EP2347961B1

EP2347961B1 - Wiederbefüllbare Tube / Flasche

Info

Publication number: EP2347961B1
Application number: EP11152257.9A
Authority: EP
Inventors: Christian Binde
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2010-01-26
Filing date: 2011-01-26
Publication date: 2013-08-07
Anticipated expiration: 2031-01-26
Also published as: PL2347961T3; EP2347961A1; DE202010001345U1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine wiederbefüllbare Tube oder Flasche.
Tuben der üblichen Fertigungsart, siehe US2005/0108995 , sind aus einem Schlauch gefertigt, an dessen einen Ende ein verstärktes Schulterstück angebracht ist, das es erlaubt, ein Gewinde oder einen Prellverschluss mit einem Auslass für den Tubeninhalt anzubringen. Der Auslass wird mit einem Schraubdeckel oder einem Klappverschluss verschlossen, die andere Seite der Tube wird verschweißt und so verschlossen. Eine Tube dieser Bauart, ist ohne weitere Hilfsmittel nicht, oder nur schwierig und bei zähflüssigen Produkten nicht ohne Lufteinschlüsse wieder aufzufüllen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde zu Grunde, eine Tube zu schaffen, die leicht und ohne weitere Hilfsmittel wieder aufzufüllen ist.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
Über die zweite Öffnung am unteren Ende der Tube oder Flasche ist es problemlos möglich, den Behälter zum einen vollständig zu entleeren, zum anderen kann er leicht und ohne Lufteinschlüsse wiederbefüllt werden. Hierbei kann es nützlich sein, wenn beide einander gegenüberliegende Öffnungen geöffnet werden. Ist die der Behälter wiederbefüllt, kann er mit einem Stopfen am unteren Ende der Tube verschlossen werden.
Die Erfindung bezieht sich im Besonderen auf Behälter aus einem weichen zusammendrückbaren Material, wie beispielsweise Tuben. Diese haben den wesentlichen Vorteil, dass sie ohne Hilfsmittel lediglich durch Zusammendrücken entleert werden können. Hinzu kommt, dass sie im Gepäck leicht zu verstaut in sind und nur ein geringes Gewicht aufweisen.
Aus diesem Grund können wiederbefüllbare Tuben in folgenden Bereichen hilfreich und verkäuflich sein: Für Menschen die auf Reisen ihre gewohnten Produkte in kleinen Mengen mitnehmen wollen. Die wenigsten Produkte im Kosmetikbereich oder bei Waschmitteln sind in kleinen Tuben erhältlich.
Für Flugreisende kann die Erfindung nützlich sein, um Kosmetiktuben mit ins Flugzeug nehmen zu können. Dort ist zurzeit eine maximale Tuben- oder Flaschengröße von 100 ml erlaubt.
Im Outdoorbereich wie z. B. auf Camping-, Fahrrad-, oder Kanutouren, können Lebensmittel wie Butter, Margarine und Marmelade in einer wiederbefüllbaren Tube leicht und sicher mitgenommen, und ohne Besteck verwendet werden.
Die Erfindung ist auch überall dort vorteilhaft, wo Produkte in großen Mengen abgefüllt sind (z. B. Vorratspackungen), aber dosiert und punktgenau verwendet werden sollen, z.B. im Haushalt, Apotheken, Arztpraxen, Labors, Werkstätte.
Farben, Spachtelmasse oder ähnliche flüssige bis zähflüssige Materialien können aus größeren Gebinden problemlos in die Tuben gefüllt und Reste aufbewahrt werden, ohne auszutrocknen.
Um die Dichtigkeit der Tube zu gewährleisten können erfindungsgemäß Stopfen unterschiedlicher Bauart verwendet werden:

1. Einteilige Stopfen,
2. Lammellenstopfen.
3. Mehrteilige Stopfen.

Zu 1.: Der einteilige Stopfen wird von unten in die Tube eingeführt. Er wird erfindungsgemäß mit einem Spannring befestigt, der von außen den Tubenschlauch auf den Stopfen presst. In einer bevorzugten Ausflugsvariante kann der Stopfen für zusätzliche Festigkeit mit einer Nut versehen sein, in der der Spannring bei Druck auf die Tube zusätzlichen Halt findet.
Zu 2.: Lammellenstopfen werden in die Tube eingeführt und finden durch die Lamellen, die vorzugsweise an einem zentralen, sich im eingesetzten Zustand mittig in den Behälter erstreckenden Stab befestigt sind und sich von diesem abspreizen, in der Tube Halt und dichten sie ab.
Zu 3.: Mehrteilige Stopfen bestehen in einer ersten Ausführungsform der Erfindung z. B. aus einer Fassung mit Innengewinde oder einfacher Bohrung, die in die Tube eingeführt und mit ihr verbunden wird. Als Verschluss dient entweder ein Deckel mit Schraubgewinde, der in die Fassung eingeschraubt wird, oder die Fassung wird mit Klapp- oder Prelldeckel verschlossen.
Ein Ausführungsbeispiel für jede Variante der Erfindung wird in den Beigefügten Figuren näher erläutert. Die gezeigten Ausführungsvarianten sind dabei nur beispielhaft und exemplarisch zu verstehen, sie sollen die Erfindung nicht auf diese beschränken. Auch stelle die Figuren nur Prinzipdarstellung da, Größenverhältnisse und Details können im Rahmen der Erfindung auch anders artig ausgestaltet sein.
Es zeigen:

Fig. 1a: Tube mit einem einteiligen Stopfen.
Fig. 1b: Tube mit einem einteiligen Stopfen und einem Spannring, der um den Tubenschlauch gespannt wird und die Wand der Tube auf den Stopfen presst.
Fig. 1c: Stopfen mit einer Nut in der Mitte des Stopfenschaftes.
Fig. 1d: Stopfen mit einer Nut über der Basis des Stopfenschaftes.
Fig 2: Tube mit Lamellenstopfen im Querschnitt.
Fig. 3a: Tube mit einem zweiteiligen Stopfen, bestehend aus einer Fassung mit Innengewinde und einem Schraubdeckel.
Fig. 3b: Zweiteiliger Stopfen bestehend aus Fassung und Klappdeckel.
Fig. 3c: Zweiteiliger Stopfen bestehend aus Fassung und Rohrdeckel.
Fig. 1b-1d stellen die erfindungsgemäße Tube mit dazugehörigen Stopfen dar.

Die Figuren zeigen jeweils eine Tube T, die neben der üblichen Öffnung eine zweite, verschließbare Öffnung aufweist.
Figur 1a zeigt eine Tube (T), die mit einem einteiligen Stopfen (S) verschließbar ist. Die Länge der Tube (T) beträgt in diesem Ausführungsbeispiel 80 mm, der Innendurchmesser 30 mm, und der Außendurchmesser: 32 mm.
Der gestufte Stopfen (S) hat eine Gesamtlänge von 20 mm und besteht aus Basis (B) und Schaft (Sch). Der Stopfen (S) wird zum Verschließen der Tube (T) von unten eingeführt und weist folgende Maße auf:

Basis (B): Länge: 5 mm, Durchmesser: 32 mm
Schaft (Sch): Länge: 15 mm Durchmesser: 30 mm

Figur 1b zeigt eine Tube mit Stopfen und Spannring Tube (T) mit einer Länge von 80 mm, einem Innendurchmesser von 30 mm und einem Außendurchmesser von 32 mm.
Der gestufte Stopfen (S) hat in diesem Ausführungsbeispiel eine Gesamtlänge von 20 mm und besteht aus Basis (B) und Schaft (Sch). Der Stopfen (S) wird von unten bis zum Anschlag der Basis (B) an die Tubenwand in die Tube (T) eingeführt und diese damit verschlossen. Der Spannring (R) wird so auf die Tube (T) gesetzt, dass er die Tubenwand auf den Stopfen (S) presst. In diesem Ausführungsbeispiel sind folgende Maße gegeben:

Basis (B): Durchmesser: 32 mm, Länge: 5 mm
Schaft (Sch): Durchmesser: 30 mm, Länge: 15 mm
Spannring (R): Breite: 5 mm, Durchmesser: 31 mm

Die Figuren 1c und 1d zeigen eine Tube mit Stopfen, Nut und Spannring. Die Tube (T) hat eine Länge von Länge: 80 mm, einen Innendurchmesser von 30 mm und einen Außendurchmesser von 32 mm.
Der gestufte Stopfen (S) hat eine Gesamtlänge von 20 mm und besteht aus Basis (B) und Schaft (Sch). Der Stopfen (S) wird von unten bis zum Anschlag der Basis (B) an die Tubenwand in die Tube (T) eingeführt und diese damit verschlossen. Der Spannring (R) wird so auf die Tube (T) gesetzt, dass er die Tubenwand auf den Stopfen (S) presst und in der Nut (N) des Stopfens (S) Halt findet. Gezeigt ist ein Ausführungsbeispiel mit folgenden Maßen:

Basis (B): Durchmesser 32 mm, Länge 5 mm
Schaft (Sch): Durchmesser 30 mm, Länge 15 mm

In den Schaft (Sch) ist eine Nut (N) eingearbeitet, zum Beispiel ist eine Nut (N) rund um den Schaft z. B. in der Schaftmitte angeordnet (Fig. 1c). Sie hat eine Breite von 5 mm und eine Tiefe 1 mm. Der Spannring (R) hat eine Stärke von 1 mm, eine Breite von 4 mm und einen Durchmesser von 31 mm.
In Fig. 2 ist eine Tube mit Lamellenstopfen (LS) gezeigt. Die Tube (T) weist eine Länge von 80 mm, einen Innendurchmesser von 30 mm und einen Außendurchmesser von 32 mm auf.
Der Lamellenstopfen (LS) hat eine Gesamtlänge von 20 mm und besteht aus der Basis (B) und dem Lamellenschaft mit Lamellen. Der Lamellenstopfen wird zum Verschließen der Tube von unten eingeführt. Gezeigt sind folgende Maße:

Basis (B): Durchmesser: 32 mm, Länge: 5 mm
Lamellen (L): Durchmesser 31 mm,
Lamellenschaft (Sch): Länge: 15 mm

Fig. 3a zeigt eine Tube mit mehrteiligem Stopfen und Schraubverschluss. Die Tube (T) hat eine Länge von 80 mm, einen Innendurchmesser von 30 mm, und einen Außendurchmesser von 32 mm.
Der mehrteilige Stopfen (MS) hat eine Gesamtlänge von 20 mm und besteht aus der Fassung (F) mit einem Innengewinde (1) und einem einschraubbaren Deckel (Schraubdeckel SD). Die Basis (B) des Deckels hat die Funktion eines Schraubenkopfes. Die Fassung (F) wird fest mit der Tube (T) verbunden (z. B. geklebt), der Schraubdeckel (SD) wird in die Fassung (F) eingeschraubt und verschließt die Tube (T). Folgende Maße und Ausführungen haben sich als geeignet und vorteilhaft erwiesen:

Fassung (F): Aussendurchmesser: 30 mm, Länge: 15 mm, Innengewinde: M26. Schraubdeckel (SD): Basis (B): Durchmesser: 32 mm, Länge: 5 mm, Gewinde: M26, Länge: 15 mm

Aus Fig. 3b ergibt sich eine Tube (T) mit mehrteiligem Stopfen und Klappdeckel. Die Tube (T) hat eine Länge von 80 mm, einen Innendurchmesser von 30 mm, und einen Außendurchmesser von 32 mm.
Der mehrteilige Stopfen (MS) hat eine Gesamtlänge von 20 mm und besteht aus Fassung (F) und einem Klappdeckel (KD). Der Klappdeckel (KD) ist zugleich die Basis (B) des Stopfens (MS). Die Fassung (F) wird in die Tube (T) eingeführt und fest mit ihr verbunden. Der Klappdeckel (KD) verschließt die Tube (T). Folgende Maße und Ausführungen haben sich als geeignet und vorteilhaft erwiesen:

Fassung (F): Durchmesser: 30 mm, Länge: 15 mm, Bohrung: 26 mm Klappdeckel (KD): Länge: 5 mm Durchmesser: 32 mm
Tube (T): Länge: 80 mm, Innendurchmesser: 30 mm, Außendurchmesser: 32 mm

Der mehrteilige Stopfen (MS) hat eine Gesamtlänge von 20 mm und besteht aus Fassung (F) und einem Rohrdeckel (RD). Der Rohrdeckel (RD) ist zugleich die Basis (B) des Stopfens (MS). Die Fassung (F) wird in die Tube (T) eingeführt und fest mit ihr verbunden. Der Rohrdeckel (RD) verschließt die Tube (T). Folgende Maße und Ausführungen haben sich als geeignet und vorteilhaft erwiesen:

Schaft (Sch): Durchmesser: 30 mm, Länge: 15 mm, Bohrung: 26 mm Rohrdeckel (RD): Deckel: Durchmesser 32 mm, Dichtungsgummi für 26 mm Bohrung.

Es hat sich gezeigt, dass insbesondere ein Verschweißen der Fassung (F) mit der Tube (T) bzw. dem Behälter kostengünstig durchzuführen ist. Insbesondere hat sich Ultraschweißen als geeignet erwiesen. Vorteilhafterweise ist auch ein Verkleben der Bauteile miteinander möglich.
Erfindungsgemäß können alle Stopfen einen Dichtungsring (DR) oder eine andere geeignete Dichtungsform aufweisen, die den Stopfen gegen den Behälter bzw. die Tube oder im Ausführungsbeispiel gemäß der Figuren 3a bis 3c gegen den Stopfen abdichtet.
Erfindungsgemäß ist es selbst verständlich möglich, die verschiedenen Ausführungsformen miteinander zu kombinieren. Beispielsweise kann die Fassung (F) gemäß Figur drei mit einem Lamellenstopfen bzw. Lamellendeckel (LD) kombiniert werden. Weitere Kombinationen sind denkbar.

Claims

Wiederbefüllbare Tube (T) in allen bekannten Kunststoffen, die neben der üblichen oberen Öffnung, eine zweite Öffnung mit einern Verschluss am unteren Ende der Tube aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tube (T) am unteren Ende mit einem Stopfen (S), in den eine Nut (N) eingearbeitet ist, verschlossen ist und ein Spannring (R) von außen um die Tube (T) gelegt ist der den Tubenschlauch in die Nut des Stopfens presst.
Wiederbefüllbare Tube (T) nach einem der Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass ein Lammellenstopfen (LS) In die Tube (T) eingeführt wird und die untere Öffnung der Tube verschließt.
Wiederbefüllbare Tube (T) nach einem der Ansprüche 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet dass ein mehrteiliger Stopfen (MS), bestehend aus einer Fassung (F) mit Innengewinde (I) und Schraubdeckel (SD) die untere Öffnung der Tube (T) verschließt.
Wlederbefüllbare Tube (T) nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet dass der mehrteilige Stopfen (MS) aus einer Fassung (F) mit Klappdeckel (KD) besteht und die untere Öffnung der Tube (T) verschließt.
Wiederbefüllbare Tube (T) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet dass der mehrteilige Stopfen (MS) aus einer Fassung (F) zur Aufnahme eines Rohrdeckels (RD) besteht und die untere Öffnung der Tube verschliesst.
Wiederbefüllbare Tube (T) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet dass der mehrteilige Stopfen (MS) aus einer Fassung (F) zur Aufnahme eines Prelldeckels (PD) und einem Prelldeckel (PD) besteht und die untere Öffnung der Tube (T) verschließt.