Kühlgutträger ist der Krümmungsradius der abgerundeten Kante vorzugsweise höchstens so groß wie der Abstand zwischen der abgerundeten Kante und der Achse. Wenn der Krümmungsradius und der Abstand gleich sind, kann der Stützkörper zwischen seinen zwei Stellungen schwenken, ohne den Haken oder den Achskörper zu verformen. Wenn der Krümmungsradius kleiner ist, kann die abgerundete Kante so zur Achse platziert werden, dass der Haken bzw. der Achskörper während des Schwenkens geringfügig elastisch gebogen wird. Indem sich somit der Haken bzw. der Achskörper einer Schwenkbewegung des Stützkörpers widersetzt, ist dieser in der einmal eingestellten Orientierung gesichert.
• Vorzugsweise sind die zwei Stützkörper unabhängig voneinander schwenkbar, um bei Bedarf auch eine schräge Stellung der Platte einstellen zu können.
• Zu Erleichterung der Handhabung ist vorzugsweise ein Griff an einem vorderen Ende jedes Stützkörpers gebildet.
• Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1

eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Kühlgutträgers, montiert in einem Kältegerätegehäuse;

Fig. 2

eine perspektivische Teilansicht des Kühlgutträgers mit Stützkörper in angehobener Stellung;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht des Kühlgutträgers mit Stützkörper in abgesenkter Stellung;

Fig. 4

einen schematischen Teilschnitt durch den Kühlgutträger;

Fig. 5

eine auseinander gezogene perspektivische Teilansicht des Stützkörpers und einer Trägerschiene der Platte;

Fig. 6

einen schematischen Längsschnitt durch den Stützkörper und die Trägerschiene gemäß einer abgewandelten Ausgestaltung;

Fig. 7

einen zu Fig. 4 analogen Schnitt gemäß einer dritten Ausgestaltung der Erfindung; und

Fig. 8

eine perspektivische Ansicht einer Trägerschiene gemäß der dritten Ausgestaltung.

• Fig 1 zeigt in perspektivischer Ansicht von vorn einen erfindungsgemäßen Kühlgutträger 1, montiert in einem Korpus eines Haushaltskältegeräts. Der Kühlgutträger 1 umfasst eine Platte 2, die sich im Wesentlichen über die gesamte Breite eines Lagerraums des Korpus zwischen Seitenwänden 3 erstreckt. Gezeigt ist eine rahmenlose Platte 2 aus Sicherheitsglas; es könnte auch eine gerahmte Platte oder eine Platte aus anderem Material, insbesondere ein Drahtgitter, Verwendung finden. An einem rückwärtigen Rand der Platte 2 ist eine Anschlagschiene 4 aus Kunststoff aufgesteckt, um einen unmittelbaren Kontakt von auf der Platte 2 deponiertem Kühlgut mit der Rückwand des Korpus zu verhindern.
• Die Platte 2 ist über zwei sich entlang ihrer seitlichen Ränder erstreckende Stützkörper 5 an horizontalen Rippen abgestützt, die an den Seitenwänden 3 des Korpus angezogen sind und in der Ansicht der Fig. 1 durch die Platte 2 und die Stützkörper 5 verdeckt sind. Die Stützkörper 5 sind spiegelbildlich zueinander geformte, lang gestreckte Leisten aus Kunststoff von im Wesentlichen rechteckigem Querschnitt, die um eine zu den seitlichen Rändern der Platte 2 parallele Achse schwenkbar an eine Trägerleiste angelenkt sind, die unter der Platte 2 befestigt ist. In Fig. 1 ist diese Trägerleiste von der Platte 2 verdeckt und nicht sichtbar.
• Die Stützkörper 5 sind zwischen einer Hochkantorientierung und einer Querorientierung schwenkbar, die in Fig. 1 jeweils am Beispiel des linken bzw. des rechten Stützkörpers 5 dargestellt sind. Von einem vorderen Ende der Stützkörper 5 vorspringende, im dargestellten Ausführungsbeispiel winkelförmige Griffe 6 erleichtern einem Benutzer das Schwenken der Stützkörper 5 zwischen diesen Stellungen. Wenn beide Stützkörper 5 gleich orientiert sind, ist die Platte 2 horizontal, wobei sie je nach Stellung der Stützkörper 5 zwei unterschiedliche Niveaus einnehmen kann. Wenn die Stützkörper 5 wie gezeigt unterschiedliche Stellungen einnehmen, ist die Platte 2 zum quer stehenden Stützkörper 5 hin abschüssig, so dass eine auf dem Kühlgutträger 1 liegende Flasche 7 eine stabile Gleichgewichtslage im Kontakt mit der den quer stehenden Stützkörper tragenden Seitenwand 3 einnimmt.
• Fig. 2 zeigt eine vergrößerte perspektivische Ansicht von unten des Kühlgutträgers 1 mit hochkant gestelltem Stützkörper 5. An einer nach unten weisenden schmalen Flanke 8 des Stützkörpers 5 ist eine großflächige, lang gestreckte Aussparung 9 gebildet, die vorgesehen ist, um auf einer Auflagerippe der linken Seitenwand 3 aufzuliegen. Eine dieser Seitenwand 3 zugewandte breite Flanke 10 des Stützkörpers weist in ihrer oberen Hälfte ebenfalls eine Aussparung 11 auf, deren Form derjenigen der Aussparung 9 gleicht und die vorgesehen ist, die Auflagerippe aufzunehmen, wenn der Stützkörper 5 quer gestellt ist.
• Eine in Fig. 5 partiell in perspektivischer Ansicht gezeigte Trägerschiene 14 von im Wesentlichen L-förmigem Querschnitt ist an einer Schmalseite 15 und einem Randbereich der Unterseite der Platte 2 befestigt, insbesondere durch Klebung. Von der Trägerschiene 14 nach unten abstehende Lagerböcke 13 greifen in rechteckige Ausschnitte 12 des Stützkörpers 5 ein. Zylindrische Achskörper 16, die in miteinander fluchtende Bohrungen des Stützkörpers 5 und der Lagerböcke 13 eingeschoben sind, legen eine Achse 29 fest, um die der Stützkörpers 5 schwenkbar ist.
• Fig. 3 zeigt eine zur Fig. 2 analoge Teilansicht des Kühlgutträgers 1, bei der der Stützkörper 5 sich in seiner Querstellung befindet. Die breite Flanke 10 ist nach unten gekehrt, so dass die Aussparung 11 die Auflagerippe des Kältegerätekorpus aufnehmen kann.
• Fig. 4 zeigt einen schematischen Teilschnitt durch den Kühlgutträger 1 und einen Teil einer Seitenwand 3, an der die bereits erwähnte, hier mit 17 bezeichnete Auflagerippe zur Unterstützung des Kühlgutträgers 1 angezogen ist. Der Stützkörper 5 ist in seiner Hochkantstellung gezeigt. Eine zweite schmale Flanke 18 des Stützkörpers 5 berührt die Unterseite der Trägerschiene 14. So ist die Trägerschiene 14 im Wesentlichen auf ihrer gesamten Länge durch den Stützkörper 5 unterstützt, und nicht nur über die Achskörper 16. In gleicher Weise berührt eine zweite breite Flanke 19 des Stützkörpers 5 die Unterseite der Trägerschiene 14, wenn der Stützkörper 5 die in Fig. 3 gezeigte Querstellung einnimmt.
• Die Flanken 18, 19 sind über eine abgerundete Kante 20 verbunden. Der Krümmungsmittelpunkt der Kante 20 fällt mit der Schwenkachse 29 des Stützkörpers 5 zusammen. Infolge dessen ist auch die abgerundete Kante 20 ständig in Kontakt mit der Unterseite der Trägerschiene 14, wenn der Stützkörper 5 geschwenkt wird.
• Eine Zwischenstellung, die der Stützkörper 5 beim Schwenken zwischen Hochkant- und Querstellung durchläuft, ist in Fig. 4 als gestrichelter Umriss dargestellt. In dieser Stellung springt eine Kante 21, an der die Flanken 10 und 18 des Stützkörpers 5 aufeinander treffen, seitlich über die Trägerschiene 14 vor und scheint in Fig. 4 mit der Seitenwand 3 zu überlappen. In der Praxis wird beim Schwenken des Stützkörpers 5 die Seitenwand 3 durch die Kante 21 elastisch nach außen verdrängt. Auf diese Weise ist der Stützkörper 5 in der jeweils vom Benutzer eingestellten Stellung gesichert, denn er kann diese Stellung nicht verlassen, ohne dass die zum Beiseitedrängen der Seitenwand 4 erforderliche Kraft auf ihn ausgeübt wird.
• Fig. 6 zeigt einen Längsschnitt entlang der Schwenkachse 29 durch die Trägerschiene 14 und den daran angelenkten Stützkörper 5 gemäß einer abgewandelten Ausgestaltung. In dieser Ausgestaltung ist auch die der Seitenwand 3 zugewandte (in Fig. 6 nicht sichtbare) Kante 21 abgerundet, so dass der Stützkörper 5 um die Achse 29 schwenkbar ist, ohne die Seitenwand 3 zu verdrängen. Der Krümmungsradius der abgerundeten Kante 20 ist geringfügig kleiner als der Abstand der Flanken 18, 19 von der Schwenkachse 29. Der Achskörper 16 ist geringfügig biegsam, und miteinander fluchtende Bohrungen 22, 23 der Lagerböcke 13 und des Stützkörpers 5, die den Achskörper 16 aufnehmen, sind an ihren einander zugewandten Enden geringfügig aufgeweitet, um eine Verbiegung des Achskörpers 16 zuzulassen. Aufgrund der Form der abgerundeten Kante 20 ist bei dieser Ausgestaltung ein Schwenken des Stützkörpers 5 zwischen der Hochkantstellung und der Querstellung nur möglich, wenn zeitweilig der Achskörper 16 verbogen wird, und der Widerstand, den der Achskörper 16 gegen eine solche Verbiegung leistet, sichert den Stützkörper 5 in der jeweils eingestellten Stellung.
• Eine weitere Ausgestaltung des Kühlgutträgers wird anhand der Fig. 7 und 8 erläutert. Fig. 7 ist ein Teilschnitt durch den Kühlgutträger analog zur Fig. 4, und Fig. 8 ist eine perspektivische Ansicht einer in dieser Ausgestaltung verwendeten Trägerschiene 14. Die Trägerschiene 14 ist hier im Wesentlichen ein aus Blech geformtes U-Profil, das bemessen ist, um die Platte 2 zwischen zwei horizontalen Schenkeln 24, 25 zu klemmen. Von dem unteren Schenkel 15 sind Haken 26 nach unten abgebogen, die der Trägerschiene 14 den in Fig. 7 gezeigten S-förmigen Querschnitt verleihen. Der Stützkörper 5 hat im Wesentlichen die gleiche Gestalt wie in Fig. 5 gezeigt, wobei allerdings bei der hier betrachteten Ausgestaltung ein zylindrischer Achskörper 27, der jeweils einen Ausschnitt 12 des Stützkörpers 5 kreuzt, alternativ zur zuvor betrachteten Ausgestaltung auch einteilig mit dem Stützkörper 5 geformt sein kann. Der Haken 26 bildet eine zur Seitenwand 3 hin offene Aufnahme, in die der Achskörper 27 von der Seite her eingedrückt werden kann. Eine Einführschräge 28 am freien Ende des Hakens 26 erleichtert das Hineindrücken des Achskörpers 27. Sobald der Kühlgutträger 1 im Kältegerät montiert ist, kann der Achskörper 27 sich nicht mehr vom Haken 26 lösen, da die Seitenwand 3 dies blockiert.
• Wie in Verbindung mit Fig. 4 diskutiert, kann auch hier die abgerundete Kante 20 zwischen den Flanken 18, 19 des Stützkörpers 5 mit der Schwenkachse 29 konzentrisch sein, und eine Sicherung des Stützkörpers 5 in der eingestellten Stellung resultiert daraus, dass die Kante 21, um die Stellung des Stützkörpers zu ändern, zeitweilig die Seitenwand 3 zurückdrängen muss. Alternativ kann der Krümmungsradius der abgerundeten Kante 20 auch kleiner als der Abstand der Schwenkachse 29 von den Flanken 18, 19 sein; in diesem Fall ist ein Schwenken zwischen den Stellungen des Stützkörpers 5 nur möglich, indem zwischenzeitlich der Haken 26 elastisch ausgelenkt wird.

Claims (13)

1. Kühlgutträger für ein Kältegerät, insbesondere ein Haushalts-Kältegerät, mit einer Platte (2) und zwei sich jeweils entlang eines seitlichen Randes der Platte (2) erstreckenden Stützkörpern (5), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Stützkörper (5) um eine zu dem seitlichen Rand parallele Achse (29) schwenkbar ist und wenigstens zwei Aufstandsflächen (9, 11) in unterschiedlichen Entfernungen von der Achse (29) aufweist.
2. Kühlgutträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (5) eine Leiste ist, die sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des seitlichen Randes erstreckt.
3. Kühlgutträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (5) wenigstens zwei rechtwinklig an einer Kante aufeinandertreffende Flanken (8, 10) aufweist und dass die Aufstandsflächen (9, 11) an diesen zwei Flanken (8, 10) gebildet sind.
4. Kühlgutträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufstandsflächen (9, 11) in Flanken (8, 10) des Stützkörpers (5) eingetieft sind.
5. Kühlgutträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (5) im Schnitt quer zur Achse (29) rechteckig mit einer abgerundeten Kante (20) ist.
6. Kühlgutträger nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (5) zwischen zwei Stellungen schwenkbar ist, in denen jeweils eine an die abgerundete Kante (20) angrenzende Flanke (18, 19) des Stützkörpers (5) unter der Platte (2) anliegt.
7. Kühlgutträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein elastischer Haken (26) der Platte (2) einen Achskörper (27) des Stützkörpers (5) umgreift.
8. Kühlgutträger nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Achskörper (16) in miteinander fluchtenden Bohrungen (22, 23) des Stützkörpers (5) und eines an der Platte (2) festen Lagerbocks (13) aufgenommen ist.
9. Kühlgutträger nach Anspruch 7 oder 8, soweit auf Anspruch 6 rückbezogen, dadurch gekennzeichnet, dass der Krümmungsradius der abgerundeten Kante (20) höchstens so groß wie der Abstand zwischen der abgerundeten Kante (20) und der Achse (29) ist.
10. Kühlgutträger nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (29) mit dem Krümmungsmittelpunkt der abgerundeten Kante (20) zusammenfällt.
11. Kühlgutträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Stützkörper (5) unabhängig voneinander schwenkbar sind.
12. Kühlgutträger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Griff (6) an einem vorderen Ende des Stützkörpers (5) gebildet ist.
13. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, ausgestattet mit einem Kühlgutträger nach einem der Ansprüche 1 bis 12.

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